Über 1000 große Solarstromanlagen sind fertiggestellt - aber noch ausgeschaltet. Trotz Klimakrise und Gas-Mangel. Denn es fehlen die bürokratischen "Anlagenzertifikate nach VDE AR-N 4110". Die Bürokratie stockt, weil seit 2019 nicht nur sehr große, sondern alle Solaranlagen, bereits ab 135 kWp beispielsweise auf Gewerbebetrieben diese Papiere benötigen. Ausstellen dürfen die Zertifikate jedoch nur zertifizierte Zertifizierer. Hört sich wie ein schlechter Witz an? Ist aber leider real, schadet dem Klima und ist schon länger bekannt. Wir fordern von Robert Habeck anzuordnen, dass fertiggestellte Solarstromanlagen bereits vor der Vorlage des Zertifikates vorläufig in Betrieb genommen werden dürfen, bis die Zertifizierer genügend Personal haben (oder bürokratische Prozesse optimiert werden). Mit dem Anschalten von Solaranlagen und dem dadurch möglichen Abschalten von Gaskraftwerken zur Stromerzeugung können wir nicht warten, bis die Bürokratie fertig ist. Wegen der Klimakatastrophe und auch weil Putins Krieg in der Ukraine auch mit dem Verkauf von Erdgas finanziert wird.

Leider scheint Frieden in Europa nicht mehr nur durch Abrüstung und Verständigung möglich zu sein. Daher sind die Aufrüstungspläne der Bundesregierung nachvollziehbar, um die Landesverteidigung sicherzustellen! Allerdings ist der deutsche Militäretat schon heute der größte aller EU-Staaten. Umso wichtiger ist es, dass die geplanten Investionen zielgenau eingesetzt werden und nicht zu Lasten des zivilen Engagements für Frieden und Sicherheit gehen. Die Welt braucht nicht noch mehr Waffen! Aber Europa muss in der Lage sein, sich selbst gegen mögliche weitere demokratiefeindliche Aggressionen zur Wehr zu setzen. Nötig sind aber auch Investitionen, die Gewalt vorbeugen und kommenden Generationen einen lebenswerten Planeten hinterlassen. Schreibt E-mails und bittet die Abgeordneten der Koalitionsparteien daher dringend, ihre Zustimmung zu Aufrüstungsplänen an Bedingungen zu knüpfen: 1. Einfuhrstopp für russisches Gas und Öl 2. Kein Geld an Rüstungsunternehmen, die Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete und an demokratiefeindliche Regierungen exportiert haben! 3. Stopfen der Schlupflöcher, durch die deutsche Rüstungsunternehmen Waffen in demokratiefeindlich geführte Länder exportieren können!!! 4. Keine Kürzung von Investitionen in eine sichere Zukunft, z.B. in Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und zivile Krisenprävention! 5. Beginn der gemeinsamen Gestaltung einer europäischen Friedensordnung, die auf Dialog und gegenseitigem Respekt beruht und dabei die gemeinsamen Außengrenzen gegen aggressive Nachbarn wirksam schützt - und diese dabei durchlässig lässt für Schutzsuchende aus Kriegs- und Krisengebieten!!!

Wir wissen mittlerweile alle, dass der Klimawandel das Problem schlechthin ist. Viele Lösungsvorschläge hören sich ziemlich kompliziert an. Also was tun? Das Auto einen Tag in der Woche stehen zu lassen, ist doch viel leichter und schnell gemacht... Wir wissen, dass Autos nicht leicht aus dem Alltag wegzudenken sind, aber was wir in den 70ger Jahren geschafft haben, kann doch auch heute funktionieren! Warum nicht einfach mal: • Sonntags eine ganz neue Ruhe erleben • Kinder auf allen Straßen toben lassen • Die Straße für den Spaziergang nutzen • Der Umwelt etwas Gutes tun Bereit, den einen ersten Schritt zu machen? Dann unterstützt uns doch mit eurer Stimme! Gemeinsam ist’s viel leichter.

Wir wollen nicht dulden, dass Anwohnende, Tiere und Arten, Klima und Natur für ein Gewerbegebiet ausgebeutet werden. Mehr Informationen zu Achim-West finden Sich in der Petition der Grünen Jugend Achim: https://weact.campact.de/petitions/geplantes-gewerbegebiet-achim-west-zum-erhalt-der-natur-und-schutz-der-anwohenden-sofort-stoppen oder bei der Stadt Achim selbst: https://www.achim.de/portal/seiten/zukunftsprojekt-achim-west-902000792-20601.html Achtung: Leider werden bei der Stadt fast immer nur die positiven Seiten gezeigt ;)

Der Entwurf des Pflegebonusgesetzes dagegen stellt einen Corona-Bonus ausschließlich für »Pflegefachkräfte in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen und Intensivpflegekräfte sowie …Pflegekräfte in der Vollzeitpflege … und Beschäftigte, die tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend (tätig sind)«[1] in Aussicht. Damit erfasst der Gesetzentwurf aber nur einen Teil derjenigen, die bei ihrer täglichen Arbeit der Gefahr durch die Corona-Viren ausgesetzt waren und sind. **Viele, die unter dem gleichen Risiko ihre Arbeit leisten, werden schlicht ignoriert und damit von der Wertschätzung ihrer Arbeit ausgeschlossen.** Diese Ungerechtigkeit darf nicht Gesetz werden! So sind beispielsweise die Berufsverbände der Ergo- und Physiotherapeut:innen unisono entsetzt. Die Geschäftsführerin des BED nahm wie folgt Stellung: **»Wir sind sprachlos, wie die neue Ampel-Koalition, insbesondere Herr Lauterbach, aber auch das Ministerium, mit den Therapiefachberufen umgeht.«**[2] Der Vize-Geschäftsführer des VPT stellte fest: »...(sie) tragen dieselbe Schutzkleidung wie die Pflegekräfte gegen das Virus, je nach Therapieform ist ein intensiver Körperkontakt notwendig, bei dem man auch dem Atembereich nahekommt.«[3] Die Geschäftsführerin des Verbands ZVK zeigt sich »...enttäuscht, dass der Kreis der Bezugsberechtigten bei dieser Auszahlung derart eingeschränkt ist. Das entspricht nicht der Versorgungsrealität in den Krankenhäusern«.[4] Und Hannelore König, Vorsitzende des VmF, bringt es auf den Punkt: »Der Gesetzentwurf berücksichtigt die Leistungen von medizinischen Fachangestellten erneut nicht.«[5] Es ist gut und angebracht, dass die Arbeit der Pflegefachkräfte in Krankenhäusern und stationären Einrichtungen der Pflege für die besondere Arbeit, die sie während der Pandemie geleistet haben und immer noch leisten, mit einem steuerfreien Bonus anerkannt wird. Aber mit welcher Begründung sollen alle übrigen medizinischen Fachkräfte von dieser Wertschätzung ausgeschlossen werden? **Für die Ausrüstung der Bundeswehr sind 100 Milliarden zusätzlich möglich – da darf es an ein paar zusätzlichen Milliarden für die mindestens genauso wichtigen Mitarbeiter:innen der Gesundheitsberufe nicht fehlen!** In diesem Sinne fordern wir den Gesundheitsminister Professor Karl Lauterbach auf, den vorliegenden Gesetzentwurf zu überarbeiten und erneut im Kabinett zur Abstimmung vorzulegen, sobald dafür Sorge getragen ist, dass alle Mitarbeiter:innen in medizinischen Berufen so wertgeschätzt werden, wie sie es verdienen! Stefan Faber, Christine Donner für den BED [1]: Quelle: Zeit-online vom 20.03.2022 [2]: Christine Donner, Geschäftsführerin, Bundesverband für Ergotherapeuten in Deutschland e.V., Quelle: [1] [3]: Steffen Gabriel, Vize-Geschäftsführer, Verband Physikalische Therapie, Quelle: [1] [4]: Andrea Rädlein, Vorsitzende, Deutscher Verband für Physiotherapie (ZVK), Quelle: [1] [5]: Hannelore König, Präsidentin Verband medizinischer Fachberufe e.V., aerzteblatt.de vom 08.04.2022

**Die berufenen Gesundheitsökonomen Prof. Dr. Boris Augurzky und Prof. Dr. Reinhard Busse stehen für radikale Klinikkonzentrationen in Deutschland.** Im Jahr 2019 forderten sie 600 statt aktuell 1.903 Krankenhäuser in Deutschland. 2020 forderten sie die Umwandlung der Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung in ambulante Integrierte Versorgungszentren mit nur noch 12-stündiger ärztlicher Anwesenheit. Die weiteren Mitglieder kommen aus Universitäten oder Großkliniken, die vom Sterben kleiner Krankenhäuser durch zusätzliche stationäre PatientInnen profitieren. Wenn sich Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach für eine solche Zusammensetzung der Regierungskommission entscheidet, dann ist das Ergebnis der Beratungen bereits vorgezeichnet. **Dann droht Deutschland eine Konzentration von Großkliniken auf Kosten der flächendeckenden klinischen Versorgung.** Katastrophale Folgen insbesondere in ländlichen Regionen werden sein: • die fehlende Erreichbarkeit von Krankenhäusern innerhalb von 30 Fahrzeitminuten, der Zeitfaktor ist bei eskalierendem Krankheitsverlauf lebensentscheidend • der Verlust an praktischer ärztlicher Ausbildung in der Region • der Verlust an praktischer pflegerischer Ausbildung für Krankenhäuser und Pflegeheime • der Verlust attraktiver Arbeitsplätze • der Verlust einer wohnortnahen klinischen Notfallversorgung • der Verlust einer Bereitschaftspraxis für ambulante Notfälle am Wochenende und in der Nacht. **Ländliche Regionen bluten aus!** Wir fordern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf, die Regierungskommission umgehend um die Deutsche Krankenhausgesellschaft, kommunale Vertreter, Vertreter der Klinikmitarbeiter und Vertreter der PatientInnen zu erweitern. Die Aktionsgruppe "Schluss mit Kliniksterben in Bayern"

Der Angriffskrieg in der Ukraine ist zu verachten ohne Wenn und Aber. Die Sanktionen und ein Embargo von Öl und Gas ist richtig und wichtig. Wir können doch nicht ernsthaft glauben, dass wir diese Maßnahmen ohne Einschränkungen vor und hinter unserer eigenen Haustür umsetzen können. Die Ersatzbeschaffung von Öl und Gas bei Staaten, die Terrororganisation unterstützen, Völker unterdrücken und Stellvertreterkriege führen kann doch keine Alternative zum russischen Öl sein. Wo ist die, von Frau Baerbock ausgerufene, an der Moral ausgerichtete Politik? Wir müssen schlicht weniger fossile Brennstoffe nutzen. Das können wir durch verhältnismäßig kleine Maßnahmen erreichen! Allein das Tempolimit spart 5-10% Öl. Durch Kombination weiterer Maßnahmen sind bis zu 15% Einsparung möglich! (vgl. "Greenpeace: Maßnahmen Kein Öl für Krieg" & "Umwelt Bundesamt: Tempolimit Autobahnen" & "Deutsche Umwelthilfe: Hintergrundpapier Tempolimit") Ein einfach umzusetzender Baustein ist das Sonntagsfahrverbot. Die Ölkrise 1973 hat gezeigt, dass wir gemeinsam mit konsequentem Verzicht im Bereich Verkehr wirkungsvoll handeln können. Die Einschränkungen, die wir durch die Coronapandemie mitgetragen haben, sind um ein Vielfaches höher, als weniger Autofahren und die Heizung herunterzudrehen. Es könnte so leicht sein! Sonntagsfahrverbot jetzt!

Bürgerschaftliches Engagement ist ein wesentlicher Pfeiler unserer demokratischen Solidargemeinschaft. Doch "Engagement" muss man sich leisten können. Ohne ausreichende Wertschätzung und Unterstützung von Ehrenamtlichen und Freiwilligen besteht die Gefahr, dass immer weniger Menschen sich für einen guten Zweck einbringen können.

Die in den letzten Wochen enorm gestiegenen Kosten bedrohen die Existenz der armen Bevölkerung. Lebensmittelrettung und Tafeln sind völlig überfordert. Um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten ist es notwendig, die Existenz der Menschen abzusichern. Dies muss, entweder durch die Anpassung der Sozialleistungen an die tatsächlichen Begebenheiten oder durch die Einführung eines ebenfalls ausreichend hohem emanzipatorischen bedingungsfreien Grundauskommen, erreicht werden. Die erhöhten Strom- und Heizkosten, die spätestens zum Jahresende auf uns zukommen, sind noch nicht mal abzusehen und schüren, gerade bei Familien mit kleinen Kindern, große Ängste. Sich hier mit einer Einmalzahlung, seitens der Bundesregierung, aus der Affäre zu ziehen, ist bestenfalls kurzsichtig, aber auf jeden Fall grob fahrlässig und anmaßend. Wenn Sie Volksaufstände und Massenwohnungslosigkeit, mit all seinen Folgen vermeiden wollen, fordere ich Sie und die gesamte Bundesregierung hiermit auf, umgehend die Leistungen den realen Begebenheiten anzupassen, sie nicht wieder künstlich kleinzurechnen und sie immer den Preissteigerungen direkt anzupassen. Aufgrund dessen, dass die Bundesregierung, nicht in der Lage ist, für jeden Bundesbürger eine gut bezahlte Arbeit zu garantieren, kann Sie froh sein, dass so viele Bundesbürger bereit sind, für so wenig Geld zu Hause zu bleiben. Zumindest so lange, wie es noch möglich ist, davon zu leben. -------------------------------------------- Liebe Unterzeichner*innen: Bitte helfen Sie, die Petition und zu verbreiten um das Leben der Ärmsten in diesem Land zu sichern und somit die Sicherheit auf deutschen Straßen zu behalten. Vielen Dank!

Klimaschutz sollte in allen möglichen Bereichen vorangebracht werden. Torfabbau führt zu Emissionen, grade im Bereich des eigenen Gartens können diese recht einfach vermieden werden. Durch den Torfabbau werden ca. 7 % der Emissionen in Deutschland erzeugt. Heute wird ein Großteil des Torfs importiert, deshalb würde auch ein Verbot des Torfabbaus in Deutschland nicht ausreichen sondern es muss auch zu einem Umdenken kommen, der zu einem Wandel in der Nachfrage führt. Diese Petition soll neben dem Ziel den Anteil torffreier Blumenerde im Einzelhandel zu erhöhen, die öffentliche Wahrnehmung in diesem Bereich schärfen. Vielen ist der klimaschädliche Aspekt nicht bekannt, deshalb ist eine Kennzeichnung und eine Alternative in den Supermärkten/Baumärkten sinnvoll. Quellen( Aufgerufen am 6.5.2022): https://www.bund-niedersachsen.de/themen/natur-landwirtschaft/moore/fokusthemen/torfabbau-stoppen/ https://www.br.de/radio/bayern1/warum-torffreie-erde-100.html Bild: Das Bild zeigt eine Moorfläche als Symbolbild für die vielen schützenswerten Moorflächen.

Aufgrund seiner historischen Belastung wird das N*-Wort von vielen Schwarzen Menschen (Schwarz wird als politische Selbstbezeichnung groß geschrieben) und People of Color (PoC) mit Leid, Diskriminierung, Gewalt, Ungleichheit und Entmenschlichung verbunden. Als europäisches Konstrukt der Kolonialzeit wurde das N*-Wort verwendet, um eine rassistische Unterscheidung herzustellen, Machtverhältnisse zu untermauern und unterdrückende Strukturen zu festigen. Dies führte zu generationsübergreifenden Traumata. Insofern ist das N*-Wort mit einer Vielzahl von rassistischen Stereotypen verbunden. (vgl. Eli Abeke, Vorstandvorsitzender des Vereins Bündnis 14 Afrika e.V.) Auch die UN (United Nations/Vereinte Nationen) hat sich dem Kampf gegen Rassismus verschrieben und die Dekade (das Jahrzehnt) für Menschen afrikanischer Abstammung 2015 ausgerufen. Die Ziele dieser Dekade sind es: • die Förderung der Achtung, des Schutzes und der Einhaltung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten, • die Förderung einer besseren Kenntnis und Achtung des vielfältigen Erbes, der Kultur und des Beitrags von Personen afrikanischer Herkunft zur Gesellschaftsentwicklung, • der Schutz vor Rassismus und Diskriminierung. Oldenburg soll ein Raum frei von Rassismus und Diskriminierungen werden. Die Ächtung des N*-Worts soll der erste Schritt hierzu sein und eine diskriminierungssensible Sprache ist ein Aspekt dessen. Wer unterstützt die Petition? Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus - UnitedAgainstRacism Oldenburg - FridaysForFuture Oldenburg - Seebrücke Oldenburg - BecomeAmical e.V. - Vasudeva e.V. - Integration e.V. - Verdi Jugend Oldenburg - Constanze Schnepf (Antidiskriminierungsstelle Oldenburg) - Deutsch-Afghanisches Kulturzentrum Oldenburg e. V. - Lena Nzume (Beratendes Mitglied im Integrationsausschuss Oldenburgs) - Amira Mohamed Ali (Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Die Linke) - JANUN e.V. - Greenpeace Oldenburg Erfolge und weitere Petitionen: 1) https://taz.de/Unternehmerin-ueber-Antirassismus/!5839944/ (Bericht über Ratsantrag in Wilhelmshaven) 2) https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0051.asp?__kvonr=94279 (Ratsbeschluss Köln) 3) https://www.kassel.de/pressemitteilungen/februar/aechtung-des-n-wortes.php (Pressemitteilung Ratsbeschluss Kassel) 4) https://mittendrin-kassel.de/falsche-glaubenssaetze-aufloesen/ 5) https://www.google.com/amp/s/m.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frankfurter-stadtverordnete-beschliessen-die-aechtung-von-zwei-woertern-17928711.amp.html (Bericht Ratsbeschluss Frankfurt a. M.) 6) https://openlettermwortabschaffen.noblogs.org/ (Offener Brief des Bündnis M*-Wort abschaffen Halle) 7) https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?JAHR=2022&JAHR_O=gr%F6%DFer+gleich&DATUM=31.12.2022&DATUM_O=kleiner+gleich&TEXT=WORT&TEXT_O=beinhaltet+%28und%29&FORM_C=und&DOKUMENTTYP=BESC&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&?1?1

Menschen mit Chronischer Erschöpfung (CFS) leiden unter einem permanenten Krankheitsgefühl, das sich nach geringer Anstrengung sofort verstärkt. Dazu kommen Schmerzen, unglaubliche Erschöpfung, Konzentrations- und Merkschwierigkeiten (brain fog), um nur einige Symptome zu nennen. Deshalb sind sie nicht in der Lage, ein Leben zu führen, das für uns selbstverständlich ist. **Obwohl sie hochmotiviert sind und Lust auf Arbeit, Freizeit und Aktivität haben, sind sie gezwungen, den größten Teil des Tages im Bett liegend zu verbringen.** Einen Beruf auszuüben ist nicht möglich, da schon kleine Alltagstätigkeiten große Anstrengung bedeuten. Selbst zwischen Frühstück und Duschen ist eine Pause nötig und soziale Kontakte sind schlicht zu anstrengend. **Da bislang keine eindeutigen Marker als Nachweis für diese Erkrankung bekannt sind, leiden die Betroffenen nicht nur unter der Krankheit, sondern werden zudem sowohl von der Gesellschaft als auch von Behörden häufig als Simulanten stigmatisiert.** Oft wird die Erkrankung trotz eines Ärztemarathons nicht erkannt, da das Krankheitsbild nur wenigen Ärzten bekannt ist. **Obwohl der Leidensdruck der Betroffenen extrem hoch ist, ist in der medizinischen Forschung CFS eklatant unterrepräsentiert.** Während Wissenschaftler Krankheiten wie MS, die rheumatoide Arthritis oder Lupus seit den 1990 Jahren verstärkt und intensiv erforschen, wurden im gleichen Zeitraum nur wenige wissenschaftliche Paper über ME/CFS veröffentlicht. https://www.mecfs.de/daten-fakten/ . Zwar profitiert die CFS-Forschung auch von der Long-Covid-Forschung, jedoch ist es wichtig, parallel dazu die Forschung zu CFS voranzutreiben, da für CFS auch andere Ursachen als Corona-Viren bekannt sind (Grippeviren, Eppstein-Barr-Viren, Rückenmarksentzündung,…). Durch den Mangel an Fördergeldern können Versuchsreihen entweder gar nicht oder nur mit zu geringen Medikamentendosen durchgeführt werden, was wiederum zu verfälschten Ergebnissen führt. **Daher fordere ich als Mutter eines seit 4 Jahren an CFS erkrankten 19-jährigen:** Mehr Fördergelder für die Erforschung von CFS und Anerkennung der Erkrankung als Schwerstbehinderung und somit für Betroffene • eine Chance auf Heilung oder zumindest Besserung ihres Zustands • die Hoffnung darauf, wieder am Leben teilnehmen zu können • gesellschaftliche Akzeptanz der Erkrankung