• #TherapieInCoronazeiten – Mehr Geld für notwendige Hygienemaßnahmen!
    Die Corona-Pandemie stellt alle Bewohner:innen unseres Planeten vor ungeahnte Herausforderungen. Aber während einige auf hohem Niveau über die Einschränkung ihrer Bewegungs- und Kontaktfreiheiten jammern, sind andere in ihrer Existenz bedroht. Hier trifft es vor allem "kleine" Selbständige mit einer Handvoll Mitarbeiter:innen. Die keine geölte Lobby haben und sich deshalb mit ihren Nöten kein ausreichendes Gehör bei den Entscheider:innen verschaffen können. Ein paar wenige haben es trotzdem in die Medien geschafft, Musiker:innen und Mitarbeiter:innen im Veranstaltungssektor zum Beispiel. Aber habt Ihr diesbezüglich schon mal etwas über die Betreiber:innen der Therapie-Einrichtungen gehört, die uns bei Krankheiten helfen, wieder gesund zu werden oder zumindest mit unseren Einschränkungen zurecht zu kommen? Dieser Tage hat mich eine erschütternde und aufwühlende Nachricht "meiner" Ergo-Therapeutin erreicht. Deshalb habe ich den Entschluss gefasst, mit dieser Petition auf diese Berufsgruppe und die Nöte, in die sie infolge der Corona-Pandemie geraten ist, aufmerksam zu machen. Aus meiner persönlicher Erfahrung heraus kenne ich die aufwändigen Hygienemaßnahmen, die in diesen Praxen notwendig sind. Laut Gesetz (§ 124 Absatz 2 SGB V) sind dies Einrichtungen »in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie, Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie, Podologie und Ernährungstherapie«. Durch den intensiven Kontakt mit ihren Patient:innen sind diese sehr umfangreich: FFP2-Maske, täglicher Test, Fieberthermometer, Händedesinfektion, Flächendesinfektion, Lüften zwischen den Behandlungen (was erhöhte Heizungskosten verursacht), Verwalten der erhobenen Daten usw. Da kommen schnell hohe Beträge zusammen – pro Tag! Und was erhalten die Praxen? Die bescheidene Hygienepauschale, die sie bei den Krankenkassen geltend machen dürfen, beträgt gerade mal 1,50 € pro Verordnung. Das bedeutet, für 6 – 10 Behandlungen! Grade keine Lust auf Kopfrechnen? Das macht pro Behandlung 15 – 25 Cent! Noch Fragen? Die Therapie-Einrichtungen werden damit zu Zuschussbetrieben. Müssen Geld für unseren Schutz ausgeben, das an anderen Stellen schmerzlich fehlt: Dringend benötigte Therapiematerialien können nicht mehr angeschafft werden, laufende Kosten werden trotz Businessplan plötzlich zur Existenzbedrohung, dringend nötige Mitarbeiter:innen können nicht eingestellt werden, von Gehaltserhöhungen ganz zu schweigen! Erste Therapieeinrichtungen mussten bereits schließen. Darüber hinaus ist diese Pauschale durch die HygPV (Hygienepauschaleverordnung) an das Bestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite geknüpft. Klingelts da? Richtig, die wurde dieser Tage für beendet erklärt. Also gibt’s für die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen auch bald gar kein Geld mehr! Spätestens am 31. März 2022 dürfen die letzten Hygienepauschalen abgerechnet werden. Bitte unterstützt diejenigen, die uns helfen, wieder gesund zu werden, indem Ihr diese Petition unterzeichnet und im Freundes- und Bekanntenkreis weiter verbreitet. Die Therapeut:innen leisten nicht nur unverzichtbare Arbeit – sie haben es auch mehr als verdient! Vielen Dank!
    24 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Faber Picture
  • Bananen aus La Palma nicht vernichten
    Vermeidung der Vernichtung von Lebensmitteln durch die Folgen des Vulkanausbruchs auf La Palma Unterstützung der Existenz der Bananen Anbauer auf La Palma, welche einen existenzgefährdenen Ernteausfall zu verkraften haben. Rund 10.000 Familien von Bananenabbau abhängig, laut taz Bericht vom 27.09.2021
    48 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Gaultier Chagrin
  • Mitbestimmung beim Klimaschutz in den Koalitionsvertrag!
    Die Beschäftigten müssen sich beim Klimaschutz in den Betrieben und Dienststellen engagieren können. Doch hier fehlen Mitentscheidungsmöglichkeiten. Den Betriebsräten und Personalräten stehen zur Durchsetzung von Klimaschutzmaßnahmen keine echten Mitbestimmungsrechte, sondern nur Informations- und Beratungsrechte zu. Das stärkt nicht die Motivation und die Handlungsmöglichkeiten, in diesem Bereich aktiver zu werden. Die notwendige sozial-ökologische Transformation kann nur gelingen, wenn sie die aktive Unterstützung der Beschäftigten hat und sich nicht gegen ihre Interessen richtet! Dafür sind Mitbestimmungsrechte zum Klima- und Umweltschutz für Betriebsräte und Personalräte notwendig, einschließlich des Rechts beschäftigungssichernde Maßnahmen festzulegen, um beispielsweise Ersatzarbeitsplätze schaffen zu können. Erstunterzeichner*innen: Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Carsten Büchling, BR-Mitglied Volkswagen Kassel; Andrea Techlin, Betriebsratsvorsitzende Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS Berlin; Regina Brüggemann, Betriebsratsmitglied Hauni Maschinenbau GmbH Hamburg; Dr. Frank Klobes, IG-Metall Gewerkschaftssekretär und Betriebsrat Kassel; Jens Rudolph, Betriebsratsvorsitzender Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH Berlin, Martin Gertenbach, GEW Kreisvorsitzender des KV Kassel-Stadt und Personalrat; Betriebsratsmitglied Heike Mazal, Bosch AS Schwäbisch Gmünd; Thomas Berger, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Betriebsratsberater Berlin
    206 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Thomas Berger
  • Sexualkunde an niedersächsischen Schulen auf alle sexuellen Orientierungen und Identitäten anpassen!
    Immer mehr Menschen fühlen sich der LGBTQIA+ Community zugehörig. Dies sollte sich auch in dem widerspiegeln, was den Schüler:innen gelehrt wird. So werden Themen wie gleichgeschlechtlicher Geschlechtsverkehr und ein Coming-Out noch immer kaum im Unterricht behandelt, obwohl sie durchaus zur Realität vieler Menschen werden können. Diesem sollte durch umfassende und zeitgemäße Aufklärung in den Schulen vorgebeugt werden!
    70 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Marei Beckermann
  • “Bürgergeld” muss mehr sein als ein anderes Wort für Hartz IV!
    Hartz IV sorgt seit seiner Einführung 2005 als Drohkulisse. Keine*r möchte in Hartz IV "abrutschen" und damit an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Das ist aus vielen Gründen problematisch: Schlecht bezahlte Jobs und ausbeuterische Arbeitsbedingungen werden hingenommen, um nicht in Hartz IV zu landen und sich in einem System der Schikane selbst die grundlegendsten Bedürfnisse wie Heizung und gesunde Ernährung nicht mehr leisten zu können. Zudem werden schlechte Löhne durch die Hintertür subventioniert: Viele Menschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, müssen mit Hartz IV "aufstocken" (rund 1 Mio. in 2020). Erwerbslosigkeit wird als individuelles Verschulden anstatt als strukturelles Problem gewertet. Es wird übersehen, dass es schlicht Situationen gibt, in denen Personen aus verschiedenen Gründen (vorübergehend) nicht für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Rund 2 Mio. Kinder und Jugendliche leben in Haushalten, die auf Hartz IV angewiesen sind. Auch sie sind akut von Armut betroffen und werden von klein an ausgegrenzt. Zugang zu Bildung, Kultur und gesellschaftlicher Teilhabe wird für sie erschwert. Das “Bürgergeld” der künftigen Regierung darf nicht nur eine Image-Kampagne sein. Die Ampel-Koalition muss eine echte Reform der Grundsicherung beschließen, die Menschen ein Leben ohne Angst und in Würde ermöglicht!
    63.405 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Sanktionsfrei e.V. Picture
  • Deine Stimme gegen Hass - Besserer Schutz von LGBTQ* vor Hasskriminalität
    Homosexualität ist keine Schande, Hasskriminalität schon. Wir brauchen für die anstehenden Legislaturperiode eine Politik für eine freie und offene Gesellschaft der zukünftigen Generation. Das Gefühl der Unsicherheit im öffentlichen Raum ist jeder queeren Person in Deutschland bis heute nur allzu gut bekannt und stellt eine erhebliche Einschränkung der persönlichen Freiheit da. Wenn wir ein offenes und vielfältiges Land sein wollen, dürfen wir diese Ungerechtigkeit nicht weiter tolerieren. Der Schriftsteller und Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel sagte einmal **,,Neutralität hilft dem Unterdrücker, niemals dem Opfer. Stillschweigen bestärkt den Peiniger, niemals den Gepeinigten.“** Folgende Personen und Organisationen haben die Petition erstunterzeichnet: Jochen Schropp (Schauspieler und Fernsehmoderator) Hape Kerkeling (Komiker, Autor, Schauspieler...) Jendrik Sigwart (Sänger und Deutschlands Vertreter beim ESC 2021) Benjamin Näßler (Mr. Gay Germany 2020) Maurice Schmitz (Prince Charming 2021) Bambi Mercury (Dragqueen, Entertainerin, DJ) Martin Bruchmann (Schauspieler und Musiker) Kostas Kind (YouTuber) Marcella Rockefeller (Sängerin und Supertalent Gewinner) Aaron Königs (TV-Darsteller) Betty BBQ (Dragqueen, Jubiläumsbotschafterin Stadt Freiburg) Julia Monro (Trans-Aktivistin) Joschua Thuir (Vorsitzender Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter Hessen) CSD Deutschland e.V. Bundesverband Trans* und viele mehr Mehr Infos: Instagram: https://www.instagram.com/99reasonswhy.de/ -------------------------------------------------- Quellen: [1] Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundeskriminalamt, Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2020, Bundesweite Fallzahlen, Mai 2021. https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2021/05/pmk-2020-bundesweite-fallzahlen.pdf?__blob=publicationFile&v=4 [2] Lesben- und Schwulenverband, Homophobe Gewalt: Angriffe auf Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI): https://www.lsvd.de/de/ct/2445-Homophobe-Gewalt-Angriffe-auf-Lesben-Schwule-bisexuelle-trans-und-intergeschlechtliche-Menschen-LSBTI
    50.308 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Christian Gersbacher Picture
  • Kaiserslautern sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz am 29.04.2021 als “teilweise verfassungswidrig” eingestuft, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht genug schützt. Das stärkt die Forderungen in unserer Petition sehr - wenn wir für unseren Wahlkreise noch lauter werden. Das Klimaschutzgesetz wurde zwar am 25.06.2021 nachgebessert, Ziele und Maßnahmen sind aber weiterhin nicht auf 1,5-Grad-Kurs. Jetzt unterschreiben! Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Die Abwrackprämie 2020 wurde erfolgreich gestoppt, der Hambacher Wald und das erste Dorf im Rheinland vor den Kohlebaggern geschützt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Unterschreiben Sie bitte jetzt. So sagen wir unseren Abgeordneten: Ihr Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Quellen: - IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2/ - Umweltbundesamt (UBA) 2020: https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/konsequenter-umweltschutz-spart-der-gesellschaft In einer früheren Version dieser Petition waren Folgeschäden jeder Tonne CO₂ nach Berechnungen des UBA mit mindestens 180 Euro angegeben. Am 21.12.2020 veröffentlichte das UBA die aktualisierte Zahl von 195 Euro. - Umweltbundesamt 2019: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#direkte-und-indirekte-subventionen - Tagesspiegel / Investigate Europe 2020: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html - Bundesverfassungsgericht 2021: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    39 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Dominik Neu
  • Elterngeld für Pflegeeltern
    Diese Veränderung der Gesetzgebung ist wichtig, weil das Recht auf sicheren Bindungsaufbau, elterliche Fürsorge und Nestwärme allen Kindern zustehen muss. Es ist skandalös, dass jenen Kindern diese verweigert wird. Diese Veränderung ist wichtig, damit es mehr Menschen gibt, die sich eine Pflegeelternschaft schlichtweg leisten können, damit Kinder nicht mit wenigen Lebensmonaten in eine Fremdbetreuung gegeben werden müssen und damit Pflegeeltern, die sich dennoch eine Pflegschaft zutrauen, nicht in finanzielle Krisen oder Abhängigkeiten geraten. Es geht um das Wohlergehen der Kinder und um die finanzielle Absicherung die sich um diese Kinder kümmern möchten, dass sollte finanziell gleichwürdig behandelt werden.
    68 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Claudia Schmok
  • Bundesanstalt für Immobilien (BImA) schneidet Wohnsiedlung und Beschäftigten den Weg zum Bahnhof ab!
    Die BImA fällt immer wieder auf mit einer Liegenschaftspolitik gegen die Menschen. Sie fordert von den Bewohner*innen, Beschäftigten und Patient*innen Verständnis für diese Art von Maßnahmen. Ihre Argumente für die Sperrung des Weges: Etwa einem Dutzend falsch parkender Autos sowie drei überquellenden Mülleimern will die BImA den Kampf ansagem. Dagegen betrifft die Sperrung hunderte Menschen, die nun einen deutlich längeren Weg in Kauf nehmen sollen. Wir nennen das "mit Kanonen auf Spatzen schießen". Wir wünschen uns, dass alle Berliner*innen sich mit unserem Anliegen solidarisch zeigen. Wir wollen weniger Autos in unserer Stadt, indem wir die gute Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel sicherstellen. Die Entscheidungen der BImA gehen uns alle an - die Liegenschaften gehören dem Bund und somit uns allen!
    882 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Franzi Schulte
  • Klimaschutz konkret – Bäume retten!
    Es geht um den Erhalt von mehr als 30, teilweise 50 Jahre alten Bäumen, und eines grünen Biotops im dicht bebauten Berliner Kiez Friedrichshain. Dieses Moratorium an die Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte WBM und den zuständigen Bausenator ist unsere letzte Hoffnung. Denn ab Oktober sollen die Bäume gefällt werden – obwohl dort geschützte Vogelarten und Fledermäuse wohnen. Auch Politiker, allen voran die Grünen und die Linke, die diese unsoziale und ökologisch katastrophale Nachverdichtung mit uns noch verhindern wollten, kommen nicht mehr weiter, weil sie eine vor zwei Jahren unter ganz anderen Voraussetzungen und ohne den Klimanotstand zu beachten, erteilte Baugenehmigung nicht mehr stoppen können. Es eilt wirklich sehr – wir brauchen jetzt jede Unterschrift, damit uns das im Kleinen gelingt, was wir im Großen schaffen wollen! Wir haben übrigens inzwischen für die 1973 gepflanzten, haushohen Pappeln prominente Paten wie Luisa Neubauer und Hans-Christian Ströbele. **Am Montag, den 4.10. findet ein Runder Tisch mit der WBM und Senator Scheel statt. Das ist die letzte Möglichkeit, dieses Projekt noch zu stoppen.** Deshalb müssen wir die Petition mit möglichst vielen Unterschriften übergeben! Bitte helft uns, ein deutliches Zeichen zu setzen für den Klimaschutz! Gegen eine unsoziale und unökologische Nachverdichtung um jeden Preis! Und dafür, dass jetzt jedes Bauprojekt unter dem Blickwinkel der Klimanotlage neu bewertet wird und der Klimaschutz endlich gesetzlich verankert wird! Schaffen wir gemeinsam einen Präzedenzfall! Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung!
    2.445 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Initiative „Erhaltet unsere grünen Friedrichshainer Innenhöfe“
  • Für unsere Schulen: mobile Lüftungsfilter JETZT! - zentrale Lüftungsanlagen MORGEN!
    Nachdem unsere Kinder mit Ihrem Verhalten seit über einem Jahr auf vorbildlichste Weise die schutzbedürftigen Menschen in unserem Land unterstützt haben, ist es jetzt an der Zeit unsere Kinder zu schützen, insbesondere da diese zum großen Teil noch nicht geimpft werden können!
    2.590 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von StadtElternRat & KreisElternRat Lüneburg
  • Luftfilter für die Klassen der Grundschule Oberfischbach
    Die Herbst- und Winterzeit naht und die Lüftung der Klassen muss weiterhin gewährleistet sein, da die Grundschüler wegen der fehlenden Impfmöglichkeit nicht anders zu schützen sind. Luftfilter werden die Lüftungssituation in den Klassen verbessern und die Zeiten in denen die Fenster geöffnet sein müssen verkürzen. Die Kinder werden so auch weniger mit normalen Erkältungen zu tun haben, was auch die Eltern entlasten wird. Zudem tragen Luftfilter nachweislich zur Minimierung der Aerosole im Raum bei, was Ansteckungen mit Corona verhindern kann. Erneute Lockdowns und Fehlen wegen Quarantäne können so verringert werden.
    284 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Nora Otterbach