• Elektroautos ohne Grenzen
    Mit diesem Gesetz werden die Schnellfahrer auf unseren Autobahnen ein Tankstellensystem aufbauen, die Industrie bessere Elektroautos und Elektromotorräder samt neuen Batterien auf den Markt bringen, ohne dass dafür Steuergelder bereitgestellt werden müssen. Der Antrieb für die Entwicklung kommt allein von dem unbändigen Wunsch, mal richtig schnell fahren zu wollen. Der Tourismus des Schnellfahrens zahlt die Entwicklung.
    64 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Eva Sassen
  • Steuervorteil für Diesel kassieren! Ruß, Feinstaub, giftige Stickoxide zurückdrängen.
    Auf jedem Liter Benzin lastet eine Energiesteuer von 65,45 Cent/Liter. Bei Diesel sind es 47,04 Cent/Liter. Das sind gut 18 Cent weniger. Dabei ist Dieselkraftstoff mit seiner Ruß-, Feinstaub- und Stickoxidverursachung ein schlimmer Luftverpester und die steuerliche Vergünstigung ein Anreiz zur Umweltverschmutzung. Bei insgesamt gleichbleibendem Treibstoffverbrauch seit 1995 stieg der Verbrauch von Diesel um 30%*! Besonders in den Ballungszentren macht dies die Menschen krank. Durch die Steuervergünstigung entgehen dem Staatshaushalt bei den aktuellen Verbrauchszahlen jährlich 7 Mrd. € **. (Quellen: * Umweltbundesamt auf uba.de, ** Präsidentin des Umwelbundesamtes zitiert in Spiegel, Wirtschaftswoche, http://www.spiegel.de/auto/aktuell/dieselautos-umweltbundesamt-fordert-verbannung-aus-staedten-a-1068343.html ).
    403 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Michael Keuntje
  • Kennzeichnungspflicht für Alkohol!
    Diese in die Hunderttausend gehenden Säuglinge, Kinder, Jugendliche und Erwachsenen mit FASD haben ihr ganzes Leben mit den Folgen von Alkohol in ihrer vorgeburtlichen Entwicklungsphase zu kämpfen. Denn schon kleinste Mengen von Alkohol schädigen! Viele von diesen Betroffenen landen in ihrer Biographie in dem Netz unserer gesellschaftlichen Gesundheits- und Sozialpolitik sowie Sonderpädagogik. In seiner stärksten Ausprägung als geistig Behinderte, die der Gesellschaft viele Milliarden an Kosten verursachen. Mit folgenden Problemen müssen die betroffenen Kinder, Jugendlichen und Erwachsene ihr Leben lang leben: Minderwuchs und Untergewicht, Kleinköpfigkeit, Gesichtsveränderungen, Augenfehlstellungen, organischen Schäden, Skellettfehlbildungen, geistigen Entwicklungsverzögerungen, sowie massiven Verhaltensstörungen. Im Erwachsenenalter sind diese Menschen häufig nicht in der Lage ihr Leben selbst zu bestimmen. Sie sind gefährdet durch Drogenkosum, Straftaten, sexuelle Ausbeutung, begrenzte Gruppenfähigkeit, agressive Durchbrüche, Depressionen. Menschen mit FASD erleben durch ihre Verhaltensauffälligkeiten nur begrenzte Integration.
    220 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Hugo Müller
  • Freie Fahrt für Flüchtlinge der Erstunterkünfte in Bremen
    Flüchtlinge in den Erst- und Notunterkünften in Bremen erhalten ein Bett, Essen, gespendete Kleidung und eine Akutkrankenversorgung. Freifahrten mit der BSAG sind nicht vorgesehen. (Update 10.12.2015: Flüchtlinge, die nach dem 16.10. angekommen sind, bekommen jetzt auch ein Taschengeld von 140€ im Monat.) Eingeschränkte Sozialhilfe wird erst nach dem Umzug von der Erstunterbringung in ein Übergangswohnheim gezahlt. Die Flüchtlinge in den Erstunterkünften in Bremen sind nach ihrer Flucht, die sie durch viele Länder Asiens oder Afrikas und Europas führte, plötzlich an einen Ort gebunden. Einzig für notwendige Behörden- und Arztbesuche werden unentgeltliche Fahrscheine der BSAG ausgestellt, die einen enormen bürokratischen Aufwand erfordern: Die MitarbeiterInnen in den Erstunterkünften müssen nicht nur jeden Fahrschein einzeln vergeben, sondern auch mit Name, Datum und Zweck dokumentieren, was unnötig Zeit und Kraft bindet. Die Flüchtlinge können sich in Bremen ausserhalb ihres mehr oder weniger großen fußläufigen Umfeldes nicht mehr frei bewegen. Insbesondere geflüchtete Familien und Frauen mit Kindern werden so auf ihre engen, lauten und überfüllten Erstunterkünfte begrenzt, es sei denn, sie fahren wissentlich oder unwissentlich schwarz und geraten mit der Polizei und BSAG in Konflikt. Auch die kostenlosen kulturellen und sozialen Angebote von UnterstützerInnen, Vereinen und sozialen und kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen verpuffen häufig, weil sie ohne Zugang zum öffentlichen Nahverkehr nicht wahrgenommen werden können. Nicht zuletzt sind die Flüchtlinge oft noch zusätzlich isoliert, weil viele Zelte, Turnhallen und Gewerbehallen am Rand der Bremer Stadtteile liegen. (Update August 2016: Kulturelle Initiativen klagen über die mangelnde Beteiligung an ihren kostenlosen Angeboten, weil die Geflüchteten in den Not- und Erstunterkünften sich die vergünstigte Bremer Karte für knapp 36,00 € nicht leisten können). Wir appellieren an Sie: Bitte folgen Sie dem Beispiel anderer Bundesländer und Städte und geben Sie Freie Fahrt für Flüchtlinge der Erstunterkünfte mit Bremer Strassenbahnen und Bussen!
    2.802 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Afghanisch-Deutsche Kulturinitiative e.V., Anna (Annegret) Ergenzinger
  • Menschliche Zuwendung für Veronika Eich
    Veronika Eich, 74 Jahre alt, wird seit dem 7. Oktober gegen ihren Willen in geschlossener Psychiatrie gefangen gehalten und von ihrem Lebenspartner und sozialem Umfeld isoliert. Niemand darf sie besuchen oder mit ihr reden! Ihr Gesundheitszustand hat sich in dieser Zeit rapide verschlechtert. Veronika benötigt dringend Kontakt zu vertrauten Menschen, um wieder Lebenswillen und Gesundheit zu erlangen. Über die Gründe können wir nur spekulieren. Selbst ihre engsten Vertrauten werden kalt abgewiesen mit der Begründung es bestehe Schweigepflicht und Auskunftsverbot. Fakt ist jedoch, dass Veronika ohne menschliche Zuwendung höchst wahrscheinlich nicht mehr lange leben wird.
    632 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Nora Mamblona
  • Berlin: Schützt unser Trinkwasser!
    Petition unterstützen, Trinkwasser schützen! Der steigende Sulfatgehalt in der Spree wird für Berlin zum Problem. Berlin gewinnt große Teile seines Trinkwassers aus dem sogenannten Uferfiltrat der Spree. Laut Trinkwasserverordnung darf dabei der geltende Grenzwert von 250 Milligramm Sulfat pro Liter nicht überschritten werden. Doch genau dies droht. Das unsichtbare Sulfat entstammt zu über 50 % aus den aktiven Braunkohle-Tagebauen von Vattenfall in der Lausitz (LMBV 2015). Die chemische Entfernung des Sulfates aus dem Wasser ist mit hohen Kosten verbunden. Laut Auskunft des Berliner Senates könnte es dadurch zu einer Erhöhung der Wasserpreise von bis zu 30 Prozent kommen. Darüber hinaus kann ein zu hoher Sulfatgehalt insbesondere bei Risikogruppen Durchfall und Erbrechen verursachen. Außerdem befördert Sulfat die Korrosion von Leitungen und Beton. Am 20. November treffen sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg zum Krisengipfel. Zum Schutze der Umwelt und Menschen müssen sie jetzt umgehend verpflichtende Maßnahmen vereinbaren und umsetzen. Des weiteren muss Vattenfall Verantwortung übernehmen und für entstehende Folgekosten aufkommen! Über uns: Das Bündnis Kohleausstieg Berlin setzt sich seit 2014 für einen geordneten und schnellstmöglichen Kohleausstieg in der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg ein. Wir sind ein Bündnis aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiven Organisationen und Einzelpersonen. Mehr Infos: http://www.kohleausstieg-berlin.de LMBV 2015: http://www.lmbv.de/tl_files/LMBV/Dokumente/Wassermanagement/Verockerung%20der%20Spree/Studien/LMBV_Sulfatbilanz_Spree_Anlage_2015.pdf
    18.179 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Kohleausstieg Berlin
  • Stoppt Braunkohle in Köln-Merkenich!
    Der Kölner Energieversorger RheinEnergie produziert im Heizkraftwerk Köln-Merkenich Strom, Dampf und Fernwärme. Dies kann wahlweise durch Verbrennung von Gas oder Braunkohle geschehen. In den letzten Jahren wird fast nur noch Braunkohle statt Gas verbrannt. Warum? Braunkohle ist billiger als Gas. Die Braunkohlegewinnung in den Tagebauen und die Braunkohleverbrennung in Merkenich führen zu erheblichen Gesundheitsschäden der Atemwege und des Kreislaufs durch Feinstaub, Stickoxide, Quecksilber und andere Schwermetalle. Legt man Studien zugrunde, verursacht allein Köln-Merkenich statistisch gesehen ca. 20 vorzeitige Todesfälle pro Jahr. (*1) Die Braunkohleverbrennung verdoppelt auch die CO2- Emissionen gegenüber der Gasverbrennung und ruiniert durch Treibhausgase das Klima. Weltweit verlieren Millionen Menschen durch Klimawandel ihre Lebensgrundlage und werden zu Klimaflüchtlingen. (*2) RheinEnergie spart durch die Braunkohleverbrennung 10 - 15 Millionen €/Jahr (*3). Die Folgekosten, die durch Gesundheitsschäden und Klimawandel entstehen, betragen laut Umweltbundesamt ca. 32 Millionen €/Jahr (*4). Während die RheinEnergie den Profit durch Einsatz von Braunkohle steigert, trägt die Allgemeinheit das Gesundheitsrisiko und die hohen externen Kosten! Wir halten dies für ein zutiefst menschenverachtendes Vorgehen. Wir fordern von der RheinEnergie (vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Steinkamp): * Offenlegung der ausgestoßenen Schadstoffe getrennt nach Gas und Braunkohle * Offenlegung der direkten und externen Kosten * Abschalten des Braunkohleblocks! Wir fordern von der Kölner Politik: * Die Oberbürgermeisterin, Frau Reker, und die Mitglieder des Aufsichtsrates der RheinEnergie sollen das Prinzip „kein Profit auf Kosten der Allgemeinheit“ für die RheinEnergie festschreiben und die Abschaltung des Braunkohleblocks durchsetzen! (1) Heal Studie, 2013 (S. 23 f.); http://www.env-health.org/IMG/pdf/heal_coal_report_de.pdf The Lancet, 2007; http://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736%2807%2961253-7/fulltext European Environmental Agency, Costs of air pollution from European industrial facilities 2008–2012; http://www.eea.europa.eu/data-and-maps/daviz/industrial-facilities-causing-the-highest-damage#tab-daviz-tabular Greenpeace, 2013; https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/greenpeace-studie-tod-aus-dem-schlot-s01652.pdf (2) Klimaretter-info; http://www.klimaretter.info/forschung/hintergrund/19585-qerst-die-duerre-dann-der-buergerkrieg (3) Dr. Steinkamp am 15.9.2015 auf einer Diskussionsveranstaltung der Partei die Linke. Diese Summe wurde nicht erläutert und die Forderung nach einer Offenlegung der direkten und externen Kosten noch nicht erfüllt. (4) Umweltbundesamt, 2013; http://tschoe-rheinenergie.de/pdf/hgp_umweltkosten.pdf Mehr Information unter: www.tschoe-rheinenergie.de
    3.134 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Peter Weissenfeld
  • Steuerprivileg für Dieselkraftstoff aufheben!
    Die kürzlich bekannt gewordenen kriminellen Manipulationen bei der Abgasprüfung von Dieselmotoren haben der Öffentlichkeit erneut und diesmal besonders deutlich vor Augen geführt, wie gesundheitsschädlich Dieselkraftstoff. ist. Die Abgase von Dieselkraftstoff wurden nach Bewertung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Juni 2012 als „krebserregend“ eingestuft, Damit wurden Dieselabgase in die Gruppe 1 der Gefahrenstoffe aufgenommen. Abgase von Motorenbenzin gelten übrigens als „möglicherweise krebserregend“. Bei diesem Tatbestand ist es völlig unverständlich, weshalb der in der Herstellung und Bereitstellung im Vergleich zum Motorenbenzin wesentlich teurere Dieselkraftstoff in Deutschland durch eine niedrigere Besteuerung verbilligt wird. Wegen der besonderen Gesundheitsgefährdung durch die im Straßenverkehr entstehenden Abgase von Dieselkraftstoff sollte der Gesetzgeber die steuerliche Privilegierung dieses Kraftstoffs endlich beenden und eine Besteuerung einführen, die dazu beiträgt, die Luft in den deutschen Innenstädten wieder zu verbessern.
    313 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Dr. Teja Erb
  • 62.000+ Ein Bad für Alle
    Zwei alte Bäder aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts sind nicht mehr renovierungsfähig und für viele Bürger nicht mehr reizvoll genug nach heutigen Maßstäben. Die jährlich rückläufige Besucherzahl macht ihren steigende Zuschussbedarf für den Unterhalt aus der Stadtkasse untragbar. Die alten Bäder liegen dezentral, weil sie vor der Gebietsreform zu eigenständigen Ortschaften gehörten, die heute Stadtteile von Garbsen (Region Hannover) sind. Die Beschlussvorlage 167/2015 vom 16.7.2015 des Bürgermeisters der Stadt Garbsen an den Rat sieht einen für einen Großteil unserer Bürger unerträglich kleinen Ersatzbau ohne Freibad vor, der nicht geeignet ist, den mit dieser Petition geforderten Leistungsumfang für alle Bürger und eine zukünftig geringeren Zuschussbedarf zu realisieren. Der Rat sollte diese Beschlussvorlage abweisen und eine Befragung des Bürgerwillens einfordern. Ein neues Bad in der neuen Stadtmitte sollte attraktiv genug für jedes Alter sein, für gesunde, kranke und behinderte Bürger gestaltet werden, dass es von ihnen überaus geliebt und ständig und wiederholt genutzt wird. Damit sollen Einnahmen aus Eintrittsgeldern in unserer Stadt bleiben und nicht anderen Städten mit deren Schwimm-, Spaß, und Wellnessbädern zufließen. Die Besucherzahlen sollen durch die höchstmögliche Attraktivität wesentlich gesteigert werden, damit gleichzeitig die Einnahmen aus Eintrittsgeldern steigen und der Zuschussbedarf aus der Stadtkasse gesenkt werden. Es wurde dem Rat und der Verwaltung der Stadt Garbsen von mir sowohl ein Vorschlag für den neuen Standort mit Skizze gemacht als auch die nachfolgenden Inhalte vorgeschlagen: Triamare Garbsen: Ein Bad für alle Bürger! Ein Bad voll Luft, Licht und Wasser! Ein Bad zum Verlieben! ‐ Spaß‐ und Spielbad für alle mit Rutschen, Strömungskanal und vielem mehr ‐ große Liegewiese mit natürlichen Schattenbereichen ‐ Spielplätze für Strandvolleyball und Federball (Badminton), Tischtennis ‐ Kleinkindbadebereich ‐ Sport‐ und Lehrschwimmbereiche für alle ‐ Turmsprunganlage ‐ Sole‐Thermalbecken für ältere Mitbürger, Schwangere und Kleinstkinder ‐ Hamam‐Dampfbad, Massagepraxis, Wellness- und Therapie-Bäder ‐ verschiedenste Saunen und Dampfbäder mit eigenem Schwimmbecken; Wellness ‐ natürliche und naturnahe Beleuchtung einschließlich gesundheitsförderndem UV-Licht auch im Innenbereich ‐ Kiosk, Cafe‐Restaurant‐Gastronomie, Souvenir‐Verkauf ‐ zentrumsnah gelegen, bestens erreichbar auch für auswärtige Besucher, Parkplätze, öffentlicher Nah- und Fernverkehr ZOB, Stadtbahn, Campus-Trolleybus Sehr wichtige essentielle Bedingungen: direkter Anschluss an verschiedenste Verkehrsinfrastrukturen; niedrigste Betriebskosten durch aktuelle hocheffiziente Energie- und Versorgungstechnik! Eine Steigerung der jährlichen Besucherzahlen im Jahr 2014 von 120 Tausend Besuchern um mehr als das Dreifache erscheint mir höchst wahrscheinlich. Die Erstellungskosten für das neue Bad werden auf 22 bis 24 Mio. Euro geschätzt, ohne Grunderwerb und Außenanlagen. Die Energie- und Versorgungstechnik kann nach modernsten technischen Standards errichtet werden. Das EU-Förderprogramm EFRE fördert nach Niedersächsischem Förderkatalog die Investition in energieeffiziente und CO2-sparende Techniken mit bis zu 70% des Investitionsvolumens. Eine hohe Investition in die genannten Bereiche zum Zeitpunkt der Erstellung fördert damit zukünftig geringere jährliche Betriebskosten. Beispiele zur Energieeffizienz-Steigerung und CO2-sparende Techniken: - Eigenstromversorgung durch Photovoltaik und BHKW - Fenster-Verschattungsanlagen durch Photovoltaik-Jalousien - LED-Beleuchtung im gesamten Komplex einschließlich gesundheitsfördernder UV-Strahlungsbereiche - Nutzung von Hocheffizienzpumpen zur Wasserbewegung (Schwimmwasser, Heizungswasser, Kühlwasser) - Nutzung von Adsorptionskältemaschinen zur Raumkühlung (aus bisher ungenutzter Abwärme von BHKW oder Solarpaneels sehr effizient und energiesparend Kälte erzeugen; z.B. Sortech) Zwecks ergänzender Finanzierung ist eine "Bürgerstiftung Infrastruktur" denkbar, welche zusätzliche Mittel bei Personen, Unternehmen und Körperschaften einwirbt sowie Mittel aus zweckgebundenen Stiftungen beantragt.
    30 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Harald Knust
  • Sofortiges Verbot von krebsauslösenden Unkraut-Giften (Glyphosat)!
    Ein weltweit in Tonnen-Mengen eingesetztes Unkrautvernichtungsmittel, Glyphosat, steht schon länger im Verdacht, Krankheiten wie Krebs oder neurodegenerative Erkrankungen auszulösen. Der Verdacht wurde im März 2015 von der International Agency for Research on Cancer (IARC; Internationale Krebsagentur) in vollem Umfang bestätigt. Die IARC hat Glyophosat in die Gruppe 2A ("wahrscheinlich krebserregend") eingestuft. Die IARC ist eine der WHO (Weltgesundheitsorganisation) untergeordnete Behörde, die wissenschaftliche Studien von unabhängigen Experten prüfen und bewerten lässt. Glyphosat wird nicht nur zur Unkrautbekämpfung vor der Aussat eingesetzt, sondern auch kurz vor der Ernte in großer Menge ausgebracht, um die Nutzpflanzen zum Absterben zu bringen und dadurch die Gewinnung des Getreides zu erleichtern. Fest steht, dass die Substanz Glyphosat bzw. ihre Abbauprodukte in Pflanzen zu finden sind, im Getreide, aber auch in Nutztieren, die mit Glyphosat-behandelten Pflanzen gefüttert wurden. Auch in Menschen ist dieser Stoff nachweisbar und sogar in Muttermilch. Verschiedene, sehr gut recherchierte Berichte, u.a. im SPIEGEL, lassen vermuten, dass dieser Stoff ursächlich für schwerste Erkrankungen von Tieren und Menschen verantwortlich ist. Die Hersteller und Vertreiber von Glyphosat, u.a. Monsanto, laufen gegen die Entscheidung der IARC Sturm und verlangen die Revidierung oder Rücknahme dieser Einstufung. Bis Klarheit über die mögliche Gefährdung durch Glyphosat herrscht, muss der Vertrieb und das Ausbringen dieses Stoffes sofort untersagt werden.
    657 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Alexander Lerchl
  • Quecksilber aus Kohlekraftwerken drastisch reduzieren!
    Quecksilber ist eines der gefährlichsten Nervengifte. Es reichert sich im Gehirn an und verursacht bei Menschen irreversible Schäden. Besonders zerstörerisch wirkt es bei Ungeborenen und Kindern - die Nervenzellen im Gehirn werden nicht voll ausgebildet, es entsteht ein nachweisbarer Intelligenzverlust: das Kind bleibt "dümmer“ (Prof. Ellen Fritsche in der TV-Sendung „Frontal“ im ZDF vom 16.6.2015: https://www.youtube.com/watch?v=6FdTdxNap94). Eine Studie der EU zeigt (http://www.ehjournal.net/content/12/1/3): In jedem dritten neugeborenen Kind in Europa - bei 1,8 Mio. Kindern - ist die Quecksilber-Konzentration bereits höher als der empfohlene Grenzwert. Unsere Kinder und Enkelkinder und alle nachfolgende Generationen sollen in ihrer Entwicklung nicht durch das Nervengift Quecksilber geschädigt werden! Neben dem lebensbeeinträchtigenden Einzelschicksal hat das auch wirtschaftliche Auswirkungen für Europa: Die genannte Studie beziffert den Europa dadurch entstehenden wirtschaftlichen Schaden zwischen 8 bis 9 Mrd. Euro pro Jahr. Von deutschen Kohlekraftwerken wird Quecksilber derzeit zu Tausenden von Kilogramm pro Jahr in die Umwelt geblasen; allein 2012 mit 5.195 kg (http://metager.to/aytp5). In den USA sind nach einem von einem Deutschen erfundenen, einfachen und kostengünstigen Verfahren diese Werte drastisch reduziert worden. Natürlich sollten generell Kohlekraftwerke durch alternative Energieerzeugung ersetzt werden; bis dahin aber sollte der Ausstoß von Quecksilber so gering wie möglich sein. Fordern Sie die Bundesregierung auf, zu veranlassen, dass auch deutsche Kohlekraftwerke schnellstmöglich den heutigen Stand der Technik einbauen müssen!
    2.647 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Angelika Winkler
  • STOPP TABAKWERBUNG
    Jährlich sterben alleine in Deutschland mehr als 100.000 Menschen vorzeitig an den Folgen des Tabakkonsums. Es ist nicht nachvollziehbar, dass für Tabakprodukte noch länger öffentlich geworben werden darf. Deutschland ist neben Bulgarien das einzige EU-Land, das Tabakwerbung auf den Straßen überhaupt noch erlaubt. Der Bundestag hat bereits 2005 ein Gesetz beschlossen, um Tabakwerbung in Deutschland abzuschaffen. Die Regierung weigert sich bis heute, dieses Gesetz umzusetzen.
    1.138 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Aktionszentrum Forum Rauchfrei