• Erneuerung Gesundheitsversorgung - bezahlbar, tragfähig, und zukunftstauglich.
    Wenn alle arbeitenden, einzahlungspgflichtigen Bürger/Menschen, egal auf welcher Funktionsebene und mit welchem Beruf (auch Ärzte, Architekten und Beamte uam.), in ein Gesundheitssystem/Kassensystem einzahlen, so hat das mehr Vorteile als Nachteile, und wird kostengünstiger: 1. Es wird damit das Grundrecht auf Gleichheit und Gleichbehandlung berücksichtigt. 2. Die Beiträge werden günstiger, damit sinken die Belastungen für alle Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbstständige. 3. Jedes momentan in der GKV versicherte Mitglied und sein Arbeitgeber könnten pro Jahr mindesten 145 Euro an Beiträgen sparen (www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/februar/duales-system-kostet-mitglieder-der-gesetzlichen-krankenversicherung-bis-zu-145-euro-pro-jahr). Würden die durch den Wegfall der PKV anfallenden Honorarverluste der Ärzte ausgeglichen, wären es 48 Euro jährlich. 4. Es gibt keine besonderen Behandlungen bei den Ärzten oder im Krankenhaus. 5. PKV und GKV und die unguten Gesetzeslagen dazu würden entfallen: In einem Einheitssystem gibt es klare Staffeln und klaren Kostenstrukturen. Bei der PKV wird man in jungen Jahren mit niedrigen Beiträgen in die PKV "gelockt", im Alter muss man dafür sehr hohe Beiträge leisten. Das kann sich schon jetzt nicht mehr Jeder leisten. Der Umstieg aus einer PKV in eine GKV, ist aktuell ab 55 Jahren kaum mehr möglich. Ferner gibt es Probleme – mit der Finanzierung aus niedrigeren Renten. Dieser Sachverhalt wird von der PKV den jungen Leuten beim Eintritt auch nicht kommuniziert. Das könnte alles entfallen. Es würde sich auch der bürokratische Aufwand verschlanken können.
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    Gestartet von Siegfried Wüst
  • Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr
    Unter 18-Jährige dürfen in Deutschland nicht wählen, sie dürfen nicht selber Auto fahren oder gewaltverherrlichende Videospiele spielen. Jungen und Mädchen dürfen aber mit 17 Jahren schon zur Bundeswehr gehen, dort Panzer fahren und in Techniken der realen Kriegsführung ausgebildet werden, einschließlich der simulierten Tötung. Sie bekommen dort dasselbe militärische Training wie Erwachsene, das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt ebenso wenig wie besondere Maßnahmen zum Schutz vor sexueller Belästigung oder Missbrauch. Helfen Sie mit, die Rekrutierung und Gefährdung von Minderjährigen zu stoppen und den 18-Jahre-Standard auch in Deutschland zu erreichen und fordern Sie Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer auf, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.
    4 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Kampagne Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr Picture
  • Verbot von giftigem Benzotriazol in Geschirrspülmittel
    Laut Testbericht 11/2019 der Stiftung Warentest ist in 15 von 19 Geschirrspülmitteln, in Form von Tabs und Pulver, das giftige und schwer abbaubare Silberschutzmittel Benzotriazol enthalten. Benzotriazol ist gemäß internationaler Gefahrengutkennzeichnung wassergefährdend und ist giftig für Fische und andere im Wasser lebende Organismen. Es lässt sich bereits in geringen Mengen im deutschen Trinkwasser und an den Küstenregionen der Nordsee nachweisen. Die Auswirkungen auf die Umwelt lassen sich laut Helmholtz-Zentrum Geesthacht bisher nur schwer abschätzen. Dass eine Verunreinigung des Trinkwassers durch Geschirrspülmittel mit Benzotriazol in diesem Ausmaß noch nicht verboten wurde, gibt zu denken. Dabei gäbe es bereits biologisch abbaubare Stoffe als Ersatz für Benzotriazol. Gemäß Art. 20a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, verpflichtet sich der Staat in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung zu schützen. Daher fordere ich den Gesetzgeber dazu auf, diesen Zusatzstoff im Geschirrspülmittel gesetzlich zu verbieten und dadurch die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere (Fische und im Wasser lebende Organismen) zu schützen.
    116 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Nikolai Trapp
  • Rente mit 65 für Pflegekräfte!!!
    Der Pflegeberuf ist systemrelevant und körperlich und seelisch extrem fordernd, sodass Pflegekräfte statistisch gesehen früher körperliche Schädigungen durch ihre Arbeit erleiden und sogar früher sterben als andere Berufsgruppen. Der Pflegeberuf bis 67 ist eine reelle Rentenkürzung, da kaum umsetzbar.Rente mit 67 ist in Pflegeberufen etisch und moralisch höchst verwerflich. Sie sind wichtige Stützen der Gesellschaft und sollten einen besonderen Stellenwert haben. Um die Gesundheit der Pflegekräfte dreht es sich imGesundheitsreport 2019 der Techniker Krankenkasse. Fazit hieraus ist, das es den Alten- und Krankenpflegern in Deutschland überdurchschnittlich schlecht geht. Da sollen wir bis 67 durchhalten, wenn viele schon weit früher gesundheitlich nicht mehr können? Selbst bis 65 Jahren schaffen es viele nicht!
    6 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Sabine Weyrich Picture
  • EU-Verbot von Plastikverpackungen von Obst und Gemüse
    Die Plastikverschmutzung hat jetzt schon ein Maß erreicht das sich niemand je vorstellen konnte, sogar in der Antarktis ist Mikroplastik im Eis gefunden worden. Die Meere und allen voran die Meerestiere leiden entsetzlich unter all dem Plastemüll, viele essen ihn und sterben "mit vollem Magen". Auch wir konsumieren dann über Fischverzehr wieder Plastik in Form von Mikroplastik.... Die Gründe sind endlos warum wir der Plastikflut ein Ende machen müssen!
    55 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Sarah Jansson
  • E-Waste: Das dunkle Pferd der Umweltprobleme
    Der größte Teil dieser Elektronik wird aufgrund neuer Technologien und geplanter Veralterung innerhalb von drei Jahren weggeworfen. Die durchschnittliche Lebensdauer eines Computers hat sich von sechs auf zwei Jahre erheblich verkürzt, und der durchschnittliche Lebenszyklus heutiger Mobiltelefone beträgt nur 9 bis 18 Monate. Daher werden jährlich bis zu 50 Millionen Tonnen Elektroschrott produziert, die meisten davon aus Ländern der Ersten Welt, deren strenge Recyclinggesetze die sichere Entsorgung teuer und mühsam machen. Infolgedessen wird ein Großteil davon in Länder der Dritten Welt wie China, Indien, Pakistan, Vietnam, die Philippinen und Afrika exportiert, für die keine strengen Vorschriften gelten. Diese Ausfuhr ist nach dem Basler Übereinkommen illegal, wonach „gefährliche Abfälle im Herkunftsland entsorgt werden müssen“. Was es mit der Umwelt macht: Chemikalien in Elektroschrott können Quecksilber, Blei, Cadmium, Arsen, Nickel und Chrom sein. Diese Verbindungen können in der Umwelt sehr persistent sein und werden von Pflanzen über den Boden und vom Menschen durch Nahrung, Wasser, Luft, Staub, Hautkontakt und Verschlucken aufgenommen. Was es Menschen antun kann: Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) können geringe Konzentrationen von Blei, Quecksilber und Cadmium neurologische Schäden, Krebs, Lungen-, Nieren-, Schilddrüsen- und Lebererkrankungen verursachen und bei Kindern Verhaltens- und Lernschwierigkeiten verursachen. Was kann getan werden: Regierungen auf der ganzen Welt müssen den Export ihrer Elektroschrott in diese Länder der Dritten Welt einstellen und stattdessen versuchen, ihre eigenen Abfallmethoden zu verbessern. Die Regierungen sollten sich dafür verantwortlich fühlen, ihre eigenen Recyclingprogramme für Elektroschrott zu verwalten, damit Unternehmen diesen Weg billiger und nachhaltiger erkunden können, anstatt einfach die Pflicht auf Länder zu verlagern, die Geld benötigen.
    48 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Viacheslav Digriz Picture
  • Verkehrsberuhigung der Binger Straße Budenheim
    Sehr geehrte Frau Landrätin Schäfer, sehr geehrter Herr Bürgermeister Hinz, sehr geehrter Herr Knoop, die Binger Straße wird von vielen Fahrzeugen als reine Durchgangsstraße genutzt, dies insbesondere als Umfahrung des Rückstaus der Schiersteiner Brücke für die Pendler aus dem Raum Bingen-Ingelheim. Dazu häufen sich die unerlaubten Durchfahrten von LKWs über 7,5t und zunehmend auch der Anteil von sehr lauten Motorrädern, insbesondere am Wochenende. Durch die hohe Verkehrsbelastung ist es unerträglich und gesundheitsschädlich laut. Die Luft ist nachweislich belastet (40 µg /m³ Stickstoffdioxid (NO2) gemessen in 02/2018), Fenster können häufig nicht geöffnet werden, die Nachtruhe insbesondere der Schlaf ist gestört und die Lebensqualität wird erheblich beeinträchtigt. In der Halle der TGM ist der Lärm ebenso störend wie im Gottesdienst der evangelischen Kirche, Immobilien werden dreckig und beschädigt durch die Erschütterungen (z.B. ein Schornstein muss jährlich gerichtet werden). Die Vermietung von Gewerbefläche wird hierdurch ebenso erschwert wie die von Wohnflächen. Die Ein- und Ausfahrt, sowohl von privaten Grundstücken, als auch aus den Seitenstraßen ist erschwert, insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten. Dass die in der Vergangenheit angedachte Umgehung der Ortsdurchfahrt über die Eaubonner bzw. Wiesmoorer Straße nicht zum tragen kam, kann nicht ausschließlich zu Lasten der Anwohner in der Binger Straße gehen. Hier sehen wir auch eine Ungleichbehandlung der Bürger der Gemeinde Budenheim in der Einschränkung der Lebensqualität der Anwohner. Durch die teilweise unangemessene Fahrweise und überhöhte Geschwindigkeit ist es nicht nur lauter, sondern auch die Gefährdung nimmt entsprechend zu. Häufig weicht der Verkehr auf Bürgersteige aus und die Benutzung der Binger Straße ist zu Stoßzeiten für Fahrradfahrer unmöglich bzw. nur unter der Gefahr für Leib und Leben. Hierbei werden regelmäßig Spiegel abgefahren, Pfosten oder ein Vordach bereits zweimal angefahren. Zweimal fuhren Autos in ein Haus mit hohem finanziellem Schaden für die Eigentümer. Diese Beeinträchtigungen stellen auch eine hohe Gefahr für Benutzer der Bürgersteige dar, die hierdurch auch augenscheinlich immer weniger benutzt werden. Dies ist u.a. problematisch, da in der Binger Straße auch Eltern mit Kindern wohnen, Schulkinder täglich die Straße überqueren müssen ebenso wie Teilnehmer des Angebotes der TGM und Nutzer des Fußballplatzes. Um die Beschädigung der Außenspiegel möglichst zu vermeiden, wird häufig zu weit auf dem Gehweg geparkt, so dass Rollstuhlfahrer und Fußgänger mit Kinderwagen auf die Straße ausweichen müssen, wobei Rollstuhlfahrer dann nicht mehr auf den Bürgersteig hoch kommen.
    143 von 200 Unterschriften
    Gestartet von BIBS2 - Bürgerinitiative Binger Straße 2 Budenheim
  • Stärkung der Rechte von Schwerbehinderten und psychisch Kranken
    Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterschrieben, aber nicht umgesetzt. Wir fordern unser Recht auf Selbstbestimmung ein! Schluss mit der Diskriminierung und Bevormundung! Die Gesetze wären schon jetzt auf unserer Seite, sie werden nur nicht korrekt umgesetzt. Es wird Zeit, das endlich zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass Anträge im Sinne der Betroffenen bearbeitet werden und dass Befangenheitsanträge zwingend und umgehend zu einem Sachbearbeiter*innenwechsel führen müssen.
    3.512 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Patricia Koller
  • Kampagne für sauberes und bezahlbares Trinkwasser für Frankfurt (Oder)
    Die Hälfte des Frankfurter Trinkwassers wird aus Spreewasser gewonnen. Damit wird das vorhandene Grundwasser angereichert. Eine steigende Sulfatkonzentration im Rohwasser (Spreewasser) hat jedoch eine steigende Sulfatkonzentration im Reinwasser (Trinkwasser) zur Folge. Die Ursache der Sulfatkonzentration ist die Sulfatbelastung der Spree, u.a. durch den ehemaligen Braunkohleabbau in der Lausitz und in der heutigen Zeit durch den stetigen Grundwasserwiederanstieg im Sanierungsbergbau. In der Spree werden am Wasserwerk Briesen inzwischen 280mg/l Sulfatkonzentration gemessen, es wurden aber auch schon Werte von bis zu 345mg/l erreicht. Der Grenzwert liegt bei 250mg/l. Die FWA Frankfurter-Wasser- und Abwasser GmbH sieht eine akute Gefährdung der Trinkwasserqualität und dringenden Handlungsbedarf. Finanzierungszusagen der letzten Jahre wurden und werden nicht eingehalten und aktuell gibt es keine belastbaren Zusagen. Sofern also die Kosten nicht verursachergerecht umgelegt werden können, müsste ggf. die Sanierung des Wasserwerks Müllrose zu Lasten der Verbraucher erfolgen, mit erheblichen Kostensteigerungen für Bürgerinnen und Bürger.
    256 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Rudolf Haas
  • Beschäftigte bei Amazon vor Corona schützen und fair bezahlen
    Im Logistikzentrum Winsen (Luhe) bei Hamburg wurden bis Ende April mindestens 53 Fälle einer Ansteckung mit dem Coronavirus offiziell bestätigt. Amazon hat zur Aufklärung wenig beigetragen, sondern Beschäftigte und Nachbarn über Wochen im Unklaren gelassen. Noch heute ist nicht sicher, ob es tatsächlich „nur“ 53 Fälle waren, oder ob die Zahl höher ist und ob es im Mai und Juni tatsächlich, wie behauptet, keine weiteren Ansteckungen gab. Und auch an anderen Amazon Standorten kam es zu Infektionswellen. Statt mit effektiven Maßnahmen die Gesundheit der Mitarbeiter*innen sicherzustellen, verschärft das Unternehmen den Druck auf die Beschäftigten sogar noch. Nun fordert Amazon seine Mitarbeiter*innen auch noch auf, künftig schon am Sonntagabend zur Nachtschicht zu erscheinen. Eine juristische Prüfung, der damit verbundenen Vertragsänderungen, verweigert Amazon seinen Mitarbeiter*innen. Und auch der vorübergehende Lohnzuschlag von 2,- Euro pro Stunde wurde den Mitarbeiter*innen ohne Begründung jetzt wieder gestrichen. Das alles kann sich der Konzern nur erlauben, weil es keinen Tarifvertrag gibt. Seit Jahren versucht ver.di Verhandlungen aufzunehmen. Bisher hat sich die Konzernleitung erfolgreich geweigert. Doch das könnte sich jetzt ändern: Alarmiert durch die Zahl der Neuinfektionen bei Amazon, schalten sich die Aktionär*innen ein. Auch sie fordern effektiven Gesundheitsschutz bei Amazon. Das ist unsere Chance. Wenn sich jetzt Menschen im ganzen Land hinter die Mitarbeiter*innen stellen und die Petition unterzeichnen, sieht die Konzernleitung hoffentlich ein: Wenn sie den Imageschaden in der Öffentlichkeit noch verhindern will, muss ein Tarifvertrag her. Foto cc by Backbone Campaign, "Backbone Campaign Agit-Pop Amazon Campaign S.A.M. 05-23-12", flickr.de
    129.007 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Sandra Schmidt
  • Infektionsschutz auch für die KiTa-Beschäftigten
    Nach Meinung des Landes Niedersachsens hat die Öffnung der KiTas wohl Vorrang vor dem Infektionsschutz der KiTa-Beschäftigten! Auch das Kultusministerium geht davon aus, dass Kinder am Covid 19-Virus erkranken können, ohne Symptome zu zeigen und damit Überträger des Corona-Virus Sars-CoV 2 sein können. Daraus folgt, dass eine Ausweitung der Notgruppen von bisher höchstens 14 Kinder auf die Regelgruppenstärke von 25 Kindern das Infektionsrisiko beträchtlich ansteigen lässt. „Wenn doppelt so viele Kinder da sind, verdoppelt sich auch das Infektionsrisiko!“ haben z.B. alle Kita-Träger in Göttingen übereinstimmend erklärt. Doch es kommt noch schlimmer. Herr Tonne empfiehlt, bei Personalmangel einfach fachfremde Kräfte einzustellen, die lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen müssen. Dies wird zu einer erheblichen Mehrbelastung der Fachkräfte führen. Während in den Schulen gilt, dass die Lehrkräfte dafür sorgen müssen, das die Schüler in ihrer Halbklassengruppe ihre Plätze mit den Mindestabständen nicht verlassen dürfen, räumt das Kultusministerium ein, dass für den KiTa-Bereich ein erhöhtes Risiko durch die „erforderliche Nähe-Situationen zwischen Fachkraft und Kind (z.B. in Pflege- und/oder Trost-Situationen) zum Abbau von Ängsten“ besteht. Besonders verwerflich finden es die Kita-Beschäftigten, dass sogar trotz der weiter bestehenden Infektionsgefahr neue Kinder in die Gruppen aufgenommen werden sollen und Eltern stundenweise mit in die Gruppe kommen. Mit den Neuaufnahmen von Kindern sollte besser noch gewartet werden. Auch viele Eltern sagen uns immer wieder, dass ein überhastetes "Hochfahren" der KiTa-Gruppen nicht auf Kosten der Sicherheit von Kindern und Beschäftigten gehen dürfe. Bitte unterstützen Sie die Petition, um mehr Sicherheit für die KiTa-Beschäftigten zu erreichen. https://www.youtube.com/watch?v=1bDwPP3AMQ4 http://kg-nds.de/ https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/was-die-kitaoeffnungen-fuer-risikogruppen-bedeuten/ http://kg-nds.de/wp-content/uploads/2020/06/Rahmenhygieneplan-Kitas-15-06-20-4.pdf
    6.078 von 7.000 Unterschriften
    Gestartet von Werner Massow
  • Verbot des Verkaufs von Benzin- und Dieselautos in Europa
    In Europa ist der Verkehr eine der größten Quellen für Luftverschmutzung und hat erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen. Die Luftverschmutzung führt in Europa jedes Jahr zu mehr als 7.700 vorzeitigen Todesfällen mit Kosten von mehr als 36 Milliarden Euro. Andere Länder auf der ganzen Welt - darunter Frankreich, Großbritannien, Norwegen und die Niederlande - ergreifen entscheidende Maßnahmen, um den Verkauf von Gas- und Dieselautos bis 2040 oder früher zu verbieten und den Weg für Innovationen und umweltfreundlichere Alternativen zu ebnen. China, der weltweit größte Automarkt, plant ebenfalls die Einstellung der Produktion von Gas- und Dieselfahrzeugen. Wenn Regierungen auf der ganzen Welt diese Erklärungen abgeben, werden die Automobilhersteller gezwungen, Änderungen an ihren Produkten vorzunehmen, und die Investitionen in eine sauberere Infrastruktur werden beschleunigt. Es ist Zeit für Europa, eine grünere Zukunft zu planen, indem der Verkauf von Gas- und Dieselautos bis 2040 oder früher verboten wird. Unterschreiben und teilen Sie diese Petition noch heute.
    53 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Viacheslav Digriz Picture