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Subventionen für Anwohnerparken streichen - Neue Parkgebührenverordnung für BAYERNWährend 12 qm (ca. Größe eines durchschnittlichen Parkplatzes) in manchen Städten pro Jahr als Wohnfläche über 2.500€ kostet, ist das Abstellen privater PKW im öffentlichen Raum staatlich massiv subventioniert. Der Straßenraum ist aber knapp und teuer. Dabei haben "Anlagen des ruhenden Verkehrs signifikante Auswirkungen auf eine nachhaltige Stadtentwicklung"[3]. Dass innerorts fast alle Straßenränder dicht an dicht mit immer größeren Fahrzeugen zugeparkt sind, ist nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern auch eines mit Blick auf die Verkehrssicherheit: Nach Erhebung der Unfallforschung der deutschen Versicherer (UDV) hängt mittlerweile jeder fünfte Unfall mit geparkten Fahrzeuge zusammen. Für Radfahrende ist das Verletzungsrisiko durch sog. Dooring oder Sichtbehinderungen hierbei ungleich höher als für alle anderen Verkehrsteilnehmenden, v.a. als für Fahrzeuginsassen [4]. Durch Druck von u.a. Umweltverbänden, Kommunen, Deutschem Städtetag ist in der letzten StVO Novelle in 2020 der Höchstsatz von 30,70 € für Anwohnerparken weggefallen. Entsprechende Regelungen treffen fortan die Länder. Der Höchstsatz von 30,70€ wurde dabei 1993 (vor 28 Jahren!) festgelegt und ist im Vergleich zu den Fahrkartenpreisen im ÖPNV seitdem nicht gestiegen, obwohl die Preise weder den Verwaltungsaufwand noch die Herstellungs- und Wartungskosten öffentlicher Stellplätze decken. In Stockholm z.B. kostet ein Bewohnerparkplatz 827€ pro Jahr (Stand: 2018). U.a. das Nachbarland Baden-Württemberg hat reagiert und die Gestaltung der Preise für Anwohnerparken den Kommunen übergeben - ohne Höchstsätze. In den Gebührenordnungen der Kommunen können neben den Kosten des Verwaltungsaufwands auch der wirtschaftliche Wert oder sonstiger Nutzen der Parkmöglichkeiten für die Bewohner berücksichtigt werden. Staffelungen sind nach folgenden Kriterien möglich: Größe des Fahrzeuges, Anzahl der Fahrzeuge pro Haushalt und Halter*in, Lage der Parkmöglichkeit und einer Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen. [1] Im Sinne der Verkehrswende müssen staatliche Subventionen des motorisierten Individualverkehrs (MIV) entfallen. Damit können auch umweltfreundlichere Alternativen in den Städten gefördert werden. Der Wegfall fossiler Subventionen ist auch ein Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, das anstrebt die Erderwärmung möglichst auf 1,5°C zu begrenzen. Auch aus sozialen Gesichtspunkten ist die Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad, Fuß) zu Lasten des MIV wichtig, denn 37% der Haushalte mit niedrigem Einkommen und 53% der Haushalte mit sehr niedrigem Einkommen verfügen über keinen eigenen PKW. [2] Eine Studie in den Niederlanden berechnete, dass pro 100€ Bewohnerparkgebühren sich der Autobesitz um 17 pro 1.000 Bewohnenden reduziert [3]. Die Bepreisung von Anwohnerparken dient letztlich der Minderung der Luftschadstoff- und Lärmbelastungen, der Senkung der CO2-Emissionen und dazu, die Aufenthalts- und Lebensqualität in Städten zu erhöhen. Fundierte Hintergründe und auch Bewohnerparkgebühren im europäischen Vergleich sind nachlesbar im Begleitschreiben, das das Verkehrsministerium Baden-Württembergs gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Klima Mobil verfasst hat [3]. [2] https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neue-parkgebuehren-verordnung-wertet-strassenraum-auf-1/ [3] https://www.aktivmobil-bw.de/fileadmin/user_upload_fahrradlandbw/8_News_2021/210706_Begleitschreiben-zur-Delegationsverordnung.pdf [4] https://bayern.adfc.de/fileadmin/Gliederungen/Pedale/bayern/Aktuelles/Neuigkeiten/ADFC_Bayern_Stellungnahme_Parkgebuehren_ohne_Unterschrift.pdf1.788 von 2.000 UnterschriftenGestartet von Paulus Guter, Vorstandsmitglied des ADFC Bayern
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Für ein kinder- und fahrradfreundliches HannoverDie Radinfrastruktur in Hannover ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb eroberten beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass war die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfand. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org96 von 100 UnterschriftenGestartet von Martin Töllner
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Jetzt endlich: Grünes „Landwirtschafts- und Umweltministerium“!In den Koalitionsverhandlungen werden gerade die Weichen für die Machtverteilung in der künftigen Regierung gestellt. Nach dem Motto: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ appellieren wir deshalb an das grüne Führungsduo: Beharrt in den Koalitionsverhandlungen auf Eurem Führungsanspruch für die Sicherung unserer Lebensgrundlagen. Bringt Umwelt und Landwirtschaft unter ein Dach und besteht darauf, dass ein grün geführtes "Umwelt- und Landwirtschaftsministerium“ gebildet wird! Die GRÜNEN haben endlich die Chance mitzuregieren. In ihrem Wahlprogramm heißt es: Der Verlust an intakter Natur und Umwelt ist ebenso dramatisch wie die Klimakrise und eine der größten Bedrohungen für ein gutes und gesundes Leben. Wenn wir unsere Lebensgrundlagen schützen wollen, wenn wir auch die zweite große ökologische Krise, das Artensterben, eindämmen wollen, dann bedarf es mehr als einer Kurskorrektur, dann brauchen wir einen neuen Kurs“. Hierzu gehören Landwirtschafts- und Umweltpolitik unter ein Dach - in ein grün geführtes Landwirtschafts- und Umweltministerium – denn dort und nur dort werden in Deutschland die Weichen für die Zukunft unserer Lebensgrundlagen gestellt! Liebe Leserinnen und Leser: Bald werden die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein, viel Zeit bleibt nicht, deshalb bitte ich Euch sehr herzlich um Eure Unterschriften! Wir möchten die Unterschriftensammlung Ende Oktober Annalena Baerbock und Robert Habeck persönlich übergeben. Vielen Dank!170 von 200 UnterschriftenGestartet von Julia Schwaben
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Klimaschutz konkret – Bäume retten!Es geht um den Erhalt von mehr als 30, teilweise 50 Jahre alten Bäumen, und eines grünen Biotops im dicht bebauten Berliner Kiez Friedrichshain. Dieses Moratorium an die Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte WBM und den zuständigen Bausenator ist unsere letzte Hoffnung. Denn ab Oktober sollen die Bäume gefällt werden – obwohl dort geschützte Vogelarten und Fledermäuse wohnen. Auch Politiker, allen voran die Grünen und die Linke, die diese unsoziale und ökologisch katastrophale Nachverdichtung mit uns noch verhindern wollten, kommen nicht mehr weiter, weil sie eine vor zwei Jahren unter ganz anderen Voraussetzungen und ohne den Klimanotstand zu beachten, erteilte Baugenehmigung nicht mehr stoppen können. Es eilt wirklich sehr – wir brauchen jetzt jede Unterschrift, damit uns das im Kleinen gelingt, was wir im Großen schaffen wollen! Wir haben übrigens inzwischen für die 1973 gepflanzten, haushohen Pappeln prominente Paten wie Luisa Neubauer und Hans-Christian Ströbele. **Am Montag, den 4.10. findet ein Runder Tisch mit der WBM und Senator Scheel statt. Das ist die letzte Möglichkeit, dieses Projekt noch zu stoppen.** Deshalb müssen wir die Petition mit möglichst vielen Unterschriften übergeben! Bitte helft uns, ein deutliches Zeichen zu setzen für den Klimaschutz! Gegen eine unsoziale und unökologische Nachverdichtung um jeden Preis! Und dafür, dass jetzt jedes Bauprojekt unter dem Blickwinkel der Klimanotlage neu bewertet wird und der Klimaschutz endlich gesetzlich verankert wird! Schaffen wir gemeinsam einen Präzedenzfall! Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung!2.547 von 3.000 UnterschriftenGestartet von Initiative „Erhaltet unsere grünen Friedrichshainer Innenhöfe“
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Ich fordere ein Verbot des Verkaufs von Textilien mit Daunen und Federn EU weitEs herrscht in der heutigen Zeit komischerweise kein ausreichendes Bewußtsein darüber, wie groß dieser Markt ist und was dahinter an brutalem Tierleid steckt. Außerdem herrscht eine große Irreführung und Verbrauchertäuschung durch die täuschende und lückenhafte Gesetzgebung: Die Hersteller und Verkäufer dieser Produkte dürfen die Artikel mit "Hergestellt in Deutschland" kennzeichnen, wenn der letzte Produktionsschritt in Deutschland war: Betten und Kissen wurden in Deutschland befüllt und vernäht. Die Federn können die Firmen von überall einkaufen, ohne auf irgendwelche Herstellungsverfahren und Herkünfte achten zu müssen. Sie müssen keine Tierleid-freien Standards beim Kauf der Federn und Daunen nachweisen. Und trotzdem darf darauf stehen "made in Germany". Die Anbieter dieser Waren verweisen oft darauf, dass ihre Waren aus einer tierleidfreien Produktion stammen. Ohne mit der Wimper zu zucken - denn sie werden offiziell von der Gesetzgebung geschützt. Es kann nicht sein, dass dieser riesen Markt ohne Tier-Leid existieren kann! Bitte schaut die Massen an Artikeln an, die in den Geschäften aus liegen und online zu kaufen sind! Man sollte die Augen nicht verschließen und muss 2+2 zusammen zählen. Von daher fordere ich ein striktes Verbot des Verkaufs dieser Produkte in der ganzen EU. Besitz, Import, Schmuggler-Ware sollte fast so hart bestraft werden, wie die von tropischen Tieren. Damit es erst zu keinem illegalen Handel kommt. Es ist heutezutage kein Problem mehr dieses tierische Füllmaterial mit einem industriellen Material zu ersetzen. Sicherlich werden diese mit viel mehr Energie produziert - aber in diesem Fall geht das Tierwohl vor. Auch die Verkäufer haben keinen wirklichen Nachteil: sie greifen einfach zu dem alternativen Füllstoff. Es wird lediglich die brutale Gewinnung von Daunen und Federn in anderen Ländern unterdrückt, da es die Nachfrage - zumindest aus Europa - nicht mehr gibt. Und dies wird bereits ein großer Anteil an Abnehmern der Ware sein. Bitte helft mir, das Bewusstsein über dieses Leid zu verbreiten und ein Verbot zu erreichen. Vielen Dank!199 von 200 UnterschriftenGestartet von Nathalie Mittrücker-Mamèche
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Für ein kinder- und fahrradfreundliches GerlingenDie Radinfrastruktur in Gerlingen ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org61 von 100 UnterschriftenGestartet von Carolin Franke
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Für ein kinder- und fahrradfreundliches BremenDie Radinfrastruktur in Bremen ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org51 von 100 UnterschriftenGestartet von Katharina Güldner
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Hungerstreik der letzten GenerationHelfen Sie jetzt, dass die Forderungen die Kanzlerkandidat:innen erreicht, denn: Die Klimakrise zu ignorieren, heißt unser Recht auf Leben zu missachten. Hinter dem Hungerstreik der letzten Generation stehen nebst purer Verzweiflung wissenschaftliche Fakten, die unumstößlich sind. Die Politik muss sich mit den Forderungen nach einem Gespräch und einem Klima-Bürger:innenrat der Hungerstreikenden auseinandersetzen. Es handelt sich um einen Hilferuf der jungen Generationen, der uns alle existenziell etwas angeht! Lasst uns diesem uns alle betreffenden Anliegen eine Stimme geben!899 von 1.000 UnterschriftenGestartet von Anja Bonzheim
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Für ein kinder- und fahrradfreundliches DortmundDie Radinfrastruktur in Dortmund ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org45 von 100 UnterschriftenGestartet von Sabine Kratzmann
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Für ein kinder- und fahrradfreundliches Frankfurt am MainDie Radinfrastruktur in Frankfurt a.M. ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org66 von 100 UnterschriftenGestartet von Patricia Montag-Sojka
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Für ein kinder- und fahrradfreundliches SchussentalDie Radinfrastruktur in Schussental ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org47 von 100 UnterschriftenGestartet von Markus Klauser
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Sicher Radfahren in Aachen-auch für unsere Kinder!Die Radinfrastruktur in Aachen ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org44 von 100 UnterschriftenGestartet von Britta Benz