• Für ein kinder- und fahrradfreundliches Witten
    Die Radinfrastruktur in Witten ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagwahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    433 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Andreas Müller
  • Vertretungsbefugnis für Pharmazeutisch-Technische-Assistenten
    Laut Apothekenbetriebsordnung muss in jeder Apotheke zur jeder Zeit ein Apotheker anwesend sein. Insbesondere durch attraktivere Angebote aus der Industriebranche werden herangehende Pharmazeuten jedoch abgeworben. Die resultierenden Folgen sind unter anderem: Überarbeitete Apotheker, kürzere Öffnungszeiten oder sogar Schließungen ganzer Filialen. Der hohe Qualitätsstandart, den Deutsche Apotheken mittlerweile geschaffen haben, wird signifikant unter diesen Belastungen gemindert. Während dem Berufsbild des PTA ein höheres Ansehen zuteil wird, entsteht für Pharmazeuten eine spürbare Entlastung. Somit wären viele junge Menschen animiert sich in diesem Berufsbild mit Freuden weiterbilden zu lassen wodurch Nachwuchs an Fachkräften begünstigt wird.
    65 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Sven Baustian
  • Rettung des Baumbestandes auf der Alleestr in Bochum
    Die Stadt Bochum befindet sich im Klimanotstand, trotzdem sollen alte und geschützte Bäume gefällt werden, die augenscheinlich nicht krank wirken und es mit Sicherheit auch nicht alle sind.
    221 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Marion Narawitz
  • Sichere Fluchtwege, Humanitäre Aufnahme und Bleiberecht für Afghan*innen in Niedersachsen!
    Niedersachsen hat zwar bereits zugesichert, als Soforthilfe bis zu 500 Menschen aus Afghanistan aufzunehmen [4]. Doch angesichts der unvorstellbaren Menschenrechtsverletzungen, die in Afghanistan stattfinden, reicht das nicht: **In Niedersachsen haben sich mehr als 50 Kommunen zu Sicheren Häfen erklärt [5].** Die Landesregierung ist jetzt dazu angehalten, zügig dieser Aufnahmebereitschaft nachzukommen, mehr Kapazitäten zur Verfügung zu stellen und dies entsprechend dem Bundesinnenministerium zu kommunizieren. Die deutsche Bundesregierung hat Menschen in Afghanistan blind einer lebensgefährlichen Situation ausgeliefert und statt Verantwortung zu übernehmen, dienen die Konzepte von Bürokratie und Ordnung als rassistisches Mittel, die Zahl der Geflüchteten zu minimieren. Im Wahljahr 2021 möchte vor allem die Union keine Wähler*innen-Stimmen verlieren und instrumentalisiert daher die lebensbedrohliche Situation tausender Afghan*innen [6]. Durch die Problematisierung und Minimierung von Asylgesuchen folgt sie der absurden und menschenverachtenden Logik von Rechtspopulist*innen. **Deutschland und Niedersachsen müssen sich zum universellen Menschenrecht auf Flucht, Leben und Sicherheit bekennen und jetzt handeln:** Es müssen so viele schutzsuchende Menschen wie möglich aufgenommen werden! Die Infrastruktur dafür ist gegeben und muss genutzt werden. Es ist untragbar, dass Menschen in Afghanistan für das deutsche Militär gearbeitet haben und jetzt von der Bundesregierung im Stich gelassen werden. Darüber hinaus darf es keine Wertung von Schutzsuchenden geben: Ob Menschen aufgrund ihres früheren Arbeitsverhältnisses oder wegen ihrer Sexualität, ihres Genders, ihrer Religion und ihrer Art zu leben gefährdet sind, darf keine Rolle bei der Aufnahme spielen. Alle Gefährdeten müssen unverzüglich ihr Grundrecht auf Asyl wahrnehmen können. Menschen sind Menschen, egal welcher Nationalität sie angehören. **Gezeichnet von der Seebrücke Niedersachsen** Seebrücke Braunschweig Seebrücke Göttingen Seebrücke Lingen Seebrücke Osnabrück Seebrücke Hannover Seebrücke Oldenburg Seebrücke Lüneburg **Quellen:** [1] https://www.tagesschau.de/ausland/asien/un-afghanistan-menschenrechtsverletzungen-101.html; Zugriff: 26.08.2021 [2] https://www.nds-fluerat.org/49757/aktuelles/erneute-sammelabschiebung-aus-hannover-nach-afghanistan/; Zugriff: 26.08.2021 [3] Für Hintergründe: https://www.nds-fluerat.org/50349/aktuelles/afghanistan-fuer-ein-niedersaechsisches-landesaufnahmeprogramm/ Zugriff: 26.08.2021 [4] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Gefluechtete-aus-Afghanistan-Erste-Station-Friedland,afghanistan1174.html; Zugriff: 26.08.21 [5] https://www.nds-fluerat.org/aktionen/sichererhafen/sichere-haefen-niedersachsen/ ; Zugriff: 26.08.21 [6] https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-904957.html ; Zugriff: 26.08.21
    5.793 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Seebrücke Niedersachsen
  • Solidarität mit Afghan*innen: Humanitäre Aufnahme und sichere Bleibeperspektiven jetzt!
    Die Realität verleugnend und basierend auf geschönten Lageberichten des Auswärtigen Amtes hatten noch Ende Juni die Union und die SPD im Bundestag einen Antrag auf erleichterte Aufnahme afghanischer Ortskräfte abgelehnt – aus Prinzip, wie mittlerweile eingeräumt wird. In der Praxis ist zudem deutlich geworden, dass die Evakuierung von Ortskräften in sehr vielen Fällen ausschließlich an hohen bürokratischen Hürden und politischem Unwillen gescheitert ist, ebenso wie der Familiennachzug aus diesen Gründen seit langem verschleppt wird. **Es wurden von politischer Seite schon zu viele Fehler in Bezug auf Afghanistan gemacht. Nun ist es an der Zeit, Menschlichkeit und Solidarität zu zeigen. Jetzt müssen möglichst viele Menschen möglichst unkompliziert aufgenommen werden.**
    10.161 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
  • Unbefristete Aufenhaltserlaubnis für afghanische Asylbewerber
    Aus humanitärer Sicht . Die unsichere Bleibeperspektive zerstört diese Menschen vor allem seelisch, das ist unwürdig. Sie haben es verdient, dauerhaft beliben zu dürfen
    45 von 100 Unterschriften
    Gestartet von claus dethlefs
  • Humanitäre Aufnahme und Bleiberecht für Menschen aus Afghanistan in Sachsen
    Die sächsischen Kommunen haben zwar die Aufnahme sogenannter Ortskräfte zugesagt. Doch angesichts der katastrophalen Notlage in Afghanistan reicht das bei Weitem nicht aus. **Als Bundesland, das damit wirbt, weltoffen zu sein, muss sich Sachsen solidarisch zeigen und mehr bedrohte Menschen aus Afghanistan aufnehmen!** Die Infrastruktur ist da, es muss jetzt gehandelt werden!
    3.963 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Sachsen
  • Humanitäre Aufnahme und Bleiberecht für Menschen aus Afghanistan in Hamburg
    Die Situation in Afghanistan ist dramatisch. Nach der Machtübernahme der Taliban versuchen tausende Menschen verzweifelt das Land zu verlassen. Insbesondere Frauen, LGBTQI+, ethnische und religiöse Minderheiten, Aktivist*innen sowie Ortskräfte, die für die deutsche Bundeswehr gearbeitet haben, sind einer lebensbedrohlichen Situation ausgesetzt. Die deutsche Bundesregierung hat die Situation in Afghanistan bis zum Schluss verharmlost und falsch eingeschätzt. Der Entscheidung zur Evakuierung wurde viel zu spät getroffen und so tausende Menschen ihrem Schicksal selbst überlassen. Zudem erschweren bürokratische Verfahren des Auswärtigen Amts die Evakuierung dieser Menschen. Der rot-grüne Senat hat zwar die Aufnahme von 200 Afghan\*innen zugesagt. Doch angesichts der katastrophalen Notlage in Afghanistan reicht das nicht aus. **Als Stadt, in der die größte afghanische Community Europas lebt, muss sich Hamburg solidarisch zeigen und mehr bedrohte Menschen aus Afghanistan aufnehmen!** Die Infrastruktur ist da, es muss jetzt gehandelt werden!
    3.837 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Hila Latifi
  • #AfghanistanNotSafe: Sachsen-Anhalt muss ein Landesaufnahmeprogramm etablieren!
    Die Lage in Afghanistan spitzt sich auch für die Zivilbevölkerung immer mehr zu, viele Menschen sind lebensbedrohlichen Gefahren konfrontiert. Die deutsche Zivilgesellschaft muss jetzt den Politiker*innen in Ländern und Bund klar signalisieren, dass eine Aufnahme und Unterstützung von Menschen vor Ort und hier in Deutschland jetzt notwendig ist! **Sachsen-Anhalt muss mit der Etablierung eines Landesaufnahmeprogramms anderen Bundesländern nachziehen und humanitär und verantwortungsvoll handeln!**
    1.430 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt Picture
  • Für ein kinder- und fahrradfreundliches Würzburg
    Die Radinfrastruktur in Würzburg ist für Kinder und Jugendliche sehr schlecht. „Würde ich mein Kind allein Radfahren lassen?“ Die Frage wird durchweg mit „Nein!“ beantwortet. Das „Elterntaxi“ ist in aller Munde. Bewegungsradius und motorische Fähigkeiten von Kindern sinken. Dabei wollen sie eigenständig mobil sein. Dazu braucht es sichere Radwege. Politik und Verwaltung fehlt es an positiver Resonanz aus der breiten Bevölkerung. Deshalb erobern beim Kidical Mass Aktionswochenende am 18. & 19. September 2021 Zehntausende Radfahrende in über 120 Städten in ganz Deutschland die Straßen. Anlass ist die Bundestagwahl, die eine Woche später stattfindet. Die Kidical Mass ist eine weltweite Bewegung. Seit 2017 gibt es sie auch in Deutschland. Bei bunten Fahrraddemos erobern Radfahrende von 0 bis 99 Jahren die Straße. Das Format hat Kinder und nachhaltige Mobilität im Fokus und setzt sich für lebenswerte Städte ein. Mehr Infos zu Kidical Mass gibt es hier: kinderaufsrad.org
    725 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Volker Liebendörfer
  • Migrationspolitische Konsequenzen aus der Krise Afghanistans
    ###Bundesaufnahmeprogramme (Kontingentflüchtlinge) Es braucht auf Bundesebene ein Bundesaufnahmeprogramm nach § 23 Abs. 2 AufenthG. Dabei muss die schnelle und unbürokratische Aufnahme im Vordergrund stehen, die Prüfungskriterien müssen niedrigschwellig angelegt werden. Kriterium sollte hier die Vulnerabilität sein. Beispielsweise kommen folgende Personengruppen in Frage: Frauen und Mädchen, Kinder, LBGTIQ\*, Journalist\*innen, Menschenrechtsaktivist\*innen, Kulturschaffende, Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit, und weitere durch die Taliban gefährdete Personen. Zusätzlich sind die Möglichkeiten eines Resettlement-Programms entsprechend § 23 Abs. 4 AufenthG zu prüfen, um zur Entlastung der besonders betroffenen Nachbarländer beizutragen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass wir in unserer Verantwortung nicht auf die Staaten zählen dürfen, die maßgeblich für das Erstarken der Taliban und die Abschiebungen tausender Geflüchteter verantwortlich sind. ###Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG für Afghan\*innen mit Duldung § 25 Abs. 5 wird bei Unmöglichkeit der Ausreise gewährt. De facto ist eine Einreise nach Afghanistan aufgrund der neuen Situation nicht mehr möglich. Daher wäre es dringend geboten, die Ausländerbehörden darauf hinzuweisen, dass § 25 Abs. 5 erteilt werden kann. Da § 25 Abs. 5 ein sehr „schwacher“ Aufenthaltstitel ist, ist unseres Erachtens ein Hinweis wichtig, dass die Ausländerbehörde zunächst prüfen soll, ob ein anderer Aufenthalt in Frage kommt (z.B. § 25a oder § 25b AufenthG). ###Botschaftsmitarbeiter\*innen entlasten – Familiennachzug ermöglichen Medienberichten zufolge ist in Afghanistan für die Deutsche Botschaft nur noch ein dreiköpfiges Team vor Ort, das alle Hände voll zu tun hat mit der Kontaktaufnahme zu Ortskräften. Die Kapazitäten in den deutschen Botschaften in den Nachbarländern sowie in der Türkei müssen ausgebaut werden, damit Landes- und Bundesaufnahmeprogramme sowie Familiennachzug zeitnah möglich werden. Zurzeit laufen viele Verfahren zum Familiennachzug, die oft an praktischen Hürden und einer enormen Bürokratie scheitern. Aktuell sind ca. 3.000 Anträge auf Familiennachzug mitunter seit Jahren blockiert. Es müssen dringend die Bedingungen für wesentlich schnellere Termin- und Visavergaben geschaffen werden. Insbesondere ist es in Afghanistan nicht mehr möglich, die notwendigen Sprachzertifikate A1 zu bekommen – dies könnte in kürzester Zeit in Deutschland nachgeholt werden. Von der Vorgabe der Sprachzertifikate muss abgesehen werden, damit die Menschen aus den schon laufenden Verfahren so schnell wie möglich ausreisen dürfen – bevor es zu spät ist. ###Landesaufnahmeprogramm entsprechend § 23 Abs. 1 AufenthG Es bedarf der Schaffung eines Landesaufnahmeprogramms. Vorzugsweise ist dieses unabhängig von einer Verpflichtungserklärung aufzulegen, da ansonsten nur Personen davon profitieren können, deren hier lebende Verwandte sehr gut verdienen. Stattdessen sollte Vulnerabilität im Vordergrund stehen. Anderenfalls sollte ein Landesaufnahmeprogramm unter der Voraussetzung einer Verpflichtungserklärung entsprechend § 68 AufenthG, zumindest Folgendes berücksichtigen: - die Krankenkosten müssen vom Land übernommen werden - kostenfreier Zugang zu landesfinanzierter Sprachförderung ist nötig - es muss Arbeitsmarktzugang bestehen - die Bürgschaft von mehreren Personen und die damit verbundene Kostenteilung müssen möglich sein
    1.765 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
  • Lübeck sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr & konkreten Klimaschutz!
    Das Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz am 29.04.2021 als “teilweise verfassungswidrig” eingestuft, weil es die Freiheitsrechte künftiger Generationen nicht genug schützt. Das stärkt die Forderungen in unserer Petition sehr - wenn wir für unseren Wahlkreise noch lauter werden. Das Klimaschutzgesetz wurde zwar am 25.06.2021 nachgebessert, Ziele und Maßnahmen sind aber weiterhin nicht auf 1,5-Grad-Kurs. Die Politik muss endlich handeln, damit wir unseren Kinder und Enkelkindern eine lebenswerte Welt hinterlassen können! Wie die Scientists4Future letztens in Ihrer Stellungnahme gesagt haben: Die Flut-Katastrophe vom Juli 2021 zeigt eindrücklich, dass niemand, auch nicht wir hier in Deutschland, vor den Folgen der Erderwärmung sicher ist! Jetzt unterschreiben! Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser anrichten können. Bleiben sie stark, wird Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Die Abwrackprämie 2020 wurde erfolgreich gestoppt, der Hambacher Wald und das erste Dorf im Rheinland vor den Kohlebaggern geschützt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” bitten wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch - und messen sie im Wahlkampf an ihren Taten. Unterschreiben Sie bitte jetzt. So sagen wir unseren Abgeordneten: Ihr Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Die Wissenschaft hat uns die Argumente geliefert, die Fridays haben die Tür aufgestoßen und jetzt sind wir alle dran, unseren Beitrag zu leisten! Quellen: - IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2/ - Umweltbundesamt (UBA) 2020: https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/konsequenter-umweltschutz-spart-der-gesellschaft In einer früheren Version dieser Petition waren Folgeschäden jeder Tonne CO₂ nach Berechnungen des UBA mit mindestens 180 Euro angegeben. Am 21.12.2020 veröffentlichte das UBA die aktualisierte Zahl von 195 Euro. - Umweltbundesamt 2019: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#direkte-und-indirekte-subventionen - Tagesspiegel / Investigate Europe 2020: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html - Bundesverfassungsgericht 2021: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html - Umweltbundesamt zu Emissionsquellen 2021: https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/treibhausgas-emissionen/emissionsquellen#energie-stationar - Stellungnahme Flutkatastrophe Juli 2021 von Scientist4Future: https://de.scientists4future.org/die-flutkatastrophe-im-juli-2021-in-deutschland-und-die-klimakrise-pm/ Diese Petition für Lübeck wurde von Lara Kürschner, Mitglied der Lokalgruppe "GermanZero Lübeck" auf den Weg gebracht. Mehr zu uns finden Sie hier: https://www.instagram.com/germanzero_luebeck/ https://www.facebook.com/GermanZero-Lokalgruppe-L%C3%BCbeck-101011115518315/?notif_id=1626873178311324&notif_t=page_user_activity&ref=notif Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    154 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Lara Kürschner