• Passau sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    373 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Anna Weil
  • Schluss mit dem Strom-Monopoly! Fairer Energiemarkt statt dominierende Großkonzerne!
    **Schon bisher waren RWE und E.ON die dominierenden Unternehmen auf dem deutschen Energiemarkt, jedoch untereinander auch die größten Konkurrenten.** Im März 2018 gaben sie aber die Absicht bekannt, den wechselseitigen Wettbewerb einstellen und die Geschäftsbereiche zwischen sich aufteilen zu wollen. Durch eine Reihe von Verträgen übernimmt RWE die Aktivitäten im Bereich Stromerzeugung und Großhandel, E.ON dagegen das Netz- und Endkundengeschäft. Damit verbunden ist, dass nun jedes der beiden Unternehmen in den jeweiligen Bereichen größter Anbieter in Deutschland ist, teilweise mit erdrückender Marktmacht. **Dabei sind nicht nur die Auswirkungen des Deals als solchem zu kritisieren, sondern auch die Genehmigungsentscheidungen dazu.** Nicht nur wurden Bedenken im Kontrollverfahren kaum angehört und die Genehmigung dann gegen lächerlich geringe Auflagen erteilt. Die Begründung der Freigabeentscheidungen wurde für den ersten Teil (Entscheidung der EU Kommission im Februar 2019) zudem erst mit großer Verzögerung im April 2020 veröffentlicht, für den zweiten Teil (von September 2019) steht sie immer noch aus. Da eine gerichtliche Überprüfung der Entscheidung erst nach dem Vorliegen dieser Begründungen möglich ist, wird durch diese Verzögerungen die einem demokratischen Rechtssystem angemessene juristische Kontrollmöglichkeit behindert. Zum Vergleich: Üblicherweise werden die Begründungen nicht einmal zehn Tage nach solchen Entscheidungen veröffentlicht. **Gegen den ersten Teil der Entscheidung wurde von einem Bündnis mehrerer mittelständischer und regionaler (Öko-)Energieversorger inzwischen Klage eingereicht.** Die Kläger müssen sich aber nicht nur mit der beklagten Kommission und den betroffenen Großkonzernen auseinandersetzen, auch die deutsche Bundesregierung hat mittels „Streithilfeantrag“ angekündigt, „die klageabweisenden Anträge vollumfänglich [zu] unterstützen“ und damit für zwei nationale Champions zulasten des Mittelstands Partei ergriffen. Entscheidungen höchster politischer Instanzen zu Gunsten von Konzernen und gegen die Interessen des Wettbewerbs, des Mittelstandes und der Verbraucher müssen unterbunden werden, solche Entscheidungen gehören in die Öffentlichkeit und müssen nach sorgfältiger Abwägung aller Seiten getroffen werden. Mit der trotz der laufenden Klage bereits gestarteten Umsetzung des Deals wird der deutsche Energiemarkt mit einem Mal komplett neu geordnet – es drohen massive Nachteile für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Wettbewerber. **Eine in dem Deal von E.ON und RWE angelegte Re-Zentralisierung des Energiemarktes in Deutschland wäre ein fatales Signal im Kampf für eine dezentrale, bürgernahe Energieversorgung, gegen den Klimawandel und für einen fairen Wettbewerb auf dem Energiemarkt.** **Einer solchen Entwicklung stellen wir uns entgegen und machen deutlich: #wirspielennichtmit bei diesem Zurückdrehen der energiewirtschaftlichen Erfolge.** Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Petition befürworten faire Märkte für alle, eine umfassende Angebots- und Akteursvielfalt sowie dezentrale, bürgernahe Versorgungsmöglichkeiten – und fordern Sie als Kommissarin und Minister auf, dafür die Weichen zu stellen und diesen Zielen zuwiderlaufende Entwicklungen, wie etwa den RWE/E.ON-Deal, einzuhegen.
    64.968 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von # wirspielennichtmit Picture
  • Für eine autofreie Innenstadt in Gelsenkirchen
    Die gesamte Verkehrspolitik ist bisher auf den Vorrang des Autoverkehrs ausgerichtet. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten nicht mehr zeitgemäß. Ich fordere, den Innenstadtbereich von Gelsenkirchen für den privaten Autoverkehr zu sperren. In etlichen Städten gibt es bereits Modellversuche, den Autoverkehr im Innenstadtbereich zu minimieren, zu beschränken oder ganz zu verbannen. Diese Versuche bzw. Planungen oder Modellansätze dazu gibt es auch in größeren Städten, so aktuell etwa in WIEN. Der Antrag an die Stadt nach § 24 GO NRW (Anregungen und Beschwerden) wird wie folgt begründet: a) In etlichen der im Antrag genannten Bereich liegenden Straßen kommt es durch den Autoverkehr zu Staus, Gedränge, Behinderungen von Fußgängern und Radfahrern, Missachtung von Halteverboten, Überschreitungen von Parkzeiten, Parken in zweiter Reihe und anderem Fehlverhalten. Dies geht nicht nur zu Lasten der Anwohner in diesen Straßen (Lärm, Luftverschmutzung), sondern verstärkt auch die Gefährdung von anderen Verkehrsteilnehmern, besonders Fahrradfahrern und Fußgängern. Dem kann nur durch ein konsequentes Einfahrverbot in diesen Bereich entgegengewirkt werden. b) Durch die Suche nach Parkplätzen im genannten Bereich kommt es nicht nur zu einem vermehrten Ausstoß von Schadstoffen durch Kraftfahrzeuge und ein zusätzliches Lärmaufkommen, sondern zu einer Minderung der Attraktivität dieses Bereichs für Fußgänger, die sich etwa zum Einkauf in die Innenstadt begeben. Das von Autos unbedrängte Aufsuchen des Innenstadtbereichs könnte die Attraktivität der Innenstadt erhöhen, wenn das Einfahrverbot von zusätzlichen Maßnahmen begleitet würde, die die Aufenthaltsqualität erhöhen können: etwa bisherige Parkplätze begrünen und/oder als innerstädtische Spielflächen gestalten, für Kunstaktionen freigeben, etwa für Aktionen/Gestaltungswettbewerbe mit Kindertagesstätten, Schulen usw. Die im Antrag genannten Maßnahmen sollten auch damit verbunden werden, dass das Konzept seitens der Stadt offensiv „vermarktet“ wird (Gelsenkirchen: die Innenstadt mit Aufenthaltsqualität). c) Die vorgeschlagene Maßnahme ist als Bestandteil einer Konzeption für Gelsenkirchen als Stadt nachhaltiger, klimafreundlicher und sozialer Gestaltung und innovativer Mobilität zu sehen. Meint: Die vorgeschlagene Maßnahme versteht sich als erster Schritt, Gelsenkirchen aus der „Imagefalle“ zu holen. Gelsenkirchen nimmt mit diesem Schritt zumindest regional eine Vorreiterrolle ein, weil die Stadt mit einem solchen Konzept die bisherigen verkehrsplanerischen Konzepte als überholt markiert und ihnen eine Alternative gegenüberstellt. #geinnenstadtautofrei Weiter führende links und Erläuterungen: https://magazin-herrkules.de/2020/11/01/freiraum-fuer-fussgaenger/
    240 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Heinz Niski
  • Freiheit für die Elf von der Brücke || Free the Eleven
    DEUTSCHE VERSION: Am Montag den 26.10.2020 wurden elf Aktivist*innen nach dem Aufspannen von Bannern an drei Autobahnbrücken im Rhein-Main-Gebiet festgenommen und am Folgetag in Untersuchungshaft überführt. Den Verhafteten wird nun eine absurd anmutende Nötigungsvariante unterstellt. Die ungerechtfertigte Freiheitsberaubung der Autobahngegner*innen wird damit gerechtfertigt, dass die Aktivist*innen eine Autobahnblockade durch die Polizei provoziert haben sollen. Sieben der Elf befinden sich derzeit in der JVA Frankfurt. Ihnen drohen laut Einschätzung der Anwält*innen mehrere Monate Haft. Die vier aus der Untersuchungshaft Entlassenen müssen unter unverhältnismäßigen und schikanierenden Auflagen leiden. Die Staatsanwaltschaft Gießen hatte eine derartige strafrechtliche Einschätzung bei einer vergleichbaren Aktion auf der A5 bereits Anfang Oktober negiert. Die fehlende rechtliche Grundlage macht die Inhaftierung zu einem politischen Justiz-Skandal. „ Eine solche Reaktion der Justiz ist reine Schikane, um ein Exempel zu statuieren und vor ähnlichen Folgeaktionen abzuschrecken“, so eine beteiligte Aktivistin. Das Strafmaß entzieht sich jedem objektiven Urteil und ist offensichtlich am wirtschaftlichen Schaden bemessen, der durch die von der Polizei verursachten Staus im Umkreis Frankfurt entstanden sei. Auch die stellvertretende Vorsitzende des Frankfurter Anwaltsvereins, Waltraud Verleih, beschreibt die Situation wie folgt: “Wie immer, wenn die Politik die Proteste nicht in den Griff bekommen, wird mit Mitteln der Repression reagiert.” Viele Klimagerechtigkeitsinitiativen haben sich bereits wenige Tage nach der Verhaftung mit den in Untersuchungshaft Sitzenden solidarisiert. ENGLISH VERSION: On Monday the 26th of October eleven activists were arrested after attaching banners to three highwaybridges in the area of Frankfurt. They were consequently put into investigative custody at the JVA Frankfurt the next day, which was reasoned with the specious accusation of coercion. This disproportionate punishment was justified with the allegation, that with their actions the accused intended to provoke highwayblockages by the police. Currently, seven of the eleven are still imprisoned and facing an estimated penalty of two to three months of wrongful deprivation of liberty. The four released activists have to undergo an assortment of absolutely disproportionate conditions, making living a normal life difficult. A legal accusation of the same kind got denied by the public prosecution of Gießen in the beginning of October after a similar action of climate activists on a highwaybridge of the A5. Due to this lack of legal basis the imprisonment of the eleven activists is a scandal of political jurisdiction. “This kind of judicial reaction is pure harrassment, the judgement serves solely as an example of state‘s power and as a deterrent to future actions“, declares a statement of an involved activist. The severity of punishment is obviously not based on objective assessment, but only on the economic damage caused by slow traffic in the affected area. Even the vice-chairman of the association of attorneys of Frankfurt, Waltraud Verleih, critizised the ongoing procedure. “It is always the same: Once politics can not get a grip on rampant protests, they react with means of repression.“ Many organizations concerned with climate justice already declared their solidarity with the captives only a few days after their arrestment.
    455 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Freiheit Elf
  • Rettet das Moor im Schuttertal
    Moor speichert klimaschädliche Gase, deshalb ist es für Europa, Deutschland und den Freistaat Bayern ein erklärtes Ziel, noch bestehende Moore zu retten. Doch bei Nassenfels sollen drei Hektar Niedermoor mit einer großen Sportanlage bebaut und damit versiegelt werden. Der Trockenprozess würde wirken „wie ein immerwährender Waldbrand“. Das Landratsamt Eichstätt gibt aktuell eine Renaturierung des 16 km langen Schuttermoores in Auftrag, unterstützt aber gleichzeitig die Planung des Marktrates in Nassenfels und somit die Zerstörung des Moorkörpers (8-15 Meter Tiefe). Das Baugrundgutachten beschreibt den Baugrund als „weich und breiig“, was erfahrungsgemäß zu Setzungen und Schäden auf den geplanten Fußballplätzen führen wird. Betroffen ist auch die Ansicht auf die Nassenfelser Burg, die als „landschafts-prägendes Baudenkmal“ von 16 Meter hohen Lichtmasten und 6 Meter hohen Ballfangzäunen gestört würde. Auch die Störche werden durch die Ballfangzäune gefährdet. Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig des Landkreises, doch hier wird ein Stück kulturhistorische Landschaft mit ihrer prägenden Architektur zerstört. Beitrag aus TV Ingolstadt: https://www.tvingolstadt.de/mediathek/video/201027_studio_altmuehl-mp4/ Beitrag aus der Sendung „Quer“: https://www.br.de/mediathek/video/kicken-oder-klimaschutz-nassenfels-will-fussballplatz-im-moor-av:5fada5a15604bd001346af22 Beitrag aus der BR Sendung "Gut zu wissen": Moore als Klimaretter https://www.br.de/mediathek/video/kohlenstoff-speicher-moore-als-klimaretter-av:5ff830f49fe80c001379ef2c
    1.661 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Josef Speth
  • "Verpackungen sollten vermieden werden, bevor sie überhaupt anfallen." Prof. Dr. Dirk Messner
    Aluminium bereitet bekannterweise im gesamten Produktionsprozess enorme Umweltschäden: beim Abbau von Bauxit (großflächige Beseitigung von Mutterboden); beim Lagern von entstehendem giftigem Rotschlamm (erinnern wir uns an den Kolontár-Dammbruch in Ungarn); mit enormem Energieverbrauch (27x höher als bei der Produktion von Glas); mit Kohlenmonoxid- und Kohlendioxid-Ausstoß in die Atmosphäre; mit Fluor- und Fluorwasserstoff-Entweichen in den Aluminiumhütten und … und … und Ich bin 70 Jahre alt. Bislang bin ich dank (oder trotz?) meiner Medikation in der Lage, die Enkel*innen freitags bei ihren Protesten für den Schutz unserer Umwelt zu unterstützen. Als eigenen Beitrag bemühe ich mich seit Jahren mein Verhalten als Verbraucherin von Ressourcen aller Art zu überprüfen und daraus die mir möglichen Konsequenzen zu ziehen: bei meinen Medikamenten sind mir die Hände gebunden. Dafür brauche ich Sie! Ich freue mich auf Ihre tatkräftige Antwort!
    206 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Ingrid Lutterbeck
  • Neukölln sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    794 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Heidi Lässer
  • Berlin Mitte sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    716 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Dr. Florian Fruth
  • Friedrichshain-Kreuzberg sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    1.114 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von sofia rodriguez
  • Göttingen sagt's dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    800 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Martin Hulpke-Wette
  • Mehr Wildpflanzen-Flächen in Städten für den Insektenschutz !
    Wichtig für Tier und Mensch zwecks Erhalt der Pflanzenvielfalt und des biologischen Gleichgewichtes.
    145 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Ulrike Schlechtendahl
  • Herzogtum Lauenburg–Stormarn-Süd sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    547 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Andreas R.