• Rente mit 65 für Pflegekräfte!!!
    Der Pflegeberuf ist systemrelevant und körperlich und seelisch extrem fordernd, sodass Pflegekräfte statistisch gesehen früher körperliche Schädigungen durch ihre Arbeit erleiden und sogar früher sterben als andere Berufsgruppen. Der Pflegeberuf bis 67 ist eine reelle Rentenkürzung, da kaum umsetzbar.Rente mit 67 ist in Pflegeberufen etisch und moralisch höchst verwerflich. Sie sind wichtige Stützen der Gesellschaft und sollten einen besonderen Stellenwert haben. Um die Gesundheit der Pflegekräfte dreht es sich imGesundheitsreport 2019 der Techniker Krankenkasse. Fazit hieraus ist, das es den Alten- und Krankenpflegern in Deutschland überdurchschnittlich schlecht geht. Da sollen wir bis 67 durchhalten, wenn viele schon weit früher gesundheitlich nicht mehr können? Selbst bis 65 Jahren schaffen es viele nicht!
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    Gestartet von Sabine Weyrich Picture
  • München sagt’s dem Bundestag: München-Land will mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
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    Gestartet von Michael Kusterer
  • Beschäftigte von Karstadt Sports nicht im Regen stehen lassen!
    Der vom Eigentümer, der Geschäftsführung und dem Sachwalter betriebene Kahlschlag bei Galeria Karstadt Kaufhof hat für die Beschäftigten dramatische Auswirkungen, ihnen drohen Erwerbslosigkeit und eine unsichere Zukunft. Um das zumindest teilweise aufzufangen, hat ver.di in den Tarifverhandlungen mit dem Unternehmen die Einrichtung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften (BQG) durchgesetzt. Die Vergütung der betroffenen Beschäftigten der Warenhäuser und von Karstadt Feinkost wird dort zusätzlich zum Transferkurzarbeitergeld (Transfer-KUG) um 13 Prozent vom letzten Netto aufgestockt, so dass sie 73 bzw. 80 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens erhalten. Ein vorzeitiges Ausscheiden gegen eine Prämie ist ebenfalls möglich. Dagegen weigert sich das Unternehmen, den Beschäftigten von Karstadt Sports eine solche Aufstockung ebenfalls zu ermöglichen, so dass sie nach Schließung ihrer Filialen mit nur noch 60 bzw. 67 Prozent ihres letzten Nettoverdienstes auskommen müssen. Zudem kann die BQG ohne ausreichende finanzielle Ausstattung ihre Aufgabe nicht erfüllen.
    3.733 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Conny Weißbach und Petra Ringer
  • Stärkung der Rechte von Schwerbehinderten und psychisch Kranken
    Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterschrieben, aber nicht umgesetzt. Wir fordern unser Recht auf Selbstbestimmung ein! Schluss mit der Diskriminierung und Bevormundung! Die Gesetze wären schon jetzt auf unserer Seite, sie werden nur nicht korrekt umgesetzt. Es wird Zeit, das endlich zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass Anträge im Sinne der Betroffenen bearbeitet werden und dass Befangenheitsanträge zwingend und umgehend zu einem Sachbearbeiter*innenwechsel führen müssen.
    3.512 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Patricia Koller
  • Kampagne für sauberes und bezahlbares Trinkwasser für Frankfurt (Oder)
    Die Hälfte des Frankfurter Trinkwassers wird aus Spreewasser gewonnen. Damit wird das vorhandene Grundwasser angereichert. Eine steigende Sulfatkonzentration im Rohwasser (Spreewasser) hat jedoch eine steigende Sulfatkonzentration im Reinwasser (Trinkwasser) zur Folge. Die Ursache der Sulfatkonzentration ist die Sulfatbelastung der Spree, u.a. durch den ehemaligen Braunkohleabbau in der Lausitz und in der heutigen Zeit durch den stetigen Grundwasserwiederanstieg im Sanierungsbergbau. In der Spree werden am Wasserwerk Briesen inzwischen 280mg/l Sulfatkonzentration gemessen, es wurden aber auch schon Werte von bis zu 345mg/l erreicht. Der Grenzwert liegt bei 250mg/l. Die FWA Frankfurter-Wasser- und Abwasser GmbH sieht eine akute Gefährdung der Trinkwasserqualität und dringenden Handlungsbedarf. Finanzierungszusagen der letzten Jahre wurden und werden nicht eingehalten und aktuell gibt es keine belastbaren Zusagen. Sofern also die Kosten nicht verursachergerecht umgelegt werden können, müsste ggf. die Sanierung des Wasserwerks Müllrose zu Lasten der Verbraucher erfolgen, mit erheblichen Kostensteigerungen für Bürgerinnen und Bürger.
    256 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Rudolf Haas
  • Schwäbisch Hall - Hohenlohe sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihrem Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    653 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Brigitte Roloff
  • München sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Milliarden-Konjunkturpaket und "Kohleausstiegsgesetz" ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie weiterhin stark, wird Deutschland seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 (wieder) in den Bundestag gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihrem Abgeordneten: München-West/Mitte will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    1.337 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Tabea Tiesler
  • Racial Profiling: Studie jetzt durchführen!
    Nachdem noch im Juni eine Studie bezüglich Racial Profilings bei der Polizei durch die Bundesregierung angekündigt worden war, ließ Bundesinnenminister Horst Seehofer nun verlauten, eine Studie halte er weiterhin für nicht sinnvoll und diese werde nun doch nicht durchgeführt werden. Erschreckend, denn die Europäische Komission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hatte eine derartige Studie in ihrem aktuellen Bericht über Deutschland ausdrücklich empfohlen. Von Racial Profiling bei der Polizei spricht man, wenn Menschen beispielsweise wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne einen konkreten Anlass, kontrolliert werden. Eine Studie bezüglich Racial Profilings könnte mehr Klarheit bezüglich Diskriminierung und Rassismus bei der Polizei schaffen und Ansätze für Lösungen bieten. Ein Problem zu ignorieren, so wie Seehofer es letztendlich vorschlägt, hat dagegen noch nie zu der Lösung eines Problems beigetragen. Rassismus und Diskriminierung existieren in unserer Gesellschaft und genau so auch bei der Polizei. Darum müssen wir gemeinsam etwas tun. Deine Stimme zählt! Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/racial-profiling-studie-101.html vom 5.7.2020 Foto: James Eades
    7.280 von 8.000 Unterschriften
    Gestartet von Nele L.
  • Beschäftigte bei Amazon vor Corona schützen und fair bezahlen
    Im Logistikzentrum Winsen (Luhe) bei Hamburg wurden bis Ende April mindestens 53 Fälle einer Ansteckung mit dem Coronavirus offiziell bestätigt. Amazon hat zur Aufklärung wenig beigetragen, sondern Beschäftigte und Nachbarn über Wochen im Unklaren gelassen. Noch heute ist nicht sicher, ob es tatsächlich „nur“ 53 Fälle waren, oder ob die Zahl höher ist und ob es im Mai und Juni tatsächlich, wie behauptet, keine weiteren Ansteckungen gab. Und auch an anderen Amazon Standorten kam es zu Infektionswellen. Statt mit effektiven Maßnahmen die Gesundheit der Mitarbeiter*innen sicherzustellen, verschärft das Unternehmen den Druck auf die Beschäftigten sogar noch. Nun fordert Amazon seine Mitarbeiter*innen auch noch auf, künftig schon am Sonntagabend zur Nachtschicht zu erscheinen. Eine juristische Prüfung, der damit verbundenen Vertragsänderungen, verweigert Amazon seinen Mitarbeiter*innen. Und auch der vorübergehende Lohnzuschlag von 2,- Euro pro Stunde wurde den Mitarbeiter*innen ohne Begründung jetzt wieder gestrichen. Das alles kann sich der Konzern nur erlauben, weil es keinen Tarifvertrag gibt. Seit Jahren versucht ver.di Verhandlungen aufzunehmen. Bisher hat sich die Konzernleitung erfolgreich geweigert. Doch das könnte sich jetzt ändern: Alarmiert durch die Zahl der Neuinfektionen bei Amazon, schalten sich die Aktionär*innen ein. Auch sie fordern effektiven Gesundheitsschutz bei Amazon. Das ist unsere Chance. Wenn sich jetzt Menschen im ganzen Land hinter die Mitarbeiter*innen stellen und die Petition unterzeichnen, sieht die Konzernleitung hoffentlich ein: Wenn sie den Imageschaden in der Öffentlichkeit noch verhindern will, muss ein Tarifvertrag her. Foto cc by Backbone Campaign, "Backbone Campaign Agit-Pop Amazon Campaign S.A.M. 05-23-12", flickr.de
    128.998 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Sandra Schmidt
  • Containern ist kein Verbrechen! Anzeigen wegen Containern gegen Saray und Till
    - DAS IST KEIN EINZELFALL! Bereits 2008 wurden zwei junge Tübinger für das Containern bei Kaufland angeklagt und standen vor Gericht. Bundesweit gibt es zahlreiche offene Verfahren und etliche Verurteilungen. Der wohl bekannteste Fall ist der von Caro und Franzi, die derzeit noch mit einer Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe stehen. Ihr Urteil für eine ähnliche Anklage, wie im Fall Till und Saray wurde von verschiedenen Gerichten bestätigt, woraufhin nun das Verfassungsgericht in letzter Instanz entscheiden wird. In diesem Blog könnt ihr mehr über Caro und Franzi und ihr Verfahren nachlesen: http://olchiscontainern1.blogsport.de/ - IN DEUTSCHLAND LANDEN PRO JAHR 18,4 MILLIONEN TONNEN GENIEßBARE LEBENSMITTEL IN DER TONNE (WWF-Studie „Das große Wegschmeißen“, 2015). Weltweit wird die Menge an weggeworfenen Lebensmitteln auf 1.3 Milliarden Tonnen geschätzt (UN). Ein Drittel davon bereits bevor es auf dem Esstisch war! Diese Nahrungsmittel würden ausreichen, den Hunger der 10,5% der unterernährten Menschen auf der Welt zu stillen! Auch ökologisch ist es wichtig, unsere Lebensmittel nicht zu verschwenden. Wenn wir Lebensmittel nicht verwerten, dann verschwenden wir die Energie, das Wasser und die ökologische Gesundheit unseres Planeten, die wir zur Produktion dieser Lebensmittel benötigen. Des weiteren laut des IPPC Berichtes der UN verursachen Mülldeponien und Müllverwertungsanlagen im Zeitraum zwischen 2010 bis 2016 schätzungsweise zwischen 8 und 10% der emittierten Gase, die für den Klimawandel verantwortlich gemacht werden. Das sind Deponien auf welchen auch Lebensmittel landen. Nähere Informationen zum Zusammenhang zwischen Klimawandel und Lebensmittelverschwendung findet ihr bei der WWF unter: https://www.worldwildlife.org/stories/fight-climate-change-by-preventing-food-waste - Deutschland hat das Ziel gesetzt, die Menge weggeworfener Lebensmittel bis 2030 zu halbieren. Dieses Ziel widerspricht der strafrechtlichen Verfolgung derjenigen, die sich dafür einsetzen, bereits weggeworfene Lebensmittel zu verwerten. Es wird hierbei deutlich, dass moralisches und legales Handeln beim Containern nicht miteinander vereinbar sind. Rechtlich muss es zu einer Änderung kommen!
    2.168 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Saray Godo
  • 23 Häuser sagen NEIN – Kein Haus an Deutsche Wohnen
    **Wohnen ist ein Grundrecht und keine Ware!** Wir wollen, dass die Häuser denen gehören, die drin wohnen. Deshalb gehören in einem ersten Schritt die Häuser zurück in die Hände der Stadt! Die Berliner Politik hat Ihre Versprechen und Bemühungen zur Vergrößerung des kommunalen Wohnungsbestandes bis jetzt nicht einhalten können. Wir sagen: Jedes weitere Haus zählt! Es könnten innerhalb eines Monats 23 Häuser mehr sein! Die Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts endet schon am 14.07.2020. Darüberhinaus ist es wichtig klarzustellen, dass: 1. ein Profitwirtschaften mit den Mieten jedes einzelnen Menschen unrecht ist, 2. dass börsennotierte Unternehmen im Wohnungsmarkt nichts zu suchen haben, 3. dass mit dem Leben von Menschen nicht spekuliert werden darf, dass also 4. ein langfristiges Sicherstellen von bezahlbarem Wohnraum nur durch gemeinnützige, mieterorientierte Eigentümer möglich ist, die entweder von Wohnbaugenossenschaften gestellt werden, oder – im Idealfall – aus den Häusern selbst kommen.
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  • Infektionsschutz auch für die KiTa-Beschäftigten
    Nach Meinung des Landes Niedersachsens hat die Öffnung der KiTas wohl Vorrang vor dem Infektionsschutz der KiTa-Beschäftigten! Auch das Kultusministerium geht davon aus, dass Kinder am Covid 19-Virus erkranken können, ohne Symptome zu zeigen und damit Überträger des Corona-Virus Sars-CoV 2 sein können. Daraus folgt, dass eine Ausweitung der Notgruppen von bisher höchstens 14 Kinder auf die Regelgruppenstärke von 25 Kindern das Infektionsrisiko beträchtlich ansteigen lässt. „Wenn doppelt so viele Kinder da sind, verdoppelt sich auch das Infektionsrisiko!“ haben z.B. alle Kita-Träger in Göttingen übereinstimmend erklärt. Doch es kommt noch schlimmer. Herr Tonne empfiehlt, bei Personalmangel einfach fachfremde Kräfte einzustellen, die lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen müssen. Dies wird zu einer erheblichen Mehrbelastung der Fachkräfte führen. Während in den Schulen gilt, dass die Lehrkräfte dafür sorgen müssen, das die Schüler in ihrer Halbklassengruppe ihre Plätze mit den Mindestabständen nicht verlassen dürfen, räumt das Kultusministerium ein, dass für den KiTa-Bereich ein erhöhtes Risiko durch die „erforderliche Nähe-Situationen zwischen Fachkraft und Kind (z.B. in Pflege- und/oder Trost-Situationen) zum Abbau von Ängsten“ besteht. Besonders verwerflich finden es die Kita-Beschäftigten, dass sogar trotz der weiter bestehenden Infektionsgefahr neue Kinder in die Gruppen aufgenommen werden sollen und Eltern stundenweise mit in die Gruppe kommen. Mit den Neuaufnahmen von Kindern sollte besser noch gewartet werden. Auch viele Eltern sagen uns immer wieder, dass ein überhastetes "Hochfahren" der KiTa-Gruppen nicht auf Kosten der Sicherheit von Kindern und Beschäftigten gehen dürfe. Bitte unterstützen Sie die Petition, um mehr Sicherheit für die KiTa-Beschäftigten zu erreichen. https://www.youtube.com/watch?v=1bDwPP3AMQ4 http://kg-nds.de/ https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/was-die-kitaoeffnungen-fuer-risikogruppen-bedeuten/ http://kg-nds.de/wp-content/uploads/2020/06/Rahmenhygieneplan-Kitas-15-06-20-4.pdf
    6.078 von 7.000 Unterschriften
    Gestartet von Werner Massow