• Gegen den Abriss am Schönen Rain in Esslingen!
    Wir brauchen in Esslingen mehr Wohnraum! Innerstädtische Verdichtung ist der richtige Ansatz. Dafür aber Gebäude in einem städtebaulich besonderen Areal abzureißen und bestehenden. günstigen Wohnraum zu zerstören, ist nicht richtig. Nicht alles, was alt ist, muss gleich abgerissen werden. Die Sanierung der Häuser und damit das Erhalten von intakten Sozialstrukturen ist im Fall des Rondelles der bessere Weg - und der klimafreundlichere. Wir wenden uns dagegen, dass ein städtebauliches Ensemble, das als solches konzipiert wurde, um mehr als die Hälfte „amputiert“ wird, und dadurch auch günstiger Wohnraum verschwindet. Das Ensemble erfüllt jetzt schon genau die Anforderungen, die heute und in Zukunft gefragt sind: eine dichte Bebauung, günstiger Wohnraum und eine intakte Nachbarschaft. Mehr dazu unter https://www.esslinger-zeitung.de/region/esslingen_artikel,-rebellen-kaempfen-um-den-schoenen-rain-_arid,2285569.html?fbclid=IwAR28Uq3DhuTkaBQrnJ5ke0lq8KXwukYVzoxU9u1RXY9DjLcsC-wtaV6jFX0 https://www.facebook.com/rondellrebellen https://gegendenabrissamschoenenrain.wordpress.com/2019/10/14/example-post/
    853 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Rainer Schöner
  • Flächenfraß stoppen - Kulturlandschaft bewahren
    Unsere Ziele für Salems Zukunft sind: - eine starke Wohngemeinde mit einem gesunden Gewerbe, das sich am Eigenbedarf entwickelt, - der Erhalt der regionalen Landwirtschaft, - die Bewahrung der Kulturlandschaft, - die Förderung des sanften Tourismus, - die Bewahrung des regionalen Grünzugs. Der geschützte Grünzug - sorgt für die Durchlüftung des Salemer Tals und die Abkühlung im Sommer, - ist ein wichtiger CO2-Speicher, - schützt als Regenwasserspeicher die Umgebung vor Überflutung, - ist natürliches Habitat für viele Tiere und Pflanzen, - hat mit die besten landwirtschaftlichen Böden in der Region, - dient als Naherholungsgebiet. Die immense Ausweitung des Gewerbegebiets steht dem entgegen und würde - unser Landschaftsbild nachhaltig zerstören, - exzellente landwirtschaftliche Böden auf Jahrtausende versiegeln, - Salem als Ziel für Touristen weniger attraktiv machen, - einen enormen Zuwachs an (Schwerlast-)Verkehr für die gesamte Region bedeuten. Die Verantwortlichen für die Fortschreibung des Regionalplans haben einseitig nur die ökonomischen Notwendigkeiten betrachtet und die Ergebnisse ihres eigenen Umweltberichts ignoriert. Dieser sieht massive Einschränkungen für die Schutzgüter "Mensch, Flora, Fauna, Klima und Kulturlandschaft". Zudem haben Sie es unterlassen, die gesetzlich vorgeschriebene Landschaftsrahmenplanung und eine ausreichende Konfliktanalyse durchzuführen. Weitere Informationen finden Sie unter: https://aktionsbündnis-salem.de/ Den Sammeleinwand im Original können Sie herunterladen unter: https://xn--aktionsbndnis-salem-dbc.de/wp-content/uploads/2019/10/Sammeleinwand-1.pdf
    2.022 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Suzan Hahnemann
  • #RettetdasKlima: Saubere Kreuzfahrtschiffe jetzt!
    Kreuzfahrten sind für die einen der Traum von türkisblauem Meer, für die anderen spannende Abenteuer-Reisen und für wieder andere ein Ort der Erholung und des Abschaltens. Doch nur wenige kennen die dunkle Seite: Riesige schwarze Wolken, veraltete Motoren, ungesunde Abgase: Ein Kreuzfahrtschiff stößt pro Tag so viel CO2 aus wie 84.000 Autos. Das macht Kreuzfahrten zum Klimakiller in Europa schlechthin. Die immer größer werdenden Ozeanriesen karren immer mehr Menschen zu den - angeblichen - Sehenswürdigkeiten dieser Welt. Und stoßen dabei immer mehr umweltschädliche Klimagifte in die eine Atmosphäre, die wir haben. Das muss aufhören! Die Reedereien von Kreuzfahrtschiffen machen einen enormen Gewinn: 5 Milliarden € nach Steuern allein im letzten Geschäftsjahr! Damit haben sie die Mittel, um Vorreiter für eine saubere Schiffahrt insgesamt zu sein. Zukunftsweisende Lösungen, die für Kreuzfahrtschiffe entwickelt werden, müssen zukünftig auch auf Frachtschiffen eingebaut werden. Gut, Investoren müssen eine Zeit lang auf Dividenden verzichten. Aber schließlich verpflichtet Eigentum - und zwar nicht zur Zerstörung unserer Umwelt! Dieser Verzicht ist zum Schutz des Weltklimas unerlässlich. Und es verschafft sicher auch Zufriedenheit, zum Klimaschutz entscheidend beigetragen zu haben, wenn man den Focus einmal vom Gewinn auf das lenkt, was wirklich zählt: Unsere Umwelt nicht weiter rücksichtslos auszubeuten, sondern zu ihrem Erhalt beizutragen. Denn nur so können nachfolgende Generationen auf unserem Planeten überleben! Ob auf hoher See oder im Umfeld der Küsten und Häfen: Die gesundheitlichen Schäden für Mensch und Tier sind enorm, die Langzeit-Folgen nur zu erahnen. Deshalb muss endlich Schluss sein mit dem unverantwortlichen Herausschleudern von Schmutz und Dreck! Bessere Technologien existieren bereits, es wird lediglich aufgrund von Gewinnstreben auf sie verzichtet. Neue, noch bessere Technologien können durch ernsthafte Investitionen in absehbarer Zeit geschaffen werden. Das empfindliche ökologische System "Klima" ist bereits so stark geschädigt, dass ein radikales Umdenken jetzt und sofort einsetzen muss. Nur so kann es uns gelingen, unsere Erde für zukünftige Generationen bewohnbar zu erhalten. Zwar sind die heute vorzunehmenden Einschnitte wesentlich heftiger als seinerzeit beim "sauren Regen", aber eine Alternative haben wir nicht mehr! Für sinnentleerte Diskussionen nach dem Motte "Was nützt es, wenn wir alleine..." ist keine Zeit mehr! Foto: (c)Klünder/NABU
    61.864 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Faber
  • Stoppt den Export von Plastikmüll!
    2016 wurden nach offiziellen Zahlen 45% der deutschen Plastikabfälle wiederverwertet. [1] Was viele nicht wissen: In die offizielle Recyclingquote werden auch Abfälle mit eingerechnet, die ins Ausland verschifft werden, ohne dass wirklich klar ist, was dort mit ihnen geschieht! Und das betrifft in Deutschland eine ganze Menge: Etwa ein Sechstel des gesamten Plastikmülls ist 2018 exportiert worden. [2] Grundsätzlich ist die Ausfuhr von Plastikmüll zwar legal, wenn er als sortenreiner Kunststoff weiterverarbeitet werden kann und im Importland weder Gesundheit von Menschen noch die Umwelt gefährdet. Die Realität sieht aber leider anders aus. Nur 70 Prozent des Export-Mülls können überhaupt wiederverwendet werden, weil der Rest entweder nicht ordnungsgemäß sortiert oder verunreinigt ist.[3] So wird nur ein Teil wirklich recycelt, während der Rest verbrannt wird oder in illegale Deponien wandert. Ein Exportverbot für Plastikmüll würde dieser Umweltverschmutzung einen Riegel vorschieben und gleichzeitig die Bundesregierung und die hiesige Industrie dazu zwingen, die Vermeidung von Plastikmüll voranzutreiben und das deutsche Recycling-System zu verbessern. Diesen Weg gehen bereits andere Staaten: In Australien soll der Export von Plastikmüll, Glas und Papier sobald wie möglich verboten werden.[4] [1] „Warum wird Plastikmüll exportiert?“ Stuttgarter Nachrichten, 08.05.2019 https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.muell-in-malaysia-warum-wird-plastikmuell-exportiert.736673e1-8a7c-4d75-8a2e-1828545af27b.html [2] “Export von Plastikabfällen” NABU https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/abfall-und-recycling/26205.html [3] “Kümmern Sie sich selbst um Ihren Müll” Wirtschafts Woche, 17.07.2019 https://www.wiwo.de/politik/ausland/das-ausufernde-muellproblem-der-welt-kuemmern-sie-sich-selbst-um-ihren-muell/24670600.html [4] “Australia will ban export of recyclable waste ‘as soon as practicable’, PM vows” The Guardian, 09.08.2019 https://www.theguardian.com/environment/2019/aug/09/australia-to-ban-export-of-recyclable-waste-as-soon-as-practicable-pm-vows
    148.642 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Max Hoffschmidt
  • Berliner Clubs: Rettet den Regenwald! #Clubs4Future
    Das Gemetzel des Regenwaldes hat 2019 in Zeiten sämtlicher Klima-Diskussionen seinen Höhepunkt erreicht. Die Co2-Diskussion überfordert und deshalb müssen wir selbst anpacken! Niemals wurde so viel und so schnell Regenwald abgeholzt wie in diesem Jahr. Zahlreiche Vegetationen und Tierarten verbrennen, werden erschlagen, ausgerottet und grausam vernichtet. Dies muss umgehend gestoppt werden. Lösungen sind bereits vorhanden - wir müssen jetzt nur noch handeln. Wenn Jahr für Jahr 20 Millionen Menschen in Berlin tanzen gehen und dabei einen einzigen Euro zusätzlich zum Eintritt abgeben, dann können damit jährlich 400 Millionen Quadratmeter Regenwald gekauft und gerettet werden. Die Berliner Clubs transformieren sich dadurch zu einem wertvollen Klimainstrument und sorgen zudem für mehr grünes Kapital als die Treuhand der größten deutschen Öko Bank. Alle teilnehmenden Clubs bekommen positives Karma auf unsere Karma Bank im Internet. Andere Städte und Einrichtungen werden nachziehen. Diese Bewegung führt zu diversen positiven Synergieeffekten, die überregional Früchte tragen sollen. Die Clubs4Future Idee haben wir bereits einige Male in verschiedenen Berliner Clubs bei den DoooDays umgesetzt und haben einiges an Ur-Wald über die „GLS Bank Treuhand“ und „Rettet den Regenwald“ gekauft. Notarielle Urkunden liegen zur Einsicht bereit. Jetzt wollen wir die Club-Szene mit coolen, bunten, kreativen Kampagnen laut aufmischen. Die Clubs4Future Bewegung soll sich aus verschiedenen Strömungen organisieren. Wir werden diplomatisch auf die Clubs zugehen, aber auch, sofern notwendig, zivilen Ungehorsam zur Durchsetzung der Interessen üben. Allerdings konnten wir in der Vergangenheit feststellen, dass doch einige Clubs sich mit Clubs4Future-Idee und der Rettung vom Regenwald solidarisieren würden. Jetzt ist es an der Zeit, diese Solidarität einzufordern und gemeinsam zu handeln. Aktivisten/innen und kreative, verrückte Netzwerke und Organisationen dürfen unsere Bewegung unterstützen und ihre Ideen mit einfließen lassen und die Club-Szene gemeinsam mit uns aufmischen. Mehr Informationen zum Projekt: http://www.clubsforfuture.org https://web.facebook.com/doooday/
    171 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Jan Laumann
  • Christians for Future
    Wir müssen in Deutschland ein „Nettonull“ an Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2035 erreichen, also die Treibhausgase so weit reduzieren, dass der Rest durch das ökologische System aufgenommen werden kann und nicht die Atmosphäre belastet. Der Ausstieg aus der Verstromung von Kohle ist bis zum Jahr 2030 zu realisieren, bis zum Jahr 2035 ist die komplette Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen umzustellen. Als Sofortmaßnahmen fordern die Jugendlichen das Ende der Subventionen für fossile Energieträger, die Abschaltung von 25% der Kohlekraftwerke noch im Jahr 2019 sowie eine Steuer auf alle Treibhausgasemissionen. Der Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen muss schnell so hoch werden wie es die Kosten sind, die durch diese Treibhausgasemissionen uns und zukünftigen Generationen entstehen. Laut Umweltbundesamt sind das 180 Euro pro Tonne CO2. Rüstung, Militär und Krieg tragen gegenwärtig wesentlich zur Emission von Treibhausgasen und zur Vergiftung von Böden, Wasser und Luft bei. Außerdem werden gigantische Summen ins Militär investiert (1.7. Billionen Dollar pro Jahr), die den Klimaschutz weltweit finanzieren könnten. Auch hier sind alle Staaten gefordert, erhebliche Reduktionen vorzunehmen. Als Christinnen und Christen arbeiten wir mit daran, mit neuem Mut und mit der notwendigen Geschwindigkeit erneuerbare Energiequellen einzuführen. Wir wollen Energiesparmaßnahmen konsequent umsetzen und die Muster unserer Ernährung, unserer Mobilität und unseres Konsums so einrichten, dass sie mit den Zielen von „Fridays for Future“ zusammenpassen. Schon vor 2000 Jahren stellte Jesus fest, dass die Menschen wissen, was sie zum Leben brauchen. Aber an einem fehlt es und dies mahnt er an: „Handle so und du wirst leben“(Lukas 10,28) Also lasst uns vom Wissen zum Tun kommen, wie es die Jugendlichen berechtigt fordern. Nur wenn wir zügig und konsequent handeln, können wir die Erderwärmung begrenzen, das Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten aufhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren und eine lebenswerte Zukunft für derzeit lebende und für kommende Generationen gewinnen. Genau das möchten die jungen Menschen von „Fridays for Future“ und Klimastreik erreichen. Sie wollen wir achten und unterstützen. Bibelzitate nach Bibel in gerechter Sprache Bild: (c)Michala Handrek-Rehle / Campact initiiert vom Arbeitskreis Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen https://christians4future.org
    1.454 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Tobias Schäfer-Sell
  • Entscheidungsrecht der Länder für Bahnsteighöhen von 55 oder 76 cm
    Die Deutsche Bahn, der Bund und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wollen eine Bahnsteighöhe von 76 cm durchsetzen. In den Staaten Österreich, Italien, Frankreich, Tschechien oder der Schweiz wird jedoch die Bahnsteighöhe von 55 cm als Standardhöhe umgesetzt. Zudem werden die Züge in den genannten Ländern sinnvollerweise für eine Bahnsteighöhe von 55 cm konstruiert. Folglich kann für Züge aus europäischen Nachbarstaaten kein barrierefreier Einstieg an vielen deutschen Bahnhöfen garantiert werden. Absurderweise sind sogar zahlreiche Züge der Deutschen Bahn wie z.B. der InterCity 2 und alle Doppelstockzüge für eine Bahnsteighöhe von 55 cm gebaut worden, die aber nicht zu der Bahnsteighöhe wie z.B. am Berliner Hauptbahnhof passen. Ein 76 cm hoher Bahnsteig ermöglicht nicht einmal einen barrierefreien Einstieg in einen ICE, da die Stufen trotzdem überwunden werden müssen. Der internationale Eisenbahnverband (UIC) gibt im Kodex/Merkblatt 741 an, dass eine Bahnsteighöhe von 55 cm auch für einen Einstieg mit 3 Stufen geeignet ist. Weiter bestehen in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Nordhessen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern große Netze mit 55 cm hohen Bahnsteigen. Das Bahnsteighöhenkonzept 2017 wurde gegen das Interesse einiger Bundesländer entschieden und missachtet zugleich §4 des Behindertengleichstellungsgesetzes, da ein niveaugleicher Einstieg mit einem bundesweit einheitlich 76 cm hohen Bahnsteig nicht gewährleistet werden kann. Die geplante Erhöhung der Bahnsteige in den ostdeutschen Bundesländern auf 76 cm ab dem Jahr 2030 durch die Deutsche Bahn stößt somit zu Recht auf Widerstand. Mit der jetzigen Planung werden durch unnötigen Um- und Rückbau von Bahnsteigen Steuergelder verschwendet, das Bahnfahren für ältere Menschen und Menschen mit eingeschränkter Mobilität in Zukunft erschwert und entgegen der Normen der Nachbarstaaten entschieden.
    53 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Nikolai Trapp
  • Software-Update für den Stromfresser Vodafone GigaTV 4k Box
    Wohin man schaut, überall werden sofortige Maßnahmen zur CO2-Reduktion gefordert. Software-Updates für bestehende Hardware sind ein hervorragender Weg, dieses Ziel unmittelbar zu erreichen. Hier muss kein neues Gerät entwickelt werden, was über mehrere Jahre erst einen relevanten Marktanteil gewinnen muss. Es gibt ein marktführendes Modell, welches mit vertretbarem Aufwand nachgebessert werden kann (und sollte!). Selbst unter der Annahme, dass die Entwicklung dieser Funktion 2.000 Arbeitsstunden benötigt, die mit jeweils 100 EUR Stundenlohn verrechnet werden, lohnt sich diese Investition volkswirtschaftlich bereits nach zwei Tagen! Die Umsetzung ist wirtschaftlich sinnvoll sowie technisch möglich und stellt somit einen wertvollen sowie verhältnismäßig leicht zu erreichenden Baustein auf dem Weg zur Einhaltung der deutschen CO2-Ziele.
    259 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Jan Fischer
  • Bedingungslose Einhaltung des 400m Abstandes der neuen Juraleitung P53 zur Wohnbevölkerung
    Es liegen konsistente Hinweise auf gesundheitsgefährdende Wirkungen vor, die von Magnetfeldern innerhalb des 400m-Abstands hervorgerufen werden (siehe EMF - Handbuch/ECOLOG.Institut, 2008) • Störungen des zentralen Nervensystems (z.B. Alzheimer) • Störungen des Hormonsystems (z.B. Risiko von Fehlgeburten, Diabetes) • allgemein signifikant erhöhtes Krebsrisiko Mit Ihrer Unterschrift helfen Sie uns und möglicherweise auch sich selbst, für ALLE Menschen entlang der geplanten Trasse eine vernünftige Lösung zu finden. Für mehr Informationen zu Unterschriftenlisten und Veranstaltungen der Bürgerinitiative P53 besuchen Sie uns unter www.p53-Schwabach.de
    1.809 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Andre Betz
  • Bremer Dekade des Klimanotstands
    Wer im Jahre 2019 noch eine Begründung braucht, der/die sei auf diese Links verwiesen: Hintergrundpapier von Germanwatch zur Klimakrise: https://germanwatch.org/sites/germanwatch.org/files/GW-Klimakrise-WEB_0.pdf Kiel beschließt Klimanotstand: https://www.deutschlandfunk.de/kiel-beschliesst-klimanotstand-wenn-wir-das-1-5-grad-ziel.1769.de.html?dram:article_id=449103 Mehrzahl der Deutschen ist unzufrieden mit der Klimapolitik: https://www.deutschlandfunk.de/studie-mehrzahl-der-deutschen-unzufrieden-mit-klimapolitik.2850.de.html?drn:news_id=1012104 UN-Bericht zum Artenschutz-"Eine Million Arten werden aussterben": https://www.zdf.de/nachrichten/heute/interview-weltbiodiversitaetsrat-bericht-100.html Klimastudie von Campact: https://blog.campact.de/2019/03/klimastudie/ Ansonsten nützen wir den Platz hier, um die Unterstützung von Instituten und Personen des öffentlichen Lebens kenntlich zu machen. Wer aufgenommen werden möchte, schreibe bitte eine Nachricht an mitmachen@dekade-des-klimanotstands. Twitter: https://twitter.com/klimanotstandhb Instagram: https://instagramm.com/klimanotstandhb
    1.206 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Mark Wege, Initiative Einfach Einsteigen Picture
  • Kein Giftmüll mehr in der Grube Teutschenthal!
    Seit 2010 kämpft unsere Bürgerinitiative gegen dieses Vorhaben. Im Sommer 2010 haben wir dazu über 5.000 persönliche Einwendungen aus der Bevölkerung zusammentragen können. Damit konnte das Projekt der GTS zunächst gestoppt werden. Im Jahr 2018 wurde bekannt, dass die GTS nunmehr keine sogenannte Dickstoffversatzanlage in Angersdorf errichten will, stattdessen aber Dickstoffe und auch lose Filterstäube und andere Abfallstoffe bereits seit mehreren Jahren in Teutschenthal unter Tage verbracht und seit Ende 2017 wohl auch unter Angersdorf verfüllt werden. Seit dieser Zeit treten aus dem Abwetterschacht in Angersdorf übelriechende Gase und Filterstäube aus, die zu massiven Geruchsbelästigungen und gesundheitlichen Problemen wie Kopfschmerzen, Übelkeit und Blutungen bei einem Großteil der Anwohner führen. Die Geruchsbelästigung erstreckt sich zeitweise über mehrere Stadtbezirke. Zahlreichen Studien wie diese hier: http://www.aktion21.at/_data/MuellverbrennungUndGesundheitGreenpaece.pdf, beschäftigten sich bereits mit den schädlichen Einflüssen von Filterstäuben auf die Gesundheit mit teils erschreckenden Ergebnissen. Trotzdem wird hier fahrlässig mit der Gesundheit der Anwohner umgegangen und keine Rücksicht auf Natur und Umwelt genommen.
    1.464 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Kathrin von Basse
  • Wohnen muss bezahlbar bleiben! Wir brauchen drei Gesetzesänderungen!
    Die Mieten in den Ballungsgebieten in Deutschland sind zu hoch. Sie steigen zudem schneller als die Gehälter/Löhne/Renten. Viele Menschen können die immer höheren Mieten nicht bezahlen. Zwei Gesetze helfen z.Zt. vor allem den Miethaien! Die Regierung hat diese Gesetze erlassen. Sie muss sie auch wieder streichen bzw. ändern. Was hat die derzeitigen Wohnungsprobleme verursacht? Der Paradigmenwechsel im Denken der Politiker! Sie haben die soziale Marktwirtschaft in der Wohnungswirtschaft aufgegeben. Wann? 1990! Mit dem Ende der DDR wurde zeitgleich in den westlichen Bundesländern die Gemeinnützigkeit für die Wohnungsgenossenschaften gestrichen. Die Koalition von CDU/CSU/FDP ging davon aus, dass der sogenannte freie Markt alles Weitere regeln würde. Welch ein Irrtum! Gut 10 Jahre später wurde im Jahr 2001 das Mietrechtsreformgesetz von der Koalition SPD/Die Grünen beschlossen. Die beiden Paragrafen 558 und 559 BGB treiben die Mieten seitdem überproportional nach oben. Wie funktioniert das? Was bewirkt § 559 BGB? In § 559 BGB wird geregelt, dass die Modernisierung – also die Wertverbesserung eines Gebäudes oder einer Wohnung – ausschließlich vom Mieter zu bezahlen ist. Um 8 % der Modernisierungskosten (ab 2019) darf der Vermieter die Miete pro Jahr erhöhen. Der Knackpunkt ist allerdings, dass die Politiker keine Befristung vorgesehen haben, so dass im Gesetz auch kein Ende der Zahlungspflicht für die Mieter festgelegt ist. Das bedeutet für Mieter, dass sie die Modernisierung zwar nach 12 – 13 Jahren abbezahlt haben, dann aber immer weiter bezahlen. Sie zahlen für die Vermögensmehrung/ Wertverbesserung des Immobilienbesitzes anderer Personen allein und unbegrenzt! Was bewirkt § 558 BGB? Eine weitere Steigerung der Mieten ergibt sich durch § 558 BGB. Dieser Paragraf regelt die ortsübliche Vergleichsmiete und ermöglicht die Erstellung eines Mietspiegels (558d BGB). Allerdings werden in einer Stichprobe nicht alle Mietverhältnisse einer Stadt oder Region erfasst, sondern nur die Mieterhöhungen der letzten 4 Jahre, und zwar incl. der Luxussanierungen. Diese Mieterhöhungen können neben der Modernisierungsmieterhöhung festgesetzt werden und steigern die im Mietspiegel erfassten Mieten überproportional. Durch dieses Verfahren, nämlich Erhöhung der Miete nach §§ 558 plus 559 BGB, ergibt sich ein Höchstpreismietspiegel! Welche Auswirkung hat diese einseitige Gesetzgebung auf die Gesellschaft? Mehr als die Hälfte der Bevölkerung sind Mieter. Politiker haben mit diesen Gesetzen beschlossen, dass gut eine Hälfte der Bevölkerung (Mieter) bezahlen soll, damit die andere knappe Hälfte (Vermieter) eine Vermögensmehrung erhält, also eine Werterhöhung ihrer Immobilien. Andernfalls hätte die Politik die Gesetzesregelungen anders fassen müssen: z.B. hätten Mieter 10 Jahre lang 5 % der Modernisierung bezahlen können. Damit wäre die Modernisierung auf beide Parteien (Mieter und Vermieter) aufgeteilt worden. Für die Stichprobe zur Erstellung des Mietspiegels hätten alle Mietverhältnisse berücksichtigt werden müssen, nicht nur die mit Mietpreiserhöhungen der letzten 4 Jahre. Welche Auswirkung hat die Streichung der Gemeinnützigkeit? Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaften durften keinen höheren Preis für ihre Wohnungsvermietung nehmen als zur Deckung der laufenden Kosten bzw. Aufwendungen notwendig war. Das hat nach dem Krieg 50 Jahre lang gut funktioniert. Diese Gewinnerzielungsgrenze fiel mit der Gemeinnützigkeit weg. Die Gesetzesänderung macht hohe Mieten nach Luxussanierungen möglich und damit die Ausschüttung von hohen Dividenden an Kapitalgeber, wie Private-Equity-Unternehmen oder den Aktionären der börsennotierten Wohnungsunternehmen. Die überhöhten Mieten gehen in den Mietspiegel ein und treiben dort die Preise hoch. Wer ist Nutznießer dieser drei gesetzlichen Änderungen? Börsennotierte Unternehmen, wie die Vonovia, die Deutsche Wohnen, die LEG Immobilien u.a.. Die Vonovia SE (früher Deutsche Annington) ist seit 2001 auf dem deutschen Wohnungsmarkt tätig und besitzt nach eigenen Angaben 358.000 Wohnungen in Deutschland (2018). Die Deutsche Wohnen SE verfügt über 164.000 Wohnungen (2018). Die LRG Immobilien AG besitzt 130.000 Wohnungen (2017). “Eigentum verpflichtet“ (Artikel 14 GG) interessiert diese renditeorientierten Unternehmen so wenig wie die Instandhaltung der Wohnungen, die sie von den Mieteinnahmen leisten müssten. Welche Fehler muss die Politik korrigieren? Politiker haben den Grundsatz unseres Staates missachtet: nämlich das Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Abs. 1 unseres Grundgesetzes. Daran sind über Artikel 28 Abs. 1 Grundgesetz auch die Bundesländer gebunden. Die Normen des Grundgesetzes sollten wieder die Wohnungspolitik bestimmen. Die marktwirtschaftlichen Regeln führen im Bereich Wohnungswirtschaft nicht zu akzeptablen Ergebnissen. Menschen, die in der Stadt arbeiten, müssen auch in der Stadt bezahlbaren Wohnraum finden! Überteuerte Wohnungen, hergestellt um Aktionäre zufriedenzustellen, dürfen nicht das Ziel der Wohnungspolitik sein. Mieter haben bei Mietpreissteigerungen derzeit nicht die Möglichkeit auszuweichen, da Kommunalpolitiker die im Besitz der Kommunen befindlichen Wohnungen verkauft haben und immer mehr Sozialwohnungen aus der Sozialbindung herausfallen. Politiker haben die jetzige Marktenge verursacht. Sie müssen sie auch beseitigen. Seit 18 Jahren wird die Situation der Mieter immer schlechter. Sie demonstrieren auf der Straße und verlieren ihre Wohnungen. Ein sofortiger Stopp der Mieterhöhungen für die nächsten 10 Jahre würde helfen und die Lage beruhigen. Wegen der Gesetzesänderung im Jahr 1990 ist der Aufbau einer gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft nicht mehr möglich. Die Möglichkeit der Selbsthilfe zum Aufbau gemeinnütziger Wohnungsgenossenschaften sollte für Bürger wieder geschaffen werden.
    159 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Gudrun Elle Picture