• Klimaschutz als Staatsaufgabe im Grundgesetz verankern
    Der Klimawandel ist eine der größten Bedrohungen der menschlichen Zivilisation. Seine Auswirkungen sind bereits in allen Teilen der Welt spürbar und werden sich weiter verstärken. Der Klimawandel gefährdet die natürlichen Lebensgrundlagen von Gesellschaft und Wirtschaft auch in Deutschland. Obwohl die Atmosphäre, die das Klima bestimmt, ein globales Rechtsgut ist, entbindet dies Einzelstaaten nicht von ihrer individuellen Verantwortung. Deutschland trägt als größte Industrienation Europas und viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt historisch und aktuell eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz. Zu den wesentlichen Staatszwecken gehört der Schutz der Bevölkerung vor äußeren Gefahren und auch die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Die Lebensgrundlagen muss der Staat nicht nur für gegenwärtige, sondern auch für kommende Generationen bewahren. Am 29. Juli 2019 war der Erdüberlastungstag. Somit sind die natürlichen Ressourcen eines ganzen Jahres so früh aufgebraucht wie noch nie in der Geschichte der Menschheit. Die Ursachen sind die Abholzung des Regenwaldes und das Verbrennen fossiler Energieträger, die CO2 in die Luft entweichen lassen. In Asien und Afrika verschwinden die Regenwälder vielerorts, um Bäume für Palmöl anbauen zu können. In Südamerika geht es um Platz für Getreide, das weltweit an Tiere verfüttert oder zu Biotreibstoff verarbeitet wird. Dabei absorbieren Regenwälder rund 30 Prozent der von Menschen ausgestoßenen Treibhausgase. Somit wird mehr CO2 ausgestoßen, als Bäume wieder binden können. Durch Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Südamerika (Mercosur) Ende Juni 2019 ist eine Verankerung des Klimaschutzes im deutschen Grundgesetz desto wichtiger, um einen fairen, ökologischen und nachhaltigen Handel mit einem gesetzlich geregelten Klimaschutz zu ermöglichen. Bereits mit Art 20a des Grundgesetzes verpflichtet sich der Staat in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung zu schützen. Daher ist der Klimaschutz nicht nur eine Aufgabe des Staates unter vielen, sondern eine der wichtigsten Staatsaufgaben überhaupt und muss daher als solche explizit im Grundgesetz verankert werden. Dieses Staatsziel sollte der Bundestag durch eine Verpflichtung in Abs. 2 (neu) wie folgt ergänzen: „Insbesondere ist er verpflichtet, durch Gesetzgebung, Gesetzesvollzug und Weiterentwicklung des Völkerrechts einer Klimaerwärmung, die die natürlichen Lebensgrundlagen gefährdet, nachhaltig entgegenzuwirken. Innerhalb der Völkergemeinschaft ist dazu eine gerechte Lastenverteilung anzustreben. Die eigenen Verpflichtungen zum Klimaschutz sind davon nicht abhängig, sondern müssen eigenständig verfolgt werden.“
    2.460 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Nikolai Trapp
  • Nein zur Deponie im Harzvorland!
    Unser kleiner Ort Reinstedt liegt im geographischen Grenzschnitt zwischen Seeland, Salzlandkreis und Harzkreis. Reinstedt wird durch einen sich in den letzten Jahren enorm ausgedehnten Kiestagebau mit gleichzeitiger Verschüttung von Abfall, einer Recyclinganlage, Kollektoranlagen und einem Windpark unverhältnismäßig stark geprägt. Ab 2020 soll zusätzlich eine bis zu 27 Meter hohe Deponie auf einer Fläche von 183.000m² errichtet werden. Dann würde ein Berg, der einem acht- oder neunstöckigen Gebäudekomplex entspricht, das Ortsbild prägen. Wir fürchten noch mehr Schmutz, Staub und LKW - Verkehr in unserem Ort und Umgebung! Wir fürchten um die Reinheit des Grundwassers in unserer Region! Wir wollen nicht zum noch größeren Müllplatz für hauptsächlich überregional anfallende Abfälle werden! Wir fürchten um unsere Lebensqualität auf dem Lande!
    1.098 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Gabriele Brantin
  • Feuerwerksverbot bei den Kölner Lichtern ab 2020!
    Wenn wir die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels noch aufhalten wollen, muss der weltweite Temperaturanstieg unter den kritischen 1,5 Grad Celsius bleiben. Das ist möglich, doch dafür braucht es konsequentes handeln. Weltweit, aber auch vor der eigenen Haustür! In Köln hat der Rat der Stadt den Klimanotstand am 9. Juli 2019 mit großer Mehrheit beschlossen. Ich zitiere: Alle Ratsbeschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der „Klimarelevanz“ – es darf nur beschlossen werden, was sich positiv aufs Klima auswirkt! Und wenn es gar nicht anders geht, muss die Alternative gewählt werden, die die geringste negative Auswirkung hat. In diesem Sinne lassen wir die Kölner Lichter ab 2020 mit einer Lasershow an den Start gehen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Kalle Gerigk aus Köln
    163 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Kalle Gerigk
  • Bürgerentscheid retten: Raus aus der Steinkohle!
    Im November 2017 haben die Münchner Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich für einen beschleunigten Kohleausstieg gestimmt. Der Stadtrat wurde verpflichtet, den Steinkohleblock im Heizkraftwerk (HKW) Nord spätestens im Jahr 2022 stillzulegen. In der Vollversammlung des Stadtrats am 24. Juli soll nun über die Zukunft des Münchner Steinkohleblocks entschieden werden. Alles deutet darauf hin, dass sich die regierenden Parteien – SPD und CSU – über das Bürgervotum hinwegsetzen und den Münchner Klimakiller viele weitere Jahre am Netz lassen wollen – und das trotz der sich immer weiter verschärfenden Klimakrise! Bereits am 16. Juli beriet der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft des Stadtrats über ein Kohleausstiegskonzept für München. Doch was die Ausschussmehrheit aus SPD, CSU und Bayernpartei dort beschlossen hat, ist ein Armutszeugnis für den Klimaschutz: Dem Stadtrat wird empfohlen, das Heizkraftwerk Nord 2 noch bis 2028 – und damit weit über 2022 hinaus – laufen zu lassen. Zwar soll ab 2020 die Menge der verbrannten Kohle reduziert werden – von jährlich 750.000 Tonnen Steinkohle bei annäherndem Volllastbetrieb auf rund 550.000 Tonnen. Mit Blick auf den tatsächlichen Kohleeinsatz im letzten Jahr bleibt diese Rechnung eine Luftbuchung: 2018 verbrauchte das Kraftwerk bereits nur rund 550.000 Tonnen Steinkohle. Bei steigenden CO2-Preisen ist auch in Zukunft ein niedrigerer Kohleeinsatz zu erwarten. Kohleausstieg 2022 – technisch machbar: Die Bundesnetzagentur wird den Steinkohleblock aller Voraussicht nach als systemrelevant für die Stromproduktion einstufen. Dennoch ist eine weitestgehende Außerbetriebnahme im Jahr 2022 möglich. Das HKW Nord 2 muss lediglich als Reserve für die Stromversorgung betriebsfähig gehalten werden. Die Wärmeversorgung wiederum kann durch Geothermieanlagen sowie eine stärkere Auslastung bestehender Gaskraft- und Heizwerke bereitgestellt werden. Auch hier kann das Steinkohlekraftwerk künftig als Reserve dienen. Derzeit sichern gasbetriebene Anlagen das Heizkraftwerk Nord 2 ab. Künftig kann das HKW Nord 2 diese absichern. Bürgervotum umsetzen: Statt dem Bürgerentscheid zu entsprechen und die Option des Reservebetriebs für die Strom- und Wärmeversorgung eingehend zu prüfen, setzt die Stadtregierung auf einen fortgesetzten Betrieb des Steinkohleblocks – lediglich eingeschränkt durch einen Kohleminderungspfad, dessen klimapolitischer Zusatzeffekt höchst fragwürdig ist. Dabei haben die Stadtwerke noch nicht schlüssig dargelegt, dass ein reiner Reservebetrieb technisch und juristisch nicht umsetzbar ist. Eine solche Darstellung müsste zudem von unabhängigen Expertinnen und Experten bestätigt werden. Gleichzeitig muss in diesem Fall im Rahmen eines unabhängigen Gutachtens die im Sinne des Klimaschutzes bestmögliche Umsetzung des Bürgervotums dargestellt werden. Die Münchner Bürgerinnen und Bürger haben sich klar für den Kohleausstieg 2022 entschieden. Es entspricht der gängigen Praxis, auch über die für ein Jahr bindende Wirkung des Entscheids hinaus am Bürgervotum festzuhalten. Mehr Informationen: ● Positionspapier des Bündnisses „Raus aus der Steinkohle“ https://www.raus-aus-der-steinkohle.de/wp-content/uploads/sites/3/Positionspapier_des-Buendnisses-Raus-aus_der_Steinkohle.pdf
    5.513 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Philip Bedall
  • Software-Update für den Stromfresser Vodafone GigaTV 4k Box
    Wohin man schaut, überall werden sofortige Maßnahmen zur CO2-Reduktion gefordert. Software-Updates für bestehende Hardware sind ein hervorragender Weg, dieses Ziel unmittelbar zu erreichen. Hier muss kein neues Gerät entwickelt werden, was über mehrere Jahre erst einen relevanten Marktanteil gewinnen muss. Es gibt ein marktführendes Modell, welches mit vertretbarem Aufwand nachgebessert werden kann (und sollte!). Selbst unter der Annahme, dass die Entwicklung dieser Funktion 2.000 Arbeitsstunden benötigt, die mit jeweils 100 EUR Stundenlohn verrechnet werden, lohnt sich diese Investition volkswirtschaftlich bereits nach zwei Tagen! Die Umsetzung ist wirtschaftlich sinnvoll sowie technisch möglich und stellt somit einen wertvollen sowie verhältnismäßig leicht zu erreichenden Baustein auf dem Weg zur Einhaltung der deutschen CO2-Ziele.
    454 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Jan Fischer
  • Förderung von Blühflächen in Schleswig-Holstein
    Als Hobbyimker liegt mir nicht nur das Wohl meiner Honigbienen am Herzen. Honig- und Wildbienen sowie andere blütenbestäubende Insekten sind das ganze Jahr über auf blühende Landschaften angewiesen. Teilweise leben sie seit Millionen Jahren in Symbiose mit Blütenpflanzen. Nähere Information unter http://geobee.julius-kuehn.de/index.php?id=204 vom Julius Kühn-Institut (Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen) Ich möchte die Vielfalt unserer Insekten, die stark bedroht ist erhalten. Dazu kann zwar jeder etwas beitragen, hier geht es um Maßnahmen der Landwirtschaft und die finanzielle Unterstützung der Landwirte, die sich für Blühstreifen und -flächen engagieren. Insgesamt 13 Bundesländer fördern die Anlage von Blühstreifen und -flächen im Zuge der Agrarumweltprogramme für Landwirte. Landwirte sind als wirtschaftlich handelnde Unternehmer auf Einnahmen aus ihren Agrarflächen angewiesen. Die kostenlose Bereitstellung von Saatgut durch das Umweltministerium Schleswig-Holstein reicht m.E. nicht aus. Es deckt nicht den finanziellen Ausfall der Landwirte. Schleswig-Holstein sollte als Agrarland dem guten Beispiel von 13 anderen Bundesländern folgen. Die Zeit für fachseitige Prüfungen im Ministerium ist um. Jetzt brauchen wir die Umsetzung und eine attraktive finanzielle Förderung für die Anlage von Blühstreifen und -flächen in Schleswig-Holstein. Ergänzung vom 01.08.2019: Zwischenzeitlich habe ich einiges gelernt: Viele heimische Wildbienenarten sind oligolektisch (Pollenspezialisten). Als solche sind sie auf den Pollen ganz bestimmter Pflanzen angewiesen. Für die Vermehrung vieler Wildbienen sind mehrjährige Blühstreifen optimal, damit ihre Brut ungestört im Boden heranwachsen und im Folgejahr schlüpfen kann. Das Foto habe ich an einer Blühfläche gemacht, an dem im Sommer meine Honigbienen standen. Ich habe noch nie so viele Hummeln einer Fläche gesehen. Optimal für Wildbienen sind hingegen mehrjährige heimische Wildblumenmischungen die auch die Bedürfnisse der o.g. Pollenspezialisten abdecken. Ich werde Herrn Landwirtschaftsminister Albrecht bei der Übergabe der Unterschriften auf diese Zusammenhänge besonders hinweisen.
    2.313 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Thomas Eggers
  • Ausrufung des Klimanotstandes für den Kreis Kleve!
    In den kommenden Jahren werden immer mehr Insekten sterben, für ältere oder kranke Menschen sind die zu erwartenden höheren Temperaturen ein Gesundheitsrisiko und die Keime in unseren Flüssen werden sich rasant vermehren, was eine intensivere Abwasserreinigung bedeuten wird. Außerdem wird auch bei uns im Kreis die Übertragung von Infektionskrankheiten, über z.B. Mücken, sowie allergene Pollen, verkürzte Vegetationszeiten und Ernteausfälle durch wärmere und trockenere Bedingungen zunehmen.
    246 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Patrick Crossey
  • Bedingungslose Einhaltung des 400m Abstandes der neuen Juraleitung P53 zur Wohnbevölkerung
    Es liegen konsistente Hinweise auf gesundheitsgefährdende Wirkungen vor, die von Magnetfeldern innerhalb des 400m-Abstands hervorgerufen werden (siehe EMF - Handbuch/ECOLOG.Institut, 2008) • Störungen des zentralen Nervensystems (z.B. Alzheimer) • Störungen des Hormonsystems (z.B. Risiko von Fehlgeburten, Diabetes) • allgemein signifikant erhöhtes Krebsrisiko Mit Ihrer Unterschrift helfen Sie uns und möglicherweise auch sich selbst, für ALLE Menschen entlang der geplanten Trasse eine vernünftige Lösung zu finden. Für mehr Informationen zu Unterschriftenlisten und Veranstaltungen der Bürgerinitiative P53 besuchen Sie uns unter www.p53-Schwabach.de
    1.886 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Andre Betz
  • Rette den Wald - Stopp den Bundesstraßen Neubau
    In Deutschland wird jeden Tag eine Fläche von 100 Fussballfeldern versiegelt. Boden ist eine nicht erneuerbare Ressource. Warum gehen wir so sorglos mit unserer Erde um ? Durch den Neubau der Bundesstraße von ca. 1,5 Km länge ergeben sich folgende Auswirkungen auf Fauna und Flora: -Wald und Ackerflächen werden unwiederbringlich zerstört. -Zerschneidung von Landschaftsräumen. - Naherholungsraum wird zerstückelt Verlust biologischer Vielfalt -ca . 70 Nachgewiesene Vogelarten sind betroffen -ca 10 Fledermausarten -Blindschleiche, Eidechsen, Ringelnatter, -Frösche ,Kröten ,Molche -Dachs und Fuchs -ungezählte Ameisen,Würmer und Krabbeltiere. Die neue Bundesstraße zerschneidet die kürzeste Biotopverbindung zwischen dem Steinhuder Meer und der Leineaue. Dieser Raum gehört zum Streichgebiet des vor kurzem wieder angesiedelten europäischen Nerz. Der Neubau ist absolut unnötig ,weil die bereits seit Jahren vorhandene und gut ausgebaute Bundesstraße auch über die Bahnstrecke geführt werden kann.
    289 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Axel Egermann Picture
  • Motor-Lärmterror aus Wohngebieten verbannen
    In Wohngebieten nimmt die Belastung durch Fahrzeuge mit Sport- oder Klappenauspuff, die künstlichen Lärm bis 130 Dezibel erzeugen immer stärker zu. Dadurch wird der Schlaf und die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner unnötig gestört. Private und öffentliche Investitionen in Lärmschutz werden durch diese völlig sinnlose Lärmerzeugung konterkariert. Durch eine klare gesetzliche Regelung könnte die Polizei und die Ordnungsbehörden die Bevölkerung vor Ruhestörungen schützen.
    528 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Nikolaus Hoenning
  • Klimanotstand in Löhne ausrufen!
    Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten Maßnahmen zu greifen, um die Katastrophe noch aufzuhalten. Weltweit haben Kommunen wie Los Angeles, Vancouver, London und Basel und in Deutschland zum Beispiel Konstanz, Herford, Münster den Klimanotstand ausgerufen und damit ein Signal gesetzt: Es ist Zeit zu handeln! Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit zu spüren sind. Die globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter um 1 Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 ppm angestiegen ist. Um eine unkontrollierbare globale Erwärmung mit nicht absehbaren Folgen zu verhindern, ist es unerlässlich, die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren. Bereits 1,5 °C Erderwärmung führen unter anderem dazu, dass der steigende Meeresspiegel riesige Küstengebiete unbewohnbar macht. Die Weltbank schätzt, dass in den kommenden 30 Jahren die Zahl der Klimaflüchtlinge auf über 140 Millionen Menschen ansteigen wird. Auch in Nordrhein-Westfalen wird der Klimawandel zu spüren sein, so werden zum Beispiel Landwirtschaft und Stadtklima von den Folgen direkt betroffen sein. Der Klimawandel ist also nicht bloß ein Klimaproblem: Er ist auch ein Wirtschafts-, Sicherheits-, Tierschutz-, Friedens- und soziales Problem. Es kann und soll nicht erwartet werden, dass die Lösung dieses Problems alleine durch Eigenverantwortung und von Einzelpersonen erreicht wird. Es braucht jetzt auf kommunaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene zielführende Maßnahmen, um dieser drohenden Katastrophe entgegenzuwirken. Die aktuellen Pläne und Maßnahmen reichen nicht aus, um die Erwärmung dauerhaft auf die angestrebten 1,5°C zu begrenzen. Deshalb ist es jetzt wichtiger denn je, schnell zu handeln! Die Sanierung des Löhner Rathauses im Passivhaus -Standard war ein gelungener Anfang einer zukunftsweisenden energetischen Erneuerung öffentlicher Gebäude. Bei der Verkehrswende steht die Stadt Löhne leider erst am Anfang. Der öffentliche Personennahverkehr und die Löhner Radwege müssen grundlegend erneuert und ausgebaut werden damit es gelingt, den Autoverkehr einschneidend zu reduzieren. Dies bietet die Chance, den öffentlichen Raum wieder für die Menschen zurückzugewinnen.
    399 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Jan Philipp Fründ
  • Autofrei-Tag Halle (Saale)
    Es ist von großer Wichtigkeit, dass wir uns um unsere Gesundheit und die unserer Kinder kümmern. Wir wollen die Chance ergreifen es anderen Städten gleich zu tun und uns dafür zu entscheiden unseren ökologischen Fußabdruck anzupassen. Für einen Tag - 24 Stunden - die Emissionen unserer Autos einzusparen kann Tonnen von Treibhausgasen verhindern in die Atmosphäre zu gelangen, wo sie schädliche Konsequenzen für unsere Ökosysteme nach sich ziehen und die Gesundheit unserer Atemwege bedrohen. Dies wäre eine große Geste der Dankbarkeit gegenüber unserer Erde, für all die Nahrung und all den Platz, den wir als Spezies beanspruchen. Wir müssen jetzt handeln, so dass wir weiterhin auf diesem wunderschönen Planeten und in dieser wunderschönen Stadt leben können. Lasst uns auch ein Vorbild sein!
    848 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von FoodForest Halle e.V. Picture