• Wir wollen es wissen: Wie stehst Du zu TTIP*
    Mit TTIP und CETA werden die Interesse der Investoren über die Staaten und deren Parlamente gestellt. Die demokratische Gestaltung unseres Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden) wird in großen Teilen erschwert oder unmöglich gemacht. Der Bund und damit der Steuerzahler wird milliardenschweren Schadensersatzforderungen seitens der Investoren ausgesetzt sein, wenn er Umweltschutzgesetze, Sozialgesetze oder Verbraucherschutzgesetze erlässt. Der SPD-Parteikonvent hat deswegen richtige und wichtige Forderungen gestellt. Diese haben wir in Fragen umgewandelt. Bald zwei Jahre danach bitten wir Dich, Genosse Sigmar Gabriel, den Parteimitgliedern mitteilen, was Du daraus gemacht hast und noch zu machen gedenkst. Wir wollen es wissen! Die Fragen sind folgende: 1. Sind die deutschsprachigen Texte von CETA und TTIP einsehbar? 2. Sind die Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards geschützt? Ist ihre Weiterentwicklung garantiert? 3. Ist dafür gesorgt, dass Staaten oder Unternehmen sich durch Sozial- und Umweltschutzdumping keine Wettbewerbsvorteile verschaffen können? 4. Bei Wegfall der Zölle soll der Einnahmeverlust der EU ausgeglichen werden. Ist das geregelt? 5. Ist die parlamentarische Hoheit über die Definition von technischen Standards und Zulassungsverfahren sichergestellt? Wird eine Absenkung der Standards ausgeschlossen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten garantiert? 6. Beide Vertragspartner sollen die ILO-Kernarbeitsnormen und die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen innerhalb eines bestimmten Zeitfensters vereinbaren. Ist das geschehen und wie sieht das Zeitfester aus? 7. Ist ausgeschlossen, dass die Mitbestimmung der Arbeitnehmer, das Betriebsverfassungsgesetz, die Tarifautonomie und die über Generationen erstrittenen Schutzgesetze für ArbeitnehmerInnen als „nichttarifäre Handelshemmnisse“ interpretiert werden können? 8. Können die Regulierung des Arbeitsmarktes, soziale Sicherungssysteme, die Tarifautonomie, das Streikrecht, die Mindestlöhne und die Möglichkeit, Tarifverträge abzuschließen, beibehalten und fortentwickelt werden? 9. Ist ausgeschlossen, dass das demokratische Recht, Regelungen zum Schutz von Gemeinwohlzielen zu schaffen, gefährdet, ausgehebelt oder umgangen wird oder dass ein Marktzugang, der solchen Regeln widerspricht, einklagbar wird? 10. Wurde auf Investitionsschutzverfahren verzichtet? 11. Wurde auf das Investor-Staat-Schiedsverfahren verzichtet? 12. Sind die unbestimmten Rechtsbegriffe wie „faire und gerechte Behandlung“ oder „indirekte Enteignung“ verschwunden? 13. Ist den Gebietskörperschaften der Behalt und der Ausbau der Daseinsvorsorge gesichert? 14. Ist auf die Negativliste verzichtet worden? 15. Wurde eine Positivliste erstellt? 16. Ist der Bestand des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks dauerhaft vom Anwendungs- bereich des Abkommens ausgenommen und der Fortbestand garantiert? 17. Ist bei Dienstleistungen über die Ländergrenzen hinweg in arbeitsrechtlicher Hinsicht das Zielland- prinzip gewährleistet? 18. Ist eine Regulierung der Finanzmärkte erreicht? 19. Ist sicher gestellt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen soziale und ökologische Vergabekriterien festgelegt werden können? 20. Ist erreicht worden, dass eine Kündigung des Abkommens oder einzelner Punkte möglich ist? * Interessenten finden nähere Informationen zum Thema unter: http://ttip-info.wseonline.de/
    133 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Jürgen Romberg
  • Leere Tonne - Wegwerfstopp für Supermärkte
    Der Wegwerfskandal 50 Prozent aller Lebensmittel werden weggeworfen: Jeder zweite Kopfsalat, jede zweite Kartoffel und jedes fünfte Brot. Das meiste davon endet im Müll, bevor es überhaupt die privaten Haushalte erreicht. Bis zu 20 Millionen Tonnen Lebensmittel werden in Deutschland jährlich weggeworfen, teilweise noch originalverpackt, oft ist nicht einmal das Mindesthaltbarkeitsdatum erreicht. In der Tonne landen wertvolle Lebensmittel, für deren Herstellung Menschen schwer gearbeitet haben und große Mengen Rohstoffe, Wasser und Energie verbraucht wurden. Die globale Nahrungsmittel-Vernichtung ist ein Skandal angesichts einer Milliarde hungernder Menschen, zumal vieles was wir konsumieren und wegwerfen aus Ländern stammt, in denen Hunger und Wassermangel herrscht. Lastwagen, Flugzeuge und Schiffe transportieren Millionen Tonnen Lebensmittel um die Erde, nur damit sie bei uns auf der Mülldeponie landen. Das ist ethisch überhaupt nicht vertretbar, ökonomisch wahnsinnig und ökologisch eine Katastrophe. Auch die Auswirkungen auf das Weltklima sind verheerend. Die Landwirtschaft ist energieintensiv und setzt viele Treibhausgase frei. Regenwald wird für Weideflächen gerodet. Nicht unbedeutend sind auch die auf den Müllkippen vergärenden Lebensmittel-Abfälle, denn die entstehende Klimagase beschleunigen die Klimaerwärmung. Welche Rolle spielen die Supermärkte? Die Bundesregierung wendet sich selbst fast ausschließlich an die Verbraucher. Aber diese Appelle reichen nicht aus, wenn die Regierung das selbst gesteckte Ziel erreichen will, in den nächsten fünf Jahren die skandalöse Lebensmittelverschwendung um die Hälfte zu reduzieren. Denn die Supermärkte haben eine zentrale Rolle bei der Verringerung der Lebensmittelverschwendung. Zum einen schmeißen sie selbst Millionen Tonnen essbare Lebensmittel weg, weil ein Mindesthaltbarkeitsdatum näher rückt oder eine braune Stelle ein Stück Obst oder Gemüse weniger schön erscheinen lässt. Zum anderen haben sie in der Geschichte des großen Wegwerfens eine Scharnierfunktion. Sie entscheiden durch ihre Beschaffungspraxis mit darüber, wie viel Gemüse als unverkäuflich auf den Äckern verbleibt und durch ihre Werbung, wie viele KonsumentInnen durch Sonderangebote und Großgebinde mehr nach Hause tragen, als sie eigentlich benötigen. Das führt zu einer Überproduktion entlang der gesamten Produktionskette. Frankreich und Wallonien Frankreich hat den Wegwerfstopp für Supermärkte zum Gesetz gemacht. Wallonien (ein Teil Belgiens) schon 2014. Es verbietet Lebensmittelhändlern, unverkaufte Ware einfach wegzuwerfen. Unverkauftes soll gespendet werden, es kann auch als Tiernahrung oder als Kompost für die Landwirtschaft zum Einsatz kommen. Größere Supermärkte (ab 400 Quadratmetern) müssen einen Vertrag mit einer karitativen Organisation über die Abgabe von Lebensmittelspenden schließen. Das Thema soll auch im Schulunterricht eine wichtige Rolle spielen. In Belgien können Supermärkte, die die Vorgaben nicht erfüllen, sogar geschlossen werden. Was erreicht unsere Kampagne? Es kann nicht angehen, dass das Wegwerfen billiger ist für die Unternehmen als das Weiterverwenden. Deshalb müssen auch die Entsorgungskosten von Lebensmittel-Müll für Supermärkte und Großhandel verteuert werden. Wir sprechen mit den Bundestagsfraktionen und machen öffentlich Druck für das Gesetz zum Wegwerfstopp. Wir bringen die Entscheidungsträger auf Trab - mit Witz und Argumenten, mit Aktionen und mit guten Alternativen. Denn es braucht die gesellschaftliche Auseinandersetzung über die tägliche persönliche Konsumentscheidung hinaus. Mit einem Gesetz, das Supermärkten das Wegwerfen verbietet, würde vieles in Bewegung kommen, da sie alle Verbraucher erreichen und ein anderes Bewusstsein befördern können. Verändern soll sich der Umgang mit optisch nicht mehr ganz perfekten Lebensmitteln, aber auch der Einkauf der Supermärkte. Was muss außerdem passieren? Wir brauchen ein Gesamtkonzept gegen die Lebensmittelverschwendung entlang der ganzen Produktionskette. Letztlich geht es nicht allein um die Supermärkte: es braucht wirksame Maßnahmen, um auch bei der Produktion weniger auf dem Acker zu lassen. Standards und Normen, die gutes Obst oder Gemüse aufgrund ihrer Größe oder Form vom Verkauf ausschließen, müssen vom Tisch. Bildungsangebote und Öffentlichkeitsarbeit sollen werben für einen bewussten Umgang mit Nahrungsmitteln und Essensresten. Und schließlich sollten für gesundheitlich unproblematische Produkte wie Wasser, Reis, Zucker das Mindesthaltbarkeitsdatum gänzlich abgeschafft werden und durch ein Produktionsdatum ersetzt. Darüber hinaus geht es darum, regionale Vermarktung zu fördern und die Überproduktion zu bremsen. Die Verschwendung geht weiter, solange Gesetze beispielsweise verlangen, dass Lebensmittel zu Agrosprit verarbeitet werden und die Agrarförderung auf Massen- und Billigproduktion setzt.
    40.823 von 45.000 Unterschriften
    Gestartet von Valentin Thurn
  • UKW-Radio erhalten: letztes Echtzeitmedium und allgemein verfügbare Rundfunktechnik
    Weil UKW unter anderem folgende Vorteile hat, die mit einer Zwangsabschaltung verlorengehen würden und durch keine andere verfügbare Technik ersetzt werden könnten: - absolute Echtzeitfähigkeit in Lichtgeschwindigkeit ohne Latenzen oder verschiedene geräteabhängige Verarbeitungszeiten ==> verbreitete Praxis, in mehreren Räumen Radios anzuschalten, welche dann alle synchron spielen, würde mit anderer Technik nicht mehr gehen! Es wäre nur noch Durcheinander zu hören, da jedes Gerät andere Verzögerungen hätte. ==> Zeitansagen / "Stundenpieps" hätte mit anderer Technik keine Verbindlichkeit mehr! ==> echte LIve-Reportagen gehen im Radio jetzt noch in Echtzeit, beim Fernsehen ist diese Möglichkeit schon verloren (mindestens 4-5 Sekunden Verzögerung) - mit DAB-Zwang wäre das auch beim Radio der Fall! - akustisch eindeutiger Empfang auch unter schlechten Empfangsbedingungen, da "nur" Rauschen überlagert ist, aber keine Aussetzer/Unterbrechungen entstehen - technisch einfache Zugänglichkeit des Empfangs ohne proprietäre oder schutzrechtlich relevante Komponenten, d.h. optimale Einhaltung der gesetzlich geregelten Informationsfreiheit - von Kompressionsalgorithmen unabhängiger Übertragungspfad, der nicht zu sich selbst inkompatibel werden kann, somit ist die jederzeit mögliche optimale Übertragungsqualität ohne Änderungen an Empfangs- und Sendetechnik sichergestellt, verlgleiche mit dem Negativbeispiel DVB-T, das jetzt schon durch ein nicht kompatibles Verfahren ersetzt wird - abwärts- und aufwärtskompatibel zu allen Empfangsgeräten, Weiterentwicklungen wie RDS oder TMC haben noch kein Gerät unbrauchbar gemacht, vergleiche dagegen DVB-T (wird ersetzt durch DVB-T2) und DAB selbst (ersetzt durch DAB+, nach nur wenigen Jahren!) - ökologisch unverantwortlich, die Empfangsgeräte der Bevölkerung unbrauchbar zu machen, zumindest für die technisch unversiertere Mehrheit - Argument des Energieverbrauchs der Sendeanlagen kann nicht als ökologische Gegenrechnung gesehen werden, da der Weg zu erneuerbarer Energie gegeben ist und mit erneuerbarer Energie der "Verbrauch" nicht mehr primäres Kriterium ist, Schadstoffe und unnötiger Müll aus funktionsfähigen Geräten dagegen weitaus schwerer wiegt. - UKW-Radio noch echten Empfang im Sinne des "Hereinholens" der Sender ins Gerät darstellt, keinen gepushten Datenstrom seitens des Betreibers - datenreduzierter "Audiobrei" kann besser über Webradio gehört werden, dazu braucht es keine separaten Geräte. Links: Themenbereich auf meiner privaten Seite, im Aufbau: http://mausmaki.net/mausmaki/leben-gesellschaft-politik/radio-in-deutschland-retten.html Deutscher Radiopreis 2014, Stellungnahme von Helmut Markwort: http://www.radiowoche.de/das-radiopreis-statement-von-helmut-markwort-zur-ukw-abschaltung/ Berichterstattung auf teltarif.de mit Beispielen ohne Zwangsabschaltung, der Fingerzeig auf "ganz Europa macht es" trifft also auch nicht: Neuer Beitrag: http://www.teltarif.de/dab-dab-plus-digitalradio-multimedia/news/60186.html
    1.756 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Hans-Jürgen Mauser
  • Sofortiges Verbot von krebsauslösenden Unkraut-Giften (Glyphosat)!
    Ein weltweit in Tonnen-Mengen eingesetztes Unkrautvernichtungsmittel, Glyphosat, steht schon länger im Verdacht, Krankheiten wie Krebs oder neurodegenerative Erkrankungen auszulösen. Der Verdacht wurde im März 2015 von der International Agency for Research on Cancer (IARC; Internationale Krebsagentur) in vollem Umfang bestätigt. Die IARC hat Glyophosat in die Gruppe 2A ("wahrscheinlich krebserregend") eingestuft. Die IARC ist eine der WHO (Weltgesundheitsorganisation) untergeordnete Behörde, die wissenschaftliche Studien von unabhängigen Experten prüfen und bewerten lässt. Glyphosat wird nicht nur zur Unkrautbekämpfung vor der Aussat eingesetzt, sondern auch kurz vor der Ernte in großer Menge ausgebracht, um die Nutzpflanzen zum Absterben zu bringen und dadurch die Gewinnung des Getreides zu erleichtern. Fest steht, dass die Substanz Glyphosat bzw. ihre Abbauprodukte in Pflanzen zu finden sind, im Getreide, aber auch in Nutztieren, die mit Glyphosat-behandelten Pflanzen gefüttert wurden. Auch in Menschen ist dieser Stoff nachweisbar und sogar in Muttermilch. Verschiedene, sehr gut recherchierte Berichte, u.a. im SPIEGEL, lassen vermuten, dass dieser Stoff ursächlich für schwerste Erkrankungen von Tieren und Menschen verantwortlich ist. Die Hersteller und Vertreiber von Glyphosat, u.a. Monsanto, laufen gegen die Entscheidung der IARC Sturm und verlangen die Revidierung oder Rücknahme dieser Einstufung. Bis Klarheit über die mögliche Gefährdung durch Glyphosat herrscht, muss der Vertrieb und das Ausbringen dieses Stoffes sofort untersagt werden.
    657 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Alexander Lerchl
  • STOPP TABAKWERBUNG
    Jährlich sterben alleine in Deutschland mehr als 100.000 Menschen vorzeitig an den Folgen des Tabakkonsums. Es ist nicht nachvollziehbar, dass für Tabakprodukte noch länger öffentlich geworben werden darf. Deutschland ist neben Bulgarien das einzige EU-Land, das Tabakwerbung auf den Straßen überhaupt noch erlaubt. Der Bundestag hat bereits 2005 ein Gesetz beschlossen, um Tabakwerbung in Deutschland abzuschaffen. Die Regierung weigert sich bis heute, dieses Gesetz umzusetzen.
    1.138 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Aktionszentrum Forum Rauchfrei
  • Zwangsjodierung? Nein Danke!
    Leiden auch Sie unter Schilddrüsenerkrankungen, Asthma, Verdauungsstörungen, schwerer Akne, Dauerschnupfen oder Stoffwechselerkrankungen? Nicht selten finden sich die Ursachen dafür in einer übermäßigen Jodkonzentration im Körper. Seit 1976 gibt es bei uns jodiertes Speisesalz, welches damals mit dem Aufdruck "nur bei ärztlich festgestelltem Jodmangel" verkauft wurde. Das änderte sich schlagartig im Jahre 1984 mit der Gründung des „Arbeitskreis Jodmangel“. Finanziell unterstützt wird der AKJ unter anderem von Unternehmen der deutschen Salzindustrie (Südsalz, Esco, AkzoNobel) sowie pharmazeutischen Herstellern von Jodtabletten (SteriPharm, Sanofi, Aventis)! Im Jahre 1989 wurde dann eine uneingeschränkt positiv formulierte Jodkampagne gestartet um in der Bevölkerung die Akzeptanz für eine ausschließliche Verwendung von Jodsalz und jodierten Fertigprodukten zu erreichen. Unbestritten ist Jod (in seiner NATÜRLICHEN Form) ein wichtiges Spurenelement, wie sein Name schon sagt, in Spuren aber nicht in Massen, wie es nun schon seit über 25 Jahren in fast allen Lebensmitteln enthalten ist! Verschwiegen wurde der Bevölkerung von Anfang an, welche schweren gesundheitlichen Schäden zu viel (und noch dazu synthetisch recyceltes) Jod auslösen kann. Jod ist ein Halogen und da alle Halogene toxisch (und NARKOTISCH!!) wirken, kann man überdosiertes Jod schon beinahe als ganzheitlich wirkendes Gift bezeichnen. Von Anfang an haben Schilddrüsen Spezialisten vor der umfassenden Verwendung von jodiertem Salz gewarnt und so ist es nicht verwunderlich, dass seither Autoimmunerkrankungen der Schilddrüse (Morbus Basedow und Morbus Hashimoto) sprunghaft angestiegen sind. Zwischenzeitlich sind 14% der Bevölkerung diagnostiziert betroffen und die Dunkelziffer ist sicherlich noch sehr viel höher! Doch damit nicht genug, denn die permanente Jod – Überversorgung ist noch für viele weitere Gesundheitsschäden in Betracht zu ziehen. Jod wirkt auf alle Körperfunktionen ein: • auf das zentrale und periphere Nervensystem • auf Haut und Schleimhäute • auf den Magen-Darm-Trakt • auf die Atemwege • auf die Blutgefäße und Blutbildung • auf den Stoffwechsel • auf das Herz-Kreislauf System • auf die Muskulatur • auf das Skelett • Jod erhöht die Nitrosaminbildung Gerade in Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es unzählige Menschen die aufgrund der „Jodprophylaxe“ zu Dauerpatienten wurden und nunmehr lebenslang auf Medikamente angewiesen sind. Beinahe zynisch klingt es in den Ohren von Betroffenen, wenn ihnen von ihrem Arzt empfohlen wird, auf Jod in der Nahrung zu verzichten, denn dies ist in den genannten Ländern schlichtweg unmöglich. Fast alle Bäckereien und Restaurants verwenden jodiertes Salz und auch in der Lebensmittelproduktion findet nahezu ausnahmslos Jodsalz Verwendung. Seit der Gründung des „Arbeitskreis Jodmangel“ wird auch Tierfutter in D – A – CH beinahe zur Gänze (auch im BIO Segment!!) jodiert. Zusätzlich erhalten die Tiere auch noch jodierte Salzlecksteine. So ist es nicht verwunderlich, dass sich sowohl in allen Milchprodukten, Fleisch- und Wurstwaren und über die Gülledüngung auch in Feldfrüchten stattliche Mengen Jod befinden. Auch Menschen die aufgrund der unkontrollierbaren Jodmengen (noch) keine gesundheitliche Beeinträchtigung verspüren mögen sich einmal folgendes vor Augen halten: Jod in der uns verabreichten Menge ist ein Medikament! Eine Zwangsmedikation hebelt das im Grundgesetz verankerte Freilwilligkeitsprinzip aus. Denn kein Mensch, der aus gesundheitlichen Gründen dem Jod ausweichen muss, oder dies präventiv tun möchte, ist aufgrund der „Jodprophylaxe im Gießkannenprizip“ dazu in der Lage. Im Übrigen ist eine solche Zwangsmedikation laut Gesetz nur auf richterlichen Beschluss bei geistig Behinderten und psychisch Kranken Menschen zulässig. Wollen wir doch hoffen, dass uns die politisch Verantwortlichen nicht allesamt zu dieser Personengruppe zählen! Verantwortung übernehmen! Übernehmen Sie jetzt für Ihre Familie und Ihre Gesundheit die Verantwortung, anstatt die Entscheidungen weiterhin anderen zu überlassen und entscheiden Sie selbst, was sie essen möchten! Unterstützen Sie unsere Petition, damit wir genug aussagekräftige NEINs haben, um Politiker, Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie zum Umdenken zu bewegen. Stoppen Sie die Vergiftung von Boden, Tieren und Menschen, denn wir haben nur einen Körper und eine Erde. Helfen Sie uns dabei, zu einem gesünderen Leben zurückzukehren. Und vor allem: Bleiben oder werden Sie gesund!
    886 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Sabine Sedlmeier
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Hampel
    Fracking gefährdet unser Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus - die Bundesregierung muss deshalb Fracking endlich verbieten. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung. Fracking gefährdet unser Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus - die Bundesregierung muss deshalb Fracking endlich verbieten. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    877 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Walter Mertens
  • Bitte stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Müller!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    1.372 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Frank Ziehe
  • Sehr geehrter Herr Kanitz, bitte stoppen Sie das Fracking-Gesetz!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    487 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Wolfram Schulz-Zander
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Schwabe!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    548 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Andrea Schütz
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Pilger!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    1.045 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Ursula Emschermann
  • Stoppen Sie das Fracking-Gesetz, Herr Mindrup!
    Fracking gefährdet das Trinkwasser, schadet dem Klimaschutz und löst Erdbeben aus – es muss gesetzlich verboten werden. Doch der Fracking-Gesetzentwurf der Bundesregierung soll der gefährlichen Fracking-Technologie in großen Teilen Deutschlands den Weg ebnen. Anstatt Fracking konsequent zu verbieten, will die Bundesregierung diese Risikotechnologie unterhalb von 3000 Metern generell erlauben, mit Ausnahme einiger Ausschlussgebiete. Und auch überhalb von 3000 Metern könnte eine Expertenkommission, die demokratisch nicht legitimiert ist, Fracking ab 2018 möglich machen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf, mit Schadstoffen belastetes Lagerstättenwasser unterirdisch zu verpressen - ohne vorherige Reinigung.
    1.573 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Horst-Günter Marx