Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz am 29.04.2021 als “teilweise verfassungswidrig” eingestuft, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht genug schützt. Das stärkt die Forderungen in unserer Petition sehr - wenn wir für unseren Wahlkreise noch lauter werden. Jetzt unterschreiben! Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Die Abwrackprämie 2020 wurde erfolgreich gestoppt, der Hambacher Wald und das erste Dorf im Rheinland vor den Kohlebaggern geschützt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” bitten wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch - und messen sie im Wahlkampf an ihren Taten. Unterschreiben Sie bitte jetzt. So sagen wir unseren Abgeordneten: Ihr Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Quellen: - IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2/ - Umweltbundesamt (UBA) 2020: https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/konsequenter-umweltschutz-spart-der-gesellschaft In einer früheren Version dieser Petition waren Folgeschäden jeder Tonne CO₂ nach Berechnungen des UBA mit mindestens 180 Euro angegeben. Am 21.12.2020 veröffentlichte das UBA die aktualisierte Zahl von 195 Euro. - Umweltbundesamt 2019: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#direkte-und-indirekte-subventionen - Tagesspiegel / Investigate Europe 2020: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html - Bundesverfassungsgericht 2021: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net

Es sprechen sehr viele Gründe gegen eine solche Anlage: Von Massentierhaltungsanlagen gehen nachweislich schwerwiegende Belastungen und Gefahren für Mensch und Umwelt aus: Verschmutzung des Bodens und Grundwassers durch Hühnerkot (Stickstoffeintrag, Nitratbelastung), Gefahr für die Vielfalt von Flora und Fauna am Rande des Naturparks Feldberger Seenlandschaft, hoher Wasserverbrauch, Lärm- und Geruchsbelästigung, Gesundheitsgefahren für Mensch und Tier (antibiotikaresistente Keime, Allergene, Seuchengefahr wie z.B. Vogelgrippe, Geflügelpest). Massentierhaltung hat nichts mit Tierwohl zu tun! Ökologisch verträgliche und artgerechte Eierproduktion sieht anders aus (bspw. eine Haltung in Mobilställen bei deutlich weniger Tieren pro Flächeneinheit)! Der Erholungswert des Urlaubsparadieses Feldberger Seenlandschaft wird entscheidend gemindert (wobei der sanfte, naturnahe Tourismus einer der Hauptwirtschaftsfaktoren der Region ist!). Es kommt zum Wertverlust von Grundstücken und die Region verliert an Attraktivität für Ansässige und Zuziehende.

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, setzen Sie sich mit dem Beitritt der Stadt Lohr zur Bürgerinitiative gegen die B26n aktiv gegen die Realisierung des längst obsolet gewordenen Großprojektes ein! Die negativen Auswirkungen der B26n beträfen alle Bürger: Viel mehr Transitverkehr zwischen A3 und A7, Verlust von Lebensqualität, sinnlose Flächenversiegelung und Zerstörung/ Zerschneidung unwiederbringlicher Naturlandschaften. All dies ohne Nutzen für die Wirtschaft in unserer Region. Fakt ist, dass viele große Unternehmen in Lohr und Umgebung den Bau der B26n als nicht relevant für die Entwicklung ihrer Betriebe ansehen und mittelständische Unternehmer diesen offen ablehnen.

Das Braunschweiger Klinikum ist in Finanznot. Oberbürgermeister Markurth kämpft um eine gesicherte Finanzierung. Keinesfalls soll es privatisiert werden, denn die Folgen wären noch weniger Geld, denn die Aktionäre von Helios und Co. wollen ja Gewinne abschöpfen. Das stünde den Kranken dann nicht mehr zur Verfügung. Die Qualität sinkt. Brauchte es erst eine Pandemie? So langsam dämmert es: die Gesundheit des Menschen setzt gesunde Krankenhausfinanzen voraus. Ist diese simple Erkenntnis so schwer zu verstehen oder ist es der Politik egal, weil zunächst auf persönliche Karrieren geachtet wird? Hier ist das wohl so, denn die Parteien arbeiten immer noch an dem Plan, die riesige Investitionssumme für den Umbau des Klinikums (sog. „2-Standorte-Konzept“) von fast 800 Millionen € selbst stemmen zu können. Es werden Grundstücke und alte Klinikgebäude verkauft oder Einsparungen beim Personal vorgenommen (und damit die Arbeit noch weiter verdichtet). Das wurde seit 2014 verkauft: – das alte Krankenhausgelände Am Langen Kamp – das Grundstück mit dem sog. Technischen Krankenhaus an der Celler Straße – Ein ähnliches Schicksal droht auch der altehrwürdigen Holwedestraße (Bild), wenn nicht endlich durch die Politik umgesteuert wird Dabei ist offensichtlich, dass mit Verkaufserlösen unter 10 Mio. € der Finanzbedarf von 800 Mio.€ in keiner Weise zu decken ist. Bei seinem Amtsantritt 2014 verfolgte auch Markurth noch das Konzept der „Schwarzen Null“ fürs Klinikum, also die Deckung aller möglichen Defizite durch Einsparungen und Verkäufe (s. o.). Markurth nimmt Politik und Landesregierung in die Pflicht Markurths drastische Worte am 1. Mai 21 auf dem Burgplatz waren unmissverständlich: Das Land kommt der Pflicht nicht nach, die Klinikbauten zu finanzieren. Die Landespolitiker möchten diese Kosten den Beschäftigten, dem Pflegepersonal und den Ärzt:innen aufbürden. So zahlt das Land nur rd. 175 Mio. € Baukostenzuschüsse. Für die restlichen 630 Mio.€ soll das Klinikum selbst sorgen durch Einsparungen an der Pflege, schlechterer Bezahlung des Personals und Kürzungen beim Pflegematerial. Schafft es das nicht, droht die komplette Privatisierung! Davor hat Markurth ganz deutlich mit Blick auf die Zustände in Salzgitter, Peine, Gifhorn, Helmstedt und Goslar (Helios und Asklepios) gewarnt. Die Stadt ächzt inzwischen unter dem riesigen Kreditbedarf für das (noch) städtische Klinikum, der selbst von der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) allein nicht mehr gestemmt werden kann bzw. darf. Deshalb soll jetzt eine Schuldschein-Finanzierung auf den weltweiten Finanzmärkten helfen. Aber wollen wir Braunschweiger:innen, dass unser Klinikum mit seinem hervorragenden Ruf an den internationalen Finanzmärkten zum Spekulationsobjekt wird? Partei-Politiker:innen tauchen ab Unsere Landespolitiker:innen hat Markurth bereits am 3. März 2021 in der BZ gemahnt „Klinikum: Markurth sieht Land in Pflicht“ und hat auch im Rat der Stadt Ende 20 und nochmals Anfang 21 deutliche Worte gefunden. Zusätzlich rief er vor ein paar Wochen auch noch alle Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates zu einer online-Konferenz zusammen … die Botschaft vor allem auch an seine Landtagsabgeordneten, von denen ja fünf zugleich im Rat sitzen, war eindeutig: Die Krankenhausfinanzierung krankt! Das Klinikum muss endlich – ähnlich wie längst die Standorte in Hannover und Göttingen – durch Landesmittel abgesichert werden! Siehe auch: https://braunschweig-spiegel.de/ob-markurth-kaempft-um-das-klinikum-laesst-ihn-die-spd-in-stich/

Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz am 29.04.2021 als “teilweise verfassungswidrig” eingestuft, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht genug schützt. Das stärkt die Forderungen in unserer Petition sehr - wenn wir für unseren Wahlkreise noch lauter werden. Jetzt unterschreiben! Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Die Abwrackprämie 2020 wurde erfolgreich gestoppt, der Hambacher Wald und das erste Dorf im Rheinland vor den Kohlebaggern geschützt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” bitten wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch - und messen sie im Wahlkampf an ihren Taten. Unterschreiben Sie bitte jetzt. So sagen wir unseren Abgeordneten: Ihr Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Quellen: - IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2/ - Umweltbundesamt (UBA) 2020: https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/konsequenter-umweltschutz-spart-der-gesellschaft In einer früheren Version dieser Petition waren Folgeschäden jeder Tonne CO₂ nach Berechnungen des UBA mit mindestens 180 Euro angegeben. Am 21.12.2020 veröffentlichte das UBA die aktualisierte Zahl von 195 Euro. - Umweltbundesamt 2019: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#direkte-und-indirekte-subventionen - Tagesspiegel / Investigate Europe 2020: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html - Bundesverfassungsgericht 2021: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net

Leben und leben lassen. Kein Mensch darf aufgrund seiner sexuellen Selbstbestimmung diskriminiert werden.

Seit der Eröffnung der B3neu im November 2020 klagen die Anliegenden entlang der B3 neu bereits bei einer Geschwindigkeit von 70km/ h über eine hohe Lärmbelastung. Grund hierfür ist der fehlende oder unzureichende Lärmschutz entlang der Trasse. Die Schallimmission liegt in weiten Bereichen nur knapp unter den zulässigen Grenzwerten. Zahlreiche Häuser dürften hier heute ohne fehlenden Lärmschutz gar nicht mehr gebaut werden. Zukünftig ist für die gesamte Strecke Tempo 100 km/h geplant. Aufgrund der Corona- Pandemie wurden die prognostizierten Verkehrszahlen bisher noch nicht erreicht, doch spätestens zu Beginn des neuen Jahres ist mit entsprechendem Verkehrsaufkommen zu rechnen. Das bedeutet • mehr Verkehr und höhere Geschwindigkeit • mehr Lärm und Abgase • ein höheres Unfallrisiko

Wenn Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft oder anderer Zuschreibungen mit rassistischen Vorurteilen konfrontiert werden, können sie gar nicht anders, als das persönlich zu nehmen. Sie werden ausgegrenzt, verletzt und diskriminiert. Wer zur weißen Mehrheit in unserer Gesellschaft gehört, hat dagegen das Privileg, sich entscheiden zu können, diese Diskriminierungen zu ignorieren oder aber sich angesprochen zu fühlen, die eigenen Vorurteile zu hinterfragen, und sich einzumischen. Es gibt viele gute Gründe, warum wir alle Rassismus persönlich nehmen sollten. - Rassismus ist ein Angriff auf uns alle - Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht. - Wer Vielfalt will, muss sich einmischen. - Nicht nur extrem Rechte handeln rassistisch. - Die Sicht der Betroffenen zählt. - Rassismus verhindert die gleichberechtigte Teilhabe aller. - Weiße profitieren von rassistischer Diskriminierung.

Seid 3 aufeinanderfolgenden Jahren sind die Temperaturen im Frühjahr und Sommer heiß, kaum Regen, besonders in Neu-Hohenschönhausen ziehen angesagte Regengebiete vorbei. Aber generell ist das ein Stresstest für die Berliner Bäume. Deshalb wird in aller Regelmäßigkeit dazu aufgerufen, die Bürger möchten doch bitte gießen. Einige, wie wir tun dies, hatten es auch schon zuvor ohne Aufruf. Aber als Rentner über 70 ist es doch schon sehr beschwerlich die gefüllten Wassereimer vom 6. Stock nach unten zu befördern. In den Müllschluckerräumen der Häuser sind Wasseranschlüsse, dürfen aber auf Anfrage beim Wohnungsverwalter aus versicherungstechnischen Gründen nicht genutzt werden. Eine Anfrage wegen dem Zugang zum Hydranten wurde damit vom Bezirksamt beantwortet, das wir und das dafür notwendige Standrohr bei den Wasserwerken Mieten müssten, da sie nur 2 oder 3 haben und diese nicht mehr verfügbar seien. Die Miete würde mehrere hundert Euro pro Jahr kosten plus das verbrauchte Wasser, für mich als Rentner unbezahlbar. Einen möglichen Zuschuss für den Kauf eines Schlaues wurde in Aussicht gestellt. Also fordere ich die zuständigen Ämter auf, ENDLICH mal was zu machen und den Leuten, die ihre Freizeit dafür opfern, dies gerne tun, die Möglichkeiten dafür bereitzustellen. Brunnen, Pumpen und Standrohre für die Hydranten und das Wassergeld zu übernehmen. Denn es ist die Aufgabe der Bezirke, die Pflege und damit auch das Gießen der Bäume zu tätigen. Und wenn sie das aus personellen Gründen nicht schafft, die Berliner um Mithilfe bittet, dann soll sie auch die dafür notwendige Arbeits- und Hilfsmittel den Bürgern bereitstellen!

1. Der Bau eines "Techno Centre" am Standort des 2020 stillgelegten AKW Fessenheim, in dem radioaktiv kontaminierte Metalle eingeschmolzen werden sollen, wäre eine unzumutbare Belastung für das Dreyeckland, also die Region Elsaß, Südbaden und Nord-West-Schweiz. Ein 'Techno Centre' ist der Bevölkerung im Dreyeckland nach 43 Jahren Erfahrungen mit dem Atomkraftwerk Fessenheim, dem ständigen Risiko eines Super-GAU und der permanenten radioaktiven Belastung, nicht zuzumuten. 2. Am 18. Mai 2021 wurde bekannt, daß der Atom-Konzern PreussenElektra (vormals E.on) einen Vertrag abgeschlossen hat, um über 6000 Tonnen radioaktiv kontaminiertes Metall aus dem Abriß deutschen Atomkraftwerke an die Firma Cyclife AB (bis 2016: Studsvik AB), eine Tochter des französischen Strom-Konzerns und AKW-Betreibers EdF zu liefern. Dieses soll dort eingeschmolzen werden.

Das Grabeland "Auf dem Horst" wurde am 8.2.2021 in einem Beschlussvorschlag zur Umgestaltung genannt. Beratungsgegenstand ist der Bebauungsplan Nr.751 Küppers Hof/ Einbleckstraße. Drucksache B/17/0269-01 Dazu sollen ca. 1 Hektar Grabeland und die angrenzenden Kleingärten des Grundstückes Judas Thaddäus weichen. Auf dem Grabeland und dem angrenzenden Kirchengrund befinden sich ca. 25 idyllische Gärten, die naturbelassen gestaltet sind und seit mehreren Jahrzehnten bewirtschaftet werden. Die Bürgerinitiative „Auf dem Horst“ befürchtet durch die Umstrukturierung Verlust von Flora und Fauna und deren Artenvielfalt. Ökologie und Klimaschutz In der Anlage gibt es Feuchtbiotope, Totholzhaufen, viele verschiedene Baumarten und ökologisch wertvolle Bepflanzungen, so dass Fledermäuse, Amphibien, Frösche, Insekten und Schmetterlinge, auch geschützte Arten, dort Wohnraum finden. Daraus ergibt sich eine Artenvielfalt an Vögeln, da diese dort ausreichend Nahrung finden. Auch Kleintiere wie Maulwürfe, Wühlmäuse, Igel, Marder und Füchse fühlen sich dort wohl. Die Gärtner unterstützen dies durch Insekten - und Fledermaushotels, Nistkästen für die Vögel. Viele verschiedene Baumarten, einige die unter die Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen, §3 fallen, und Obstbäume können dort seit Jahrzehnten wachsen. Auch Gemüse und Kräuter werden zur Selbstversorgung ohne Pflanzenschutzmittel angebaut. Kinder lernen den Umgang mit Tieren und bekommen den Ursprung von pflanzlichen Lebensmitteln vermittelt. Angrenzend befinden sich mehrere Bäume die unter Naturdenkmalschutz stehen und eine Ansammlung von Kastanienbäumen. Oberhausen ist eine stark bebaute Stadt und bedingt durch das Centro ist das Verkehrsaufkommen enorm groß. Durch die Bebauung wird der Verkehr weiter steigen und somit die Luftverschmutzung. Die Temperaturen sind durch die starke Bebauung und Versiegelung, 44% Bebauung in Oberhausen, jetzt schon deutlich höher. Auch diese würden weiter steigen, wenn Grünflächen bebaut werden. Die Stadt ist verpflichtet, laut Klimagesetz vom 12.5.2021, den Gefahren entgegen zu wirken. Da bei weiterer Versiegelung für entsprechenden Ausgleich gesorgt werden muss, ist die Stadt zur Ersatzbepflanzung verpflichtet. Da Oberhausen dafür keine Flächen mehr bietet, wird auf das Stadtgebiet von Dinslaken ausgewichen, was dem Klima der Stadt Oberhausen nicht wirklich hilft. Soziales Gefüge Da die Anlage schon seit den 70er Jahren besteht, ist dies auch Treffpunkt der Generationen und multikulturell belebt. Pächter sind dort aufgewachsen, leben und bewirtschaften mit viel Herzblut mit ihren Enkelkindern das Grabeland. Für viele findet dort das gesamte soziale Leben statt, da über die Jahre eine solide Gemeinschaft entstanden ist. Ein großer Teil ist in Borbeck ansässig. Für viele, die aus dem Stadtgebiet kommen, bedeutet die Anlage Wohnqualität und Stressabbau, Erholung von Betonbauten, Verkehr und Lautstärke. Auch von Freunden und Verwandten wird die Anlage gerne genutzt und dient zur Erholung. Vor allem in der sehr eingeschränkten, für viele sehr schwierigen Coronazeit, hat die Anlage uns allen Halt gegeben, für soziale Kontakte gesorgt und Depressionen verhindert. Kinder spielen in der Natur, kommen in Kontakt mit Tieren und lernen etwas über die Pflanzenwelt. Die trägt zur psychischen und physischen Gesundheit bei, wie wissenschaftliche Studien belegen. Die Anlage steht jedem zur Verfügung und einige der älteren Bewohner des gegenüberliegenden Altenheimes und der Seniorenwohnungen kommen uns besuchen. Auch diese wissen die Ruhe dort zu schätzen. Schlusswort Wir als Pächter, mit Familien und Freunden, aber auch angrenzenden Nachbarn, bitten darum diese wertvolle, naturnahe Anlage zu erhalten. Des weiteren bitten wir darum auf andere zur Verfügung stehende Flächen auszuweichen und den Leerstand zwecks Wohnraumbeschaffung zu nutzen. Der Verlust der Anlage würde den Lebensraum vieler Menschen und Tiere entwenden und ein soziales Gefüge auseinander reißen. Die Lebensqualität vieler Menschen würde sich drastisch verschlechtern. Erklären Sie sich solidarisch und unterstützen Sie die Bürgerinitiative „Auf dem Horst.“ Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz am 29.04.2021 als “teilweise verfassungswidrig” eingestuft, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht genug schützt. Das stärkt die Forderungen in unserer Petition sehr - wenn wir für unseren Wahlkreise noch lauter werden. Jetzt unterschreiben! Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Die Abwrackprämie 2020 wurde erfolgreich gestoppt, der Hambacher Wald und das erste Dorf im Rheinland vor den Kohlebaggern geschützt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” bitten wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch - und messen sie im Wahlkampf an ihren Taten. Unterschreiben Sie bitte jetzt. So sagen wir unseren Abgeordneten: Ihr Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Quellen: - IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2/ - Umweltbundesamt (UBA) 2020: https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/konsequenter-umweltschutz-spart-der-gesellschaft In einer früheren Version dieser Petition waren Folgeschäden jeder Tonne CO₂ nach Berechnungen des UBA mit mindestens 180 Euro angegeben. Am 21.12.2020 veröffentlichte das UBA die aktualisierte Zahl von 195 Euro. - Umweltbundesamt 2019: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#direkte-und-indirekte-subventionen - Tagesspiegel / Investigate Europe 2020: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html - Bundesverfassungsgericht 2021: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net