• Frankfurt-Oder sagt's dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    212 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Volker Langhoff
  • Rastatt sagt's dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbys und das nicht-Handeln der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, scheitert Deutschland bei den Klimazielen für 2030 und die Energiewende wird nicht gelingen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz!
    238 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Bee Mittelbaden
  • "Schwer-in-Ordnung-Ausweis"-Hülle auch für Bremen
    Die Aktivistin Hannah Kisbye ist die Erfinderin der Ausweishülle "Schwer-in-Ordnung-Ausweis". Mit ihrer Aktion hat Hannah Kisbye einen wichtigen Denkanstoß in Hamburg gegeben, den die Bundesländer Niedersachsen, Hessen, Berlin, Sachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen aufgegriffen haben: Eine Hülle, die die Bezeichnung Schwerbehindertenausweis überdeckt, weil sich durch diese viele Menschen diskriminiert fühlen. Es handelt sich in dieser Form um kein amtliches Dokument. Der eigentliche Schwerbehindertenausweis, dessen Gestaltung durch die Schwerbehindertenausweisverordnung bundeseinheitlich geregelt ist, wird in seiner Form und in seiner Beschreibung weiterhin ausgegeben und benötigt. Zudem wird er durch den "Schwer-in-Ordnung-Ausweis" - bei dem es sich ja nur um eine Ausweishülle handelt - nicht verändert. Hannah Kisbye hat am 01. Oktober 2020 dafür das Bundesverdienstkreuz erhalten. https://www.sat1regional.de/schwer-in-ordnung-ausweis-hannah-kiesbye-aus-halstenbek-mit-bundesverdienstkreuz-ausgezeichnet/ In Niedersachsen gibt es seit März 2018 eine gleichartige Ausweishülle. Die Hülle kann wahlweise mit der Aufschrift „Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ oder „Meine Teilhabe“ angefordert werden und wird kostenfrei ausgegeben. Bis Januar 2019 gaben die Sozialbehörden laut Recherche des NDR bundesweit fast 10.000 Ausweishüllen auf Antrag aus. Täglich habe ich beruflich mit dieser Auseinandersetzung zu kämpfen. Unsere Bewohner aus dem Kinder- und Jugendwohnheim für Schwerstbehinderte verweigern fast täglich ihren Behindertenausweis. Auf Nachfrage bezüglich der von Hannah vorgeschlagenen Ausweishülle mit dem Hinweis auf „Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ oder „Meine Teilhabe“ haben sich alle Befragten sehr positiv gegenüber diesem Vorschlag geäußert. Nun sollten wir es für Bremen anpacken: Ein "JA" zur Ausweishülle. Danke!
    209 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Heike noeme Fricke Picture
  • Hilfe für Moria
    Deutschland ist das größte und reichste Mitglied der EU (21,3 % des BIP der gesamten EU) und hat somit die Möglichkeit und daher auch die Pflicht zu helfen. Es darf nicht passieren, dass ein so hilfsbedürftiger EU-Mitgliedsstaat wie Griechenland mit einer solchen humanitären Katastrophe alleine gelassen wird. In solch einer Notlage darf Deutschland sich nicht auf Abkommen, wie zum Beispiel das Dublinabkommen berufen dürfen und so jegliche Verantwortung von sich weisen. Formalien dürfen nicht dazu führen, dass Menschen sterben!!!
    107 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Lisa Blubb
  • KEINE Verlängerung der Amtszeit der Pflegekammer Rheinland-Pfalz bis Ende 2021
    Wahlen sind ein wichtiges, essentielles Element unseres demokratischen Zusammenlebens und daher besonders schützenswert, ebenso sind Amtszeiten und Mandate nicht grundlos zeitlich limitiert. Ursprünglich sollte bereits im 4. Quartal 2020 eine neue Vertreterversammlung der Landespflegekammer RLP gewählt werden, diese wurde jedoch aufgrund der Corona-Pandemie in den April 2021 verschoben und die per Gesetz maximal mögliche Ausdehnung der Legislatur ausgenutzt. Konnte man diesen Schritt noch nachvollziehen, da er entsprechend verantwortlich in einer Zeit der Ungewissheit getroffen wurde, so erstaunt der nun vorliegende Gesetzesentwurf mit der nachfolgenden Begründung: "Das Ende der Amtszeit einiger Kammerorgane fällt in eine Zeitspanne, in der die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl neuer Kammerorgane aufgrund der pandemischen Lage nicht sichergestellt werden kann.". Bereits 2015 wurde die Wahl zur Vertreterversammlung - wie im Kammerwesen üblich - per Brief durchgeführt und der Wahlkampf in einem nicht unwesentlichen Umfang digital abgehalten, da es auch ohne Pandemie für die allermeisten Kandidaten*innen logistisch schwierig bis unmöglich ist, das Wahlgebiet zu bereisen und sich persönlich zu präsentieren (siehe hierzu exemplarisch "Duell der Listen" https://www.youtube.com/watch?v=_D0hX7D672Q und https://www.youtube.com/watch?v=9zsjRppAS7g). 2021 stehen die Landtagswahl Rheinland-Pfalz sowie die Bundestagswahl auf dem Tableau, diese finden ohne Diskussion unter den gegebenen Umständen statt. Somit sollte die Durchführung einer Kammerwahl problemlos möglich sein, zumal durch die bereits erfolgte Verschiebung alle Gruppierungen ausreichend Zeit hatten und haben, sich an die neuen Umstände zu adaptieren und es völlig ungewiss ist, wie sich die Pandemie zukünftig entwickelt. Demokratie STÄRKEN, Wahlen DURCHFÜHREN!
    1.140 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Sebastian Czech
  • Erneuerung Gesundheitsversorgung - bezahlbar, tragfähig, und zukunftstauglich.
    Wenn alle arbeitenden, einzahlungspgflichtigen Bürger/Menschen, egal auf welcher Funktionsebene und mit welchem Beruf (auch Ärzte, Architekten und Beamte uam.), in ein Gesundheitssystem/Kassensystem einzahlen, so hat das mehr Vorteile als Nachteile, und wird kostengünstiger: 1. Es wird damit das Grundrecht auf Gleichheit und Gleichbehandlung berücksichtigt. 2. Die Beiträge werden günstiger, damit sinken die Belastungen für alle Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbstständige. 3. Jedes momentan in der GKV versicherte Mitglied und sein Arbeitgeber könnten pro Jahr mindesten 145 Euro an Beiträgen sparen (www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/februar/duales-system-kostet-mitglieder-der-gesetzlichen-krankenversicherung-bis-zu-145-euro-pro-jahr). Würden die durch den Wegfall der PKV anfallenden Honorarverluste der Ärzte ausgeglichen, wären es 48 Euro jährlich. 4. Es gibt keine besonderen Behandlungen bei den Ärzten oder im Krankenhaus. 5. PKV und GKV und die unguten Gesetzeslagen dazu würden entfallen: In einem Einheitssystem gibt es klare Staffeln und klaren Kostenstrukturen. Bei der PKV wird man in jungen Jahren mit niedrigen Beiträgen in die PKV "gelockt", im Alter muss man dafür sehr hohe Beiträge leisten. Das kann sich schon jetzt nicht mehr Jeder leisten. Der Umstieg aus einer PKV in eine GKV, ist aktuell ab 55 Jahren kaum mehr möglich. Ferner gibt es Probleme – mit der Finanzierung aus niedrigeren Renten. Dieser Sachverhalt wird von der PKV den jungen Leuten beim Eintritt auch nicht kommuniziert. Das könnte alles entfallen. Es würde sich auch der bürokratische Aufwand verschlanken können.
    67 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Siegfried Wüst
  • Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr
    Unter 18-Jährige dürfen in Deutschland nicht wählen, sie dürfen nicht selber Auto fahren oder gewaltverherrlichende Videospiele spielen. Jungen und Mädchen dürfen aber mit 17 Jahren schon zur Bundeswehr gehen, dort Panzer fahren und in Techniken der realen Kriegsführung ausgebildet werden, einschließlich der simulierten Tötung. Sie bekommen dort dasselbe militärische Training wie Erwachsene, das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt ebenso wenig wie besondere Maßnahmen zum Schutz vor sexueller Belästigung oder Missbrauch. Helfen Sie mit, die Rekrutierung und Gefährdung von Minderjährigen zu stoppen und den 18-Jahre-Standard auch in Deutschland zu erreichen und fordern Sie Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer auf, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben. Um die Absurdität dieser Rekrutierungspraxis zu veranschaulichen, hat die Kampage ein Video gedreht: https://unter18nie.de/2020/06/14/tag-der-minderjaehrigen-bundeswehr-soldatinnen/ ![](https://blog.campact.de/content/uploads/2020/10/Oliver-Welke.jpg)
    30.674 von 35.000 Unterschriften
    Gestartet von Kampagne Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr Picture
  • Racial Profiling: Studie jetzt durchführen!
    Nachdem noch im Juni eine Studie bezüglich Racial Profilings bei der Polizei durch die Bundesregierung angekündigt worden war, ließ Bundesinnenminister Horst Seehofer nun verlauten, eine Studie halte er weiterhin für nicht sinnvoll und diese werde nun doch nicht durchgeführt werden. Erschreckend, denn die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hatte eine derartige Studie in ihrem aktuellen Bericht über Deutschland ausdrücklich empfohlen. Von Racial Profiling bei der Polizei spricht man, wenn Menschen beispielsweise wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne einen konkreten Anlass, kontrolliert werden. Eine Studie bezüglich Racial Profilings könnte mehr Klarheit bezüglich Diskriminierung und Rassismus bei der Polizei schaffen und Ansätze für Lösungen bieten. Ein Problem zu ignorieren, so wie Seehofer es letztendlich vorschlägt, hat dagegen noch nie zu der Lösung eines Problems beigetragen. Rassismus und Diskriminierung existieren in unserer Gesellschaft und genau so auch bei der Polizei. Darum müssen wir gemeinsam etwas tun. Deine Stimme zählt! Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/racial-profiling-studie-101.html vom 5.7.2020
    86.948 von 100.000 Unterschriften
    Gestartet von Nele Lo
  • Wahlrechtsreform muss dringend her
    Der derzeitige Bundestag kostet mehr als 1 Milliarde €, dass sind 55% als im Durchschnitt der vergangenen 10 Jahre. Zum Vergleich geben wir über das Entwicklungshilfeministerium 473 Mio € für Internationale Ernährungssicherung und globalen Umweltschutz aus. (Quelle: https://crp-infotec.de/deutsche-entwicklungshilfe/ ) Sprich, die GroKo will wohl eher sich schützen, als Fluchtursachen ernsthaft zu bekämpfen. Interessanter Bericht zum XXL Bundestag. Https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bundestag-wahlrechtsreform-fraktionszwang-100.html
    104 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Matthias Nickel
  • Beschäftigte bei Amazon vor Corona schützen und fair bezahlen
    Im Logistikzentrum Winsen (Luhe) bei Hamburg wurden bis Ende April mindestens 53 Fälle einer Ansteckung mit dem Coronavirus offiziell bestätigt. Amazon hat zur Aufklärung wenig beigetragen, sondern Beschäftigte und Nachbarn über Wochen im Unklaren gelassen. Noch heute ist nicht sicher, ob es tatsächlich „nur“ 53 Fälle waren, oder ob die Zahl höher ist und ob es im Mai und Juni tatsächlich, wie behauptet, keine weiteren Ansteckungen gab. Und auch an anderen Amazon Standorten kam es zu Infektionswellen. Statt mit effektiven Maßnahmen die Gesundheit der Mitarbeiter*innen sicherzustellen, verschärft das Unternehmen den Druck auf die Beschäftigten sogar noch. Nun fordert Amazon seine Mitarbeiter*innen auch noch auf, künftig schon am Sonntagabend zur Nachtschicht zu erscheinen. Eine juristische Prüfung, der damit verbundenen Vertragsänderungen, verweigert Amazon seinen Mitarbeiter*innen. Und auch der vorübergehende Lohnzuschlag von 2,- Euro pro Stunde wurde den Mitarbeiter*innen ohne Begründung jetzt wieder gestrichen. Das alles kann sich der Konzern nur erlauben, weil es keinen Tarifvertrag gibt. Seit Jahren versucht ver.di Verhandlungen aufzunehmen. Bisher hat sich die Konzernleitung erfolgreich geweigert. Doch das könnte sich jetzt ändern: Alarmiert durch die Zahl der Neuinfektionen bei Amazon, schalten sich die Aktionär*innen ein. Auch sie fordern effektiven Gesundheitsschutz bei Amazon. Das ist unsere Chance. Wenn sich jetzt Menschen im ganzen Land hinter die Mitarbeiter*innen stellen und die Petition unterzeichnen, sieht die Konzernleitung hoffentlich ein: Wenn sie den Imageschaden in der Öffentlichkeit noch verhindern will, muss ein Tarifvertrag her. Foto cc by Backbone Campaign, "Backbone Campaign Agit-Pop Amazon Campaign S.A.M. 05-23-12", flickr.de
    134.649 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Sandra Schmidt
  • 23 Häuser sagen NEIN – Kein Haus an Deutsche Wohnen
    **Wohnen ist ein Grundrecht und keine Ware!** Wir wollen, dass die Häuser denen gehören, die drin wohnen. Deshalb gehören in einem ersten Schritt die Häuser zurück in die Hände der Stadt! Die Berliner Politik hat Ihre Versprechen und Bemühungen zur Vergrößerung des kommunalen Wohnungsbestandes bis jetzt nicht einhalten können. Wir sagen: Jedes weitere Haus zählt! Es könnten innerhalb eines Monats 23 Häuser mehr sein! Die Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts endet schon am 14.07.2020. Darüberhinaus ist es wichtig klarzustellen, dass: 1. ein Profitwirtschaften mit den Mieten jedes einzelnen Menschen unrecht ist, 2. dass börsennotierte Unternehmen im Wohnungsmarkt nichts zu suchen haben, 3. dass mit dem Leben von Menschen nicht spekuliert werden darf, dass also 4. ein langfristiges Sicherstellen von bezahlbarem Wohnraum nur durch gemeinnützige, mieterorientierte Eigentümer möglich ist, die entweder von Wohnbaugenossenschaften gestellt werden, oder – im Idealfall – aus den Häusern selbst kommen.
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    Gestartet von 23 Häuser sagen NEIN Picture
  • Gleichberechtigung - auch für engagierte Väter - zum Wohle der Kinder
    Für ein heranwachsendes Kind sind beide Elternteile gleich wichtig, auch nach einer Trennung, um emotional gefestigt heranwachsen und sich entwickeln zu können. Väter sind nicht entbehrlich, und dürfen sich nicht nach einer Trennung in der Rolle des Bittstellers wiederfinden. Mütter und Väter haben gleichermaßen die Verantwortung zu tragen, sowohl für die Betreuung der Kinder, als auch für den anfallenden finanziellen Aufwand. Die aktuell angewandte Praxis für Nachtrennungsfamilien im Familienrecht beruht auf Regelungen, die dem Gesellschaftssystem der 50er bis 70er Jahre des letzten Jahrhunderts entsprechen. Die Quote der Kontaktabbrüche zum zweiten Elternteil beträgt in Deutschland ca. 40% (Allensbach-Studie 2017), damit wird klar, dass die aktuell als Standard praktizierten Gesetze und Regelungen nach dem Residenzmodell nicht die Lösung, sondern Ursache des Problems sind. Nachtrennungsfamilien benötigen kein staatlicherseits verordnetes, starres Modell, sondern individuelle und dynamische Lösungen. Hinweis: Auszüge aus dem Schriftstück "Neustart im deutschen Familienrecht - Der Weg zum modernsten Familienrecht Europas" der "Interessengemeinschaft Jungen, Männer und Väter (IG-JMV)" www.ig-jungen-männer-väter.de
    1.083 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Christian Haberl