Neutralität - Gebot oder Mythos?

Gibt es wirklich so etwas wie ein „Neutralitätsgebot“? Und wenn ja, für wen gilt es und für welchen Tatbestand? Oder ist das sogenannte „Gebot“ doch eher ein Mythos und dient nur der Verhinderung jeder Kritik an der radikalen Rechten, namentlich der AfD?

„Vor allem von rechtsextremen und konservativen Kreisen wird der Vorwurf des „Neutralitätsbruchs“ genutzt, um Künstler:innen, Kulturinstitutionen oder Projekte unter Druck zu setzen, die sich gegen Rassismus, Rechtsextremismus oder andere demokratiefeindliche Tendenzen positionieren. Das betrifft nicht nur direkte politische Äußerungen, sondern auch die inhaltliche Ausrichtung von Ausstellungen, Festivals oder Bildungsformaten. Besonders in öffentlich geförderten Kontexten führt das oft zu Selbstzensur oder zur Rücknahme von Projekten, aus Angst vor Fördermittelkürzungen oder rechtlichen Konsequenzen“, bestätigt die Kuratorin Eva Busch.

Moderiert von Dr. Hilde Hoffmann (RUB, Institut für Medienwissenschaften) diskutieren Prof. Dr. Dr. Sigrid Graumann, Rektorin an der Ev. Hochschule Bochum, die den Input gibt; die Kuratorin Eva Busch, Prof. Dr. Jörg Ennuschat, Ruhr Uni Bochum, Lehrstuhl für öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht und Rebecca Sirsch vom Leitungsteam des Stadtverbandes der GEW Bochum. 

Die Tendenz der geladenen Gäste ist eindeutig: “Ein ‚Neutralitätsgebot‘, mit dem Kritik an rechtspopulistischen, antidemokratischen Strömungen ausgebremst werden soll, gibt es so nicht. Wir sind als Bürger:innen dazu verpflichtet, Demokratie und Grundrechte, wo diese angegriffen werden, zu verteidigen“ (Prof. Graumann) und “Neutralität darf nicht mit Werteindifferenz und nicht mit Indifferenz gegenüber Verfassungsfeinden gleichgesetzt werden“ (Prof. Ennuschat). Rebecca Sirsch fügt hinzu: „Bildung ist eine der zentralen Säulen für unsere demokratische Gesellschaft
 Darum können Schulen keine neutralen Räume gegenüber Demokratie- und Menschenfeindlichkeit sein.“ 

Warum ist die Drohung mit dem „Neutralitätsbruch“ trotzdem so erfolgreich bei vielen Menschen, Verwaltungen, Organisationen?
siehe auch auf der Seite des NRW Appell