• Klimaschutz konkret – Bäume retten!
    Es geht um den Erhalt von mehr als 30, teilweise 50 Jahre alten Bäumen, und eines grünen Biotops im dicht bebauten Berliner Kiez Friedrichshain. Dieses Moratorium an die Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte WBM und den zuständigen Bausenator ist unsere letzte Hoffnung. Denn ab Oktober sollen die Bäume gefällt werden – obwohl dort geschützte Vogelarten und Fledermäuse wohnen. Auch Politiker, allen voran die Grünen und die Linke, die diese unsoziale und ökologisch katastrophale Nachverdichtung mit uns noch verhindern wollten, kommen nicht mehr weiter, weil sie eine vor zwei Jahren unter ganz anderen Voraussetzungen und ohne den Klimanotstand zu beachten, erteilte Baugenehmigung nicht mehr stoppen können. Es eilt wirklich sehr – wir brauchen jetzt jede Unterschrift, damit uns das im Kleinen gelingt, was wir im Großen schaffen wollen! Wir haben übrigens inzwischen für die 1973 gepflanzten, haushohen Pappeln prominente Paten wie Luisa Neubauer und Hans-Christian Ströbele. **Am Montag, den 4.10. findet ein Runder Tisch mit der WBM und Senator Scheel statt. Das ist die letzte Möglichkeit, dieses Projekt noch zu stoppen.** Deshalb müssen wir die Petition mit möglichst vielen Unterschriften übergeben! Bitte helft uns, ein deutliches Zeichen zu setzen für den Klimaschutz! Gegen eine unsoziale und unökologische Nachverdichtung um jeden Preis! Und dafür, dass jetzt jedes Bauprojekt unter dem Blickwinkel der Klimanotlage neu bewertet wird und der Klimaschutz endlich gesetzlich verankert wird! Schaffen wir gemeinsam einen Präzedenzfall! Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung!
    2.336 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Initiative „Erhaltet unsere grünen Friedrichshainer Innenhöfe“
  • Sichere Fluchtwege, Humanitäre Aufnahme und Bleiberecht für Afghan*innen in Niedersachsen!
    Niedersachsen hat zwar bereits zugesichert, als Soforthilfe bis zu 500 Menschen aus Afghanistan aufzunehmen [4]. Doch angesichts der unvorstellbaren Menschenrechtsverletzungen, die in Afghanistan stattfinden, reicht das nicht: **In Niedersachsen haben sich mehr als 50 Kommunen zu Sicheren Häfen erklärt [5].** Die Landesregierung ist jetzt dazu angehalten, zügig dieser Aufnahmebereitschaft nachzukommen, mehr Kapazitäten zur Verfügung zu stellen und dies entsprechend dem Bundesinnenministerium zu kommunizieren. Die deutsche Bundesregierung hat Menschen in Afghanistan blind einer lebensgefährlichen Situation ausgeliefert und statt Verantwortung zu übernehmen, dienen die Konzepte von Bürokratie und Ordnung als rassistisches Mittel, die Zahl der Geflüchteten zu minimieren. Im Wahljahr 2021 möchte vor allem die Union keine Wähler*innen-Stimmen verlieren und instrumentalisiert daher die lebensbedrohliche Situation tausender Afghan*innen [6]. Durch die Problematisierung und Minimierung von Asylgesuchen folgt sie der absurden und menschenverachtenden Logik von Rechtspopulist*innen. **Deutschland und Niedersachsen müssen sich zum universellen Menschenrecht auf Flucht, Leben und Sicherheit bekennen und jetzt handeln:** Es müssen so viele schutzsuchende Menschen wie möglich aufgenommen werden! Die Infrastruktur dafür ist gegeben und muss genutzt werden. Es ist untragbar, dass Menschen in Afghanistan für das deutsche Militär gearbeitet haben und jetzt von der Bundesregierung im Stich gelassen werden. Darüber hinaus darf es keine Wertung von Schutzsuchenden geben: Ob Menschen aufgrund ihres früheren Arbeitsverhältnisses oder wegen ihrer Sexualität, ihres Genders, ihrer Religion und ihrer Art zu leben gefährdet sind, darf keine Rolle bei der Aufnahme spielen. Alle Gefährdeten müssen unverzüglich ihr Grundrecht auf Asyl wahrnehmen können. Menschen sind Menschen, egal welcher Nationalität sie angehören. **Gezeichnet von der Seebrücke Niedersachsen** Seebrücke Braunschweig Seebrücke Göttingen Seebrücke Lingen Seebrücke Osnabrück Seebrücke Hannover Seebrücke Oldenburg Seebrücke Lüneburg **Quellen:** [1] https://www.tagesschau.de/ausland/asien/un-afghanistan-menschenrechtsverletzungen-101.html; Zugriff: 26.08.2021 [2] https://www.nds-fluerat.org/49757/aktuelles/erneute-sammelabschiebung-aus-hannover-nach-afghanistan/; Zugriff: 26.08.2021 [3] Für Hintergründe: https://www.nds-fluerat.org/50349/aktuelles/afghanistan-fuer-ein-niedersaechsisches-landesaufnahmeprogramm/ Zugriff: 26.08.2021 [4] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Gefluechtete-aus-Afghanistan-Erste-Station-Friedland,afghanistan1174.html; Zugriff: 26.08.21 [5] https://www.nds-fluerat.org/aktionen/sichererhafen/sichere-haefen-niedersachsen/ ; Zugriff: 26.08.21 [6] https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-904957.html ; Zugriff: 26.08.21
    5.793 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Seebrücke Niedersachsen
  • Humanitäre Aufnahme und Bleiberecht für Menschen aus Afghanistan in Sachsen
    Die sächsischen Kommunen haben zwar die Aufnahme sogenannter Ortskräfte zugesagt. Doch angesichts der katastrophalen Notlage in Afghanistan reicht das bei Weitem nicht aus. **Als Bundesland, das damit wirbt, weltoffen zu sein, muss sich Sachsen solidarisch zeigen und mehr bedrohte Menschen aus Afghanistan aufnehmen!** Die Infrastruktur ist da, es muss jetzt gehandelt werden!
    3.963 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Sachsen
  • #AfghanistanNotSafe: Sachsen-Anhalt muss ein Landesaufnahmeprogramm etablieren!
    Die Lage in Afghanistan spitzt sich auch für die Zivilbevölkerung immer mehr zu, viele Menschen sind lebensbedrohlichen Gefahren konfrontiert. Die deutsche Zivilgesellschaft muss jetzt den Politiker*innen in Ländern und Bund klar signalisieren, dass eine Aufnahme und Unterstützung von Menschen vor Ort und hier in Deutschland jetzt notwendig ist! **Sachsen-Anhalt muss mit der Etablierung eines Landesaufnahmeprogramms anderen Bundesländern nachziehen und humanitär und verantwortungsvoll handeln!**
    1.430 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt Picture
  • Migrationspolitische Konsequenzen aus der Krise Afghanistans
    ###Bundesaufnahmeprogramme (Kontingentflüchtlinge) Es braucht auf Bundesebene ein Bundesaufnahmeprogramm nach § 23 Abs. 2 AufenthG. Dabei muss die schnelle und unbürokratische Aufnahme im Vordergrund stehen, die Prüfungskriterien müssen niedrigschwellig angelegt werden. Kriterium sollte hier die Vulnerabilität sein. Beispielsweise kommen folgende Personengruppen in Frage: Frauen und Mädchen, Kinder, LBGTIQ\*, Journalist\*innen, Menschenrechtsaktivist\*innen, Kulturschaffende, Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit, und weitere durch die Taliban gefährdete Personen. Zusätzlich sind die Möglichkeiten eines Resettlement-Programms entsprechend § 23 Abs. 4 AufenthG zu prüfen, um zur Entlastung der besonders betroffenen Nachbarländer beizutragen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass wir in unserer Verantwortung nicht auf die Staaten zählen dürfen, die maßgeblich für das Erstarken der Taliban und die Abschiebungen tausender Geflüchteter verantwortlich sind. ###Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG für Afghan\*innen mit Duldung § 25 Abs. 5 wird bei Unmöglichkeit der Ausreise gewährt. De facto ist eine Einreise nach Afghanistan aufgrund der neuen Situation nicht mehr möglich. Daher wäre es dringend geboten, die Ausländerbehörden darauf hinzuweisen, dass § 25 Abs. 5 erteilt werden kann. Da § 25 Abs. 5 ein sehr „schwacher“ Aufenthaltstitel ist, ist unseres Erachtens ein Hinweis wichtig, dass die Ausländerbehörde zunächst prüfen soll, ob ein anderer Aufenthalt in Frage kommt (z.B. § 25a oder § 25b AufenthG). ###Botschaftsmitarbeiter\*innen entlasten – Familiennachzug ermöglichen Medienberichten zufolge ist in Afghanistan für die Deutsche Botschaft nur noch ein dreiköpfiges Team vor Ort, das alle Hände voll zu tun hat mit der Kontaktaufnahme zu Ortskräften. Die Kapazitäten in den deutschen Botschaften in den Nachbarländern sowie in der Türkei müssen ausgebaut werden, damit Landes- und Bundesaufnahmeprogramme sowie Familiennachzug zeitnah möglich werden. Zurzeit laufen viele Verfahren zum Familiennachzug, die oft an praktischen Hürden und einer enormen Bürokratie scheitern. Aktuell sind ca. 3.000 Anträge auf Familiennachzug mitunter seit Jahren blockiert. Es müssen dringend die Bedingungen für wesentlich schnellere Termin- und Visavergaben geschaffen werden. Insbesondere ist es in Afghanistan nicht mehr möglich, die notwendigen Sprachzertifikate A1 zu bekommen – dies könnte in kürzester Zeit in Deutschland nachgeholt werden. Von der Vorgabe der Sprachzertifikate muss abgesehen werden, damit die Menschen aus den schon laufenden Verfahren so schnell wie möglich ausreisen dürfen – bevor es zu spät ist. ###Landesaufnahmeprogramm entsprechend § 23 Abs. 1 AufenthG Es bedarf der Schaffung eines Landesaufnahmeprogramms. Vorzugsweise ist dieses unabhängig von einer Verpflichtungserklärung aufzulegen, da ansonsten nur Personen davon profitieren können, deren hier lebende Verwandte sehr gut verdienen. Stattdessen sollte Vulnerabilität im Vordergrund stehen. Anderenfalls sollte ein Landesaufnahmeprogramm unter der Voraussetzung einer Verpflichtungserklärung entsprechend § 68 AufenthG, zumindest Folgendes berücksichtigen: - die Krankenkosten müssen vom Land übernommen werden - kostenfreier Zugang zu landesfinanzierter Sprachförderung ist nötig - es muss Arbeitsmarktzugang bestehen - die Bürgschaft von mehreren Personen und die damit verbundene Kostenteilung müssen möglich sein
    1.765 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
  • Nachhaltigkeit als Schulfach
    Nur die Erhaltung unseres Lebensraumes und die Etablierung einer Nachhaltigen Gesellschaft kann langfristig ein Überleben der Menschheit gewährleisten.
    144 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Tim Lautner
  • Aufnahme der Ortskräfte aus Afghanistan, die die Bundeswehr unterstützen
    Die Helfer:innen der Ortskräfte haben jahrelang unter Lebensgefahr die Einsätze der Bundeswehr und Subunternehmen in Afghanistan unterstützt. Die Bundeswehr zieht sich jetzt aus dem Gebiet zurück und darf diese Menschen nicht einfach zurücklassen, da dies für viele Folter und den sicheren Tod durch die sich rächenden Taliban bedeuten würde. Das Bundesinnenministerium entscheidet direkt, wer von den Ortskräften in Deutschland aufgenommen wird und wer nicht. 1.345 Ortskräfte und 4.586 Ehepartner:innen und minderjährige Kinder haben laut Bundesinnenministerium bereits eine Zusage zur Ausreise nach Deutschland. Diese müssen jedoch selbständig die Reise organisieren und ihre (für viele unerschwinglichen) Flugtickets selbst bezahlen. Wir fordern, dass alle Helfer:innen der Bundeswehr und der Subunternehmen nach Deutschland ausreisen können, die komplette Übernahme der Organisation & Kosten und eine unbürokratische Abwicklung dieser Vorgänge. Das ist das Mindeste, was wir diesen Menschen schulden. Beiträge zur Thematik: MONITOR: https://www.facebook.com/monitor.wdr/photos/a.326683260703954/4211157912256450/ Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/ortskraefte-afghanistan-103.html Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-ortskraefte-bundeswehr-masar-i-scharif-kundus-1.5342067 Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/bundeswehrabzug-aus-afghanistan-hauptmann-fordert-unterstuetzung-fuer-ortskraefte Stern: https://www.stern.de/news/pro-asyl-befuerchtet-racheakte-gegen-afghanische-ortskraefte-der-bundeswehr-30495202.html Kurze URL der Petition: https://weact.campact.de/p/Afghanistan
    84.006 von 100.000 Unterschriften
    Gestartet von Kirstin Kroneberger
  • Regenbogenfarben für alle sportlichen Großveranstaltungen
    Leben und leben lassen. Kein Mensch darf aufgrund seiner sexuellen Selbstbestimmung diskriminiert werden.
    96 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Tim Lautner
  • Menschrechte gelten auch für Flüchtlinge
    Menschenrechte gelten immer für alle Menschen, sonst wäre sie nichts wert. Jeder Mensch muss das Recht haben, sein Leben zu verbessern und ohne Angst in einer sicheren Umgebung zu leben. Wir sind die Klasse 10c2 einer Münchner Wirtschaftsschule. Einige von uns oder unseren Eltern sind aus anderen Ländern gekommen, um hier Schutz und Arbeit zu erhalten. Wir haben uns mit dem Thema Menschenrechte befasst und auch gesehen, wie diese von Frontex und der EU mit Füßen getreten werden. Das muss aufhören. Sofort. Alle Menschen sind unsere Brüder und Schwestern und besonders denen, die es am nötigsten haben, Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen, muss ein umfassender Schutz gewährt werden.
    55 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Otto Dr. Bertele
  • Gegen den Verein „Riederich Zigeuner-Hexen“ e.V.
    Liebe Mitmenschen. Der Alltags Rassismus ist immer noch ein Riesen Problem. Das bekommen viele von uns immer wieder zu spüren. Ich bin auf einen Verein gestoßen der sich „Riederich Zigeuner-Hexen“ nennt. Das Z Wort ist ein Schimpfwort das eigentlich ziehender Gauner bedeutet durch diese Beschimpfung werden alle Sinti und Roma auf genau diese Aussagen herabgestuft. Damals im 2. Weltkrieg wurde dieses Wort meinen Vorfahren in die Haut gebrannt als Stigmatisierung. Im Mittelalter wurden tausende Sinti Frauen als „zigeuner Hexen“ verbrannt. Dieser Verein macht sich mit ihrem Namen über diesen fürchterlichen Brauch lustig und benutzt es als Name für eine Narrenzunft. Ich als deutsche Sinti bin darüber zutiefst schockiert und verletzt. Ich kann nicht verstehen, dass es 2021 erlaubt ist einen Verein unter diesem beleidigenden Namen zu führen. Ich verlange dass der Name umgehen geändert wird und der Verein sich öffentlich für diese Beleidigung entschuldigt. Ich hoffe wir stehen gerade jetzt in dieser schweren Zeit zusammen und machen uns stark gegen jegliche Form von Rassismus. Jede Unterschrift bringt uns dem Ziel ein normales Leben zu führen weiter, ohne dass wir aufgrund ethnischer Herkunft diskriminiert und beleidigt werden. Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Samira Reinhardt aus Freiburg
    54 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Samira Reinhardt
  • Bruchsal-Schwetzingen sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Das Bundesverfassungsgericht stuft das alte Klimaschutzgesetz als "teilweise verfassungswidrig" ein, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht genug schützt. Das stärkt die Forderungen in unserer Petition sehr! Unsere Erfolgschancen auf echte 1,5-Grad-Politik steigen - wenn wir für unseren Wahlkreise noch lauter werden. Das Klimaschutzgesetz wurde zwar am 25.06.2021 nachgebessert, Ziele und Maßnahmen sind aber weiterhin nicht auf 1,5-Grad-Kurs. Jetzt unterschreiben! Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Die Abwrackprämie 2020 wurde erfolgreich gestoppt, der Hambacher Wald und das erste Dorf im Rheinland vor den Kohlebaggern geschützt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Quellen: - IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2/ - https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/konsequenter-umweltschutz-spart-der-gesellschaft In einer früheren Version dieser Petition waren Folgeschäden jeder Tonne CO₂ nach Berechnungen des UBA mit mindestens 180 Euro angegeben. Am 21.12.2020 veröffentlichte das UBA die aktualisierte Zahl von 195 Euro. - Tagesspiegel / Investigate Europe 2020: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html - Umweltbundesamt 2019: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#direkte-und-indirekte-subventionen Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    345 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Miriam Essert
  • Boykottiert Olympia 2022 in Peking
    Wir müssen eine klare Position zur Demokratie beziehen. Wir in Europa sollten uns um unserer Glaubwürdigkeits willen solidarisch zu den Menschen zu verhalten die weltweit unter Diktaturen leiden müssen. Die olympischen Spiele zu boykottieren ist ein gutes Symbol.
    131 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Oliver Brück