• Freie Freitage für die Zukunft
    Mit und nach CoViD19 ist die Welt mit anderen Augen anzuschauen und eine freiheitlich-demokratisch organisierte Zivilisation resilient neu aufzustellen. Um die Klimakrise anzugehen, sind die Emissionen aus fossil befeuerten Anlagen schnellstmöglich gegen 0 zu verringern. Um dies sozialverträglich zu gestalten, den nötigen wirtschaftlichen Umbau herbeizuführen und zugleich die individuelle und gesellschaftliche Freiheit, Erholung und Gesundheit noch zu mehren sind freie Freitage in den verschiedensten Daseinsdimensionen förderlich. • Die meisten Großemittenten werden donnerstagsabends bis montagmorgens heruntergefahren und damit wird sofort eine drastische Verringerung der Treibhausgasemissionen erzielt entsprechend dem Pariser Abkommen. • Reboundeffekte von Emissionsminderungsmaßnahmen sind wirksam zu unterbinden, denn die Klimaveränderungen sind bereits für Millionen Menschen direkt lebensbedrohlich und letztlich sind alle existenziell davon betroffen, insbesondere auch die Wirtschaft. • An den verlängerten Wochenenden ist der Energiebedarf im Sommerhalbjahr weitgehend durch emissionsfreie bzw. klimaneutrale nichtfossile Energieträger zu decken, die zu fördern sind, damit sie bald das ganze Jahr über vorwiegend zur Bedarfsdeckung beitragen. • Nachweislich führt die 4-Tage-Arbeitswoche zu höherer Energie- und Kosteneffizienz und zu höherer Arbeitsproduktivität, insbesondere nachdem in der Corona-Krise die Digitalisierung und Roboterisierung erhebliche Impulse bekommen haben und der Personaleinsatz vor Ort weiter abnimmt. Die 4-Tage-Arbeitswoche kann daher bei weitgehend gleich bleibendem Einkommensbestand (Kaufkraft) und weitgehendem Wegfallen von Kurzarbeit eingeführt werden. In einigen Branchenbereichen führen nötige Umschichtungen zu breiterer Arbeitszeitverteilung und damit auch zu mehr Jobs. Freischaffende und Selbstständige bekommen einen definitiven freien Wochentag, weil der wöchentliche Lockdown an Freien Freitagen allen zugleich Ruhe, Erholung und eine echte Pause verschafft, auch der Natur. • Dienstpläne von Noteinsatzkräften, Polizei und Pflegediensten sind so umzugestalten, dass auch für sie eine 4-Tage-Arbeitswoche eingehalten wird, obwohl auch an den Freien Freitagen Dienst zu tun ist bzw. Dienstbereitschaft besteht. • Bildungspläne und Stundenpläne der Schulen und Universitäten können so umgestaltet werden, dass die Freitage unterrichtsfrei sind und freitags v.a. das Lernen für die Zukunft im offenen gesellschaftlichen Raum und die Anwendungspraxis in den Haushalten im Vordergrund steht, öffentliche Dienststellen und deren Personal sind gehalten, dies ehrenamtlich und klimaschutzförderlich im Rahmen der Bildung für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.
    124 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Thilo Schäfer
  • Atombomber? Nein Danke!
    Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will aufrüsten - aber nicht gegen Corona. Hinter dem Rücken der SPD signalisierte sie den USA Interesse an 45 atomwaffenfähigen Kampfjets.[1] Kosten: 12,5 Milliarden Euro - und das ausgerechnet während der größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg.[2] Gebraucht wird momentan jeder Euro für die Aufgaben, die aus der Corona-Krise entstehen – für das Gesundheitssystem, die soziale Absicherung und für ökonomische Hilfen. Die Kampfjets sollen unter anderem die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen transportieren - und damit dafür sorgen, dass diese für weitere Jahrzehnte in Deutschland lagern können. Dabei hatte der Bundestag bereits vor 10 Jahren deren Abzug verlangt.[3] Schon am Mittwoch tagte der Verteidigungsausschuss und dort wurde das Thema besprochen. Noch hat die Regierung keine Entscheidung getroffen - Kramp-Karrenbauer will jedoch den Kauf durchsetzen. Einwände der SPD ignorierte sie bisher. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich und den SPD-Fraktionsvorstand wollen wir ermutigen, dieses Verhalten der Verteidigungsministerin nicht zu dulden. Wir fordern von ihnen, dass sie dieser Milliardenbeschaffung nicht zustimmen. Unterzeichnen auch Sie den Appell und machen Sie deutlich: Eine Zustimmung der SPD würde ihre Grundwerte verraten und ihr Image nachhaltig schaden. +++++++++ [1] “Kramp-Karrenbauer sagt USA Kauf von 45 Kampfjets zu”, Tagesspiegel vom 19. April 2020 [2] “Hintergrund”, Website “Atombomber? Nein Danke!” der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, besucht am 20. April 2020: https://atombomber-nein-danke.de [3] “USA modernisieren in Deutschland stationierte Atomwaffen”, Zeit Online vom 10. April 2020 Foto: Defence-Imagery / pixabay
    18.349 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN Deutschland) Picture
  • Für die Stadt Wangen als sicheren Hafen!
    Dass die Einreise nach Deutschland auch trotz Corona möglich sein kann, hat die Bundesregierung bewiesen, indem sie a) weit über 100.000 deutsche Staatsbürger*innen innerhalb kürzester Zeit zurück nach Deutschland holte, und sie b) innerhalb weniger Tage die Einreise von 40.000 Erntehelfer*innen aus Rumänien organisierte, damit die Spargelernte trotzdem (fast) wie gewohnt stattfinden kann. Es ist also möglich, wenn der Wille da ist. Aber der Wille, die 40.000 Menschen aus den griechischen Lagern zu evakuieren, fehlt. Diese bewusste Verletzung der Menschenrechte darf nicht länger toleriert werden! --- Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Das sind unter anderem Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen an unseren Außengrenzen. Wie lange kann es ein Mensch unter unmenschlichen Bedingungen an der EU-Außengrenze aushalten? Die Zustände in den Lagern auf den griechischen Inseln spitzen sich seit Jahren zu. Schutzsuchende auf den griechischen Inseln und an der Grenze sind massiver Gewalt und systematischer Willkür ausgesetzt. Griechenland und die EU haben in den letzten Wochen grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. Menschen auf der Flucht werden beschossen, die Bedingungen in Camps wie Moria bleiben absichtlich menschenunwürdig, weil die EU Schutzsuchende abschrecken will. Es herrscht dort Rechtlosigkeit, wo Solidarität und Menschlichkeit am dringendsten gebraucht wird. Die Situation in den überfüllten Lagern ist katastrophal, es fehlt an allem: von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung. Gefangen und isoliert auf den Inseln sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Denn Schutzmaßnahmen, die auf dem europäischen Festland getroffen werden, sind dort schlicht unmöglich. Wir haben keine Zeit mehr: Wir müssen sofort die Menschen aus den Lagern evakuieren. Wenn die EU und die Regierungen jetzt nicht handeln, wird die schon jetzt herrschende Katastrophe viele weitere Menschenleben kosten. Wir können und dürfen nicht zulassen, dass dieses Verbrechen in unserem Namen geschieht! Mit besten Grüßen, Vertreter*innen der Seebrücke Wangen Kontakt: seebrueckewangen@riseup.net https://seebruecke.org/lokalgruppen/wangen/ Unterstützer*innen des Antrags: - Bündnis Seebrücke Wangen - Netzwerk Asyl Wangen - Fridays for Future Wangen - Jugendzentrum Tonne Wangen - Bündnis Seebrücke Kempten - SJZ rect!OR Kempten
    311 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Seebrücke Wangen Picture
  • Hilfe für die Menschen in Moria: #cruiseshipsformoria
    Auch diese Krise trifft die Schwächsten am härtesten. In Zeiten, in denen sich Nationen abschotten und sich hauptsächlich um sich selbst kümmern, darf die Menschlichkeit nicht auf der Strecke bleiben. Insbesondere nicht für Menschen, die heimatlos und schutzbedürftig sind und keine Nation oder andere starke Interessensvertreter hinter sich haben. Und das noch weniger in einer Wertegemeinschaft wie der EU, deren Grundlage Menschenrechte und Solidarität sein sollten. Wir alle müssen uns dafür einsetzen, dass der Druck auf die EU, Moria zu schließen, steigt und dass die Menschen dort endlich Menschlichkeit und einen fairen Umgang erfahren.
    324 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Florian Cordes
  • Luftbrücke für Refugees ,Flüchtlinge und Hilfsbedürftige nutzen!
    Wir haben ein Grundgesetzt und das darf nicht willfährig ausgehebelt werden. Auch nicht auf EU Ebene! Der jetzt aufkommende Nationalismus und Egoismus wg Covid-19 treibt andere arme Länder noch tiefer in die Krise die infolge auf uns ´Reiche´zurückfällt. Solidarität JETZT !
    202 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Xan Xun
  • Handelsketten: Ermöglichen Sie in den Märkten Lebensmittelspenden
    Angesichts der momentan anlaufenden Pandemie - ausgelöst durch COVID-19 - geraten viele Menschen in akute und plötzlich auftretende Existenznöte. Dies betrifft insbesondere die sozial Schwachen: - Ämter schränken ihre Öffnungszeiten ein oder sind hauptsächlich nur noch online/ telefonisch erreichbar. Das bedeutet für viele, dass sie abgeschnitten sind von Förderangeboten, insbesondere der Möglichkeit schneller finanzieller Unterstützung in akuten Krisensituationen. z.B. https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/wegen-corona-erstmals-werden-am-mittwoch-bundesweit-arbeitsagenturen-und-jobcenter-dicht-gemacht/ - Ärztliche Zentren, die den Armen kostengünstige oder sogar kostenlose Hilfe anbieten, müssen ihr Angebot erheblich beschneiden. z.B. http://www.medinetzmainz.de/ - Einrichtungen für Obdachlose schränken die Angebote für Übernachtung und Essen ein. z.B. https://www.hinzundkunzt.de/obdachlose-bekommen-in-hamburg-kaum-mehr-hilfen/ - Organisationen wie die Tafeln schließen ihre Einrichtungen oder können sie nur noch rudimentär aufrecht erhalten, weil sie z.B. von Lebensmittelspenden abgeschnitten sind. z.B. https://www.tafel.de/ueber-uns/aktuelle-meldungen/aktuelle-meldungen-2020/feba-ruft-zur-unterstuetzung-auf/ In diesen für alle schweren Zeiten gilt es, Menschlichkeit und Solidarität gerade mit den Schwachen und Armen zu zeigen. Deswegen bitte ich inständig die großen Lebensmittelhändler, dass sie es ihren Kundinnen und Kunden ermöglichen, Lebensmittelspenden zu leisten, wie es während der Advents- und Weihnachtswochen üblich ist. In dieser Zeit gibt es in Ihren Märkten z.B. die Möglichkeit, fertig gepackte Tüten für die in Not befindlichen Mitmenschen zu erwerben oder Einzelspenden zu leisten, die diese dann über Wohlfahrtsorganisationen usw. zugestellt bekommen.
    148 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Albrecht Trübenbacher
  • Finanzielle Mittel zur Friedensförderung und Konfliktprävention
    Friedensförderung und Gewaltkonfliktvermeidung muß deutlich mehr unterstützt werden. Die Ausgaben für Militär pp lassen sich deutlich senken, wenn man im Vorfeld Konflikte ausräumt.
    137 von 200 Unterschriften
    Gestartet von F Lothar Winkelhoch
  • Aenderung des KV-Mindestbeitrags für „freiwillig“ versicherte Arbeitslose ohne Leistungsbezug
    [Gefordert wird, den Mindestkrankenversicherungsbeitrag für freiwillig versicherte Arbeitslose ohne Leistungsbezug, die kein oder nur ein geringes Einkommen haben, nicht mehr an ein steigendes fiktives Einkommen, sondern an den damals 1990 zur Einführung der neuen Berechnung für freiwillig Versicherte akzeptierten Faktor von 1,55 im Vergleich von einem Freiwillig Versicherten zum geringst verdienenenden Sozialversicherungspflichtigen zu koppeln und den Beitrag dann zu berechnen aus 1,55 * Mindestgesamtbeitrag [KV, ZB, PV(AG + AN)] eines Midijobbers, weil der Faktor mittlerweile komplett aus dem Ruder gelaufen ist und in 2020 mit 3,12 doppelt so hoch sein wird wie 1990. Der Beitrag (Arbeitgeber und Arbeitnehmeranteil Krankenversicherung mit Zusatzbeitrag plus Pflegeversicherung) eines Midijobbers mit einem Einkommen von 450,01 Euro betraegt in 2019 62,63 Euro. Dann würde der Beitrag für einen freiwillig versicherten Arbeitslosen ohne Leistungsbezug heute 1,55 * 62,63 Euro und damit 97,07 Euro betragen und nicht um 195,- Euro in 2020 nach der bisherigen Berechnungsgrundlage.] Weil es sich bei dem jetzigen Zustand um eine extreme schon lange nicht mehr angemessene bzw. in seiner Höhe begründbare Ungleichbehandlung handelt und weil es heutzutage im Gegensatz zu 1990 gar nicht mehr ohne weiteres möglich ist aus der Krankenversicherung ins nichts auszutreten, da wir heute die Krankenversicherungspflicht für alle haben. Das Realeinkommen eines derartigen Arbeitslosen ohne Leistungsbezug aus Zinsen ist oft nicht steigend sondern fallend wird sehr oft bei 0 Euro liegen. (Man bedenke 0 DM Einkommen 1990 sind auch nicht mehr und nicht weniger als 0 Euro Einkommen 2020. Wobei es in 1990 für 1Jahr-Festgeld um 8% Zinsen gab und in 2020 1%, wenn überhaupt) Regelrecht absurd wird es, wenn man die Kosten fuer die eigene Gesundheit (z.B. Zuzahlung fuer die “Dritten”) nicht mehr aufbringen kann, da man jahrelang hoechstsolidarisch aus dem Gesparten vergleichsweise überhöhte Beitraeg gezahlt hat. 195 Euro im Monat macht 2460 Euro im Jahr..... Bei den Kleinselbststaendigen hat man, das Gebot der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit berücksichtigend, Anfang 2019 den Mindest-Beitrag halbiert und damit dem Beitrags-Niveau der anderen freiwillig Versicherten angeglichen. Für die Kleinselbststaendigen ein wichtiger und richtiger Schritt auch aus Gründen der Gerechtigkeit und Gleichbehandlung. Auf der Strecke blieben allerdings die anderen freiwillig Versicherten, bei denen offenbar die gleiche Argumentation absurderweise abgelehnt/negiert wird. Argumente und Urteile aus der Vor-HartzIV-Zeit als es z.B. noch keine Midijobs gab, sind nicht wirklich auf die Jetztzeit übertragbar. Quellen und weitergehende relevante Literatur: Zurueckweisung einer aehnlichen Petition: http://wernersrad.de/Dokumente/PetKVRueckweisungSearchable.pdf Aerzteblatt-Geringverdiener1990.pdf http://wernersrad.de/Dokumente/Geringverdiener1990.pdf 12RK37/90.pdf http://wernersrad.de/Dokumente/12RK37-90%20copy.pdf Bezugsgröße-Wikipedia https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bezugsgr%C3%B6%C3%9Fe Bezugsgröße-Krankenkasse https://www.krankenkassen.de/gesetzliche-krankenkassen/system-gesetzliche-krankenversicherung/sozialversicherung-rechengroessen-beitragsbemessungsgrenze-versicherungspflichtgrenze/Bezugsgroesse-Sozialversicherung/ Voraussichtliche Werte 2020 https://www.haufe.de/download/sozialversicherungswerte-beitragsrecht-2020-500324.pdf Historische Beitragssaetze http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Finanzierung/Datensammlung/PDF-Dateien/tabII6.pdf Gleitzonenrechner https://www.krankenkassen-direkt.de/kassen/beitraege/midijobrechner/index.pl Wohngeldrechner https://www.smart-rechner.de/wohngeld/rechner.php #arbeitslosohneleistungsbezug #arbeitslos_ohne_leistungsbezug #mindesbemessungsgrundlage #bezugsgroesse #eingliederungsvereinbarung #egv #mindestkrankenversicherungsbeitrag #keinhartzvier #ungleichbehandlung
    166 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Werner Freitag Picture
  • Berliner Clubs: Rettet den Regenwald! #Clubs4Future
    Das Gemetzel des Regenwaldes hat 2019 in Zeiten sämtlicher Klima-Diskussionen seinen Höhepunkt erreicht. Die Co2-Diskussion überfordert und deshalb müssen wir selbst anpacken! Niemals wurde so viel und so schnell Regenwald abgeholzt wie in diesem Jahr. Zahlreiche Vegetationen und Tierarten verbrennen, werden erschlagen, ausgerottet und grausam vernichtet. Dies muss umgehend gestoppt werden. Lösungen sind bereits vorhanden - wir müssen jetzt nur noch handeln. Wenn Jahr für Jahr 20 Millionen Menschen in Berlin tanzen gehen und dabei einen einzigen Euro zusätzlich zum Eintritt abgeben, dann können damit jährlich 400 Millionen Quadratmeter Regenwald gekauft und gerettet werden. Die Berliner Clubs transformieren sich dadurch zu einem wertvollen Klimainstrument und sorgen zudem für mehr grünes Kapital als die Treuhand der größten deutschen Öko Bank. Alle teilnehmenden Clubs bekommen positives Karma auf unsere Karma Bank im Internet. Andere Städte und Einrichtungen werden nachziehen. Diese Bewegung führt zu diversen positiven Synergieeffekten, die überregional Früchte tragen sollen. Die Clubs4Future Idee haben wir bereits einige Male in verschiedenen Berliner Clubs bei den DoooDays umgesetzt und haben einiges an Ur-Wald über die „GLS Bank Treuhand“ und „Rettet den Regenwald“ gekauft. Notarielle Urkunden liegen zur Einsicht bereit. Jetzt wollen wir die Club-Szene mit coolen, bunten, kreativen Kampagnen laut aufmischen. Die Clubs4Future Bewegung soll sich aus verschiedenen Strömungen organisieren. Wir werden diplomatisch auf die Clubs zugehen, aber auch, sofern notwendig, zivilen Ungehorsam zur Durchsetzung der Interessen üben. Allerdings konnten wir in der Vergangenheit feststellen, dass doch einige Clubs sich mit Clubs4Future-Idee und der Rettung vom Regenwald solidarisieren würden. Jetzt ist es an der Zeit, diese Solidarität einzufordern und gemeinsam zu handeln. Aktivisten/innen und kreative, verrückte Netzwerke und Organisationen dürfen unsere Bewegung unterstützen und ihre Ideen mit einfließen lassen und die Club-Szene gemeinsam mit uns aufmischen. Mehr Informationen zum Projekt: http://www.clubsforfuture.org https://web.facebook.com/doooday/
    351 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Jan Laumann
  • Christians for Future
    Wir müssen in Deutschland ein „Nettonull“ an Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2035 erreichen, also die Treibhausgase so weit reduzieren, dass der Rest durch das ökologische System aufgenommen werden kann und nicht die Atmosphäre belastet. Der Ausstieg aus der Verstromung von Kohle ist bis zum Jahr 2030 zu realisieren, bis zum Jahr 2035 ist die komplette Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen umzustellen. Als Sofortmaßnahmen fordern die Jugendlichen das Ende der Subventionen für fossile Energieträger, die Abschaltung von 25% der Kohlekraftwerke noch im Jahr 2019 sowie eine Steuer auf alle Treibhausgasemissionen. Der Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen muss schnell so hoch werden wie es die Kosten sind, die durch diese Treibhausgasemissionen uns und zukünftigen Generationen entstehen. Laut Umweltbundesamt sind das 180 Euro pro Tonne CO2. Rüstung, Militär und Krieg tragen gegenwärtig wesentlich zur Emission von Treibhausgasen und zur Vergiftung von Böden, Wasser und Luft bei. Außerdem werden gigantische Summen ins Militär investiert (1.7. Billionen Dollar pro Jahr), die den Klimaschutz weltweit finanzieren könnten. Auch hier sind alle Staaten gefordert, erhebliche Reduktionen vorzunehmen. Als Christinnen und Christen arbeiten wir mit daran, mit neuem Mut und mit der notwendigen Geschwindigkeit erneuerbare Energiequellen einzuführen. Wir wollen Energiesparmaßnahmen konsequent umsetzen und die Muster unserer Ernährung, unserer Mobilität und unseres Konsums so einrichten, dass sie mit den Zielen von „Fridays for Future“ zusammenpassen. Schon vor 2000 Jahren stellte Jesus fest, dass die Menschen wissen, was sie zum Leben brauchen. Aber an einem fehlt es und dies mahnt er an: „Handle so und du wirst leben“(Lukas 10,28) Also lasst uns vom Wissen zum Tun kommen, wie es die Jugendlichen berechtigt fordern. Nur wenn wir zügig und konsequent handeln, können wir die Erderwärmung begrenzen, das Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten aufhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren und eine lebenswerte Zukunft für derzeit lebende und für kommende Generationen gewinnen. Genau das möchten die jungen Menschen von „Fridays for Future“ und Klimastreik erreichen. Sie wollen wir achten und unterstützen. Bibelzitate nach Bibel in gerechter Sprache Bild: (c)Michala Handrek-Rehle / Campact initiiert vom Arbeitskreis Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen https://christians4future.org
    1.611 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Tobias Schäfer-Sell
  • Rohingya - The forgotten Muslims - Genozid - #Silenceisviolence
    Gerechtigkeit für diese Menschen. Sie wurden sowohl aus ihrer Heimat Myanmar(Früheres Burma) verdrängt, gefoltert und ermordet, als auch in Bangladesh (wohin sie fliehen mussten). Diese Menschen müssen leiden, weil sie der sunnitischen Muslime angehören, und nicht wie die anderen, der Buddhistischen Gemeinde. Viele dieser Frauen wurden vergewaltigt, es wurden + 1.000 ermordet. Die Zahl der flüchtenden Opfer beträgt 900.000 Menschen! Wir müssen diesen Menschen helfen oder wenigstens darauf aufmerksam machen!!
    218 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Yesim Jade ÔZDEMIR
  • 2-prozent-ziel für rüstungsausgaben kündigen - mehr investitionen in klimaschutz
    die europawahlen vom 26. mai 2019 waren eines von vielen warnsignalen an die bundesdeutschen regierungsparteien, dass verschleppung und halbherzigkeiten beim klimaschutz von vielen nicht mehr akzeptiert werden. ein radikaler umbau der industrie und der lebensgewohnheiten (verkehr, ernährung, ...) sind nötig. einige beispiele: - dezentrale versorgung mit regenerativer energie, am besten in genossenschaften selbst organisiert - wärmedämmung bei wohnungsneubau und sanierung, solidarisch finanziert - schneller umstieg auf öffentlichen verkehr und private elektromobilität, neue chance für brennstoffzellen (zumindest im lkw- und schiffsverkehr) - massive investitionen in die eigenständige energieversorgung z.b. in afrika, weg von kohle und atomkraft. dagegen ist es eine gefährliche geldverschwendung, dass die bundesregierung im mai 2019 stolz eine erhöhung der ausgaben für "verteidigung" (1) um 5 auf 47,32 milliarden euro meldete.(2) daher fordere ich Sie auf, gemeinsam mit den unterzeichnenden: - genehmigen Sie keine weitere steigerung der militärausgaben im nächsten bundeshaushalt. - setzen Sie sich für eine offizielle kündigung der NATO-vereinbarung von 2002 ein, die militärausgaben bis 2024 auf 2 prozent des bruttoinlandsprodukts zu steigern. sie wurde zwar mehrmals verbal bekräftigt, eine realisierung durch deutschland wie die meisten NATO-staaten ist jedoch nicht in sicht. - also, statt heuchelei und zahlen schön (oder hässlich) reden: vertreten Sie geradlinig eine abrüstungs- und entspannungspolitik! - dazu passt eine starke senkung der militärausgaben. wenn noch nicht auf gewaltfreie konfliktlösung vertraut wird, müssen 0,5 % des BIP für wirkliche verteidigung genügen, etwa sicherung eines waffenstillstands mit UN-mandat, terrorabwehr oder (derzeit nicht als realistische bedrohung erscheinende) klassische landesverteidigung. - die spitze des eisbergs: stimmen Sie gegen eine teure modernisierung der in büchel/eifel stationierten US-atomwaffen und ihrer von bundeswehr-piloten gesteuerten bomber. die usa, großbritannien und frankreich dürfen gerne ebenfalls bei der atomaren abschreckung und bei sonstiger kriegsvorbereitung sparen - auf diesen "schutz" können wir verzichten! (3) - stattdessen: bringen Sie ähnlich wie 2010 eine entschließung zum ende der nuklearen teilhabe ein, verbunden mit der aufforderung an die bundesregierung, den atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterschreiben. - vertreten Sie das existenzielle thema friedliche konfliktlösung - ausstieg aus dem wieder begonnenen weltweiten atomaren wettrüsten - zivile umnutzung von militärausgaben im nächsten bundestagswahlkampf wesentlich offensiver als 2017! wählerInnen verstehen das und werden es honorieren. ausdrücklich weise ich auf die kampagne "abrüsten statt aufrüsten" [https://abruesten.jetzt/aufruf/] von dezember 2017 hin. meine petition versteht sich als aktualisierung und beispielhafte zuspitzung. johannes wollbold, erfurt (1) zugegeben, einschließlich etwa einem mir unbekannten betrag für "friedensstiftende und -erhaltende Maßnahmen aus dem Budget des Auswärtigen Amtes" (2) https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/nato-verteidigungsausgaben-deutschland-budgeterhoehung (3) foto oben: atomwaffenfreies picknick zwischen des zäunen des standorts büchel am 30.4.2019. an anderer stelle haben wir den zaun überwunden und den flugbetrieb verzögert. hinweise für unterzeichnerInnen: - bitte achtet darauf, dass euer wohnort korrekt eingetragen ist, damit klar ist, ob ihr direkt (oder indirekt über landesliste/bundesweites wahlergebnis) für die angesprochenen abgeordneten stimmen könnt. - über die ICAN-kampagne "atombomber? nein danke!" [https://atombomber-nein-danke.de/mailaktion/] könnt ihr diesen oder einen ähnlichen aufruf an eure eigenen bundestagsabgeordneten schicken.
    277 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Johannes Wollbold Picture