• Altersarmut vermeiden
    Wir haben in Deutschland eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die Pensionäre und die Rentner. Für die einen gibt es eine staatliche Versorgung, die anderen müssen ihre Rentenansprüche in ein marodes System einzahlen, in dem es keine Zinserträge mehr gibt. Die Besteuerung der Pensionen hat nicht zu einer Verbesserung geführt, sondern in die Altersarmut von Millionen Arbeitnehmern.
    138 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Kirsten Schölzel
  • Obdachlose in Wohnungen!
    Es ist eine Schande das so ein reiches Land wie Deutschland es zuläßt das es Obdachlosigkeit hier überhaupt gibt! Bitte gebt den Link an soviele wie möglich weiter.
    212 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Jan Girke
  • Nicht mit leeren Händen nach Marrakesch
    Ich habe vor einem Jahr am internationalen Pilgerweg für Klimagerechtigkeit nach Paris zur UN-Klimakonferenz teilgenommen. Wie viele Menschen war ich danach glücklich, dass nach zwei von Stillstand und schwierigsten Verhandlungen geprägten Jahrzehnten nunmehr ein Klimaschutzabkommen vereinbart werden konnte, welches die richtigen Ziele fixiert. Allerdings war klar, dass damit zwar ein ehrgeiziger Rahmen gesetzt wurde, der aber noch der realen Füllung bedarf - insbesondere der Umsetzung der von den einzelnen Ländern erklärten klimapolitischen Verpflichtungen. Zunehmend fassungslos nehme ich deshalb die jüngsten Meldungen zur weiterhin offenen Abstimmung zu einem "entschärften" nationalen Klimaplan der Bundesrepublik Deutschland zur Kenntnis. Rekapituliere ich, was sich seit der Vereinbarung des Pariser Klimaschutzabkommens vor einem Jahr in Deutschland bewegt hat, dann war es leider ein Jahr des Stillstands, wenn nicht gar des lobbygetriebenen Rückschritts. Damit sich dieser unsägliche Zustand nicht weiter verfestigt, bedarf es jetzt in Marrakesch vor der Weltöffentlichkeit eines eindeutigen Signals, dass die Bundesrepublik Deutschland zu ihren Verpflichtungen steht - und zwar mit einem ehrgeizigen nationalen Klimaplan, der den Maßstäben des Pariser Klimaschutzabkommens genügt. Anderenfalls ist zu befürchten, dass Deutschland nicht nur klimapolitisch ins Abseits gerät, sondern auch im Wettlauf um die Technologien des 21. Jahrhunderts an Boden verliert.
    85 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Christian Seidel
  • VERBINDLICHE UNTERSTÜTZUNG VON LINUX AUF LAPTOPS IN DER EU
    Als Grundbedingung zum im EU-Recht verankerten informellen Selbstbestimmungsrechts sollten alle Bürgerinnen und Bürger in Europa ohne Zugangsbarrieren freie und sichere Software nutzen können. Die stattfindende Zwangsverbreitung des werbefinanzierten Microsoft Windows kommt einer Auslieferungspflicht von privaten Daten gleich. Hier hat der Staat, die EU Sorge zu tragen. Bitte beteiligt Euch!
    92 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Jörg Drescher
  • Gerechte Rentenreform - Beitragsbemessungsgrenze stufenweise abschaffen
    In Sinne der sozialen Gerechtigkeit sollen die deutschen Besser-, Top- und Spitzenverdiener ohne Deckelung in das paritätische Rentensystem einbezahlen dürfen. Im Falle der gesetzlichen Rentenversicherung besteht die Gefahr der Abwanderung in ein privates Sicherungsystem, wie bei der Krankenversicherung, nicht. Demnach kann das umlagefinanzierte Rentensystem auf der Einnahmenseite verbessert werden ohne ausschließlich die Unter- und Mittelschicht jetzt oder zukünftig weiter zu belasten. Vorallem für die unteren Einkommensschichten wird durch ein vernünftiges und stabiles Rentenniveau bei Renteneintritt die Gefahr des Abrutschens in die sozialen Sicherungssysteme deutlich reduziert. Ich frage mich jeden Monat aufs Neue, warum Mitbürger die über der Beitragsbemessungsgrenze verdienen letztlich einen geringeren prozentualen Beitrag für die Gemeinschaft leisten, als die Kollegen, die einkommensseitig darunter liegen. Das verstehe ich nicht unter "sozial und gerecht".
    132 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Philipp Kühlewein
  • Keine Sanktionen mehr gegen Hartz-IV-Empfänger_innen
    Diese Reformen und Sanktionsmöglichkeiten bedrohen junge Erwachsene, Arbeitssuchende und Rentner. Außerdem produzieren sie Armut, Auswegslosigkeit und letztendlich Obdachlosigkeit und indirekt vermutlich sogar Kriminalität. Daher erkläre ich die Sanktionsmöglichkeiten für verfassungswidrig und möchte diese vor dem Verfassungsgericht geprüft sehen, weil sie die Würde des Menschen angreifen. "Der Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die Bindung der staatlichen Gewalt an die weiteren Grundrechte (Artikel 1 bis 19) der bundesdeutschen Verfassung. Ebenso wie Artikel 20 GG steht auch Artikel 1 unter dem Schutz der in Artikel 79 formulierten Ewigkeitsklausel und darf daher vom verfassungsändernden Gesetzgeber inhaltlich weder abgeschafft noch verändert werden."
    202 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Dorian Boyesen
  • Unbefristetes politisches Asyl für Edward Snowden in Deutschland!
    Anläßlich des Neuen Filmes "Snowden" über den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden sollte sich die Bundesregierung nach 3 Jahren endlich dafür einsetzten Edward Snowden unbegrenztes politisches Asyl in Deutschland zu gewähren. Weil viele Mitbürgerinnen und Mitbürger so denken und empfinden wie Edward Snowden. Wir sollten uns als Bürger diese Geschichte nicht nur im Kino ansehen, sondern zum sog. "happy end" etwas dazu beitragen! Edward Snowden hat die Anerkennung durch Millionen von Betroffenen, d. h. ausspionierten Bundesbürger und Bürgerinnen (inklusive Frau Bundeskanzlerin Merkel) verdient und sollte Schutz vor der Rache durch die USA bekommen
    212 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Mika Saarinen
  • BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!
    Dank Edward Snowden wissen wir, dass auch deutsche Geheimdienste ihre Befugnisse missbrauchen. Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat zahlreiche illegale Abhörpraktiken des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND ans Tageslicht gebracht. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bezeichnete die Auslandsaufklärung des BND als „insgesamt rechtswidrig“. Das neue BND-Gesetz soll nun viele dieser Gesetzesübertritte nachträglich legalisieren. Es droht der Umbau des BND zu einer deutschen NSA. Bisher durfte der BND in Deutschland keine Internetknoten abhören. Jetzt soll ihm erlaubt werden, auch hierzulande massenhaft Daten abzugreifen. Der BND behauptet zwar, es gehe dabei nur um Auslandsüberwachung. Dabei ist längst klar, dass es technisch unmöglich ist, deutsche Bürgerinnen und Bürger vor der BND-Massenüberwachung zu schützen. Der BND soll künftig sogar ganze Telekommunikationsnetze abhören dürfen. Durch das neue Gesetz erhält der BND einen Freifahrtschein, um Vorratsdaten aus aller Welt zu erfassen sowie massenhaft und automatisiert an „Partner" wie die NSA weiterzugeben. Die enge Verwicklung des BND in die globale Massenüberwachung von NSA und Co. wird damit gesetzlich festgeschrieben. Diese weltumspannende Spähmaschinerie verstößt gegen Menschenrechte, etwa das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Auch die Pressefreiheit ist dadurch in Gefahr: Ausländische Journalistinnen und Journalisten drohen durch das Gesetz zu Freiwild für den BND zu werden. Für sie und ihre Quellen gibt es in dem Gesetz keinerlei Schutzvorkehrungen. Ebenso soll die Überwachung anderer EU-Mitgliedstaaten ausdrücklich erlaubt werden. Doch damit nicht genug: Die bereits jetzt zu schwachen Kontrollrechte des Bundestages gegenüber dem BND sollen durch das neue Gesetz weiter beschnitten werden. Eine wirksame Kontrolle durch unsere gewählten Abgeordneten wird auf diese Weise massiv erschwert. Dem Missbrauch von Überwachungsbefugnissen ist damit Tür und Tor geöffnet. Das müssen wir jetzt verhindern! Doch die Zeit ist knapp: Bereits am 26. September berät der Innenausschuss des Bundestages über das Gesetz. Noch vor Jahresende soll es verabschiedet werden und bereits am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Deshalb kommt es jetzt auf jede Stimme an: Sagen Sie „Nein“ zum Umbau des BND in eine deutsche NSA. ###Mehr zur Begründung dieser Petition: http://kattascha.de/?p=2740 ### INITIATORIN & PETENTIN: - Katharina Nocun, Netzaktivistin, Bürgerrechtlerin, Bloggerin UNTERSTÜTZENDE ORGANISATIONEN: - Digitale Gesellschaft e.V. - Humanistische Union e.V. - Whistleblower-Netzwerk e.V. - FIfF - Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung - Reporter ohne Grenzen e.V. - Internationale Liga für Menschenrechte e.V. (ILMR) - dieDatenschützerRheinMain - Courage Foundation - Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e. V. ###Update: Protestkundgebung am 26.09.### Wir haben am 26.09. vor der Sitzung des Innenausschusses demonstriert und die Unterschriften an Mitglieder des Bundestages übergeben. Einen Bericht findet Ihr hier: http://www.kattascha.de/?p=2762 ###Update: Protestkundgebung am 20.10.### Wir haben am 20.10. vor dem Brandenburger Tor und vor dem Reichtag demonstriert. Einen Bericht findet Ihr hier: http://kattascha.de/?p=2801
    6.852 von 7.000 Unterschriften
    Gestartet von Katharina Nocun Picture
  • Andere Politik für Europa - mit Konsolidierung der Eurozone jetzt!
    Integration und Demokratie stärken! Deutschlands Exportüberschüsse und von Banken fahrlässig gewährte Darlehen sind durch Spardiktate nicht aus der Welt zu schaffen. Die „Rettungspolitik“ der EU rettet nicht, weil sie der Jugend in den Krisenländern ihre Zukunft und Würde raubt. Deutschland trägt als Mitverursacher der Misere für die Zukunftsfähigkeit der Krisenländer der EU eine besondere Mitverantwortung. Der EU-Währungskommissar Pierre Moscovici fordert wie der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer einen Neustart für Europa. Der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron plädiert zusammen mit dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel für eine tiefgreifende Wirtschafts- und Sozialunion Kerneuropas. Recht haben sie. Und das jetzt, bevor die Union „zerbröselt“.[1] Solidarität mit Menschen statt mit Banken! „Die Regierungen müssen ihren Beitrag mit einer expansiveren Fiskalpolitik (z.B. Investiton in Bildung und Infrastruktur) und strukturellen Reformen (z.B. Herstellung von Steuergerechtigkeit) leisten. Die Sparpolitik in den meisten Euroländern war verfehlt. Sie hat viele Arbeitsplätze gekostet. Die Folge sind anhaltend hohe Schulden und politischer Extremismus.“ [2] „Muskeln kann man sich nicht anhungern. ... Statt Sparpolitik wäre eine Ertüchtigungspolitik, wie der Marshallplan, fruchtbarer.“[3] Soziale Verantwortung vor „schwarzer Null“! Die Flüchtlingskrise spaltet Europa, weil die Mehrzahl der EU-Länder unter Stagnation und hoher Arbeitslosigkeit leidet, verschärft durch Deutschlands Exportüberschüsse in die Partnerländer. „Es geht um Investitionen in die europäische Zukunft. Sie sollten aus dem EU-Haushalt etwa über die Europäische Investitionsbank finanziert werden. Eurobonds müssten zweckgebunden sein für die Sicherung der Außengrenzen und Integration der Flüchtlinge. Sie könnten ein Volumen von 30 bis 50 Mrd. € haben, wenn man damit auch einen Marshallplan für die Herkunftsländer finanzieren will, wie Wolfgang Schäuble angeregt hat. ... Wenn wir das Geld nicht aufbringen, wird das dramatische Folgen für die europäische Sicherheit und die politische Integrität der EU haben.“[4] Keine Ausgrenzung der Jugend! Jürgen Habermas schreibt: „Was mich am meisten beunruhigt, ist die himmelschreiende soziale Ungerechtigkeit, die darin besteht, dass die sozialisierten Kosten des Systemversagens die verletzbarsten sozialen Gruppen am härtesten treffen.“[5] -- [1] Der Spiegel, Nr. 26/2015, S. 15 [2] fordert die französische Ökonomin Hélène Rey im Spiegel, Nr.5/2016, S.84; Klammerausdrücke ergänzt vom Verf. [3] Gabor Steingart, Chefredakteur des Handelsblatts, im Interview zu seinem Buch: Unser Wohlstand und seine Feinde [4] Hélène Rey im Spiegel, Nr.5/2016, S.84 [5] Jürgen Habermas: Zur Verfassung Europas, Berlin 2011, S. 99 -- Autor: Dr. Olaf Specht, 20 Jahre internationales Consulting + Industriemanagement; 15 Jahre Prof. für Makroökonomie + Management; FH Wedel und Fort Hare University Südafrika.
    611 von 800 Unterschriften
    Gestartet von olaf specht
  • Kulturabbau stoppen!
    Kultur ist kein Luxus, sondern muss für alle zugänglich sein und zwar unabhängig von Herkunft oder dem sozialen Umfeld. Nur so wird eine lebendige Demokratie möglich, in der die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt. Daher müssen Kulturbetriebe öffentlich gefördert werden. Insbesondere Musikschulen erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag. Ich selbst bin seit 20 Jahren Honorarkraft an verschiedenen Musikschulen und damit Geringverdienerin d.h. auch gesellschaftlich geächtet! Die Gebühren für Schüler steigen auch durch die Kürzungen, wodurch immer weniger Kinder ein Instrument lernen können. Sie müssen unbedingt wieder sinken, damit der Unterricht für alle erreichbar ist!
    710 von 800 Unterschriften
    Gestartet von M Weiss
  • Ehe statt eingetragene Lebenspartnerschaft
    Meine "eingetragene Lebenspartnerin" und ich erwarten im Juli unser erstes Baby. Die Schwangerschaft wurde uns durch eine Sperma-spende und durch ein Kinderwunschzentrum ermöglicht. Wir sind überglücklich über die Schwangerschaft und freuen uns sehr auf unser erstes Kind und genießen unsere Zeit als werdende Mütter sehr. Aktuell sind wir damit beschäftigt, die letzten Vorbereitungen zu treffen (Babykleidung, Zimmergestaltung, Literatur über das stillen lesen... :-) usw.). Jetzt kommt die traurige Seite unserer Geschichte: Wenn das Kind zur Welt kommt, verfüge ausschließlich ich, über die elterliche Sorge. Meine "eingetragene Lebenspartnerin" ist es weder gestattet ihr Kind beim Standesamt anzumelden noch ihr Kind bei der Kindergrippe anzumelden, geschweige den mit ihrem Kind unsere Kinderärztin zu besuchen. Nach der Geburt, ist es ihr zwar gestattet ihr Kind zu adoptieren, jedoch ist die Bewilligung der Adoption nicht garantiert und kann sich im schlimmsten Fall über mehrere Jahre ziehen. Diese gesetzliche Benachteiligung macht uns sehr traurig und lässt uns an der Gerechtigkeit unseres Landes zweifeln. Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland besagt, dass kein Mensch der Bundesrepublik aus Gründen der "Rasse", der ethischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der "SEXUELLEN IDENTITÄT" benachteiligt werden darf. Das Gesetz besagt ebenfalls, dass eine Benachteiligung vorliegt, wenn eine Person wegen eines der genannten Gründen eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation erfährt. Die gesetzliche Reglung der "eingetragenen Lebenspartnerschaft" und das damit verbundene Adoptionsrecht, erzeugt für homosexuelle Paare eine klare Benachteiligung gegenüber heterosexuellen Paaren. Diese Benachteiligung darf in einem Land wie der Bundesrepublik Deutschland nicht weiterhin bestehen. Darum fordern wir die Öffnung der Ehe für Frau und Frau, wie auch für Mann und Mann.
    802 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Elisabeth Schmitt
  • Retten einer sehr alten Baumallee in Überlingen/wurden heute gefällt
    Es ist unfassbar, dass für die Landesgartenschau 2020 in Überlingen zunächst Über 200 Bäume fallen müssen! Teilweise uralte Platanen, in denen z.B. der Waldkauz nistet, sollen für eine nicht nachvollziehbare Umgestaltung gefällt werden. In einem Bürgerentscheid 2013 stimmten die Bürger für JA zur LGS, wurden aber nicht informiert, welche Konsequenzen dies für den Baumbestand haben wird. Im Gegenteil: Öffentlich wurde versprochen, dass die "meisten Bäume erhalten bleiben". Das alles nur, um möglichst viele Zuschüsse aus Steuergeldern abzugreifen. Wir fordern Umplanung und eine umfassende Beteiligung der Bürger, die sich heute falsch informiert fühlen.
    2.096 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Dirk Diestel