• Sicherheit für Geflüchtete im Landkreis Ebersberg - Sicherer Hafen jetzt!
    Die dramatischen Geschehnisse im Elendscamp Moria und dem neu errichteten Zeltlager in Kara Tepe führen uns vor Augen, wozu die gegenwärtige europäische Abschottungspolitik führt: zu unerbittlichem menschlichen Leid und menschenunwürdigen Zuständen. Doch Moria ist nur eines der Lager für Geflüchtete, von denen es eigentlich kein einziges geben dürfte. Ähnliche zustände herrschen auf der Nachbarinsel Samos, ebenfalls entwickeln sich die spanischen Kanaren gerade zu ein einem weiteren Elendshotspot in Europa. In den Lagern herrscht eine Mischung aus Verzweiflung, Depression, Perspektivlosigkeit und Angst. Frauen und Kinder erfahren nicht den physischen Schutz, der ihnen als Teil einer vulnerablen Gruppe zustehen müsste. Aber auch Männer berichten von Lebensumständen, die zu schweren psychischen Erkrankungen führen. Im Zuge der weltweiten Covid-19 Pandemie sind Geflüchtete einer möglichen Infektion schutzlos ausgeliefert. Viele Kommunen in Deutschland begegnen der europäischen Ignoranz, indem sie sich dem Bündnis „Sicherer Hafen“ angeschlossen haben. Damit drücken sie einerseits Solidarität gegenüber Geflüchteten aus, weiterhin signalisieren sie eine zusätzliche Aufnahmebereitschaft von Geflüchteten aus den Elendslagern an den Außengrenzen. Auch im Landkreis Ebersberg gab es bereits mehrere Anträge im Kreistag, wo über die Bereitschaft, den Landkreis zu einem „Sicheren Hafen“ zu erklären, diskutiert wurde. Gescheitert ist dies bislang an der Blockadehaltung des CSU-Landrates Niedergesäß und seiner Fraktion. In der letzten Abstimmung war sich die Kreis-CSU nicht einmal zu schade und ging einen Schulterschluss mit der rechtspopulistischen AfD ein. Das Bündnis aus CSU und AfD konnte sich am Ende mit nur einer Stimme gegenüber allen anderen Fraktionen durchsetzen. WIR SAGEN SCHLUSS DAMIT! Im Jahr 2016 war es dem Landkreis möglich 1089 geflüchtete Menschen unterzubringen. Aktuell leben nur 702 geflüchtete Menschen im Landkreis Ebersberg. Damit erfüllt der Landkreis nicht mal mehr die Aufnahmequote nach dem Königsteiner Schlüssel. Das Argument der fehlenden Unterbringungskapazitäten ist eine Scheinargumentation. In den Unterkünften für Erwachsenen stehen Plätze zur Verfügung. Einrichtungen für Unbegleitete minderjährige Geflüchtete sollen im Landkreis aufgelöst werden, anstatt diese schutzbedürftigen minderjährigen Geflüchteten aus den Elendslagern anzubieten. Uns zeigt dies deutlich: WIR HABEN PLATZ! Es scheitert ausschließlich am politischen Willen! Deshalb fordern wir den Kreistag, insbesondere den Landrat und die CSU-Fraktion auf, den gesamten Landkreis zum „Sicheren Hafen“ zu erklären. Solidarität mit Notleidenden ist keine Frage der Zuständigkeit! Dafür einzustehen ist eine Pflicht! Die Würde des Menschen ist unantastbar!
    356 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Seite an Seite e.V. Wegbegleitung für Flüchtlinge
  • Mobile Luftreinigungsfilter für alle Schulen in Deutschland
    1. Digitaler Unterricht wegen fehlender Konzepte und Ausstattung nicht möglich Die Schulportale sind nicht mit ausreichend Kapazität für tausende Nutzer und einer verlässlichen Videokonferenz-Funktion ausgestattet. Daher können die Schulen nicht auf hybriden Unterricht zurückgreifen. 2. Kälte nicht zumutbar Die Einhaltung von Hygienemaßnahmen ist zweifellos richtig, jedoch ist es mittlerweile fast November und es wird zunehmend kälter. Die notwendigen Belüftungen führen schon jetzt zu einer Kälte in den Klassenräumen, die ein erfolgreiches Lernen konterkarieren. Wenn der Körper damit beschäftigt ist, sich warm zu halten bleibt notwendigerweise für den Geist keine Energie mehr übrig. Zudem sind dadurch massenhafte Erkältungen und grippale Infekte vorprogrammiert. Auch diese Infekte sind keinesfalls harmlos und es ist wissenschaftlich belegt, dass durch Kälte die Viren (auch das Covid-19-Virus) bei einer Infektion tiefer in die Lunge eindringen und dadurch vermehrt auch Lungenentzündungen auftreten können. Weiterhin kann es zu einer Verunsicherung kommen, weil die Erkältungssymptome von Laien nicht eindeutig von Covid-19 Symptomen unterschieden werden können. Zudem müssen insbesondere die LehrerInnen über 50 in besonderem Maße vor einer Infektion mit Covid-19 geschützt werden, da diese zu der Risikogruppe zählen, die von besonders schweren Verläufen betroffen sind. 3. Arbeitsstättenverordnung verlangt eine Mindesttemperatur von 20°C In der Arbeitsstättenverordnung ist festgelegt, dass alle Räumlichkeiten ein gesundheitlich zuträgliches Klima aufweisen müssen. Die technische Regel hierzu sieht vor, dass bei leichten, im Sitzen durchgeführten Tätigkeiten eine Mindestraumtemperatur von 20°C eingehalten werden muss. Dies ist bei regelmäßiger Lüftung und Außentemperaturen unter 10°C kaum einzuhalten. Der Arbeitgeber, die Länder haben eine Fürsorgepflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer, sowie auch für die Schülerinnen und Schüler. Was für die Arbeitsstättenverordnung gilt, muss also auch Standard in unseren Schulen sein, damit Lehrer*Innen und Schüler*Innen nicht unnötig einem erhöhten Krankheitsrisiko ausgesetzt werden. 4. 90% der Aerosole werden durch Luftreinigungsgeräte entfernt „Joachim Curtius von der Goethe-Universität in Frankfurt hat in einer Wiesbadener Schule mobile Luftfilteranlagen getestet - vier kleine Geräte mit HEPA-Filter, verteilt in einem Klassenzimmer. Das Ergebnis: 100 Prozent Schutz vor Aerosolen habe man nicht, aber "in einem typischen Klassenzimmer konnten in einer halben Stunde 90 Prozent der Aerosole entfernt werden". Daher "gibt es eigentlich keine Gründe, warum man die Luftreiniger nicht im Klassenraum einsetzen sollte", so der Forscher. Zusätzliches Lüften sei aber weiterhin notwendig, um die verbrauchte Luft gegen Frischluft auszutauschen.“1 1https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/luftfilter-schulen-101.html 5. Schutz der vulnerablen Gruppe der Lehrer über 50 Da ca. 90% der Aerosole durch Luftreinigungsgeräte gefiltert werden, ist auch die besonders vulnerable Gruppe der Lehrer geschützt und steht daher auch wieder für den Unterricht zur Verfügung. 6. Die Pandemie dauert noch mindestens bis 2022 Thomas Mertens von der Ständigen Impfkommission hat deutlich gemacht, dass es bis 2022 dauern wird bis die gesamte Bevölkerung durchgeimpft sein wird. Bis dahin kann nur durch angemessene Hygienemaßnahmen die Gesundheit der Lehrer*Innen und Schüler*Innen gewährleistet werden.2 Zudem weiß man nicht, wann das Virus mutiert und die nächste Pandemie vor der Tür steht. 2 https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88838616/experte-umfassende-corona-impfung-erst-2022-moeglich.html 7. Zu teuer gilt nicht In Anbetracht der Tatsache, dass für die Wirtschaft hunderte Milliarden Euro ausgegeben werden, ist es nicht hinnehmbar, dass für unsere Kinder und die Lehrer nicht dieselbe Bereitschaft gilt. Um alle Schulen in ganz Deutschland auszurüsten ist einer Rechnung zu Folge nur 1 Milliarde Euro notwendig. Das ist vergleichen mit den Leistungen für die Wirtschaft ein marginaler aber gut angelegter Betrag. 10. Weitere Verwendung der Geräte in folgenden Wintern Die angeschafften Luftreinigungsgeräte könnten auch weiterhin eingesetzt werden und damit sinnvolle Dienste leisten, um die Klassenräume auch in Zukunft im Winter virenfrei zu halten. 11. Keine Wartungskosten bei UV-Filtergeräten Bei Anschaffung von UV-Filtergeräten entfallen die oft gefürchteten Wartungskosten. https://www.prolighting.de/hygiene-reinigung/hygiene/flaechendesinfektion/sterilon-flow-mobile-uv-c-leuchte-zur-luftsterilisation-144-watt.html?gclid=CjwKCAjw8-78BRA0EiwAFUw8LLq3gPPDOhZdX9-mZqo98FQz9bKAlGBh9Oujru6293pZiFIHJeieehoChDoQAvD_BwE Bitte helfen sie mit Ihrer Unterschrift, damit der Unterricht an allen Schulen ohne Einschränkung fortgeführt werden kann und die Gesundheit der LehrerInnen und unserer Kinder geschützt ist.
    2.237 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Kerstin Lünenbürger
  • Kinderrechte ins Grundgesetz - JETZT!
    Durch die Corona-Pandemie ist noch einmal deutlich geworden, wie wichtig es ist, bei allen politischen Entscheidungen die Interessen der Kinder ausreichend zu berücksichtigen. Die Schließung von Schulen, Kitas und Hilfseinrichtungen hat dazu geführt, dass viele Kinder den Anschluss an Lerninhalte verpasst haben und im beengten familiären Umfeld einem hohen Stresspegel ausgesetzt waren. Neben sozialer Isolation erlebten nicht wenige Kinder im häuslichen Umfeld massive Konflikte oder sogar Gewalt. Im Grundgesetz verankerte Kinderrechte garantieren eine Basis, schneller mehr Mittel und Möglichkeiten zur Verfügung zu stellen, um Kinder in allen Situationen zu schützen, zu stärken und im Notfall schnelle Unterstützung bereit zu stellen. Gäbe es bereits die Kinderrechte im Grundgesetz, hätten sie bei der Entwicklung der Pandemiepläne beachtet werden müssen. Konzepte für ein sicheres und wirksames Leben und Lernen in den Familien bei beengten und sozial schwachen Verhältnissen hätten vorgelegt werden müssen. Dies zeigt ganz aktuell, dass Kinderrechte Kinder im politischen Geschehen stärken und nicht Rechte gegen die eigenen Eltern sind. Wir fordern, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Denn dies wurde bereits zu Beginn der Legislaturperiode im Koalitionsvertrag vereinbart. Ein entsprechender Gesetzes-Vorschlag des Justizministeriums liegt seit November 2019 vor. Wie das Aktionsbündnis Kinderrechte (Deutscher Kinderschutzbund, Deutsches Kinderhilfswerk, UNICEF Deutschland in Kooperation mit der Deutschen Liga für das Kind) plädieren wir dabei dafür, das Kindeswohl in den Formulierungen für den Gesetzesentwurf noch stärker zu betonen und nicht hinter den UN-Kinderrechtskonventionen zurück zu bleiben. Die Unstimmigkeiten zwischen den Parteien haben das Prozedere viel zu lang aufgehalten. Wenn die Parteien sich nicht einigen, brechen sie damit nicht nur den Koalitionsvertrag, sondern auch ihre Wahlversprechen. Deswegen fordern wir: Bringen Sie die Diskussion voran! Gerade in der aktuellen Situation, wo die Pandemie und ihre Folgen die Lebensumstände zahlreicher Kinder massiv negativ beeinflusst. Kinderrechte müssen ins Grundgesetz - JETZT! Für die benachteiligten Kinder in diesem Land! Weitere Informationsquellen: https://www.berliner-zeitung.de/lernen-arbeiten/franziska-giffey-fordert-die-kinderrechte-endlich-im-grundgesetz-zu-verankern-li.106427 https://www.rnd.de/politik/kinderrechte-im-grundgesetz-deutliche-mehrheit-dafur-NSFVBT7DIKDEXAGCOXJBJNJ6LA.html https://www.dksb.de/de/artikel/detail/pm-kinderrechte-staerken-familien/ https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/kinderrechte-grundgesetzaenderung-vor-dem-aus,Rt1fTJA https://www.dksb.de/de/artikel/detail/pm-aktionsbuendnis-kinderrechte-kinder-durch-aufnahme-von-kinderrechten-im-grundgesetz-staerken/ https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw23-de-kinderrechte-
    2.932 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Budnianer Hilfe e.V.
  • "Schwer-in-Ordnung-Ausweis"-Hülle auch für Bremen
    Die Aktivistin Hannah Kiesbye ist die Erfinderin der Ausweishülle "Schwer-in-Ordnung-Ausweis". Mit ihrer Aktion hat Hannah Kiesbye einen wichtigen Denkanstoß in Hamburg gegeben, den die Bundesländer Niedersachsen, Hessen, Berlin, Sachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen aufgegriffen haben: Eine Hülle, die die Bezeichnung Schwerbehindertenausweis überdeckt, weil sich durch diese viele Menschen diskriminiert fühlen. Es handelt sich in dieser Form um kein amtliches Dokument. Der eigentliche Schwerbehindertenausweis, dessen Gestaltung durch die Schwerbehindertenausweisverordnung bundeseinheitlich geregelt ist, wird in seiner Form und in seiner Beschreibung weiterhin ausgegeben und benötigt. Zudem wird er durch den "Schwer-in-Ordnung-Ausweis" - bei dem es sich ja nur um eine Ausweishülle handelt - nicht verändert. Hannah Kiesbye hat am 01. Oktober 2020 dafür das Bundesverdienstkreuz erhalten. https://www.sat1regional.de/schwer-in-ordnung-ausweis-hannah-kiesbye-aus-halstenbek-mit-bundesverdienstkreuz-ausgezeichnet/ In Niedersachsen gibt es seit März 2018 eine gleichartige Ausweishülle. Die Hülle kann wahlweise mit der Aufschrift „Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ oder „Meine Teilhabe“ angefordert werden und wird kostenfrei ausgegeben. Bis Januar 2019 gaben die Sozialbehörden laut Recherche des NDR bundesweit fast 10.000 Ausweishüllen auf Antrag aus. Täglich habe ich beruflich mit dieser Auseinandersetzung zu kämpfen. Unsere Bewohner aus dem Kinder- und Jugendwohnheim für Schwerstbehinderte verweigern fast täglich ihren Behindertenausweis. Auf Nachfrage bezüglich der von Hannah vorgeschlagenen Ausweishülle mit dem Hinweis auf „Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ oder „Meine Teilhabe“ haben sich alle Befragten sehr positiv gegenüber diesem Vorschlag geäußert. Nun sollten wir es für Bremen anpacken: Ein "JA" zur Ausweishülle. Danke!
    1.022 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Heike noeme Fricke Picture
  • Keine Ethylenoxid-Produktion in Niederkassel!
    Zahlreiche Industrieunglücke, wie z.B. in Tarragona Anfang 2020, mit drei Todesfällen u.a. durch ein Trümmerteil, welches 3 km weit flog und einen Anwohner erschlug, und wissenschaftliche Gutachten, wie das der Umweltbehörde EPA in den USA, bestätigen, dass Herstellung und Transport von Ethylenoxid sehr hohe Risiken für Bürger*innen und die Umwelt bergen. Eine solche Anlage mit einem krebserregenden, hoch explosiven Stoff in unmittelbarer Nähe zu dicht bebautem Wohnraum und empfindlichen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Altenheime, Stromversorgung, Katastrophenschutz etc. zu planen, ist unverantwortlich. Zudem empfehlen selbst führende Petrochemie-Konzerne, den Transport durch Wohngebiete zu vermeiden. Trotzdem verläuft die Gütertrasse parallel zu Wohnhäusern in Niederkassel Ort, Rheidt und Mondorf. CDU, SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und LINKE haben sich bereits geschlossen gegen die Ansiedlung der Ethylenoxid-Produktionsanlage ausgesprochen und unterstützen unsere Bürgerinitiative! Helfen auch Sie mit Ihrer Unterschrift, diesen Wahnsinn zu stoppen! Weitere Infos unter: https://www.eo-nein-danke.de https://www.eo-nein-danke.de/News/angst-nach-chemie-explosion-todbringende-metallplatte-800-kilo-fliegt-3-km-weit.html https://www.epa.gov/hazardous-air-pollutants-ethylene-oxide/background-information-ethylene-oxide#risks
    3.384 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Bürgerinitiative gegen Ethylenoxid e.V. Picture
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Bergisch Gladbach
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    352 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Bernhard Werheid
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Koblenz
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz. Und abschließend an alle die mögen der Fahrradklima Test des ADFC Macht Radfahren in Deiner Stadt Spaß oder ist es Stress? Direkt zur Umfrage: https://fahrradklima-test.adfc.de/
    280 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Robert S. Picture
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Hildesheim
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    212 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Elena Kraft
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Würzburg
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    331 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Michael Mögel
  • Hilfe für Moria
    Deutschland ist das größte und reichste Mitglied der EU (21,3 % des BIP der gesamten EU) und hat somit die Möglichkeit und daher auch die Pflicht zu helfen. Es darf nicht passieren, dass ein so hilfsbedürftiger EU-Mitgliedsstaat wie Griechenland mit einer solchen humanitären Katastrophe alleine gelassen wird. In solch einer Notlage darf Deutschland sich nicht auf Abkommen, wie zum Beispiel das Dublinabkommen berufen dürfen und so jegliche Verantwortung von sich weisen. Formalien dürfen nicht dazu führen, dass Menschen sterben!!!
    116 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Lisa Blubb
  • Untersagung privater Silvesterfeuerwerke in Berlin und ganz Deutschland
    Wichtig, weil die Gefahr der Klimaerwärmung und die zunehmende Umweltverschmutzung offensichtlich und jeden Tag spürbar sind. Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland weiß das und wir müssen einhalten, wo es nur geht, mit sinnloser Umweltverschmutzung. Die Lebensgrundlagen aller Menschen sind sehr gefährtet.
    191 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Friedrich Vieth
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Berlin
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    1.611 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Florian Kobler