• Unverpackt-Abteilung in unserem Edeka
    Die Menge des Verpackungsmülls in Deutschland wächst jährlich und Plastikrückstände befinden sich mittlerweile sogar in unseren Lebensmitteln, in Luft und Wasser.
    1.425 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Ulrike Majewski
  • Wegfall der MwSt. auf klimafreundliche Lebensmittel
    There's no Planet B! Wir können es uns nicht leisten, einfach unbeirrt wie gewohnt weiterzumachen, denn globale Erhitzung, Naturzerstörung, Biodiversitätsverlust, Bodendegradation und Extremwetterereignisse vernichten unsere Lebensgrundlagen und somit auch die Chancen der nachfolgenden Generationen, auf der Erde zu überleben. **Unser Plan sieht vor:** 1.) Lebensmittel, die weniger als 2 kg CO₂e* pro kg verursachen, wie z.B. Obst, Gemüse, Hülsenfrüchte oder Getreide, sollten gänzlich von der MwSt. befreit werden. 2.) Der MwSt.-Satz für Lebensmittel, die mehr als 5 kg CO₂e* pro kg verursachen, wie z.B. Rindfleisch, Butter oder Käse, sollte hingegen auf 19% angehoben werden. 3.) Lebensmittel, deren CO₂e*-Fußabdruck zwischen 2 und 5 kg pro kg liegt, könnten mit dem reduzierten MwSt.-Satz von 7% belegt werden. Wir müssen schnell handeln, um das Fallen der Kippelemente zu verhindern, welches all unsere Anstrengungen vergebens machen würde. Viele Klima- und Umweltschutzmaßnahmen erfordern jedoch massive Investitionen, in Form von Zeit, Geld und Ressourcen, z.B. in den Ausbau erneuerbarer Energien oder emissionsfreier Mobilität. Die Agrar- und Ernährungswende ist hingegen die schnellste, unmittelbarste und kostengünstigste zur Verfügung stehende Klima- und Umweltschutzmaßnahme. Eine Änderung der MwSt.-Sätze auf verschiedene Lebensmittelgruppen stellt dabei eine unmittelbare und kostengünstige politische Maßnahme dar, um diesen notwendigen Prozess zu unterstützen. Dabei ist die Wahl unserer Lebensmittel ein wesentlicher Faktor. Insgesamt macht unsere Ernährung rund ein Drittel aller menschengemachten Treibhausgasemissionen aus und liegt damit auf Platz 2 nach dem fossilen Energiesektor und noch deutlich vor dem Mobilitätssektor. Es ist ein so wesentlicher Faktor, weil (fast) alle Menschen jeden Tag essen, wobei unterschiedliche Lebensmittel auch unterschiedlich hohe Treibhausgasemissionen verursachen. Durch die Wahl klimafreundlicherer Lebensmittel (Nachfrage) und einer daraus resultierenden Veränderung der Lebensmittelproduktion (Angebot), können die ernährungsbedingten Treibhausgasemissionen kurzfristig und signifikant reduziert werden. Wir fordern deshalb eine Neuausrichtung der MwSt.-Sätze auf verschiedene Lebensmittelgruppen, um so eine Lenkungswirkung zu erzielen, die die Bevölkerung ermutigt, mehr klimafreundliche und weniger klimaschädliche Lebensmittel zu konsumieren. Diese Lenkung würde darüber hinaus auch Landverbrauch (Naturzerstörung/Brandrodung) sowie Pestizideinsatz reduzieren - und so Artensterben, Wasserverbrauch & -verunreinigung, eutrophierende Emissionen und nicht zuletzt Gesundheitsrisiken verringern. Wir schlagen als Bemessungsgrundlage die, von der bislang umfangreichsten Metastudie** zu den Auswirkungen unserer Ernährung auf Klima und Umwelt ermittelten, CO2e-Fußabdrücke diverser Lebensmittel vor. (** 'Reducing food's environmental impacts through producers and consumers', Poore und Nemecek, 2018. https://josephpoore.com/Science%20360%206392%20987%20-%20Accepted%20Manuscript.pdf Die Daten sind auch auf https://ourworldindata.org/environmental-impacts-of-food einsehbar) Lebensmittelproduzenten von (meist verarbeiteten) Produkten, die nicht in der Metastudie aufgelistet sind, sind verpflichtet, den CO₂e-Fußabdruck ihres Produktes nachzuweisen, um von gesenkten MwSt.-Sätzen (7% / 0%) zu profitieren. Wird der Fußabdruck nicht nachgewiesen, so gilt im Zweifel der MwSt.-Satz von 19%. Finanzielle Auswirkungen auf die staatlichen Steuereinnahmen: Sofern bzw. solange die Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin überwiegend gewohnte, klimaschädliche Lebensmittel konsumieren, wie z.B. Rindfleisch und andere Tierprodukte, wird die Anhebung der MwSt. auf diese Erzeugnisse, Mehreinnahmen für die Bundesregierung bedeuten, welche den Ausfall der MwSt. auf klimafreundliche Lebensmittel deutlich übersteigt. Diese Mehreinnahmen sollten darauf verwendet werden, finanzielle Anreize für Landwirtinnen und Landwirte zu schaffen, ihre Produktion von ggf. klimaschädlichen auf klimafreundliche Lebensmittel umzustellen bzw. ihre Agrarflächen zugunsten von CO₂-Senken (wie Baumpflanzungen oder Wiedervernässung von Mooren) freizugeben. Sobald die Lenkungswirkung eintritt - also immer mehr klimafreundliche und immer weniger klimaschädliche Lebensmittel nachgefragt werden - hat demnach bereits eine Transformation der landwirtschaftlichen Betriebe begonnen, um der Nachfrage gerecht zu werden. (* CO₂e = Treibhausgasemissionen inkl. der CO₂-Äquivalente anderer Treibhausgase wie Methan oder Lachgas)
    27.243 von 30.000 Unterschriften
    Gestartet von Tim Werner / Vegans for Future Picture
  • Gerechtigkeit beim Corona-Bonus
    Der Entwurf des Pflegebonusgesetzes dagegen stellt einen Corona-Bonus ausschließlich für »Pflegefachkräfte in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen und Intensivpflegekräfte sowie …Pflegekräfte in der Vollzeitpflege … und Beschäftigte, die tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend (tätig sind)«[1] in Aussicht. Damit erfasst der Gesetzentwurf aber nur einen Teil derjenigen, die bei ihrer täglichen Arbeit der Gefahr durch die Corona-Viren ausgesetzt waren und sind. **Viele, die unter dem gleichen Risiko ihre Arbeit leisten, werden schlicht ignoriert und damit von der Wertschätzung ihrer Arbeit ausgeschlossen.** Diese Ungerechtigkeit darf nicht Gesetz werden! So sind beispielsweise die Berufsverbände der Ergo- und Physiotherapeut:innen unisono entsetzt. Die Geschäftsführerin des BED nahm wie folgt Stellung: **»Wir sind sprachlos, wie die neue Ampel-Koalition, insbesondere Herr Lauterbach, aber auch das Ministerium, mit den Therapiefachberufen umgeht.«**[2] Der Vize-Geschäftsführer des VPT stellte fest: »...(sie) tragen dieselbe Schutzkleidung wie die Pflegekräfte gegen das Virus, je nach Therapieform ist ein intensiver Körperkontakt notwendig, bei dem man auch dem Atembereich nahekommt.«[3] Die Geschäftsführerin des Verbands ZVK zeigt sich »...enttäuscht, dass der Kreis der Bezugsberechtigten bei dieser Auszahlung derart eingeschränkt ist. Das entspricht nicht der Versorgungsrealität in den Krankenhäusern«.[4] Und Hannelore König, Vorsitzende des VmF, bringt es auf den Punkt: »Der Gesetzentwurf berücksichtigt die Leistungen von medizinischen Fachangestellten erneut nicht.«[5] Es ist gut und angebracht, dass die Arbeit der Pflegefachkräfte in Krankenhäusern und stationären Einrichtungen der Pflege für die besondere Arbeit, die sie während der Pandemie geleistet haben und immer noch leisten, mit einem steuerfreien Bonus anerkannt wird. Aber mit welcher Begründung sollen alle übrigen medizinischen Fachkräfte von dieser Wertschätzung ausgeschlossen werden? **Für die Ausrüstung der Bundeswehr sind 100 Milliarden zusätzlich möglich – da darf es an ein paar zusätzlichen Milliarden für die mindestens genauso wichtigen Mitarbeiter:innen der Gesundheitsberufe nicht fehlen!** In diesem Sinne fordern wir den Gesundheitsminister Professor Karl Lauterbach auf, den vorliegenden Gesetzentwurf zu überarbeiten und erneut im Kabinett zur Abstimmung vorzulegen, sobald dafür Sorge getragen ist, dass alle Mitarbeiter:innen in medizinischen Berufen so wertgeschätzt werden, wie sie es verdienen! Stefan Faber, Christine Donner für den BED [1]: Quelle: Zeit-online vom 20.03.2022 [2]: Christine Donner, Geschäftsführerin, Bundesverband für Ergotherapeuten in Deutschland e.V., Quelle: [1] [3]: Steffen Gabriel, Vize-Geschäftsführer, Verband Physikalische Therapie, Quelle: [1] [4]: Andrea Rädlein, Vorsitzende, Deutscher Verband für Physiotherapie (ZVK), Quelle: [1] [5]: Hannelore König, Präsidentin Verband medizinischer Fachberufe e.V., aerzteblatt.de vom 08.04.2022
    1.791 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Faber Picture
  • Keine Klinikschließungen mit Lauterbachs Regierungs-Kommission
    **Die berufenen Gesundheitsökonomen Prof. Dr. Boris Augurzky und Prof. Dr. Reinhard Busse stehen für radikale Klinikkonzentrationen in Deutschland.** Im Jahr 2019 forderten sie 600 statt aktuell 1.903 Krankenhäuser in Deutschland. 2020 forderten sie die Umwandlung der Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung in ambulante Integrierte Versorgungszentren mit nur noch 12-stündiger ärztlicher Anwesenheit. Die weiteren Mitglieder kommen aus Universitäten oder Großkliniken, die vom Sterben kleiner Krankenhäuser durch zusätzliche stationäre PatientInnen profitieren. Wenn sich Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach für eine solche Zusammensetzung der Regierungskommission entscheidet, dann ist das Ergebnis der Beratungen bereits vorgezeichnet. **Dann droht Deutschland eine Konzentration von Großkliniken auf Kosten der flächendeckenden klinischen Versorgung.** Katastrophale Folgen insbesondere in ländlichen Regionen werden sein: • die fehlende Erreichbarkeit von Krankenhäusern innerhalb von 30 Fahrzeitminuten, der Zeitfaktor ist bei eskalierendem Krankheitsverlauf lebensentscheidend • der Verlust an praktischer ärztlicher Ausbildung in der Region • der Verlust an praktischer pflegerischer Ausbildung für Krankenhäuser und Pflegeheime • der Verlust attraktiver Arbeitsplätze • der Verlust einer wohnortnahen klinischen Notfallversorgung • der Verlust einer Bereitschaftspraxis für ambulante Notfälle am Wochenende und in der Nacht. **Ländliche Regionen bluten aus!** Wir fordern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf, die Regierungskommission umgehend um die Deutsche Krankenhausgesellschaft, kommunale Vertreter, Vertreter der Klinikmitarbeiter und Vertreter der PatientInnen zu erweitern. Die Aktionsgruppe "Schluss mit Kliniksterben in Bayern"
    3.414 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Klaus Emmerich Picture
  • Sonntagsfahrverbot - jetzt!
    Der Angriffskrieg in der Ukraine ist zu verachten ohne Wenn und Aber. Die Sanktionen und ein Embargo von Öl und Gas ist richtig und wichtig. Wir können doch nicht ernsthaft glauben, dass wir diese Maßnahmen ohne Einschränkungen vor und hinter unserer eigenen Haustür umsetzen können. Die Ersatzbeschaffung von Öl und Gas bei Staaten, die Terrororganisation unterstützen, Völker unterdrücken und Stellvertreterkriege führen kann doch keine Alternative zum russischen Öl sein. Wo ist die, von Frau Baerbock ausgerufene, an der Moral ausgerichtete Politik? Wir müssen schlicht weniger fossile Brennstoffe nutzen. Das können wir durch verhältnismäßig kleine Maßnahmen erreichen! Allein das Tempolimit spart 5-10% Öl. Durch Kombination weiterer Maßnahmen sind bis zu 15% Einsparung möglich! (vgl. "Greenpeace: Maßnahmen Kein Öl für Krieg" & "Umwelt Bundesamt: Tempolimit Autobahnen" & "Deutsche Umwelthilfe: Hintergrundpapier Tempolimit") Ein einfach umzusetzender Baustein ist das Sonntagsfahrverbot. Die Ölkrise 1973 hat gezeigt, dass wir gemeinsam mit konsequentem Verzicht im Bereich Verkehr wirkungsvoll handeln können. Die Einschränkungen, die wir durch die Coronapandemie mitgetragen haben, sind um ein Vielfaches höher, als weniger Autofahren und die Heizung herunterzudrehen. Es könnte so leicht sein! Sonntagsfahrverbot jetzt!
    2.628 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Jason Diedenhoven
  • CO2 sparen im Garten: Kein Torf in Pflanzenerde!
    Klimaschutz sollte in allen möglichen Bereichen vorangebracht werden. Torfabbau führt zu Emissionen, grade im Bereich des eigenen Gartens können diese recht einfach vermieden werden. Durch den Torfabbau werden ca. 7 % der Emissionen in Deutschland erzeugt. Heute wird ein Großteil des Torfs importiert, deshalb würde auch ein Verbot des Torfabbaus in Deutschland nicht ausreichen sondern es muss auch zu einem Umdenken kommen, der zu einem Wandel in der Nachfrage führt. Diese Petition soll neben dem Ziel den Anteil torffreier Blumenerde im Einzelhandel zu erhöhen, die öffentliche Wahrnehmung in diesem Bereich schärfen. Vielen ist der klimaschädliche Aspekt nicht bekannt, deshalb ist eine Kennzeichnung und eine Alternative in den Supermärkten/Baumärkten sinnvoll. Quellen( Aufgerufen am 6.5.2022): https://www.bund-niedersachsen.de/themen/natur-landwirtschaft/moore/fokusthemen/torfabbau-stoppen/ https://www.br.de/radio/bayern1/warum-torffreie-erde-100.html Bild: Das Bild zeigt eine Moorfläche als Symbolbild für die vielen schützenswerten Moorflächen.
    2.058 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Max Kunze
  • Keine Kehrtwende bei Glyphosat!
    Glyphosat steht schon lange im Verdacht krebserregend zu sein und schädigt nachweislich die Umwelt. Goldsteig hatte sich 2018 verpflichtet darauf zu verzichten, möchte es nun aber wieder zulassen. Das wäre ein massiver Rückschritt auf Kosten von Umwelt und Verbrauchern.
    243 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Sarah Honemann
  • Recht auf 100% HomeOffice
    CO² sparen - unnötige Fahrten vermeiden, die Vorteile des Flexiblen Arbeitens sollen niemandem verwehrt werden ohne tiftigen Grund, nur weil irgendwelchen Leuten im obersten management das unheimlich ist, wenn Sie allein in Ihrem Büroturm hocken.
    111 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Marcus Morbe
  • Regenerative Landwirtschaft jetzt!
    Wenn wir in Zukunft noch ausreichend sauberes Trinkwasser & gesunde Lebensmittel haben wollen, muss sich in der Landwirtschaft einiges ändern. Und zwar ziemlich schnell. Idealerweise sollte die Transformation die Bauern nicht be-, sondern entlasten, ihre finanzielle Situation verbessern, die Arbeit vereinfachen. Ist das möglich? Interessanterweise gibt es ein international erprobtes & gut erforschtes Anbausystem, das genau darauf ausgerichtet ist: Bessere Bedingungen für Farmer, finanziell & arbeitstechnisch. Gesündere Böden & Nahrung, höhere Qualität & Quantität des Grundwassers, verbesserter Wasserhaushalt der Landschaft, geringer Einsatz von Giftstoffen, Kunstdünger & aggressiver Bodenbearbeitung, besseres Abfedern von Hitze, Dürre & Starkregen, wenig Treibhausgase, stabilere Ernten & im Fall von multicropping höhere Erträge. Das System funktioniert für konventionelle Betriebe & Ökolandbau gleichermaßen. Die Reduktion umwelt- & klimaschädlicher Praktiken geht vergleichsweise schnell zurück und die Vorteile stellen sich auch relativ schnell ein. Worauf warten wir noch? Weitere Infos: Gabe Brown: From Dirt to Soil. (Erfahrungen eines engagierten amerikanischen Farmers, gibt es auch als Hörbuch oder auf Deutsch. -Alternativ auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=uUmIdq0D6-A) David R Montgomery: Dirt. The Erosion of Civilizations (Das Problem falscher Bodenbearbeitung aus Sicht eines Geomorphologen, auch als Hörbuch und auf Deutsch. Alternativ auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=sQACN-XiqHU) David R Montgomery: Growing a Revolution (Ansätze regenerativer Landwirtschaft, Forschung und Praxis, auch als Hörbuch. Alternativ auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=FZ22IV2tDvs) David R Montgomery & Anne Biklé: The Hidden Half of Nature (Die Bedeutung von Mikroben für gesunde Pflanzen, Ökosysteme und Menschen, neuere Forschung verständlich aufbereitet, auch als Hörbuch. Alternativ, YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=56nQUPGlOkw) David R Montgomery & Anne Biklé: What your food ate. (David R Montgomery und seine Frau Anne Biklé gehen hier ins Detail, dh sie buchstabieren wirklich bis zu einzelnen Vitaminen, Mineralstoffen, Arten von Fetten und anderen Wirkstoffen durch, welche Folgen bestimmte Formen des Anbaus von Pflanzen, der Haltung von Tieren, der Verarbeitung von Lebensmitteln und der Ernährung von Menschen haben. Zwar baut dies Buch von 2022 auf den voran gegangenen Publikationen der beiden auf. Dennoch erschließen sich noch einmal ganz neue Zusammenhänge. Wer die anderen Bücher nicht kennt, findet sich trotzdem zurecht. Montgomery kommt von der Geomorphologie und hat sich wissenschaftlich mit dem Verhältnis von Bodenbearbeitung und Bodenfruchtbarkeit befasst. Biklé ist Biologin und ist durch eigene Erfahrungen auf das Thema Bodenbearbeitung, Mikroben und menschliche Gesundheit gekommen. Gemeinsam haben beide sich durch eine Vielzahl wissenschaftlicher Studien gearbeitet, Wissenschaftler und Praktiker getroffen, selbst Böden und Lebensmittel analysieren lassen. Ihr neues Buch ist ein vielschichtiges Kondensat ihrer Arbeit. Auch hier gibt es eine YouTube Version) Wichtige Stichworte sind für mich auch natural sequenze farmimg (https://www.youtube.com/watch?v=-4OBcRHX1B) und Permakultur. Für mich sind das unterschiedliche Labels, die letztlich alle auf regenerative Landwirtschaft hinauslaufen. Aufbauende Landwirtschaft: viele YouTube Videos auf Deutsch. Bürgerrat Klima: Handlungsfeld Ernährung https://m.youtube.com/watch?v=XgY0KoNgA2s FAO conservation agriculture https://www.fao.org/conservation-agriculture/en/ https://lora924.de/2022/02/12/neue-nachhaltigkeitsreihe-bei-radio-lora-alle-beitraege-auf-einen-blick/ Hier vor allem: Schwammlandschaften, CRISPR, Klimaszenarien & urbane Landwirtschaft & Wasserversorgung in Bayern Bitte unterstützen Sie diesen Aufruf! Vielen Dank!
    200 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Chiara Przybilla
  • Lieferboykott wegen Angriffskrieg
    Bitte unterstützen Sie diese Petition, damit deutsche Unternehmer erfolgreich gemahnt werden die Moral vor den Profit zu stellen! Danke! siehe Nachweis-Quellen: - https://www.handelsblatt.com/unternehmen/mittelstand/familienunternehmer/ukraine-krieg-diese-deutschen-unternehmen-wollen-am-russland-geschaeft-festhalten-auch-wenn-es-komplizierter-wird/28139874.html - https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/ritter-sport-verkauft-trotz-ukraine-krieg-schokolade-in-russland-17875933.html - https://russland.ahk.de/infothek/news/detail/russland-ist-der-zweitgroesste-absatzmarkt-nach-deutschland-in-der-gesamten-ritter-welt
    67.936 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Christoph Schäfer
  • CBD Blüten fallen unter das BtMG?!
    "Bei CBD-Blüten ist das deutsche Gesetze für Endverbraucher eindeutig: Sowohl Erwerb als auch Besitz von CBD-Blüten ist nicht erlaubt. Grund dafür ist insbesondere, dass auch bei einem niedrigen THC-Gehalt der Blüten der Missbrauch nicht auszuschließen ist. Hingegen ist die Regelung im wissenschaftlichen und gewerblichen Bereich eine andere. Blüten aus EU-Nutzhanf mit einem THC-Gehalt unter 0,2% sind hier legal. Voraussetzung ist, dass sie den Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen." Denn eigentlich schließt schon der verschwindend geringe Anteil von THC (>0,2%) in diesen Produkten von Haus aus einen Missbrauch aus! Während das hochpotente "Cannabis" mittlerweile einen THC-Gehalt von 30% (mehr als 10 Mal so hoch) aufweist und somit sehr schnell zu Überdosierungen und den damit einhergehenden Gefahren (Drogen induzierte Psychosen, etc.) durch dessen "Missbrauch" führen kann, ist dies bei der CBD-Variante einfach praktisch nicht möglich! Während bei "normalen Gras" (Cannabis) der Konsum von etwa 0,5g mit Sicherheit zu einem Rauschzustand führt, müsste man also die zehnfache Menge (5g) der CBD Variante konsumieren um die gleiche Menge an THC aufzunehmen. Praxisbeispiel: 0,5g lassen sich ohne weiteres in einem Joint unterbringen, 5g hingegen währen 10 Joints, oder ohne Tabak noch mindestens 5 Joints. Diese aber wird kein Konsument direkt hintereinander konsumieren um sich zu berauschen. Es ist viel naheliegender das diejenigen die einen Rauschzustand erleben wollen aus praktikabeen Gründen einfach beim Cannabis bleiben werden. Es ist für mich absolut nicht nachvollziehbar warum über die Legalisierung von Cannabis öffentlich diskutiert wird und die derzeitige Bundesregierung dieses Ansinnen scheinbar unterstützen möchte, ich aber heute leider feststellen musste dass ich mein geliebtes und vergleichbar "harmloses" CBD-Gras nicht mehr legal erwerben kann, da die "Duldung" des Verkaufs nun wieder unterbunden wurde. Dies bedeutet dass Verkäufer und Konsumenten von CBD-Gras jetzt wieder in den gleichen Topf geschmissen werden wie Drogendealer und Abhängige, wodurch die Justiz nun nochmals mehr unwichtige Fälle zu verhandeln haben und so die Gerichte und Ermittlungen der Staatsanwaltschaften unnötiger Weise überlasten und damit die Staatskasse belasten. Auch spielt die momentane Gesetzeslage nur wieder den "Großen Drogenhändlern" in die Hände, da diese weiterhin riesige Profite erwirtschaften können solange die Gesetze sich nicht endlich ändern! Die erwirtschafteten Gewinne fließen unkontrolliert in noch viel schlimmer Geschäftszweige, wie z.B. Menschen u. Waffenhandel. Es wird endlich Zeit das auf Worten Taten folgen und unsere Regierung das Thema endlich anpackt, anstatt es nur zum Stimmenfang während des Wahlkampfes zu instrumentalisieren! Denn Links reden (wir legalisieren Cannabis) und Rechts handeln (CBD-Blüten bleiben verboten) ist mehr als heuchlerisch! Aus diesem Grunde sollte unser Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert sich für die Freigabe von CBD-Blüten einsetzen, um damit ein wichtiges Zeichen für die gesamte "Entkiminalisierung" des Themas zu setzen und so auch die Weichen für die angestrebte Legalisierung von Cannabis zu stellen und voranzutreiben! Bitte unterschreibt diese Petition und helft auch bei deren Verbreitung. MfG, Bastian
    52 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Bastian Hunscher Picture
  • Seniorenwohnanlage Burgstraße bleibt!
    Am 28. Oktober 2021 erhielten 111 hochbetagte Bewohner:innen der Potsdamer Josephinen – Senioren:innenwohnanlage die Kündigung ihrer Wohnung „zum nächstzulässigen Zeitpunkt“. Verantwortlich ist die SGG Soziale Grundbesitzgesellschaft Potsdam mbH, welche zur deutschlandweit im Pflegesektor aktiven MK-Kliniken AG gehört. Diese hat das Gebäude wiederum Anfang der 2000er Jahre von der Landeshauptstadt Potsdam gekauft. In den Kündigungsschreiben hieß es schlicht, dass das seniorengerechte Wohnen in der Anlage künftig nicht mehr angeboten werde. Als Erklärung führt Geschäftsführer Manfred Dreier-Gehle den seit „geraumer Zeit“ nicht mehr zur Verfügung stehenden Speisesaal der Anlage an – weswegen das Essen derzeit als Notlösung an die Türen geliefert werde. Doch die Sanierung des Saals sei nicht absehbar, auch weil Baumaßnahmen coronabedingt immer wieder hätten verschoben werden müssen. Doch das ist offenkundig vorgeschoben. In einer späteren Stellungnahme gegenüber den Potsdamer Neusten Nachrichten verwiesen die MK Kliniken AG u.a. darauf, dass die gezahlten Mieten von durchschnittlich rund 260,- Euro seit 2007 nicht erhöht wurden. Offenbar steht also doch der Profit im Mittelpunkt.* Es ist zu vermuten, dass die Wohnanlage anderweitig vermarktet werden soll. Das 10-stöckige Haus liegt direkt an der Havel, in der Potsdamer Innenstadt, im Umfeld des Landtages, des Museum Barberini und in Nachbarschaft zum Wohnsitz des Bundeskanzlers Olaf Scholz. Somit eine Top-Lage. Die Wohnungen der Senior:innen drohen der Immobilienspekulation der MK Kliniken AG und ihrer Aktionäre zum Opfer zu fallen. Um das zu verhindern, hat sich die Initiative „Burgstraße bleibt!“ gegründet. Sie besteht aus der Brandenburger Verbraucherzentrale, dem Potsdamer Mieterverein und dem Senioren:innenbeirat der Stadt Potsdam. Diese hat mit der Hilfe der Stadt den Mieter:innen ersten Rechtsbeistand geleistet und sorgt dafür, dass den Kündigungen rechtlich widersprochen wird. Parallel dazu hat die Stadt Potsdam versucht, Kontakt mit der MK-Kliniken AG aufzunehmen, um über einen möglichen Rückkauf ins Gespräch zu kommen. Doch die MK-Kliniken AG schaltet bisher auf stur und lehnt Verkaufsverhandlungen ab. Gleichzeitig äußern die Verantwortlichen sich bisher nicht über ihre zukünftigen Pläne für das Gebäude. Es ist nicht nachvollziehbar, wie ein Konzern, der behauptet, sich dem Wohl von pflegebedürftigen Menschen verschrieben zu haben, 111 Senior:innen im Coronawinter auf die Straße setzt. Bitte unterstützen Sie diese Petition, um Druck auf die MK Kliniken AG aufzubauen, diese zu einem Verkauf zu bewegen und einen Erhalt der Senior:innenwohnanlage durch die Stadt Potsdam zu ermöglichen. *Richtigstellung: In der Ursprungsversion der Begründung schrieben wir: "Doch das ist offenkundig vorgeschoben, denn in einer späteren Stellungnahme gegenüber den Potsdamer Neusten Nachrichten haben die MK Kliniken AG klar bekannt, die gezahlten Mieten seien ihnen schlicht zu niedrig." Dies erweckte fälschlicherweise den Eindruck, die MK Kliniken AG hätten in ihrer Stellungnahme die Höhe der gezahlten Mieten als Grund für die Kündigungen benannt. Dies ist nicht der Fall. Wir hatten die vorgenannte Information einem Artikel der Potsdamer Neuesten Nachrichten entnommen, die mittlerweile ebenfalls klargestellt hat, dass sie eine Stellungnahme des MK Kliniken AG-Teams falsch zitiert hat.
    3.584 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Wollenberg