• Steuervorteil für Diesel kassieren! Ruß, Feinstaub, giftige Stickoxide zurückdrängen.
    Auf jedem Liter Benzin lastet eine Energiesteuer von 65,45 Cent/Liter. Bei Diesel sind es 47,04 Cent/Liter. Das sind gut 18 Cent weniger. Dabei ist Dieselkraftstoff mit seiner Ruß-, Feinstaub- und Stickoxidverursachung ein schlimmer Luftverpester und die steuerliche Vergünstigung ein Anreiz zur Umweltverschmutzung. Bei insgesamt gleichbleibendem Treibstoffverbrauch seit 1995 stieg der Verbrauch von Diesel um 30%*! Besonders in den Ballungszentren macht dies die Menschen krank. Durch die Steuervergünstigung entgehen dem Staatshaushalt bei den aktuellen Verbrauchszahlen jährlich 7 Mrd. € **. (Quellen: * Umweltbundesamt auf uba.de, ** Präsidentin des Umwelbundesamtes zitiert in Spiegel, Wirtschaftswoche, http://www.spiegel.de/auto/aktuell/dieselautos-umweltbundesamt-fordert-verbannung-aus-staedten-a-1068343.html ).
    403 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Michael Keuntje
  • Berlin: Schützt unser Trinkwasser!
    Petition unterstützen, Trinkwasser schützen! Der steigende Sulfatgehalt in der Spree wird für Berlin zum Problem. Berlin gewinnt große Teile seines Trinkwassers aus dem sogenannten Uferfiltrat der Spree. Laut Trinkwasserverordnung darf dabei der geltende Grenzwert von 250 Milligramm Sulfat pro Liter nicht überschritten werden. Doch genau dies droht. Das unsichtbare Sulfat entstammt zu über 50 % aus den aktiven Braunkohle-Tagebauen von Vattenfall in der Lausitz (LMBV 2015). Die chemische Entfernung des Sulfates aus dem Wasser ist mit hohen Kosten verbunden. Laut Auskunft des Berliner Senates könnte es dadurch zu einer Erhöhung der Wasserpreise von bis zu 30 Prozent kommen. Darüber hinaus kann ein zu hoher Sulfatgehalt insbesondere bei Risikogruppen Durchfall und Erbrechen verursachen. Außerdem befördert Sulfat die Korrosion von Leitungen und Beton. Am 20. November treffen sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg zum Krisengipfel. Zum Schutze der Umwelt und Menschen müssen sie jetzt umgehend verpflichtende Maßnahmen vereinbaren und umsetzen. Des weiteren muss Vattenfall Verantwortung übernehmen und für entstehende Folgekosten aufkommen! Über uns: Das Bündnis Kohleausstieg Berlin setzt sich seit 2014 für einen geordneten und schnellstmöglichen Kohleausstieg in der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg ein. Wir sind ein Bündnis aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiven Organisationen und Einzelpersonen. Mehr Infos: http://www.kohleausstieg-berlin.de LMBV 2015: http://www.lmbv.de/tl_files/LMBV/Dokumente/Wassermanagement/Verockerung%20der%20Spree/Studien/LMBV_Sulfatbilanz_Spree_Anlage_2015.pdf
    18.181 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Kohleausstieg Berlin
  • Stoppt Braunkohle in Köln-Merkenich!
    Der Kölner Energieversorger RheinEnergie produziert im Heizkraftwerk Köln-Merkenich Strom, Dampf und Fernwärme. Dies kann wahlweise durch Verbrennung von Gas oder Braunkohle geschehen. In den letzten Jahren wird fast nur noch Braunkohle statt Gas verbrannt. Warum? Braunkohle ist billiger als Gas. Die Braunkohlegewinnung in den Tagebauen und die Braunkohleverbrennung in Merkenich führen zu erheblichen Gesundheitsschäden der Atemwege und des Kreislaufs durch Feinstaub, Stickoxide, Quecksilber und andere Schwermetalle. Legt man Studien zugrunde, verursacht allein Köln-Merkenich statistisch gesehen ca. 20 vorzeitige Todesfälle pro Jahr. (*1) Die Braunkohleverbrennung verdoppelt auch die CO2- Emissionen gegenüber der Gasverbrennung und ruiniert durch Treibhausgase das Klima. Weltweit verlieren Millionen Menschen durch Klimawandel ihre Lebensgrundlage und werden zu Klimaflüchtlingen. (*2) RheinEnergie spart durch die Braunkohleverbrennung 10 - 15 Millionen €/Jahr (*3). Die Folgekosten, die durch Gesundheitsschäden und Klimawandel entstehen, betragen laut Umweltbundesamt ca. 32 Millionen €/Jahr (*4). Während die RheinEnergie den Profit durch Einsatz von Braunkohle steigert, trägt die Allgemeinheit das Gesundheitsrisiko und die hohen externen Kosten! Wir halten dies für ein zutiefst menschenverachtendes Vorgehen. Wir fordern von der RheinEnergie (vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Steinkamp): * Offenlegung der ausgestoßenen Schadstoffe getrennt nach Gas und Braunkohle * Offenlegung der direkten und externen Kosten * Abschalten des Braunkohleblocks! Wir fordern von der Kölner Politik: * Die Oberbürgermeisterin, Frau Reker, und die Mitglieder des Aufsichtsrates der RheinEnergie sollen das Prinzip „kein Profit auf Kosten der Allgemeinheit“ für die RheinEnergie festschreiben und die Abschaltung des Braunkohleblocks durchsetzen! (1) Heal Studie, 2013 (S. 23 f.); http://www.env-health.org/IMG/pdf/heal_coal_report_de.pdf The Lancet, 2007; http://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736%2807%2961253-7/fulltext European Environmental Agency, Costs of air pollution from European industrial facilities 2008–2012; http://www.eea.europa.eu/data-and-maps/daviz/industrial-facilities-causing-the-highest-damage#tab-daviz-tabular Greenpeace, 2013; https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/greenpeace-studie-tod-aus-dem-schlot-s01652.pdf (2) Klimaretter-info; http://www.klimaretter.info/forschung/hintergrund/19585-qerst-die-duerre-dann-der-buergerkrieg (3) Dr. Steinkamp am 15.9.2015 auf einer Diskussionsveranstaltung der Partei die Linke. Diese Summe wurde nicht erläutert und die Forderung nach einer Offenlegung der direkten und externen Kosten noch nicht erfüllt. (4) Umweltbundesamt, 2013; http://tschoe-rheinenergie.de/pdf/hgp_umweltkosten.pdf Mehr Information unter: www.tschoe-rheinenergie.de
    3.128 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Peter Weissenfeld
  • Verkehrsplanung Garbsen Neue Mitte
    Für die Erreichbarkeit der neu zu planenden Garbsener Bäder (siehe gesonderte Online-Petition) ist die bestmögliche Integration in die öffentliche Verkehrsplanung überlebenswichtig, da der auch hier absehbare jährliche Zuschussbedarf der Bäder direkt abhängig ist von deren Besucherzahl: Je mehr Besucher, je höher der Kosten-Deckungsbeitrag durch Einnahmen aus Eintrittsgeldern, je niederer der jährliche Zuschussbedarf aus dem Stadtsäckel. Zweifelsohne ist die Besucherzahl der neuen städtischen Bäder auch direkt abhängig von deren Attraktivität für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen; hier muss deshalb, im Handwerkerjargon gesprochen, geklotzt und nicht gekleckert werden. Durch die Schaffung einer Zusammenführung verschiedener Verkehre nahe der Neuen Mitte werden zudem der Zugang zur öffentlichen Verwaltung mit Rathaus, Arbeitsagentur, Bibliothek, Ärzten, Kino und den Einkaufszentrum Nord-West gleichzeitig erschlossen. Hierbei sollte der vorläufig neue Endhaltepunkt der Stadtbahn Garbsen sich zusammen mit einem zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) für den öffentlichen Nahverkehr westlich an den Kreisel der Meyenfelder Straße angliedern. Die Stadtbahn könnte bei Bedarf später von hier in nördlicher Richtung fortgeführt werden. Die gerade erfolgte gesetzliche Öffnung des öffentlichen Bus-Personenfernverkehrs erfordert neue Haltepunkte für diese Verkehrsmittel, die in bisherigen Planungen mangels Erfordernis nicht vorkamen. Die jüngsten Erfahrungen hierzu haben bundesweit aufgezeigt, dass die privaten Busunternehmer vorzugsweise hierfür von den Städten vorgehaltene besondere Haltestellen nutzen. Eine Kombination mit öffentlichen Räumen zwecks Erledigung menschlicher Bedürfnisse wird ebenso allenthalben empfohlen. Zwecks Kostendeckung haben einige Städte gebührenpflichtige Schrankenzugänge zu diesen Fernbusbahnhöfen eingerichtet, um durch die Einnahmen, zum Beispiel 20,00Euro pro Bushalt, die Unterhaltskosten zu decken. Damit der zukünftige Campus nicht von der Stadt und ihren zentralen Einrichtungen bereits planerisch abgekoppelt wird und damit zur Exklave wird, was bei einer Busanbindung an den Stadtbahn-Halt Friedhof-Planetenring gegeben wäre, empfiehlt sich die Einrichtung einer Ringlinie Campus-Stadtbahn-Neue-Mitte mittels einem Campus-Trolley (Oberleitungsbus). Für die Studenten würden gleichzeitig auch die Sportstätten der neuen Garbsener Bäder bestens erreichbar sein. Ein Oberleitungsbus ist nicht schienengebunden sondern nutzt gegebene Fahrbahnen. Es muss für dessen Fahrtstrecke jedoch eine elektrische Oberleitung, wie bei der Stadtbahn, errichtet werden. Die Betriebskosten eines Verkehrsmittels werden maßgeblich auch von der Höhe seines Eigengewichts und von den Wartungskosten beeinflusst. Ein Oberleitungsbus ist hier wohl unschlagbar: Ein benötigt weder einen wartungsintensiven Dieselmotor noch benötigt er einen Tank mit Dieselkraftstoff noch benötigt er schwerste Batteriekomponenten, wie sie bei einem sogenannten Elektro-Hybridbus notwendig wären. All dies verringert die Betriebskosten. Zudem werden keinerlei CO2-Emissionen auf seiner Fahrtstrecke erzeugt! Die Finanzierung könnte mit hoher Wahrscheinlichkeit mit bis zu 70 Prozent aus Mitteln des EU-EFRE-Förderprogramms finanziert werden, dessen Rahmenbedingungen vom Land Niedersachsen mit "Steigerung der Energieeffizienz und Einsparung von CO2-Emissionen" vorgegeben, diese Lösung maßgeschneidert erscheinen lassen. Ein Trolley-Busdepot mit Wartungsraum wäre daher auch direkt am Kreisel Meyenfelderstraße empfehlenswert. Die westlich der Garbsener Bäder von mir empfohlenen Parkplätze sowohl für private PKW als auch Bussen mit dem Ziel Neue Mitte sollen gleichzeitig als kostenfreie Park+Ride Parkplatz für Stadtbahn-Nutzer des neuen Stadtbahn-Endhaltepunkts dienen. Entsprechend großflächig ist der Parkraum planerisch dimensioniert.
    21 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Harald Knust
  • Habt Mut, packt an!
    Dieses Thema ist das wichtigste überhaupt, es geht schließlich darum, zu erhalten, wovon wir leben: das Ökosystem Erde. Wie es momentan aussieht, sind wir nicht gerade auf dem besten Wege dorthin. Den Punkt Klimaflucht habe ich deshalb gewählt, weil zur Zeit das Thema Flüchtlinge in Europa so brisant ist und wir uns alle vor Augen führen sollten, was es konkret heißt, wenn Menschen in ihrer Heimat aufgrund von Wetterextremen nicht mehr leben können - was es vor allem für die Klimaflüchtlinge selbst heißen würde. Gefährliche Fluchtwege, durch den Klimawandel nicht ungefährlicher, eine Festung im Norden, Hunger, Durst und Angst. Wir müssen all das verhindern, keinem soll durch unser Handeln die Lebensgrundlage entzogen werden. Wir sind die Verursacher und hier liegt die Macht, etwas zum Positiven zu verändern. In den Händen von Frau Merkel und ihren Kollegen. Deshalb muss sie Mut haben und anpacken!
    70 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Lucia Parbel
  • Quecksilber aus Kohlekraftwerken drastisch reduzieren!
    Quecksilber ist eines der gefährlichsten Nervengifte. Es reichert sich im Gehirn an und verursacht bei Menschen irreversible Schäden. Besonders zerstörerisch wirkt es bei Ungeborenen und Kindern - die Nervenzellen im Gehirn werden nicht voll ausgebildet, es entsteht ein nachweisbarer Intelligenzverlust: das Kind bleibt "dümmer“ (Prof. Ellen Fritsche in der TV-Sendung „Frontal“ im ZDF vom 16.6.2015: https://www.youtube.com/watch?v=6FdTdxNap94). Eine Studie der EU zeigt (http://www.ehjournal.net/content/12/1/3): In jedem dritten neugeborenen Kind in Europa - bei 1,8 Mio. Kindern - ist die Quecksilber-Konzentration bereits höher als der empfohlene Grenzwert. Unsere Kinder und Enkelkinder und alle nachfolgende Generationen sollen in ihrer Entwicklung nicht durch das Nervengift Quecksilber geschädigt werden! Neben dem lebensbeeinträchtigenden Einzelschicksal hat das auch wirtschaftliche Auswirkungen für Europa: Die genannte Studie beziffert den Europa dadurch entstehenden wirtschaftlichen Schaden zwischen 8 bis 9 Mrd. Euro pro Jahr. Von deutschen Kohlekraftwerken wird Quecksilber derzeit zu Tausenden von Kilogramm pro Jahr in die Umwelt geblasen; allein 2012 mit 5.195 kg (http://metager.to/aytp5). In den USA sind nach einem von einem Deutschen erfundenen, einfachen und kostengünstigen Verfahren diese Werte drastisch reduziert worden. Natürlich sollten generell Kohlekraftwerke durch alternative Energieerzeugung ersetzt werden; bis dahin aber sollte der Ausstoß von Quecksilber so gering wie möglich sein. Fordern Sie die Bundesregierung auf, zu veranlassen, dass auch deutsche Kohlekraftwerke schnellstmöglich den heutigen Stand der Technik einbauen müssen!
    2.645 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Angelika Winkler
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Göppel!
    Obwohl Fracking nach Einschätzung des Bundesumweltministeriums keinen nennenswerten Beitrag zu unserer Energieversorgung leisten kann, soll die gefährliche Fördermethode mit dem Gesetzesentwurf für alle unkonventionellen Erdgasvorkommen grundsätzlich erlaubt werden. der Gesetzesentwurf enthält zahlreiche Schlupflöcher, die der Energieindustrie Raum geben, ihre betriebswirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Natur- und Klimaschutz sowie Gesundheit und Lebensqualität von uns BürgerInnen zu verfolgen. Die Entsorgung des mit hochgiftigen Stoffen belasteten Lagerstättenwassers wird nicht klar reguliert. Auch nach der neuen Regelung kann es unbehandelt in den Boden verpresst werden. Davor habe ich Angst. Fracking gefährdet unser Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus - die Bundesregierung muss deshalb Fracking endlich verbieten.
    1.059 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Thomas Beckenbauer
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Hampel
    Fracking gefährdet unser Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus - die Bundesregierung muss deshalb Fracking endlich verbieten. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung. Fracking gefährdet unser Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus - die Bundesregierung muss deshalb Fracking endlich verbieten. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    874 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Walter Mertens
  • Bitte stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Müller!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    1.369 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Frank Ziehe
  • Sehr geehrter Herr Kanitz, bitte stoppen Sie das Fracking-Gesetz!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    485 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Wolfram Schulz-Zander
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Schwabe!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    546 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Andrea Schütz
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Pilger!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    1.044 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Ursula Emschermann