• Support Westbalkan im Kampf gegen Corona
    Ein großer Teil der Pflegekräfte in Deutschland kommt aus den Westbalkan Ländern. Das Gesundheitssystem vor allem in Serbien und Bosnien-Herzegowina ist auch ohne Pandemie kurz davor zu kolabieren. Die Fachkräfte werden täglich ihr bestes tun um den Patienten in Deutschland zu helfen, es besteht eine moralische Verpflichtung dazu. Nichtdestotrotz sind alle in Sorge über ihre Angehörigen die in den erwähnten Ländern zurückgeblieben sind und gegen das Virus, mit so einer mangelnden Ausstattung keine Chance haben werden. Daher bitten wir um Verständnis und fordern Ihre Unterstützung.
    17 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Azra Cajic
  • Mietenbrücke – Helft jetzt den Gewerbemieter*innen!
    Die wirtschaftliche Existenzgrundlage vieler Menschen braucht jetzt in der Corona-Krise Unterstützung und besondere Aufmerksamkeit. Viele Menschen werden von den aktuellen CoVid-19-Vorsorgemaßnahmen hart getroffen, denn sie haben neben der Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit auch große Einkommensausfälle. Die ohnehin knappen finanziellen Mittel schwinden rasch, wenn Betriebe keine Einnahmen mehr erzielen können und Löhne ausbleiben. Insbesondere Ladengeschäfte haben während des „Shut Downs“ keine Chance auf einen geregelten Betrieb. Das betrifft nicht nur die Betreiber*innen und ihre Familien, sondern auch direkte oder mittelbare Mitarbeiter*innen. Ohne Einnahmen werden die Mieten für Gewerbeflächen jetzt für viele Menschen zur existenziellen Hürde. Lasst uns gemeinsam verantwortungsvoll handeln – über die Grenzen von Eigentum und Miete hinaus. Geschäftsleute müssen jetzt zusammenhalten. Viele Vermieter*innen wissen um die Lage ihrer Gewerbemieter*innen und sind zur Unterstützung bereit, um nach der Krise wieder gemeinsam zu gewohnten Verhältnissen zu kommen. Wir bitten Vermieter*innen auf besonders betroffene Gewerbemieter*innen aktiv zuzugehen, ihre Situation zu betrachten und soweit möglich ihnen die Möglichkeit eines Mieterlasses oder einer Mietreduzierung einzuräumen. Unterstützen Sie diesen Aufruf und setzen Sie konkrete Maßnahmen mit Ihren Mieter*innen um. Es gibt bereits einige Vermieter*innen, die das tun. Dieses vorbildliche Handeln machen wir auf unserer Website >>https://mietenbruecke.de<< sichtbar. Auf der Website entsteht eine Community von Vermieter*innen, die ihren Mieter*innen in der Krise die Miete erlassen oder absenken. Es gab in den Sozialen Medien schon einige Aktionen von Einzelnen Vermieter*innen, die gigantisches positives Feedback nach sich gezogen haben, weil sie den Einzelhändler*innen in ihren Immobilien spontan die Miete erlassen, solange diese ihre Geschäfte während des „Shut-Downs“ nicht betreiben können. Diesen tollen Ansätzen wollen wir einen Rahmen geben und das Ganze gemeinsam noch größer machen. Jetzt Mitmachen! Wenn Sie wollen, dass „nach Corona“ die kulturelle und wirtschaftliche Vielfalt unserer Gesellschaft wiederauflebt, dann braucht es jetzt ihre Beteiligung! Werden Sie Teil der #Mietenbrücke > Teilen Sie diesen Aufruf!
    935 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Mietenbruecke.de Picture
  • Lohnfortzahlung bei Risikogruppen während einer Pandemie
    Warum werden Gefahrengruppen nicht besser geschützt. Diese Personengruppe, zu denen oftmals auch Rentner die noch arbeiten müssen gehören, sollen zwar zuhause bleiben, jedoch müssen sie dafür Urlaub nehmen, Minusstunden erzeugen oder auf ihren Lohn verzichten. Diese Menschen müssen mit Lohnfortzahlung in Sicherheit gebracht werden. Gerade Rentner mit geringer Rente bekommen keine Zusatzleistungen vom Staat. Auch bekommen sie nach einer Krankheitsdauer von mehr als sechs Wochen kein Krankengeld, obwohl sie von der Rente und von ihrem Lohn/Gehalt Krankenversicherung zahlen. Sie bekommen ja ihre "üppige" Rente. Und wer es nicht glaubt, es gibt genügend Rentner, die NUR durch einen zusätzlichen Vollzeitjob ihre Unkosten tragen können. Daher bitte ich Sie, diese Petition zu unterstützen.
    52 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Manfred Weih
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Bremen
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und klimafreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Klimaschutz.
    18 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Dustin Schuchholz Picture
  • Teilzeit für Eltern im Zeitraum des Corona-Kontaktverbotes
    Bei Freunden, Bekannten und in Social Media beobachte ich eine überproportionale Belastung von Eltern.
    52 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Astrid Kuhlmey
  • Mehr (Corona-)Sicherheitsabstand dank autofreier Straßen in Berlin
    Ich wohne in einem dicht besiedelten Gebiet Berlins. Wenn ich derzeit noch für notwendige Besorgungen aus dem Haus gehe, komme ich unausweichlich ständig anderen in die Quere. Um unsere körperliche und psychische Gesundheit in Zeiten von Kontaktverboten zu schützen, müssen wir jedoch ab und zu unser Haus verlassen und uns draußen bewegen. Um dabei das Ansteckungs- und Verbreitungsrisiko mit dem Coronavirus zu reduzieren, brauchen wir mehr Platz im öffentliche Raum. Auf vielen Straßen fahren derzeit viel weniger Autos als sonst und es wäre möglich einige größere Straßen ohne große Einschränkungen für den Autoverkehr zu sperren. In New York, Philadelphia und Bogotá passiert das schon teilweise[1]. Dort wurden jetzt schon einige Straßen für Autos gesperrt und für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen geöffnet. Und auch in Berlin scheint es möglich: In Kreuzberg wurde kurzfristig mehr Platz für Fahrräder geschaffen[2] . Die breiteren Wege verhindern, dass Fahrradfahrer*innen gezwungen sind, auf die ohnehin schon vollen Gehwege auszuweichen. In der Coronakrise liegt auch die Chance, unser Zusammenleben in der Stadt neu zu gestalten. Wir wollen mehr öffentlichen Raum für Menschen statt für Autos! [1] https://ggwash.org/view/76768/philly-new-york-and-bogota-are-making-more-streets-walk-bike-only-should-dc [2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-radwege-fuer-mehr-abstand-wie-die-coronakrise-den-radverkehr-in-berlin-voranbringt/25682324.html (Das Bild ist ein Symbolbild. Quelle: https://pixabay.com/de/photos/beine-stra%C3%9Fe-allein-herausforderung-1031653/)
    1.987 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Tobias Kalt
  • Abbau umweltschädlicher Subventionen
    Umweltschädliche Subventionen belasten die Bürgerinnen und Bürger doppelt: Auf der einen Seite muss der Staat mehr ausgeben, weil er an Unternehmen und Privatpersonen Finanzhilfen zahlt, oder bekommt weniger Einnahmen, weil er ihnen Steuernachlässe gewährt. Auf der anderen Seite wird der Staat zunehmenden Mehrausgaben infolge von Umweltzerstörung, Klimawandel, Schäden an Wasser, Boden oder Luft, bis hin zur Erhöhung der Flächeninanspruchnahme und dem Verlust der biologischen Vielfalt sowie Gesundheitsschäden gegenüberstehen. Denn die Verursacher von Umweltschäden tragen einen Teil der Kosten der Produktion und des Konsums nicht selber. Sie bürden sie stattdessen dem Staat und der Gesellschaft auf. Umweltschädliche Subventionen verzerren auf diese Weise auch den Wettbewerb zu Lasten umweltfreundlicher Techniken und Produkte. Dies konterkariert den Umweltschutz und behindert den Übergang zu nachhaltigen Produktions- und Konsummustern. Um diese Fehlanreize zu kompensieren, muss der Staat in erhöhtem Maße umweltgerechte Techniken und Produkte fördern, zum Beispiel die Erneuerbaren Energien. Nur so haben sie im Wettbewerb eine faire Chance und können sich im Markt durchsetzen. Das Umweltbundesamt hat in seiner Analyse nur die wichtigsten Subventionen des Bundes berücksichtigt, während Förderprogramme aus Landes- und kommunaler Ebene weitestgehend unberücksichtigt bleiben. In einigen Fällen ist es dem Amt außerdem nicht möglich, den umweltschädlichen Anteil der Subventionen zu quantifizieren. Die Summe von 57 Milliarden Euro stellt somit lediglich eine Untergrenze der umweltschädlichen Subventionen dar, heißt es in dem Bericht. Subventionen in der Energiewirtschaft Mit 20,3 Milliarden Euro wird die Energiebereitstellung und -nutzung subventioniert. Dies betrifft sowohl die Gewinnung der Energieträger (zum Beispiel Braunkohle und Steinkohle) als auch die Energieerzeugung. Subventionen im Verkehr Im Verkehr trugen im Jahr 2012 Subventionen in Höhe von 28,6 Milliarden Euro zur Belastung der Umwelt bei. Mit knapp 12 Milliarden Euro entfällt ein großer Teil der umweltschädlichen Verkehrssubventionen auf den Flugverkehr. Subventionen im Bau- und Wohnungswesen Der Sektor Bau- und Wohnungswesen weist im Jahr 2012 umweltschädliche Subventionen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro auf. Die Subventionen bezuschussen in undifferenzierter Weise den Neubau von Wohnraum oder die Neuerschließung von Industrie-, Gewerbe- und Verkehrsflächen und verstärken damit unter anderem die Landschaftszersiedelung. Subventionen in der Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Im Jahr 2012 flossen in die Land- und Forstwirtschaft/Fischerei 5,8 Milliarden Euro Subventionen. Im Vergleich zum vorherigen Bericht ist die Subventionshöhe deutlich gestiegen. Dies ist auf die erstmalige Quantifizierung der umweltschädlichen Mehrwertsteuerbegünstigungen für tierische Produkte zurückzuführen. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#textpart-3 https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-wirtschaft/umweltschaedliche-subventionen-in-deutschland#textpart-1 Umweltschädliche Subventionen im Einzelnen: 1. Strom- und Energiesteuer-Ermäßigung für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft 2. Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe 3. Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren 4. Steinkohlesubventionen 5. Begünstigungen für die Braunkohlewirtschaft 6. Energiesteuervergünstigungen für Kohle 7. Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnisse 8. Energiesteuerfreibetrag für die nicht-energetische Verwendung fossiler Energieträger 9. Kostenlose Zuteilung von CO2-Emissionsberechtigungen 10. Zuschüsse an stromintensive Unternehmen zum Ausgleich emissionshandeslbedingter Strompreiserhöhung 11. Besondere Ausgleichsregelegung des EEG für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen 12. Eigenstromprivileg des EEG (Industrie) 13. Begünstigungen der energieintensiven Industrie bei den Stromnetzentgelten 14. Privilegierung von Sondervertragskunden bei der Konzessionsabgabe für Strom und Gas 15. Ermäßigte Sätze für Gewerbe und energieintensive Industrie bei der KWK-Umlage 16. Subventionierung der Kernenergie 17. Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) für Kohlekraftwerke 18. Energiesteuervergünstigung für Dieselkraftstoff 19. Entfernungspauschale 20. Energiesteuerbefreiung des Kerosins 21. Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge 22. Energiesteuerbefreiung für Binnenschifffahrt 23. Energiesteuerbegünstigung von Arbeitsmaschinen und Fahrzeugen, die ausschließlich dem Güterumschlag in Seehäfen dienen 24. Pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen 25. Biokraftstoffe 26. Eigenheimzulage 27. Bausparförderung 28. Soziale Wohnraumförderung 29. Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ 30. Agrarförderung der Europäischen Union 31. Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 32. Steuervergütung für Agrardiesel 33. Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer 34. Subventionen für Branntweinproduktion 35. Fischereiförderung der Europäischen Union 36. Umweltschädliche Mehrwertsteuerbegünstigung
    49 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Kathy Ziegler
  • Keine Covid-19 Hilfsprogramme an große Konzerne ohne Auflagen zur Klimarettung!
    Der Himmel ist blau wie lange nicht mehr. Keine Kondensstreifen, kein grauer Horizont. Aber was passiert gerade bei der großen Geldumverteilung? Heute, am 25.03.2020, wird wohl ein riesiges Corona-Hilfsprogramm im Bundestag durchgewunken. Am Freitag soll dann der Bundesrat zustimmen. Das wünschen wir uns wohl alle. Aber was steckt drin im Paket? Immerhin geht es um so große Summen, dass der Schuldendienst uns auf viele Jahr festlegt. Eine breite öffentliche Diskussion oder gar Demonstrationen wird es nicht geben. Und während wir uns gerade noch umschauen, für wen wir den Einkauf in den nächsten Wochen erledigen können oder wo wir bei der Kinderbetreuung helfen können, gehen die Lobbyisten vom Homeoffice aus ihrem Beruf nach. Daher die wichtige Frage: Was steckt drin im Hilfsprogramm? Wird gerade viel Geld von unten, also von unserem Staat nach oben an die großen reichen Firmen umverteilt, für das wir dann alle aufkommen müssen? Vor allem aber: wird gerade viel Geld zur Stützung der Klimakillerindustrien umverteilt? Ich glaube, man plant Autoindustrie und Airlines mit riesigen Beträgen zu stützen. Unsere Forderung muss daher sein: Keine Hilfsprogramme an große Konzerne ohne Auflagen zur Klimarettung! Wir wissen sicher, nach der Covid-19-Krise wird unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft eine andere sein. Jetzt werden die Weichen gestellt, ob wir für die nächsten Jahre weiter auf die Klimakiller in unsererm Wirtschaftssystem setzen oder ob wir die dringend nötige Wende zu einer nachhaltigen Wirtschaft schaffen.
    1.250 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Antar Spiong
  • Tragen von Schutzmasken während Pandemien wie Corona
    Das flächendeckende Tragen von Schutzmasken kann die Ausbreitung von Viren wie das SARS-CoV-2 entscheidend vermindern. Dies liegt weniger daran, dass die Masken den Träger vor den Viren schützen. Der Effekt stellt sich ein, weil potenzielle Virenträger die Menschen in ihrer Umgebung nicht so leicht anstecken können, weil die Masken die virenbelasteten Tröpfchen, die beim Husten, Niesen aber auch beim Sprechen ausgestoßen werden, zurückhalten. Da ein infizierter Mensch auch ohne Symptome ansteckend sein kann, ist es so wichtig, dass alle eine Maske tragen. Ganz besonders wichtig ist es bei Menschen, die als potenzielle Virenmultiplikatoren einzustufen sind. Und zwar sowohl, um sie zu schützen, da sie ja mit vielen Menschen in Kontakt treten müssen als auch, damit sie selbst das Virus nicht unkontrolliert verbreiten. Das sind alle, die in der – auch häuslichen – Pflege unterwegs sind, alles Verkaufspersonal, Beschäftigte der Paketdienste, Ordnungskräfte wie Polizistinnen und Polizisten, Menschen in der Nachbarschaftshilfe, Feuerwehrleute und alle anderen, die unvermeidlich in Kontakt mit anderen Menschen treten müssen.
    40 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Reinhard Habichtsberg
  • Kinder aufs Rad - für ein lebenswertes Buchholz i.d.N.
    "Würde ich mein Kind hier alleine mit dem Rad fahren lassen?" An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen. Wenn die Antwort lautet "nein", dann muss was passieren. Kinder sind auch Verkehrsteilnehmer*innen. Sie können und wollen selbst mobil sein - auf dem Weg zur Schule und in der Freizeit. Wir wollen, dass Fahrradfahren sicher und angstfrei möglich ist. Dafür brauchen wir eine Stadt- und Verkehrsplanung, die dies möglich macht: Mehr Platz und Vorrang für Radfahrer*innen, sichere Radwege, Sicherung von Kreuzungsbereichen, Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autos etc. Kinder und Jugendliche können heute lernen, dass Radfahren Spaß macht und umweltfreundlich ist. Die Umsetzung unserer Forderungen kommen nicht nur Kindern und Jugendlichen zugute, sondern allen Menschen. Sie sind ein Beitrag zur Verkehrswende - und damit zum Umwelt- und Klimaschutz.
    11 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Peter Eckhoff
  • Deutschland braucht Notfallmediziner
    Die Corona-Krise zeigt uns in aller Deutlichkeit die Probleme der notfallmedizinischen Versorgung in Deutschland. In überlasteten Notaufnahmen, die das Stiefkind der Krankenhäuser sind, versuchen Ärzte und Pflegekräfte täglich das Schlimmste abzuwenden. In Deutschland haben wir Ärzte dabei ein besonderes Problem. Während es in fast allen anderen Ländern einen Facharzt für Notfallmedizin gibt, ist unser Fachgebiet in Deutschland immer noch nicht anerkannt. Stattdessen wird versucht, die Patienten gleich einer Fachabteilung zuzuordnen. Nur kommen die Patienten nicht mit einer fertigen Diagnose, sondern mit Symptomen. Die frühzeitige Zuordnung zu Fachabteilungen erfolgt dabei häufig willkürlich und stellt eine große Gefahr für die Patienten dar. Was bisher noch mehr schlecht als recht funktionierte, weil engagierte Ärzte sich einfach über die künstlich gesteckten Grenzen der Fachgebiete hinwegsetzten, wird in der Pandemie oder bei Terroranschlägen zur Katastrophe. Wir sehen in der Notaufnahme täglich mehr Patienten, die nicht nur mit einer Erkrankung kommen, sondern mit einer Kombination aus COVID-19 und weiteren Erkrankungen oder Verletzungen. Doch wer soll diese Patienten behandeln? Die Krankheiten halten sich nicht an die Grenzen der Fachgebiete. Wenn wir einfach alle Fachabteilungen zu den Patienten schicken, müssen diese viele Male auf einen Arzt warten und jeder Arzt verbraucht die knappe Schutzausrüstung. Gleichzeitig erhalten Patienten immer schwerer einen Termin bei niedergelassenen Ärzten und auch diese Patienten kommen zu uns in die Notaufnahme, wo sollen sie auch sonst hingehen? In dieser Situation benötigen wir viele kompetente Ärzte, die die Patienten einschätzen und die erste Behandlung durchführen können, und zwar bei allen, von leicht erkrankt bis schwer verletzt. Genau dies können Notfallmediziner! Die fehlende Anerkennung als eigenes Fachgebiet macht es uns unmöglich Ärzte strukturiert weiterzubilden. Denn ohne Anerkennung des Facharztes für Notfallmedizin haben junge Ärzte keine Perspektive in der Notaufnahme. Wir können immer nur für kurze Zeit Ärzte aus verschiedenen Abteilungen in der Notaufnahme einsetzen. Damit haben wir überdurchschnittlich viele unerfahrene Ärzte und das in der kritischsten Phase der Behandlung, in der Notaufnahme. Wir geben täglich unser Bestes für die Patienten, die Rahmenbedingungen werden aber immer schwieriger. Deshalb brauchen wir den Facharzt für Notfallmedizin und zwar jetzt! Selbstverständlich benötigen wir nicht nur Fachärzte, sondern auch Fachärztinnen. Um die Forderung knapp und gut lesbar zu halten wurde trotzdem die männliche Form gewählt. Gemeint sind aber natürlich Ärztinnen und Ärzte. Foto lizensiert nach https://creativecommons.org/licenses/by/2.0
    6.126 von 7.000 Unterschriften
    Gestartet von Dr. med. Felix Neuenfeldt Picture
  • Examensvergabe der diesjährigen Gesundheits- und Krankenpflegeschüler ohne Prüfung.
    Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister Jens Spahn, sehr geehrte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Gesundheitsministerium, Aufgrund der anhaltenden Nachrichten bezüglich Fachkräftemangel im Gesundheitswesen, besonders durch die Coronakrise, möchte ich Ihnen eine einfache, praktikable und nützliche Idee unterbreiten. Derzeit stehen die Examen für Gesundheits- und Krankenpfleger an. Aufgrund der zunehmenden weltweiten Gefahrenlage werden sich all diese Prüfungen wahrscheinlich verzögern. Damit stehen wichtige Arbeitskräfte erst verspätet dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Bitte prüfen Sie doch die Möglichkeit, diesen angehenden Pflegekräften die Abschlussprüfungen zu erlassen, die bisherigen theoretischen und praktischen Unterrichte enthalten im vollen Umfang alle notwendigen Grundlagen und Noten für diesen Beruf! Besondere Zeiten brauchen eben besondere Maßnahmen. Mit freundlichen Grüßen und viel Erfolg bei der Umsetzung Robert Rieder und die Oberkursklasse der Berufsfachschule für Krankenpflege und Krankenpflegehilfe am RoMed Klinikum Rosenheim
    274 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Robert Rieder