• Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte müssen massenhaft produziert werden!
    In vielen Krankenhäusern auch in Deutschland herrscht Angst: Wird es in Deutschland bald Zustände geben wie im Elsass, wo Menschen ab 75 oder 80 Jahren grundsätzlich nicht mehr beatmet werden, weil es zu wenig Beatmungsgeräte gibt? Werden immer mehr Pflegekräfte und Ärzte an Corona erkranken, nur weil es einen Mangel an Atemschutzmasken gibt? Deutschland ist eine der führenden Industrienationen auf der Welt und sollte deshalb in der Lage sein, beides in großer Anzahl zu produzieren. In der verzweifelten Lage, in der sich die Welt wegen der Corona-Pandemie mittlerweile befindet, reicht es überhaupt nicht aus, den üblichen Weg zu gehen: Auf dem „Markt“ nach möglichen Lieferanten für diese begehrten Güter zu suchen. Wenn etwa Automobilkonzerne prinzipiell in der Lage sind, Atemschutzmasken in riesigen Stückzahlen zu produzieren, dann müssen sie hierzu verpflichtet werden. Eigentum verpflichtet, so steht es bereits im Grundgesetz. Die Massenproduktion von Atemschutzmasken darf deshalb auch in keinem Fall daran scheitern, dass Automobilkonzerne hierfür zu viel Geld verlangen. Die Produktion von Beatmungsgeräten ist sehr viel komplexer als die von Atemschutzmasken. Gesundheitsminister Span hat dem Unternehmen Dräger in diesem Bereich einen Großauftrag zur Produktion von 10.000 Beatmungsgeräten erteilt, die ersten können bereits ausgeliefert werden. Allerdings ist auch absehbar: Diese Anzahl wird nicht ausreichen, es müssen noch wesentlich mehr Beatmungsgeräte produziert werden. Deshalb muss sich die Bundesregierung umgehend mit Experten und den Produzenten von Beatmungsgeräten zusammensetzen und klären, wie diese Produktion schnell und dramatisch ausgeweitet werden kann. Auch hier gilt: Das darf in keinem Fall am Geld scheitern, es geht schließlich um Menschenleben. Warum sollte Deutschland so viele Atemschutzmasken wie möglich produzieren? Viele Menschen haben in Ihrem Beruf viele Kontakte zu anderen Menschen: Pflegekräfte, Ärzte, Menschen, die in Lebensmittelmärkten arbeiten usw. Um hier die Infektionsgefahren zu verringern, sollten diese bei ihrer Arbeit in jedem Fall Atemschutzmasken tragen. Noch ungeklärt scheint zudem die Frage, ob nicht auch „normale“ Menschen dann, wenn sie außer Haus unterwegs sind, FFP2-Masken tragen sollten. Es gibt noch einen anderen Grund, warum Deutschland so viele Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte produzieren sollte, wie möglich: Als reiches Industrieland ist Deutschland dazu in der Lage, was für manch ärmere Länder in Europa nicht gilt und erst recht nicht für viele Staaten im globalen Süden, etwa in Afrika. Es geht um viele Menschenleben, gerade auch in diesen Ländern. Deutschland sollte also diese Produkte an großer Menge produzieren, nicht nur für sich selbst, auch für die vielen, vielen Menschen in diesen Ländern. Hier kann es sinnvoll sein, die Produktion und die Auslieferung an solchen Ländern gemeinsam mit anderen reichen Ländern aus der EU und darüber hinaus, etwa mit den USA, China und Russland zu organisieren. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin. Wir wissen, an dem neuartigen Corona-Virus werden noch sehr viele Menschen sterben. Wie viele es sein werden, wird u.a. auch davon abhängen, inwieweit die Menschen in Deutschland und darüber hinaus mit Atemschutzmasken und Beatmungsgeräten versorgt werden. Deshalb bitte ich Sie darum, die Produktion von Atemschutzmasken und Beatmungsgeräten unverzüglich so weit zu erhöhen, wie es nur irgendwie möglich ist.
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    Gestartet von Detlef Beune Picture
  • Luftbrücke für Refugees ,Flüchtlinge und Hilfsbedürftige nutzen!
    Wir haben ein Grundgesetzt und das darf nicht willfährig ausgehebelt werden. Auch nicht auf EU Ebene! Der jetzt aufkommende Nationalismus und Egoismus wg Covid-19 treibt andere arme Länder noch tiefer in die Krise die infolge auf uns ´Reiche´zurückfällt. Solidarität JETZT !
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    Gestartet von Xan Xun
  • Verbesserung der Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus
    Weil der rasche Erfolg der Bekämpfung der COVID19- Pandemie stark von einer empirisch erfolgreichen Strategie abhängt. Diese wird in den betroffenen ostasiatischen Ländern praktiziert. Bei der Pandemie geht es um ein medizinisches Problem. Dies ist mit medizinischen Mitteln zu lösen. Es geht nicht um einen Militäreinsatz bzw. den Einsatz von Militär! Diese hier geforderten Maßnahmen dürfen auch nicht missbraucht werden, um die Demokratie und europäische Freiheitswerte zu beschädigen!
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    Gestartet von Friedhelm Schneider
  • Die Klimakrise schreitet immer schneller voran
    Die Klimakrise schreitet immer schneller voran. Auch in der Region Mannheim ist sie mittlerweile spürbar. Unsere Landwirtschaft, der Odenwald und das Stadtklima sind durch den Klimawandel bereits heute akut bedroht. Trotzdem stammt noch immer ein Großteil der Fernwärme aus extrem klimaschädlicher Steinkohle, die im Großkraftwerk Mannheim (GKM) verbrannt wird. Mit jährlich 6,8 Mio. Tonnen CO2-Emissionen heizt das Kraftwerk das Klima weiter an. Dies entspricht knapp zehn Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen Baden-Württembergs. Das GKM trägt nicht nur zur globalen Temperaturerhöhung bei, sondern belastet auch die Gesundheit der Mannheimer Bürger*innen durch Emissionen von Stickoxiden, Schwefel, Feinstäuben und Quecksilber! Um das Pariser Klimaziel von 1.5° maximaler Erderwärmung zu verhindern, müssen zeitnah Block 6,7 und 8 abgeschaltet werden, Block 9 muss spätestens 2030 vom Netz. Die Bahn hat bereits angekündigt die Verträge mit dem GKM für den Bahnstrom nicht zu verlängern. Ein guter Schritt, wann zieht Mannheim bei der Fernwärme nach? Deswegen muss Mannheim endlich seiner Verantwortung für Mensch und Umwelt gerecht werden und in 100% erneuerbare Fernwärme und Energie einsteigen! Machen Sie Mannheim beim Klimaschutz zum Vorbild!
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    Gestartet von Mannheim Kohlefrei
  • Siemens, keine Geschäfte mit der geplanten mega Kohlemine
    Das geplante Kohleprojekt Carmichael birgt zahlreiche Umweltrisiken, darunter die - Erschöpfung des Grundwassers, - die erhöhte Feinstaubbelastung entlang des Transport- und Schiffskorridors sowie in der Region, in der die Kohle verbrannt wird, und - die zunehmende Industrialisierung des Weltnaturerbegebietes Great Barrier Reef durch ein höheres Schiffsaufkommen. Vor allem aber steht die Welt kurz davor, einen unkontrollierbaren Klimawandel auszulösen obwohl das im Jahr 2015 getroffene Pariser Klimaschutzabkommen darauf abzielt, die globale Erwärmung auf unter 1,5˚C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu halten. Der Bau einer massiven neuen Kohle-Mine, einer sogenannten „carbon bomb“ ist nicht vereinbar mit dem Erhalt eines für den Menschen lebenswerten, stabilen Klimas. Mehr Informationen zum lokalen Widerstand: StopAdani, https://www.stopadani.com/ Bild: Eastern Melbourne Climate Alliance, https://www.facebook.com/EasternMelbourneClimate/
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    Gestartet von Aglaia Hajkova
  • 1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen!
    Derzeit leben in Griechenland mindestens 4.100 unbegleitete Minderjährige und täglich kommen neue hinzu. Allerdings gibt es nur ca. 1.000 kinder- und jugendgerechte Unterbringungsplätze in ganz Griechenland. Alle anderen leben unter katastrophalen Bedingungen auf der Straße, in Flüchtlingslagern für Erwachsene, sind in Haft oder in den Hotspots auf den griechischen Inseln. Viele sind ungeschützt vor Gewalt, leiden an mangelhafter Versorgung und erhalten kaum anderweitige Unterstützung. Dies zeigt ein aktueller BumF-Bericht ( Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) zur Situation in Griechenland. (s. u.) Durch die unhaltbaren Zustände in den Flüchtlingslagern in Griechenland müssen unbegleitete Minderjährige sowie Familien als hoch gefährdet angesehen werden. Die Fälle von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen mehren sich nach Angaben von ARSIS (ECPAT-Griechenland). Zur gleichen Zeit scheitern Zusammenführungen von Kindern und Jugendlichen mit ihren Angehörigen in Deutschland immer öfter, wie ein aktueller PRO ASYL / RSA-Bericht zeigt. Auf Grund der Schließung der Grenzen und des EU-Türkei-Deals kommen in Deutschland nur noch wenige Geflüchtete an. Das hat dazu geführt, dass hier Einrichtungen für unbegleitete Minderjährige bereits wieder schließen sollen. Noch sind Kapazitäten und Strukturen vorhanden, die ad-hoc Minderjährige unterbringen und betreuen könnten. BumF-Bericht zur Situation in Griechenland: https://b-umf.de/src/wp-content/uploads/2019/07/2019_07_17_umf-in-griechenland.pdf Die Petition wurde am 16.1.2020 dem Staatssekretär im BMI übergeben bei einem Stand von gut 70.000 Unterschriften - siehe unten! Dennoch geht die Sammlung der Unterschriften weiter - denn noch ist unsere Forderung nicht erfüllt worden! Initiatorin: Renate Heise ( Seebrücke Osnabrück und Flüchtlingshilfe Rosenplatz in Osnabrück) Was können Sie noch tun, um Geflüchteten in Griechenland zu helfen? Unterstützen Sie das wunderbare Gemeinschaftszentrum „One Happy Family“ auf Lesbos: https://ohf-lesvos.org/de/willkommen/
    94.891 von 100.000 Unterschriften
    Gestartet von Dr. Renate Vestner-Heise
  • Klimanotstand / Climate Emergency anerkennen
    1. Warum den Klimanotstand / Climate Emergency anerkennen? Durch die Anerkennung des Klimanotstands erkennt die Gemeinde an, dass Klimaschutz oberste Priorität hat. Das betrifft die Beschlüsse des Gemeinderates, die Arbeit der Verwaltung und das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger. Die Anerkennung des Klimanotstandes • schärft das Bewusstsein der Bürgerschaft über die Dringlichkeit des Klimaschutzes, • trägt zur Vernetzung der vielen ehrenamtlich Aktiven bei, • dient zur Ausformulierung quantitativ und qualitativ überprüfbarer und einforderbarer ehrgeiziger Ziele, • baut einen starken Druck auf alle politisch Verantwortlichen auf. Weltweit haben schon viele Kommunen den Klimanotstand als symbolischen Akt ausgerufen. Internationale Beispiele sind Vancouver, Basel, Los Angeles und London. In Deutschland hat die Stadt Konstanz im Mai 2019 den Anfang gemacht, dutzende weitere Städte sind inzwischen gefolgt. 2. Beispiel: Klimanotstands-Resolution aus Basel In Basel hat der große Rat den Klimanotstand im Februar 2019 ausgerufen: • Der Basler Grosse Rat erklärt den Klimanotstand und anerkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität. • Der Basler Grosse Rat wird die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Geschäften berücksichtigen und wenn immer möglich jene Geschäfte prioritär behandeln, welche den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen. • Der Basler Grosse Rat orientiert sich für zukünftige Massnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels an den Berichten des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), insbesondere im Bezug auf Investitionen zur Reduktion von Treibhausgas-Emissionen. • Der Basler Grosse Rat fordert, dass die Regierung die Bevölkerung des Kantons umfassend über den Klimawandel, seine Ursachen und Auswirkungen sowie über die Massnahmen, welche gegen den Klimawandel ergriffen werden, informiert. 3. Hintergrund: Begriffserläuterung Klimanotstand Quelle: https://www.bedeutungonline.de/was-bedeutet-klimanotstand-climate- emergency-bedeutung/ Von seinem Begriff her bedeutet „Klimanotstand“, dass akute und gegenwärtige Gefahr für das Klima und das Leben der Menschen durch den Klimawandel und seine Folgen besteht. Die Lebensbedingungen und Umweltzustände sind klimatischen Veränderungen und damit verbundenen Gefahren ausgesetzt, die dazu führen können, das Umwelt, Natur, Leben, Leib, Freiheit und Eigentum bedroht sind. Der Klimanotstand / Climate Emergency beinhaltet die Aufforderung diese Gefahren durch schnelles Handeln abzumildern und zu beseitigen. Insbesondere bedeutet „Klimanotstand“ / Climate Emergency, dass die mit dem Klimawandel verbundenen Gefahren nicht mit bisherigen Mitteln abwendbar sind, so dass neue außergewöhnliche Mittel angewendet werden können. Dies mit dem Ziel das Klima, die Umwelt, Natur, Leben, Leib, Freiheit und Eigentum zu schützen. Alle Informationen zu unserem Bündnis sowie aktuelle Infos sind zu finden unter https://klimanotstand-stuttgart.de
    857 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Carolin Jaschek
  • Nordsee kein Endlager für Ölbohrinseln!
    Erinnert Ihr Euch an "Brent Spar"? Selbes Ölfeld, selber Konzern, ähnliche Idee. Dank Greenpeace wurde die Versenkung damals verhindert - unter Einsatz des Lebens der Aktivisten, die die Plattform schließlich besetzten. Massenboykott der Tankstellen, Pressewirksamkeit, zusammen gegen die Giganten. Gewonnen. Ein erster Schritt. Denkt SHELL denn, wir hätten vergessen? Es wäre Gras darüber gewachsen? Offensichtlich, denn der jetzige Plan sieht zwar keine "Versenkung" vor, jedoch der Verbleib von großen und mit Öl kontaminierten Teilen im Meer. Wir sagen deshalb geschlossen "Nein"! Wir wollen das nicht und stellen uns deshalb mit der Nase gegen den Wind! Denn: Werden diese Tanks, die die Öl-kontaminierten Abfälle der ausgedienten Plattformen enthalten marode, so droht eine Umweltkatastrophe ganz neuen Ausmaßes mit Folgen für Jahrzehnte und darüber hinaus. Momentan betrifft diese Diskussion nur die drei ausrangierten Plattformen im Brent-Ölfeld nördlich der Shetland-Inseln. Wird das Vorhaben aber genehmigt, so wird es womöglich nicht bei diesen drei Plattformen bleiben. Ich musste als Kind erleben, was die Havarie einer Exxon Valdez angerichtet hat und in meinem Leben als Erwachsener, was der Untergang mehrerer Ölbohrinseln verursacht hat. Dazu die ständigen Schiffsunglücke und Folgen unserer Vermüllung der Ozeane, Mikroplastik, Wiederaufnahme des Walfangs, es nimmt kein Ende. Es muss Schluss damit sein! Hier fangen wir an, hier stellen wir uns auf und sagen "Nein"! Ich möchte keine Ölteppiche mehr erleben müssen, die sogar vom Weltall aus zu sehen sind. Auch keine Verseuchung dieses wundervollen Lebensraumes durch die Ignoranz der Öl-Giganten. Ich möchte nicht, dass ich meinen Kindern erklären muss, weshalb wir nichts getan haben! Der Schutz unserer Meere ist überaus wichtig. Kranke Meere sind ebenso tödlich für sämtliches Leben auf der Erde wie abgefackelte und abgeholzte Regenwälder. Bitte helft uns, dieses Vorhaben schnell vor die EU zu bringen. Noch ist nicht BREXIT. Noch schweigen wir nicht. Noch können wir gemeinsam etwas bewegen. Noch haben die Giganten uns zu fürchten. Quellen zur Information und aktuelle Berichterstattung: SPIEGEL online: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/nordsee-grossbritannien-und-deutschland-streiten-um-bohrinseln-a-1285156.html FOCUS online: https://www.focus.de/politik/ausland/tickende-zeitbombe-in-nordsee-eu-empoert-ueber-grossbritanniens-bohrplattformen-plaene_id_11106960.html The Guardian: https://www.theguardian.com/business/2019/sep/04/uk-facing-eu-outrage-over-timebomb-of-north-sea-oil-rigs pressetext.com: https://www.pressetext.com/news/briten-wollen-uralte-bohrinseln-stehen-lassen.html Quelle Titelbild: pixabay.com
    21.018 von 25.000 Unterschriften
    Gestartet von Heiko Tremmel
  • #RettetdasKlima: Saubere Kreuzfahrtschiffe jetzt!
    Kreuzfahrten sind für die einen der Traum von türkisblauem Meer, für die anderen spannende Abenteuer-Reisen und für wieder andere ein Ort der Erholung und des Abschaltens. Doch nur wenige kennen die dunkle Seite: Riesige schwarze Wolken, veraltete Motoren, ungesunde Abgase: Ein Kreuzfahrtschiff stößt pro Tag so viel CO2 aus wie 84.000 Autos. Das macht Kreuzfahrten zum Klimakiller in Europa schlechthin. Die immer größer werdenden Ozeanriesen karren immer mehr Menschen zu den - angeblichen - Sehenswürdigkeiten dieser Welt. Und stoßen dabei immer mehr umweltschädliche Klimagifte in die eine Atmosphäre, die wir haben. Das muss aufhören! Die Reedereien von Kreuzfahrtschiffen machen einen enormen Gewinn: 5 Milliarden € nach Steuern allein im letzten Geschäftsjahr! Damit haben sie die Mittel, um Vorreiter für eine saubere Schiffahrt insgesamt zu sein. Zukunftsweisende Lösungen, die für Kreuzfahrtschiffe entwickelt werden, müssen zukünftig auch auf Frachtschiffen eingebaut werden. Gut, Investoren müssen eine Zeit lang auf Dividenden verzichten. Aber schließlich verpflichtet Eigentum - und zwar nicht zur Zerstörung unserer Umwelt! Dieser Verzicht ist zum Schutz des Weltklimas unerlässlich. Und es verschafft sicher auch Zufriedenheit, zum Klimaschutz entscheidend beigetragen zu haben, wenn man den Focus einmal vom Gewinn auf das lenkt, was wirklich zählt: Unsere Umwelt nicht weiter rücksichtslos auszubeuten, sondern zu ihrem Erhalt beizutragen. Denn nur so können nachfolgende Generationen auf unserem Planeten überleben! Ob auf hoher See oder im Umfeld der Küsten und Häfen: Die gesundheitlichen Schäden für Mensch und Tier sind enorm, die Langzeit-Folgen nur zu erahnen. Deshalb muss endlich Schluss sein mit dem unverantwortlichen Herausschleudern von Schmutz und Dreck! Bessere Technologien existieren bereits, es wird lediglich aufgrund von Gewinnstreben auf sie verzichtet. Neue, noch bessere Technologien können durch ernsthafte Investitionen in absehbarer Zeit geschaffen werden. Das empfindliche ökologische System "Klima" ist bereits so stark geschädigt, dass ein radikales Umdenken jetzt und sofort einsetzen muss. Nur so kann es uns gelingen, unsere Erde für zukünftige Generationen bewohnbar zu erhalten. Zwar sind die heute vorzunehmenden Einschnitte wesentlich heftiger als seinerzeit beim "sauren Regen", aber eine Alternative haben wir nicht mehr! Für sinnentleerte Diskussionen nach dem Motte "Was nützt es, wenn wir alleine..." ist keine Zeit mehr! Foto: (c)Klünder/NABU
    104.589 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Faber Picture
  • Christians for Future
    Wir müssen in Deutschland ein „Nettonull“ an Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2035 erreichen, also die Treibhausgase so weit reduzieren, dass der Rest durch das ökologische System aufgenommen werden kann und nicht die Atmosphäre belastet. Der Ausstieg aus der Verstromung von Kohle ist bis zum Jahr 2030 zu realisieren, bis zum Jahr 2035 ist die komplette Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen umzustellen. Als Sofortmaßnahmen fordern die Jugendlichen das Ende der Subventionen für fossile Energieträger, die Abschaltung von 25% der Kohlekraftwerke noch im Jahr 2019 sowie eine Steuer auf alle Treibhausgasemissionen. Der Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen muss schnell so hoch werden wie es die Kosten sind, die durch diese Treibhausgasemissionen uns und zukünftigen Generationen entstehen. Laut Umweltbundesamt sind das 180 Euro pro Tonne CO2. Rüstung, Militär und Krieg tragen gegenwärtig wesentlich zur Emission von Treibhausgasen und zur Vergiftung von Böden, Wasser und Luft bei. Außerdem werden gigantische Summen ins Militär investiert (1.7. Billionen Dollar pro Jahr), die den Klimaschutz weltweit finanzieren könnten. Auch hier sind alle Staaten gefordert, erhebliche Reduktionen vorzunehmen. Als Christinnen und Christen arbeiten wir mit daran, mit neuem Mut und mit der notwendigen Geschwindigkeit erneuerbare Energiequellen einzuführen. Wir wollen Energiesparmaßnahmen konsequent umsetzen und die Muster unserer Ernährung, unserer Mobilität und unseres Konsums so einrichten, dass sie mit den Zielen von „Fridays for Future“ zusammenpassen. Schon vor 2000 Jahren stellte Jesus fest, dass die Menschen wissen, was sie zum Leben brauchen. Aber an einem fehlt es und dies mahnt er an: „Handle so und du wirst leben“(Lukas 10,28) Also lasst uns vom Wissen zum Tun kommen, wie es die Jugendlichen berechtigt fordern. Nur wenn wir zügig und konsequent handeln, können wir die Erderwärmung begrenzen, das Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten aufhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren und eine lebenswerte Zukunft für derzeit lebende und für kommende Generationen gewinnen. Genau das möchten die jungen Menschen von „Fridays for Future“ und Klimastreik erreichen. Sie wollen wir achten und unterstützen. Bibelzitate nach Bibel in gerechter Sprache Bild: (c)Michala Handrek-Rehle / Campact initiiert vom Arbeitskreis Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen https://christians4future.org
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    Gestartet von Tobias Schäfer-Sell
  • Rohingya - The forgotten Muslims - Genozid - #Silenceisviolence
    Gerechtigkeit für diese Menschen. Sie wurden sowohl aus ihrer Heimat Myanmar(Früheres Burma) verdrängt, gefoltert und ermordet, als auch in Bangladesh (wohin sie fliehen mussten). Diese Menschen müssen leiden, weil sie der sunnitischen Muslime angehören, und nicht wie die anderen, der Buddhistischen Gemeinde. Viele dieser Frauen wurden vergewaltigt, es wurden + 1.000 ermordet. Die Zahl der flüchtenden Opfer beträgt 900.000 Menschen! Wir müssen diesen Menschen helfen oder wenigstens darauf aufmerksam machen!!
    201 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Yesim Jade ÔZDEMIR
  • Klimaschutz als Staatsaufgabe im Grundgesetz verankern
    Der Klimawandel ist eine der größten Bedrohungen der menschlichen Zivilisation. Seine Auswirkungen sind bereits in allen Teilen der Welt spürbar und werden sich weiter verstärken. Der Klimawandel gefährdet die natürlichen Lebensgrundlagen von Gesellschaft und Wirtschaft auch in Deutschland. Obwohl die Atmosphäre, die das Klima bestimmt, ein globales Rechtsgut ist, entbindet dies Einzelstaaten nicht von ihrer individuellen Verantwortung. Deutschland trägt als größte Industrienation Europas und viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt historisch und aktuell eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz. Zu den wesentlichen Staatszwecken gehört der Schutz der Bevölkerung vor äußeren Gefahren und auch die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Die Lebensgrundlagen muss der Staat nicht nur für gegenwärtige, sondern auch für kommende Generationen bewahren. Am 29. Juli 2019 war der Erdüberlastungstag. Somit sind die natürlichen Ressourcen eines ganzen Jahres so früh aufgebraucht wie noch nie in der Geschichte der Menschheit. Die Ursachen sind die Abholzung des Regenwaldes und das Verbrennen fossiler Energieträger, die CO2 in die Luft entweichen lassen. In Asien und Afrika verschwinden die Regenwälder vielerorts, um Bäume für Palmöl anbauen zu können. In Südamerika geht es um Platz für Getreide, das weltweit an Tiere verfüttert oder zu Biotreibstoff verarbeitet wird. Dabei absorbieren Regenwälder rund 30 Prozent der von Menschen ausgestoßenen Treibhausgase. Somit wird mehr CO2 ausgestoßen, als Bäume wieder binden können. Durch Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Südamerika (Mercosur) Ende Juni 2019 ist eine Verankerung des Klimaschutzes im deutschen Grundgesetz desto wichtiger, um einen fairen, ökologischen und nachhaltigen Handel mit einem gesetzlich geregelten Klimaschutz zu ermöglichen. Bereits mit Art 20a des Grundgesetzes verpflichtet sich der Staat in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung zu schützen. Daher ist der Klimaschutz nicht nur eine Aufgabe des Staates unter vielen, sondern eine der wichtigsten Staatsaufgaben überhaupt und muss daher als solche explizit im Grundgesetz verankert werden. Dieses Staatsziel sollte der Bundestag durch eine Verpflichtung in Abs. 2 (neu) wie folgt ergänzen: „Insbesondere ist er verpflichtet, durch Gesetzgebung, Gesetzesvollzug und Weiterentwicklung des Völkerrechts einer Klimaerwärmung, die die natürlichen Lebensgrundlagen gefährdet, nachhaltig entgegenzuwirken. Innerhalb der Völkergemeinschaft ist dazu eine gerechte Lastenverteilung anzustreben. Die eigenen Verpflichtungen zum Klimaschutz sind davon nicht abhängig, sondern müssen eigenständig verfolgt werden.“
    2.411 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Nikolai Trapp