• Hilfe für Moria
    Deutschland ist das größte und reichste Mitglied der EU (21,3 % des BIP der gesamten EU) und hat somit die Möglichkeit und daher auch die Pflicht zu helfen. Es darf nicht passieren, dass ein so hilfsbedürftiger EU-Mitgliedsstaat wie Griechenland mit einer solchen humanitären Katastrophe alleine gelassen wird. In solch einer Notlage darf Deutschland sich nicht auf Abkommen, wie zum Beispiel das Dublinabkommen berufen dürfen und so jegliche Verantwortung von sich weisen. Formalien dürfen nicht dazu führen, dass Menschen sterben!!!
    55 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Lisa Blubb
  • Moria is burning - wir haben Platz
    Moria ist abgebrannt. Ein Lager, das ursprünglich auf der griechischen Insel Lesbos für rund 2800 Menschen ausgelegt wurde. Dort lebten seit 2015 rund 13'000 Asylsuchende unter schwierigsten Bedingungen. Jetzt sind sie auf der Strasse, unter ihnen mehr als 400 unbegleitete Minderjährige.
    474 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Aktion solidarisches St.Gallen Picture
  • Keine "Gelben Säcke" in arme Länder, kein Müllexport
    Diese Länder, meist Afrika oder Asien, sind nicht in der Lage, unseren Plastik- und Verpackungsmüll adäquat aufzubereiten, sondern ersticken in unserem Dreck, während wir glauben, mit Recycling und sortiertem Plastikmüll etwas Gutes zu tun.
    340 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Regina Goldbecker
  • Aufnahme von geflüchteten Menschen aus den Lagern
    Weil Menschen nicht in solch unmenschlichen, katatrophalen Bedingungen leben dürfen, nicht mehr heute.
    7.610 von 8.000 Unterschriften
    Gestartet von Renate Christians
  • Schulden streichen, Leben retten
    Die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Globalen Süden sind verheerend: bis zu 500 Millionen Menschen drohen in Armut abzurutschen, allein in Westafrika sind bis zu 50 Millionen Menschen von Hunger bedroht. Und: Das Virus trifft in vielen Ländern auf ein nicht vorhandenes oder marodes Gesundheitssystem. Während bei uns (im Globalen Norden) milliardenschwere Rettungspakete geschnürt werden, geben viele Länder oftmals mehr Geld für die Tilgung von Schulden aus als für das eigene Gesundheitswesen. In Ghana ist es sogar elf Mal so viel! Daher brauchen diese Länder jetzt unsere Unterstützung: Wir müssen Länder des Globalen Südens von ihrer Schuldenlast befreien. So können sie in Gesundheitsversorgung, Bildung und soziale Sicherung investieren und später die kostenlose Bereitstellung des so wichtigen Impfstoffs gegen Covid-19 für alle Menschen ermöglichen, sobald dieser verfügbar ist. Weltweit rufen wir die Staats- und Regierungschefs sowie Finanzminister*innen dazu auf, die zahlreichen Länder des globalen Südens von Schuldenrückzahlungen zu befreien. In Deutschland richten sich die Forderungen an Finanzminister Olaf Scholz. Die entscheidende Weichenstellung für einen Schuldenerlass im globalen Süden ist Mitte Oktober, wenn sich die G20-Finanzminister*innen treffen und die Jahrestagung von IWF und Weltbank stattfindet. Hier muss Olaf Scholz Farbe bekennen. Um ihm klar zu machen, was hunderttausende Menschen weltweit erwarten, planen wir, die Stimmen aus unserer Aktion im Vorfeld dieser wichtigen Konferenzen persönlich zu übergeben.
    1.180 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Oxfam Deutschland e.V.
  • Erneuerung Gesundheitsversorgung - bezahlbar, tragfähig, und zukunftstauglich.
    Wenn alle arbeitenden, einzahlungspgflichtigen Bürger/Menschen, egal auf welcher Funktionsebene und mit welchem Beruf (auch Ärzte, Architekten und Beamte uam.), in ein Gesundheitssystem/Kassensystem einzahlen, so hat das mehr Vorteile als Nachteile, und wird kostengünstiger: 1. Es wird damit das Grundrecht auf Gleichheit und Gleichbehandlung berücksichtigt. 2. Die Beiträge werden günstiger, damit sinken die Belastungen für alle Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbstständige. 3. Jedes momentan in der GKV versicherte Mitglied und sein Arbeitgeber könnten pro Jahr mindesten 145 Euro an Beiträgen sparen (www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/februar/duales-system-kostet-mitglieder-der-gesetzlichen-krankenversicherung-bis-zu-145-euro-pro-jahr). Würden die durch den Wegfall der PKV anfallenden Honorarverluste der Ärzte ausgeglichen, wären es 48 Euro jährlich. 4. Es gibt keine besonderen Behandlungen bei den Ärzten oder im Krankenhaus. 5. PKV und GKV und die unguten Gesetzeslagen dazu würden entfallen: In einem Einheitssystem gibt es klare Staffeln und klaren Kostenstrukturen. Bei der PKV wird man in jungen Jahren mit niedrigen Beiträgen in die PKV "gelockt", im Alter muss man dafür sehr hohe Beiträge leisten. Das kann sich schon jetzt nicht mehr Jeder leisten. Der Umstieg aus einer PKV in eine GKV, ist aktuell ab 55 Jahren kaum mehr möglich. Ferner gibt es Probleme – mit der Finanzierung aus niedrigeren Renten. Dieser Sachverhalt wird von der PKV den jungen Leuten beim Eintritt auch nicht kommuniziert. Das könnte alles entfallen. Es würde sich auch der bürokratische Aufwand verschlanken können.
    55 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Siegfried Wüst
  • Stärkung der Rechte von Schwerbehinderten und psychisch Kranken
    Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterschrieben, aber nicht umgesetzt. Wir fordern unser Recht auf Selbstbestimmung ein! Schluss mit der Diskriminierung und Bevormundung! Die Gesetze wären schon jetzt auf unserer Seite, sie werden nur nicht korrekt umgesetzt. Es wird Zeit, das endlich zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass Anträge im Sinne der Betroffenen bearbeitet werden und dass Befangenheitsanträge zwingend und umgehend zu einem Sachbearbeiter*innenwechsel führen müssen.
    3.842 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Patricia Koller
  • Für eine ECHTE Finanztransaktionssteuer
    Für mehr (Steuer-) Gerechtigkeit Einkommen verteilt sich in unserer Gesellschaft zunehmend ungleich. Finanzspekulanten und Hedgefonds-Manager verdienen oft tausendfach mehr als Menschen in systemrelevanten Berufen wie Krankenschwestern, Pfleger oder Supermarktkassierer*innen. Die reine Geldvermehrung, die gemäß der Verfassungen vieler Länder nicht Zweck des Wirtschaftens ist, dient nicht der Allgemeinheit. Die ECHTE Finanztransaktionssteuer soll dieser Ungleichheit entgegenwirken, wie z.B. schon seit 2010 vom Bündnis https://www.steuer-gegen-armut.org/ und auf EU-Ebene von über 100 Organisationen gefordert. Im Unterschied zu Finanzminister Olaf Scholz' aktueller Gesetzesvorlage mit Namen „Finanztransaktionssteuer" will die ECHTE FTS alle Finanztransaktionen besteuern. Die ECHTE FTS bringt mehr Steuereinnahmen, die für öffentliche Güter zur Verfügung stehen, v.a. zur Armutsbekämpfung und für Klimaschutzmaßnahmen: geschätzt ca. 12 Mrd. Euro für Deutschland, anstatt 1,5 Mrd. Euro bei Minister Scholz' Vorschlag, nur Aktienkäufe und diese höher zu besteuern. Sie ist eine Umsatzsteuer für die Finanzmärkte, und mit Steuersätzen zwischen 0,1% und 0,01% keine spürbare Last für Normalbürger*innen bzw. Kleinanleger*innen, die mit Aktien für ihre Zukunft vorsorgen. Nur mit der ECHTEN FTS werden spekulierende Hochfrequenzhändler, Daytrader und Derivate-Handel belastet. Die ECHTE FTS sorgt für mehr Steuergerechtigkeit, da bisher zwar jeder Kauf einer Banane besteuert wird, jedoch keinerlei Finanzgeschäfte. Und sie dämmt hoch-spekulative Finanzgeschäfte ein, die zu Finanzkrisen führen. Daher unterschreibt bitte diese Kampagne, und außerdem Petition 110217 beim Deutschen Bundestag, die genau diese ECHTE Finanztransaktionssteuer fordert: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_04/_24/Petition_110217.nc.html Quellen: - https://www.steuer-gegen-armut.org/fileadmin/Dateien/Kampagnen-Seite/PM_Steuer_gegen_Armut_04122018Website.pdf - https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/finanztransaktionssteuer-olaf-scholz-zerstoert-eine-gute-idee-a-1301113.html - https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5539512/Steuergeld-vernichtet_Finanztransaktionssteuer-vor-dem-Aus - Folgendes Forschungsgutachten, im Auftrag der SPD-Fraktion erstellt, erklärt die ECHTE FTS und wie sie erhoben werden kann: https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.405812.de/diwkompakt_2012-064.pdf. Weitere Expertenaussagen finden sich im Protokoll der öffentlichen Anhörung im Bundestag s. hier: https://www.steuer-gegen-armut.org/fileadmin/Dateien/Kampagnen-Seite/Unterstuetzung_Wissenschaft/Fachkonferenzen/Auswertung_Protokoll.pdf - Zweck des Wirtschaftens: "Das gute Leben für alle anstatt Profitstreben" ist Grundlage der Gemeinwohlökonomie, s. https://web.ecogood.org/de/ - Titelbild von Steve Buissinne auf Pixabay
    157 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Ulrike Dowie
  • Erstattung von Abo-Fahrausweisen des ÖPNV für Covid 19 Risiko.Personen
    Risiko- und vor allem Hochrisiko- Personen wird die Nutzung des ÖPNV nicht geraten bzw. ärztlich untersagt. Daher nutzen diese Personen den ÖPNV teilweise seit dem 19.03.2020 nicht mehr. Sie nutzen wenn nötig nur das Fahrrad oder gehen zu Fuß. Eine Erstattung lehnt insbesondere die BVG und der VBB ab. Doch ein einbehalten von Abo-Geldern bei Nichtnutzung ist nicht gerechtfertigt. Das ist wie eine Zeitung zu abonnieren und sie vom Boten gleich in den Müll werfen zu lassen. Eine Finanzierung der Verkehrsbetriebe gerade durch diese Personen, die meist eh schon wenig Geld zur Verfügung haben ist ungerecht. Hier muss der Senat die Verkehrsbetriebe mit Zuschüssen finanzieren.
    127 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Stephan Brylka
  • Zugang zur Notfallbetreuung für Kinder Allein-/Getrennterziehender in NRW sicherstellen!
    Für Allein- und Getrennterziehende und ihre Kinder ist es eine existenzbedrohende Situation, keine Kinderbetreuung zu haben! Allein- und Getrennterziehende sind in mehrfacher Hinsicht überproportional von den bisherigen Einschränkungen, wie den Kontaktbeschränkungen sowie Schul- und KiTa-Schließungen betroffen: - Sie sind oftmals per se Alleinverdiener und oftmals überdurchschnittlich stark von Armut bedroht, d.h. die Maßnahmen führen somit in vielen Fällen zu einer unmittelbar existenziellen, wirtschaftlichen Bedrohung, wenn die Ausübung des Jobs mangels Kinderbetreuung nicht mehr möglich ist. - Sie sind ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor und leisten als Arbeitnehmer/-INNEN und Selbständige in vielfältigen Berufsfeldern einen wesentlichen Beitrag im Wirtschaftsleben unseres Landes. - Homeoffice ist dabei oftmals keine adäquate Lösung; insb. jüngere Kinder, aber auch Schulkinder brauchen gerade in diesen Zeiten viel Aufmerksamkeit, Zuwendung und Unterstützung, bspw. bei der Erledigung der schulischen Aufgaben, und weiterhin weil auch für Kinder diese neuartige Situation herausfordernd und belastend ist. - Im Gegensatz zu Paarfamilien können Alleinerziehende sich die Kinderbetreuung im eigenen Haushalt nicht „aufteilen“; ein Schichtsystem mit einer weiteren Person ist schlichtweg nicht möglich. - Viele Arbeitgeber stehen Allein- und Getrennterziehenden kritisch gegenüber, weil sie meinen, sie seien unflexibler und weniger belastbar als Eltern aus Paarfamilien; diese Meinung wird zurzeit durch die unangemessene Benachteiligung Allein- und Getrennterziehender bei der Kindernotbetreuung „befeuert“. - Sorgerechtsregelungen spiegeln mitnichten die tatsächlich gelebten Umgangsregelungen wider. Viele Kinder Alleinerziehender haben selten oder sogar gar keinen Kontakt zum anderen Elternteil; die alleinige Verantwortung liegt somit in diesen Fällen bei einer Person. - Gerade jetzt werden bestehende Umgangsmodelle oftmals ausgesetzt und der hauptsächlich betreuende Elternteil muss die Fürsorge- und Betreuungsrolle komplett alleine tragen, zudem sind Absprachen mit dem anderen Elternteil um ein Vielfaches schwieriger als in einer Paarbeziehung. - Schon aufgrund der wohnlichen Verhältnisse ist es vielen nicht möglich, von zuhause zu arbeiten; es fehlt schlicht an der dafür nötigen „Infrastruktur“ (Schreibtisch, separates Zimmer, technische Ausstattung). - Die oftmals ausgeklügelten Systeme der Kinderbetreuung in Randzeiten/außerhalb von Schule und KiTa durch Großeltern, Verwandte und Freunde, fällt aktuell ebenfalls in sich zusammen, da dieser Personenkreis oftmals zur Risikogruppe gehört.
    384 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Katja Soldin
  • Corona Soforthilfen - Beschränkungen für Soloselbständige und Freiberufler ändern!
    Durch die Beschränkungen aufgrund der Coronakrise sind viele kleine Unternehmen, viele Freiberufler, Künstler und etliche andere Berufsgruppen in unverschuldete finanzielle Not geraten. Dieser konnten sie nicht angemessen vorbeugen, da mit ihr nicht zu rechnen war und oft ihr Einkommen nicht zur Rücklage von hohen Beträgen ausreicht. Auch wenn die durch die Bundesregierung auferlegten Kontaktbeschränkungen und die der wirtschaftlichen Tätigkeit aus epidemiologischer Sicht sinnvoll sind, sind sie dennoch mit möglichem Existenzverlust der betroffenen Gruppen verbunden. In dem gigantischen Hilfsprogramm der Bundesregierung sind diese Fälle keinesfalls berücksichtigt. In Personengesellschaften dürfen sich die Geschäftsführenden weiter ihr Gehalt zahlen, das als Betriebsausgabe anerkannt ist. Auch Geschäftsführende von mittelständischen Unternehmen erhalten weiter ihre Gehälter, wenn die Unternehmen mit dem jeweils dort greifenden Programm gefördert werden. Hier wird also der Gleichbehandlungsgrundsatz ebenfalls erheblich verletzt. Zudem bietet die Formulierung, die zu den Bedingungen z.B. auf dem Bewilligungsbescheid von NRW zu finden ist, „Sollten Sie am Ende des dreimonatigen Bewilligungszeitraumes feststellen, dass diese Finanzhilfe höher ist, als ihr Umsatzausfall abzüglich eventuell eingesparter Kosten (z.B. Mietminderung) und sie die Mittel nicht (vollständig) zur Sicherung Ihrer wirtschaftlichen Existenz bzw. Ausgleich Ihres Liquiditätsengpasses benötigen, sind die zuviel gezahlten Mittel auf das Konto der Landeskasse […] zurückzuzahlen.“ oder die in Schleswig-Holstein: "Im Falle einer Überkompensation (durch z.B. Entschädigungs-, Versicherungsleistungen, Hilfeleistungen nach dem SGB, andere Fördermaßnahmen u.a. des Bundes) ist die Ihnen gewährte Soforthilfe anteilig zurückzuzahlen." keinen Anhaltspunkt dafür, wie sich „zuviel“ gezahlte Gelder definieren – woran macht sich fest, welche Einnahmen und Ausgaben der Antragsteller in diesen drei genannten Monaten im Einzelnen gehabt hätte? Bitte unterzeichnen Sie die Petition, um eine große Anzahl an betroffenen Unternehmern, Künstlern, Freiberuflern etc. vor dem wirtschaftlichen Ruin zu schützen, der auch einen immensen Schaden für Städte und Kommunen, für die Kultur und auch für die Gesamtwirtschaft bedeuten würde!
    153.867 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Chris Schlüter
  • Seebrücke - Besigheim zum sicheren Hafen machen!
    Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Migration ist und war schon immer Teil unserer Gesellschaft! Statt die Grenzen dicht zu machen, brauchen wir ein offenes Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen. Lasst nicht zu, dass die Werte der Menschlichkeit abgeschafft werden, sondern setzt Euch mit uns dafür ein, dass niemand mehr auf der Flucht im Meer, auf Lesbos oder in der Wüste sterben muss. Wenn die Regierungen in Europa versagen, dann liegt es an den Städten zu handeln! Barcelona, Palermo, Bonn, Düsseldorf und Köln sind schon mit gutem Beispiel vorangegangen. Sie haben ihre Städte zu sicheren Häfen erklärt. Dem sollte sich die Stadt Besigheim anschließen. #SafeThem #LeaveNoOneBehind #SeebrückeBesigheim
    185 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Lukas Geisler Picture