• “Russisch-Roulette“ bei der Medikamenten- Behandlung stoppen! > 50.000 Tote/Jahr in Deutschland!
    1. Die Behandlungssicherheit für alle Patienten muss erhöht werden! Jährlich sterben ca.10 x mehr Menschen an den Nebenwirkungen von Medikamenten (16.000-58.000) als im Straßenverkehr (3.400) [1,4]! Diese Größenordnung wird auch vom Bundessachverständigenrat in seinen Analysen bestätigt [3,5]. Der Bundesachverständigenrat geht zudem von ca. 200.000 Krankenhauseinweisungen pro Jahr wegen Nebenwirkungen von Medikamenten aus [12,13], d.h. die heutigen Medikamente stellen eine erhebliche Bedrohung für Millionen und die Nebenwirkungen zusätzlich einen extremen Kostenfaktor dar. Dies könnten deutlich weniger sein, wenn regelmäßig vor potentiell gefährlichen Medikamentenbehandlungen entsprechende Verträglichkeitstests im Blut durchgeführt würden. Anstatt diese in breitem Umfang für alle verbindlich einzuführen wurden diese jedoch zum 1.7. 16 aus der Kassenerstattung genommen und Menschen damit unnötigen lebensgefährlichen Risiken ausgesetzt. Schwere Komplikationen treten z.B. bei Chemotherapien in 40 – 60% der Krankheitsfälle auf, wenn nicht vorher getestet wurde, ob der Körper die „chemische Keule“ überhaupt verträgt [20-29]. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen bringt die Chemotherapie den Patienten oft schneller um als der Krebs! [17,18]. Das Gleiche gilt beim Einsatz von Psychopharmaka, die nach Meinungen einiger Fachleute die dritthäufigste Todesursache überhaupt darstellen [8,9]. Auch Schmerzmedikamente, Gerinnungshemmer, Rheumamittel und Cholesterinsenker können gravierende Nebenwirkungen bis hin zum Tod haben [10,11,33-37]. Diese individuellen Unverträglichkeiten v o r der Verordnung solcher Medikamente bei den Patienten nicht zu testen, ist daher letztlich eine grobe Fahrlässigkeit, nichts anderes als ein „Russisch-Roulette“ auf Leben und Tod! Deshalb muss diese vorbeugende Laboruntersuchung weiterhin von den Kassen bezahlt werden! 2. Zweiklassen-Medizin ist ethisch nicht vertretbar, immerhin geht es um Menschenleben! Eine einmalige Laboruntersuchung zur Abklärung der Risiken einer Medikamententherapie kostet ca. 500-800€, d.h. weniger als auch nur 1 Tag im Krankenhaus. Für Sicherheit in dieser wichtigen Frage ein sehr geringfügiger Einsatz! Für viele Kassen-Patienten ist das aber selbst dieser Betrag eine unerschwingliche Summe! 90 % aller Versicherten sind Kassenpatienten, für die diese lebensrettenden Untersuchungen zum 1.7.2016 von der Kostenübernahme ausgeschlossen wurden. Aus humanitären Gründen und nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung müssen alle Patienten Zugang zu diesen wichtigen Labortests haben – nicht nur die privat Versicherten und die, die es sich leisten können! 3. Die Kassen könnten so auch Milliarden Euros sparen, denn es ist um ein Vielfaches teurer, die Nebenwirkungen von Medikamenten im Nachhinein zu behandeln, als ihre Verträglichkeit vor der Einnahme für vergleichsweise wenig Geld zu untersuchen! Es wäre eine enorme Kostenersparnis für die Kassen, wenn viele z.T. sehr teure, jedoch oft wirkungslose oder gefährliche Medikamente (wie die Chemotherapie) von vorneherein bei bekannter Unverträglichkeit nicht verordnet würden. Deshalb sollten diese vergleichsweise niedrigen Laborkosten weiterhin als Kassenleistung für alle zur Verfügung stehen! Sehr geehrter Herr Minister, - Sorgen Sie bitte dafür, dass das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit auch bei medizinischen Behandlungen geschützt wird. - Gewährleisten Sie das Recht jedes Menschen auf Gleichbehandlung bei der Medikamentensicherheit. - Nutzen Sie die Möglichkeit, erhebliche Kosten im Gesundheitswesen einzusparen. Alle Belege finden Sie in einem ausführlichen Literaturverzeichnis zur Petition unter www.natuerlichgesundwerdenfueralle.org Dies ist eine Kampagne von: Ngwfa: Natuerlich Gesund Werden Für Alle e.V. Gemeinnütziger unabhängiger Verband für Patientenschutz www.natuerlichgesundwerdenfueralle.org Weitere Fragen? Möchten Sie uns unterstützen? Sie erreichen uns über: patientenorientiert@web.de
    1.376 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von ngwfa Natürlich Gesund Werden Für Alle e.V.
  • Kein Gasbohren und Fracking in HAMM! Wann, wenn nicht jetzt: Es ist soweit.
    Die Welt ist so beschaffen, dass wir nur gemeinsam überleben und leben können. Wir nutzen täglich den Vorteil unserer Zivilisation- fließend warmes Wasser aus der Leitung, warme Wohnungen und genießen unsere Freizeit mit Familie und Freunden in der Natur. Das ist alles in Gefahr sollten die Risiken, die durch das Gasbohren eintreten, wahr werden. Verseuchung von Boden und Wasser. Starke Bewegungen im Erdreich führen zu Beben. Ich sorge mich um Fauna und Flora. Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geliehen. Lasst uns Gemeinschaften bilden, in denen wir lernen, uns gegenseitig zu helfen und an einer friedlichen Zukunft arbeiten, wo nicht die Profitmaximierung an erster Stelle steht, sondern ein Miteinander: Leben im Jetzt.
    481 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Christel Weiß
  • Warnung und eingeschränkter Einsatz für Fluorchinolon Antibiotika
    Fluorchinolone können unheilbare Schäden an Sehnen, Bändern, Muskeln, Nerven, Augen, Herz, Psyche und Gelenken auslösen und bei betroffenen Patienten Einschränkungen, bis hin zur dauerhaften Immobilisierung sowie Allergien und Asthma, verursachen. Durch Fluorchinolone induzierte Panikattacken und Angstzustände können weiter zu einem erhöhten Suizidrisiko führen. Ich selbst kann seit einem Monat weder arbeiten noch richtig laufen. Weiterhin treten diese Nebenwirkungen oft erst Monate oder sogar Jahre nach Einnahme als Spätschäden auf, was die hohe Dunkelziffer erklärt. In den USA verklagen mittlerweile über 200.000 Betroffene die Hersteller auf 800 Millionen USD Schadenersatz. Über 3000 sind an den Nebenwirkungen bereits gestorben. Die Dunkelziffer wird auf mehr als das 10 fache geschätzt. Für betroffene Personen gibt es keinen Arzt, der Hilfe leisten kann. Es gibt mangels fehlender Forschung weder Heilmittel für die Nebenwirkungen, noch präventive Unverträglichkeitstests. Der Patient ist völlig hilflos und auf sich allein gestellt. Fluorchinolone werden ohne jegliche Warnung verordnet. Sie gehören zu den meist verordneten Antibiotika in Deutschland, obwohl sie nur im Notfall eingesetzt werden sollten. Tausende Menschen sind allein in Deutschland jedes Jahr von Nebenwirkungen betroffen. Fluorchinolone können bei adäquater Anwendung Leben retten. Jedoch sollten sie aufgrund ihrer Risiken und Nebenwirkungen ausschliesslich als Sekundärantibiotika eingesetzt werden. Zudem soll von Seiten der Hersteller als auch der Ärzte explizit auf die Gefahren hingewiesen werden. Weiterhin müssen Patienten von Arzt und Apotheker deutlich darauf hingewiesen werden, den Beipackzettel gründlich durchzulesen! Es gibt Patienten, die an Unverträglichkeiten von Medikamenten leiden. Aufgrund Besorgnis erregender Aussagen wird dieser oft nicht gelesen, jedoch sind die Folgen vieler Nebenwirkungen nicht zu verantworten! Angestrebte Anzahl von Unterschriften Ziel dieser Petition sind 10.000 Unterschriften. Eine Deadline gibt es vorerst nicht. Selbsthilfegruppen für Betroffene http://www.fluorchinolone-forum.de/ Petiton an den Bundestag https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2016/_11/_12/Petition_68479.html Quellen/Artikel/TV Beiträge: 13.06.2018 Public Hearing EMA , London https://www.youtube.com/watch?v=1vao8o5NGUc&feature=youtu.be 16.05.2018 Natur heilt: Warnung vor Antibiotika der Fluorchinolone-Gruppe. https://naturheilt.com/blog/antibiotika-der-fluorchinolone-gruppe/ 21.03.2018 Nature: When antibiotics turn toxic. https://www.nature.com/articles/d41586-018-03267-5 07.02.2018 Stern und Stern TV: Warum Sie bei diesen Antibiotika aufmerksam sein sollten./Das sollten Sie über Fluorchinolone wissen/Risiken von Antibiotika. https://www.stern.de/tv/risiken-und-nebenwirkungen--warum-sie-bei-diesen-antibiotika-aufmerksam-werden-sollten-7851868.html https://www.stern.de/tv/faq-risiken-von-antibiotika--das-sollten-sie-ueber-fluorchinolone-wissen-7853238.html https://www.youtube.com/watch?v=Tlh2CNDI5tc 09.11.2017 SWR Zur Sache Baden-Württemberg: Gefährliche Antibiotika - Pillen mit bösen Folgen. https://www.youtube.com/watch?v=tAwu_vSiNcU&feature=youtu.be 01.11.2017 ARD Tagesthemen: Umstrittenes Antibiotikum Ciprofloxacin - eine unterschätzte Gefahr. https://www.tagesschau.de/inland/tt-ciprofloxacin-101.html https://www.youtube.com/watch?v=_FI1Zr1WLe0 02.08.2017 ARD Plusminus: Medikamenten-Nebenwirkungen - Krank statt geheilt. http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/nebenwirkung-medikamente-gefahr-arzt-video-100.html 12.05.2017 ORF Am Schauplatz Gericht: Enttäuschtes Vertrauen - Fatale Nebenwirkungen? https://www.youtube.com/watch?v=I5O-0gctJlo&t=14s 10.05.2017 Gefährliche Medikamente - Langzeitschäden durch Antibiotika http://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/kontrovers/index.html 10.03.2017 20 Minuten: «Ich bin dankbar für jeden Tag ohne Schmerzen». http://www.20min.ch/wissen/gesundheit/story/18126120 04.03.2017 20 Minuten: Diese Antibiotika haben heftige Nebenwirkungen. http://www.20min.ch/wissen/news/story/Diese-Antibiotika-haben-heftige-Nebenwirkungen-30611367 02.05.17 AOK : Fluorchinolone zu oft bei Bagatellerkrankungen http://aok-bv.de/presse/pressemitteilungen/2017/index_18504.html 01.04.2017 Stiftung Warentest warnt vor Fluorchinolonen https://www.test.de/Antibiotika-Achtung-schwere-Nebenwirkungen-5157210-0/ 23.03.2017 WDR zum Thema der Gefährlichkeit von Fluorchinolone https://www.youtube.com/watch?v=kqugGD3YbZ4&feature=youtu.be 8.3.2017 NDR Visite https://www.youtube.com/watch?v=uD6eU_WE8O4 2.3.2017 WDR Gefährliche Antibiotika http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/video-gefaehrliche-antibiotika-100.html 27.2.2017 Gefährliche Antibiotika – In der Schweiz zu häufig verschrieben? https://www.srf.ch/sendungen/puls/therapie-treue-gefaehrliche-antibiotika-gebrochenes-herz 20.2.2017 RTL: Gefährliches Antibiotikum: Schwere Nebenwirkungen nach Einnahme von 'Ciprofloxacin' http://rtlnext.rtl.de/cms/gefaehrliches-antibiotikum-schwere-nebenwirkungen-nach-einnahme-von-ciprofloxacin-4087837.html?c=d0ba 13.02.2017 Spiegel: Gefährliche Nebenwirkungen durch Antibiotika : Zwei Tabletten Schmerz http://www.spiegel.de/spiegel/antibiotika-fluorchinolone-schreckliche-nebenwirkung-a-1134102.html 10.02.2017 EMA prüft Fluorchinolone auf gefährliche Nebenwirkungen, auf Anregung des BfArM http://www.ema.europa.eu/ema/index.jsp?curl=pages/medicines/human/referrals/Quinolones_and_fluoroquinolones_containing_medicinal_products/human_referral_prac_000065.jsp&mid=WC0b01ac05805c516f http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-15-09-2016/gefaehrliche-antibiotika-arzneimittelbehoerden-versagen-bei-patientenschutz.html Playliste der wichtigsten Videos https://www.youtube.com/playlist?list=PL-AXFDnHwoTeiiJiqdaZX9tXifWOt0Sj3
    5.527 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Dr. Sven Forstmann
  • Schlimmer als Asbest! Stoppen Sie die krank machenden Ultra-/ Feinstäube und Gifte aus Laserdruckern
    Chronisch krank, brutale Atemnot, nicht zur Schule gehen können, Ausbildung, Studium und Beruf aufgeben müssen: Das sind die leidvollen Erfahrungen tausender Menschen, die durch die Emissionen aus Laserdruckern und Kopierern krank geworden sind. Es gibt auch Todesopfer. Millionen Menschen atmen fast täglich Milliarden gefährliche Nanopartikel ein, die bis in die Zellen und sogar ins Gehirn eindringen. „Was ich hier sehe, ist schlimmer als Asbest“, waren die Worte eines Pathologen. Diese vollkommen vermeidbare Gefahr gilt es zu stoppen! Feinstaub ist laut Bundesregierung eine tödliche Gefahr und entsteht auch durch Laserdrucker und Kopierer (vgl. Artikel vom 23.04.14)! Am 25.08.2016 informierte die Bundesregierung in dem Artikel Luftverschmutzung macht krank erstmals über Atemwegsentzündungen, Thrombosen und Lungenkrebs durch Ultrafeinpartikel, die auch aus Laserdruckern kommen. Die Grünen haben im Bundestag einen Antrag zum Schutz der Innenraumluft und gegen die Druckeremissionen eingebracht. Doch die SPD schwenkt zurück auf überwunden geglaubte Positionen des Bundesumweltministeriums und behauptet, es gebe keine Risiken. Die CDU spricht sogar von einem „Scheinproblem“. Angesichts der oftmals schweren Erkrankungen tausender Bürger klingt das wie Hohn. Feinstaub wird nicht dadurch ungefährlich, dass er ultrafein und angereichert mit gefährlichen Schadstoffen ungefiltert aus Laserdruckern direkt in die Atemluft der Menschen geblasen wird. Seit 2007 versuchen die Behörden sich mit der Aussage zu retten, die emittierten Partikel wären fast kein Toner. Stimmt, aus Dieselfahrzeugen kommt auch kein Diesel. nano-Control (www.nano-control.org) liegen tausende Meldungen von Betroffenen vor, die seit 1998 um ihr Recht auf gesunde Raumluft kämpfen. Die Feinstaubgefahr aus den Druckern betrifft fast Jede/n: Feinstaub tötet laut Europäischer Umweltbehörde (EEA) allein in Europa jährlich 430.000 Menschen und kommt laut Bundesregierung auch aus Laserdruckern und Kopierern. Schon 1995 stellte die US-Umweltbehörde (EPA), die den Diesel-Skandal aufdeckte, nach Untersuchung der Emissionen von Kopiergeräten fest, dass von der Innenraumluft die größten Umweltrisiken für die nationale Gesundheit ausgehen. Weltweit belasten über eine Milliarde Geräte die Atemluft von Menschen. Sie blasen einen unsichtbaren und ungefilterten Mix aus gefährlichen Schadstoffen und Milliarden ultrafeinen Partikeln pro Seite in die Atemluft, darunter metallische und Kohlenstoff-Nanopartikel aus den Tonern! Die Schweizer Rückversicherung Swiss Re rechnet Nanopartikel und Chemikalien zu zwei der sechs größten Risiken der Menschheit. Die Geräte sind fast allgegenwärtig. Man kann sich den Emissionen kaum entziehen und man hat keine Wahl, ob man sie einatmet oder nicht. Die leidvollen Erfahrungen der Betroffenen werden inzwischen durch eine Fülle internationaler Studien bestätigt. Schädigungen wurden schon nach Minuten und wenigen gedruckten Seiten beobachtet, auch im Niedrigdosisbereich und an gesunden Menschen. Sie betreffen daher Jede/n. Die Schäden gehen in die Milliarden. Forscherteams aus Harvard, Peking und Freiburg warnen. Aus Schaden klug werden – zum Glück gibt es Lösungen: Emissionsarme Tintendruckgeräte schonen nachweislich die Gesundheit, sind längst so leistungsstark wie Laserdrucker und sparen laut Herstellern 90 % Material, 80 % Strom und 50 % Kosten. Filter können die Emissionen senken. Ein erster Hersteller baut jetzt weltweit Filter ein. Das zeigt, dass es etwas zu filtern gibt, was besser nicht eingeatmet wird.
    4.871 von 5.000 Unterschriften
    Gestartet von Heike Krüger Picture
  • Heiko Maas: Sexismus in der Werbung verbieten!
    Das Justizministerium diskutiert zur Zeit ein gesetzliches Verbot von Sexismus in der Werbung. Zeigt Heiko Maas jetzt, dass ihr keine Brüste mehr sehen wollt, die Bratwürste bewerben! Seit der SPIEGEL in einer Vorabmeldung von Maas' Plänen berichtete, Sexismus in der Werbung zu verbieten, wird er von der FDP als "Spießer" und die SPD als neue Verbotspartei betitelt. Dabei fallen die meisten Bilder, die "Die Welt", "Bild-Zeitung" etc. gerade zeigen, nicht unter die geplante Gesetzesnorm gegen Sexismus in der Werbung (http://pinkstinks.de/sexismus-in-der-werbung), mit der wir von Pinkstinks das Justizministerium seit zwei Jahren beraten. 1.) Die vorgeschlagene Reform betrifft nur Wirtschaftswerbung, nicht Werbung von Verbänden, Ländern oder politischen Parteien. 2.) Es werden oft Bilder gezeigt, die der Deutsche Werberat schon längst gerügt hat. Der hat jedoch keine Sanktionsmechanismen, so dass gerügte Motive noch immer in Deutschland auf LKWs umher fahren oder an Bauzäunen hängen. 3.) Unsere Gesetzesnorm betrifft weder Dessous- noch Bikini-Werbung, Werbung für Erotika, Kosmetik oder Kleidung. Dessous-Werbung mag oft sexualisiert sein, ist aber selten sexistisch. 4.) Es geht nicht um Frauen die neben Waschmaschinen stehen. Aber wenn daneben steht: "Frauen gehören an die Waschmaschine", wird hier ein sexistisches Geschlechtsrollenstereotyp verfestigt. Leider kennen zu wenig Menschen den Deutschen Werberat, um sich dort zu beschweren. Mit einer entsprechenden Norm im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb könnte sexistische Werbung über Nacht entfernt werden. Selbst kleine Werbeagenturen oder Produzenten überlegen sich zweimal, ob sie eine sexistische Werbung entwerfen, wenn Strafgelder drohen. Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ist schon lange im Gebrauch, unbürokratisch und bewährt. Die Kreativität in der Branche wird durch das Gesetz in keinster Weise beeinträchtigt. Für mehr Informationen siehe: http://pinkstinks.de/sexismus-in-der-Werbung
    4.209 von 5.000 Unterschriften
    Gestartet von Stevie Schmiedel
  • Zuckersteuer
    Wie ungesund Zucker ist, braucht nicht weiter bewiesen zu werden: eine überwältigende Fülle von Daten aus Medizin und Geschichte belegt dies seit Jahrzehnten, ja sogar Jahrhunderten! Umso unverständlicher, dass es eine solche Steuer nicht schon längst gibt. Doch die Lebensmittelindustrie profitiert von den billigen Kosten und dem Suchtpotential von Zucker, die Pharmaindustrie verdient an Diabetes und Übergewicht - und viele weitere wirtschaftliche Interessen hängen am Zucker. Wir brauchen unsere Wirtschaft. Doch für all die Menschen dahinter, und damit auch für die Konzerne selber, kann es nur wünschenswert sein, wenn es sich endlich auch wirtschaftlich lohnt, gesünderes Essen zu produzieren. Das Geld aus der Steuer kann zur Schadensbegrenzung der Zuckerfolgen eingesetzt werden. Denkbar ist auch eine Unterstützung an die Konzerne zur Umstellung ihrer Produktionsmethoden/Rezepte.
    238 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Ruth Neubauer
  • Berlin: Schützt unser Trinkwasser!
    Petition unterstützen, Trinkwasser schützen! Der steigende Sulfatgehalt in der Spree wird für Berlin zum Problem. Berlin gewinnt große Teile seines Trinkwassers aus dem sogenannten Uferfiltrat der Spree. Laut Trinkwasserverordnung darf dabei der geltende Grenzwert von 250 Milligramm Sulfat pro Liter nicht überschritten werden. Doch genau dies droht. Das unsichtbare Sulfat entstammt zu über 50 % aus den aktiven Braunkohle-Tagebauen von Vattenfall in der Lausitz (LMBV 2015). Die chemische Entfernung des Sulfates aus dem Wasser ist mit hohen Kosten verbunden. Laut Auskunft des Berliner Senates könnte es dadurch zu einer Erhöhung der Wasserpreise von bis zu 30 Prozent kommen. Darüber hinaus kann ein zu hoher Sulfatgehalt insbesondere bei Risikogruppen Durchfall und Erbrechen verursachen. Außerdem befördert Sulfat die Korrosion von Leitungen und Beton. Am 20. November treffen sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg zum Krisengipfel. Zum Schutze der Umwelt und Menschen müssen sie jetzt umgehend verpflichtende Maßnahmen vereinbaren und umsetzen. Des weiteren muss Vattenfall Verantwortung übernehmen und für entstehende Folgekosten aufkommen! Über uns: Das Bündnis Kohleausstieg Berlin setzt sich seit 2014 für einen geordneten und schnellstmöglichen Kohleausstieg in der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg ein. Wir sind ein Bündnis aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiven Organisationen und Einzelpersonen. Mehr Infos: http://www.kohleausstieg-berlin.de LMBV 2015: http://www.lmbv.de/tl_files/LMBV/Dokumente/Wassermanagement/Verockerung%20der%20Spree/Studien/LMBV_Sulfatbilanz_Spree_Anlage_2015.pdf
    18.181 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Kohleausstieg Berlin
  • Keine Zwangserfassung des privaten Stromverbrauchs durch "Smart Meter"
    In der "taz" vom 28. 10. 2015 berichtete die Journalistin Hanna Gersmann über die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, bis 2020 80 Prozent der Privathaushalte mit einem Smart Meter auszustatten. Dagegen wird zunehmend Kritik laut, z.B. von Marion Jungbluth, Verbraucherzentrale Bundesverband. Denn die digitalen Stromzähler erfassen im Viertelstundentakt detailgenau den privaten Stromverbrauch. Die Daten liefern tiefe Einblicke in die Lebensgewohnheiten der Verbraucher. Einen sicheren Schutz vor dem Missbrauch dieser Daten kann und wird es aus meiner Sicht nicht geben. Immer mehr Konzerne - nicht nur Google und Co. - sondern auch Pharmaunternehmen, Versicherungen u.a. arbeiten intensiv daran, private Daten zu erfassen, zusammenzuführen, zu analysieren und für ihre Zwecke zu nutzen. Dagegen möchte ich mich wehren können. Jeder Einzelne muss frei entscheiden können, welche persönlichen Daten er von wem erfassen lassen möchte. Durch den Zwangseinbau der Smart Meter wird diese freie Entscheidung unmöglich gemacht.
    852 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Iris Freundorfer
  • Wir wollen es wissen: Wie stehst Du zu TTIP*
    Mit TTIP und CETA werden die Interesse der Investoren über die Staaten und deren Parlamente gestellt. Die demokratische Gestaltung unseres Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden) wird in großen Teilen erschwert oder unmöglich gemacht. Der Bund und damit der Steuerzahler wird milliardenschweren Schadensersatzforderungen seitens der Investoren ausgesetzt sein, wenn er Umweltschutzgesetze, Sozialgesetze oder Verbraucherschutzgesetze erlässt. Der SPD-Parteikonvent hat deswegen richtige und wichtige Forderungen gestellt. Diese haben wir in Fragen umgewandelt. Bald zwei Jahre danach bitten wir Dich, Genosse Sigmar Gabriel, den Parteimitgliedern mitteilen, was Du daraus gemacht hast und noch zu machen gedenkst. Wir wollen es wissen! Die Fragen sind folgende: 1. Sind die deutschsprachigen Texte von CETA und TTIP einsehbar? 2. Sind die Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards geschützt? Ist ihre Weiterentwicklung garantiert? 3. Ist dafür gesorgt, dass Staaten oder Unternehmen sich durch Sozial- und Umweltschutzdumping keine Wettbewerbsvorteile verschaffen können? 4. Bei Wegfall der Zölle soll der Einnahmeverlust der EU ausgeglichen werden. Ist das geregelt? 5. Ist die parlamentarische Hoheit über die Definition von technischen Standards und Zulassungsverfahren sichergestellt? Wird eine Absenkung der Standards ausgeschlossen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten garantiert? 6. Beide Vertragspartner sollen die ILO-Kernarbeitsnormen und die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen innerhalb eines bestimmten Zeitfensters vereinbaren. Ist das geschehen und wie sieht das Zeitfester aus? 7. Ist ausgeschlossen, dass die Mitbestimmung der Arbeitnehmer, das Betriebsverfassungsgesetz, die Tarifautonomie und die über Generationen erstrittenen Schutzgesetze für ArbeitnehmerInnen als „nichttarifäre Handelshemmnisse“ interpretiert werden können? 8. Können die Regulierung des Arbeitsmarktes, soziale Sicherungssysteme, die Tarifautonomie, das Streikrecht, die Mindestlöhne und die Möglichkeit, Tarifverträge abzuschließen, beibehalten und fortentwickelt werden? 9. Ist ausgeschlossen, dass das demokratische Recht, Regelungen zum Schutz von Gemeinwohlzielen zu schaffen, gefährdet, ausgehebelt oder umgangen wird oder dass ein Marktzugang, der solchen Regeln widerspricht, einklagbar wird? 10. Wurde auf Investitionsschutzverfahren verzichtet? 11. Wurde auf das Investor-Staat-Schiedsverfahren verzichtet? 12. Sind die unbestimmten Rechtsbegriffe wie „faire und gerechte Behandlung“ oder „indirekte Enteignung“ verschwunden? 13. Ist den Gebietskörperschaften der Behalt und der Ausbau der Daseinsvorsorge gesichert? 14. Ist auf die Negativliste verzichtet worden? 15. Wurde eine Positivliste erstellt? 16. Ist der Bestand des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks dauerhaft vom Anwendungs- bereich des Abkommens ausgenommen und der Fortbestand garantiert? 17. Ist bei Dienstleistungen über die Ländergrenzen hinweg in arbeitsrechtlicher Hinsicht das Zielland- prinzip gewährleistet? 18. Ist eine Regulierung der Finanzmärkte erreicht? 19. Ist sicher gestellt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen soziale und ökologische Vergabekriterien festgelegt werden können? 20. Ist erreicht worden, dass eine Kündigung des Abkommens oder einzelner Punkte möglich ist? * Interessenten finden nähere Informationen zum Thema unter: http://ttip-info.wseonline.de/
    131 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Jürgen Romberg
  • Leere Tonne - Wegwerfstopp für Supermärkte
    Der Wegwerfskandal 50 Prozent aller Lebensmittel werden weggeworfen: Jeder zweite Kopfsalat, jede zweite Kartoffel und jedes fünfte Brot. Das meiste davon endet im Müll, bevor es überhaupt die privaten Haushalte erreicht. Bis zu 20 Millionen Tonnen Lebensmittel werden in Deutschland jährlich weggeworfen, teilweise noch originalverpackt, oft ist nicht einmal das Mindesthaltbarkeitsdatum erreicht. In der Tonne landen wertvolle Lebensmittel, für deren Herstellung Menschen schwer gearbeitet haben und große Mengen Rohstoffe, Wasser und Energie verbraucht wurden. Die globale Nahrungsmittel-Vernichtung ist ein Skandal angesichts einer Milliarde hungernder Menschen, zumal vieles was wir konsumieren und wegwerfen aus Ländern stammt, in denen Hunger und Wassermangel herrscht. Lastwagen, Flugzeuge und Schiffe transportieren Millionen Tonnen Lebensmittel um die Erde, nur damit sie bei uns auf der Mülldeponie landen. Das ist ethisch überhaupt nicht vertretbar, ökonomisch wahnsinnig und ökologisch eine Katastrophe. Auch die Auswirkungen auf das Weltklima sind verheerend. Die Landwirtschaft ist energieintensiv und setzt viele Treibhausgase frei. Regenwald wird für Weideflächen gerodet. Nicht unbedeutend sind auch die auf den Müllkippen vergärenden Lebensmittel-Abfälle, denn die entstehende Klimagase beschleunigen die Klimaerwärmung. Welche Rolle spielen die Supermärkte? Die Bundesregierung wendet sich selbst fast ausschließlich an die Verbraucher. Aber diese Appelle reichen nicht aus, wenn die Regierung das selbst gesteckte Ziel erreichen will, in den nächsten fünf Jahren die skandalöse Lebensmittelverschwendung um die Hälfte zu reduzieren. Denn die Supermärkte haben eine zentrale Rolle bei der Verringerung der Lebensmittelverschwendung. Zum einen schmeißen sie selbst Millionen Tonnen essbare Lebensmittel weg, weil ein Mindesthaltbarkeitsdatum näher rückt oder eine braune Stelle ein Stück Obst oder Gemüse weniger schön erscheinen lässt. Zum anderen haben sie in der Geschichte des großen Wegwerfens eine Scharnierfunktion. Sie entscheiden durch ihre Beschaffungspraxis mit darüber, wie viel Gemüse als unverkäuflich auf den Äckern verbleibt und durch ihre Werbung, wie viele KonsumentInnen durch Sonderangebote und Großgebinde mehr nach Hause tragen, als sie eigentlich benötigen. Das führt zu einer Überproduktion entlang der gesamten Produktionskette. Frankreich und Wallonien Frankreich hat den Wegwerfstopp für Supermärkte zum Gesetz gemacht. Wallonien (ein Teil Belgiens) schon 2014. Es verbietet Lebensmittelhändlern, unverkaufte Ware einfach wegzuwerfen. Unverkauftes soll gespendet werden, es kann auch als Tiernahrung oder als Kompost für die Landwirtschaft zum Einsatz kommen. Größere Supermärkte (ab 400 Quadratmetern) müssen einen Vertrag mit einer karitativen Organisation über die Abgabe von Lebensmittelspenden schließen. Das Thema soll auch im Schulunterricht eine wichtige Rolle spielen. In Belgien können Supermärkte, die die Vorgaben nicht erfüllen, sogar geschlossen werden. Was erreicht unsere Kampagne? Es kann nicht angehen, dass das Wegwerfen billiger ist für die Unternehmen als das Weiterverwenden. Deshalb müssen auch die Entsorgungskosten von Lebensmittel-Müll für Supermärkte und Großhandel verteuert werden. Wir sprechen mit den Bundestagsfraktionen und machen öffentlich Druck für das Gesetz zum Wegwerfstopp. Wir bringen die Entscheidungsträger auf Trab - mit Witz und Argumenten, mit Aktionen und mit guten Alternativen. Denn es braucht die gesellschaftliche Auseinandersetzung über die tägliche persönliche Konsumentscheidung hinaus. Mit einem Gesetz, das Supermärkten das Wegwerfen verbietet, würde vieles in Bewegung kommen, da sie alle Verbraucher erreichen und ein anderes Bewusstsein befördern können. Verändern soll sich der Umgang mit optisch nicht mehr ganz perfekten Lebensmitteln, aber auch der Einkauf der Supermärkte. Was muss außerdem passieren? Wir brauchen ein Gesamtkonzept gegen die Lebensmittelverschwendung entlang der ganzen Produktionskette. Letztlich geht es nicht allein um die Supermärkte: es braucht wirksame Maßnahmen, um auch bei der Produktion weniger auf dem Acker zu lassen. Standards und Normen, die gutes Obst oder Gemüse aufgrund ihrer Größe oder Form vom Verkauf ausschließen, müssen vom Tisch. Bildungsangebote und Öffentlichkeitsarbeit sollen werben für einen bewussten Umgang mit Nahrungsmitteln und Essensresten. Und schließlich sollten für gesundheitlich unproblematische Produkte wie Wasser, Reis, Zucker das Mindesthaltbarkeitsdatum gänzlich abgeschafft werden und durch ein Produktionsdatum ersetzt. Darüber hinaus geht es darum, regionale Vermarktung zu fördern und die Überproduktion zu bremsen. Die Verschwendung geht weiter, solange Gesetze beispielsweise verlangen, dass Lebensmittel zu Agrosprit verarbeitet werden und die Agrarförderung auf Massen- und Billigproduktion setzt.
    40.828 von 45.000 Unterschriften
    Gestartet von Valentin Thurn
  • UKW-Radio erhalten: letztes Echtzeitmedium und allgemein verfügbare Rundfunktechnik
    Weil UKW unter anderem folgende Vorteile hat, die mit einer Zwangsabschaltung verlorengehen würden und durch keine andere verfügbare Technik ersetzt werden könnten: - absolute Echtzeitfähigkeit in Lichtgeschwindigkeit ohne Latenzen oder verschiedene geräteabhängige Verarbeitungszeiten ==> verbreitete Praxis, in mehreren Räumen Radios anzuschalten, welche dann alle synchron spielen, würde mit anderer Technik nicht mehr gehen! Es wäre nur noch Durcheinander zu hören, da jedes Gerät andere Verzögerungen hätte. ==> Zeitansagen / "Stundenpieps" hätte mit anderer Technik keine Verbindlichkeit mehr! ==> echte LIve-Reportagen gehen im Radio jetzt noch in Echtzeit, beim Fernsehen ist diese Möglichkeit schon verloren (mindestens 4-5 Sekunden Verzögerung) - mit DAB-Zwang wäre das auch beim Radio der Fall! - akustisch eindeutiger Empfang auch unter schlechten Empfangsbedingungen, da "nur" Rauschen überlagert ist, aber keine Aussetzer/Unterbrechungen entstehen - technisch einfache Zugänglichkeit des Empfangs ohne proprietäre oder schutzrechtlich relevante Komponenten, d.h. optimale Einhaltung der gesetzlich geregelten Informationsfreiheit - von Kompressionsalgorithmen unabhängiger Übertragungspfad, der nicht zu sich selbst inkompatibel werden kann, somit ist die jederzeit mögliche optimale Übertragungsqualität ohne Änderungen an Empfangs- und Sendetechnik sichergestellt, verlgleiche mit dem Negativbeispiel DVB-T, das jetzt schon durch ein nicht kompatibles Verfahren ersetzt wird - abwärts- und aufwärtskompatibel zu allen Empfangsgeräten, Weiterentwicklungen wie RDS oder TMC haben noch kein Gerät unbrauchbar gemacht, vergleiche dagegen DVB-T (wird ersetzt durch DVB-T2) und DAB selbst (ersetzt durch DAB+, nach nur wenigen Jahren!) - ökologisch unverantwortlich, die Empfangsgeräte der Bevölkerung unbrauchbar zu machen, zumindest für die technisch unversiertere Mehrheit - Argument des Energieverbrauchs der Sendeanlagen kann nicht als ökologische Gegenrechnung gesehen werden, da der Weg zu erneuerbarer Energie gegeben ist und mit erneuerbarer Energie der "Verbrauch" nicht mehr primäres Kriterium ist, Schadstoffe und unnötiger Müll aus funktionsfähigen Geräten dagegen weitaus schwerer wiegt. - UKW-Radio noch echten Empfang im Sinne des "Hereinholens" der Sender ins Gerät darstellt, keinen gepushten Datenstrom seitens des Betreibers - datenreduzierter "Audiobrei" kann besser über Webradio gehört werden, dazu braucht es keine separaten Geräte. Links: Themenbereich auf meiner privaten Seite, im Aufbau: http://mausmaki.net/mausmaki/leben-gesellschaft-politik/radio-in-deutschland-retten.html Deutscher Radiopreis 2014, Stellungnahme von Helmut Markwort: http://www.radiowoche.de/das-radiopreis-statement-von-helmut-markwort-zur-ukw-abschaltung/ Berichterstattung auf teltarif.de mit Beispielen ohne Zwangsabschaltung, der Fingerzeig auf "ganz Europa macht es" trifft also auch nicht: Neuer Beitrag: http://www.teltarif.de/dab-dab-plus-digitalradio-multimedia/news/60186.html
    1.698 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Hans-Jürgen Mauser
  • Sofortiges Verbot von krebsauslösenden Unkraut-Giften (Glyphosat)!
    Ein weltweit in Tonnen-Mengen eingesetztes Unkrautvernichtungsmittel, Glyphosat, steht schon länger im Verdacht, Krankheiten wie Krebs oder neurodegenerative Erkrankungen auszulösen. Der Verdacht wurde im März 2015 von der International Agency for Research on Cancer (IARC; Internationale Krebsagentur) in vollem Umfang bestätigt. Die IARC hat Glyophosat in die Gruppe 2A ("wahrscheinlich krebserregend") eingestuft. Die IARC ist eine der WHO (Weltgesundheitsorganisation) untergeordnete Behörde, die wissenschaftliche Studien von unabhängigen Experten prüfen und bewerten lässt. Glyphosat wird nicht nur zur Unkrautbekämpfung vor der Aussat eingesetzt, sondern auch kurz vor der Ernte in großer Menge ausgebracht, um die Nutzpflanzen zum Absterben zu bringen und dadurch die Gewinnung des Getreides zu erleichtern. Fest steht, dass die Substanz Glyphosat bzw. ihre Abbauprodukte in Pflanzen zu finden sind, im Getreide, aber auch in Nutztieren, die mit Glyphosat-behandelten Pflanzen gefüttert wurden. Auch in Menschen ist dieser Stoff nachweisbar und sogar in Muttermilch. Verschiedene, sehr gut recherchierte Berichte, u.a. im SPIEGEL, lassen vermuten, dass dieser Stoff ursächlich für schwerste Erkrankungen von Tieren und Menschen verantwortlich ist. Die Hersteller und Vertreiber von Glyphosat, u.a. Monsanto, laufen gegen die Entscheidung der IARC Sturm und verlangen die Revidierung oder Rücknahme dieser Einstufung. Bis Klarheit über die mögliche Gefährdung durch Glyphosat herrscht, muss der Vertrieb und das Ausbringen dieses Stoffes sofort untersagt werden.
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    Gestartet von Alexander Lerchl