• Kennzeichnung von Uran in mineralischem Phosphatdünger
    Uran im Trinkwasser ist für alle Lebewesen schädlich. Besonders betroffen sind aber unsere kleinsten Mitmenschen - die Kinder. Studien zeigen immer wieder, dass diese Uran viel besser aufnehmen, als wir Erwachsene. Die Aufnahme ist sogar drei bis sechs Mal so hoch! Zudem liegen schon derzeit einige Regionen über den derzeit erlaubten Grenzwerten für Uran im Trinkwasser. Die Lösung, das verunreinigte Wasser mit sauberem Wasser zu strecken, funktioniert nicht ewig. Und das Filteranlagen deutscher Wasserversorger pünktlich zum Atomausstieg anfangen, radioaktiven Müll zu produzieren, kann auch kein vertretbarer Weg sein. Deswegen benötigt Deutschland als ersten Schritt eine klare Kennzeichnung über die Menge an Uran in mineralischem Phosphatdünger. (Foto: Amazone GmbH & Co. KG)
    276 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Pabst
  • TiSA stoppen - Wasser, Arbeit & Bildung retten!
    Öffentliche Daseinsfürsorge wie Wasser muss bezahlbar und universell verfügbar bleiben. Private Konzerne sehen das anders! WAS IST TISA? Im Rahmen der angestrebten und von Kanzlerin Merkel propagierten „marktkonformen Demokratie“ wurden sämtliche Dienstleistungssektoren auf die Privatisierungsliste gesetzt. Neben der Wasser- und Energiewirtschaft stehen unter anderem das Gesundheitssystem, das Bildungswesen, Transport und Verkehr zum Verkauf. Derzeit verhandelt die Europäische Union zusammen mit 22 anderen Ländern das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement oder kurz TiSA). Im Dezember 2011 hat der globale Lobbyverband der Dienstleistungsindustrie, die Global Services Coalition, die festgefahrenen WTO-Verhandlungen zum Anlass genommen, den Druck auf die WTO-Mitglieder zu erhöhen. Daraus erwachsen ist ein elitärer Polit-Club außerhalb der WTO mit Sitz in der australischen Botschaft in Genf, der sich "Really good Friends of Services" schimpft. Ziel des TiSA-Clubs: Die Schaffung nicht umkehrbarer Regelwerke zur unbeschränkten Marktöffnung und beschleunigten Liberalisierung sämtlicher Dienstleistungen mit einem One-Way-Ticket in Richtung Privatisierung. WELCHE BEREICHE BETRIFFT TISA? Mit TiSA wird eine umfassende und möglichst weitreichende Marktöffnung und Liberalisierung nahezu aller Dienstleistungssektoren angestrebt (außer Justiz, Polizei, Militär). Auf der Privatisierungsliste der Lobbyisten und der sich diesen andienenden Politik stehen unter anderem das Gesundheitssystem, Sozialdienstleistungen, Bildungswesen, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Energieversorgung, öffentliches Beschaffungswesen, Postdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, Transport und Verkehr, Telekommunikation, elektronischer Handel, freiberufliche Dienstleistungen, Kultur und Unterhaltung, Kindergärten, Altenheime, Krankenhäuser und Hochschulen. WAS IST DAS PROBLEM AN PRIVATISIERUNGEN? Bis heute hat es – insbesondere im Bereich der öffentlichen Daseinsfürsorge – zahlreiche Privatisierungen gegeben. Fast ausnahmslos sind dabei schlechte Erfahrungen gemacht worden. Erhöhte Kosten für die Kommune und den Verbraucher bei einer gleichzeitigen Verschlechterung der Leistungen führten zu einer Vielzahl von Rückführungen der Versorgungsleistung in die öffentliche Hand. Hier ein Beispiel aus der Wasserversorgung: Im Jahr 1999 verkaufte Berlin zur Sanierung seines Haushalts 49,9 Prozent seiner Wasserbetriebe an private Konzerne. Die Wasserpreise stiegen daraufhin um mehr als 30 Prozent. Sozial Schwache konnten sich das Wasser kaum noch leisten. Über 3.000 Arbeitsplätze sind verloren gegangen. Für 590 Millionen Euro kaufte das Land Berlin im Jahr 2013 die teilprivatisierten Wasserbetriebe von Veolia zurück. Zuvor wurde für einen Betrag von 618 Millionen Euro der zweite private Investor RWE ausbezahlt. MIT TISA GIBT ES KEIN ZURÜCK Konzerne sorgen dafür, dass im Rahmen von TiSA über sogenannte Sperrklauseln eine Rückführung privatisierter Unternehmen zukünftig unmöglich wird. Über die Stillstandsklausel werden alle bisherigen Liberalisierungen zementiert. Die Sperrklinkenklausel soll dafür sorgen, dass alle zukünftigen Liberalisierungsmaßnahmen unumkehrbar werden. Sollte sich eine Kommune aufgrund einer gescheiterten Privatisierung dennoch für eine Rekommunalisierung entscheiden, so wäre dies eine Vertragsverletzung von TiSA. Zwar beteuern die EU-Kommission und das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dass TiSA anders als das TTIP keine privaten Schiedsgerichte (ISDS) enthalten soll, doch wird es für Investoren ausreichend Klagemöglichkeiten geben. Eine große Bedrohung kommt zudem erneut von den Finanzmärkten. Der Knall der letzten Finanzblase ist noch nicht verhallt und die Nachwirkungen noch lange nicht überwunden, da plant die EU-Kommission auf Druck der Finanzlobby erneut eine umfassende Deregulierung. ARBEITNEHMER-LEASING & ARBEITSPALTZVELUST FÜR HOCHLOHNLÄNDER Bisher wurde über den Modus 4 des GATS (General Agreement on Trade in Services) ein Arbeitgeber dazu verpflichtet, zunächst im Inland zu schauen, ob es für seine offenen Stellen Arbeitnehmer gibt. Mit TiSA wird diese Handelshürde abgeschafft. Anstatt ganze Betriebe ins Ausland zu verlagern, können Unternehmer Arbeitskräfte aus Billiglohnländern heranholen. Gezahlt wird nach Tarifen des Herkunftslandes. Teure Sozialversicherungen, wie in Deutschland vom Arbeitgeber mitfinanziert, entfallen hier. Sobald kein Bedarf mehr besteht, verliert der Gastarbeiter auf Zeit seine Arbeit und Aufenthaltserlaubnis. Spätestens jetzt werden teure einheimische Arbeitskräfte überflüssig. Arbeitsplatzverluste sind damit vorprogrammiert! Detaillierte Infos, Quellen und Rekommunalisierungsbeispiele findet ihr über http://www.muenster-gegen-ttip.de/themen/tisa/ Flyer: http://www.muenster-gegen-ttip.de/flyer/StopTiSA.pdf Initiatoren: Thiemo Kirmse, Michael Groß~Hardt // Münster Gegen TTIP Bildquelle: © right2water.eu
    2.031 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Michael Groß - Hardt
  • Kulturlandschaft erhalten, Wiederherstellung des Hochwasserschutzes
    Mit Beginn der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und Aufkommen der Versteppungstheorie Brandenburgs begannen, unter Führung des MUGV/ LUGV und der zuständigen Behörden auf kommunaler und Kreisebene, Natur – und Landschaftspflegeverbände/ Naturschutzverbände massiv in den Wasserhaushalt unseres Landes einzugreifen. Unter dem Vorwand der Renaturierung erfolgte der Umbau und die massive Reduzierung bis zur teilweise völligen Einstellung der Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung, mit dem Ziel der Vernässung von Flussauen und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Art und Weise der Maßnahmen erfolgen für jedes Gebiet angepasst. Vernässung bedeutet Anhebung des Grundwassers bis auf und über Geländeoberfläche. Da durch den Umbau und die Art der Unterhaltung die Gewässer und Grabensysteme rauer, flacher und länger werden, reduziert sich auch die hydraulische und hydrologische Leistungsfähigkeit (Abflussmenge), was eine schnellere und über Monate anhaltende Überflutung der Niederungen (Auen) und somit häufiger Hochwasser zur Folge hatte und weiter haben wird. Daraus entstehen für Landwirte und Grundstückseigentümer hohe Flächen- und damit Einkommensverluste, die nur zu einem geringen Maße durch Fördergelder ausgeglichen werden oder die an die Fördermittelzahlung geknüpften Auflagen unerfüllbar machen. Gebäude und Einrichtungen werden dauerhaft vernässt und damit anfällig für Schädigungen. Diese Zustände sind für viele existenzbedrohend. Hohe Grundwasserstände und häufigere Überflutungen führen zu massiver Schädigung und Entwertung von Grundstücken und Bausubstanz in den angrenzenden Siedlungsflächen, wovon auch öffentliches Eigentum betroffen ist. Obwohl die Landesregierung den Schutz der Kulturlandschaften propagiert, werden diese in ignoranter Weise durch die dauerhafte Vernässung zerstört. Trotz unzähliger Versuche einzelner Bürgerinitiativen in Gesprächen mit dem MUGV, dem LUGV, weiteren beteiligten Behörden, Kommunalvertretungen und Verbänden eine Verbesserung der Situation und eine Abkehr von der „Politik der Vernässung“ zu erreichen, ist klar erkennbar, dass, sei es aus Unkenntnis oder Berechnung, kein Interesse besteht, die nasse Enteignung und zwangsläufige Entsiedlung zu beenden. Alle bisherigen Äußerungen den Bürgern gegenüber und Maßnahmen des MUGV/LUGV dienen dazu, diese Absicht zu verschleiern. Die Erfahrungen aus den Gesprächen belegen eindeutig ein bürgerfernes Demokratieverständnis und Dienstherrenmentalität, vor allem leitender Mitarbeiter. Der Bürger und die Öffentlichkeit dürfen zuhören, Fragen stellen und sollen sich mit den Antworten zufrieden geben, sofern sie welche erhalten. Eine echte Beteiligung, wie in den europäischen und deutschen Gesetzen gefordert, gibt es nicht. Kritik wird grundsätzlich als unsachlich dargestellt. Aussagen wie „Wir tun das, was wir für richtig halten und nicht das, was der Bürger will“ belegen diese Einstellung höherer Verwaltungsbeamter/-mitarbeiter. Um echte Mitbestimmung im Sinne demokratischer Teilhabe an Entscheidungen zuerreichen, beteiligt und als politische Kraft stärker wahrgenommen zu werden, haben wir Bürgervereinigungen uns zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen um die Umsetzung des oben geforderten 10 Punkteprogrammes zu erreichen
    286 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Volker Schmohl
  • Frau Merkel, machen Sie Deutschland zum Vorreiter beim Klimagipfel in Paris!
    Die Wissenschaft ist sich einig: Der Klimawandel ist menschengemacht – und seine Folgen sind auf der ganzen Welt schon sichtbar. Bereits heute leidet die Landwirtschaft unter extremen Wetterbedingungen, küstennahe Städte und Siedlungen sind durch ansteigende Meeresspiegel und zerstörerische Stürme bedroht oder bereits unbewohnbar, Volkswirtschaften sehen sich weltweit mit unvorstellbar hohen Kosten durch die Auswirkungen des Klimawandels konfrontiert. Damit ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt für ein lokales und globales Umdenken und Umlenken in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik! Wünschen wir uns nicht alle mehr Energiesicherheit und globale Gerechtigkeit, eine verbesserte öffentliche Gesundheit, eine höhere Lebensqualität weltweit und nicht zuletzt die Stärkung friedlicher nationaler und internationaler Beziehungen? Die Klimaverhandlungen Ende diesen Jahres in Paris (COP 21) werden ausschlaggebend für die Richtung sein, in die unser Planet sich entwickelt. Nutzen wir endlich diese historische Chance! Die Welt schaut auf die Verhandlungen in Paris und hofft auf entscheidende Schritte in Richtung einer lebenswerten Zukunftsgestaltung für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bewohner dieser Erde! Um unserem Wunsch nach einer lebenswerten Zukunft für alle Menschen lautstark Ausdruck zu verleihen, findet am 17. Mai 2015 in München der größte Klima-Singmob Deutschlands statt: „Sing for the Climate – München singt mit!“. Tausende von Sängerinnen und Sängern werden gemeinsam für mehr Klimaschutz singen. Ein Videoclip unseres Events wird danach zusammen mit den Unterschriften dieser Petition an Angela Merkel übergeben werden und mit ihr zusammen zur COP21 nach Paris reisen. Setz´ mit uns ein starkes Zeichen für eine gerechte, friedliche und lebenswerte Zukunft – schließ´ Dich unserem Aufruf an und verbreite ihn weiter!
    140 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Brigitte Günther
  • @bmub Plastikbedrohung stoppen Plastiktüten verbieten
    Forscher des Alfred-Wegener-Instituts haben eine Inventur der Nord- und Ostsee begonnen, die klären soll, wie hoch die Plastikbelastung bei uns ist. Sie haben keine guten Nachrichten: In der Nordsee bilden sich bereits erste Plastikteppiche aus mikroskopisch kleinen Teilchen. Und die finden ihren Weg in Fische und Krabben. Das Mikroplastik gelangt so in die Nahrungskette und gefährdet damit auch uns Menschen. Helfen Sie mit: Werfen Sie Müll nicht achtlos weg, sondern stets in den Mülleimer. Nehmen Sie alles wieder mit, was Sie für den Strandtag eingepackt haben. Kaufen Sie langlebige Produkte – so schonen Sie wertvolle natürliche Ressourcen und vermeiden Müll. Nutzen Sie plastikfreie Verpackungen, Mehrwegflaschen aus der Region und eigene Tragetaschen für den Einkauf. Gerade kleine Kunststoffteile sind neben Plastiktüten die gefährlichsten für die Natur. Flaschendeckel, Zigarettenkippe, Bonbonpapier und Co. gehören unterwegs in die Hosentasche, nicht in die Landschaft. Fast Food und „to go“ machen Müll. Verwenden Sie unterwegs verschließbare Kaffebecher, genießen Sie die Speisen vor Ort oder nehmen Sie mitgebrachte Brote in einer Dose von zu Hause mit. Damit schonen Sie gleichzeitig Geldbeutel und Natur. Trennen Sie Ihren Müll. Nur so ermöglichen Sie, dass Plastik und andere Stoffe überhaupt recycelt werden können. Achten Sie beim Kauf von Kosmetikprodukten darauf, dass diese keine Mikroplastikpartikel enthalten, z. B. Polyethylene. Kosmetikhersteller müssen Plastik als Inhaltsstoff deklarieren. Verbraucher können Kunststoffe in der Liste der Inhaltsstoffe an folgenden Bezeichnungen und Abkürzungen erkennen: Polyethylen (PE) Polypropylen (PP) Acrylat (ANM) Ethylen-Vinylacetat (EVA) Polyethylenterephthalat (PET) Polyester (PES) Polyamid (PA) Polyurethan (PUR) Polyimid (PI)
    749 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Christiane Henker
  • Saubere Luft für Mecklenburg-Vorpommern
    Mecklenburg Vorpommern wird mit dem Slogen "MV tut gut", und das ist ganz bestimmt auch der Fall, aber leider gilt dies nicht für die Luft in den Monaten März und Oktober. Man braucht nicht auf den Kalender zu schauen, sondern sich nur auf seine Nase verlassen und schnell ist klar, welcher Monat begonnen hat. Gerade bei schönem Wetter, welches dazu einlädt, sich draußen an der frischen Luft zu bewegen - irgendwo qualmt immer ein Feuer mit Gartenabfällen. Gerade in dichter besiedelten Ortschaften ist es dann fast unvermeidlich, dass durch den Qualm auch Unbeteiligte Dritte belästigt werden. Bei zunehmender Verbreitung von Belüftungsanlagen in modernen Häusern ein besonderes Problem, da oftmals nur eine Möglichkeit bleibt, um den Qualm nicht auch in das Haus zu bekommen - das Abschalten der Lüftungsanlage. Auch ist es sehr schwer, in den besagten Monaten draußen seine Wäsche zu trocknen, da ständig damit gerechnet werden muss, dass in der Nachbarschaft das nächste Feuer entzündet wird. Die aktuelle Gesetzeslage sagt, ein Verbrennen der Gartenabfälle ist gestattet, wenn eine Kompostierung nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Ich sage, es ist auf jedem Grundstück möglich, die anfallenden Gartenabfälle entweder zu kompostieren, oder gegen kleines Geld mittels geeigneter Entorgungsmöglichkeiten (z.B. der braunen Tonne) abholen zu lassen. Auf diese Weise wird gleichzeitig wertvoller Kompost aus den Gartenabfällen, anstatt diese in Qualm aufgehen zu lassen. Das Verbrennen von Gartenabfällen ist absolut nicht mehr zeitgemäß und sollte nur noch auf Antrag im Einzelfall genehmigt werden.
    54 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Maik Bosselmann
  • Kein Geld für Atom - Stoppt Brüssel!
    Der Energiekonzern Electricité de France (EdF) will im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Die vorhergehende EU-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung diese Atombeihilfen genehmigt. Diese skandalöse Entscheidung öffnet dem Bau neuer Atomkraftwerke in Europa Tür und Tor. Die österreichische Regierung will beim Europäischen Gerichtshof dagegen klagen, die Elektrizitätswerke Schönau haben direkt bei der EU-Kommission Beschwerde eingelegt. Doch nur wenn der Druck der Bürgerinnen und Bürger höher wird als der Einfluss der Atomlobby, können wir die neu ernannte EU-Kommission dazu bewegen, die Fehlentscheidung zurückzunehmen. Der Beschwerdeweg steht jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger offen und ist ohne Kostenfolgen. Schließen Sie sich unserer Beschwerde an und fordern Sie mit uns: Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel! Aktuelle Informationen unter: http://www.ews-schoenau.de/kampagne/kampagnen-news
    180.110 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Sebastian Sladek
  • Stop Ferkelfabrik Alt-Tellin
    Es gibt Industrien, die den Bogen überspannen. So wie wir, dank vieler aktiver Bürger und nur durch wenige handlungslegitimierte Politiker, begonnen haben, die Atomindustrie auszuschleichen, ist auch die Massentierhaltung, völlig klar, ein Hort zunehmender Nachteile für Mensch, Tier und Umwelt, als daß sie das halten könnte, was vorher (mal wieder) versprochen wurde. Weder schafft sie nennenswerte Arbeitsplätze, noch geht es uns allen nun besser. Im Gegenteil, versinken unsere Äcker in Güllepisse, stinkt es zunehmend nach Industrie und nicht "nach Land", entwickeln sich antibiotikaresistente Keime und werden Straßen durch ein erhöhtes LKWmassenaufkommen zerstört. Das hergestellte Produkt heißt nicht umsonst Billigfleisch und zerstört nicht zuletzt menschliche Gesundheit und ausländische Märkte!! Das Tierleid, dokumentiert durch mittlerweile unzählige, Videos, Bilder, Filme und Fernsehbeiträge ist ein vom Menschen, in unserem Fall Adrianus Straathof, geschaffener Abgrund, der moralisch und ethisch unvertretbar ist. Das Motto lautet: BAUERNHÖFE STATT AGRAR-FABRIKEN !! weiterführende Links zum Wahnsinn: http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Straathof-erhaelt-Tierhaltungsverbot,nordmagazin26900.html http://www.brandeins.de/archiv/2010/tierisch/schweine/ http://www.oya-online.de/article/read/596-schweine_guelle_geld.html http://www.deutschlandradiokultur.de/schweinemast-ein-jaemmerliches-leben-auf-einem-quadratmeter.1076.de.html?dram:article_id=310359 http://www.welt.de/politik/deutschland/article137640765/Wie-Schweineguelle-unser-Grundwasser-gefaehrdet.html http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2349242/#/beitrag/video/2349242/Magdeburg-Prozess-um-Tierhaltungsverbot Aktuell vom 4.3.2015: Breite Landtagsmehrheit gegen Volksinitiative Massentierhaltung Die Volksinitiative gegen Massentierhaltung ist im Potsdamer Landtag in der ersten Runde gescheitert. Sowohl die Koalitionsfraktionen von SPD und Linken als auch die Opposition von CDU und AfD lehnten die von 34 000 Bürgern unterstützte Initiative für eine artgerechtere Tierhaltung am Mittwoch im Agrarausschuss ab. Einzig die Fraktion der Bündnisgrünen stimmte für die Forderungen. http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/3792210-958092-breite-landtagsmehrheit-gegen-volksiniti.html Wo Politik versagt, müssen WIR aktiv werden !!!
    703 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Karsten Behr
  • Keine Stimme für Fracking!
    In ihrem Gesetzesentwurf möchte die Bundesregierung Fracking in Sandstein vollständig erlauben. Fracking in Schieferstein und Kohleflöz wäre in Tiefen unterhalb von 3000 Metern, und somit bei 2/3 aller Vorkommen, ebenfalls erlaubt. Zusätzlich können Unternehmen die Genehmigung erwirken, auch oberhalb von 3000 Metern in Schiefer oder Kohleflöz zu fracken. Die langfristigen Auswirkungen dieser riskanten Technologien auf geologische Formationen und auf trinkwasserführende Schichten sind nicht absehbar. Auch die gesetzlich vorgesehenen Umweltverträglichkeitsprüfungen bieten daher keinen hinreichenden Schutz. Statt einer neuen Risikotechnologie brauchen wir Investitionen in eine wahrhaftige Energiewende.
    15.336 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von David Amri
  • Nachhaltige Mehrwertsteuer-Reform - ökologische Wende für Nahrung, Kleidung, Verkehr und Energie
    1. Verringerter Steuersatz für ökologische Produkte der Daseinsvorsorge a) Sofortige Geringerbesteuerung von Ökostrom und Biolebensmitteln Eine ökologische Umsatzsteuerreform sieht für ökologisch nachhaltige, nach jeweils strengen Kriterien zertifizierte Produkte den verminderten Steuersatz von derzeit 7% vor. Dies stärkt den Markt und auch den internationalen Wettbewerb um nachhaltige Erzeugung und Dienstleistungen im Bereich Nahrung, Kleidung, Energie und Verkehr. Konventionelle Produkte, Verfahren und Dienstleistungen werden mit dem normalen Steuersatz von derzeit 19% belegt. Diese Steuerreform verringert auch den Preisabstand von konventionellen Billigprodukten zu biologisch erzeugten, insbesondere im Lebensmittelhandel. Um den besonders hohen Ressourcenverbrauchs in der Fleischproduktion sowie die stark etablierte Massentierhaltung langfristig wirksam steuern zu können, ist für Lebensmittel ein dreistufiger Steuersatz vorgesehen, der nach den Reformvorschlägen der EU-Kommission von 2018 möglich ist: 0% MwSt: Nahrungsmittel aus zertifiziert biologischer Erzeugung (ohne Tierprodukte) 7% MwSt: Nahrungsmittel aus konventioneller Erzeugung (ohne Tierprodukte) sowie Tierprodukte aus zertifiziert biologischer Erzeugung 19% MwSt: Tierprodukte aus konventioneller Erzeugung Auf diese Weise werden Verbraucher kaum mehr belastet, tendenziell sogar immer stärker entlastet. Außerdem werden sowohl die Leistungen durch biologische Erzeugung als auch die Belastung durch die von immer mehr Verbrauchern kritisch gesehene Fleischproduktion berücksichtigt. Die Auswirkungen auf die Kosten für Bezieher von Alg II oder Grundsicherung sind zu ermitteln, die monatlichen Richtsätze ggf. anzuheben. b) Vorbereitung der Geringerbesteuerung weiterer Produkte der Daseinsvorsorge und Bildung, z.B. Kleidung und Druckerzeugnisse Ebenso wie bei Ökostrom und Biolebensmitteln ist ein dauerhaft verminderter Steuersatz für öko-fair produzierte Kleidung bzw. Textilien sachgemäß. Dafür ist die Voraussetzung zu schaffen, indem - vergleichbar dem EU-Bio-Siegel - ein anerkannter Standard für Bio-Kleidung definiert und kontrolliert wird, und zwar kombiniert mit ebenso standardisiert anerkannter fairer Produktion und Vermarktung. Die Kombination von bio und fair ist gleichzeitig auch auf Lebensmittel auszudehnen. Für Zeitschriften und Bücher gilt: 100% Recyclingpapier. 2. Verringerte Besteuerung von energiesparenden Haushaltsgeräten und ökologisch nachhaltigen Dienstleistungen a) Energiespargeräte der besten Effizienklasse (Top-Runner-Prinzip). Haushaltsgeräte der besten Effizienzklasse werden geringer besteuert - so lange, bis die technische Entwicklung zu besseren Standards geführt hat. Dann wird turnusmäßig die Besteuerung angepasst. b) Reparaturen von Haushaltsgeräten Um Ressourcen zu schonen und einen Anreiz für Reparatur statt Neukauf zu schaffen, sollen Reparaturen von Haushaltsgeräten, wie z.B. bereits in Schweden, ermäßigt besteuert werden. Dadurch wird auch ein Anreiz gegen die Obsolenz und für dauerhafte Reparaturfähigkeit von Geräten geschaffen. c) Nachhaltige Bio-Gastronomie und Öffentlicher Personenverkehr Ermäßigung soll für Getränke und Speisen solcher Restaurants, Kantinen, Cafés etc. gelten, die ausschließlich biologisch erzeugte Lebensmittel verarbeiten. Steuernachlass für Übernachtungen muss auf zertifizierte Bio-Hotels bzw. Bio-Jugendherbergen beschränkt werden. Mit 7% gering besteuert werden sollen nur Fahrkarten des Nah- und Fernverkehrs solcher Verkehrsunternehmen, die ihre Züge ausschließlich mit Ökostrom fahren lassen. Bei der Berücksichtigung von Bussen sind strenge Kriterien zu erstellen, die für Ökostrom auch die nachhaltige Herstellung und Effizienz der Akkus, für Bio-Kraftstoffe auch die Gewinnung aus Bioabfällen statt aus Ackerpflanzen voraussetzen. So kommen ökologische, soziale und fiskalische Anforderungen in eine sinnvolle Balance.
    11.836 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Frithjof Rittberger Picture
  • Elektromobilität fördern statt verhindern
    Ich rufe Bürger und Konsumenten auf, diese Petition zu unterstützen, denn wir haben die Macht zum positiven Wandel. Bitte unterschreiben Sie und helfen Sie mit die Welt zu verbessern. Danke!
    198 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Bob Svarovsky-Davis
  • Der Klimakollaps droht, aber ZDF und ARD senden dazu keine Brennpunkte!
    Der in Arte am 23. August gezeigte Film "Dem Klima auf der Spur" sowie Berichte in führenden Wissenschaftszeitschriften und selbst der eher vorsichtig formulierte fünfte Bericht des IPCC haben mich derart erschrocken und beim Gedanken an meine Enkel und meine Enkelin und ihre Zukunft zu Tränen bewegt, dass ich unbedingt etwas gegen das allseitige Verdrängen dieses Themas unternehmen will, ja muss. Da es immer deutlicher wird, dass Politik und Wirtschaft von sich aus nicht den Mut und die Weitsicht aufbringen werden, sich mit dem Krieg der herrschenden globalen Ökonomie gegen die Lebensgrundlagen der ganzen Menschheit auseinanderzusetzen, müssen die öffentlich-rechtlichen Leitmedien die entsprechende Aufklärung zu diesem Thema leisten, damit es über die Wahlentscheidung starker Bevölkerungsgruppen, die dann endlich bezüglich des drohenden Klimakollapses aufgeklärt sind, zu einem Politikwechsel kommt. Dies könnte um ihre Kinder und Enkel ebenfalls besorgte Eltern und Großeltern dann auch in anderen Ländern der Welt zu ähnlichen Petitionen/Aktionen veranlassen.
    418 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Alfred K. Weber