• Keine Klimawende ohne Verkehrswende! Verkehrswende ist viel mehr als nur Antriebswende!
    Das Grundrecht auf den Schutz unserer Lebensgrundlagen erfordert einen Paradigmenwechsel. Deutschland ist sehr gut erschlossen, der Nutzen von zusätzlichem Straßenbau geht aufgrund der hohen Straßennetzdichte gegen null. Die empirischen Belege für den Nutzen zusätzlicher Straßen fehlen weitgehend, für den „Nutzen“ des induzierten Verkehrs fehlen sie vollständig. A U S B A U S T O P P !
    1.456 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Tim van Slobbe
  • Ampel-Koalition: Raus aus Klimakiller-Großprojekten à la S21!
    Das Klima gerät weltweit – und zunehmend auch bei uns – immer weiter aus den Fugen. Das Bundesverfassungsgericht hat aus gutem Grund gefordert, dass es kein Weiter-So auf Kosten der kommenden Generationen geben darf. Die Fridays for future stellen fest, dass das von den Ampel-Koalitionären vorgelegte Konzept bei weitem nicht zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels ausreicht. Und selbst für diese zu geringen Maßnahmen gibt es keine ausreichende Finanzierung. Straßen- und Luftverkehr sind für fast ein Viertel der für die Klimaerhitzung relevanten Emissionen verantwortlich – Tendenz steigend. Seit Jahrzehnten wird aber das Straßennetz immer mehr erweitert und das Schienennetz verkleinert (seit 1990 um über 25 %). Der Bundesverkehrswegeplan muss deshalb grundsätzlich neu ausgerichtet werden: weg vom vorrangigen Bau von Autobahnen, weg von umweltbelastenden Großprojekten mit zweifelhaftem Nutzen, hin zum Vorrang öffentlichen statt individuellen Verkehrs und hin zur Förderung des regionalen Verkehrs auf dem Land. Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan ist deshalb nach einem vom BUND in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten „mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Klimaschutz …unvereinbar“. Der für die Bahn geplante „Deutschland-Takt“ ist eine Mogelpackung. Er sieht für viele Großbahnhöfe keinen integralen, oft nicht einmal einen um die Uhr verteilten Taktverkehr vor oder aber nur einen Takt für den Fernverkehr. Er dient offensichtlich mittlerweile lediglich als Argumentationshilfe für Investitionen in isolierte Großprojekte. Statt einer Bahn-Planung, die auf möglichst schnelle Verbindungen von A nach B setzt, brauchen wir eine auf gute Umsteigeverbindungen und Reisekomfort ausgerichtete Flächenbahn mit einem europaweiten Nachtzugnetz: preisgünstig, zuverlässig und ökologisch. Das aus dem Glauben an fortwährendes Wirtschaftswachstum der 90-er Jahre stammende Projekt Stuttgart 21 ist ein klimapolitischer Sündenfall par excellence: Es verkleinert die Kapazität des Stuttgarter Bahnhofs um ca. 30 %, und kann keinen „integralen Taktverkehr“ bewältigen, wie er nach Schweizer Vorbild bundesweit selbstverständlich werden sollte. Und jetzt, wo die kapitalen Planungsmängel immer sichtbarer werden, sollen noch weitere gigantische sogenannte „Ergänzungsprojekte“ gebaut werden, um noch zu retten, was nicht mehr zu retten ist. Die vier im grün-schwarzen Koalitionsvertrag der baden-württembergischen Landesregierung beschlossenen S21-„Ergänzungsprojekte“ bedeuten ein „zweites“ Stuttgart 21, nämlich weitere 47 km Tunnel, zusätzliche 730.000 t CO2 und Kosten von zusätzlichen 5,2 Mrd. €, die zum großen Teil über den Bundesverkehrswegeplan, bzw. den Bundeshaushalt, das heißt zu Lasten Dritter, finanziert werden sollen. Eine Studie der S21-Gegner hat hingegen ergeben, dass durch Verzicht auf diese „Ergänzungsprojekte“ und Umnutzung des schon Gebauten für ein System unterirdischer Güterlogistik 6 Mrd. eingespart werden können. Und dass damit zugleich dem Klima ein dreifacher Dienst erwiesen wird: Der modernisierte Kopfbahnhof lädt zum Umsteigen vom Auto auf ÖPNV ein, das City-Logistik-System befreit die Straßen von einem Großteil des umweltbelastenden Lieferverkehrs, und der dadurch freiwerdende Straßenraum kann für vielfältige Lebensqualität und umweltfreundlichere Verkehrsmittel genutzt werden. (Siehe: https://www.umstieg-21.de/ und: https://youtu.be/e0YsvgzILcA) Ähnliche Umnutzungs-Ideen sind auch für andere Großprojekte möglich, als Beitrag zu einer bundesweiten Verkehrswende, die diesen Namen verdient: durch Ausbau der Flächenbahn, des ÖPNV auf dem Land, des Radwegenetzes und fußgängerfreundlicher Städte. Wenn in ganz Deutschland vergleichbare Lebensverhältnisse angestrebt werden sollen, dürfen die Mittel des Verkehrsetats nicht in isolierte lokale Großprojekte geleitet werden, sondern müssen der bundesweiten Ertüchtigung des Gesamtsystems Bahn dienen. Deshalb die Aufforderung an die Ampel-Koalitionäre: Jetzt wirksame und sinnvoll finanzierte Planungen zum Schutz des Klimas! Schluss mit der Vergeudung von Steuergeldern für umweltpolitisch kontraproduktive Großprojekte! Umsteuern auf eine bundesweit hoch attraktive Bahn, auch in der Fläche und europaweit!
    3.024 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Aktionsbündnis K21
  • Subventionen für Anwohnerparken streichen - Neue Parkgebührenverordnung für BAYERN
    Während 12 qm (ca. Größe eines durchschnittlichen Parkplatzes) in manchen Städten pro Jahr als Wohnfläche über 2.500€ kostet, ist das Abstellen privater PKW im öffentlichen Raum staatlich massiv subventioniert. Der Straßenraum ist aber knapp und teuer. Dabei haben "Anlagen des ruhenden Verkehrs signifikante Auswirkungen auf eine nachhaltige Stadtentwicklung"[3]. Dass innerorts fast alle Straßenränder dicht an dicht mit immer größeren Fahrzeugen zugeparkt sind, ist nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern auch eines mit Blick auf die Verkehrssicherheit: Nach Erhebung der Unfallforschung der deutschen Versicherer (UDV) hängt mittlerweile jeder fünfte Unfall mit geparkten Fahrzeuge zusammen. Für Radfahrende ist das Verletzungsrisiko durch sog. Dooring oder Sichtbehinderungen hierbei ungleich höher als für alle anderen Verkehrsteilnehmenden, v.a. als für Fahrzeuginsassen [4]. Durch Druck von u.a. Umweltverbänden, Kommunen, Deutschem Städtetag ist in der letzten StVO Novelle in 2020 der Höchstsatz von 30,70 € für Anwohnerparken weggefallen. Entsprechende Regelungen treffen fortan die Länder. Der Höchstsatz von 30,70€ wurde dabei 1993 (vor 28 Jahren!) festgelegt und ist im Vergleich zu den Fahrkartenpreisen im ÖPNV seitdem nicht gestiegen, obwohl die Preise weder den Verwaltungsaufwand noch die Herstellungs- und Wartungskosten öffentlicher Stellplätze decken. In Stockholm z.B. kostet ein Bewohnerparkplatz 827€ pro Jahr (Stand: 2018). U.a. das Nachbarland Baden-Württemberg hat reagiert und die Gestaltung der Preise für Anwohnerparken den Kommunen übergeben - ohne Höchstsätze. In den Gebührenordnungen der Kommunen können neben den Kosten des Verwaltungsaufwands auch der wirtschaftliche Wert oder sonstiger Nutzen der Parkmöglichkeiten für die Bewohner berücksichtigt werden. Staffelungen sind nach folgenden Kriterien möglich: Größe des Fahrzeuges, Anzahl der Fahrzeuge pro Haushalt und Halter*in, Lage der Parkmöglichkeit und einer Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen. [1] Im Sinne der Verkehrswende müssen staatliche Subventionen des motorisierten Individualverkehrs (MIV) entfallen. Damit können auch umweltfreundlichere Alternativen in den Städten gefördert werden. Der Wegfall fossiler Subventionen ist auch ein Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, das anstrebt die Erderwärmung möglichst auf 1,5°C zu begrenzen. Auch aus sozialen Gesichtspunkten ist die Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad, Fuß) zu Lasten des MIV wichtig, denn 37% der Haushalte mit niedrigem Einkommen und 53% der Haushalte mit sehr niedrigem Einkommen verfügen über keinen eigenen PKW. [2] Eine Studie in den Niederlanden berechnete, dass pro 100€ Bewohnerparkgebühren sich der Autobesitz um 17 pro 1.000 Bewohnenden reduziert [3]. Die Bepreisung von Anwohnerparken dient letztlich der Minderung der Luftschadstoff- und Lärmbelastungen, der Senkung der CO2-Emissionen und dazu, die Aufenthalts- und Lebensqualität in Städten zu erhöhen. Fundierte Hintergründe und auch Bewohnerparkgebühren im europäischen Vergleich sind nachlesbar im Begleitschreiben, das das Verkehrsministerium Baden-Württembergs gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Klima Mobil verfasst hat [3]. [2] https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neue-parkgebuehren-verordnung-wertet-strassenraum-auf-1/ [3] https://www.aktivmobil-bw.de/fileadmin/user_upload_fahrradlandbw/8_News_2021/210706_Begleitschreiben-zur-Delegationsverordnung.pdf [4] https://bayern.adfc.de/fileadmin/Gliederungen/Pedale/bayern/Aktuelles/Neuigkeiten/ADFC_Bayern_Stellungnahme_Parkgebuehren_ohne_Unterschrift.pdf
    1.780 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Paulus Guter, Vorstandsmitglied des ADFC Bayern
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Hannover
    Die Radinfrastruktur in Hannover ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb eroberten beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass war die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfand. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    89 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Martin Töllner
  • Bundesanstalt für Immobilien (BImA) schneidet Wohnsiedlung und Beschäftigten den Weg zum Bahnhof ab!
    Die BImA fällt immer wieder auf mit einer Liegenschaftspolitik gegen die Menschen. Sie fordert von den Bewohner*innen, Beschäftigten und Patient*innen Verständnis für diese Art von Maßnahmen. Ihre Argumente für die Sperrung des Weges: Etwa einem Dutzend falsch parkender Autos sowie drei überquellenden Mülleimern will die BImA den Kampf ansagem. Dagegen betrifft die Sperrung hunderte Menschen, die nun einen deutlich längeren Weg in Kauf nehmen sollen. Wir nennen das "mit Kanonen auf Spatzen schießen". Wir wünschen uns, dass alle Berliner*innen sich mit unserem Anliegen solidarisch zeigen. Wir wollen weniger Autos in unserer Stadt, indem wir die gute Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel sicherstellen. Die Entscheidungen der BImA gehen uns alle an - die Liegenschaften gehören dem Bund und somit uns allen!
    915 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Franzi Schulte
  • Deutsche Bahn (HZL) - Verlässlichkeit & Kundenrechte
    Wir alle haben nun die Aufgabe, unser Klima zu schützen und vom Individualverkehr auf den ÖPNV umzusteigen. Wenn Menschen auf die Bahn umsteigen sollen, muss hier ein verlässliches Angebot aufgebaut werden. Da die Bahn die Kosten einer Verspätung auf den Verbraucher abwälzt, und dieser auf seinen Kosten sitzen lässt, hat sie wenig Ehrgeiz, diese Mißstände abzustellen. Daher halte ich es für extrem wichtig, dass jede Verspätung auch dem verursachenden Unternehmen, und nicht den Verbrauchern, in Rechnung gestellt wird .
    111 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Heiko Frerichs
  • Aufforderung an die FDP: Tempolimit 130 km/h akzeptieren
    Ein generelles Tempolimit von 130 km/h spart sofort und ohne Kosten ca. 1.9 Mio Tonnen CO2 pro Jahr ein. Weiterhin erhöht es die Verkehrssicherheit auf den deutschen Autobahnen und sorgt nebenbei noch für einen gleichmäßigeren Verkehrsfluss. So kommen alle sicherer und schneller ans Ziel. **Quellen:** https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/tempolimit-auf-autobahnen-mindert-co2-emissionen Repräsentative Umfrage u. a. zum Tempolimit (Seite 33 u. 34 des Dokumentes) https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/5750/publikationen/2021_hgp_umweltbewusstseinsstudie_bf.pdf
    75.352 von 100.000 Unterschriften
    Gestartet von Alexander Auth
  • Die Charlottenburger wird Fahrradstraße!
    Die Charlottenburger Straße muss für den Radverkehr gewonnen werden, da Weißensee eh schon Radwegarm ist und dies eine generelle Gefahr für Schulkinder und Radfahrer durch den Autoverkehr bedeutet.
    1.650 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Cristian Revestido
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Gerlingen
    Die Radinfrastruktur in Gerlingen ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    60 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Carolin Franke Picture
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Bremen
    Die Radinfrastruktur in Bremen ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    48 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Katharina Güldner
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Dortmund
    Die Radinfrastruktur in Dortmund ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    44 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Sabine Kratzmann
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Frankfurt am Main
    Die Radinfrastruktur in Frankfurt a.M. ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagswahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    64 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Patricia Montag-Sojka