Weil ich selbst in einer Regenbogenfamilie lebe und Mutter einer Tochter bin. Ich möchte nicht, dass mein Kind von Seiten solcher Pseudowissenschaftler diffamiert wird. Ich möchte nicht das meine Familie in den Schmutz gezogen wird. Ich möchte Gerechtigkeit.

Nach rund 400 Projekten als Innenraumplaner im pädagogischen Bereich muß ich feststellen, daß sich seit 1990 da nicht viel geändert hat. Siehe www.bauen-fuer-geborgenheit.de. Planer verstehen nicht, was Pädagogen brauchen oder ihnen mitteilen, und umgedreht. So geht sehr viel Geld, das nur einmal vorhanden ist, verloren, die Ergebnisse des gemeinsamen Bauprojektes befriedigen keinen, die Pädagogen wandern ab (Fachkräftemangel, Fluktuation...). Pädaogen und Architekten müssen nicht aneinander leiden! Foto: ausgebaute Kinderkrippe.

Weil UKW unter anderem folgende Vorteile hat, die mit einer Zwangsabschaltung verlorengehen würden und durch keine andere verfügbare Technik ersetzt werden könnten: - absolute Echtzeitfähigkeit in Lichtgeschwindigkeit ohne Latenzen oder verschiedene geräteabhängige Verarbeitungszeiten ==> verbreitete Praxis, in mehreren Räumen Radios anzuschalten, welche dann alle synchron spielen, würde mit anderer Technik nicht mehr gehen! Es wäre nur noch Durcheinander zu hören, da jedes Gerät andere Verzögerungen hätte. ==> Zeitansagen / "Stundenpieps" hätte mit anderer Technik keine Verbindlichkeit mehr! ==> echte LIve-Reportagen gehen im Radio jetzt noch in Echtzeit, beim Fernsehen ist diese Möglichkeit schon verloren (mindestens 4-5 Sekunden Verzögerung) - mit DAB-Zwang wäre das auch beim Radio der Fall! - akustisch eindeutiger Empfang auch unter schlechten Empfangsbedingungen, da "nur" Rauschen überlagert ist, aber keine Aussetzer/Unterbrechungen entstehen - technisch einfache Zugänglichkeit des Empfangs ohne proprietäre oder schutzrechtlich relevante Komponenten, d.h. optimale Einhaltung der gesetzlich geregelten Informationsfreiheit - von Kompressionsalgorithmen unabhängiger Übertragungspfad, der nicht zu sich selbst inkompatibel werden kann, somit ist die jederzeit mögliche optimale Übertragungsqualität ohne Änderungen an Empfangs- und Sendetechnik sichergestellt, verlgleiche mit dem Negativbeispiel DVB-T, das jetzt schon durch ein nicht kompatibles Verfahren ersetzt wird - abwärts- und aufwärtskompatibel zu allen Empfangsgeräten, Weiterentwicklungen wie RDS oder TMC haben noch kein Gerät unbrauchbar gemacht, vergleiche dagegen DVB-T (wird ersetzt durch DVB-T2) und DAB selbst (ersetzt durch DAB+, nach nur wenigen Jahren!) - ökologisch unverantwortlich, die Empfangsgeräte der Bevölkerung unbrauchbar zu machen, zumindest für die technisch unversiertere Mehrheit - Argument des Energieverbrauchs der Sendeanlagen kann nicht als ökologische Gegenrechnung gesehen werden, da der Weg zu erneuerbarer Energie gegeben ist und mit erneuerbarer Energie der "Verbrauch" nicht mehr primäres Kriterium ist, Schadstoffe und unnötiger Müll aus funktionsfähigen Geräten dagegen weitaus schwerer wiegt. - UKW-Radio noch echten Empfang im Sinne des "Hereinholens" der Sender ins Gerät darstellt, keinen gepushten Datenstrom seitens des Betreibers - datenreduzierter "Audiobrei" kann besser über Webradio gehört werden, dazu braucht es keine separaten Geräte. Links: Themenbereich auf meiner privaten Seite, im Aufbau: http://mausmaki.net/mausmaki/leben-gesellschaft-politik/radio-in-deutschland-retten.html Deutscher Radiopreis 2014, Stellungnahme von Helmut Markwort: http://www.radiowoche.de/das-radiopreis-statement-von-helmut-markwort-zur-ukw-abschaltung/ Berichterstattung auf teltarif.de mit Beispielen ohne Zwangsabschaltung, der Fingerzeig auf "ganz Europa macht es" trifft also auch nicht: Neuer Beitrag: http://www.teltarif.de/dab-dab-plus-digitalradio-multimedia/news/60186.html

Kultur ist kein Luxus, sondern muss für alle zugänglich sein und zwar unabhängig von Herkunft oder dem sozialen Umfeld. Nur so wird eine lebendige Demokratie möglich, in der die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt. Daher müssen Kulturbetriebe öffentlich gefördert werden. Insbesondere Musikschulen erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag. Ich selbst bin seit fast 20 Jahren Honorarkraft an verschiedenen Musikschulen und damit Geringverdienerin d.h. auch gesellschaftlich geächtet! Die Gebühren für Schüler steigen auch durch die Kürzungen, wodurch immer weniger Kinder ein Instrument lernen können.

2004 wurde die Privatbrauerei Hoepfner an die Brau Holding International (BHI) verkauft und ist unterdessen der Paulaner Südwestgruppe zugeordnet. Seitdem ist die Brauerei nur noch Mieter in der traditionsreichen „Hoepfner Burg“. Um weiterhin effizient wirtschaften zu können, hat sich die Geschäftsführung der Privatbrauerei Hoepfner entschlossen, die Produktionsfläche in der Hoepfner Bierburg zu verkleinern. Mietflächen werden an den Eigentümer zurückgegeben. Die Verkleinerung der Brauerei in Karlsruhe soll durch Partnerbrauereien in der BHI Südwestgruppe abgedeckt werden. Mit dieser Entscheidung sind auch zahlreiche Arbeitsplätze in Gefahr. Wir meinen: „Bier braucht Heimat“! Die Brau Holding International und Paulaner Brauereigruppe selbst werben unter diesem Slogan für die regionale Braukunst. Zu wissen, dass unser Hoepfner Bier auch weiter in der Burg gebraut wird, fördert regionale Identität. Bier braucht Heimat, und eine Stadt ihre Biere – beim Biergenuss auf regionale Produkte setzen!

Wirksames Handeln gegen Kinderarmut ist überfällig: Die Zahl armer Kinder hat sich in den letzten Jahren auf einem skandalös hohen Niveau eingependelt. Rund 3 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, so Erhebungen des Statistischen Bundesamtes. Jedes fünfte Kind lebt in Armut. 1,9 Millionen Kinder und Jugendliche beziehen Grundsicherungsleistungen, davon leben knapp 1 Million Kinder in Alleinerziehenden-Haushalten. Materielle Armut ist der zentrale Risikofaktor für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Armut bedeutet einen ständigen Mangel in der materiellen Grundversorgung. Kinder kommen schon morgens hungrig in die Schule, es fehlt das Geld für geeignete Winterkleidung oder für die Teilnahme an Freizeitaktivitäten. Armut schränkt die Bildungschancen von jungen Menschen, ihre gesundheitliche Entwicklung und ihre kulturellen und sozialen Beteiligungsmöglichkeiten ein und wirkt sich auf das gesamte weitere Leben aus. Wir sagen: Das darf nicht sein! Gemeinsam müssen wir alles unternehmen, damit Kinder gut aufwachsen können! Diese Online-Petition wurde initiiert von Nationale Armutskonferenz AWO-Bundesverband e.V. Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Deutscher Kinderschutzbund e.V. Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e.V. Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. Zukunftsforum Familie e.V. Kontakt und Information: armutskonferenz@diakonie.de Michael David Anna-Katharina Dietrich Foto / Coypright: Diakonie/Hermann Bredehorst weitere unterstützende Organisationen: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.; Bundesverband Deutsche Tafel e.V.; DEUTSCHLAND RUNDET AUF Partner GmbH; Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz; Diakonisches Werk der Evangelischen Landeskirche in Baden e.V.; DLRG-Jugend, Bundesverband; Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.; Mini Menschlein.de mommy blog

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen gibt es keine Altersarmut; müssen Alleinerziehende nicht am Hungertuch nagen; können Kinder aus nichtvermögenden Familien ihre Bildungschancen erhöhen; Hartz 4 kann abgeschaft werden; die Angst um den ungeliebten Arbeitsplatz entfällt; die Menschen können sich nach ihrer Fasson entfalten.

Urlaub ist Teilhabe! Das wird jedes Jahr nach den großen Ferien deutlich, wenn einige Kinder keine Reiseerlebnisse zu berichten haben, weil sie die Ferien zu Hause verbracht haben. Weil sich die Betroffenen oft schämen, wird das Thema unter den Teppich gekehrt. Dabei ist es in den meisten Fällen gar kein selbstverschuldetes Versagen der Eltern, wenn sie mit ihren Kindern nicht verreisen können. Alleinerziehende beispielsweise leisten sehr viel, sind aber in vielerlei Hinsicht strukturell benachteiligt. Ihre Kinder erhalten oft nicht den Unterhalt, der ihnen zusteht, sie werden prozentual höher besteuert als Verheiratete und weil die meisten Alleinerziehenden nach wie vor Frauen sind, verdienen sie im Durchschnitt durch den Gender-Gap weniger Geld. Oftmals arbeiten sie in Teilzeit, weil sie Beruf und Familie nicht ausreichend vereinbaren können, zum Beispiel wenn die Kinder noch klein sind. Viele können sich daher trotz Arbeit einen regelmäßigen Erholungsurlaub nicht leisten. Auch Familien mit vielen Kindern sind ebenfalls im Alltag besonders gefordert und können den Urlaub nicht immer vollständig aus ihrem eigenen Einkommen bezahlen. Dabei ist es gerade für diese Kinder und Eltern wichtig, eine gemeinsame Auszeit zu haben. Das bietet Kindern wichtige Erfahrungen für ihre gesamte physische und psychische Entwicklung. Die Erholung vom Alltag beugt zudem stressbedingten Krankheiten vor. Deswegen sollen wieder alle Familien mit ihren Kindern selbstverständlich in die Ferien fahren können. In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurde dies früher durch Landeszuschüsse ermöglicht. In anderen Bundesländern wie Bayern, Bremen, Berlin und Brandenburg, Niedersachsen, Saarland, Rheinland-Pfalz oder Thüringen werden für diese Zwecke auch weiterhin Mittel bereit gestellt. In NRW sind diese Förderungen leider seit 2002 gestrichen. Besonders aus familienpolitischen, sozialen und gesundheitlichen Gründen ist es jedoch sinnvoll, dass diese Zuschüsse wieder an die Betroffenen fließen. Ihre Regierung hat sich selbst mit der Initiative "Kein Kind zurücklassen!" eine wichtige Aufgabe gestellt. Daher lautet meine Forderung: Lassen Sie die Kinder auch in den Ferien buchstäblich nicht zurück und machen Sie Urlaub für alle Familien in NRW wieder möglich! Es müssen keine exotischen Ziele und weite Flugreisen sein; Abwechslung, Erholung und eine schöne Landschaft bieten auch zahlreiche nahegelegene Ferienangebote mit familiengerechten Angeboten.

Die Deutsche Bahn AG will bis spätestens Ende 2016 alle Nacht- und Autozüge mit Schlaf-, Liege- und Sitzwagen abschaffen. Stattdessen sollen ICEs, ICs und Fernbusse durch die Nacht fahren. Das bedeutet einen unakzeptablen Abbau von Service und eine Lücke im Verkehrsangebot Europas: Wer für Verbindungen wie Hamburg-Zürich oder Amsterdam-München Nachtzüge nutzt, gewinnt den Tag für Arbeit oder Freizeit. Auf längeren Strecken wie Kopenhagen-Lyon oder Berlin-Rom ersparen Nacht- und Autozüge eine Hotelübernachtung. Werden Nacht- und Autozüge abgeschafft, bedeutet das mehr Verkehr auf der Straße und mehr Kurz- und Mittelstreckenflüge. Das widerspricht den Verpflichtungen des Pariser Klimagipfels von 2015 und den selbst erklärten Klimaschutz-Zielen der DB AG. ---- Deutsche Bahn AG wants to discontinue all overnight and motorail trains with sleeping, couchette and seated cars by the end of 2016, at the latest. They will be replaced by seats-only ICE or IC trains and buses travelling overnight without any suitable sleeping accommodation. This would mean an unacceptable cutback of service and a gap in the European transport offer: By taking overnight sleeper trains for journeys such as Hamburg-Zurich or Amsterdam-Munich, people gain the day for work or leisure, making low-carbon train travel a practical and time-effective alternative to flying. On longer routes like Copenhagen-Lyon or Berlin-Rome, sleeper trains save passengers from having to stop and spend the night in a hotel. If sleeper and motorail trains are discontinued, more traffic will hit the roads and there would be more short-haul flights, in direct opposition to the obligations of the Paris Climate Summit of 2015 and the self-declared climate protection goals of Deutsche Bahn AG.

Unsere Recherche zeigt eindeutig: CETA widerspricht den Anforderungen von Herrn Kretschmann! Daher wäre eine Zustimmung im Bundesrat seinerseits ein eklatanter Wortbruch! Mit dieser Petition möchten wir Ministerpräsident Winfried Kretschmann auffordern CETA im Bundesrat abzulehnen und auch ein NEIN der Baden-Württembergischen Landesregierung im Bundesrat einfordern. CETA muss gestoppt werden, denn CETA: ...schafft Sonderrechte für Konzerne ...ist ein Paradies für die Industrielobby ...gefährdet die öffentliche Daseinsfürsorge ...gibt grünes Licht für Gentechnik ...erhöht den Druck auf die bäuerliche Landwirtschaft ...verhindert Umweltschutz ...bringt Fracking und Teersande ...trickst die Arbeitnehmerrechte aus ...ist unfairer Handel ...nützt der Wirtschaft nichts (Für ganz Europa pro Jahr 0,08 % Wachstumsrate) ...verstößt gegen unser Grundrecht ...schafft Arbeitsplätze ab

Lügenpresse und andere Vorwürfe gegen "die Medien" erodieren das Vertrauen insbesondere in die öffentlich-rechtlichen Medien. Dem ist im Jahre 2017 offensiv entgegenzutreten - durch sachlichen, rationalen Journalismus. Gut recherchierten Journalismus. Dies bieten die Politmagazine der ARD "Monitor", "Panorama" und "Kontraste". Allerdings ist deren Reichweite um 21.45 Uhr noch nicht groß genug. Wie in der Vergangenheit teilweise bereits geschehen, sollten sie zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr ausgestrahlt werden. Mit der Vorverlagerung des Sendeplatzes ginge eine größere Reichweite dieser Bollwerke sehr gut recherchierten Qualitätsjournalismus einher. Und dies würde das aufklärerische Bürgertum fördern und könnte zB Fake-News entgegenwirken. Die politische Debatte unter den Zuschauern aller Altersgruppen würde an Rationalität und Qualität gewinnen. Außerdem könnte verlorenes Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Medien zurückgewonnen werden, und dem Vorwurf der Lügenpresse begegnet werden. Ich würde mich freuen, wenn Sie diese Petition zur Kenntnis nehmen und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Die Pilotprojekte sollen herausfinden, ob sich auch in Deutschland das bGE als eine effiziente und effektive sozialpolitische Maßnahmen entpuppen würde, mit dessen Hilfe man Kinderarmut, Altersarmut, Erwerbsarmut und dem Verfall von strukturschwachen Regionen entgegenwirken könnte.

Mit einem Grundeinkommen wird es möglich - selbstbestimmt zu leben - eigene Ideen zu verwirklichen nach eigenen Interessen und Talenten - Zeit und Leistungsdruck zu verringern - Die Regionalwirtschaft wiederzubeleben, die Landflucht verringern - zu studieren bzw. sich weiterzubilden. Für mich persönlich bedeutet es vor allem, dass die Menschen in einer Welt ohne Existenzangst und Arbeitszwang leben können. Eine neue Gesellschaftsform entsteht: Von allen für Alle. Auch die ehrenamtlich Tätigen sowie jede Carearbeit (wie Haushalt, um Plegebedürftige kümmern etc.) würden eine Entlohnung erhalten. Arbeit würde endlich jede Tätigkeit bedeuten und nicht nur Erwerbsarbeit. Menschen würden freiwillig weniger arbeiten, somit entstehen mehr Arbeitsplätze. Der Pflegenotstand könnte drastisch reduziert werden, da die Menschen auch zu Hause wieder betreut werden könnten und nicht in Pflegeheime abgeschoben werden, weil alle Beteiligten einer Erwerbsarbeit nachgehen müssen. BGE gibt mehr Freiheit von ... und auch mehr Freiheit zu... (was auch immer das für jede*n bedeutet)

Durch Einkommensarmut (Sozialhilfe, Hartz 4, fehlende Unterhaltszahlungen) drängen wir diejenigen, die das Geld am nötigsten haben, nämlich unsere zukünftigen Rentenzahler, immer mehr an die Armutsgrenze. Heranwachsen kann und darf nicht nicht von Entbehrungen und Hunger geprägt sein. Teilhabe am Leben und Bildungschancen müssen gewährleistet sein.

Seit 20 Jahren erfreuen wir von der Band ROCK DIE STRASSE die Menschen in der Fußgängerzone Spitalerstraße und mit uns andere Musiker. Nun soll diese Straßenkultur nicht mehr das Stadtbild bereichern, das Leben dort bunt und die Stadt attraktiv machen. Aufgrund der Beschwerde einiger Büroangestellter und Geschäftsleute wurde nicht mit uns Künstlern gesprochen, sondern unsere Straßenkultur einfach übergangen und das Verbot ausgesprochen. Es kann nicht sein, dass diese Leute mit Stadtlärm, monatelangem Weihnachtsmarkt, Baustellen und der Musik aus den Modeläden zurecht kommen, Straßenmusik aber stört. Wenn einige Musiker zu lange an einem Ort stehen oder immer dasselbe oder aber verstärkt spielen, so ließ sich das jahrzehntelang mit Ordnungsbeamten lösen. Diese wurden abgeschafft. Nun aber, seit dem Verbot, spielen trotzdem Musiker in der Spitalerstraße. Das zeigt, wie sinnlos das Verbot ist und genau dasselbe verlangt, wie die gestattete Musik: Ordnungsbeamte, die dies kontrollieren. Wo ist also der Gewinn?! Zudem kann das Verbot keineswegs für die Samstage gelten, an denen die Anwälte und Ärzte offiziell keine Öffnungszeit haben. Zudem werden auch alle Passanten sowie die Geschäftsleute ignoriert, die uns und die Kollegen so schätzen. Wir werden seit dem Verbot ständig von empörten Menschen angeschrieben und -gesprochen, die unsere Stellungnahme aus Radio, Fernsehen oder Tageszeitung kennen, dass ihnen die Musik fehlt, dass sie das Verbot untragbar finden und uns vermissen. Darum helft uns bitte, dafür zu sorgen, dass die Konzerte, die einem so breiten Publikum Spaß machen, dass Kultur, die allen zugänglich ist und Menschen aller Couleur zusammenführt, nicht dort verboten bleibt, wo sie alle ohne Autoverkehr genießen können. Für den Erhalt eines geregelten Miteinanders, für Straßenkunst und Lebendigkeit in der Hamburger Innenstadt! Eure Band ROCK DIE STRASSE

Im sächsischen Vogtland existieren entlang der ehemaligen Bahnstrecke Chemnitz-Aue-Adorf (CA-Linie) mit der (Teil-) Strecke Muldenberg - Schönheide Ost, der Schmalspurbahn Schönheide - Stützengrün Neulehn und dem BW Adorf am Streckenende vielfältige eisenbahnhistorische Attraktionen und Besonderheiten. Durch eine touristische Vernetzung könnte eine eisenbahnhistorische Attraktion von überregionalem Rang geschaffen werden. Für eine Tourismusregion wie das Vogtland eine ideale Ausgangssituation. Und wenn das Potential erkannt wird, eine große Chance. Der Schlüssel zu dieser Vernetzung, das fehlende Glied in der Kette, stellt die Strecke Adorf (Vogtl.) - Zwotental dar. Schnelles und beherztes bürgerliches Handeln ist gefordert, da bei fehlender Unterstützung die Strecke im Dezember 2017 stillgelegt werden wird. Somit würde eine überregional einmalige eisenbahnhistorische Konstellation für immer verloren sein. Nicht anschließend leise "schade" sagen. Handeln kann viel bewegen!

Die „Cosmo“ neu zugewiesene Frequenz ist viel schwächer als die Ursprüngliche. Die Hörer beklagen, dass ein Empfang schlechter oder gar nicht mehr gegeben ist. An manchen Orten kann das Programm überhaupt nicht empfangen werden. In einer offiziellen Mitteilung schlägt Radio Bremen als Alternative den Umstieg auf DAB oder Livestreams vor. Diese Ausweichalternativen sind für viele „Cosmo“-Hörer nicht akzeptabel. Diese Lösung ist bedeutend besser für das mit der neuen Medientechnik vertrautere Zielpublikum von „Bremen Next“ geeignet. Das Hörfunkprogramm „Cosmo“, an dessen Entwicklung, Planung und Verbreitung Radio Bremen maßgeblich beteiligt war und ist, spielt in der heutigen gesellschaftlichen Lage eine bedeutende Rolle. Wir alle nehmen derzeit eine politische Veränderung wahr, den Aufstieg des Populismus, die vereinfachte, zuweilen menschenverachtende Kommunikation in den sozialen Netzwerken. Gerade hier und jetzt hat Cosmo mit seinem vielfältigen, werthaltigen Programm eine wichtige Funktion in den Bereichen Kultur, Politik und Integration.

In den letzten 20 Jahren haben die „Sozialitäten“ der Regierungen Berlins beschlossen, alle kostenlosen und öffentlichen Toiletten systematisch aufzulösen. Bis zum heutigen Tage. Erst letzte Woche eine der letzten. Natürlich! Mit öffentlicher Ausschreibung und Werbungen z.B. in U-Bahnen und dem Hin­weis der „lukrativen öffentlichen Toiletten-Geschäftsidee“ hat Berlin inzwischen bereits zum zweiten mal der Fa. Wall dieses Berlin-Kontingent verkauft - die lukrativen Öffentlichen Toiletten. Unsere „Sozialregierung-en“ nehmen Steuern von uns Bürgern ein, verkaufen aber Ihre Verpflichtungen und Verantwortung dafür, uns Bürger selbst als lukrative Geschäftsidee. Trump hätte seine Freude daran. Und dem Beispiel, der Vorbildfunktion des Staates folgend nehmen die Geschäfte, die Kneipen, die Kaufläden usw. für einen Toilettenbesuch von ihren Kunden! schon bis zu 2 € für 1 Toilettenbesuch. Beifall dem Sozialstaat! Soweit die Situation. Weder auf auf U- und S-Bahnhöfen, Grünanlagen, Parks oder auf Spiel- und Aktivplätzen, beim Einkauf in Geschäften, im­mer sind sie in Berlin auf Ihre Schließmuskulatur zurückgeworfen. Vor allem ältere Menschen sind, wenn sie sich in Berlin bewegen wollen gesundheitlich schon darauf an­gewiesen. Es ist kein Kavalliersdelikt, die von Notdurftverweigerung ausgeht sondern eine Charakterliche Schwäche niedrigster Beweggründe. Wir werden sehen, welche der Parteien sich für uns 900.000 Seniorinnen und Senioren annehmen werden und diese Missstände abzustellen vermag.

In der Stadt Duisburg fehlen Zentren, die kulturell, sozial oder politisch tätigen Vereinen, Gruppen und Initiativen Räumlichkeiten und technische Infrastruktur bieten, oder die ein zwangloses Treffen der Menschen ermöglichen. Die „alte Feuerwache“ in Duisburg Hochfeld stellt solche Räume in hervorragender Weise bereit, steht aber nahezu leer. Im Kulturentwicklungsplan hat die Stadt Duisburg selbst beschlossen, Soziokulturelle Zentren fördern zu wollen. Diese Unterstützung soll unter anderem durch die zur Verfügungstellung von leerstehenden Räumlichkeiten erfolgen. Die „alte Feuerwache“ in Hochfeld wurde vor Jahren genau zum Zwecke ein Soziokulturelles Zentrum zu werden umgebaut. Die vorhandenen Räumlichkeiten sind ideal. Weitere Informationen und Aktionen gibt es unter: https://www.facebook.com/altewac/?fref=ts https://feuerwache.hochfeld.org/

Wir sind auf die Verantwortlichen zugegangen und haben ihnen unsere Bedenken mitgeteilt. Trotz der geäußerten Kritik und der guten Vorsätze wird nicht ausreichend versucht, die Planung an unsere Bedürfnisse anzupassen. Unseren Vertreter*innen wird zwar zugehört, allerdings haben wir kein Stimmrecht, wenn es um handfeste Entscheidungen geht. Für eine gute Planung braucht es jedoch Kommunikation auf Augenhöhe und gegenseitige Wertschätzung.

Zitat von C.-P. Hutter, Leiter der Akademie Natur- und Umweltschutz Baden- Württemberg: „Das schlimmste daran ist die Tatsache, dass wir mit jedem Landschaftseingriff unsere eigene Heimat und damit neben Gesundheit und Familie das Wichtigste, was wir haben, verlieren.“ Wir brauchen Ihre Unterstützung! Auf dem Gebiet der Gemeinde Weissach sollen ca. 4,7 ha des Gewanns „Tränke“ aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen werden. Die nächste Runde der Erweiterung des Porsche EZW in Weissach steht an. Wieder soll ein wertvolles Stück Natur geopfert werden. Wir brauchen Ihre Unterstützung gegen den Ausverkauf unserer Natur in Weissach. Protestieren Sie, indem Sie dem Landratsamt Böblingen und dem Rathaus Weissach Ihre Ablehnung gegen dieses Vorhaben kundtun. Wo Artenvielfalt und Boden geschützt wurden, wird dann ein Industriegebiet der Superlative entstehen. Hier baut dann nämlich Porsche! Fazit: Angesichts außergewöhnlich großflächiger Verluste wertvollster Biotopflächen in der Vergangenheit (ständige Ausdehnung des Porsche-Entwicklungszentrums – jetzt bereits die 7. Änderung des FNP- und der Siedlungsflächen) füheln wir uns gezwungen, den Schutz der verbleibenden Landschaftsteile zu schützen und zu sichern! Ständige Kniefälle vor der Firma Porsche sind peinlich, blamabel und verantwortungslos zu gleich! Wir müssen den Ausverkauf der Natur stoppen! -Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Über diese Links kommen Sie auf die Karte und die Beschreibung des Landschafssschutzgebiets "Weissach" bei der LUBW (Landesamt für Umwelt, Messung und Naturschutz Baden-Württemberg) http://www2.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/abt2/dokablage/oac_13/vo/1/81150000086.htm http://udo.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/pages/map/default/index.xhtml;jsessionid=60565F9EEAD8645EEF6E3CB17538BFA9.public5

Lieber Herr Dr. Hess-Grunewald: Der Sportverein Werder Bremen, dessen Präsident Sie sind, wird seit Jahren von der Marke Wiesenhof gefördert, und trägt deren Werbung auf den Trikots der Männerfußball-Bundesliga-Spieler in die öffentliche Aufmerksamkeit. Ich mag Sport, vor allem den Breitensport, aber mit der Marke Wiesenhof gibt es ein ganz ernstes Problem: Wiesenhof ist seit Jahren dafür berüchtigt, lebende und fühlende Wesen unwürdig und schlimm zu behandeln. Dort werden Hühner gequält, die "untauglichen" brutal entsorgt, und diejenigen die tauglich für die Fleischproduktion sind, wachsen nicht artgerecht auf, sondern als Industrieprodukt unter unsäglichen Qualen. ARD berichtete ausführlich. Massiv werden Antibiotika verabreicht, die Fleischwachstum anregen sollen, was uns Menschen letztendlich multiresistente Krankheitserreger (MRSA) beschert und uns tötet, ca. 30 bis 40 Tausend Menschen pro Jahr in Deutschland, laut der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene. Das sind ca. zehnmal mehr als Todesopfer im Straßenverkehr. Das sinistre Geschäftsmodell von Wiesenhof stellt Rendite über alles. Aus genau diesem Grund habe ich vor vielen Jahren aufgehört, die Produkte dieser gesamten Branche zu konsumieren. Mit Menschen geht man bei Wiesenhof nicht wesentlich besser um. Als zu Ostern der Schlachtbetrieb in Lohne abbrannte, wurde den Leiharbeiter/innen das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt. Der aktuelle Werbeclip von Wiesenhof sollte für Sie mehr als genug Anlaß sein, die Kooperation endgültig und möglichst fristlos zu beenden. Denn Wiesenhof hat in einem ekelerregenden Werbe-Video Vergewaltigung lächelnd verharmlost und deren Opfer verspottet. Wiesenhof hat damit eine Grenze überschritten, an der ich (leider viel zu spät) meine rote Karte ziehe. Bitte bekennen Sie sich jetzt deutlich zum Anstand, und ziehen Sie Ihre rote Karte. Kein anständiger Sportler soll Werbung für so etwas machen, schon gar nicht im Namen von Werder Bremen. Bitte beenden Sie unverzüglich diese Förderung. Danke.

Die Welt ist so beschaffen, dass wir nur gemeinsam überleben und leben können. Wir nutzen täglich den Vorteil unserer Zivilisation- fließend warmes Wasser aus der Leitung, warme Wohnungen und genießen unsere Freizeit mit Familie und Freunden in der Natur. Das ist alles in Gefahr sollten die Risiken, die durch das Gasbohren eintreten, wahr werden. Verseuchung von Boden und Wasser. Starke Bewegungen im Erdreich führen zu Beben. Ich sorge mich um Fauna und Flora. Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geliehen. Lasst uns Gemeinschaften bilden, in denen wir lernen, uns gegenseitig zu helfen und an einer friedlichen Zukunft arbeiten, wo nicht die Profitmaximierung an erster Stelle steht, sondern ein Miteinander: Leben im Jetzt.

Das Justizministerium diskutiert zur Zeit ein gesetzliches Verbot von Sexismus in der Werbung. Zeigt Heiko Maas jetzt, dass ihr keine Brüste mehr sehen wollt, die Bratwürste bewerben! Seit der SPIEGEL in einer Vorabmeldung von Maas' Plänen berichtete, Sexismus in der Werbung zu verbieten, wird er von der FDP als "Spießer" und die SPD als neue Verbotspartei betitelt. Dabei fallen die meisten Bilder, die "Die Welt", "Bild-Zeitung" etc. gerade zeigen, nicht unter die geplante Gesetzesnorm gegen Sexismus in der Werbung (http://pinkstinks.de/sexismus-in-der-werbung), mit der wir von Pinkstinks das Justizministerium seit zwei Jahren beraten. 1.) Die vorgeschlagene Reform betrifft nur Wirtschaftswerbung, nicht Werbung von Verbänden, Ländern oder politischen Parteien. 2.) Es werden oft Bilder gezeigt, die der Deutsche Werberat schon längst gerügt hat. Der hat jedoch keine Sanktionsmechanismen, so dass gerügte Motive noch immer in Deutschland auf LKWs umher fahren oder an Bauzäunen hängen. 3.) Unsere Gesetzesnorm betrifft weder Dessous- noch Bikini-Werbung, Werbung für Erotika, Kosmetik oder Kleidung. Dessous-Werbung mag oft sexualisiert sein, ist aber selten sexistisch. 4.) Es geht nicht um Frauen die neben Waschmaschinen stehen. Aber wenn daneben steht: "Frauen gehören an die Waschmaschine", wird hier ein sexistisches Geschlechtsrollenstereotyp verfestigt. Leider kennen zu wenig Menschen den Deutschen Werberat, um sich dort zu beschweren. Mit einer entsprechenden Norm im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb könnte sexistische Werbung über Nacht entfernt werden. Selbst kleine Werbeagenturen oder Produzenten überlegen sich zweimal, ob sie eine sexistische Werbung entwerfen, wenn Strafgelder drohen. Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ist schon lange im Gebrauch, unbürokratisch und bewährt. Die Kreativität in der Branche wird durch das Gesetz in keinster Weise beeinträchtigt. Für mehr Informationen siehe: http://pinkstinks.de/sexismus-in-der-Werbung

Die Stadt Neu-Ulm will gegen den Willen der Neu-Ulmer Bürger (Eltern) die Horteinrichtungen schließen. Bereits vor ein paar Jahren wurde der Hort im Stadtteil Pfuhl -gegen den Willen der dort lebenden Eltern- geschlossen! Diese Eltern sind heute ohne Hortbetreuung und auf die schulische Betreuung angewiesen, welche jedoch nicht die Flexibilität und Öffnungszeiten aufweist, wie eine Hortbetreuung. Dies bedeutet für arbeitende Elternteile entweder Arbeitslosigkeit oder das organisieren oder bezahlen von teueren Zusatzbetreuungsdiensten. Die Horteinrichtungen in Neu-Ulm sind beliebt und teilweise überbelegt. Für das Jahr 2016 müssen leider wieder viele Anfragen von berufstätigen Eltern an den Horten abgelehnt werden. In den Neu-Ulmer Horteinrichtungen kommen Anmeldungen aus den angrenzenden Stadtteilen wie Offenhausen, Pfuhl, usw. . Leider können diese Anfragen momentan nicht einmal bearbeitet werden, da die Anfragen bereits so nicht erfüllt werden können. Trotz dieser Beliebtheit, haben die Stadträte Neu-Ulm entschieden, dass Sie die noch verbliebenen Horteinrichtungen schließen wollen. Die Neu-Ulmer Stadträte berufen sich auf einen Beschluß, welcher vor 10 Jahren - ebenfalls gegen den Willen der Eltern - entschieden wurde. Das Kostendefizit und das Hauptargument der Stadt beträgt lächerliche rund 42€ pro Kind und Monat. Im Gegenzug dazu, wurden jedoch Anfang März 2016 städtische Verschönerungsaktionen mit über 1.000.000,00 € von den Neu-Ulmer Stadträten genehmigt. Der Fokus der Stadträte scheint offensichtlich. Die ferienfreien Zeiten stellen für alle berufstätigen Eltern eine Herausforderung dar! Viele Familien sind heute auf zwei Einkommen finanziell angewiesen. Veränderte Familienstrukturen machen es teilweise leider notwendig, dass auch alleinerziehende Elternteile Vollzeit arbeiten müssen. Auch 6-10jährige Kinder brauchen verlässliche liebevolle Betreuungsorte außerhalb der Schule. Keinesfalls sollten sie am Nachmittag regelmäßig alleine bleiben, wenn beide Eltern berufstätig sind, oder komplett an der Schule untergebracht sein. Der Hort bietet Grundschülern unter fachkundiger Anleitung Unterstützung beim Lernen und den Hausaufgaben, eine sinnvolle Freizeitgestaltung sowie Sozialkontakte zu anderen Kindern in schulfreier Umgebung. Des Weiteren sind die Öffnungszeiten mit Möglichkeiten der Frühbetreuung vor der Schule und in den Schulferien -ohne Ortswechsel- für die Kinder ein ideales Umfeld um gesund in vertrauter Umgebung betreut zu sein. Die Stadt Neu-Ulm proklamiert für sich eine nach vorne gerichtete Stadt zu sein. Sie beansprucht für sich durch Ihren Nachhaltigkeitsbericht (www.lag21.de/fa/editor/Dokumente/...und.../Neu-Ulm_NB_2012.pdf) sowie deren Inhalte Vorbild für junge Familien zu sein. Im Bericht: „Dialog 2015 - Wege einer verantwortungsvollen bürgerschaftlich getragenen Stadtentwicklung in Neu-Ulm bis 2015“. findet sich unter Anderem folgender Passus: "Im Mittelpunkt unseres Handelns steht aber der Bürger. Nicht für ihn, sondern mit ihm müssen wir unsere Stadt gestalten. Unsere Bürger sind selbstbewusster, kritischer, unabhängiger aber auch empfindlicher geworden. Sie haben ein untrügliches Gespür dafür, ob sich eine Stadtverwaltung ehrlich bemüht. Erfolgreiche Verwaltung setzt das Miteinbeziehen des Bürgers in die Entscheidungen voraus. Wenn wir hier den richtigen Weg finden, dann werden wir nicht nur harmonisch zusammenarbeiten sondern unsere Stadt zu dem machen, was ihre eigentliche Aufgabe ist: Heimat ihrer Bürger!...Dies zu beherzigen und auch aus der Vergangenheit zu lernen, um den Lebensraum zu gestalten, ist Ziel dieser Aktion." Wir fordern, dass die Neu-Ulmer Stadträte sich für die Neu-Ulmer Familien entscheiden und die Horte aufrechterhalten. Ein monatliches Kostendefizit von 42€ pro Kind bietet keine Grundlage um bestehende Strukturen unumgänglich zu zerstören. Investieren Sie dieses Geld in die Zukunft unserer Kinder.

Das Stuttgarter Weindorf verbindet seit 30 Jahren die Stadt Stuttgart mit Hamburg. Jedes Jahr findet in der schwäbischen Metropole im Gegenzug der Hamburger Fischmarkt statt. Für viele Hamburger und zahlreichen Touristen ist das Weinfdorf ein Publikumsmagnet. Der nördlichste Weinberg, von den Stuttgarten gestiftet, eine touristische Attraktion. Nun verlangt die Stadt Hamburg eine Platzmiete für das Weindorf, die 170% teurer ist als im Vorjahr. Viele vermuten dahinter die ersten Versuche, den umstrittenen Projekte in Hamburg quer zu finanzieren. Alle Versuche des alten Partners, mit dem Bezirk überhaupt in den Dialog zu kommen, waren nicht möglich. Ein politischer Umgang zum Fremdschämen. Daher, runter von den absurden Forderungen, die die Absage der Stuttgarter nun provoziert haben.

Der erste Vorläufer des Finowkanals wurde 1603 begonnen und 1620 in Dienst gestellt. Er verfiel nach dem dreißigjährigen Krieg und wurde durch Friedrich II erneut als Binnenwasserstraße für den Güterverkehr zwischen Berlin und dem Baltikum neu errichtet. Heute ist der Finowkanal ein einzigartiges Kulturgut und ein Geschenk der Geschichte. Noch hat die Region nichts aus dessen Potenzial gemacht, doch ohne die durchgängige Befahrbarkeit ist der Kanal ein für alle Male Geschichte. Die wirtschaftliche Entwicklung durch Wassertourismus geht dann an Eberswalde und den anderen Kommunen in der Finowkanalregion vorüber. Der Finowkanal ist das historische Bindeglied zwischen West und Ost, das Mittelstück der Internationalen Wasserstraße von Belgien bis Litauen und Russland. Längst haben unsere polnischen Nachbarn in Bydgoszcz (Bromberg) den Wert ihres Kanals, des Bromberger Kanals, erkannt und touristisch Umgesetzt, doch hier fehlt noch der Mut, dieses Erbe auch tatsächlich zu erhalten. Es wäre eine kulturelle Katastrophe, wenn ausgerechnet in unserer Generation, der reichsten seit 1620, dieses Kulturgut zerstört würde.

Nur so ist die Bestandsicherung der Bäder in Hessen gewährleistet. In den vergangenen 8 Jahren wurden 46 Bäder geschlossen, 62 sind derzeit von einer Schließung bedroht. Die Finanzierung muss solidarisch geregelt werden. Nur so kann das Bädersterben in Hessen gestoppt werden.

Die Legalisierung des Kitesurfens auf sächsischen Seen ermöglicht die Existenzgrundlage einer weltweiten Sportart, die bereits 2017 zur olympischen Disziplin werden soll. Das Kitesurfen ist eine relativ junge Sportart, die sich in kurzer Zeit vom Extremsport in den Breitensport weiter entwickelt hat. Dennoch bilden die Kitesurfer eine Minderheit unter den Wassersportlern. Nur so lässt sich erklären, dass in der sächsischen Schifffahrtsverordnung, für die Sportart ein Verbot erlassen wurde. Die zahlreichen Rekultivierungen ehemaliger Tagebaulandschaften und die einhergehende wassersportliche Nutzung sorgen für einen zunehmenden Freizeittourismus in Sachsen. Der Kitesport trägt durch seine optischen Merkmale besonders dazu bei und ist sehr häufig der Publikumsmagnet für die bisher noch weitgehend unattraktiven Gewässer. Durch die Verordnung verliert die sächsische Seenlandschaft massiv an Attraktivität. Außerdem werden die heimischen Kitesportler in die Illegalität gedrängt und zur Auseinandersetzung mit der Wasserschutzpolizei genötigt. Bitte unterstützen Sie uns bei der Petition, um auch in Zukunft die Entwicklung der jungen sächsischen Seenlandschaften und ihrer beginnenden Tourismuswirtschaft zu stärken, das Kitesurfen zu etablieren und unserer Jugend einen Grund mehr zu geben in Sachsen zu bleiben.

Mit der Einführung des Visainformationssystems (VIS) am 14. September 2015 in Russland wird bei Anträgen für ein Schengen-Visum das persönliche Erscheinen in einem Visazentrum zur Abgabe von Fingerabdrücken erforderlich. Diese Verpflichtung stellt für Jugend-, Jugendleiter-, Schüler- und Lehrergruppen, die an Austauschmaßen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation teilnehmen möchten, eine erhebliche zeitliche und gegebenenfalls auch finanzielle Belastung dar. Eine Fortführung von deutsch-russischen Austauschmaßnahmen, die ohnehin nur durch ein besonderes ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Engagement der verantwortlichen Lehrkräfte und Jugendleiter möglich sind, ist durch diese Regelung in hohem Maße gefährdet.

Es geht nicht nur um ein Hobby, sondern um sozio-kulturelle Entwicklungen, Arbeitsplätze, Bildung und besonders den wirtschaftlichen Erfolg im Bereich Tourismus. Die Werbeindustrie benutzt für Mecklenburg-Vorpommern massiv die Bilder von Surfsegeln und Kitesurfern auf Postkarten, Flyern und Prospekten als Zugpferd für Touristen. Wenn diese nicht mehr da sind, haben Campingplätze, Hotels, Gaststätten weniger Umsatz, die Surfschulen und Surfshops müssen schließen und es gibt weniger Sportvereine bzw. geringere sportliche Vielfalt. Für uns Windsurfer und Kitesurfer ist diese Petition die letzte Option für die Erhaltung unserer Rechte. Gleichzeitig ist es Ihre letzte Chance, für eine konsensorientierte Lösung zu sorgen und zu verhindern, daß sich viele, gerade junge Menschen, von der Politik und von dem Thema Artenschutz abwenden.

Zwei alte Bäder aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts sind nicht mehr renovierungsfähig und für viele Bürger nicht mehr reizvoll genug nach heutigen Maßstäben. Die jährlich rückläufige Besucherzahl macht ihren steigende Zuschussbedarf für den Unterhalt aus der Stadtkasse untragbar. Die alten Bäder liegen dezentral, weil sie vor der Gebietsreform zu eigenständigen Ortschaften gehörten, die heute Stadtteile von Garbsen (Region Hannover) sind. Die Beschlussvorlage 167/2015 vom 16.7.2015 des Bürgermeisters der Stadt Garbsen an den Rat sieht einen für einen Großteil unserer Bürger unerträglich kleinen Ersatzbau ohne Freibad vor, der nicht geeignet ist, den mit dieser Petition geforderten Leistungsumfang für alle Bürger und eine zukünftig geringeren Zuschussbedarf zu realisieren. Der Rat sollte diese Beschlussvorlage abweisen und eine Befragung des Bürgerwillens einfordern. Ein neues Bad in der neuen Stadtmitte sollte attraktiv genug für jedes Alter sein, für gesunde, kranke und behinderte Bürger gestaltet werden, dass es von ihnen überaus geliebt und ständig und wiederholt genutzt wird. Damit sollen Einnahmen aus Eintrittsgeldern in unserer Stadt bleiben und nicht anderen Städten mit deren Schwimm-, Spaß, und Wellnessbädern zufließen. Die Besucherzahlen sollen durch die höchstmögliche Attraktivität wesentlich gesteigert werden, damit gleichzeitig die Einnahmen aus Eintrittsgeldern steigen und der Zuschussbedarf aus der Stadtkasse gesenkt werden. Es wurde dem Rat und der Verwaltung der Stadt Garbsen von mir sowohl ein Vorschlag für den neuen Standort mit Skizze gemacht als auch die nachfolgenden Inhalte vorgeschlagen: Triamare Garbsen: Ein Bad für alle Bürger! Ein Bad voll Luft, Licht und Wasser! Ein Bad zum Verlieben! ‐ Spaß‐ und Spielbad für alle mit Rutschen, Strömungskanal und vielem mehr ‐ große Liegewiese mit natürlichen Schattenbereichen ‐ Spielplätze für Strandvolleyball und Federball (Badminton), Tischtennis ‐ Kleinkindbadebereich ‐ Sport‐ und Lehrschwimmbereiche für alle ‐ Turmsprunganlage ‐ Sole‐Thermalbecken für ältere Mitbürger, Schwangere und Kleinstkinder ‐ Hamam‐Dampfbad, Massagepraxis, Wellness- und Therapie-Bäder ‐ verschiedenste Saunen und Dampfbäder mit eigenem Schwimmbecken; Wellness ‐ natürliche und naturnahe Beleuchtung einschließlich gesundheitsförderndem UV-Licht auch im Innenbereich ‐ Kiosk, Cafe‐Restaurant‐Gastronomie, Souvenir‐Verkauf ‐ zentrumsnah gelegen, bestens erreichbar auch für auswärtige Besucher, Parkplätze, öffentlicher Nah- und Fernverkehr ZOB, Stadtbahn, Campus-Trolleybus Sehr wichtige essentielle Bedingungen: direkter Anschluss an verschiedenste Verkehrsinfrastrukturen; niedrigste Betriebskosten durch aktuelle hocheffiziente Energie- und Versorgungstechnik! Eine Steigerung der jährlichen Besucherzahlen im Jahr 2014 von 120 Tausend Besuchern um mehr als das Dreifache erscheint mir höchst wahrscheinlich. Die Erstellungskosten für das neue Bad werden auf 22 bis 24 Mio. Euro geschätzt, ohne Grunderwerb und Außenanlagen. Die Energie- und Versorgungstechnik kann nach modernsten technischen Standards errichtet werden. Das EU-Förderprogramm EFRE fördert nach Niedersächsischem Förderkatalog die Investition in energieeffiziente und CO2-sparende Techniken mit bis zu 70% des Investitionsvolumens. Eine hohe Investition in die genannten Bereiche zum Zeitpunkt der Erstellung fördert damit zukünftig geringere jährliche Betriebskosten. Beispiele zur Energieeffizienz-Steigerung und CO2-sparende Techniken: - Eigenstromversorgung durch Photovoltaik und BHKW - Fenster-Verschattungsanlagen durch Photovoltaik-Jalousien - LED-Beleuchtung im gesamten Komplex einschließlich gesundheitsfördernder UV-Strahlungsbereiche - Nutzung von Hocheffizienzpumpen zur Wasserbewegung (Schwimmwasser, Heizungswasser, Kühlwasser) - Nutzung von Adsorptionskältemaschinen zur Raumkühlung (aus bisher ungenutzter Abwärme von BHKW oder Solarpaneels sehr effizient und energiesparend Kälte erzeugen; z.B. Sortech) Zwecks ergänzender Finanzierung ist eine "Bürgerstiftung Infrastruktur" denkbar, welche zusätzliche Mittel bei Personen, Unternehmen und Körperschaften einwirbt sowie Mittel aus zweckgebundenen Stiftungen beantragt.

Dies soll verhindert werden, weil durch eine solche Einschränkung insbesondere Wissensplattformen in erheblichen Umfang beschnitten werden. Zum Beispiel kann man sich dann nicht mehr über öffentliche Gebäude im Internet informieren. Es sind dann nur noch geschwärzte Überreste zu erkennen. (Foto: „Denkmal für die ermordeten Juden Europas - Blackout“ von JoJan)

Öffentliche Daseinsfürsorge wie Wasser muss bezahlbar und universell verfügbar bleiben. Private Konzerne sehen das anders! WAS IST TISA? Im Rahmen der angestrebten und von Kanzlerin Merkel propagierten „marktkonformen Demokratie“ wurden sämtliche Dienstleistungssektoren auf die Privatisierungsliste gesetzt. Neben der Wasser- und Energiewirtschaft stehen unter anderem das Gesundheitssystem, das Bildungswesen, Transport und Verkehr zum Verkauf. Derzeit verhandelt die Europäische Union zusammen mit 22 anderen Ländern das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement oder kurz TiSA). Im Dezember 2011 hat der globale Lobbyverband der Dienstleistungsindustrie, die Global Services Coalition, die festgefahrenen WTO-Verhandlungen zum Anlass genommen, den Druck auf die WTO-Mitglieder zu erhöhen. Daraus erwachsen ist ein elitärer Polit-Club außerhalb der WTO mit Sitz in der australischen Botschaft in Genf, der sich "Really good Friends of Services" schimpft. Ziel des TiSA-Clubs: Die Schaffung nicht umkehrbarer Regelwerke zur unbeschränkten Marktöffnung und beschleunigten Liberalisierung sämtlicher Dienstleistungen mit einem One-Way-Ticket in Richtung Privatisierung. WELCHE BEREICHE BETRIFFT TISA? Mit TiSA wird eine umfassende und möglichst weitreichende Marktöffnung und Liberalisierung nahezu aller Dienstleistungssektoren angestrebt (außer Justiz, Polizei, Militär). Auf der Privatisierungsliste der Lobbyisten und der sich diesen andienenden Politik stehen unter anderem das Gesundheitssystem, Sozialdienstleistungen, Bildungswesen, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Energieversorgung, öffentliches Beschaffungswesen, Postdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, Transport und Verkehr, Telekommunikation, elektronischer Handel, freiberufliche Dienstleistungen, Kultur und Unterhaltung, Kindergärten, Altenheime, Krankenhäuser und Hochschulen. WAS IST DAS PROBLEM AN PRIVATISIERUNGEN? Bis heute hat es – insbesondere im Bereich der öffentlichen Daseinsfürsorge – zahlreiche Privatisierungen gegeben. Fast ausnahmslos sind dabei schlechte Erfahrungen gemacht worden. Erhöhte Kosten für die Kommune und den Verbraucher bei einer gleichzeitigen Verschlechterung der Leistungen führten zu einer Vielzahl von Rückführungen der Versorgungsleistung in die öffentliche Hand. Hier ein Beispiel aus der Wasserversorgung: Im Jahr 1999 verkaufte Berlin zur Sanierung seines Haushalts 49,9 Prozent seiner Wasserbetriebe an private Konzerne. Die Wasserpreise stiegen daraufhin um mehr als 30 Prozent. Sozial Schwache konnten sich das Wasser kaum noch leisten. Über 3.000 Arbeitsplätze sind verloren gegangen. Für 590 Millionen Euro kaufte das Land Berlin im Jahr 2013 die teilprivatisierten Wasserbetriebe von Veolia zurück. Zuvor wurde für einen Betrag von 618 Millionen Euro der zweite private Investor RWE ausbezahlt. MIT TISA GIBT ES KEIN ZURÜCK Konzerne sorgen dafür, dass im Rahmen von TiSA über sogenannte Sperrklauseln eine Rückführung privatisierter Unternehmen zukünftig unmöglich wird. Über die Stillstandsklausel werden alle bisherigen Liberalisierungen zementiert. Die Sperrklinkenklausel soll dafür sorgen, dass alle zukünftigen Liberalisierungsmaßnahmen unumkehrbar werden. Sollte sich eine Kommune aufgrund einer gescheiterten Privatisierung dennoch für eine Rekommunalisierung entscheiden, so wäre dies eine Vertragsverletzung von TiSA. Zwar beteuern die EU-Kommission und das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dass TiSA anders als das TTIP keine privaten Schiedsgerichte (ISDS) enthalten soll, doch wird es für Investoren ausreichend Klagemöglichkeiten geben. Eine große Bedrohung kommt zudem erneut von den Finanzmärkten. Der Knall der letzten Finanzblase ist noch nicht verhallt und die Nachwirkungen noch lange nicht überwunden, da plant die EU-Kommission auf Druck der Finanzlobby erneut eine umfassende Deregulierung. ARBEITNEHMER-LEASING & ARBEITSPALTZVELUST FÜR HOCHLOHNLÄNDER Bisher wurde über den Modus 4 des GATS (General Agreement on Trade in Services) ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, zunächst im Inland zu schauen, ob es für seine offenen Stellen Arbeitnehmer gibt. Mit TiSA wird diese Handelshürde abgeschafft. Anstatt ganze Betriebe ins Ausland zu verlagern, können Unternehmer Arbeitskräfte aus Billiglohnländern heranholen. Gezahlt wird nach Tarifen des Herkunftslandes. Teure Sozialversicherungen, wie in Deutschland vom Arbeitgeber mitfinanziert, entfallen hier. Sobald kein Bedarf mehr besteht, verliert der Gastarbeiter auf Zeit seine Arbeit und Aufenthaltserlaubnis. Spätestens jetzt werden teure einheimische Arbeitskräfte überflüssig. Arbeitsplatzverluste sind damit vorprogrammiert! Detaillierte Infos, Quellen und Rekommunalisierungsbeispiele findet ihr über http://www.muenster-gegen-ttip.de/themen/tisa/ Flyer: http://www.muenster-gegen-ttip.de/flyer/StopTiSA.pdf Initiatoren: Thiemo Kirmse, Michael Groß~Hardt // Münster Gegen TTIP Bildquelle: © right2water.eu

Als aus Göttingen stammender passionierter Skateboarder fallen mir die spärlichen Möglichkeiten zur Ausübung meines Sports mit jedem Heimatbesuch schmerzlicher auf. Zum einen liegt das wohl daran, dass Skateboarding, wie andere Rollsportarten auch, selten in Vereinen organisiert ist – genau in dieser Unverbindlichkeit und Freiheit liegt ja ein Reiz dieses Sports. Die Kehrseite ist dann, dass Projekte wie ein Skateparkbau ohne Organisation zumindest in Göttingen bisher auf der Strecke blieben. Da ich aus eigener Erfahrung und aus Beispielen anderer Städte weiß, dass es trotzdem geht, möchte ich nun den Anstoß geben, dies zu ändern und bitte die Verantwortlichen der Stadt hiermit um Unterstützung, das Sportstätten-Portfolio durch eine moderne Rollsportanlage (für jung und alt, Anfänger und Profis) um einen wunderbaren Ort zur sportlichen Betätigung und Begegnung zu bereichern.

Würde die Sendung "Musikantenstadl" eingestellt, so entfiele wiederum eine bei älteren Menschen beliebte Sendung mit der entsprechenden Musik. Die allgemein anerkannte und beliebte Musiksendung „Musikantenstadl“ soll ab Mitte 2015 eingestellt werden. Die Sendung „Musikantenstadl“ ist insbesondere beliebt bei den über 60jährigen. Sie bietet den Zuschauern Volks- und Schlagermusik, die diese gerne hören. Würde diese beleibte Sendung abgeschafft, so würde dies einmal mehr gegen den Willen der Mehrheit dieses Kundenkreises geschehen, der vom Umfang her immer mehr zunimmt. Es wurden schon genügend Volks & Schlagermusiksendenungen abgeschafft; das reicht. Der Stadl aus Passau hatte mit über 4 Millionen Zusehern mehr Fans als "Wetten dass". Gegen die Einstellung der beliebten Sendung hat sich auch Karl Moik ausgesprochen, der 24 Jahre lang diese Samstagabend–Sendung moderiert hatte. „Was den Zuschauer interessiert, ist denen da oben so egal, wie einem etwas egal sein kann – völlig egal“, wetterte Karl Moik (76). Gegenüber der BILD am SONNTAG sagte Moik: „ Warum sollte damit bald Schluss sein? Man will überall verjüngen, überall irgendwas anders machen. Aber es wird nicht daran gedacht, dass es ältere Zuschauer gibt. Und die wollen so etwas sehen wie den ,Stadl‘ oder Florian Silbereisen“, so Moik. „Die Herrschaften kümmern sich um das, was der Andy Borg sagt, nicht. Wenn die da oben sich für etwas entscheiden, hat der kleine Andy Borg keine Chance.“ Auch Volksmusikstars wie Marianne & Michael, Andreas Gabalier und Ireen Sheer sind geschockt über das Aus für diese Sendung mit Andy Borg. Sie sprechen sich eindeutig für die Weiterführung der Sendung aus. Wir lassen uns diese Entscheidung über die Köpfe der älteren Menschen nicht gefallen. Gerade wir Älteren finanzieren die ARD. Wir erwarten deswegen von den Fernsehverantwortlichen, dass eine allgemein anerkannte Sendung , die wir gerne sehen, erhalten bleibt und der beliebte Andy Borg diese Sendung weiterhin moderieren kann. Modische Neuerungen um der Neuerungen willen werden von uns Älteren abgelehnt. Im Namen aller Unterzeichner/innen. wbrinkmeier.jimdo.com Bonn, den 26. Februar 2015

Noch im Herbst diesen Jahres soll im Rathausneubau an der Müllerstr. das JobCenter Berlin Mitte einziehen. Vor diesem gibt es einen wunderschönen Platz, der aktuell umgestaltet wird um ihn sowohl für Studenten der nahe gelegenen Beuth Hochschule und Nutzer der Schillerbibliothek als auch für die Besucher des JobCenters attraktiver zu machen. Es wurde monatelang von Parteien, Bürgerinitiativen und Einzelpersonen ein Name für diesen Platz gesucht und im Juni letzten Jahres beschlossen. Die BIM zog aber ihren erst zugesagten Benennungsantrag wieder zurück, "da dies der guten Orientierung widerspricht und fachlich nicht notwendig ist". Angeblich würden die Kunden des JobCenters die Müllerstr. 147 einfacher finden als den Elise-und-Otto-Hampel-Platz. Ich wohne persönlich schon viele Jahre im Bezirk und kann die einzelnen Hausnummern nicht auswendig den Bereichen der Straße zuordnen. Zumal es in der Müllerstr. noch ein zweites JobCenter gibt, was aber einen anderen Kundenstamm besitzt. Außerdem muss das JobCenter aufgrund des Umzugs sowieso seine Adresse ändern und stört sich nicht an der Umbenennung. Hier wird mal wieder gegen den Willen der Bürger gehandelt.