• Stoppt den gläsernen Patienten
    Als Vertragsarzt (Kassenarzt) werde ich schon jetzt gezwungen, meine Abrechnung online der Kassenärztlichen Vereinigung zu übermitteln. Die Datensätze werden zwar verschlüsselt, aber es ist für mich nicht nachvollziehbar, was da übermittelt wird. Sind es nur für die Abrechnung relevante Daten oder mehr? Noch hängt meine Praxis-EDV nicht am Netz. Künftig ist es ZWINGENDE Voraussetzung, dass beim Einlesen der eGK (deren aufgedrucktes Foto in den seltensten Fällen auf korrekte Identität mit dem Antragsteller geprüft wird, was auch gar nicht vorgesehen ist!) eine Abfrage der Versichertendaten durchgeführt wird. Dazu muss sich die Praxis-EDV in einem virtuellen, persönlichen Netzwerk befinden (VPN), deren Adresse (IP-Adresse) noch nicht einmal vom Arzt vergeben, sondern fest installiert von außen vorgegeben wird. Damit hat der Arzt keinerlei Kontrolle mehr über den Datenaustausch aus seinem PC. Diese Daten (persönliche Geschichten des Patienten, Diagnosen, Therapien etc.) vagabundieren dann durch die Weiten des Internet. Am Beispiel sei verdeutlicht, dass Fehler fatale Folgen haben können: eine Frau stellt sich bei Ihrem Frauenarzt wegen eines Knotens in der Brust vor. Der kann sie beruhigen. Ist etwas Gutartiges. Diagnose: D48 (gutartiger Brusttumor). Bei der Eingabe wird ein Fehler gemacht oder etwas falsch verstanden. Es wird B48 eingegeben. Und dieser Diagnosenschlüssel steht für AIDS. Das im Internet bei Krankenkasse, Behörde und denjenigen, die Adress- und Patientendaten aufkaufen? Da ist dann so eine Irrtumsdiagnose nicht mehr zu korrigieren. Retten Sie das Arztgeheimnis. Schützen Sie Ihre eigene Person vor den fatalen Folgen von Datenmissbrauch. Unterschreiben Sie diese Petition.
    96 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Herbert Meuser
  • Endlich weg mit der Sommerzeit!!
    Die Sommerzeit hat nachgewiesen keine Positiven ökonomischen oder ökologischen Effekte. Das Gegenteil ist der Fall - die Umstellung kostet Geld und schadet der Gesundheit. Sie schadet vor allem den Menschen die sehr früh aufstehen müssen oder auch Kindern und älteren Menschen. Der Biorhythmus gerät jedes Jahr aufs Neue aus dem Gleichgewicht - der Organismus wird dadurch auch anfälliger für Krankheiten. Zudem schadet sie all den Tieren in der Landwirtschaft - bspw. die Fütterungs- und Melkzeiten verschieben sich. Wer Abends nach der Arbeit gerne noch die Sonne genießen will - der kann auch einfach früher aufstehen - dazu braucht es keine Sommerzeit.
    124 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Matthias Piesch
  • Demokratie und Weltoffenheit statt Anfeindung, Fremdenhass und Nationalismus
    Es ist eine Utopie zu glauben, dass menschenverachtendes Gedankengut, das im Nationalsozialismus seinen Höhepunkt erreicht hatte, mit der Demokratie aussterben würde. Es ist auch eine Utopie zu hoffen, dass die momentanen Proteste lediglich von einer kleinen Gruppe Verrückter ausgingen. Wer das noch immer zu behaupten wagt, hat die Zeichen der Zeit missverstanden. In einem fortschrittlichen, demokratischen Staat wie der Bundesrepublik Deutschland dürfen die Gesetze der Menschlichkeit nicht verloren gehen. Es darf nicht geschehen, dass während der anhaltenden Diskussionen über vom Krieg, vom Hunger und Armut physisch und psychisch schwer geschädigter Menschen Deutschland erneut an seiner schwierigen Aufgabe der Vergangenheitsbewältigung scheitert. 1. Über die Frage der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen darf nicht diskutiert werden. Kein Mensch, der sich nicht in einer außergewöhnlichen Notsituation befindet, wird den gefahrvollen Weg auf sich nehmen, um in das ferne Europa zu gelangen. Ihnen muss aus Menschlichkeit ein friedliches Leben in diesem Land ermöglicht werden, solange ihr Herkunftsland dies verwehrt. 2. Daher muss ihnen die schnelle Eingliederung in die deutsche Gesellschaft durch ein Beschleunigen der Asylanträge, eine Arbeitsgenehmigung, die kritisierter Kriminalität entgegenwirken wird, und ein soziales Umfeld, das ihnen überhaupt eine Arbeitsstelle gewähren kann, erleichtert werden. Soziale Brennpunkte wie Berlin Marzahn-Hellersdorf schieden somit aus. Die Bereitstellung einer ausreichenden Menge geschulten Personals ist dabei unabdingbar. 3. Für eine erfolgreiche Integration muss auf beiden Seiten interkulturelle Wertschätzung erbracht werden. Das Erlernen der Sprache des neuen Landes ist die Voraussetzung, um in dessen Gesellschaft eine positive Entwicklung zu durchleben und sich auch im privaten Leben bestmöglich soziale Kontakte aufbauen und pflegen zu können. Ein Staat wie Deutschland hat aber nicht das Recht, die fremde Kultur, die einen Teil der Identität ausmacht, gänzlich zu verbieten. Allerdings muss die erfolgreiche Teilnahme an Deutschkursen ein wesentlicher Pflichtbestandteil des Asylverfahrens sein. 4. Es hat bereits tragische Übergriffe auf Asylwohnheime durch Rechtsextremisten gegeben. Daher handelt es sich um ein riskantes Verfügen über das Leben unschuldiger Menschen, wenn Wohnheime in Hochburgen von solchem Gedankengut errichtet werden. 5. Bei der Suche nach geeigneten Unterbringungen muss eine langfristige Planung im Vordergrund stehen, da nicht abzusehen ist, wann eine Zeit des Friedens in den Krisenländern zu erwarten ist. Warum greift man auf gemietete Containerbauten zurück, für deren Errichtung Land neu erschlossen werden muss? Warum nutzt man nicht stattdessen ehemalige Siedlungen für Asylbewerber, die allmählich ungenutzt zerfallen? 6. Eine Wertschätzung individueller Fähigkeiten vermittelt eine entspannte Atmosphäre. Anfängliche mögliche Sprachbarrieren können so gebrochen werden, Arbeitsplätze werden geschaffen, während andere deutsche Bürger nicht um ihre Stellen fürchten müssen. 7. Die Würde jedes Einzelnen muss jedoch erhalten bleiben. Demnach muss Flüchtlingen nach Erhalt einer Aufnahmegenehmigung und einer Arbeitsstelle eine individuelle Wohnungssuche für einen fließenden Integrationsprozess genehmigt werden. 8. Wenn in diesem Staat eine stets wachsende Masse an Bürgern auf die Straße geht, um unter dem Deckmantel der Angst vor einer Islamisierung ihren Unmut kundzutun, gilt es, deren Ursachen zu ergründen. 9. Rechtsgerichtetes Gedankengut geht stets mit einem sozialen Ungleichgewicht einher. Es mag im Interesse von Wirtschaftsunternehmen liegen, billige Arbeitskräfte anzuwerben. Doch hierbei handelt es sich nicht um die tatsächliche Wertschätzung qualifizierterer Leistungen, sondern um eine reine Hochrechnung von Kostenfaktoren. So wird nichts anderes als Ausbeutung sowohl an den Arbeitern, die für einen geringeren Lohn als ihre deutschstämmigen Kollegen Gleiches leisten, als auch an der eigenen Bevölkerung betrieben. Bei der eigenen Bevölkerung erspart man sich so die Kosten für die erforderliche Ausbildung. 10. Die Jugend trägt die zukünftige Verantwortung für einen Staat und dessen Entwicklung. Wie kann es sein, dass junge Menschen, denen die Verfolgung und Massentötung ethnischer Minderheiten bekannt ist, sich mit „Jude“ beschimpfen? Es gibt ausreichend Spielfilme oder Überreste von den abscheulichen Schauplätzen, die unsere Verantwortung in Erinnerung rufen.
    50 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Julia Augustin
  • Meinungsfreiheit: Freiheit für Raif Badawi
    Es wäre ein Zeichen für Glaubwürdigkeit, viel mehr als die Demonstrationskette mit internationalen Politikern in Paris oder die Reden in Berlin. Raif Badawi war mutig seine Meinung frei zu äußern und ist deshalb unschuldiges Opfer von staatlichem Terror. Es macht mich schlaflos und verursacht Alpträume wenn ich mir vorstelle, wie es diesem jungen Mann und seiner Familie geht. Und die Heuchelei mancher Politiker macht mich zornig.
    68 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Barbara Manger-Witt
  • Absolutes Überholverbot für LKW auf Autobahnen
    Das ist wichtig zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Reduzierung von schweren Unfällen mit Toten und Schwerverletzten. Außerdem wird dadurch der Verkehrsfluss auf diesen Straßen enorm verbessert. Da heutzutage fast alle Laster gleich motorisiert sind, ist es nicht zu akzeptieren, dass ein LKW-Fahrer 5 km/h schneller fahren muss als sein Kollege, dadurch kommt es immer wieder zu kilometerlangen Staus. Außerdem ist zu überlegen, ob man nicht auf 3-spurigen Autobahnen und Schnellstraßen die rechte Spur exklusiv für LKW's reserviert.
    259 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Bernd Beißner
  • Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen
    Das ist wichtig zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Reduzierung der Toten und Schwerverletzten auf diesen Straßen. Positive Ergebnisse sind in Frankreich zu beobachten, wo dieses System mit Erfolg praktiziert wird.
    88 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Bernd Beißner
  • Keine Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien
    Weil der militärische Einsatz der Bundesregierung u.a. mit der Verteildigung von Menschenrechten begründet wird. Freie Meinungsäußerung ist ein solches Menschenrecht. In Saudi-Arabien wird derzeit der saudi-arabische Blogger Raif Badawi, Gründer der Webseite "Freie saudische Liberale", wegen angeblicher Beleidigung des Islam wöchentlich mit 50 Peitschenhieben "bestraft", während gleichzeitig der saudi-arabische Vize-Außenminister Nizar Madani und Riads Botschafter in Frankreich mit Frau Merkel an den "Je suis Charlie"-Protesten teilnahm. Das passt nicht zusammen. Die Sicherung von ARbeitsplätzen in Deutschland darf nicht über fundamentale Menschenrechte in den Empfängerländern gestellt werden.
    180 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Wolfgang Bauer
  • Europäische Stiftung
    Die Europäische Stiftung wurde als Parallelstruktur zu den Stiftungen der einzelnen Mitgliedsstaaten konzipiert. Ganz und gar freiwillig sollten sich die nationalen Stiftungen in Europäische Stiftungen umwandeln können, sofern sie ihre Gemeinnützigkeit, ihre grenzüberschreitende Tätigkeit sowie 25 000 Euro Stiftungskapital hätten vorweisen können. Mit der Registrierung in einem EU-Mitgliedsstaat hätte sie Rechtspersönlichkeit erlangen sollen und steuerlich genauso behandelt werden sollen, wie die nationalen Stiftungen im jeweiligen Land. Dabei wurde erstmals definiert, was nach europarechtlichem Verständnis als gemeinützig gelten sollte. Bedauerlicherweise sind diese Ideen nun zunächst einmal vom Tisch.
    26 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Hans Woile
  • Auch Kinder bitten für die Straßenhunde in Rumänien
    Ich meine, daß Politiker kritische Themen nicht nur unter ihresgleichen diskutieren sollten.
    1.264 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Karl-H. W. Greve
  • Bürokratieabbau beim Mindestlohn für Kleingewerbe
    Weil es in Deutschland mehr Kleinunternehmen gibt als Großunternehmen und sie das eigentliche Rückgrat der deutschen Wirtschaft darstellen. Ich bin ein kleiner Blumenladen mit 1 Mitarbeitern und fühle mich zunehmend von der ausuferten Bürokratie überfordert. Meine Kreativität bleibt hierbei langsam auf der Strecke und ohne Kreativität kann ich meinen Blumenladen zusperren und weder mir noch meiner Mitarbeiterin ist dabei geholfen!
    41 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Sabine Löwenstein
  • Abschaffung des Gremiums der "Wirtschaftsweisen"
    Die Institution der Wirtschaftsweisen kostet viel Geld, ist total überflüssig und dient nur als Lobby bestimmter politischer Positionen. Zudem stimmen die Voraussagen dieses Gremiums mit steter Regelmäßigkeit nicht mit der Realität überein. Mich ärgert es regelmäßig, dass diese Herren glauben, die politische Richtungsentscheidung der Wähler im Interesse der Reichen und Mächtigen des Landes konterkarieren zu müssen, und das noch auf Kosten der Steuerzahler.
    54 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Franz Kiefer
  • Wormser Wort - Nein zu den Abbau- und Umbauprozessen der Evangelischen Kirche
    1. Der Reformprozess ist ein Um- und Abbauprozess. „Kirche der Freiheit“ wurde 2006 von der EKD als Reformprogramm eingeführt. Tatsächlich handelt es um einen tiefgreifenden Umbau: die evangelischen Kirchen werden hierarchisiert, zentralisiert, bürokratisiert, ökonomisiert. Sie verlieren ihren Kern. Die Flut der seitdem gleichzeitig in Gang gesetzten „Jahrhundertprojekte“ Doppik/NKF, Fusionen auf allen Ebenen, Kompetenzverlagerungen von der Basis auf die Mittlere Ebene und der Zentralisierung führte zu einer bis dahin unbekannten Selbstbeschäftigung. Viel zu wenig Ressourcen, viel zu wenig Zeit bleibt für den eigentlichen Auftrag: die Kommunikation des Evangeliums. 2. Scheitern ist vorprogrammiert. Auch aus Managementsicht sind die Umbauprozesse höchst fragwürdig. Sie basieren auf einer fragwürdigen Strategie des Gesundschrumpfens (Downsizing). Die wiederum auf einer aus den 90er Jahre stammenden, simplifizierenden Annahme beruht: bis 2030 schrumpfe die Zahl der Kirchenmitglieder um 30 Prozent, die Finanzen würden sich im selben Zeitraum gar halbieren. Die Fakten sprechen dagegen: Es gibt keine direkte Korrelation zwischen Mitgliederzahlen und Kirchensteueraufkommen. Die Kirchensteuereinnahmen sind langfristig gesehen bisher real konstant und nominal sogar beträchtlich steigend. Aufgrund der von Langzeitprognosen abgeleiteten falschen Strategie musste der Umbauprozesss zwangsläufig in die Irre laufen. Selbst die Versprechen ökonomischer Effizienz können nicht eingehalten werden: die Ausgaben für die genannten Maßnahmen sind immens, die Wirkungen äußerst bescheiden. Die Kosten-Nutzen-Relation des Umbauprozesses ist negativ. 3. Die Mitarbeitenden werden demotiviert. Motiviertes Personal war ein entscheidendes Potential der Kirche. Der Umbauprozess von „Kirche der Freiheit“ leitet den Personalabbau ein, der namentlich im Bereich von Gemeindepädagogen und PfarrerInnen schon heute, vor der Pensionierungswelle der geburtenstarken Jahrgänge, seine Wirkungen zeigt. Die Personalführung ist bedenklich: übliche Grundsätze, wie der, wonach Arbeitsaufträge so zu gestalten sind, dass sie den Mitarbeitenden erfolgreiches Arbeiten ermöglichen, werden sträflich verletzt. Die Eigenverantwortung der Mitarbeitenden wurde beschnitten, die Selbstregulierungskräfte gelähmt. Demotivation und Frust waren vorprogrammiert. Qualität und Wirksamkeit kirchlicher Arbeit haben darunter gelitten. Das schwächt die Kirchen enorm. 4. Der Mensch gerät aus dem Blick. In den letzten drei Jahrzehnten erleben wir eine zunehmende Beherrschung aller Lebensbereiche durch die Ökonomie und ihrer Gesetze. Mit den Umbauprozessen drangen sie auch in die Kirchen ein. Durch die Unterwerfung unter die Normen des „freien“ Marktes gerät aber die Arbeit der Kirche in Gefahr. Denn wo nur die Normen des heutigen „freien“, nicht aber sozialen Marktes regieren, gerät der Mensch ins Abseits. Die Verkürzung des Menschen auf seine ökonomischen Funktionen widerspricht dem christlichen Selbstverständnis. Wo bleibt der Glaube, der Lebenssinn? Wo sind die protestantische Kirchen mit ihrer „großen Erzählung“, die Denkfreiheit ermöglicht ? Der Reichtum der Kirche beruht nicht in erster Linie auf Kapital, sondern auf Gemeinsinn, Köpfen und Konzepten. 5. Die Kirche verliert ihr Fundament. Die Kirche gründet im Wort Gottes. Dieses Fundament ist in Gefahr. Die Kirche lebt nicht mehr aus der Freiheit des Wortes, sondern unterwirft sich dem Gesetz und der fremden Logik des Marktdenkens und wird so zu einem Religionskonzern. Im kirchlichen Umbauprozess wird die Strategie kirchlichen Handelns nicht aus einer theologischen Argumentation abgeleitet, sondern aus Algorithmen und Finanzprognosen. 6. Die Kirche verliert ihre Glaubwürdigkeit. Die Reformen wurden mit hochtrabenden Versprechungen beworben. Diese haben sich in der Praxis als unhaltbar erwiesen. Mit schönen Worten wird verschleiert, mit Zahlen und mathematischen Formeln wird getrickst. So wird zwar Transparenz beschworen, aber wie im Falle des sog. "Erweiterten Solidarpakts" Geheimhaltung praktiziert. Dadurch fühlen sich Menschen getäuscht, sowohl Mitarbeitende als auch Kirchenmitglieder. 7. Umkehr ist nötig. Die Lage ist ernst. Die Mitarbeiterschaft ist enttäuscht, frustriert, demotiviert. Gut ist hingegen die wirtschaftliche Lage der Kirchen: sieben fette Jahre liegen hinter uns. Leider wurde diese gute finanzielle Lage nicht sinnvoll genutzt: weder wurde in die Kommunikation des Evangeliums investiert, noch die Verwaltung im Sinne einer dienenden Serviceeinrichtung modernisiert. Heute müssen wir zehn Jahre Umbauprozesse beklagen, die die Kirchen geschwächt haben. Verlorenes Vertrauen muss wieder gewonnen werden. Wir brauchen ein Moratorium, um den aktuellen Status schonungslos offen zu legen und zur Besinnung zu kommen. Umkehr ist nötig.
    1.292 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Wort-Meldungen e.V. www.wort-meldungen.de
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