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An: Deutscher Bundestag

Für eine Weiterentwicklung der Demokratie

Für eine Weiterentwicklung der Demokratie

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite („Volksentscheide“) einzuführen und mittelfristig zur alleinigen Grundlage politischer Entscheidungsfindung zu erheben.

Die Bundesbehörden sind aufgerufen, schnellstmöglich eine geeignete und manipulationsresistente Software-Plattform zu entwickeln und (z.B. auch in öffentlichen Internetbüros) zur allgemeinen Verfügung zu stellen, um allen Wahlberechtigten die gleichberechtigte Mitentscheidung bei allen sie betreffenden Fragen zu ermöglichen.

Warum ist das wichtig?

Die heutige parlamentarische Demokratie ist ein Überbleibsel aus dem vorindustriellen Zeitalter, als Kommunikation noch im Tempo der Pferde stattfand.

Der heutige Stand der Technik ermöglicht es dagegen, einen permanenten öffentlichen und gleichberechtigten Diskurs zu führen und jederzeit eine mehrheitliche Entscheidungsfindung (also echte, unmittelbare, direkte Demokratie) zu ermitteln.

Natürlich gibt es komplexe Fragen, die vielleicht nur von einem Prozent der Bevölkerung verstanden und sinnvoll entschieden werden können. Dies wäre allerdings immer noch besser, als dass (wie jetzt) ein Tausendstel Prozent, nämlich 600 Gewählte von ca. 60 Millionen Wahlberechtigten, für eine Legislaturperiode lang alle Entscheidungen fällen und dabei von Lobbyisten im Interesse der „Wirtschaft“ (also der Reichen und damit wahrhaft Mächtigen) „beraten“ werden.

Die vielfältigen und miteinander verwobenen Probleme unserer Zeit und dieser Welt lassen sich offenbar nicht durch die neoliberalen Rezepte der Privatisierung und der Konkurrenz lösen, sondern nur, indem wir maximale Teilhabe für Alle gewährleisten – also die reichhaltigen, aber begrenzten Ressourcen global gerecht untereinander aufteilen; und der erste und absolut notwendige Schritt dazu ist es, die politische Macht zu vergesellschaften und bei jeder anstehenden Entscheidung alle Betroffenen gleichberechtigt abstimmen lassen.

Dieses permanente Plebiszit in „Echtzeit“ sollte so bald wie möglich auf allen politischen Ebenen – kommunal, regional, bundesweit und langfristig weltweit – das bisherige Berufspolitikertum ersetzen.

Anmerkung: Diese Petition wurde vom Petitionsportal des deutschen Bundestages abgelehnt, da sie angeblich „sachgleich“ sei mit einer Petition zur Einführung bundesweiter Volksentscheide (epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2005/_11/_03/Petition_24.nc.html), die sich seit Januar 2006 (!) „in der parlamentarischen Prüfung“ befindet. Wenn dieses Anliegen aber hier auf dieser offenen Plattform genügend Unterstützung bekommt, wird auch der Bundestag nicht umhinkommen, sich damit zu beschäftigen.

Neuigkeiten

2015-09-18 12:49:40 +0200

http://misanthrope.blogger.de/stories/2094275/

2015-03-11 09:04:36 +0100

100 Unterschriften erreicht

2015-01-26 14:30:30 +0100

25 Unterschriften erreicht

2015-01-17 01:43:49 +0100

10 Unterschriften erreicht