• #PrienRücktritt
    Wie die heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit gezeigt haben, ziehen Priens zitierte Äußerungen, die sie bis heute hinsichtlich ihrer inhaltlichen Fehlerhaftigkeit nicht revidiert hat, verständlicherweise einen schweren Vertrauensverlust bei Eltern, Schüler:innen und Lehrkräften nach sich. Karin Prien ist damit in ihren politischen Ämtern nicht mehr tragbar und sollte umgehend zurücktreten. Ministerin Prien hatte zudem bereits am Vorabend, dem 10. Februar, in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ mehrere erwiesene Falschaussagen zu Corona und Kindern verbreitet (https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-10-februar-2022-100.html). So behauptete sie, dass eine Corona-Erkrankung für Kinder grundsätzlich ungefährlich sei, was in dieser Pauschalität eine Fehlinformation darstellt. Trotz geringerer Gefährlichkeit gibt es nachweislich seit Beginn der Pandemie hunderte Fälle von schweren Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen bis hin zu den von der Userin am 11. Februar erwähnten 65 Todesfällen. Besonders bei ungeimpften Kindern stellt das Pediatric Inflammatory Multisystem Syndrome (PIMS) eine gefährliche Post-Covid-Erkrankung dar, die Karin Prien in der Sendung „Markus Lanz“ völlig außer Acht ließ. Auch unterstützte Prien den Moderator und Eva Hummers (Mitglied der STIKO) bei irreführenden Behauptungen, die den Nutzen von Kinderimpfungen in Zweifel zogen. Durch ihren „Lanz“-Auftritt hat sie so den landesweiten Bemühungen um eine Steigerung der Impfquote unter Kindern einen Bärendienst erwiesen - ein völlig unverantwortliches Verhalten als Kultusministerin und KMK-Präsidentin. Ferner unterstützte Karin Prien in der Sendung „Markus Lanz“ am 10.2. auch die Behauptung, dass LongCovid-Erkrankungen bei Kindern nicht nachweisbar seien, was erwiesenermaßen falsch ist. Hingegen gibt die von Studiogast Johanna Börgermann in der Sendung genannte, von Prien aber bezweifelte Zahl von etwa einem Prozent der Infektionsfälle optimistische Schätzungen zu LongCovid-Risiken für Kinder und Jugendliche aus neuen Studien wieder (vgl. hierzu die Angaben in zwei aktuellen Fachpublikationen: https://doi.org/10.1016/S2352-4642(22)00022-0; https://doi.org/10.1007/s00431-021-04345-z). Derartige die Gesundheitsgefahren von Corona für Kinder herunterspielende Äußerungen stehen in Zusammenhang mit Verlautbarungen von Ministerin Prien, mit denen sie während der Pandemie schon wiederholt den Sinn von Pandemieschutzmaßnahmen in Zweifel gezogen hat. Gegenwärtig plant Prien nun sogar - mitten in der Omikron-Welle - Lockerungen den bestehenden lückenhaften Schutzmaßnahmen, obgleich betroffene Schüler:innen mit einer von über 136.000 Menschen unterzeichneten Petition verbesserten Pandemieschutz eingefordert haben (vgl. den Offenen Brief "#WirWerdenLaut - Schule in der fünften Welle" unter https://www.wirwerdenlaut.org, den wir nachdrücklich unterstützen). Aufgrund Priens fragwürdiger Statements in den vorangegangenen Monaten, in denen sie u.a. auch die Wirksamkeit von Luftfiltern öffentlich in Zweifel gezogen hatte, war die KMK bereits am 9.12.2021 von der Initiative #ProtectTheKids in einer Pressemitteilung aufgefordert worden, die schleswig-holsteinische Kultusministerin besser nicht zur nächsten KMK-Präsidentin zu küren (https://luftfilterjetzt.de/presse/2021/12/09.html). Wir sehen nun diese Bedenken voll bestätigt. Als KMK-Präsidentin und vormalige KMK-Vizepräsidentin trägt Karin Prien dabei auch die Verantwortung für die Versäumnisse der KMK beim Pandemieschutz für Schulen und Kitas. Statt für die Einhaltung der RKI-Richtlinien und der S3-Leitlinien zu sorgen, wurden die Infektionsgefahren durch SARS-CoV-2 für Kinder und Jugendliche nicht zuletzt von Prien selbst immer wieder kleingeredet. Mit ihrem Rücktritt sollte Karin Prien jetzt die politische Verantwortung für das vollständige Scheitern der KMK in der Pandemie übernehmen. Gemeinsam veröffentlichen folgende Gruppen am 13.2.2022 diese Petition: AG Luftfilter Köln, kontakt@luftfilter-koeln.de Bundeseltern, http://bundeseltern.de Eltern in der Krise, https://www.elterninderkrise.de Initiative #KinderdurchseuchungStoppen, https://kinderdurchseuchungstoppen.de Initiative #ProtectTheKids, https://luftfilterjetzt.de/presse/ Initiative Risikohaushalte, https://twitter.com/risikohaushalte Initiative "Wir zählen!", https://wir-zaehlen.com Zero Covid Deutschland/Österreich/Schweiz, https://zero-covid.org
    8.750 von 9.000 Unterschriften
    Gestartet von Stefan Hemler Picture
  • Aufruf für Zusammenhalt und Demokratie - Wildeshauser Erklärung
    Für Zusammenhalt und Demokratie Jens Kuraschinski, Bürgermeister Evelyn Goosmann, stellvertretende Bürgermeisterin Wolfgang Däubler, stellvertretender Bürgermeister Franz Duin, Bürgermeister a.D. Stadtratsfraktion SPD Stadtratsfraktion pro Wildeshausen Stadtratsgruppe Grüne / Linke SPD-Ortsverein Wildeshausen DIE LINKE. Kreisverband Oldenburg Land Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Wildeshausen Jusos Wildeshausen-Harpstedt-Dötlingen Mit COURAGE gegen Rechts (MiCOU) Wildeshausen Bernd Oeljeschlaeger, Vorsitzender des Bürger- und Geschichtsvereins Pfarrer Ludger Brock Pastoralreferent Timo Holetzke Pastorin Beatrix Konukiewitz Krankenhausseelsorgerin Angelika Kühling Pastor Markus Löwe Pastor Lars Löwensen Kommission „Courage gegen Rechts“ der GEW Niedersachsen Olaf Sasse, 1. Vorsitzender DGB Kreisverband Oldenburg-Land AWO Ortsverein Wildeshausen Kreistagsabgeordnete: Hilke Hochheiden (DIE LINKE), Thore Güldner (SPD), Begüm Langefeld (Bündnis 90/Die Grünen) Landtagsabgeordnete: Axel Brammer (SPD), Renate Geuter (SPD), Deniz Kurku (SPD) Bundestagsabgeordnete: Susanne Mittag (SPD), Christina-Johanne Schröder (Bündnis 90/Die Grünen), Amira Mohamed Ali (DIE LINKE, Fraktionsvorsitzende) Ralf Beduhn, MiCOU Detlev Hesse, MiCOU Joshua Walther, MiCOU Ulrike Berg, Ratsfrau Bündnis 90/Die Grünen Kreszentia Flauger, Ratsfrau DIE LINKE Majken Hjortskov, Ratsfrau Bündnis 90/Die Grünen Klaus Schultze, Ratsherr Bündnis 90/Die Grünen
    262 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Kreszentia Flauger
  • Abschottungspolitik endlich aufbrechen - Aufnahmeangebote der Städte müssen auf den Tisch!
    Jeder Tag des Zögerns kostet Menschenleben - deshalb muss sofort gehandelt werden! Der Winter ist kalt - Griechenland, Bosnien, Belarus/Polen u.viele weitere Länder in denen Menschen feststecken, versinken in Matsch u.Schnee. Die Aufnahme-Anträge der Städte u.Kommunen liegen dem Innenministerium vor. Seitens des Ministeriums braucht es nicht viel um die Geflüchteten in menschengerechte Lebensumstände zu bringen: die eigentliche Arbeit wollen sich gern u. mit Freude die Städte u.Gemeinden machen - aber dazu brauchen sie die Zustimmung des Innenministeriums. Wir fordern deshalb Ministerin Faeser auf, umgehend den Aufnahmegesuchen zahlreicher Kommunalregierungen in Deutschland nachzukommen!
    114 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Gesine Lingens
  • Nachhaltigkeit & günstige Wohnungen für die, die es am meisten brauchen!
    Viele Menschen haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden oder zu halten. Das Problem reicht von Obdachlosen über Wohnungslose bis in die Mitte der Gesellschaft: Studenten, Azubis, working poor, einige systemrelevante Berufe und untere Mittelschicht. Mehr als Steuererleichterungen helfen diesen Menschen günstige Wohnungen! Gleichzeitig haben sie Probleme, an günstige, saubere Energie, Wasser, Nahrung, Mobilität, ein bezahlbares, nachhaltiges Leben zu kommen. Das spaltet die Gesellschaft, sorgt für Unmut und Frustration. Darum bin ich dafür, ein Premium Klimaschutzprogramm für Arme aufzulegen: wasserautarke Plusenergiegebäude! Ich wünsche mir Wohnquartiere, die klima- und ressourcengerechtes Bauen mit Schwammstadt-Konzepten und Ideen der Stadt der kurzen Wege verbinden, urban farming ermöglichen, mehr Energie produzieren, als Bewohner und Nutzer verbrauchen, Regenwasser lokal bewirtschaften und in Trinkwasser verwandeln, Brauchwasser recyceln, organische Abfälle inclusive menschlicher Ausscheidungen in Biogas und Kompost umsetzen, also eine ganze Reihe gesellschaftlicher und Umwelt-Probleme gleichzeitig angehen. Denn derzeit sind regelmäßig gut 40% Deutschlands von Dürre betroffen - im Winter! Wir wissen, das nimmt zu und damit auch der Wasserstress in den Einzugsgebieten großer Städte. Wir brauchen jede Menge erneuerbare Energien. Ein Problem, das sich mit lokaler Produktion schneller und kostengünstiger lösen lässt als mit Großanlagen und großen Stromtrassen. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen, ein Problem, das sich mit Bauvereinen und Wohnungsgenossenschaften besser und kostengünstiger angehen lässt als mit Sozialwohnungen, die nach einer festgelegten Frist aus der Sozialbindung heraus fallen. Durch Bauvereine und Genossenschaften können Menschen der Armut entkommen, weil sie günstig wohnen. Wir brauchen resiliente, lokale Wirtschaftskreisläufe, was sich mit lokalen erneuerbaren Energien leichter in Gang setzen lässt als mit klassischer Wirtschaftsförderung. Wir brauchen mehr lokale Nahrungsmittel-Produktion und mehr Nachhaltigkeit in der Ernährung, was mit urbaner Landwirtschaft angestoßen werden kann. Wir brauchen Hitze und Starkregen resiliente Siedlungen, was sich mit Schwammstadt-Konzepten und begrünten Gebäuden erreichen lässt. Wir brauchen mehr Beteiligung für Bürger:innen, was eventuell durch kooperative Wohn- und Wirtschaftsformen erleichtert wird. Das klingt ziemlich kompliziert und nach eierlegender Wollmilchsau. Aber meine Vermutung ist, dass sich all diese Ziele, wenn man sie zusammen denkt, relativ einfach verwirklichen lassen. Zumindest als Pilotprojekt. Man nehme modulare Systeme aus nachhaltigen Baustoffen - und sei es aus umgearbeiteten Seekontainern, Holz, Hanfholz, eine Ständerbauweise mit Holz oder hempcrete Lego etc. Man nehme PV und Biogas aus organischen Abfällen - einschließlich menschlicher Ausscheidungen - für erneuerbare Energien. Trockentoiletten wären da die sauberste und einfachste Lösung. Ecosansysteme sind wahrscheinlich aufwendiger. Man nehme Hydroponics und Aquaponics für Dachgärten und Indoor farming, Permakultur für draußen. Man biete gemeinsam genutzte Räume und Gegenstände in Form von Carpool und Bikepool, Waschkeller oder Wäscheservice, Werkräumen und Gäste-Appartements an. Als Option. Ähnlich die Option, dass Eltern, die bei ihren Kindern bleiben wollen, eine Ausbildung zu Tageseltern absolvieren und Kinderbetreuung anbieten können, die Möglichkeit, eine community nurse zu engagieren und ihre Arbeit mit Pflegekräften zu ergänzen, die einen Pflegebasiskurs absolviert haben. Man nehme die Möglichkeit, kleine, geförderte Sozialunternehmen zu gründen, um die Bedürfnisse der Community zu befriedigen, ein kleines Geschäft mit Paketdienst, Post- und einfachem Bankservice, ein Geschäft für lokale landwirtschaftliche Produkte, eingekauft direkt bei den Erzeugern, ergänzt durch das Repertoire von Partnergeschäften in anderen energy communities. Ein Imbiss, Café oder Restaurant, co-working spaces. Man gebe den Leuten die Möglichkeit, sich zu bewerben, eine Gemeinschaft zu bilden und mit zu entscheiden, wie gebaut wird. Man ermögliche Großfamilien, sich über mehrere Haushalte verteilt um ein als Gemeinschaftsraum gestaltetes Treppenhaus anzusiedeln, Freunden, Wohngemeinschaften zu bilden, und Einsiedlern, sich abseits in einem ruhigen Gebäudeteil nieder zu lassen. Man nehme einen plus, plus, plus Nachhaltigkeitsfonds, in den private und institutionelle Anleger einzahlen können, einen Projekt-Entwickler, der mit erneuerbaren Energien oder Sozialökologischen Projekten Erfahrung hat und verhandle dann mit den Kommunen, wo ein Teil der Bevölkerung an dem Projekt teilnehmen möchte. Die Menschen, die sich auf dieses Experiment einlassen, bezahlen mit einem Teil ihrer niedrigen Mieten die Anfangsinvestitionen zurück plus Renditeaufschlag. Dann gehört ihnen als Gemeinschaft der Gebäudekomplex. Man stelle sich vor: Menschen, die kaum über die Runden kommen, können sich plötzlich ihre Wohnung leisten, müssen nicht mehr fürchten, dass man ihnen Strom, Wasser oder Heizung sperrt. Jobs entstehen und Geschäftsmöglichkeiten. Was für ein Schub an Kaufkraft und Lebensqualität! Nachhaltigkeit ist kein Privileg mehr. Die Energiewende, die Ernährungswende, die Mobilitätswende ist mitten in der Gesellschaft angekommen. Dass diese Vision - oder etwas Ähnliches Wirklichkeit wird, dafür bitte ich um Ihre Hilfe. Meine Vermutung ist, je mehr der genannten Elemente zusammen kommen und ineinander greifen, desto größer wird die Wirkung sein. Vielen Dank!
    83 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Chiara Przybilla
  • Energiewende beginnt in MV! Werftstandorte und ihr Potential erhalten und sinnvoll nutzen!
    Die maritime Industrie ist wichtig für Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland und Europa. Zu wichtig, um sie fallen zu lassen! Ziel muss es sein, das Know-how der Angestellten und Zulieferer zu sichern. Mit Ihrer Unterschrift helfen Sie uns, der Politik deutlich zu machen, dass wir in MV effektiv zur Energiewende beitragen, Fachkräfte in der Region ausbilden und halten wollen und MV zu einem maritimen Zentrum ausbauen. Unsere Region für die Zukunft lebenswert zu machen, liegt auch in unserer Hand. Lasst uns die Werften sinnvoll für die Umsetzung der Energiewende einsetzen!
    1.532 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Hans Torben
  • Uelzener Erklärung: Corona besiegen wir nur gemeinsam
    Unterzeichnende Dr. Heiko Blume – Martin Feller – Dr. Merlin Franke – Jürgen Markwardt – Wolf-Dietrich Marwede – Michael Müller – Michael Widdecke AWO Regionalverband Lüneburg/Uelzen/Lüchow-Dannenberg – Beherzt – Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Uelzen – CDU-Kreisverband Uelzen – Der Kinderschutzbund Ortsverein Uelzen – Der Paritätische Uelzen – DGB Kreisverband Uelzen – DRK-Kreisverband Uelzen e.V. – Die Linke Kreisverband Uelzen – FDP Kreisverband Uelzen – Freundeskreis Ludza e.V. – GEW Kreisverband Uelzen – Lebensraum Diakonie e.V. – SPD-Unterbezirk Uelzen/Lüchow-Dannenberg – Stadorfer Hilfen für Menschen mit einer Behinderung gGmbH – Stadtjugendring Uelzen e.V. – Uelzener Bündnis für Demokratie und Toleranz sowie Jörg Hagen und weitere zahlreiche Einzelpersonen. Initiiert wurde die Erklärung von Heiner Scholing und Jan Henner Putzier. Weitere Organisationen, Verbände und Vereine, die hinzugefügt werden möchten, können sich gerne bei den beiden melden.
    713 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Jan Henner Putzier
  • "Harzer Erklärung": Für Coronaschutz & Demokratie - gegen Gewalt und Radikalisierung!
    Wissenschaftlich fundierte Tatsachen sollen die Diskussion um Corona und notwendige Maßnahmen bestimmen - und nicht die versuchte Wortergreifung rechtsextremer Parteien und Organisationen mit Fakenews und dreisten Lügen, welche die sogenannten "Spaziergänger:innen" belügen und aufhetzen. Das Motiv dafür ist offensichtlich: Rechtsextreme, Reichsbürger wollen einen anderen Staat mit weniger Demokratie. Das gilt es zu verhindern!
    866 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Martin Struck
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Sigmaringen
    Die Radinfrastruktur im Landkreis Sigmaringen ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    40 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Michael Gangotena Picture
  • Weg mit dem 2-Klassensystem im deutschen Gesundheitswesen
    Das ist wichtig, um allen gesetzlich Versicherten einen ebenso guten Zugang zur (fach-)ärztlichen Expertise und Kompetenz zu bieten wie ihn bislang nur privat versicherte Personen haben. Das beginnt mit der Vorstellung beim niedergelassenen Arzt bzw. im Krankenhaus, reicht über die Verordnung bestimmter Medikamente und Maßnahmen und geht bis zur medizinischen Versorgung und Unterbringung bei stationärer Aufnahme. Mittlerweile gibt es wieder 4-(und evtl. sogar noch mehr) Bettzimmer, die einen Sanitärbereich von nicht mal zwei Quadratmeter für die darin untergebrachten PatientInnen haben. Das ist nicht nur für immunschwache PatientInnen unhygienisch und unzumutbar, sondern für alle nicht privat Versicherten.
    174 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Vera Dillinger
  • Wir stehen für Solidarität und Zusammenhalt
    Wir sorgen uns um den Zusammenhalt in der Gemeinde Großenkneten CDU Gemeindeverband Großenkneten, SPD Ortsverein Großenkneten, FDP Ortsverband Großenkneten, Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Großenkneten, Grüne-KA-Linke Gruppe im Gemeinderat, Der Vorstand Die Linke Oldenburg Land Evangelische Kirche Großenkneten, Bürgerinitiative Aktionskreis würdiges Leben und Arbeiten Großenkneten, Bürgerverein Huntlosen, Sportverein Rittrum, Ahlhorner Sportverein e.V. 1921, Sager Tennisverein
    90 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Bastian Lahrmann
  • Nein zu den "Montagsspaziergängen" in Münster!
    Im Interesse der am stärksten gefährdeten Mitglieder unserer Gesellschaft stehen wir für eine solidarische Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen! Gleichzeitig stellen wir uns deren Verharmlosung, vor allem aber einer Akzeptanz und damit Normalisierung von Antidemokratie, Antisemitismus und Rassismus entgegen!
    2.955 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Bündnis "Keinen Meter den Nazis" Münster Picture
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Nottuln
    Die Radinfrastruktur in Nottuln ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    35 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Michael Zimmermann