• Wird Tierwohl aufgrund Profitgier der Bauern gestrichen
    Die Massentierhaltung ist Qual und Leid ohne Ende für die Tiere/Schweine. Sie können ihren Grundbedürfnissen in keiner! Weise nachkommen. Ihnen auch noch das ungehinderte Ausstrecken zu verwehren, zeugt von jeglicher Respektlosigkeit gegenüber Lebewesen. Was soll denn als Nächstes kommen, damit noch mehr Schweine auf einem qm passen? Wir sind im Jahr 2020 und das Tierleid ist nicht weniger geworden. Was muss noch passieren, damit wir endlich "wach" werden?!
    466 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Bettina Fuchs
  • Für den Erhalt des Prinzessinnengarten Kollektiv Berlins in Berlin-Neukölln
    Das Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin ist durch die Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzamtes Neukölln in seiner Existenz bedroht. Als Teil der urbanen Gartenbewegung weltweit leisten wir seit über 10 Jahren einen wichtigen Beitrag für die soziale und ökologische Transformation unserer Gesellschaft. Dabei sind wir Bedrohungen, zum Beispiel durch Investoren, wie am Moritzplatz in Berlin-Kreuzberg durchaus gewohnt. Nach jahrelanger Vorbereitung ist es uns aber nun gemeinsam mit dem Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte (EVFBS) gelungen, ein Flächennutzungsmodell zu finden, welches nicht nur für uns, sondern möglicherweise auch für viele andere urbane Gärten eine wirklich langfristige Perspektive darstellt. Die Situation der Friedhöfe in Zeiten rückläufiger Bestattungen hat uns die Möglichkeit eröffnet, einen Großteil der Fläche des Neuen St. Jacobi Friedhofs in Berlin-Neukölln für bis zu 30 Jahre und darüber hinaus auf ihrem Weg zur Grünfläche zu begleiten. Die Nachbarschaft hat uns Willkommen geheißen und auch die Menschen, die hier noch ein Grab besuchen, freuen sich überwiegend über die Präsenz des Prinzessinnengarten Kollektivs. Es gibt Pläne für ein stationäres Umweltbildungszentrum und auch der Friedhofsverband hat sich als ein zwar manchmal kritischer aber immer gesprächsbereiter und verlässlicher Partner erwiesen. Die Voraussetzungen für unsere auf Umweltbildung und niedrigschwellige Partizipation ausgerichtete Arbeit sind so gut wie nie - auch die gesellschaftlichen ökologischen Herausforderungen dieser Zeit machen unsere Arbeit nötiger als jemals zuvor. Dass wir gerade in dieser Situation durch die Anordnung eines Umweltamtes verhindert werden sollen, kommt unerwartet. Das das Neuköllner Umwelt- und Naturschutzamt - aktuell besetzt mit dem Bezirksstadtrat Bernward Eberenz (CDU) hat dem EVFBS am 21.02.2020 eine Rückbauanordnung zugestellt, welche den Großteil des von uns aufgebauten Gemeinschaftsgartens betrifft. Diese Anordnung droht zudem mit Konsequenzen bei Nichtbeachtung in Höhe von bis zu 24.000€. Es wurde darin aufgefordert einen Unterstand für Geräte zur Friedhofspflege, zwei Bauwägen die als Lager für Umweltbildungsmaterial und Gartengeräte genutzt werden, eine mobile Komposttoilette auf einer Palette, mobile Schallschutzwände für Steinarbeiten und etwa die Hälfte unserer Gemeinschaftsgartenfläche rückzubauen. Es wird damit argumentiert, dass die Bauwägen oder die Komposttoilette unzulässige Bauwerke und der Anbau von Nutzpflanzen wie Mangold und Kohl eine Veränderung des Landschaftsbildes seien - an einer Stelle, an der seit 1992 eigentlich ein Park entstehen sollte, den der Bezirk jedoch nie realisiert hat. Wir sind zudem nicht das erste Projekt, das von den Anordnungen des Neuköllner Umweltamtes bedroht ist. Schon 2018 Jahren musste der CoopCampus - Die Gärtnerei (ein von der Schlesischen 27 und raumlaborberlin initiertes Projekt für und mit Geflüchteten) auf dem Nachbarfriedhof Jerusalem V weichen, weil sie unter Androhung einer hohen Strafe und unerfüllbaren Auflagen ihren Gemeinschaftsgarten nicht mehr weiterführen konnten. Kleine gemeinnützige Projekte haben oftmals nicht den langen Atem sowie die finanziellen und zeitlichen Ressourcen, sich diesen Androhungen lange aussetzen zu können. So sind wir zumindest froh den EVFBS an unserer Seite zu wissen. Gegen die Rückbauanordnung wurde mittlerweile Widerspruch eingelegt, somit geht der Prozess in die nächste Instanz. Rückblickend gab es viele Versuche unsererseits und von Seiten des Friedhofsverbandes eine Kompromisslösung zu finden und Gesprächsoffenheit zu vermitteln. Die Ablehnung war bisher leider stets brüsk und der Verdacht liegt nah, dass, selbst wenn es diesmal noch gut gehen sollte, die nächste Anordnung nicht lange warten lässt. Daher hoffen wir, mit unseren Forderungen und eurer Unterstützung ein Zeichen setzen zu können um die Grundlage für eine kooperative und lösungsorientierte Zuammenarbeit mit dem Umwelt- und Naturschutzamt Neukölln zu schaffen. +++UPDATE+++ Erste Schritte zu einer gemeinsamen Lösung im Konflikt zwischen dem Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin und der Neuköllner Abteilung für Umwelt und Natur. Im Konflikt zwischen der Abteilung Umwelt und Natur mit dem Ev. Friedhofsverband und dem beteiligten Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin/Nomadisch Grün gibt es erste Schritte hin zu einer gemeinsamen Lösung. Um eine Grundlage für ein kooperatives Miteinander zu schaffen, wird Nomadisch Grün den vom Neuköllner Umwelt- und Naturschutzamt beanstandeten Geräteunterstand zurückbauen. Das Garten-Kollektiv und die Neuköllner Abteilung Umwelt und Natur hoffen auf eine zukünftige Zusammenarbeit im Sinne der gemeinsamen Ziele bei innerstädtischem Umwelt- und Naturschutz sowie der Umweltbildung. Nomadisch Grün und die Abteilung Umwelt und Natur befinden sich damit am Beginn kooperativer ergebnisorientierter Gespräche. Hierbei sind beide Seiten gewillt, zu Vereinbarungen über eine dauerhaft flächenverträgliche und im vorliegenden rechtlichen Rahmen mögliche Lösung der bisher strittigen Fragen zu gelangen. Stand 28. Juli 2020 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Presse: tipBerlin (29.04.2020) https://www.tip-berlin.de/prinzessinnengarten-petition-gegen-geforderte-rueckbauten-in-neukoelln/ taz (28.04.2020) https://taz.de/Prinzessinnengaerten-bedroht/!5678822/ neues deutschland (26.04.2020) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135953.prinzessinnengaerten-cdu-stadtrat-stoert-friedhofsruhe.html rbb Abendschau (26.04.2020) https://www.facebook.com/abendschau.rbb/videos/2646265168919309/ Tagesspiegel (23.04.2020) https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-gartenprojekt-auf-ehemaligem-friedhof-umweltamt-fordert-rueckbau-der-prinzessinnengaerten/25768124.html
    10.445 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin
  • Erstattung von Abo-Fahrausweisen des ÖPNV für Covid 19 Risiko.Personen
    Risiko- und vor allem Hochrisiko- Personen wird die Nutzung des ÖPNV nicht geraten bzw. ärztlich untersagt. Daher nutzen diese Personen den ÖPNV teilweise seit dem 19.03.2020 nicht mehr. Sie nutzen wenn nötig nur das Fahrrad oder gehen zu Fuß. Eine Erstattung lehnt insbesondere die BVG und der VBB ab. Doch ein einbehalten von Abo-Geldern bei Nichtnutzung ist nicht gerechtfertigt. Das ist wie eine Zeitung zu abonnieren und sie vom Boten gleich in den Müll werfen zu lassen. Eine Finanzierung der Verkehrsbetriebe gerade durch diese Personen, die meist eh schon wenig Geld zur Verfügung haben ist ungerecht. Hier muss der Senat die Verkehrsbetriebe mit Zuschüssen finanzieren.
    127 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Stephan Brylka
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Ostfildern
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss zeitnah etwas passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommt nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz. Fußgänger, Fahrradfahrer und Autofahrer sollen zukünftig gleichberechtigt und mit gleichwertiger Infrastruktur an unserer Mobilität teilnehmen können.
    668 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Friederike Klebes
  • Beseitigung von Plastikmüll im Hochseebereich
    Bojan Slat mit seinem Projekt "Ocean Clean Up" und Marcella Hansch mit ihrem Projekt "Parzific Garbadge Sceening" konzentrieren sich mit ihren gegenwärtigen Projekten mehr auf Fluss und Flussmündungsbereiche. Das gleiche gilt für den "SeeElefant" und der "Seekuh" von "One-Earth-One Ocean". ---Für den Hochseebereich, mit evtl. zerstörerischen Stürmen und dazugehörigem Wellengang, ist mir bisher noch keine praktische Umsetzung eines Konzeptes bekannt, das sowohl den Ansprüchen einer tobenden Natur ais auch dem hier beschriebenen ökölogischen Zweck gerecht werden könnte. Einige Umweltschützer / Biologen sind der Meinung, dass man Plastikmüll in den Meeren lassen sollte, um nicht noch mehr Schaden anzurichten. Genau wie im Bereich der heutigen Landwirtschaft, wo spezielle Sensoren, die angeschlossenen Computer und die passende Robotik zwischen Nutzpflanzen und Unkraut unterscheiden und im Sinne des Landwirtes zielgerichtet eingesetzt werden können, dürfte es auch bei dieser Problematik möglich sein, eine entsprechende Technik einzusetzen. die verhindert, dass die fragile Meeresbewohner des sogenannten Neuston zum überwiegenden Teil erstickt und zerquetscht werden.--- Ich wage zu bezweifeln, dass es in diesen Meeresgebieten keine schweren Wetter gibt. Insofern scheinen der blaue Seedrache, dort lebende Veilchenschnecken und Segelquallen usw., usw.,usw., auch mit einigen biologischen Schutzmechanismen ausgestattet zu sein. ---Wichtig wäre in diesem Zusammenhang sicherlich eine vorausgehende Forschung, damit die Vergleichsbibliothek der Computer entsprechende Informationen bereithält und so die gewünschten Differenzierungen möglich werden können. Um die negativen Folgen einer Plastikmüllbeseitigung zu minimieren, könnten an Bord eines genügend großen Schiffes durch geschultes Personal ( Biologen) und entsprechende Ausrüstung nach meiner Überzeugung also Strukturen erschaffen werden, die helfen, anders als bei dem bloßen Einsatz von Netzen, biologisches Leben im großen Maßstab zu erhalten. Ich halte Fließbandstrukturen und Sortierungsprozesse für möglich, in denen die Lebewesen ihr Medium Meerwasser nicht länger als für maximal drei Sekunden verlassen müssen. -----In einem genügend großen Schiff wäre auch genügend Platz für zahlreiche Auffang- und Aufzuchtbecken verschiedenster Art, z.B. für befruchtete Eier / Larven/ Jungfische usw.usw. ---Vor der Fertigstellung eines solchen Schiffes, wäre es sinnvoll, möglichst viele entsprechende Erfahrungen zu sammeln, um die technische Ausrüstungen entsprechend anpassen zu können. -----Studien zu den Vor- und Nachteilen des Entfernens von Plastikmüll aus den Meeren sind mir nicht bekannt. Da es aber bisher noch nicht gelungen ist, im Hochseebereich lange genug tätig zu werden, um die entsprechenden Daten gewinnen zu können, gibt es logischerweise auch keine Unverträglichkeitsprüfungen in Bezug auf das Neustron. Die auf vielen Fotos zu sehenden Tiermägen voller Plastik , von denen es inzwischen viele, viele Millionen bei den verschiedensten Meeresbewohnern geben dürfte und die sicherlich einen extrem qualvollen Tod mit sich bringen, wären für mich auch Grund genug, auch im Hochseebereich tätig zu werden.
    124 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Wolfgang Protz
  • Tierhaltung muss Grenzen kennen!
    Am 20.03.2020 hat das LRA Ostalbkreis die immissionschutzrechtliche und baurechtliche Genehmigung erteilt, den Tierbestand von 772 auf 1313 Rinderplätze zu erhöhen, sowie statt 116 Kälber 171 zu halten, die entsprechenden Stallungen zu bauen, das Gülleleger von 10 490m³ auf 19 739m³ zu erweitern und ein neues Fahrsilo, eine Festmistplatte und eine Schmutzwassergrube zu bauen. Das LRA Ostalbkreis hat im Rahmen der immissionschutzrechtlichen Genehmigung eine UVP-Vorprüfung durchgeführt und kam zu dem Schluss, dass von dem Vorhaben „keine erheblichen negativen Umweltauswirkungen zu erwarten sind“ und dass deshalb keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. Zuvor war im Jahr 2015 der Antrag für die Einrichtung eines Sondergebiets im Bebauungsplan gestellt worden und nach heftigem Widerstand vor allem von Landwirten im Umland und nach Ablehnung durch die Nachbargemeinden Anfang 2016 zurückgezogen worden. Das Bündnis gegen die Agrarfabrik und Bündnis 90/ Die Grünen werden einen Widerspruch einreichen und zwar mit der Begründung: - Der Kobeleshof befindet sich in einem Wasserschutzgebiet, welches durch eine Vergrößerung des Hofs unvermeidbar verschmutzt werden wird - Zudem wird durch die Expansion vom Kobeleshof die Überproduktion von Milch, derzeit 10% d.h. 3,3 Mio. Tonnen noch erhöht. Der Milchpreis sinkt, und belastet die Familienbetriebe durch geringere Einnahmen zusätzlich. Das Höfesterben wird weiter gehen - Verdopplung des Gülleaufkommens auf ca. 26 000m3, zu viel Gülle hinterlässt Schadstoffe in unserem Grundwasser - Es sind somit weit über 1000 Transportfahrten im Jahr nötig - Dazu kommen noch deutlich mehr Fahrten für Futter, Stroh, Bedarfsmittel und Milchtransporte, die unser Klima noch mehr belasten - Für die Gülleausbringung und den Futteranbau wird dann fast doppelt so viel Fläche benötigt - Deswegen werden die Kauf- und Pachtpreise für Ackerland und Grünland in Ostwürttemberg steigen, infolge dessen dann ca. 8 – 10 kleine bis mittlere bäuerliche Familienbetriebe verdrängt werden. - Es besteht zudem die Gefahr, dass auf den umliegenden Feldern (im Umkreis von ca. 20 km) mehr Gülle ausgebracht wird als zulässig. Dies ist sehr schwierig zu kontrollieren. Weitere Entfernungen sind unwirtschaftlich. - Vermaisung der Landschaft: Da beim Maisanbau sehr viel Gülle verwendet werden kann und der Mais hohe Futtererträge bringt wird sehr viel Mais angebaut. Teilweise mehrere Jahre infolge auf der gleichen Fläche. Ein weiterer Artenschwund ist vorprogrammiert Die Ausbringung weiterer Mengen an Glyphosat ist fast nicht vermeidbar - Zudem wird in der Milchviehfütterung sehr viel Soja eingesetzt. Dem Anbau von Soja fallen dann der Regenwald und die Kleinbauern in Südamerika zum Opfer. - Das Grünland wird noch intensiver bewirtschaftet. Durch spezielle Nachsaatmischungen und Weidelgräser (Turbogräser) werden Kräuter, Blütenpflanzen, Klee und Luzerne total verdrängt somit kann noch mehr Gülle ausgebracht werden und das Insektensterben wird beschleunigt. - In der direkten Nachbarschaft zum Kobeleshof befindet sich ein Gewässer (Rotenbach) das in den Glasweiher (8 ha) mündet. Hier hat es bereits in den Jahren 2011 und 2012 relevante Umweltschäden gegeben, die eindeutig durch die Zwick GbR verursacht wurden. Es handelte sich dabei um die Einleitung von Silagesickersaft sowie Gülle über den Zulauf in den Glasweiher. Es kann und darf nicht sein, dass wegen wirtschaftlichen Interessen eines einzelnen Megabetriebes, unsere Umwelt und die Lebensqualität der Einwohner der Umgebung sowie unsere Kulturlandschaft geopfert werden.
    2.481 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Tim Kolukaj Picture
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Oldenburg i.O.
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    1.175 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Peter Zenner
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Tübingen
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    976 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Simon M.
  • Kidical Mass - für ein lebenswertes Celle
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" Lautet die Antwort "NEIN", dann muss sich etwas ändern. Wir brauchen eine Stadt- und Verkehrsplanung, die das Fahrradfahren sicher und angstfrei macht. Die Umsetzung unserer Forderungen sind ein Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz. Zu Fuß Gehende, Fahrradfahrende und Autofahrende sollen künftig gleichberechtigt mobil sein. Quelle Foto: KIDICAL MASS / Norbert Michalke
    296 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Claus Stahl
  • Neuenhagens Trainierbahn als Naherholungsgebiet erhalten!
    Die Trainierbahn befindet sich seit 2015 in Privatbesitz. Der Käufer der Galopprennbahn Hoppegarten und der Bollensdorfer Trainierbahn sicherte sich 2008 beim Kauf eine Übernahmeoption auf das Gelände in Neuenhagen Nord. Nach sieben Jahren löste er sie ein und das Gelände ging 2015 vollständig in Privatbesitz. Seit 2010 kämpfen Gemeindevertreter verschiedener Fraktionen für die Aufstellung eines Grünordnungsplanes, um den Charakter der Trainierbahn zu schützen und die freie Nutzung für die Bürger zu erhalten. Den 1. Entwurf des Plans lehnte der Eigentümer jedoch ab. Bis 2017 lag dank vieler aktiver Bürger auf dem Gelände eine "Veränderungssperre". Der 2. Entwurf, in dem etliche Zugeständnisse gemacht wurden, fand vom Eigentümer trotzdem keine Zustimmung, weil ihm damit die Rodung des Innenovals untersagt gewesen wäre. Seitdem verhindert ein privatrechtlicher Vertrag Änderungen, der allerdings Ende 2020 abläuft. Was ist ein Grünordnungsplan? Mit ihm als Satzung kann die Gemeinde ihre Ziele zur Entwicklung von Natur und Landschaft sowie zur Erholungsvorsorge auf bestimmten Flächen rechtsverbindlich planen und umsetzen.
    1.959 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Georg Stockburger
  • Gülle-Recycling ---gesetzlich verpfichtend anordnen
    Die Probleme, die ein überschüssiger Gülleeintrag für Böden und Trinkwasser verursacht, sind hinlänglich bekannt.
    102 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Wolfgang Protz
  • Abbau umweltschädlicher Subventionen
    Umweltschädliche Subventionen belasten die Bürgerinnen und Bürger doppelt: Auf der einen Seite muss der Staat mehr ausgeben, weil er an Unternehmen und Privatpersonen Finanzhilfen zahlt, oder bekommt weniger Einnahmen, weil er ihnen Steuernachlässe gewährt. Auf der anderen Seite wird der Staat zunehmenden Mehrausgaben infolge von Umweltzerstörung, Klimawandel, Schäden an Wasser, Boden oder Luft, bis hin zur Erhöhung der Flächeninanspruchnahme und dem Verlust der biologischen Vielfalt sowie Gesundheitsschäden gegenüberstehen. Denn die Verursacher von Umweltschäden tragen einen Teil der Kosten der Produktion und des Konsums nicht selber. Sie bürden sie stattdessen dem Staat und der Gesellschaft auf. Umweltschädliche Subventionen verzerren auf diese Weise auch den Wettbewerb zu Lasten umweltfreundlicher Techniken und Produkte. Dies konterkariert den Umweltschutz und behindert den Übergang zu nachhaltigen Produktions- und Konsummustern. Um diese Fehlanreize zu kompensieren, muss der Staat in erhöhtem Maße umweltgerechte Techniken und Produkte fördern, zum Beispiel die Erneuerbaren Energien. Nur so haben sie im Wettbewerb eine faire Chance und können sich im Markt durchsetzen. Das Umweltbundesamt hat in seiner Analyse nur die wichtigsten Subventionen des Bundes berücksichtigt, während Förderprogramme aus Landes- und kommunaler Ebene weitestgehend unberücksichtigt bleiben. In einigen Fällen ist es dem Amt außerdem nicht möglich, den umweltschädlichen Anteil der Subventionen zu quantifizieren. Die Summe von 57 Milliarden Euro stellt somit lediglich eine Untergrenze der umweltschädlichen Subventionen dar, heißt es in dem Bericht. Subventionen in der Energiewirtschaft Mit 20,3 Milliarden Euro wird die Energiebereitstellung und -nutzung subventioniert. Dies betrifft sowohl die Gewinnung der Energieträger (zum Beispiel Braunkohle und Steinkohle) als auch die Energieerzeugung. Subventionen im Verkehr Im Verkehr trugen im Jahr 2012 Subventionen in Höhe von 28,6 Milliarden Euro zur Belastung der Umwelt bei. Mit knapp 12 Milliarden Euro entfällt ein großer Teil der umweltschädlichen Verkehrssubventionen auf den Flugverkehr. Subventionen im Bau- und Wohnungswesen Der Sektor Bau- und Wohnungswesen weist im Jahr 2012 umweltschädliche Subventionen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro auf. Die Subventionen bezuschussen in undifferenzierter Weise den Neubau von Wohnraum oder die Neuerschließung von Industrie-, Gewerbe- und Verkehrsflächen und verstärken damit unter anderem die Landschaftszersiedelung. Subventionen in der Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Im Jahr 2012 flossen in die Land- und Forstwirtschaft/Fischerei 5,8 Milliarden Euro Subventionen. Im Vergleich zum vorherigen Bericht ist die Subventionshöhe deutlich gestiegen. Dies ist auf die erstmalige Quantifizierung der umweltschädlichen Mehrwertsteuerbegünstigungen für tierische Produkte zurückzuführen. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#textpart-3 https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-wirtschaft/umweltschaedliche-subventionen-in-deutschland#textpart-1 Umweltschädliche Subventionen im Einzelnen: 1. Strom- und Energiesteuer-Ermäßigung für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft 2. Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe 3. Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren 4. Steinkohlesubventionen 5. Begünstigungen für die Braunkohlewirtschaft 6. Energiesteuervergünstigungen für Kohle 7. Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnisse 8. Energiesteuerfreibetrag für die nicht-energetische Verwendung fossiler Energieträger 9. Kostenlose Zuteilung von CO2-Emissionsberechtigungen 10. Zuschüsse an stromintensive Unternehmen zum Ausgleich emissionshandeslbedingter Strompreiserhöhung 11. Besondere Ausgleichsregelegung des EEG für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen 12. Eigenstromprivileg des EEG (Industrie) 13. Begünstigungen der energieintensiven Industrie bei den Stromnetzentgelten 14. Privilegierung von Sondervertragskunden bei der Konzessionsabgabe für Strom und Gas 15. Ermäßigte Sätze für Gewerbe und energieintensive Industrie bei der KWK-Umlage 16. Subventionierung der Kernenergie 17. Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) für Kohlekraftwerke 18. Energiesteuervergünstigung für Dieselkraftstoff 19. Entfernungspauschale 20. Energiesteuerbefreiung des Kerosins 21. Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge 22. Energiesteuerbefreiung für Binnenschifffahrt 23. Energiesteuerbegünstigung von Arbeitsmaschinen und Fahrzeugen, die ausschließlich dem Güterumschlag in Seehäfen dienen 24. Pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen 25. Biokraftstoffe 26. Eigenheimzulage 27. Bausparförderung 28. Soziale Wohnraumförderung 29. Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ 30. Agrarförderung der Europäischen Union 31. Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 32. Steuervergütung für Agrardiesel 33. Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer 34. Subventionen für Branntweinproduktion 35. Fischereiförderung der Europäischen Union 36. Umweltschädliche Mehrwertsteuerbegünstigung
    283 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Kathy Ziegler Picture