• Kinderkrankengeld auch mit 12+
    Die Regelung des Gesetzgebers bedeutet für mich, dass ein Kind mit 12 Jahren sich im Krankheitsfall selbst versorgen könnte. Auch bei 40 Grad Fieber? Bei durchgängigem Erbrechen? Die Familien erhalten hier keinen adäquaten Schutz. Berufstätige müssen auf etwaige Ressourcen wie vorhandene Urlaubstage, Überstunden zurückgreifen oder gar unbezahlten Urlaub nehmen. Dies ist sozial ungerecht. Bei selbständig tätigen Eltern auch nicht unerheblich!
    30 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Daniela Vaessen
  • Entziehen Sie endgültig die Betriebserlaubnis des Tierversuchslabors LPT in Hamburg
    Es war ein Erfolg, das Tierversuchslabor LPT geschlossen zu haben. Nun wollen sie diesen Erfolg auf Kosten von Mensch und Tier zu nichte machen. Das im Februar nach scharfer Kritik geschlossene Tierversuchslabor Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) in Hamburg-Neugraben darf unter Auflagen Ende August wieder öffnen. Das Labor muss künftig genau nachweisen, wie es den Versuchstieren geht. Außerdem sollen die Kontrollen verschärft werden, teilte die Verbraucherschutzbehörde mit. Die Auflagen betreffen auch personelle Veränderungen und die Sachkunde des Personals. Die "Soko Tierschutz", die nach eigenen Angaben die Missstände bei LPT im Oktober 2019 mit aufgedeckt hatte, sprach von einem Skandal. SOKO Tierschutz verurteilt die Wiederaufnahme der Tierversuche im Skandallabor LPT auf das schärfste. Das LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology) mit seinen drei Tierversuchslaboren in Hamburg Neugraben, Minenbüttel (Niedersachsen) und Löhndorf (Schleswig-Holstein) gilt seit den Aufdeckungen durch SOKO Tierschutz und Cruelty Free International im Jahr 2019 weltweit als Inbegriff des Leids der Versuchstiere. SOKO Tierschutz konnte mittels einer 4 Monate andauernden undercover Recherche und mit Hilfe von 4 Whistleblowern aus allen drei Laboren des LPT belegen, dass in den Laboren Tierqual, die Verfälschung von Studien und Chaos herrschten. Die Behörden waren über Jahre unfähig oder unwillig diese Machenschaften zu enttarnen. Die SOKO Ermittlungen bewiesen zum Beispiel, dass der grausame Tod eines Affen in einer Tierversuchsstudie vertuscht wurde. Nach den größten Tierschutzprotesten der deutschen Geschichte mit 15.000 Demonstrierenden und zahlreichen Strafverfahren wurden die Labore in Hamburg und Niedersachsen geschlossen. „Dass sich Hamburg von billigen Personalrochaden des LPT offenbar beschwichtigen lässt und nicht einmal die Strafverfahren, insbesondere wegen über ein Jahrzehnt lang, mutmaßlich gefälschten Tierversuchsstudien abwartet, ist ein Skandal. Das zeigt, dass im rot grünen Hamburg der Profit mit überholten Tierversuchen vor dem Schutz der Menschen und Tiere steht. Das LPT vor Gericht geht war klar, mit Mut, Kreativität und Tatkraft hätte die Regierung dieses Desaster dennoch verhindern können. So wäre ein Vorstoss für deutlich bessere Haltungsrichtlinien für Labortiere möglich gewesen. Denn die Ausbeutung dieser Tiere ist nur unter bestimmten Befingungen möglich und rentabel. Aber dann würde man die eigenen Pläne für ein Mega Tierlabor am UKE mit gefährden und dazu ist man in Hamburg nicht bereit.“, fasst Friedrich Mülln von SOKO Tierschutz die aktuelle Situation zusammen. Damit steigt auch die Gefahr, dass in absehbarer Zeit erneut Hunde, Katzen und Affen in den grausamen und sinnlosen Versuchen leiden und sterben. Die nun angekündigten „Verbesserungen“ im Labor werden von SOKO Tierschutz als reine Kosmetik betrachtet um die weltweit entsetze Öffentlichkeit davon abzulenken, dass Hamburg Politik für die Tierversuchsindustrie macht. Ich fordere Sie auf, bitte Entziehen Sie endgültig die Betriebserlaubnis des Tierversuchslabors LPT in Hamburg
    698 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Jakob Duden
  • KEINE Verlängerung der Amtszeit der Pflegekammer Rheinland-Pfalz bis Ende 2021
    Wahlen sind ein wichtiges, essentielles Element unseres demokratischen Zusammenlebens und daher besonders schützenswert, ebenso sind Amtszeiten und Mandate nicht grundlos zeitlich limitiert. Ursprünglich sollte bereits im 4. Quartal 2020 eine neue Vertreterversammlung der Landespflegekammer RLP gewählt werden, diese wurde jedoch aufgrund der Corona-Pandemie in den April 2021 verschoben und die per Gesetz maximal mögliche Ausdehnung der Legislatur ausgenutzt. Konnte man diesen Schritt noch nachvollziehen, da er entsprechend verantwortlich in einer Zeit der Ungewissheit getroffen wurde, so erstaunt der nun vorliegende Gesetzesentwurf mit der nachfolgenden Begründung: "Das Ende der Amtszeit einiger Kammerorgane fällt in eine Zeitspanne, in der die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl neuer Kammerorgane aufgrund der pandemischen Lage nicht sichergestellt werden kann.". Bereits 2015 wurde die Wahl zur Vertreterversammlung - wie im Kammerwesen üblich - per Brief durchgeführt und der Wahlkampf in einem nicht unwesentlichen Umfang digital abgehalten, da es auch ohne Pandemie für die allermeisten Kandidaten*innen logistisch schwierig bis unmöglich ist, das Wahlgebiet zu bereisen und sich persönlich zu präsentieren (siehe hierzu exemplarisch "Duell der Listen" https://www.youtube.com/watch?v=_D0hX7D672Q und https://www.youtube.com/watch?v=9zsjRppAS7g). 2021 stehen die Landtagswahl Rheinland-Pfalz sowie die Bundestagswahl auf dem Tableau, diese finden ohne Diskussion unter den gegebenen Umständen statt. Somit sollte die Durchführung einer Kammerwahl problemlos möglich sein, zumal durch die bereits erfolgte Verschiebung alle Gruppierungen ausreichend Zeit hatten und haben, sich an die neuen Umstände zu adaptieren und es völlig ungewiss ist, wie sich die Pandemie zukünftig entwickelt. Demokratie STÄRKEN, Wahlen DURCHFÜHREN!
    948 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Sebastian Czech
  • Eine neue Skateanlage für Endingen am Kaiserstuhl
    Endingen braucht einen solchen Platz, weil sich hier Jugendliche auch mal abseits eines Sportvereines ganz zwanglos treffen und gemeinsam Sport machen können. Zudem trägt er der großen Beliebtheit von Scootern und Inlinern bei den Kids Rechnung. Die Kids tummeln sich aktuell auf Supermarktparkplätzen (auch unter der Woche :/). Und zu guter Letzt haben hier die Kleinsten am Wochenende mit ihren Eltern ein Ziel in Endingen um sich auf ihren Bikes auszuprobieren. Warum diese Sammlung, was passiert noch und wie gehts weiter? Durch Anfrage bei der Stadtverwaltung wurde klar, dass es grundsätzlich ein offenes Ohr an dieser Stelle gibt. Verständlicherweise aber nur bei „breitem Bürgerinteresse“. So kam die Idee dieser Unterschriftensammlung. Parallel dazu wird aktuell eine solche Unterschriftensammlung (allerdings analog ;)) von den Klassensprechern der Grundschule am Erle vorbereitet. Beide Listen wollen wir der Verwaltung und dem Stadtrat vorlegen, um hoffentlich Gehör zu finden.
    338 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Fabi Surber
  • Stoppt die Gewerbegebietspläne für den Gangelshauser Wald!
    Wo ist der Gangelshauser Wald? Beim Gangelshauser Wald handelt es sich um ein Waldstück südlich der A1 zwischen der Gevelsberger und der Schwelmer Straße. Wenn man von Haßlinghausen nach Gevelsberg fährt, befindet sich der Wald nach der Autobahnunterführung auf der rechten Seite. Das Waldstück befindet sich größtenteils auf Sprockhöveler Stadtgebiet. Warum ist der Wald einzigartig und schützenswert? Beim Gangelshauser Wald handelt es sich als Ausläufer des früheren Hochmoores am Hellmannsbruch um einen ehemaligen Bruchwald, also einen sumpfigen Wald mit einer selbst erzeugten Torfschicht. Der Wald wurde aus forstwirtschaftlichen Gründen teilweise entwässert, ist aber trotzdem noch recht feucht und sumpfig. Typische Arten der Bruch- und Moorwälder wie die Moorbirke, Erle, Pfeifengras oder 5 verschiedenen Torfmoose zeugen davon. Ein Bericht der Biologischen Station des EN-Kreises betont, dass die Vegetation des Gangelshauser Waldes im Kreisgebiet einmalig ist. Zugleich brüten hier laut Bericht 21 Vorgelarten (davon eine Rote-Liste-Art) und im Wald wurden mehrere Fledermausarten nachgewiesen. Der Bericht der Biologischen Station zeigt darüber hinaus eine Perspektive auf, wie durch Renaturierungsmaßnahmen (insbesondere Rückbau der Entwässerungsgräben) der ehemalige Bruchwald wieder in einen Moorwald zurück entwickelt werden kann. Dieser Moorwald wäre nicht nur ein noch besserer Lebens- und Rückzugsraum für viele bedrohte Pflanzen- und Tierarten. Er hätte darüber hinaus positive Effekte für den Klimaschutz, da Bruchwälder über eine hohe CO2-Speicherfähigkeit verfügen. Für die umgebenden Städte würde der Bruchwald zudem Kühlungseffekte haben – in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels ein weiterer, äußerst wichtiger Grund, bestehende Wälder nicht zu roden, sondern sie zu bewahren und ökologisch aufzuwerten. Welche Pläne gibt es rund um den Gangelshauser Wald? Für den Bereich Linderhausen / Gangelshausen gab es schon länger Pläne, hier ein großes interkommunales Gewerbegebiet entstehen zu lassen (weitere Informationen finden sich zu diesen Plänen unter anderem auf der Webseite des Bürgervereins Linderhausen: https://linderhausen.de/). Der letzte Planungsstand des Regionalverbands Ruhr (RVR) für einen interkommunalen Gewerbe-Kooperationsstandort sieht eine Fläche allein in Schwelm vor – alle Parteien in Schwelm haben sich deutlich dagegen ausgesprochen. In einer Podiumsdiskussion mit der Bürgermeisterkandidatin Sabine Noll (CDU und Grüne) und dem Bürgermeisterkandidaten Volker Hoven (SPD, FDP und WfS) wurde nun über den Gangelshauser Wald und die Pläne, dort eine Spedition anzusiedeln, diskutiert (Der Mitschnitt findet sich hier: https://www.youtube.com/watch?v=euxMxkIv7Jk&feature=youtu.be, bei 54 Min. 18 Sek. sowie bei 1 Std. 9 Min 2 Sek.). Mehr zu den unterschiedlichen Positionen der Kandidaten finden Sie auf der Webseite des Bürgervereins Linderhausen (https://linderhausen.de/gangelshauser-wald-in-gefahr-bilderbuchwald-hochmoorgebiet/) sowie im oben genannten Videomitschnitt. Was spricht gegen die Pläne, eine Spedition im Gangelshauser Wald anzusiedeln? Gegen die Ansiedlung der Spedition im Gangelshauser Wald sprechen folgende Punkte: 1. Die ökologische Wertigkeit und Einzigartigkeit des ehemaligen Bruchwaldes. 2. Die wichtige Rolle des Waldes beim Klimaschutz (CO2-Speicher und Kühlungsfunktion) jetzt und perspektivisch als Moorwald. 3. Die zu erwartende weitere Verkehrsbelastung von Haßlinghausen, Wir fordern daher: Stoppen Sie die Gewerbepläne für den Gangelshauser Wald! Wir benötigen in Sprockhövel wertvolle, gesunde Wälder und nicht noch mehr Verkehrsbelastung! Quellen Mitschnitt der Podiumsdiskussion: https://www.youtube.com/watch?v=euxMxkIv7Jk&feature=youtu.be
    2.494 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Jürgen Döbert
  • 54 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Chelsea Tchapdie
  • Die intersektionale Gesundheitsarbeit von Holla e.V. muss staatlich finanziert werden!
    Holla e.V. ist das Zentrum für intersektionale Gesundheit in Köln. Intersektionalität beschreibt das Zusammenwirken unterschiedlicher Machtstrukturen, wie Sexismus, Klassismus und Rassismus. Der Fokus unserer Arbeit liegt auf der kritischen Auseinandersetzung mit Intersektionalität und Gesundheit im Kontext Rassismus. Wir bieten Beratungen, Coachings, Workshops, Fortbildungen und Projekte im Bereich intersektionale Gesundheit mit der Zielgruppe Frauen, Mädchen, Trans-, Inter- und nichtbinäre Erwachsene und Jugendliche mit Intersektionalitätserfahrung. Für unsere Arbeit wurden wir bereits mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, etwa dem Juliane Bartel Medienpreis, dem Kölner Ehrenamtspreis, dem Beginenpreis sowie 2019 dem internationalen „With and For Girls Award“. Trotz der immer steigenden Notwendigkeit und Auszeichnungen durch zahlreiche Preise gibt es bisher keine dauerhafte Förderung. Auf unsere Forderungen in Form eines offenen Briefs (s.u.) vom Mai 2020 an die Stadt Köln und die Oberbürgermeisterin Reker erhielten wir bisher keine Reaktionen. Die Arbeit von Holla muss endlich stabil durch die Stadt Köln anerkannt und finanziert werden. Über 40% der Kölner*innen werden durch Rassismus und Intersektionalität diskriminiert, hier steht die Stadt in der Pflicht. Unsere Arbeit ist unverzichtbar für ein gleichberechtigtes Leben in dieser Gesellschaft. Wir können und werden diese Arbeit mit anhaltenden Geldsorgen nicht weiter durchführen. Es ist Zeit für eine gesamtgesellschaftliche Verantwortungsübernahme für das Leben marginalisierter Menschen. Die Förderung von Holla wäre ein Anfang.   Köln braucht Holla.   Website: holla-ev.de Offener Brief: https://holla-ev.de/was/positionierungen/offene-briefe/ Facebook: holla.ev Instagram: holla_ev Links zu Studien und Literatur AlSabah, S. (2020): Intersektionale Pädagogik in der Praxis. In: Junge*Junge. Das magazin der lag jungenarbeit nrw, Ausgabe Januar, 20-23. https://lagjungenarbeit.de/files/lag_files/veroeffentlichungen/Broschueren/JungeJunge_01_2020_.pdf Carter, R. T., Kirkinis, K., & Johnson, V. E. (2020). Relationships between trauma symptoms and race-based traumatic stress. Traumatology, 26(1), 11–18. https://doi.apa.org/doiLanding?doi=10.1037%2Ftrm0000217 Kilomba, G. (2004). „Dont You Call Me Neger!“-Das „N-Wort”, Trauma und Rassismus. TheBlackBook. Deutschlands Häutungen. Frankfurt/M: IKO-Verlag, 173-182. Kilomba, G. (2009). Das N-Wort. Dossier Afrikanische Diaspora in Deutschland. Online verfügbar: http://www. bpb. de/gesellschaft/migration/afrikanische-diaspora/59448/das-n-wort Kirkinis, K., Pieterse, A. L., Martin, C., Agiliga, A., & Brownell, A. (2018). Racism, racial discrimination, and trauma: A systematic review of the social science literature. Ethnicity & health, 1-21. https://www.researchgate.net/publication/327344336_Racism_racial_discrimination_and_trauma_a_systematic_review_of_the_social_science_literature Prassad, N. (2009): Gewalt und Rassismus als Risikofaktoren für die Gesundheit von Migrantinnen, In: Heinrich-Böll-Stiftung (Hrsg.). Migration & Gesundheit. Dossier, 7-13. http://kultur-gesundheit.de/projekt/publikationen_vortraege/dokumente_weitere/dossier_migration_und_gesundheit.pdf Sequiera, F. D. (2015): Gefangen in der Gesellschaft – Alltagsrassismus in Deutschland: Rassismuskritisches Denken und Handeln. Marburg: Tectum Wissenschaftsverlag. file:///C:/Users/admin/Downloads/Tectum_Leseprobe_Sequeira_Alltagsrassismus.pdf Velho, A. (2011): Un/Tiefen der Macht: Auswirkungen von Rassismuserfahrungen auf die Gesundheit, das Befinden und die Subjektivität. Ansätze für eine reflexive Berufspraxis. In: Landeshauptstadt München Direktorium (Hrsg.). Alltagsrassismus und rassistische Diskriminierung. Auswirkungen auf die psychische und körperliche Gesundheit, 12-39. https://www.elina-marmer.com/wp-content/uploads/2014/02/fachtagung_alltagsrassismus.pdf
    1.307 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Holla e.v.
  • Aufnahme von geflüchteten Menschen aus den Lagern
    Weil Menschen nicht in solch unmenschlichen, katatrophalen Bedingungen leben dürfen, nicht mehr heute.
    7.606 von 8.000 Unterschriften
    Gestartet von Renate Christians
  • Deutschland für Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit in Belarus
    weil wir Weltbürger sind weil wir ein Leben ohne Krieg und Grenzen wollen weil wir uns kümmern
    87 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Nadezhda Alexandrovna
  • Xavier-Naidoo-Konzert in Spandau verhindern
    Naidoo verbreitet antisemitisches und homophobes Gedankengut. In einer städtischen Einrichtung wie der Zitadelle Spandau sollte dafür kein Raum geschaffen werden.
    58 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Hans-Peter Buschheuer
  • Keine sexistische Werbung mit Frauen und Männer
    63% aller Frauen und 49% aller Männer haben bereits gegenüber sich selbst oder anderen sexistische Übergriffe erlebt. Das hat die Studie „Sexismus im Alltag“ ermittelt, die das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Auftrag gegeben hat. Somit kann sich mindestens jede zweite Frau und fast jeder zweite Mann an Situationen erinnern, in denen sie Sexismus ausgesetzt waren. Und viele von ihnen wussten vermutlich nicht, wie sie darauf reagieren sollten.
    39 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Oliver Mager
  • Amazon zum Handeln zwingen
    Liebe Freunde, Wie geht es euch mit Amazon? Ich versuche Bestellungen zu vermeiden, da ich die menschenunwürdigen Bedingungen dieses Systems ablehne. Und auch den enormen Konsum, den wir ausBequemlichkeit zusätzlich schaffen: denn ohne die bequeme Zustellung konsumierten wir sicherlich alle deutlich weniger. Amazon benutzt Menschen wie uns, die ohne den Onlinehandel weniger konsumierten. Jeff Bezos ist der reichste Mann der Welt und bezahlt so gut wie keine Steuern. Amazon schädigt den stationären Einzelhandel und seine Mitarbeiter - sie werden systematisch ausgebeutet. Die Postzusteller in Deutschland sind mit die am schlechtesten bezahlten Mitarbeiter. Warum also bestellen wir alle bei Amazon? Meine Antwort ist: weil es bequem ist. Gerade stelle ich mir folgende Frage: Was würde passieren, wenn auch nur jeder zweite Deutsche für einige Monate Amazon komplett boykottieren würde? Das bedeutet: stationär kaufen oder bei regionalen Händlern bestellen.? Vielleicht überzeugen wir sogar viele mündige Europäer, denen nachhaltiges Wachstum und sinkender Konsum am Herzen liegen?
    62 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Thorsten Mühlberg