• Die Vorschriften im Kleingartenwesen sind nicht mehr zeitgemäß, Korrekturen sind dringend notwendig
    Auf dem Land und inzwischen auch in kleinen und mittleren Städten nimmt der Leeerstand in Kleingartenanlagen drastisch zu. Insbesondere in den neuen Bundesländern führen veränderte Arbeitsbedingungen dazu, dass junge Leute oft nicht die Zeit haben, einen Kleingarten entsprechend der Vorgaben zu bewirtschaften. Viele Arbeitnehmer pendeln zwischen Wohn- und Arbeitsort, sind häufiger auf Montage in anderen Regionen und kommen nur am Wochenende nach Hause. Zahlreiche junge Bewerber haben bisher schon, genau aus diesem Grund von einem Pachtverhältnis abgesehen. Senioren stehen vor einem anderen Problem. Die Kinder sind aus dem Haus. Oft sind sie verwitwet und haben gesundheitliche Einschränkungen. Es fällt Ihnen zunehmend schwer, die Parzelle zu bewirtschaften. Sie können nicht mehr so viel Obst und Gemüse verwerten. In den neuen Bundesländern gab es bis 1989 dafür Sammel- und Aufkaufstellen. Nach den geltenden Gesetzen ist das erwerbsmäßige Nutzung und nicht gestattet. Tafelgärten sind nur in den Städten möglich. Auf dem Land muss für die Beförderung zur Kleingartenanlage und zurück gesorgt werden. Fehlende Kindereinrichtungen auf dem Land machen gartenpädagogische Konzepte für Kinder unmöglich. Drastisch zugenommen haben Räumungsklagen wegen Zahlungsunwilligkeit und Verwahrlosung der Parzellen. Eine Räumungsklage zieht sich über drei bis fünf Jahre hin. In dieser Zeit dürfen die Parzellen nicht betreten werden. Das ist Haufriedensbruch! Sind diese Parzellen dann endlich durch den Gerichtsvollzieher freigegeben, sind sie auf Grund der Verwahrlosung nicht mehr verpachtungsfähig und können nur mit einem enormen Zeit- und Geldaufwand rekultiviert werden. Den Beklagten passiert nichts. Sie können sich einfach so davon stehlen. Die Rechtsschutzversicherung tritt in solchen Fällen nur bis zu einem Streitwert von 500,00 € ein. Rückbaukosten werden nicht erstattet. Pächter mit Neuverträgen, die ihren Garten kündigen, müssen, wenn sie keinen Nachpächter finden, die Parzelle ohne jegliche An- und Aufbauten übergeben. Auch diese Parzellen lassen sich nicht mehr weiter verpachten. Egal ob der Kleingarten verpachtet oder nicht verpachtet ist, müssen Pachtzins und Grundsteuer entrichtet werden. Es fallen Kosten für Räumungsklagen und Mahnverfahren an. Die Anzahl der zu leistenden Arbeitsstunden muss ständig erhöht werden. All diese Kosten müssen auf die verbliebenen Unterpächter umgelegt werden – Tendenz steigend. Von einer Privilegierung der Kleingärten auf Grund der geringen Kosten kann man da nicht mehr sprechen! Die eng gefasste Bebauungsregel ist ebenfalls für viele Interessierte ein Grund, von einem Pachtverhältnis Abstand zu nehmen. Als die Bebauungsregeln festgelegt wurden, hatte man noch keine so voluminösen Gartengeräte, die insbesondere den Senioren die Arbeit erleichtern. Was spricht dagegen, wenn man neben einer 24 m² großen Laube einen, wie in den Baumärkten erhältlichen, kleinen Geräteschuppen aufstellt!? Nach getaner Gartenarbeit hat man das Bedürfnis, sich in einer gemütlichen Ecke zu erholen. Man möchte mit den Kindern Geburtstag feiern oder mit Freunden grillen. Hat die Laube keine Überdachung, sind Sonnenschirme, Markisen oder Partyzelte für solche Zwecke erlaubt. Auf Grund des Klimawandels nehmen Witterungsunbilden wie Starkregen, Hagel und Sturm zu. Immer häufiger werden Sonnenschirme, Markisen oder Partyzelte durch Witterungsunbilden zerstört. Die Versicherung tritt nur ein, wenn ein Schirm oder Partyzelt fest mit dem Boden verbunden ist. Das ist nicht gestattet. Man kann den Leerstand in vielen Städten und Gemeinden nicht allein dem demografischen Wandel schulden. Es gibt auch noch viele junge Leute und Familien im Land (nicht nur in den Großstädten)! Wir haben Angst, dass durch Ignoranz gegenüber den geschilderten Problemen das Kleingartenwesen in den kleinen und mittleren Städten sowie im ländlichen Bereich zerstört wird. Auch Bienenwiesen, Wildsträucher, Stauden usw. bieten Nahrung für Insekten und Nistmöglichkeiten für Vögel und wirken dem Klimawandel entgegen. Muss es unbedingt Obst und Gemüse in dieser Größenordnung sein? Aus Kleingartenanlagen werden noch lange keine Wochenend- oder Freizeitgärten, wenn geringe, der heutigen Zeit angemessene Korrekturen an den geltenden Gesetzen vorgenommen werden! Sollten natürlich aus Kleingärten Wochenendsiedlungen entstehen, dann muss man dagegen vorgehen. Das ist nicht in unserm Sinne! In den Großstädten gibt es Wartelisten - das kann uns aber nicht trösten. Hier gibt es ganz andere verkehrstechnische Anbindungen, ganz andere Voraussetzungen. Es ist mit den Problemen in den Landkreisen nicht vergleichbar. Es wäre wünschenswert, wenn Bewerber aus den Großstädten auf das Land verwiesen werden, um die Wartelisten zu entlasten.
    311 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Kgv Elbfrieden Bobersen
  • Tempo 30 für die Toosbüystraße
    Zur Zeit ist die Erstellung des Lärmaktionsplans, den Gemeinden aufgrund eines Bundesgesetzes erstellen müssen, in Gang. Er wird von einem Ingenieurbüro bis Anfang kommenden Jahres erstellt und dann im Rathaus der Bevölkerung vorgestellt, die sich dazu melden kann. Damit stehen Projekten neue Bundesmittel zur Verfügung, die durch den Plan gestützt sind. Also der ideale Zeitpunkt um auf Maßnahmen zur Lärmreduktion zu pochen. Die Toosbüystraße hat aufgrund des Verkehrs Lärmwerte von teils über 70 dB während Tag und Nacht. Mit Tempo 30 können wir die wahrgenommene Geräuschkulisse halbieren, Feinstäube reduzieren und Sicherheit schaffen. Lärmkarten findet man unter: http://www.umweltdaten.landsh.de/laermatlas/script/index.php Einen letztmalig veröffentlichten Lärmaktionsplan findet man hier: https://www.flensburg.de/media/custom/2306_1861_1.PDF?1456211853
    341 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Georg T.
  • Nordsee kein Endlager für Ölbohrinseln!
    Erinnert Ihr Euch an "Brent Spar"? Selbes Ölfeld, selber Konzern, ähnliche Idee. Dank Greenpeace wurde die Versenkung damals verhindert - unter Einsatz des Lebens der Aktivisten, die die Plattform schließlich besetzten. Massenboykott der Tankstellen, Pressewirksamkeit, zusammen gegen die Giganten. Gewonnen. Ein erster Schritt. Denkt SHELL denn, wir hätten vergessen? Es wäre Gras darüber gewachsen? Offensichtlich, denn der jetzige Plan sieht zwar keine "Versenkung" vor, jedoch der Verbleib von großen und mit Öl kontaminierten Teilen im Meer. Wir sagen deshalb geschlossen "Nein"! Wir wollen das nicht und stellen uns deshalb mit der Nase gegen den Wind! Denn: Werden diese Tanks, die die Öl-kontaminierten Abfälle der ausgedienten Plattformen enthalten marode, so droht eine Umweltkatastrophe ganz neuen Ausmaßes mit Folgen für Jahrzehnte und darüber hinaus. Momentan betrifft diese Diskussion nur die drei ausrangierten Plattformen im Brent-Ölfeld nördlich der Shetland-Inseln. Wird das Vorhaben aber genehmigt, so wird es womöglich nicht bei diesen drei Plattformen bleiben. Ich musste als Kind erleben, was die Havarie einer Exxon Valdez angerichtet hat und in meinem Leben als Erwachsener, was der Untergang mehrerer Ölbohrinseln verursacht hat. Dazu die ständigen Schiffsunglücke und Folgen unserer Vermüllung der Ozeane, Mikroplastik, Wiederaufnahme des Walfangs, es nimmt kein Ende. Es muss Schluss damit sein! Hier fangen wir an, hier stellen wir uns auf und sagen "Nein"! Ich möchte keine Ölteppiche mehr erleben müssen, die sogar vom Weltall aus zu sehen sind. Auch keine Verseuchung dieses wundervollen Lebensraumes durch die Ignoranz der Öl-Giganten. Ich möchte nicht, dass ich meinen Kindern erklären muss, weshalb wir nichts getan haben! Der Schutz unserer Meere ist überaus wichtig. Kranke Meere sind ebenso tödlich für sämtliches Leben auf der Erde wie abgefackelte und abgeholzte Regenwälder. Bitte helft uns, dieses Vorhaben schnell vor die EU zu bringen. Noch ist nicht BREXIT. Noch schweigen wir nicht. Noch können wir gemeinsam etwas bewegen. Noch haben die Giganten uns zu fürchten. Quellen zur Information und aktuelle Berichterstattung: SPIEGEL online: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/nordsee-grossbritannien-und-deutschland-streiten-um-bohrinseln-a-1285156.html FOCUS online: https://www.focus.de/politik/ausland/tickende-zeitbombe-in-nordsee-eu-empoert-ueber-grossbritanniens-bohrplattformen-plaene_id_11106960.html The Guardian: https://www.theguardian.com/business/2019/sep/04/uk-facing-eu-outrage-over-timebomb-of-north-sea-oil-rigs pressetext.com: https://www.pressetext.com/news/briten-wollen-uralte-bohrinseln-stehen-lassen.html Quelle Titelbild: pixabay.com
    9.518 von 10.000 Unterschriften
    Gestartet von Heiko Tremmel
  • Rettet den Stuttgarter Max-Eyth-See !
    Mit dem plötzlichen Umkippen des Sees habe bei der Stadt Stuttgart niemand gerechnet, so der Umweltbürgermeister Peter Pätzold (Grüne). Obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist, zeigt sich die Stadt verwundert. Stuttgart ist eine wirtschaftlich starke Region. Aktuell werden viele Straßen neu asphaltiert, die offensichtlich keine größeren Schäden aufweisen. Wenn hier das Thema Finanzierung der Maßnahme ein Hindernis ist, müssen wir uns fragen was die grüne Priorität ist? Das THW und die Feuerwehr Stuttgart hat ihr möglichstes getan um die Katastrophe im See abzuwenden, leider war dies nicht mehr möglich. Es gibt seit einigen Jahren zaghafte Versuche die Situation zu verbessern, jedoch ohne Erfolg. Die Initiative "Der Max-Eyth-See soll sauberer werden" schlägt eine natürliche Kläranlage in mehreren Becken vor. Auch der Grundwasserzulauf kann verbessert werden. Die Stadt Stuttgart aber, schaut zu wie der See stirbt. Tausende Tiere sind verendet, das Naherholungsgebiet von Stuttgart ist eine Schande für alle die hier Verantwortung tragen! Ein Beispiel für erfolgreiche Renaturierung sind die Neckarauen, das sollte doch für den Max-Eyth-See ebenfalls möglich sein! Mehr Informationen und Quellen: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/Nicht-nur-Fische-sind-gestorben-Anglerverein-Max-Eyth-See-in-Stuttgart-ist-tot,max-eyth-see-ist-tot-100.html https://de.wikipedia.org/wiki/Max-Eyth-See https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.max-eyth-see-in-stuttgart-so-dramatisch-ist-das-fischsterben.0e289efe-ea99-4ade-aec0-c8bc2b8a4ca7.html
    1.544 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Hans Klapka
  • Erhaltet die Kleingärten
    Wir sind eine Kleingartenanlage die bisher der Bahn Landwirtschaft gehört hat. Nun wurde diese Anlage an die Stadt Friedrichshafen verkauft. Viele von uns haben diese Gärten schon seit mehreren Jahrzehnten. Wir haben dort unsere Kinder aufwachsen gesehen und viel Liebe und Arbeit investiert. Es sind sehr viele Tier und Pflanzenarten heimisch. Eidechsen,Libellen, Ringelnattern und sogar Siebenschläfer kann man dort antreffen und nun soll diese Fläche bebaut werden um Gewerbeflächen zu schaffen. Die Abholzung des Seewald sowie die Bebauung der Gartenfläche wären ein Schritt in die falsche Richtung. Im Angesicht des Klimawandel sollten wir bestrebt sein Grünflächen zu erhalten. Eine Bebauung dieser Flächen ist in unseren Augen nicht nötig da für die Firma Liebherr eine Baufläche im Gewerbegebiet am Flughafen reserviert ist. Bitte helfen Sie uns mit Unterzeichnung dieser Petition diese Gärten zu erhalten. Herzlichen Dank dafür.
    578 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Heiko Loth
  • Vorrang für Klimaschutz: Verkehrswende jetzt!
    #endlichTaten Wir verlangen, dass Stadt und Ratsversammlung in Flensburg endlich handeln. Die Ratsversammlung hat großartige Pläne beschlossen: Klimaschutz, Lärmschutz, Masterplan Mobilität. Gleichzeitig sind wir kaum weiter, was Radwege, Förderung des Fußverkehrs und Anpassung der Geschwindigkeit betrifft. Wir wollen und können nicht zehn Jahre auf weitere Verbesserungen warten. Flensburg muss endlich Ernst machen mit dem Klimaschutz und den Weg bereiten für klimafreundlichen Verkehr. Der Verkehr ist nach offiziellen Angaben der drittgrößte Verursacher von Emissionen in Deutschland. Klimafreundliche Maßnahmen in den Städten sind besonders lohnend, denn der Verkehr hier ist für rund ein Viertel der CO2-Emissionen verantwortlich.
    176 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Aktionsgruppe KLIMA Flensburg Picture
  • Kein AfD-Bundesparteitag in Braunschweig!
    Gerade eine Stadt wie Braunschweig, die erschreckende Berühmtheit durch die Einbürgerung von Adolf Hitler erlangte, sollte demonstrativen Widerstand leisten, wenn in ihren Räumlichkeiten wieder Nationalismus und Rassismus zugejubelt wird. Gegen Faschismus haben wir uns als Braunschweiger in der Vergangenheit wiederkehrend erhoben und es gilt dies erneut zu tun!
    16.991 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Christopher Graf
  • Reduziert die Inlandsflüge der Regierung!
    Nach außen gibt sich die Bundesregierung als Vorreiter in der Klimapolitik und doch beobachtet man eine Zunahme der Inlandsflüge der MitarbeiterInnen der verschiedenen Ministerien zwischen Bonn und Berlin. Im Jahr 2018 lag die Zahl aller Ministerien bei fast 230 000. In diesem Jahr steigen die Zahlen sogar, auch im Bundesministerium für Umwelt. Videokonferenzen wurden dagegen 2018 weniger gehalten, als Flüge gebucht wurden. Dieser Trend ist auch für das Jahr 2019 zu erwarten. Das alles obwohl das BMU angeblich ,,massiv in den Ausbau der Videokonferenztechnik investiert" hat. Der Grund für die steigenden Zahlen? Im Bundesreisekostengesetz ist verankert, dass das jeweils kostengünstigste Verkehrsmittel für Dienstreisen zu nutzen ist. Die klimafreundlichste Variante hat keinerlei Relevanz. Als zuständiges Ministerium für den Klimaschutz, trägt das BMU eine besondere Verantwortung und muss als Vorbild für die anderen Ministerien fungieren. Dieser Aufgabe kommt das Bundeumweltministerium jedoch schon viel zu lange nicht nach! Das Thema interessiert sie und sie wollen sich weiter informieren? Hier finden sie zwei Artikel, die sich mit der Thematik beschäftigen: https://www.welt.de/politik/article197403649/Bundesministerien-und-Behoerden-2018-rund-230-000-Inlandsfluege.html https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/so-viel-zum-klimaschutz-ministerien-melden-230-000-inlandsfluege-16301927.html
    220 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Sarah Beranek
  • JA zur geschlechtergerechten Kirche!
    Die Zeit ist reif, dass Frauen endlich gleichberechtigt die Kirche mitgestalten. Eine Kirche, die zu den wichtigen Fragen und Themen gehört werden und glaubwürdig sein will, muss Geschlechtergerechtigkeit vorleben. Fordern Sie mit uns eine Kirche, in der Frauen Priesterinnen, Bischöfinnen, Kardinälinnen und Päpstinnen werden können. Machen Sie sich mit uns stark für eine Kirche, in der die Charismen und die Spiritualität von Frauen wertgeschätzt und ihre Berufungen ernst genommen werden. www.kfd-die-macht.de
    3.279 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von kfd - Bundesverband e.V.
  • #RettetdasKlima: Saubere Kreuzfahrtschiffe jetzt!
    Kreuzfahrten sind für die einen der Traum von türkisblauem Meer, für die anderen spannende Abenteuer-Reisen und für wieder andere ein Ort der Erholung und des Abschaltens. Doch nur wenige kennen die dunkle Seite: Riesige schwarze Wolken, veraltete Motoren, ungesunde Abgase: Ein Kreuzfahrtschiff stößt pro Tag so viel CO2 aus wie 84.000 Autos. Das macht Kreuzfahrten zum Klimakiller in Europa schlechthin. Die immer größer werdenden Ozeanriesen karren immer mehr Menschen zu den - angeblichen - Sehenswürdigkeiten dieser Welt. Und stoßen dabei immer mehr umweltschädliche Klimagifte in die eine Atmosphäre, die wir haben. Das muss aufhören! Die Reedereien von Kreuzfahrtschiffen machen einen enormen Gewinn: 5 Milliarden € nach Steuern allein im letzten Geschäftsjahr! Damit haben sie die Mittel, um Vorreiter für eine saubere Schiffahrt insgesamt zu sein. Zukunftsweisende Lösungen, die für Kreuzfahrtschiffe entwickelt werden, müssen zukünftig auch auf Frachtschiffen eingebaut werden. Gut, Investoren müssen eine Zeit lang auf Dividenden verzichten. Aber schließlich verpflichtet Eigentum - und zwar nicht zur Zerstörung unserer Umwelt! Dieser Verzicht ist zum Schutz des Weltklimas unerlässlich. Und es verschafft sicher auch Zufriedenheit, zum Klimaschutz entscheidend beigetragen zu haben, wenn man den Focus einmal vom Gewinn auf das lenkt, was wirklich zählt: Unsere Umwelt nicht weiter rücksichtslos auszubeuten, sondern zu ihrem Erhalt beizutragen. Denn nur so können nachfolgende Generationen auf unserem Planeten überleben! Ob auf hoher See oder im Umfeld der Küsten und Häfen: Die gesundheitlichen Schäden für Mensch und Tier sind enorm, die Langzeit-Folgen nur zu erahnen. Deshalb muss endlich Schluss sein mit dem unverantwortlichen Herausschleudern von Schmutz und Dreck! Bessere Technologien existieren bereits, es wird lediglich aufgrund von Gewinnstreben auf sie verzichtet. Neue, noch bessere Technologien können durch ernsthafte Investitionen in absehbarer Zeit geschaffen werden. Das empfindliche ökologische System "Klima" ist bereits so stark geschädigt, dass ein radikales Umdenken jetzt und sofort einsetzen muss. Nur so kann es uns gelingen, unsere Erde für zukünftige Generationen bewohnbar zu erhalten. Zwar sind die heute vorzunehmenden Einschnitte wesentlich heftiger als seinerzeit beim "sauren Regen", aber eine Alternative haben wir nicht mehr! Für sinnentleerte Diskussionen nach dem Motte "Was nützt es, wenn wir alleine..." ist keine Zeit mehr! Foto: (c)Klünder/NABU
    58.243 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Faber
  • Stoppt den Export von Plastikmüll!
    2016 wurden nach offiziellen Zahlen 45% der deutschen Plastikabfälle wiederverwertet. [1] Was viele nicht wissen: In die offizielle Recyclingquote werden auch Abfälle mit eingerechnet, die ins Ausland verschifft werden, ohne dass wirklich klar ist, was dort mit ihnen geschieht! Und das betrifft in Deutschland eine ganze Menge: Etwa ein Sechstel des gesamten Plastikmülls ist 2018 exportiert worden. [2] Grundsätzlich ist die Ausfuhr von Plastikmüll zwar legal, wenn er als sortenreiner Kunststoff weiterverarbeitet werden kann und im Importland weder Gesundheit von Menschen noch die Umwelt gefährdet. Die Realität sieht aber leider anders aus. Nur 70 Prozent des Export-Mülls können überhaupt wiederverwendet werden, weil der Rest entweder nicht ordnungsgemäß sortiert oder verunreinigt ist.[3] So wird nur ein Teil wirklich recycelt, während der Rest verbrannt wird oder in illegale Deponien wandert. Ein Exportverbot für Plastikmüll würde dieser Umweltverschmutzung einen Riegel vorschieben und gleichzeitig die Bundesregierung und die hiesige Industrie dazu zwingen, die Vermeidung von Plastikmüll voranzutreiben und das deutsche Recycling-System zu verbessern. Diesen Weg gehen bereits andere Staaten: In Australien soll der Export von Plastikmüll, Glas und Papier sobald wie möglich verboten werden.[4] [1] „Warum wird Plastikmüll exportiert?“ Stuttgarter Nachrichten, 08.05.2019 https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.muell-in-malaysia-warum-wird-plastikmuell-exportiert.736673e1-8a7c-4d75-8a2e-1828545af27b.html [2] “Export von Plastikabfällen” NABU https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/abfall-und-recycling/26205.html [3] “Kümmern Sie sich selbst um Ihren Müll” Wirtschafts Woche, 17.07.2019 https://www.wiwo.de/politik/ausland/das-ausufernde-muellproblem-der-welt-kuemmern-sie-sich-selbst-um-ihren-muell/24670600.html [4] “Australia will ban export of recyclable waste ‘as soon as practicable’, PM vows” The Guardian, 09.08.2019 https://www.theguardian.com/environment/2019/aug/09/australia-to-ban-export-of-recyclable-waste-as-soon-as-practicable-pm-vows
    140.395 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Max Hoffschmidt
  • Plastik Korken kenntlich machen!!
    Korken aus Kork können nur wieder verwendet werden, wenn keine Korken aus Plastik dazwischen sind. Inzwischen gibt es immer mehr davon und sie sind kaum bis gar nicht, von denen aus Kork zu unterscheiden, sodass die Verbraucher diese auch zu der Kork Sammlung geben, die dadurch nicht mehr nutzbar ist.
    140 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Katharina Jahn-Busch