• Für eine autofreie Innenstadt in Gelsenkirchen
    Die gesamte Verkehrspolitik ist bisher auf den Vorrang des Autoverkehrs ausgerichtet. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten nicht mehr zeitgemäß. Ich fordere, den Innenstadtbereich von Gelsenkirchen für den privaten Autoverkehr zu sperren. In etlichen Städten gibt es bereits Modellversuche, den Autoverkehr im Innenstadtbereich zu minimieren, zu beschränken oder ganz zu verbannen. Diese Versuche bzw. Planungen oder Modellansätze dazu gibt es auch in größeren Städten, so aktuell etwa in WIEN. Der Antrag an die Stadt nach § 24 GO NRW (Anregungen und Beschwerden) wird wie folgt begründet: a) In etlichen der im Antrag genannten Bereich liegenden Straßen kommt es durch den Autoverkehr zu Staus, Gedränge, Behinderungen von Fußgängern und Radfahrern, Missachtung von Halteverboten, Überschreitungen von Parkzeiten, Parken in zweiter Reihe und anderem Fehlverhalten. Dies geht nicht nur zu Lasten der Anwohner in diesen Straßen (Lärm, Luftverschmutzung), sondern verstärkt auch die Gefährdung von anderen Verkehrsteilnehmern, besonders Fahrradfahrern und Fußgängern. Dem kann nur durch ein konsequentes Einfahrverbot in diesen Bereich entgegengewirkt werden. b) Durch die Suche nach Parkplätzen im genannten Bereich kommt es nicht nur zu einem vermehrten Ausstoß von Schadstoffen durch Kraftfahrzeuge und ein zusätzliches Lärmaufkommen, sondern zu einer Minderung der Attraktivität dieses Bereichs für Fußgänger, die sich etwa zum Einkauf in die Innenstadt begeben. Das von Autos unbedrängte Aufsuchen des Innenstadtbereichs könnte die Attraktivität der Innenstadt erhöhen, wenn das Einfahrverbot von zusätzlichen Maßnahmen begleitet würde, die die Aufenthaltsqualität erhöhen können: etwa bisherige Parkplätze begrünen und/oder als innerstädtische Spielflächen gestalten, für Kunstaktionen freigeben, etwa für Aktionen/Gestaltungswettbewerbe mit Kindertagesstätten, Schulen usw. Die im Antrag genannten Maßnahmen sollten auch damit verbunden werden, dass das Konzept seitens der Stadt offensiv „vermarktet“ wird (Gelsenkirchen: die Innenstadt mit Aufenthaltsqualität). c) Die vorgeschlagene Maßnahme ist als Bestandteil einer Konzeption für Gelsenkirchen als Stadt nachhaltiger, klimafreundlicher und sozialer Gestaltung und innovativer Mobilität zu sehen. Meint: Die vorgeschlagene Maßnahme versteht sich als erster Schritt, Gelsenkirchen aus der „Imagefalle“ zu holen. Gelsenkirchen nimmt mit diesem Schritt zumindest regional eine Vorreiterrolle ein, weil die Stadt mit einem solchen Konzept die bisherigen verkehrsplanerischen Konzepte als überholt markiert und ihnen eine Alternative gegenüberstellt. #geinnenstadtautofrei Weiter führende links und Erläuterungen: https://magazin-herrkules.de/2020/11/01/freiraum-fuer-fussgaenger/
    181 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Heinz Niski
  • Freiheit für die Elf von der Brücke || Free the Eleven
    DEUTSCHE VERSION: Am Montag den 26.10.2020 wurden elf Aktivist*innen nach dem Aufspannen von Bannern an drei Autobahnbrücken im Rhein-Main-Gebiet festgenommen und am Folgetag in Untersuchungshaft überführt. Den Verhafteten wird nun eine absurd anmutende Nötigungsvariante unterstellt. Die ungerechtfertigte Freiheitsberaubung der Autobahngegner*innen wird damit gerechtfertigt, dass die Aktivist*innen eine Autobahnblockade durch die Polizei provoziert haben sollen. Sieben der Elf befinden sich derzeit in der JVA Frankfurt. Ihnen drohen laut Einschätzung der Anwält*innen mehrere Monate Haft. Die vier aus der Untersuchungshaft Entlassenen müssen unter unverhältnismäßigen und schikanierenden Auflagen leiden. Die Staatsanwaltschaft Gießen hatte eine derartige strafrechtliche Einschätzung bei einer vergleichbaren Aktion auf der A5 bereits Anfang Oktober negiert. Die fehlende rechtliche Grundlage macht die Inhaftierung zu einem politischen Justiz-Skandal. „ Eine solche Reaktion der Justiz ist reine Schikane, um ein Exempel zu statuieren und vor ähnlichen Folgeaktionen abzuschrecken“, so eine beteiligte Aktivistin. Das Strafmaß entzieht sich jedem objektiven Urteil und ist offensichtlich am wirtschaftlichen Schaden bemessen, der durch die von der Polizei verursachten Staus im Umkreis Frankfurt entstanden sei. Auch die stellvertretende Vorsitzende des Frankfurter Anwaltsvereins, Waltraud Verleih, beschreibt die Situation wie folgt: “Wie immer, wenn die Politik die Proteste nicht in den Griff bekommen, wird mit Mitteln der Repression reagiert.” Viele Klimagerechtigkeitsinitiativen haben sich bereits wenige Tage nach der Verhaftung mit den in Untersuchungshaft Sitzenden solidarisiert. ENGLISH VERSION: On Monday the 26th of October eleven activists were arrested after attaching banners to three highwaybridges in the area of Frankfurt. They were consequently put into investigative custody at the JVA Frankfurt the next day, which was reasoned with the specious accusation of coercion. This disproportionate punishment was justified with the allegation, that with their actions the accused intended to provoke highwayblockages by the police. Currently, seven of the eleven are still imprisoned and facing an estimated penalty of two to three months of wrongful deprivation of liberty. The four released activists have to undergo an assortment of absolutely disproportionate conditions, making living a normal life difficult. A legal accusation of the same kind got denied by the public prosecution of Gießen in the beginning of October after a similar action of climate activists on a highwaybridge of the A5. Due to this lack of legal basis the imprisonment of the eleven activists is a scandal of political jurisdiction. “This kind of judicial reaction is pure harrassment, the judgement serves solely as an example of state‘s power and as a deterrent to future actions“, declares a statement of an involved activist. The severity of punishment is obviously not based on objective assessment, but only on the economic damage caused by slow traffic in the affected area. Even the vice-chairman of the association of attorneys of Frankfurt, Waltraud Verleih, critizised the ongoing procedure. “It is always the same: Once politics can not get a grip on rampant protests, they react with means of repression.“ Many organizations concerned with climate justice already declared their solidarity with the captives only a few days after their arrestment.
    313 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Freiheit Elf
  • Kein Container Terminal im europäischen Schutzgebiet ‚Natura 2000‘ auf Wollin!
    Auf der Insel Usedom und Wollin befinden sich mehrere Naturschutzgebiete. Eine derartige Massierung von Industrieanlagen an der Swinemündung und der Pommerschen Bucht wird das sensible Ökosystem der Ostsee und der Küstenlandschaft zerstören. Zudem hat diese Region einen hohen Stellenwert für naturverbundenen, auf Ruhe und Erholung setzenden Tourismus und medizinischen Kurbetrieb. Die Bevölkerung vor Ort und in den benachbarten deutschen touristischen Seebädern ist aufgrund der Konzentration potenziell gefährlicher Anlagen in unmittelbarer Nähe ihrer Wohnorte um ihre Sicherheit besorgt. Der Containerhafen wird eine deutliche Steigerung des LKW-Verkehr mit allen seinen bekannten negativen Umweltbelastungen nach sich ziehen. Durch den Bau des Swinetunnels könnte ein Teil des Schwerverkehrs sich auch auf die deutsche Seite verlagern. Die Belastung der Pommerschen Bucht zusätzlich durch Containerschiffe der Mega-Klasse ist als gravierend anzusehen. Diese Schiffe fahren mit Schweröl und belasten die Umgebung neben Kohlendioxyd vor allem mit Stick- und Schwefeloxyden, Feinstaub und Russ. Zwar reduzieren sogenannte ‚Scrubber‘ den Schwefelanteil auf 0,5 %, aber der ausgewaschene Schwefel wird beim kostengünstigen ‚open loop scrubber‘ in die Ostsee entsorgt. Das vom geplanten Projekt abgedeckte Gebiet (ca. 500 ha) auf Wollin umfasst unter anderem einen zwei Kilometer langen Strand und ein Natura 2000 Naturschutzgebiet in der Pommerschen Bucht, Fischlaichgebiet, sowie Dünen, Wald, Flora und Fauna, die ein Ökosystem bilden, welches unter die Vogelschutzrichtlinie und die Natura-2000-Habitat-Richtlinie fällt. Fakten Container-Terminal: Das Terminal besteht auf der Seeseite aus einem 1400 m langen und 505 m breiten Pier, Tiefseebecken und Meerwasserspuren, insgesamt mind. 400 ha. An Land werden für die nötige Infrastruktur (Anfahrtswege, Parkplätze, Depots, Gleisanlage) mind. 100 ha benötigt. Das Terminal wird verkehrsmäßig von der Landseite an die S3 und die Bahnlinie 401 angeschlossen, die ausgebaut werden müssen. Die Trassenführung läuft durch das Natura-2000-Schutzgebiet. Damit der Pier von den großen Containerschiffen problemlos angefahren werden kann, ist eine Meerwasserspur mit einer Breite von ca. 1300 m vorgesehen, incl. Tiefwasseranflugspur (17 m tief), - Wellenbrecher, - Drehkreuz, - Hafenbecken und Umschlagkai. Das Containerterminal ermöglicht den gleichzeitigen Betrieb von zwei 400-Meter-Einheiten und einer 200-Meter-Einheit. Das Terminal kann die größten Schiffe aufnehmen, die derzeit über die Ostsee fahren können. Die Kapazität des Terminals wird mit 1,5 Mill. TEU (Twenty-foot Equivalent Unit) pro Jahr angegeben (die theoretische Grenze liegt bei 2,0 Mill. TEU). Das Tiefenwasser-Becken benötigt einen max. Tiefgang von 14,5 m für die sichere Navigation von Schiffen mit T=13 m (evtl. begrenzt durch die Erdgas Pipeline Nordstream I). Ziel ist ein Tiefgang von 17 m für Schiffe mit T= 15,5 m. Das zum Bau notwendige Areal von 400 ha an der Wolliner Ostseeküste ist bereits für 20 Mill. Zloty an eine staatliche Entwicklungsgesellschaft verkauft worden. Das Projekt ist ausgeschrieben und Verhandlungen mit potentiellen Investoren werden geführt. Eine Kampagne der Bürgerinitiative Lebensraum Vorpommern (BI LR VP) Quellen: 1) Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7. 2) Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. L 26 vom 28.1.2012, S. 1. 3) https://www.gtai.de/gtai-de/trade/branchen/branchenbericht/polen/polen-startet-grossprojekt-fuer-einen-zentralhafen-115492 4) http://orka.sejm.gov.pl/proc8.nsf/ustawy/3605_u.htm 5) http://www.port.szczecin.pl/en/offer/deepwater-container-terminal/# 6) https://szczecin.wyborcza.pl/szczecin/7,34939,24823476,port-chce-zbudowac-w-swinoujsciu-wielki-terminal-kontenerowy.html?disableRedirects=true 7) https://www.dvz.de/rubriken/land/detail/news/polnische-seehaefen-locken-investoren.html 8) http://bip.port.szczecin.pl/artykul/81/137/plan-rozwoju-zarzadu-morskich-portow-szczecin 9) https://ec.europa.eu/environment/basics/natural-capital/natura2000/index_en.htm 10) https://natura2000.eea.europa.eu/?query=Natura2000Sites_9883_0,SITECODE,PLH320019 11) Richtlinie2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.Dezember2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. L26 vom 28.1.2012, S.1. 12) Richtlinie2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (Text von Bedeutung für den EWR), ABl.L124 vom 25.4.2014, S.1. 13) C (2019) 1273 14) https://www.bmu.de/gesetz/vertragsgesetz-zur-deutsch-polnischen-uvp-vereinbarung/
    2.063 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Rainer Sauerwein
  • Leben retten: Abbiegeunfälle in Bremen verhindern!
    Kreuzungen sind Unfallschwerpunkte. Besonders gefährlich: Wenn ein LKW rechts abbiegt und dabei nicht im Blick hat, was rechts hinter ihm passiert: für viele Radfahrer*innen eine tödliche Gefahr. Abbiegeassistenten hätten schon viele Leben von Radfahrer*innen retten können, sind aber noch immer nicht verpflichtend. Und anders als in Österreich dürfen Kommunen auch keine Fahrverbote für LKW ohne Abbiegeassistent erlassen. Aber Kommunen haben trotzdem Handlungsspielräume, die noch zu wenig genutzt werden. Dazu gehört die Ausstattung eigener LKW mit Abbiegeassistenten, entsprechende Auflagen bei Auftragsvergaben und die Entschärfung von gefährlichen Abbiegesituationen durch Änderung von Ampelschaltungen und bauliche Veränderungen an Kreuzungen. Und Kommunen können Druck von unten machen, damit sich an den Regelungen auf Bundesebene endlich etwas ändert.
    1.555 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Janine Schulz
  • Keine neue Seilbahn am Edersee!
    Das Geld für den Neubau einer Seilbahn sollte in bessere Projekte investiert werden, wie die Sanierung und Schaffung von Infastruktur in Waldeck, sodass es sich für die Touristen auch lohnt in die Stadt Waldeck zu kommen. Die Natur ist das Kapital von Waldeck und seiner Umgebung und muss geschützt werden.
    305 von 400 Unterschriften
    Gestartet von David Ostwald
  • Rastatt sagt's dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbys und das nicht-Handeln der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, scheitert Deutschland bei den Klimazielen für 2030 und die Energiewende wird nicht gelingen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag (wieder)gewählt werden wollen, müssen sich jetzt entscheiden: 1,5-Grad-Politik unterstützen oder massenhaft Stimmen verlieren? Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz!
    397 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Bee Mittelbaden
  • Keine Ethylenoxid-Produktion in Niederkassel!
    Zahlreiche Industrieunglücke, wie z.B. in Tarragona Anfang 2020, mit drei Todesfällen u.a. durch ein Trümmerteil, welches 3 km weit flog und einen Anwohner erschlug, und wissenschaftliche Gutachten, wie das der Umweltbehörde EPA in den USA, bestätigen, dass Herstellung und Transport von Ethylenoxid sehr hohe Risiken für Bürger*innen und die Umwelt bergen. Eine solche Anlage mit einem krebserregenden, hoch explosiven Stoff in unmittelbarer Nähe zu dicht bebautem Wohnraum und empfindlichen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Altenheime, Stromversorgung, Katastrophenschutz etc. zu planen, ist unverantwortlich. Zudem empfehlen selbst führende Petrochemie-Konzerne, den Transport durch Wohngebiete zu vermeiden. Trotzdem verläuft die Gütertrasse parallel zu Wohnhäusern in Niederkassel Ort, Rheidt und Mondorf. CDU, SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und LINKE haben sich bereits geschlossen gegen die Ansiedlung der Ethylenoxid-Produktionsanlage ausgesprochen und unterstützen unsere Bürgerinitiative! Helfen auch Sie mit Ihrer Unterschrift, diesen Wahnsinn zu stoppen! Weitere Infos unter: https://www.eo-nein-danke.de https://www.eo-nein-danke.de/News/angst-nach-chemie-explosion-todbringende-metallplatte-800-kilo-fliegt-3-km-weit.html https://www.epa.gov/hazardous-air-pollutants-ethylene-oxide/background-information-ethylene-oxide#risks
    3.384 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Bürgerinitiative gegen Ethylenoxid e.V. Picture
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Bergisch Gladbach
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    352 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Bernhard Werheid
  • Hamburger Verkehrsverbund für Westmecklenburg!
    Für die Region Westmecklenburg, die schon über 8 Jahre der Metropolregion Hamburg angehört, ist es ein unhaltbarer Zustand, immer noch nicht verkehrstechnisch mit der Metropole Hamburg über den HVV verzahnt zu sein! Orte mit HVV-Anschluss sind für die Menschen deutlich attraktiver und auch die Fahrpreise könnten sinken. So ließen sich auch Fachkräfte wie z.B. Ärzte oder auch Lehrer deutlich leichter überzeugen, sich hier bei uns anzusiedeln oder hier als Pendler zu arbeiten. Aber auch für die große Zahl von Westpendlern dürfte ein gut durchdachter öffentlicher Nahverkehr in die "alte" Metropolregion Hamburg von Vorteil sein. Umgekehrt würden Tagestouristen vermehrt die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen und zur wirtschaftlichen Belebung beitragen. Von der höheren Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs profitiert auch die Umwelt. Niedrige CO-2-Emissionen und die Vermeidung von Staus zu den Berufspendelzeiten könnten erreicht werden. Staus sind volkswirtschaftlich und ökologisch unvertretbar.
    1.258 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Jens Prötzig Picture
  • Müll auf den Straßen Stuttgarts stoppen
    Der Müll auf den Straßen muss verschwinden, deshalb sind die gelben Säcke keine Lösung. Es kommt des Öfteren vor das sie sich öffnen und einzelne Verpackungen oder Abfälle daraus auf den Bürgersteig und auf die Straße fliegen. Der einzelne Müll wiederum wird vom Wind weitergetragen und kann sogar seinen Weg in unsere geschätzten Parks oder Gewässer finden wo er von Säugetieren oder Fischen verschluckt wird.
    21 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Peter Mayer Picture
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Koblenz
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz. Und abschließend an alle die mögen der Fahrradklima Test des ADFC Macht Radfahren in Deiner Stadt Spaß oder ist es Stress? Direkt zur Umfrage: https://fahrradklima-test.adfc.de/
    280 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Robert S. Picture
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Hildesheim
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    212 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Elena Kraft