• Quecksilber aus Kohlekraftwerken drastisch reduzieren!
    Quecksilber ist eines der gefährlichsten Nervengifte. Es reichert sich im Gehirn an und verursacht bei Menschen irreversible Schäden. Besonders zerstörerisch wirkt es bei Ungeborenen und Kindern - die Nervenzellen im Gehirn werden nicht voll ausgebildet, es entsteht ein nachweisbarer Intelligenzverlust: das Kind bleibt "dümmer“ (Prof. Ellen Fritsche in der TV-Sendung „Frontal“ im ZDF vom 16.6.2015: https://www.youtube.com/watch?v=6FdTdxNap94). Eine Studie der EU zeigt (http://www.ehjournal.net/content/12/1/3): In jedem dritten neugeborenen Kind in Europa - bei 1,8 Mio. Kindern - ist die Quecksilber-Konzentration bereits höher als der empfohlene Grenzwert. Unsere Kinder und Enkelkinder und alle nachfolgende Generationen sollen in ihrer Entwicklung nicht durch das Nervengift Quecksilber geschädigt werden! Neben dem lebensbeeinträchtigenden Einzelschicksal hat das auch wirtschaftliche Auswirkungen für Europa: Die genannte Studie beziffert den Europa dadurch entstehenden wirtschaftlichen Schaden zwischen 8 bis 9 Mrd. Euro pro Jahr. Von deutschen Kohlekraftwerken wird Quecksilber derzeit zu Tausenden von Kilogramm pro Jahr in die Umwelt geblasen; allein 2012 mit 5.195 kg (http://metager.to/aytp5). In den USA sind nach einem von einem Deutschen erfundenen, einfachen und kostengünstigen Verfahren diese Werte drastisch reduziert worden. Natürlich sollten generell Kohlekraftwerke durch alternative Energieerzeugung ersetzt werden; bis dahin aber sollte der Ausstoß von Quecksilber so gering wie möglich sein. Fordern Sie die Bundesregierung auf, zu veranlassen, dass auch deutsche Kohlekraftwerke schnellstmöglich den heutigen Stand der Technik einbauen müssen!
    2.649 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Angelika Winkler
  • STOPP TABAKWERBUNG
    Jährlich sterben alleine in Deutschland mehr als 100.000 Menschen vorzeitig an den Folgen des Tabakkonsums. Es ist nicht nachvollziehbar, dass für Tabakprodukte noch länger öffentlich geworben werden darf. Deutschland ist neben Bulgarien das einzige EU-Land, das Tabakwerbung auf den Straßen überhaupt noch erlaubt. Der Bundestag hat bereits 2005 ein Gesetz beschlossen, um Tabakwerbung in Deutschland abzuschaffen. Die Regierung weigert sich bis heute, dieses Gesetz umzusetzen.
    1.138 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Aktionszentrum Forum Rauchfrei
  • Zwangsjodierung? Nein Danke!
    Leiden auch Sie unter Schilddrüsenerkrankungen, Asthma, Verdauungsstörungen, schwerer Akne, Dauerschnupfen oder Stoffwechselerkrankungen? Nicht selten finden sich die Ursachen dafür in einer übermäßigen Jodkonzentration im Körper. Seit 1976 gibt es bei uns jodiertes Speisesalz, welches damals mit dem Aufdruck "nur bei ärztlich festgestelltem Jodmangel" verkauft wurde. Das änderte sich schlagartig im Jahre 1984 mit der Gründung des „Arbeitskreis Jodmangel“. Finanziell unterstützt wird der AKJ unter anderem von Unternehmen der deutschen Salzindustrie (Südsalz, Esco, AkzoNobel) sowie pharmazeutischen Herstellern von Jodtabletten (SteriPharm, Sanofi, Aventis)! Im Jahre 1989 wurde dann eine uneingeschränkt positiv formulierte Jodkampagne gestartet um in der Bevölkerung die Akzeptanz für eine ausschließliche Verwendung von Jodsalz und jodierten Fertigprodukten zu erreichen. Unbestritten ist Jod (in seiner NATÜRLICHEN Form) ein wichtiges Spurenelement, wie sein Name schon sagt, in Spuren aber nicht in Massen, wie es nun schon seit über 25 Jahren in fast allen Lebensmitteln enthalten ist! Verschwiegen wurde der Bevölkerung von Anfang an, welche schweren gesundheitlichen Schäden zu viel (und noch dazu synthetisch recyceltes) Jod auslösen kann. Jod ist ein Halogen und da alle Halogene toxisch (und NARKOTISCH!!) wirken, kann man überdosiertes Jod schon beinahe als ganzheitlich wirkendes Gift bezeichnen. Von Anfang an haben Schilddrüsen Spezialisten vor der umfassenden Verwendung von jodiertem Salz gewarnt und so ist es nicht verwunderlich, dass seither Autoimmunerkrankungen der Schilddrüse (Morbus Basedow und Morbus Hashimoto) sprunghaft angestiegen sind. Zwischenzeitlich sind 14% der Bevölkerung diagnostiziert betroffen und die Dunkelziffer ist sicherlich noch sehr viel höher! Doch damit nicht genug, denn die permanente Jod – Überversorgung ist noch für viele weitere Gesundheitsschäden in Betracht zu ziehen. Jod wirkt auf alle Körperfunktionen ein: • auf das zentrale und periphere Nervensystem • auf Haut und Schleimhäute • auf den Magen-Darm-Trakt • auf die Atemwege • auf die Blutgefäße und Blutbildung • auf den Stoffwechsel • auf das Herz-Kreislauf System • auf die Muskulatur • auf das Skelett • Jod erhöht die Nitrosaminbildung Gerade in Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es unzählige Menschen die aufgrund der „Jodprophylaxe“ zu Dauerpatienten wurden und nunmehr lebenslang auf Medikamente angewiesen sind. Beinahe zynisch klingt es in den Ohren von Betroffenen, wenn ihnen von ihrem Arzt empfohlen wird, auf Jod in der Nahrung zu verzichten, denn dies ist in den genannten Ländern schlichtweg unmöglich. Fast alle Bäckereien und Restaurants verwenden jodiertes Salz und auch in der Lebensmittelproduktion findet nahezu ausnahmslos Jodsalz Verwendung. Seit der Gründung des „Arbeitskreis Jodmangel“ wird auch Tierfutter in D – A – CH beinahe zur Gänze (auch im BIO Segment!!) jodiert. Zusätzlich erhalten die Tiere auch noch jodierte Salzlecksteine. So ist es nicht verwunderlich, dass sich sowohl in allen Milchprodukten, Fleisch- und Wurstwaren und über die Gülledüngung auch in Feldfrüchten stattliche Mengen Jod befinden. Auch Menschen die aufgrund der unkontrollierbaren Jodmengen (noch) keine gesundheitliche Beeinträchtigung verspüren mögen sich einmal folgendes vor Augen halten: Jod in der uns verabreichten Menge ist ein Medikament! Eine Zwangsmedikation hebelt das im Grundgesetz verankerte Freilwilligkeitsprinzip aus. Denn kein Mensch, der aus gesundheitlichen Gründen dem Jod ausweichen muss, oder dies präventiv tun möchte, ist aufgrund der „Jodprophylaxe im Gießkannenprizip“ dazu in der Lage. Im Übrigen ist eine solche Zwangsmedikation laut Gesetz nur auf richterlichen Beschluss bei geistig Behinderten und psychisch Kranken Menschen zulässig. Wollen wir doch hoffen, dass uns die politisch Verantwortlichen nicht allesamt zu dieser Personengruppe zählen! Verantwortung übernehmen! Übernehmen Sie jetzt für Ihre Familie und Ihre Gesundheit die Verantwortung, anstatt die Entscheidungen weiterhin anderen zu überlassen und entscheiden Sie selbst, was sie essen möchten! Unterstützen Sie unsere Petition, damit wir genug aussagekräftige NEINs haben, um Politiker, Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie zum Umdenken zu bewegen. Stoppen Sie die Vergiftung von Boden, Tieren und Menschen, denn wir haben nur einen Körper und eine Erde. Helfen Sie uns dabei, zu einem gesünderen Leben zurückzukehren. Und vor allem: Bleiben oder werden Sie gesund!
    889 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Sabine Sedlmeier
  • Beihilfe zum Suizid / Assistierte Sterbehilfe
    Vier Gründe sind vordringlich: 1. Zweifellos müssen Palliativ- und Hospizversorgung ausgebaut werden. Jedoch hilft auch eine optimale Lebensend-Versorgung nicht allen Menschen gleichermaßen, denn es wird auch Menschen geben, die ihre Lebensendzeit verkürzen möchten, trotz Schmerz-, Angst- und sonstiger Beschwerdearmut. Sie empfinden ihr Leben als vollendet und erleben das Weiterleben als unfreiwilligen, belastenden und ungewiss andauernden Aufschub. 2. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist dafür, dass Beihilfe zum Suizid (weiterhin) erlaubt ist: Zwei Drittel der Menschen befürworten Assistenz beim Suizid, und dies gilt darüber hinaus für fast drei Viertel der älteren Menschen. 3. Möglicherweise besteht das Risiko, dass einige schwerkranke Menschen niemandem zur Last fallen wollen und darum über Suizid nachdenken. Jedoch wirkt nicht minder schwer das Risiko, dass viele (besonders alte) Menschen sich bereits in ihrer gesunden Lebensphase davor fürchten, später einmal schwer krank zu werden und weiterleben zu müssen, ohne dies zu wollen. Verlässliches Wissen darüber, gehen zu können, wenn man gehen will, wird die belastende Angst vorm kranken Altwerden bei vielen alten Menschen erheblich reduzieren können. 4. Wenn die Regeln für den assistierten Suizid verschärft werden, wird das vermutlich nicht zu weniger assistierten Suiziden führen, sondern lediglich zu problematischeren Fällen assistierter Suizide, weil es die Angehörigen sein werden, die allein gelassen in pharmakologischen und rechtlichen Grauzonen dafür Sorge tragen müssen, dass der Wille der geliebten Ehefrau oder des geliebten Vaters, nicht mehr leben zu wollen, erfüllt wird.
    397 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Bettina Schmidt
  • Kennzeichnung von Uran in mineralischem Phosphatdünger
    Uran im Trinkwasser ist für alle Lebewesen schädlich. Besonders betroffen sind aber unsere kleinsten Mitmenschen - die Kinder. Studien zeigen immer wieder, dass diese Uran viel besser aufnehmen, als wir Erwachsene. Die Aufnahme ist sogar drei bis sechs Mal so hoch! Zudem liegen schon derzeit einige Regionen über den derzeit erlaubten Grenzwerten für Uran im Trinkwasser. Die Lösung, das verunreinigte Wasser mit sauberem Wasser zu strecken, funktioniert nicht ewig. Und das Filteranlagen deutscher Wasserversorger pünktlich zum Atomausstieg anfangen, radioaktiven Müll zu produzieren, kann auch kein vertretbarer Weg sein. Deswegen benötigt Deutschland als ersten Schritt eine klare Kennzeichnung über die Menge an Uran in mineralischem Phosphatdünger. (Foto: Amazone GmbH & Co. KG)
    280 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Pabst
  • TiSA stoppen - Wasser, Arbeit & Bildung retten!
    Öffentliche Daseinsfürsorge wie Wasser muss bezahlbar und universell verfügbar bleiben. Private Konzerne sehen das anders! WAS IST TISA? Im Rahmen der angestrebten und von Kanzlerin Merkel propagierten „marktkonformen Demokratie“ wurden sämtliche Dienstleistungssektoren auf die Privatisierungsliste gesetzt. Neben der Wasser- und Energiewirtschaft stehen unter anderem das Gesundheitssystem, das Bildungswesen, Transport und Verkehr zum Verkauf. Derzeit verhandelt die Europäische Union zusammen mit 22 anderen Ländern das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement oder kurz TiSA). Im Dezember 2011 hat der globale Lobbyverband der Dienstleistungsindustrie, die Global Services Coalition, die festgefahrenen WTO-Verhandlungen zum Anlass genommen, den Druck auf die WTO-Mitglieder zu erhöhen. Daraus erwachsen ist ein elitärer Polit-Club außerhalb der WTO mit Sitz in der australischen Botschaft in Genf, der sich "Really good Friends of Services" schimpft. Ziel des TiSA-Clubs: Die Schaffung nicht umkehrbarer Regelwerke zur unbeschränkten Marktöffnung und beschleunigten Liberalisierung sämtlicher Dienstleistungen mit einem One-Way-Ticket in Richtung Privatisierung. WELCHE BEREICHE BETRIFFT TISA? Mit TiSA wird eine umfassende und möglichst weitreichende Marktöffnung und Liberalisierung nahezu aller Dienstleistungssektoren angestrebt (außer Justiz, Polizei, Militär). Auf der Privatisierungsliste der Lobbyisten und der sich diesen andienenden Politik stehen unter anderem das Gesundheitssystem, Sozialdienstleistungen, Bildungswesen, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Energieversorgung, öffentliches Beschaffungswesen, Postdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, Transport und Verkehr, Telekommunikation, elektronischer Handel, freiberufliche Dienstleistungen, Kultur und Unterhaltung, Kindergärten, Altenheime, Krankenhäuser und Hochschulen. WAS IST DAS PROBLEM AN PRIVATISIERUNGEN? Bis heute hat es – insbesondere im Bereich der öffentlichen Daseinsfürsorge – zahlreiche Privatisierungen gegeben. Fast ausnahmslos sind dabei schlechte Erfahrungen gemacht worden. Erhöhte Kosten für die Kommune und den Verbraucher bei einer gleichzeitigen Verschlechterung der Leistungen führten zu einer Vielzahl von Rückführungen der Versorgungsleistung in die öffentliche Hand. Hier ein Beispiel aus der Wasserversorgung: Im Jahr 1999 verkaufte Berlin zur Sanierung seines Haushalts 49,9 Prozent seiner Wasserbetriebe an private Konzerne. Die Wasserpreise stiegen daraufhin um mehr als 30 Prozent. Sozial Schwache konnten sich das Wasser kaum noch leisten. Über 3.000 Arbeitsplätze sind verloren gegangen. Für 590 Millionen Euro kaufte das Land Berlin im Jahr 2013 die teilprivatisierten Wasserbetriebe von Veolia zurück. Zuvor wurde für einen Betrag von 618 Millionen Euro der zweite private Investor RWE ausbezahlt. MIT TISA GIBT ES KEIN ZURÜCK Konzerne sorgen dafür, dass im Rahmen von TiSA über sogenannte Sperrklauseln eine Rückführung privatisierter Unternehmen zukünftig unmöglich wird. Über die Stillstandsklausel werden alle bisherigen Liberalisierungen zementiert. Die Sperrklinkenklausel soll dafür sorgen, dass alle zukünftigen Liberalisierungsmaßnahmen unumkehrbar werden. Sollte sich eine Kommune aufgrund einer gescheiterten Privatisierung dennoch für eine Rekommunalisierung entscheiden, so wäre dies eine Vertragsverletzung von TiSA. Zwar beteuern die EU-Kommission und das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dass TiSA anders als das TTIP keine privaten Schiedsgerichte (ISDS) enthalten soll, doch wird es für Investoren ausreichend Klagemöglichkeiten geben. Eine große Bedrohung kommt zudem erneut von den Finanzmärkten. Der Knall der letzten Finanzblase ist noch nicht verhallt und die Nachwirkungen noch lange nicht überwunden, da plant die EU-Kommission auf Druck der Finanzlobby erneut eine umfassende Deregulierung. ARBEITNEHMER-LEASING & ARBEITSPALTZVELUST FÜR HOCHLOHNLÄNDER Bisher wurde über den Modus 4 des GATS (General Agreement on Trade in Services) ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, zunächst im Inland zu schauen, ob es für seine offenen Stellen Arbeitnehmer gibt. Mit TiSA wird diese Handelshürde abgeschafft. Anstatt ganze Betriebe ins Ausland zu verlagern, können Unternehmer Arbeitskräfte aus Billiglohnländern heranholen. Gezahlt wird nach Tarifen des Herkunftslandes. Teure Sozialversicherungen, wie in Deutschland vom Arbeitgeber mitfinanziert, entfallen hier. Sobald kein Bedarf mehr besteht, verliert der Gastarbeiter auf Zeit seine Arbeit und Aufenthaltserlaubnis. Spätestens jetzt werden teure einheimische Arbeitskräfte überflüssig. Arbeitsplatzverluste sind damit vorprogrammiert! Detaillierte Infos, Quellen und Rekommunalisierungsbeispiele findet ihr über http://www.muenster-gegen-ttip.de/themen/tisa/ Flyer: http://www.muenster-gegen-ttip.de/flyer/StopTiSA.pdf Initiatoren: Thiemo Kirmse, Michael Groß~Hardt // Münster Gegen TTIP Bildquelle: © right2water.eu
    2.040 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Michael Groß - Hardt
  • Kein Mobilfunkmast im Wohngebiet!
    Dieser Sendemast wäre in unmittelbarer nähe zu Bewohnern, viele davon mit Babies und Kleinkindern. Insbesondere die Entwicklung von Zellen im Körper von jungen Menschen wird durch hohe Stralungsbelastung, ganz gleich welcher Art negativ beeinflusst und sensitive Menschen können Migräne- und Übelkeitszustände bekommen. Zudem würde dieser Bau den Wert aller Liegenschaften im Umkreis erheblich vermindern. Hier nur eine von vielen publizierten Studien zu dem Thema: Health effects of living near mobile phone base transceiver station (BTS) antennae: a report from Isfahan, Iran. Shahbazi-Gahrouei D1, Karbalae M, Moradi HA, Baradaran-Ghahfarokhi M. Author information 1Department of Medical Physics and Medical Engineering, School of Medicine, Isfahan University of Medical Sciences , Isfahan , Iran. Abstract BACKGROUND: In recent years, by tremendous use of mobile phone telecommunication, a growing concern about the possible health hazards has increased greatly among public and scientists. The mobile phone exposure has been shown to have many effects upon the immune functions, stimulating hormones, mammalian brain, sperm motility and morphology, and neurological pathologies syndrome. The aim of this study was to find out the psychological and psychobiological reactions of the people who are living near mobile phone base transceiver stations (BTS) antenna, in Isfahan, Iran. MATERIALS AND METHODS: A cross-sectional study on 250 randomly selected inhabitants (133 women and 117 men) was performed in October 2012 till November 2012. The inhabitants were requested to complete a standardized questionnaire that focused on the relevant psychological and psychobiological reactions parameters. A computer program (SPSS version16.0, Chicago, IL) was used for statistical analysis using the Chi-square test with Yates correction. All the data were tested using a criterion level of p = 0.05. RESULTS: The results showed that most of the symptoms such as nausea, headache, dizziness, irritability, discomfort, nervousness, depression, sleep disturbance, memory loss and lowering of libido were statistically significant in the inhabitants living near the BTS antenna (<300 m distances) compared to those living far from the BTS antenna (>300 m). CONCLUSION: It is suggested that cellular phone BTS antenna should not be sited closer than 300 m to populations to minimize exposure of neighbors.
    265 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Lucas Schmutzer
  • Notfallpraxis in Langenfeld erhalten
    Die ärztliche Notfall-Versorgung von Patienten rund um die Uhr gehört zu einem gesundheitlichen Grundbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger in Langenfeld. Die Bildung eines gemeinsamen Versorgungsgebietes mit den Städten Solingen, Remscheid und Wuppertal mit lediglich einem Standort in Wuppertal ist für die Patienten hier ein nicht hinnehmbarer Zustand. Es ist insbesondere älteren Menschen nicht zuzumuten, im Notfall eine weite Strecke bis zur nächsten Notfallpraxis bewältigen zu müssen. Vor allem in den Abend- und Nachtstunden ist die Mobilität des öffentlichen Nahverkehrs für alle Patienten stark eingeschränkt.
    45 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Beate van Kempen
  • @bmub Plastikbedrohung stoppen Plastiktüten verbieten
    Forscher des Alfred-Wegener-Instituts haben eine Inventur der Nord- und Ostsee begonnen, die klären soll, wie hoch die Plastikbelastung bei uns ist. Sie haben keine guten Nachrichten: In der Nordsee bilden sich bereits erste Plastikteppiche aus mikroskopisch kleinen Teilchen. Und die finden ihren Weg in Fische und Krabben. Das Mikroplastik gelangt so in die Nahrungskette und gefährdet damit auch uns Menschen. Helfen Sie mit: Werfen Sie Müll nicht achtlos weg, sondern stets in den Mülleimer. Nehmen Sie alles wieder mit, was Sie für den Strandtag eingepackt haben. Kaufen Sie langlebige Produkte – so schonen Sie wertvolle natürliche Ressourcen und vermeiden Müll. Nutzen Sie plastikfreie Verpackungen, Mehrwegflaschen aus der Region und eigene Tragetaschen für den Einkauf. Gerade kleine Kunststoffteile sind neben Plastiktüten die gefährlichsten für die Natur. Flaschendeckel, Zigarettenkippe, Bonbonpapier und Co. gehören unterwegs in die Hosentasche, nicht in die Landschaft. Fast Food und „to go“ machen Müll. Verwenden Sie unterwegs verschließbare Kaffebecher, genießen Sie die Speisen vor Ort oder nehmen Sie mitgebrachte Brote in einer Dose von zu Hause mit. Damit schonen Sie gleichzeitig Geldbeutel und Natur. Trennen Sie Ihren Müll. Nur so ermöglichen Sie, dass Plastik und andere Stoffe überhaupt recycelt werden können. Achten Sie beim Kauf von Kosmetikprodukten darauf, dass diese keine Mikroplastikpartikel enthalten, z. B. Polyethylene. Kosmetikhersteller müssen Plastik als Inhaltsstoff deklarieren. Verbraucher können Kunststoffe in der Liste der Inhaltsstoffe an folgenden Bezeichnungen und Abkürzungen erkennen: Polyethylen (PE) Polypropylen (PP) Acrylat (ANM) Ethylen-Vinylacetat (EVA) Polyethylenterephthalat (PET) Polyester (PES) Polyamid (PA) Polyurethan (PUR) Polyimid (PI)
    768 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Christiane Henker
  • DRG- und PEPP-System sind verfassungswidrig
    Das Grundgesetz definiert die Bundesrepublik Deutschland in Artikel 20 (1) als „demokratischen und sozialen Bundesstaat“. Hieraus leitet sich eine Verpflichtung des Staates zur Daseinsvorsorge für seine Bürger ab. „Teil staatlicher Daseinsvorsorge ist die Verpflichtung zur Sicherstellung einer ausreichenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen. Dieser ‚Sicherstellungsauftrag‘ liegt in der Verantwortung der Bundesländer. Sie können sich ihm nicht entziehen. Zur Erfüllung ihres Sicherstellungsauftrages sind die Länder seit Inkrafttreten des Krankenhausfinanzierungsgesetzes 1972 verpflichtet, Krankenhauspläne aufzustellen und regelmäßig weiterzuentwickeln, in die alle für die Deckung des Bedarfs an Krankenhausleistungen im Lande erforderlichen Krankenhäuser aufzunehmen sind. … Die gemäß der Krankenhausplanung eines Landes als bedarfsgerecht und ausreichend leistungsfähig festgestellten Krankenhäuser haben Anspruch auf ihre wirtschaftliche Sicherung (BVerwGE 72, 38 [47f.]). Diese hat gemäß KHG mittels öffentlicher Investitionsförderung durch die Länder und leistungsgerechter Entgelte der für die Patienten eintretenden Kostenträger zu erfolgen.“ a) Bezüglich der Verpflichtung zur gesetzlichen Regelung erwähnt Artikel 74 (1) unter Nr. 19a ausdrücklich „die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze“, was 1972 folgerichtig in § 1 (1) des KHG seinen Niederschlag fand: „Zweck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.“ Das Grundgesetz schützt überdies die Grundrechte mit Artikel 19 (2): „In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“ Gegen die genannten Rechte des Staatsvolkes verstößt das KHG in seinen Paragraphen 17b und 17d bzw. die daraus abgeleiteten Vergütungssysteme DRG und PEPP. Mit der Einführung des DRG-Systems als einheitlichem Vergütungssystem für im Krankenhaus erbrachte Leistungen (für alle somatischen Fachbereiche) im Jahre 2003 (gem. § 17b KHG) wurde ein Festpreissystem etabliert, das sich an den Durchschnittskosten aller Krankenhäuser im Bundesgebiet orientiert. Krankenhäuser mit höheren Kosten geraten hierdurch zwangsläufig in eine Unterdeckung ihres Budgets – und zwar unabhängig davon, ob ein Krankenhaus als bedarfsgerecht und ausreichend leistungsfähig in den Krankenhausplan oder eine Hochschulklinik in das Hochschulverzeichnis aufgenommen worden ist oder nicht. Krankenhäuser mit höheren Kosten werden somit an der Erfüllung des ihnen im Krankenhausplan übertragenen Versorgungsauftrages gehindert. Die Planung selbst wird ab absurdum geführt und durch das Bepreisungssystem in einen Gegensatz zum Staatsziel der Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen gebracht. Analoges gilt für das auf § 17d KHG fußende PEPP-System für die Vergütung von Krankenhausleistungen im Fachgebiet der Psychiatrie und der Psychosomatik. Diese Aushöhlung eines Grundrechtes stellt nicht etwa einen vorher nicht absehbaren (Neben-)Effekt des neuen Vergütungssystems DRG dar, sondern war von Anfang an intendiert: „Das zu schaffende Fallpauschalensystem solle zu einer Umschichtung der Finanzmittel im Krankenhausbereich führen, mit dem Ergebnis, dass es unter den Krankenhäusern „Gewinner“ und „Verlierer“ gibt“.b) „Gewinner“ sollten diejenigen Kliniken werden, die mit ihren Kosten unter den vorgegebenen neuen Preisen liegen, zu „Verlierern“ sollten solche werden, die mit ihren Kosten darüber liegen und denen daraus folglich Defizite entstehen, wenn sie nicht gegensteuern. – „Das DRG-System war also von Anfang an darauf angelegt, das oberste Ziel staatlicher Krankenhauspolitik und Krankenhausplanung zu konterkarieren“a). Literaturangaben: a) Simon M: Das deutsche DRG-System: Grundsätzliche Konstruktionsfehler. In: Deutsches Ärzteblatt 2013; 110(39): A-1782 / B-1572 / C-1548 b) Baum G, Tuschen K-H: Die Chancen nutzen. Überlegungen zu den ordnungspolitischen Rahmenbedingungen des neuen DRG-Entgeltsystems. In: führen und wirtschaften im Krankenhaus 2000; 17(5): 449–60
    928 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Dr. med. Christian Burgmann
  • Saubere Luft für Mecklenburg-Vorpommern
    Mecklenburg Vorpommern wird mit dem Slogen "MV tut gut", und das ist ganz bestimmt auch der Fall, aber leider gilt dies nicht für die Luft in den Monaten März und Oktober. Man braucht nicht auf den Kalender zu schauen, sondern sich nur auf seine Nase verlassen und schnell ist klar, welcher Monat begonnen hat. Gerade bei schönem Wetter, welches dazu einlädt, sich draußen an der frischen Luft zu bewegen - irgendwo qualmt immer ein Feuer mit Gartenabfällen. Gerade in dichter besiedelten Ortschaften ist es dann fast unvermeidlich, dass durch den Qualm auch Unbeteiligte Dritte belästigt werden. Bei zunehmender Verbreitung von Belüftungsanlagen in modernen Häusern ein besonderes Problem, da oftmals nur eine Möglichkeit bleibt, um den Qualm nicht auch in das Haus zu bekommen - das Abschalten der Lüftungsanlage. Auch ist es sehr schwer, in den besagten Monaten draußen seine Wäsche zu trocknen, da ständig damit gerechnet werden muss, dass in der Nachbarschaft das nächste Feuer entzündet wird. Die aktuelle Gesetzeslage sagt, ein Verbrennen der Gartenabfälle ist gestattet, wenn eine Kompostierung nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Ich sage, es ist auf jedem Grundstück möglich, die anfallenden Gartenabfälle entweder zu kompostieren, oder gegen kleines Geld mittels geeigneter Entorgungsmöglichkeiten (z.B. der braunen Tonne) abholen zu lassen. Auf diese Weise wird gleichzeitig wertvoller Kompost aus den Gartenabfällen, anstatt diese in Qualm aufgehen zu lassen. Das Verbrennen von Gartenabfällen ist absolut nicht mehr zeitgemäß und sollte nur noch auf Antrag im Einzelfall genehmigt werden.
    55 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Maik Bosselmann
  • Schulfruchtprogramm in Bayern verbessern - Zahlungen vereinfachen.
    Mittlerweile läuft das EU-Schulfruchtprogramm an Grundschulen bereits seit Mai 2010 sehr erfolgreich mit einer Beteiligung von 80% der Grundschulen und ca. 320000 Schülerinnen und Schülern. Seit September 2014 sind in Bayern auch Kindergärten mit Kindern über 3 Jahren am Schulfruchtprogramm aufgenommen worden. In der Praxis stellt dies für viele Schulfruchtlieferanten in Bayern nicht nur einen hohen Aufwand an Antragsabwicklungsformalitäten dar, sondern auch einen hohen Aufwand an finanzieller Vorleistung für die Obst- und Gemüselieferungen. Dazu kommen noch die Dienstleistungen der inbegriffenen Vor –Ort Lieferung des Obst und Gemüses zu den Schulen und Kindergärten. Die Aufwendungen hierfür können bisher nur nach Quartalsende geltend gemacht werden, bzw. werden innerhalb von 3 Monaten nach Antragseingang abgerechnet und ausbezahlt. Bis zum Schuljahr 2013/14 ist der Abrechnungsbescheid und kurz darauf später die Zahlung immer nach ca. 6 Wochen eingegangen. Dies bedeutet ca. 4 einhalb Monate Vorfinanzierung. Jetzt nach Aufnahme der Kindergärten ins Schulfruchtprogramm wurde die Auszahlung bis zum allerletzten Termin hinausgezögert. Dies bedeutet ca. 6 Monate Vorfinanzierung. Diese lange Vorauszahlung stellt viele Schulfruchtlieferanten in ganz Bayern vor enorme finanzielle Herausforderungen, wenn nicht gar vor existenzielle Probleme. Diese für den Schulfruchtlieferanten betreffenden Umstände, stellen auch den Erfolg des Schulfruchtprogramm’s in Bayern auf Dauer in Frage.
    1.357 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Erwin Betzenbichler