• Jetzt erst GrundRecht! - RWE darf Kohlekritiker*innen nicht mundtot machen
    Der Kohle-Konzern RWE ist ein Hauptverursacher der Klimakrise: Die Tagebaue im Rheinland sind die größte CO2-Quelle Europas. Obwohl wir schon mitten in der Klimakrise stecken, will der Konzern noch mindestens 20 weitere Jahre Kohle verfeuern. Das bedeutet, dass wir die letzte Chance auf die Einhaltung des 1,5 Grad- Ziels verlieren und der Planet in eine unkontrollierte Klimakatastrophe katapultiert wird. Die Regierung tut nichts, um diesem Wahnsinn Einhalt zu gebieten. Im Gegenteil: Die Kohle-Kommission der Bundesregierung hat 20 weiteren Jahren Kohle zugestimmt. Es gibt immer stärkeren Widerstand gegen eine Politik, die die Dimension unserer Bedrohung ignoriert. Gleichzeitig reagieren Staat und Energiekonzerne mit immer härteren Mitteln auf Protestierende - und attackieren dabei unsere Grundrechte. Daniel musste schon letztes Jahr unter Androhung einer Zivilklage eine sogenannte Unterlassungserklärung unterschreiben. Er hat darin unterzeichnen müssen, dass er RWEs Tagebaue und Kohleschienen nicht mehr betritt. Das hat er tatsächlich nicht getan. Trotzdem wollen ihm die Anwälte des Konzerns nun an den Kragen: wegen seiner öffentlichen Aussagen und Tweets zu den Klima-Protesten. Auch seine Kollegin Kathrin Henneberger wurde von RWE aufgefordert, eine solche Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, nachdem sie bei ihrer Rede auf der Hauptversammlung von RWE das klimaschädliche Kohle-Geschäft angeprangert hat. Wenn Kathrin ihre kohlekritische Arbeit für Ende Gelände fortsetzt, droht ihr ebenfalls eine hohe Geldstrafe. Auch Kathrin lässt sich nicht einschüchtern und will weiterhin mit ihrem Namen und ihrem Gesicht für legitimen Widerstand einstehen. Wenn inzwischen Aktivist*innen sogar verklagt werden, weil sie ihre Stimme erheben, ist die Demokratie in Gefahr. Das lassen wir nicht zu! RWEs Strategie wird scheitern. Der Konzern wird uns nicht zum Schweigen bringen, denn wir werden gemeinsam die Wahrheit über die Klimakrise sagen und ihr dreckiges Geschäft mit der Kohle stoppen Für weitere Infos zu den Protesten im Juni am Garzweiler-Tagebau hier klicken: ende-gelaende.org und klima-doerfer-retten.de
    8.172 von 9.000 Unterschriften
    Gestartet von Dorothee Häußermann Picture
  • Echte Solidarität in der Sozialversicherung meint alle Einkommensbezieher!
    Erneut tut sich eine Finanzierungslücke - aktuell in der Pflegeversicherung - auf. Trotz unzähliger Reformen stellt unsere Regierung in regelmäßigen Abständen fest, dass die finanziellen Zuflüsse hinten und vorne nicht ausreichen um die aktuellen oder künftigen Kosten zu decken. Gleichzeitig hat die gesetzliche Krankenversicherung ein ordentliches finanzielles Polster, das aber weder zu besseren Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen führt, noch an die Versicherten rückvergütet wird. Auch für die seit vielen, vielen Jahren bekannte drohende Lücke in der Rentenversicherung- hervorgerufen durch den demographischen Wandel - werden keine tragfähigen Lösungen entwickelt. Hinzu kommt, dass immer mehr junge Menschen eine akademische Ausbildung einer beruflichen vorziehen. In Folge heißt das, dass die Rentenversicherung nicht nur durch die Alterspyramide, sondern zusätzlich auch durch weniger Beitragszahler aufgrund der Beitragsfreiheit oder -deckelung in der gesetzlichen Sozialversicherung bei Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenzen über immer weniger Einnahmen verfügt. Für die vielbeschworene soziale Gerechtigkeit sollte hier endlich die Zweiklassengesellschaft beendet werden - zugunsten einer Solidargemeinschaft, die dann ihren Namen auch tatsächlich verdient. Diese Forderung ist schon alt, wurde aber nie umgesetzt, obwohl sie viele Probleme der Sozialversicherungen lösen würde und nicht wieder nur „Flickschusterei“ wie bisher wäre. Davon unbenommen könnte jeder durch zusätzliche private Vorsorge - wie bisher auch - seine Vorsorge ausbauen oder aufstocken. Die private Versicherungswirtschaft bietet ja längst viele Möglichkeiten an. Lobbyismus ist auch hier - wie leider oft - fehl am Platz: es geht um soziale (Generationen-) Gerechtigkeit und Verantwortung des Staates allen Bürgern gegenüber - unabhängig von Einkommen, Schicht, Alter oder Leistungsfähigkeit! Leider hat es auch der Koalitionspartner SPD bislang versäumt, dieses ureigenste Thema ernsthaft anzupacken. Die jüngste Wahl des Europaparlamentes hat deutlich gezeigt, dass die Bürger endlich echte, richtungsweisende Entscheidungen fordern - nicht einmal im sozialen Bereich konnte eine der bisherigen Volksparteien punkten. Dies wäre nun eine Chance (von vielen), die sie ergreifen könnten um von sich zu überzeugen und ihrem Namen wieder gerecht zu werden - anstelle sich im Klein- Klein komplett zu verlieren.
    70 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Katrin Schlupf
  • Rettet den Kharaganafluss - Kein Wasserkraftwerk am Schwarzen See im Hohen Altai, Mongolei
    Der Kharaganafluss und der Schwarze See sind überlebenswichtig für die oben genannten 350 Tuwa-Nomadenfamilien. Der Kharaganafluss ist die Lebensader des Kharaganatals. Seit Generationen errichten die Tuwa-Nomaden an diesem Fluss und am Schwarzen See ihre Jurten im Wechsel der Jahreszeiten dort, wo genügend Wasser und Weideland für ihre Tiere vorhanden sind. Sie halten Kamele, Pferde, Yaks, Schafe und Ziegen und leben von Fleisch und von den vielen Milchprodukten, die sie selbst herstellen. Morgens gehen die Frauen an den Fluss und holen dort ihr Trinkwasser. Sie machen Feuer und kochen Tee. Danach werden die Tiere gemolken, die vorher am Fluss getrunken und dort geweidet haben. So ist der gesamte Tagesablauf der Menschen vom Fluss abhängig. Das Wasser ist sauber und kristallklar und kommt aus den nahen Bergen. Nun soll der Fluss nach Plänen der deutschen Firma Eurokhan unter Leitung von Oliver Schnorr in den fünf Kilometer entfernten Schwarzen See umgeleitet werden. Der Fluss soll ein geplantes Wasserkraftwerk mitspeisen, obwohl langjährige Studien belegen, daß in der Region für ein solches Vorhaben nicht genug Wasser vorhanden ist. Dies wurde über die Köpfe der Tuwa-Nomaden hinweg geplant, ohne sie überhaupt zu fragen, ohne mit ihnen zu sprechen. Als die Pläne bekannt wurden, haben sich alle Einheimischen dagegen ausgesprochen. Bisher wurden sie nicht berücksichtigt. Wer von uns kann sich vorstellen, daß ihm die eigene Heimat, der Wohnort, die Existenzgrundlage ungefragt einfach weggenommen werden soll? Das wäre ein unmögliches und unmenschliches Vorgehen! Es würde bedeuten, daß die Nomaden kein Wasser zum Leben mehr hätten und kein Wasser mehr für ihre Tiere. Es gäbe dort kein Weideland mehr. "Die Nomaden würden zu ökologischen Flüchtlingen. Das hiesse Entwurzelung und tiefste Armut", so Galtai Galsan, Sohn des Stammesoberhaupts, Heilers und Schriftstellers Galsan Tschinag. Mit Freunden von der Galsan Tschinag Stiftung und vom Förderverein Mongolei e.V. habe ich die Nomaden im Kharaganatal mehrmals besucht. Wir sind beeindruckt von ihrer nachhaltigen Lebensweise in großer Abhängigkeit und Ehrfurcht vor der Natur. Das Tal, der Fluss und der Schwarze See sind ihnen heilig und spenden ihnen Wasser und Nahrung. Wir unterstützen die Tuwa-Nomaden, weil wir ihre Herzlichkeit und Gastfreundschaft selbst erlebt haben. Wir möchten dazu beitragen, dass sie ihre nomadische Kultur in Verbindung mit der Natur bewahren können. Helfen Sie deshalb bitte mit und unterzeichnen Sie ebenfalls diese Petition!
    830 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Christine Scharlipp Picture
  • Nürnberg; Stadt Nürnberg mit Nürnberger Land Appell: Für Seenotrettung und sichere Häfen
    2018 sind mehr als 2200 Menschen auf ihrer Flucht übers Mittelmeer ertrunken, darunter etliche Kinder. NGO-Organisationen wird es zusehens erschwert Menschen aus Lebensgefahr zu retten. Daher sind zurzeit kaum mehr Rettungsschiffe auf dem Mittelmeer unterwegs, oder sie dürfen die Häfen nicht mehr verlassen. Die Käpitän*innen und die Besatzungsmitglieder werden angezeigt, ihnen droht jahrzehntelange Gefängnisstrafe. Darüber hinaus müssen die Retter*innen und flüchtenden Menschen Angst haben, dass die EU-Staaten ihnen den Einlass in einen sicheren Hafen verwehren. Stattdessen wird damit gedroht, die in Not leidenen Menschen zurück zu bringen - in ein Land, in dem Menschenrechte missachtet werden, Menschen willkürlich inhaftiert, gefoltert, vergewaltigt misshandelt und versklavt (!) werden. Wir als Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg / Nürnberger Land machen deutlich, dass dies nicht in unserem Namen geschieht! Das Sterben auf dem Mittelmeer muss aufhören. Die Praxis der Abschottung und des bewussten Sterbenlassens an der EU-Außengrenze widerspricht allen Prinzipien der Humanität und der Menschenrechte. Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt und bedroht werden oder die tagtäglich unter Hunger und bitterster Armut leiden, sehen häufig keinen anderen Ausweg, als ihre Heimat zu verlassen. Ein Bruchteil aller Geflüchteten weltweit erhofft sich in Europa Schutz und eine Perspektive. Anstatt sichere Fluchtwege zu schaffen, setzt die europäische Migrationspolitik jedoch auf Abschreckung und Abschottung. Diese Politik zwingt nicht nur Menschen dazu, lebensbedrohliche Wege wie die Fahrt über das Mittelmeer nach Europa einzuschlagen, sondern unterbindet auch sämtliche Bemühungen etwas gegen das so verursachte massenhafte Sterben auf dem Mittelmeer zu unternehmen. Wir verurteilen die derzeitige europäische Migrationspolitik auf das Schärfste! Das tausendfache Sterben im Mittelmeer, gegen das nichts unternommen wird, entsetzt uns und ist ein Zeichen gnadenloser Unmenschlichkeit. Mit der Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung wird das Sterben im Mittelmeer in Kauf genommen. Es kann nicht wahr sein, dass es verboten sein soll, Leben zu retten. Die Pflicht zur Seenotrettung ist Völkerrecht und das Recht auf Leben nicht verhandelbar. Diese Verantwortung trifft in erster Linie die EU und ihre Mitgliedstaaten; sie müssen eine völkerrechtsbasierte Seenotrettung auf dem Mittelmeer gewährleisten. Im Angesicht dieser humanitären Katastrophe muss dennoch gehandelt werden, wo gehandelt werden kann. Deswegen sind auch Kommunen aufgerufen, Verantwortung zu übernehmen und sich für die Aufnahme von geretteten Geflüchteten aus dem Mittelmeer einzusetzen. Als weltoffene Stadt der Menschenrechte, der Integration und der Vielfalt ist Nürnberg und auch das Nürnberger Land in der Pflicht ein Zeichen der Humanität zu senden.
    1.258 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Dorrit Green-Barwig
  • Oldenburg Appell: Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen
    Das Sterben auf dem Mittelmeer muss aufhören. Die Praxis der Abschottung und des bewussten Sterbenlassens an der EU-Außengrenze widerspricht allen Prinzipien der Humanität und der Menschenrechte.
    610 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Sven Lichterfeld
  • Darmstadt Appell: Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen
    Das Sterben auf dem Mittelmeer muss aufhören. Die Praxis der Abschottung und des bewussten Sterbenlassens an der EU-Außengrenze widerspricht allen Prinzipien der Humanität und der Menschenrechte.
    377 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Olaf Brand
  • Ausrufung des Klimanotstandes in Wiesbaden
    Durch das Ausrufen des Klimanotstands soll die Stadt Wiesbaden offiziell anerkennen, dass der menschengemachte Klimawandel eine akute und gegenwärtige Gefahr für das Leben der Menschen und vieler weiterer Lebewesen darstellt und sich darüber hinaus verpflichten, unter Einsatz aller verfügbaren Kräfte und mit höchster Priorität sofortige und entschlossene Anstrengungen zum Klimaschutz zu leisten. Bei jeder Entscheidung des Stadtrats und der Stadtverwaltung ist fortan zu prüfen, ob diese mit den Klimaschutzzielen vereinbar ist. Zur Durchsetzung der Klimaschutzziele fordern wir die Einrichtung einer unabhängigen Bürgerversammlung, die mit Mitteln partizipatorischer Demokratie an der lokalen Klimapolitik teilnimmt.
    496 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Extinction Rebellion Wiesbaden Picture
  • Keine 380-kV-Freileitung in Darum und Lüstringen
    Wusstest Du schon, dass … … durch die 380-kV-Freileitung unsere Kulturlandschaft dauerhaft zerstört wird? … eine 60-80 m breite Schneise entlang der geplanten Stromtrasse entsteht, in der keine Bäume und Sträucher mehr wachsen dürfen? … eine Erdverkabelung auch über längere Strecken in diesem Abschnitt technisch möglich wäre und somit die Auswirkungen der Trasse auf unsere Natur verringern würde? … am 8.7.2019 die Frist für die Einreichung von Einwendungen betroffener Bürger gegen das geplante Vorhaben endet?
    1.350 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Jonathan Handt Picture
  • Besseres Klima, mehr Sicherheit: SUVs raus aus unseren Städten
    In Zeiten von Klimakatastrophe und Dürregefahr, inzwischen auch in Deutschland greifbar, zählen Taten. Diese Maßnahmen setzen wenigstens ein bescheidenes Zeichen gegen die Exzesse der Automobil-Gesellschaft und für mehr Lebensqualität. Die Nachteile der SUVs und Geländewagen in Kürze: ● Sie verursachen starke Gefühle von Unsicherheit, weil sie übermotorisiert, deutlich breiter und höher als normale Autos und doppelt so schwer wie Kleinwagen sind. Zudem ist ihr Wendekreis groß. ● Sie stoßen doppelt so viel CO2 wie Kleinwagen aus und erheblich mehr Stickoxide. ● Sie verbrauchen deutlich mehr Sprit. ● Wegen breiterer Reifen und höherem Druck auf die Straße haben sie mehr Reifenabrieb, sind deshalb lauter und hinterlassen mehr Feinstaub und Mikroplastik. ● Sie brauchen viel Platz: 130 Kleinwagen passen auf die Fläche von 100 SUVs. ● Ihre Produktion verbraucht überdurchschnittlich viel Ressourcen. Dr. Wolfgang Storz, Offenbach Claus Fokke Wermann, Frankfurt Detlef zum Winkel, Frankfurt
    14.353 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Wolfgang Storz
  • Bremer Dekade des Klimanotstands
    Wer im Jahre 2019 noch eine Begründung braucht, der/die sei auf diese Links verwiesen: Hintergrundpapier von Germanwatch zur Klimakrise: https://germanwatch.org/sites/germanwatch.org/files/GW-Klimakrise-WEB_0.pdf Kiel beschließt Klimanotstand: https://www.deutschlandfunk.de/kiel-beschliesst-klimanotstand-wenn-wir-das-1-5-grad-ziel.1769.de.html?dram:article_id=449103 Mehrzahl der Deutschen ist unzufrieden mit der Klimapolitik: https://www.deutschlandfunk.de/studie-mehrzahl-der-deutschen-unzufrieden-mit-klimapolitik.2850.de.html?drn:news_id=1012104 UN-Bericht zum Artenschutz-"Eine Million Arten werden aussterben": https://www.zdf.de/nachrichten/heute/interview-weltbiodiversitaetsrat-bericht-100.html Klimastudie von Campact: https://blog.campact.de/2019/03/klimastudie/ Ansonsten nützen wir den Platz hier, um die Unterstützung von Instituten und Personen des öffentlichen Lebens kenntlich zu machen. Wer aufgenommen werden möchte, schreibe bitte eine Nachricht an mitmachen@dekade-des-klimanotstands. Twitter: https://twitter.com/klimanotstandhb Instagram: https://instagramm.com/klimanotstandhb
    1.191 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Mark Wege, Initiative Einfach Einsteigen Picture
  • Keine Holzkohle in Europa aus Tropenholz
    Warum muss Tropenholz illegal rund um den Äquator eingeschlagen werden um Holzkohle für Europa günstig zu produzieren. Schliessen wir endlich in Europa diese Graumarkt für Holzkohle aus Tropenholz. Es gibt viele Alternative, wie man heute mit modernsten Methoden in Europa auch kostengünstig Holzkohle aus Laubholz herstellen kann und gleichzeitig noch die Abwärme nutzen kann zur Stromgewinnung und damit die Haushalte zu beheizen.
    189 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Reinhard Geißler
  • Klimanotstand ausrufen - jetzt!
    Ist der Klimanotstand ausgerufen, werden alle Vorhaben der Exekutive unter einen Vorbehalt gestellt. D.h. eine Komission aus unabhängigen Experten schaut sich an, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf das Klima haben. Je nach dem Ergebnis der Prüfung werden die Planungen dann durchgeführt oder bei Klimaschädlichkeit verworfen.
    104 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Hans-Joachim Streicher