• Berlin: Schützt unser Trinkwasser!
    Petition unterstützen, Trinkwasser schützen! Der steigende Sulfatgehalt in der Spree wird für Berlin zum Problem. Berlin gewinnt große Teile seines Trinkwassers aus dem sogenannten Uferfiltrat der Spree. Laut Trinkwasserverordnung darf dabei der geltende Grenzwert von 250 Milligramm Sulfat pro Liter nicht überschritten werden. Doch genau dies droht. Das unsichtbare Sulfat entstammt zu über 50 % aus den aktiven Braunkohle-Tagebauen von Vattenfall in der Lausitz (LMBV 2015). Die chemische Entfernung des Sulfates aus dem Wasser ist mit hohen Kosten verbunden. Laut Auskunft des Berliner Senates könnte es dadurch zu einer Erhöhung der Wasserpreise von bis zu 30 Prozent kommen. Darüber hinaus kann ein zu hoher Sulfatgehalt insbesondere bei Risikogruppen Durchfall und Erbrechen verursachen. Außerdem befördert Sulfat die Korrosion von Leitungen und Beton. Am 20. November treffen sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg zum Krisengipfel. Zum Schutze der Umwelt und Menschen müssen sie jetzt umgehend verpflichtende Maßnahmen vereinbaren und umsetzen. Des weiteren muss Vattenfall Verantwortung übernehmen und für entstehende Folgekosten aufkommen! Über uns: Das Bündnis Kohleausstieg Berlin setzt sich seit 2014 für einen geordneten und schnellstmöglichen Kohleausstieg in der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg ein. Wir sind ein Bündnis aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiven Organisationen und Einzelpersonen. Mehr Infos: http://www.kohleausstieg-berlin.de LMBV 2015: http://www.lmbv.de/tl_files/LMBV/Dokumente/Wassermanagement/Verockerung%20der%20Spree/Studien/LMBV_Sulfatbilanz_Spree_Anlage_2015.pdf
    18.181 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Kohleausstieg Berlin
  • Stoppt Braunkohle in Köln-Merkenich!
    Der Kölner Energieversorger RheinEnergie produziert im Heizkraftwerk Köln-Merkenich Strom, Dampf und Fernwärme. Dies kann wahlweise durch Verbrennung von Gas oder Braunkohle geschehen. In den letzten Jahren wird fast nur noch Braunkohle statt Gas verbrannt. Warum? Braunkohle ist billiger als Gas. Die Braunkohlegewinnung in den Tagebauen und die Braunkohleverbrennung in Merkenich führen zu erheblichen Gesundheitsschäden der Atemwege und des Kreislaufs durch Feinstaub, Stickoxide, Quecksilber und andere Schwermetalle. Legt man Studien zugrunde, verursacht allein Köln-Merkenich statistisch gesehen ca. 20 vorzeitige Todesfälle pro Jahr. (*1) Die Braunkohleverbrennung verdoppelt auch die CO2- Emissionen gegenüber der Gasverbrennung und ruiniert durch Treibhausgase das Klima. Weltweit verlieren Millionen Menschen durch Klimawandel ihre Lebensgrundlage und werden zu Klimaflüchtlingen. (*2) RheinEnergie spart durch die Braunkohleverbrennung 10 - 15 Millionen €/Jahr (*3). Die Folgekosten, die durch Gesundheitsschäden und Klimawandel entstehen, betragen laut Umweltbundesamt ca. 32 Millionen €/Jahr (*4). Während die RheinEnergie den Profit durch Einsatz von Braunkohle steigert, trägt die Allgemeinheit das Gesundheitsrisiko und die hohen externen Kosten! Wir halten dies für ein zutiefst menschenverachtendes Vorgehen. Wir fordern von der RheinEnergie (vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Steinkamp): * Offenlegung der ausgestoßenen Schadstoffe getrennt nach Gas und Braunkohle * Offenlegung der direkten und externen Kosten * Abschalten des Braunkohleblocks! Wir fordern von der Kölner Politik: * Die Oberbürgermeisterin, Frau Reker, und die Mitglieder des Aufsichtsrates der RheinEnergie sollen das Prinzip „kein Profit auf Kosten der Allgemeinheit“ für die RheinEnergie festschreiben und die Abschaltung des Braunkohleblocks durchsetzen! (1) Heal Studie, 2013 (S. 23 f.); http://www.env-health.org/IMG/pdf/heal_coal_report_de.pdf The Lancet, 2007; http://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736%2807%2961253-7/fulltext European Environmental Agency, Costs of air pollution from European industrial facilities 2008–2012; http://www.eea.europa.eu/data-and-maps/daviz/industrial-facilities-causing-the-highest-damage#tab-daviz-tabular Greenpeace, 2013; https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/greenpeace-studie-tod-aus-dem-schlot-s01652.pdf (2) Klimaretter-info; http://www.klimaretter.info/forschung/hintergrund/19585-qerst-die-duerre-dann-der-buergerkrieg (3) Dr. Steinkamp am 15.9.2015 auf einer Diskussionsveranstaltung der Partei die Linke. Diese Summe wurde nicht erläutert und die Forderung nach einer Offenlegung der direkten und externen Kosten noch nicht erfüllt. (4) Umweltbundesamt, 2013; http://tschoe-rheinenergie.de/pdf/hgp_umweltkosten.pdf Mehr Information unter: www.tschoe-rheinenergie.de
    3.128 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Peter Weissenfeld
  • Steuerprivileg für Dieselkraftstoff aufheben!
    Die kürzlich bekannt gewordenen kriminellen Manipulationen bei der Abgasprüfung von Dieselmotoren haben der Öffentlichkeit erneut und diesmal besonders deutlich vor Augen geführt, wie gesundheitsschädlich Dieselkraftstoff. ist. Die Abgase von Dieselkraftstoff wurden nach Bewertung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Juni 2012 als „krebserregend“ eingestuft, Damit wurden Dieselabgase in die Gruppe 1 der Gefahrenstoffe aufgenommen. Abgase von Motorenbenzin gelten übrigens als „möglicherweise krebserregend“. Bei diesem Tatbestand ist es völlig unverständlich, weshalb der in der Herstellung und Bereitstellung im Vergleich zum Motorenbenzin wesentlich teurere Dieselkraftstoff in Deutschland durch eine niedrigere Besteuerung verbilligt wird. Wegen der besonderen Gesundheitsgefährdung durch die im Straßenverkehr entstehenden Abgase von Dieselkraftstoff sollte der Gesetzgeber die steuerliche Privilegierung dieses Kraftstoffs endlich beenden und eine Besteuerung einführen, die dazu beiträgt, die Luft in den deutschen Innenstädten wieder zu verbessern.
    313 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Dr. Teja Erb
  • 62.000+ Ein Bad für Alle
    Zwei alte Bäder aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts sind nicht mehr renovierungsfähig und für viele Bürger nicht mehr reizvoll genug nach heutigen Maßstäben. Die jährlich rückläufige Besucherzahl macht ihren steigende Zuschussbedarf für den Unterhalt aus der Stadtkasse untragbar. Die alten Bäder liegen dezentral, weil sie vor der Gebietsreform zu eigenständigen Ortschaften gehörten, die heute Stadtteile von Garbsen (Region Hannover) sind. Die Beschlussvorlage 167/2015 vom 16.7.2015 des Bürgermeisters der Stadt Garbsen an den Rat sieht einen für einen Großteil unserer Bürger unerträglich kleinen Ersatzbau ohne Freibad vor, der nicht geeignet ist, den mit dieser Petition geforderten Leistungsumfang für alle Bürger und eine zukünftig geringeren Zuschussbedarf zu realisieren. Der Rat sollte diese Beschlussvorlage abweisen und eine Befragung des Bürgerwillens einfordern. Ein neues Bad in der neuen Stadtmitte sollte attraktiv genug für jedes Alter sein, für gesunde, kranke und behinderte Bürger gestaltet werden, dass es von ihnen überaus geliebt und ständig und wiederholt genutzt wird. Damit sollen Einnahmen aus Eintrittsgeldern in unserer Stadt bleiben und nicht anderen Städten mit deren Schwimm-, Spaß, und Wellnessbädern zufließen. Die Besucherzahlen sollen durch die höchstmögliche Attraktivität wesentlich gesteigert werden, damit gleichzeitig die Einnahmen aus Eintrittsgeldern steigen und der Zuschussbedarf aus der Stadtkasse gesenkt werden. Es wurde dem Rat und der Verwaltung der Stadt Garbsen von mir sowohl ein Vorschlag für den neuen Standort mit Skizze gemacht als auch die nachfolgenden Inhalte vorgeschlagen: Triamare Garbsen: Ein Bad für alle Bürger! Ein Bad voll Luft, Licht und Wasser! Ein Bad zum Verlieben! ‐ Spaß‐ und Spielbad für alle mit Rutschen, Strömungskanal und vielem mehr ‐ große Liegewiese mit natürlichen Schattenbereichen ‐ Spielplätze für Strandvolleyball und Federball (Badminton), Tischtennis ‐ Kleinkindbadebereich ‐ Sport‐ und Lehrschwimmbereiche für alle ‐ Turmsprunganlage ‐ Sole‐Thermalbecken für ältere Mitbürger, Schwangere und Kleinstkinder ‐ Hamam‐Dampfbad, Massagepraxis, Wellness- und Therapie-Bäder ‐ verschiedenste Saunen und Dampfbäder mit eigenem Schwimmbecken; Wellness ‐ natürliche und naturnahe Beleuchtung einschließlich gesundheitsförderndem UV-Licht auch im Innenbereich ‐ Kiosk, Cafe‐Restaurant‐Gastronomie, Souvenir‐Verkauf ‐ zentrumsnah gelegen, bestens erreichbar auch für auswärtige Besucher, Parkplätze, öffentlicher Nah- und Fernverkehr ZOB, Stadtbahn, Campus-Trolleybus Sehr wichtige essentielle Bedingungen: direkter Anschluss an verschiedenste Verkehrsinfrastrukturen; niedrigste Betriebskosten durch aktuelle hocheffiziente Energie- und Versorgungstechnik! Eine Steigerung der jährlichen Besucherzahlen im Jahr 2014 von 120 Tausend Besuchern um mehr als das Dreifache erscheint mir höchst wahrscheinlich. Die Erstellungskosten für das neue Bad werden auf 22 bis 24 Mio. Euro geschätzt, ohne Grunderwerb und Außenanlagen. Die Energie- und Versorgungstechnik kann nach modernsten technischen Standards errichtet werden. Das EU-Förderprogramm EFRE fördert nach Niedersächsischem Förderkatalog die Investition in energieeffiziente und CO2-sparende Techniken mit bis zu 70% des Investitionsvolumens. Eine hohe Investition in die genannten Bereiche zum Zeitpunkt der Erstellung fördert damit zukünftig geringere jährliche Betriebskosten. Beispiele zur Energieeffizienz-Steigerung und CO2-sparende Techniken: - Eigenstromversorgung durch Photovoltaik und BHKW - Fenster-Verschattungsanlagen durch Photovoltaik-Jalousien - LED-Beleuchtung im gesamten Komplex einschließlich gesundheitsfördernder UV-Strahlungsbereiche - Nutzung von Hocheffizienzpumpen zur Wasserbewegung (Schwimmwasser, Heizungswasser, Kühlwasser) - Nutzung von Adsorptionskältemaschinen zur Raumkühlung (aus bisher ungenutzter Abwärme von BHKW oder Solarpaneels sehr effizient und energiesparend Kälte erzeugen; z.B. Sortech) Zwecks ergänzender Finanzierung ist eine "Bürgerstiftung Infrastruktur" denkbar, welche zusätzliche Mittel bei Personen, Unternehmen und Körperschaften einwirbt sowie Mittel aus zweckgebundenen Stiftungen beantragt.
    30 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Harald Knust
  • Sofortiges Verbot von krebsauslösenden Unkraut-Giften (Glyphosat)!
    Ein weltweit in Tonnen-Mengen eingesetztes Unkrautvernichtungsmittel, Glyphosat, steht schon länger im Verdacht, Krankheiten wie Krebs oder neurodegenerative Erkrankungen auszulösen. Der Verdacht wurde im März 2015 von der International Agency for Research on Cancer (IARC; Internationale Krebsagentur) in vollem Umfang bestätigt. Die IARC hat Glyophosat in die Gruppe 2A ("wahrscheinlich krebserregend") eingestuft. Die IARC ist eine der WHO (Weltgesundheitsorganisation) untergeordnete Behörde, die wissenschaftliche Studien von unabhängigen Experten prüfen und bewerten lässt. Glyphosat wird nicht nur zur Unkrautbekämpfung vor der Aussat eingesetzt, sondern auch kurz vor der Ernte in großer Menge ausgebracht, um die Nutzpflanzen zum Absterben zu bringen und dadurch die Gewinnung des Getreides zu erleichtern. Fest steht, dass die Substanz Glyphosat bzw. ihre Abbauprodukte in Pflanzen zu finden sind, im Getreide, aber auch in Nutztieren, die mit Glyphosat-behandelten Pflanzen gefüttert wurden. Auch in Menschen ist dieser Stoff nachweisbar und sogar in Muttermilch. Verschiedene, sehr gut recherchierte Berichte, u.a. im SPIEGEL, lassen vermuten, dass dieser Stoff ursächlich für schwerste Erkrankungen von Tieren und Menschen verantwortlich ist. Die Hersteller und Vertreiber von Glyphosat, u.a. Monsanto, laufen gegen die Entscheidung der IARC Sturm und verlangen die Revidierung oder Rücknahme dieser Einstufung. Bis Klarheit über die mögliche Gefährdung durch Glyphosat herrscht, muss der Vertrieb und das Ausbringen dieses Stoffes sofort untersagt werden.
    646 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Alexander Lerchl
  • Quecksilber aus Kohlekraftwerken drastisch reduzieren!
    Quecksilber ist eines der gefährlichsten Nervengifte. Es reichert sich im Gehirn an und verursacht bei Menschen irreversible Schäden. Besonders zerstörerisch wirkt es bei Ungeborenen und Kindern - die Nervenzellen im Gehirn werden nicht voll ausgebildet, es entsteht ein nachweisbarer Intelligenzverlust: das Kind bleibt "dümmer“ (Prof. Ellen Fritsche in der TV-Sendung „Frontal“ im ZDF vom 16.6.2015: https://www.youtube.com/watch?v=6FdTdxNap94). Eine Studie der EU zeigt (http://www.ehjournal.net/content/12/1/3): In jedem dritten neugeborenen Kind in Europa - bei 1,8 Mio. Kindern - ist die Quecksilber-Konzentration bereits höher als der empfohlene Grenzwert. Unsere Kinder und Enkelkinder und alle nachfolgende Generationen sollen in ihrer Entwicklung nicht durch das Nervengift Quecksilber geschädigt werden! Neben dem lebensbeeinträchtigenden Einzelschicksal hat das auch wirtschaftliche Auswirkungen für Europa: Die genannte Studie beziffert den Europa dadurch entstehenden wirtschaftlichen Schaden zwischen 8 bis 9 Mrd. Euro pro Jahr. Von deutschen Kohlekraftwerken wird Quecksilber derzeit zu Tausenden von Kilogramm pro Jahr in die Umwelt geblasen; allein 2012 mit 5.195 kg (http://metager.to/aytp5). In den USA sind nach einem von einem Deutschen erfundenen, einfachen und kostengünstigen Verfahren diese Werte drastisch reduziert worden. Natürlich sollten generell Kohlekraftwerke durch alternative Energieerzeugung ersetzt werden; bis dahin aber sollte der Ausstoß von Quecksilber so gering wie möglich sein. Fordern Sie die Bundesregierung auf, zu veranlassen, dass auch deutsche Kohlekraftwerke schnellstmöglich den heutigen Stand der Technik einbauen müssen!
    2.645 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Angelika Winkler
  • STOPP TABAKWERBUNG
    Jährlich sterben alleine in Deutschland mehr als 100.000 Menschen vorzeitig an den Folgen des Tabakkonsums. Es ist nicht nachvollziehbar, dass für Tabakprodukte noch länger öffentlich geworben werden darf. Deutschland ist neben Bulgarien das einzige EU-Land, das Tabakwerbung auf den Straßen überhaupt noch erlaubt. Der Bundestag hat bereits 2005 ein Gesetz beschlossen, um Tabakwerbung in Deutschland abzuschaffen. Die Regierung weigert sich bis heute, dieses Gesetz umzusetzen.
    1.127 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Aktionszentrum Forum Rauchfrei
  • Zwangsjodierung? Nein Danke!
    Leiden auch Sie unter Schilddrüsenerkrankungen, Asthma, Verdauungsstörungen, schwerer Akne, Dauerschnupfen oder Stoffwechselerkrankungen? Nicht selten finden sich die Ursachen dafür in einer übermäßigen Jodkonzentration im Körper. Seit 1976 gibt es bei uns jodiertes Speisesalz, welches damals mit dem Aufdruck "nur bei ärztlich festgestelltem Jodmangel" verkauft wurde. Das änderte sich schlagartig im Jahre 1984 mit der Gründung des „Arbeitskreis Jodmangel“. Finanziell unterstützt wird der AKJ unter anderem von Unternehmen der deutschen Salzindustrie (Südsalz, Esco, AkzoNobel) sowie pharmazeutischen Herstellern von Jodtabletten (SteriPharm, Sanofi, Aventis)! Im Jahre 1989 wurde dann eine uneingeschränkt positiv formulierte Jodkampagne gestartet um in der Bevölkerung die Akzeptanz für eine ausschließliche Verwendung von Jodsalz und jodierten Fertigprodukten zu erreichen. Unbestritten ist Jod (in seiner NATÜRLICHEN Form) ein wichtiges Spurenelement, wie sein Name schon sagt, in Spuren aber nicht in Massen, wie es nun schon seit über 25 Jahren in fast allen Lebensmitteln enthalten ist! Verschwiegen wurde der Bevölkerung von Anfang an, welche schweren gesundheitlichen Schäden zu viel (und noch dazu synthetisch recyceltes) Jod auslösen kann. Jod ist ein Halogen und da alle Halogene toxisch (und NARKOTISCH!!) wirken, kann man überdosiertes Jod schon beinahe als ganzheitlich wirkendes Gift bezeichnen. Von Anfang an haben Schilddrüsen Spezialisten vor der umfassenden Verwendung von jodiertem Salz gewarnt und so ist es nicht verwunderlich, dass seither Autoimmunerkrankungen der Schilddrüse (Morbus Basedow und Morbus Hashimoto) sprunghaft angestiegen sind. Zwischenzeitlich sind 14% der Bevölkerung diagnostiziert betroffen und die Dunkelziffer ist sicherlich noch sehr viel höher! Doch damit nicht genug, denn die permanente Jod – Überversorgung ist noch für viele weitere Gesundheitsschäden in Betracht zu ziehen. Jod wirkt auf alle Körperfunktionen ein: • auf das zentrale und periphere Nervensystem • auf Haut und Schleimhäute • auf den Magen-Darm-Trakt • auf die Atemwege • auf die Blutgefäße und Blutbildung • auf den Stoffwechsel • auf das Herz-Kreislauf System • auf die Muskulatur • auf das Skelett • Jod erhöht die Nitrosaminbildung Gerade in Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es unzählige Menschen die aufgrund der „Jodprophylaxe“ zu Dauerpatienten wurden und nunmehr lebenslang auf Medikamente angewiesen sind. Beinahe zynisch klingt es in den Ohren von Betroffenen, wenn ihnen von ihrem Arzt empfohlen wird, auf Jod in der Nahrung zu verzichten, denn dies ist in den genannten Ländern schlichtweg unmöglich. Fast alle Bäckereien und Restaurants verwenden jodiertes Salz und auch in der Lebensmittelproduktion findet nahezu ausnahmslos Jodsalz Verwendung. Seit der Gründung des „Arbeitskreis Jodmangel“ wird auch Tierfutter in D – A – CH beinahe zur Gänze (auch im BIO Segment!!) jodiert. Zusätzlich erhalten die Tiere auch noch jodierte Salzlecksteine. So ist es nicht verwunderlich, dass sich sowohl in allen Milchprodukten, Fleisch- und Wurstwaren und über die Gülledüngung auch in Feldfrüchten stattliche Mengen Jod befinden. Auch Menschen die aufgrund der unkontrollierbaren Jodmengen (noch) keine gesundheitliche Beeinträchtigung verspüren mögen sich einmal folgendes vor Augen halten: Jod in der uns verabreichten Menge ist ein Medikament! Eine Zwangsmedikation hebelt das im Grundgesetz verankerte Freilwilligkeitsprinzip aus. Denn kein Mensch, der aus gesundheitlichen Gründen dem Jod ausweichen muss, oder dies präventiv tun möchte, ist aufgrund der „Jodprophylaxe im Gießkannenprizip“ dazu in der Lage. Im Übrigen ist eine solche Zwangsmedikation laut Gesetz nur auf richterlichen Beschluss bei geistig Behinderten und psychisch Kranken Menschen zulässig. Wollen wir doch hoffen, dass uns die politisch Verantwortlichen nicht allesamt zu dieser Personengruppe zählen! Verantwortung übernehmen! Übernehmen Sie jetzt für Ihre Familie und Ihre Gesundheit die Verantwortung, anstatt die Entscheidungen weiterhin anderen zu überlassen und entscheiden Sie selbst, was sie essen möchten! Unterstützen Sie unsere Petition, damit wir genug aussagekräftige NEINs haben, um Politiker, Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie zum Umdenken zu bewegen. Stoppen Sie die Vergiftung von Boden, Tieren und Menschen, denn wir haben nur einen Körper und eine Erde. Helfen Sie uns dabei, zu einem gesünderen Leben zurückzukehren. Und vor allem: Bleiben oder werden Sie gesund!
    870 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Sabine Sedlmeier
  • Beihilfe zum Suizid / Assistierte Sterbehilfe
    Vier Gründe sind vordringlich: 1. Zweifellos müssen Palliativ- und Hospizversorgung ausgebaut werden. Jedoch hilft auch eine optimale Lebensend-Versorgung nicht allen Menschen gleichermaßen, denn es wird auch Menschen geben, die ihre Lebensendzeit verkürzen möchten, trotz Schmerz-, Angst- und sonstiger Beschwerdearmut. Sie empfinden ihr Leben als vollendet und erleben das Weiterleben als unfreiwilligen, belastenden und ungewiss andauernden Aufschub. 2. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist dafür, dass Beihilfe zum Suizid (weiterhin) erlaubt ist: Zwei Drittel der Menschen befürworten Assistenz beim Suizid, und dies gilt darüber hinaus für fast drei Viertel der älteren Menschen. 3. Möglicherweise besteht das Risiko, dass einige schwerkranke Menschen niemandem zur Last fallen wollen und darum über Suizid nachdenken. Jedoch wirkt nicht minder schwer das Risiko, dass viele (besonders alte) Menschen sich bereits in ihrer gesunden Lebensphase davor fürchten, später einmal schwer krank zu werden und weiterleben zu müssen, ohne dies zu wollen. Verlässliches Wissen darüber, gehen zu können, wenn man gehen will, wird die belastende Angst vorm kranken Altwerden bei vielen alten Menschen erheblich reduzieren können. 4. Wenn die Regeln für den assistierten Suizid verschärft werden, wird das vermutlich nicht zu weniger assistierten Suiziden führen, sondern lediglich zu problematischeren Fällen assistierter Suizide, weil es die Angehörigen sein werden, die allein gelassen in pharmakologischen und rechtlichen Grauzonen dafür Sorge tragen müssen, dass der Wille der geliebten Ehefrau oder des geliebten Vaters, nicht mehr leben zu wollen, erfüllt wird.
    392 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Bettina Schmidt
  • Kennzeichnung von Uran in mineralischem Phosphatdünger
    Uran im Trinkwasser ist für alle Lebewesen schädlich. Besonders betroffen sind aber unsere kleinsten Mitmenschen - die Kinder. Studien zeigen immer wieder, dass diese Uran viel besser aufnehmen, als wir Erwachsene. Die Aufnahme ist sogar drei bis sechs Mal so hoch! Zudem liegen schon derzeit einige Regionen über den derzeit erlaubten Grenzwerten für Uran im Trinkwasser. Die Lösung, das verunreinigte Wasser mit sauberem Wasser zu strecken, funktioniert nicht ewig. Und das Filteranlagen deutscher Wasserversorger pünktlich zum Atomausstieg anfangen, radioaktiven Müll zu produzieren, kann auch kein vertretbarer Weg sein. Deswegen benötigt Deutschland als ersten Schritt eine klare Kennzeichnung über die Menge an Uran in mineralischem Phosphatdünger. (Foto: Amazone GmbH & Co. KG)
    276 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Pabst
  • TiSA stoppen - Wasser, Arbeit & Bildung retten!
    Öffentliche Daseinsfürsorge wie Wasser muss bezahlbar und universell verfügbar bleiben. Private Konzerne sehen das anders! WAS IST TISA? Im Rahmen der angestrebten und von Kanzlerin Merkel propagierten „marktkonformen Demokratie“ wurden sämtliche Dienstleistungssektoren auf die Privatisierungsliste gesetzt. Neben der Wasser- und Energiewirtschaft stehen unter anderem das Gesundheitssystem, das Bildungswesen, Transport und Verkehr zum Verkauf. Derzeit verhandelt die Europäische Union zusammen mit 22 anderen Ländern das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement oder kurz TiSA). Im Dezember 2011 hat der globale Lobbyverband der Dienstleistungsindustrie, die Global Services Coalition, die festgefahrenen WTO-Verhandlungen zum Anlass genommen, den Druck auf die WTO-Mitglieder zu erhöhen. Daraus erwachsen ist ein elitärer Polit-Club außerhalb der WTO mit Sitz in der australischen Botschaft in Genf, der sich "Really good Friends of Services" schimpft. Ziel des TiSA-Clubs: Die Schaffung nicht umkehrbarer Regelwerke zur unbeschränkten Marktöffnung und beschleunigten Liberalisierung sämtlicher Dienstleistungen mit einem One-Way-Ticket in Richtung Privatisierung. WELCHE BEREICHE BETRIFFT TISA? Mit TiSA wird eine umfassende und möglichst weitreichende Marktöffnung und Liberalisierung nahezu aller Dienstleistungssektoren angestrebt (außer Justiz, Polizei, Militär). Auf der Privatisierungsliste der Lobbyisten und der sich diesen andienenden Politik stehen unter anderem das Gesundheitssystem, Sozialdienstleistungen, Bildungswesen, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Energieversorgung, öffentliches Beschaffungswesen, Postdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, Transport und Verkehr, Telekommunikation, elektronischer Handel, freiberufliche Dienstleistungen, Kultur und Unterhaltung, Kindergärten, Altenheime, Krankenhäuser und Hochschulen. WAS IST DAS PROBLEM AN PRIVATISIERUNGEN? Bis heute hat es – insbesondere im Bereich der öffentlichen Daseinsfürsorge – zahlreiche Privatisierungen gegeben. Fast ausnahmslos sind dabei schlechte Erfahrungen gemacht worden. Erhöhte Kosten für die Kommune und den Verbraucher bei einer gleichzeitigen Verschlechterung der Leistungen führten zu einer Vielzahl von Rückführungen der Versorgungsleistung in die öffentliche Hand. Hier ein Beispiel aus der Wasserversorgung: Im Jahr 1999 verkaufte Berlin zur Sanierung seines Haushalts 49,9 Prozent seiner Wasserbetriebe an private Konzerne. Die Wasserpreise stiegen daraufhin um mehr als 30 Prozent. Sozial Schwache konnten sich das Wasser kaum noch leisten. Über 3.000 Arbeitsplätze sind verloren gegangen. Für 590 Millionen Euro kaufte das Land Berlin im Jahr 2013 die teilprivatisierten Wasserbetriebe von Veolia zurück. Zuvor wurde für einen Betrag von 618 Millionen Euro der zweite private Investor RWE ausbezahlt. MIT TISA GIBT ES KEIN ZURÜCK Konzerne sorgen dafür, dass im Rahmen von TiSA über sogenannte Sperrklauseln eine Rückführung privatisierter Unternehmen zukünftig unmöglich wird. Über die Stillstandsklausel werden alle bisherigen Liberalisierungen zementiert. Die Sperrklinkenklausel soll dafür sorgen, dass alle zukünftigen Liberalisierungsmaßnahmen unumkehrbar werden. Sollte sich eine Kommune aufgrund einer gescheiterten Privatisierung dennoch für eine Rekommunalisierung entscheiden, so wäre dies eine Vertragsverletzung von TiSA. Zwar beteuern die EU-Kommission und das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dass TiSA anders als das TTIP keine privaten Schiedsgerichte (ISDS) enthalten soll, doch wird es für Investoren ausreichend Klagemöglichkeiten geben. Eine große Bedrohung kommt zudem erneut von den Finanzmärkten. Der Knall der letzten Finanzblase ist noch nicht verhallt und die Nachwirkungen noch lange nicht überwunden, da plant die EU-Kommission auf Druck der Finanzlobby erneut eine umfassende Deregulierung. ARBEITNEHMER-LEASING & ARBEITSPALTZVELUST FÜR HOCHLOHNLÄNDER Bisher wurde über den Modus 4 des GATS (General Agreement on Trade in Services) ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, zunächst im Inland zu schauen, ob es für seine offenen Stellen Arbeitnehmer gibt. Mit TiSA wird diese Handelshürde abgeschafft. Anstatt ganze Betriebe ins Ausland zu verlagern, können Unternehmer Arbeitskräfte aus Billiglohnländern heranholen. Gezahlt wird nach Tarifen des Herkunftslandes. Teure Sozialversicherungen, wie in Deutschland vom Arbeitgeber mitfinanziert, entfallen hier. Sobald kein Bedarf mehr besteht, verliert der Gastarbeiter auf Zeit seine Arbeit und Aufenthaltserlaubnis. Spätestens jetzt werden teure einheimische Arbeitskräfte überflüssig. Arbeitsplatzverluste sind damit vorprogrammiert! Detaillierte Infos, Quellen und Rekommunalisierungsbeispiele findet ihr über http://www.muenster-gegen-ttip.de/themen/tisa/ Flyer: http://www.muenster-gegen-ttip.de/flyer/StopTiSA.pdf Initiatoren: Thiemo Kirmse, Michael Groß~Hardt // Münster Gegen TTIP Bildquelle: © right2water.eu
    2.029 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Michael Groß - Hardt
  • Kein Mobilfunkmast im Wohngebiet!
    Dieser Sendemast wäre in unmittelbarer nähe zu Bewohnern, viele davon mit Babies und Kleinkindern. Insbesondere die Entwicklung von Zellen im Körper von jungen Menschen wird durch hohe Stralungsbelastung, ganz gleich welcher Art negativ beeinflusst und sensitive Menschen können Migräne- und Übelkeitszustände bekommen. Zudem würde dieser Bau den Wert aller Liegenschaften im Umkreis erheblich vermindern. Hier nur eine von vielen publizierten Studien zu dem Thema: Health effects of living near mobile phone base transceiver station (BTS) antennae: a report from Isfahan, Iran. Shahbazi-Gahrouei D1, Karbalae M, Moradi HA, Baradaran-Ghahfarokhi M. Author information 1Department of Medical Physics and Medical Engineering, School of Medicine, Isfahan University of Medical Sciences , Isfahan , Iran. Abstract BACKGROUND: In recent years, by tremendous use of mobile phone telecommunication, a growing concern about the possible health hazards has increased greatly among public and scientists. The mobile phone exposure has been shown to have many effects upon the immune functions, stimulating hormones, mammalian brain, sperm motility and morphology, and neurological pathologies syndrome. The aim of this study was to find out the psychological and psychobiological reactions of the people who are living near mobile phone base transceiver stations (BTS) antenna, in Isfahan, Iran. MATERIALS AND METHODS: A cross-sectional study on 250 randomly selected inhabitants (133 women and 117 men) was performed in October 2012 till November 2012. The inhabitants were requested to complete a standardized questionnaire that focused on the relevant psychological and psychobiological reactions parameters. A computer program (SPSS version16.0, Chicago, IL) was used for statistical analysis using the Chi-square test with Yates correction. All the data were tested using a criterion level of p = 0.05. RESULTS: The results showed that most of the symptoms such as nausea, headache, dizziness, irritability, discomfort, nervousness, depression, sleep disturbance, memory loss and lowering of libido were statistically significant in the inhabitants living near the BTS antenna (<300 m distances) compared to those living far from the BTS antenna (>300 m). CONCLUSION: It is suggested that cellular phone BTS antenna should not be sited closer than 300 m to populations to minimize exposure of neighbors.
    263 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Lucas Schmutzer