• Justice for Giorgos Zantiotis
    Leute die so ihren Beruf ausüben sollten nicht weiter im Dienst sein Ein unschuldiger Mensch ist gestorben
    29 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Fotini Tsianaka
  • Grünes Licht für Aufnahme in Köln
    Mindestens zehn Menschen[1] sind bereits gestorben, inoffizielle Zahlen sprechen von siebzig bis 200 Toten, teils infolge gewaltsamer Pushbacks von polnischen Grenzsoldat*innen. Solche Pushbacks hat das polnische Parlament Mitte Oktober für legitim erklärt und gleichzeitig die ungeprüfte Ablehnung von Asylanträgen erlaubt.[2] Der polnische Rechtsstaat wird somit systematisch weiter ausgehöhlt. Doch nicht nur in Polen setzt die Regierung auf Entrechtung und Abschottung: Auch in Deutschland verlangt u.a. Bundesinnenminister Seehofer eine stärkere Überwachung der deutsch-polnischen Grenze und hat hunderte Polizist*innen dorthin entsendet. 2018 wurde Köln per Ratsbeschluss zum „Sicheren Hafen“. Dieser Erklärung müssen nun auch Taten folgen, sie kann nicht lediglich ein leeres Versprechen bleiben. Kämpfen Sie für eine menschliche Politik, die die Weltoffenheit Kölns unterstreicht! Folgende Organisationen haben die Petition erstunterzeichnet: - Seebrücke Köln - Kölner Flüchtlingsrat e.V. - Integrationshaus e.V. - Mosaik Köln Mülheim e.V. - Ahmet Edis, stv. Vorsitzender Integrationsrat Köln Hinweis: Demo in Köln zur Situation an der polnisch-belarussischen Grenze: Sonntag, 14.11.2021, 14 Uhr am Hans-Böckler-Platz in Ehrenfeld. [1] https://www.infomigrants.net/en/post/36166/tenth-migrant-found-dead-on-belaruspolish-border [2] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/polen-belarus-grenze-fluechtlinge-demonstration-100.html
    1.211 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Seebrücke Köln
  • Mitbestimmung beim Klimaschutz in den Koalitionsvertrag!
    Die Beschäftigten müssen sich beim Klimaschutz in den Betrieben und Dienststellen engagieren können. Doch hier fehlen Mitentscheidungsmöglichkeiten. Den Betriebsräten und Personalräten stehen zur Durchsetzung von Klimaschutzmaßnahmen keine echten Mitbestimmungsrechte, sondern nur Informations- und Beratungsrechte zu. Das stärkt nicht die Motivation und die Handlungsmöglichkeiten, in diesem Bereich aktiver zu werden. Die notwendige sozial-ökologische Transformation kann nur gelingen, wenn sie die aktive Unterstützung der Beschäftigten hat und sich nicht gegen ihre Interessen richtet! Dafür sind Mitbestimmungsrechte zum Klima- und Umweltschutz für Betriebsräte und Personalräte notwendig, einschließlich des Rechts beschäftigungssichernde Maßnahmen festzulegen, um beispielsweise Ersatzarbeitsplätze schaffen zu können. Erstunterzeichner*innen: Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Carsten Büchling, BR-Mitglied Volkswagen Kassel; Andrea Techlin, Betriebsratsvorsitzende Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS Berlin; Regina Brüggemann, Betriebsratsmitglied Hauni Maschinenbau GmbH Hamburg; Dr. Frank Klobes, IG-Metall Gewerkschaftssekretär und Betriebsrat Kassel; Jens Rudolph, Betriebsratsvorsitzender Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH Berlin, Martin Gertenbach, GEW Kreisvorsitzender des KV Kassel-Stadt und Personalrat; Betriebsratsmitglied Heike Mazal, Bosch AS Schwäbisch Gmünd; Thomas Berger, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Betriebsratsberater Berlin
    217 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Thomas Berger
  • Sexualkunde an niedersächsischen Schulen auf alle sexuellen Orientierungen und Identitäten anpassen!
    Immer mehr Menschen fühlen sich der LGBTQIA+ Community zugehörig. Dies sollte sich auch in dem widerspiegeln, was den Schüler:innen gelehrt wird. So werden Themen wie gleichgeschlechtlicher Geschlechtsverkehr und ein Coming-Out noch immer kaum im Unterricht behandelt, obwohl sie durchaus zur Realität vieler Menschen werden können. Diesem sollte durch umfassende und zeitgemäße Aufklärung in den Schulen vorgebeugt werden!
    83 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Marei Beckermann
  • Neue Regierung muss Cannabis-Legalisierung schnell durchsetzen!
    Für einen verantwortungsvollen Verkauf können die bisherigen Head-Shops, Grow-Shops und CBD-Shops zu Fachgeschäften werden. Dafür kann eine Schulung mit Prüfung entwickelt werden, die vom Personal der Geschäfte absolviert werden muss. Samen und Stecklinge (Ableger) könnten auf diese Art in Grow-Shops vertrieben werden. Es wurde schon bei früheren Bundestagswahlen eine Legalisierung in Aussicht gestellt, die aber nicht kam. Um das Vertrauen der vielen seit Jahrzehnten wartenden Menschen in die Politik zu erhalten oder auch zurückzugewinnen, sollte die nächste Regierung wie in ihren Wahlprogrammen angekündigt die Legalisierung von Cannabis schnell realisieren.
    3.517 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Marina Haas Picture
  • “Bürgergeld” muss mehr sein als ein anderes Wort für Hartz IV!
    Hartz IV sorgt seit seiner Einführung 2005 als Drohkulisse. Keine*r möchte in Hartz IV "abrutschen" und damit an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Das ist aus vielen Gründen problematisch: Schlecht bezahlte Jobs und ausbeuterische Arbeitsbedingungen werden hingenommen, um nicht in Hartz IV zu landen und sich in einem System der Schikane selbst die grundlegendsten Bedürfnisse wie Heizung und gesunde Ernährung nicht mehr leisten zu können. Zudem werden schlechte Löhne durch die Hintertür subventioniert: Viele Menschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, müssen mit Hartz IV "aufstocken" (rund 1 Mio. in 2020). Erwerbslosigkeit wird als individuelles Verschulden anstatt als strukturelles Problem gewertet. Es wird übersehen, dass es schlicht Situationen gibt, in denen Personen aus verschiedenen Gründen (vorübergehend) nicht für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Rund 2 Mio. Kinder und Jugendliche leben in Haushalten, die auf Hartz IV angewiesen sind. Auch sie sind akut von Armut betroffen und werden von klein an ausgegrenzt. Zugang zu Bildung, Kultur und gesellschaftlicher Teilhabe wird für sie erschwert. Das “Bürgergeld” der künftigen Regierung darf nicht nur eine Image-Kampagne sein. Die Ampel-Koalition muss eine echte Reform der Grundsicherung beschließen, die Menschen ein Leben ohne Angst und in Würde ermöglicht!
    64.071 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Sanktionsfrei e.V. Picture
  • Deine Stimme gegen Hass - Besserer Schutz von LGBTQ* vor Hasskriminalität
    Homosexualität ist keine Schande, Hasskriminalität schon. Wir brauchen für die anstehenden Legislaturperiode eine Politik für eine freie und offene Gesellschaft der zukünftigen Generation. Das Gefühl der Unsicherheit im öffentlichen Raum ist jeder queeren Person in Deutschland bis heute nur allzu gut bekannt und stellt eine erhebliche Einschränkung der persönlichen Freiheit da. Wenn wir ein offenes und vielfältiges Land sein wollen, dürfen wir diese Ungerechtigkeit nicht weiter tolerieren. Der Schriftsteller und Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel sagte einmal **,,Neutralität hilft dem Unterdrücker, niemals dem Opfer. Stillschweigen bestärkt den Peiniger, niemals den Gepeinigten.“** Folgende Personen und Organisationen haben die Petition erstunterzeichnet: Jochen Schropp (Schauspieler und Fernsehmoderator) Hape Kerkeling (Komiker, Autor, Schauspieler...) Jendrik Sigwart (Sänger und Deutschlands Vertreter beim ESC 2021) Benjamin Näßler (Mr. Gay Germany 2020) Maurice Schmitz (Prince Charming 2021) Bambi Mercury (Dragqueen, Entertainerin, DJ) Martin Bruchmann (Schauspieler und Musiker) Kostas Kind (YouTuber) Marcella Rockefeller (Sängerin und Supertalent Gewinner) Aaron Königs (TV-Darsteller) Betty BBQ (Dragqueen, Jubiläumsbotschafterin Stadt Freiburg) Julia Monro (Trans-Aktivistin) Joschua Thuir (Vorsitzender Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter Hessen) CSD Deutschland e.V. Bundesverband Trans* und viele mehr Mehr Infos: Instagram: https://www.instagram.com/99reasonswhy.de/ -------------------------------------------------- Quellen: [1] Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundeskriminalamt, Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2020, Bundesweite Fallzahlen, Mai 2021. https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2021/05/pmk-2020-bundesweite-fallzahlen.pdf?__blob=publicationFile&v=4 [2] Lesben- und Schwulenverband, Homophobe Gewalt: Angriffe auf Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI): https://www.lsvd.de/de/ct/2445-Homophobe-Gewalt-Angriffe-auf-Lesben-Schwule-bisexuelle-trans-und-intergeschlechtliche-Menschen-LSBTI
    51.285 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Christian Gersbacher Picture
  • Elterngeld für Pflegeeltern
    Diese Veränderung der Gesetzgebung ist wichtig, weil das Recht auf sicheren Bindungsaufbau, elterliche Fürsorge und Nestwärme allen Kindern zustehen muss. Es ist skandalös, dass jenen Kindern diese verweigert wird. Diese Veränderung ist wichtig, damit es mehr Menschen gibt, die sich eine Pflegeelternschaft schlichtweg leisten können, damit Kinder nicht mit wenigen Lebensmonaten in eine Fremdbetreuung gegeben werden müssen und damit Pflegeeltern, die sich dennoch eine Pflegschaft zutrauen, nicht in finanzielle Krisen oder Abhängigkeiten geraten. Es geht um das Wohlergehen der Kinder und um die finanzielle Absicherung die sich um diese Kinder kümmern möchten, dass sollte finanziell gleichwürdig behandelt werden.
    103 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Claudia Schmok
  • Bundesanstalt für Immobilien (BImA) schneidet Wohnsiedlung und Beschäftigten den Weg zum Bahnhof ab!
    Die BImA fällt immer wieder auf mit einer Liegenschaftspolitik gegen die Menschen. Sie fordert von den Bewohner*innen, Beschäftigten und Patient*innen Verständnis für diese Art von Maßnahmen. Ihre Argumente für die Sperrung des Weges: Etwa einem Dutzend falsch parkender Autos sowie drei überquellenden Mülleimern will die BImA den Kampf ansagem. Dagegen betrifft die Sperrung hunderte Menschen, die nun einen deutlich längeren Weg in Kauf nehmen sollen. Wir nennen das "mit Kanonen auf Spatzen schießen". Wir wünschen uns, dass alle Berliner*innen sich mit unserem Anliegen solidarisch zeigen. Wir wollen weniger Autos in unserer Stadt, indem wir die gute Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel sicherstellen. Die Entscheidungen der BImA gehen uns alle an - die Liegenschaften gehören dem Bund und somit uns allen!
    889 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Franzi Schulte
  • Klimaschutz konkret – Bäume retten!
    Es geht um den Erhalt von mehr als 30, teilweise 50 Jahre alten Bäumen, und eines grünen Biotops im dicht bebauten Berliner Kiez Friedrichshain. Dieses Moratorium an die Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte WBM und den zuständigen Bausenator ist unsere letzte Hoffnung. Denn ab Oktober sollen die Bäume gefällt werden – obwohl dort geschützte Vogelarten und Fledermäuse wohnen. Auch Politiker, allen voran die Grünen und die Linke, die diese unsoziale und ökologisch katastrophale Nachverdichtung mit uns noch verhindern wollten, kommen nicht mehr weiter, weil sie eine vor zwei Jahren unter ganz anderen Voraussetzungen und ohne den Klimanotstand zu beachten, erteilte Baugenehmigung nicht mehr stoppen können. Es eilt wirklich sehr – wir brauchen jetzt jede Unterschrift, damit uns das im Kleinen gelingt, was wir im Großen schaffen wollen! Wir haben übrigens inzwischen für die 1973 gepflanzten, haushohen Pappeln prominente Paten wie Luisa Neubauer und Hans-Christian Ströbele. **Am Montag, den 4.10. findet ein Runder Tisch mit der WBM und Senator Scheel statt. Das ist die letzte Möglichkeit, dieses Projekt noch zu stoppen.** Deshalb müssen wir die Petition mit möglichst vielen Unterschriften übergeben! Bitte helft uns, ein deutliches Zeichen zu setzen für den Klimaschutz! Gegen eine unsoziale und unökologische Nachverdichtung um jeden Preis! Und dafür, dass jetzt jedes Bauprojekt unter dem Blickwinkel der Klimanotlage neu bewertet wird und der Klimaschutz endlich gesetzlich verankert wird! Schaffen wir gemeinsam einen Präzedenzfall! Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung!
    2.469 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Initiative „Erhaltet unsere grünen Friedrichshainer Innenhöfe“
  • Hungerstreik der letzten Generation
    Helfen Sie jetzt, dass die Forderungen die Kanzlerkandidat:innen erreicht, denn: Die Klimakrise zu ignorieren, heißt unser Recht auf Leben zu missachten. Hinter dem Hungerstreik der letzten Generation stehen nebst purer Verzweiflung wissenschaftliche Fakten, die unumstößlich sind. Die Politik muss sich mit den Forderungen nach einem Gespräch und einem Klima-Bürger:innenrat der Hungerstreikenden auseinandersetzen. Es handelt sich um einen Hilferuf der jungen Generationen, der uns alle existenziell etwas angeht! Lasst uns diesem uns alle betreffenden Anliegen eine Stimme geben!
    887 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Anja Bonzheim
  • Schutz für Künstler*innen aus Afghanistan – JETZT!
    VISA FÜR KÜNSTLER*INNEN AUS AFGHANISTAN – JETZT! **#visa4AfghanArtists** Die chaotische Evakuierungsmission in Afghanistan steht im Fokus medialer und politischer Debatten. Primär wird der Umgang mit Ortskräften des Militärs verhandelt. **Fast gänzlich ungesehen bleibt die prekäre und lebensgefährliche Situation der zahlreichen Künstler\*innen und Kulturschaffenden.** Diese haben sich in den vergangenen Jahren auf besondere Weise exponiert. **Trotz großer Gefahr standen sie für Frauenrechte und ein friedliches Miteinander ein und positionierten sich offen gegen die Taliban.** Es gab unzählige Kooperationen mit europäischen Kulturinstitutionen. All das macht Künstler\*innen zu erklärten Feinden der neuen Machthaber in Kabul und Afghanistan und führt zu einer besonderen Gefährdungslage, auch für die Angehörigen, an denen Rache verübt werden kann. Noch wird zu wenig darüber berichtet, und die Forderungen, Künstler\*innen und Kulturschaffende bei Evakuierungen mit zu priorisieren, sind zu zögerlich. Derzeit sitzen noch viele afghanische Kulturschaffende im Land fest. **Sie sind untergetaucht und verstecken sich bei Freunden, da die Taliban systematisch ihre Wohnungen durchkämmen.** Schon jetzt wurden Künstler\*innen gezielt hingerichtet, wie der Comedian Nazar Mohammed oder der Volkssänger Fawad Andarabi. Über 100 Medienhäuser sind geschlossen worden, Musik verboten, die Taliban haben Graffitis zerstört und bei Bildern, auf denen Frauen zu sehen sind, die Gesichter übermalt. Auch ließen sie verlauten, dass es nötig werden könnte, sich als Künstler\*innen einen neuen Beruf zu suchen. Man würde die Möglichkeit in Erwägung ziehen, Kunst weiterhin zu dulden, jedoch nur, wenn sie den Gesetzen der Scharia entspräche. Es braucht nicht viel Phantasie sich vorzustellen, was das heißt: **Es ist das Ende einer freien Kunst in Afghanistan.** Solange dies die Situation ist, müssen wir unseren Kolleg\*innen helfen, wenigsten im Exil eine Stimme zu behalten, damit die afghanische Kulturlandschaft nicht für immer zum Schweigen gebracht wird. Denn bereits jetzt beginnen afghanische Künstler\*innen aus Angst vor den Taliban ihre Kunst selbst zu zerstören. Wann und ob Flüge wieder ermöglicht werden und welche Grenzen sich öffnen, bleibt abzuwarten. Auch ist die Strategie der Taliban unklar. **Aber die deutsche und die europäische Kulturlandschaft müssen sich JETZT dafür stark machen, dass ihre Kolleg\*innen aus Afghanistan in Sicherheit gebracht werden, denn SCHON MORGEN kann es zu spät sein!** Wir müssen Wege suchen, wie wir afghanische Künstler\*innen und Kulturschaffende im Exil aufnehmen, vernetzen und unterstützen können. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Politik deren Schutz und Ausreise prioritär verfolgt! **Darum fordern wir vom Auswärtigen Amt, dass die Listen für gefährdete Personen geöffnet bleiben**, und dass transparent gemacht wird, wie mit den Listen – und damit mit den Menschen, die darauf stehen – umgegangen wird. Wir fordern **grenzüberschreitende Absprachen** und grenzüberschreitendes Handeln. Wir fordern, **dass Künstler\*innen die höchste Gefährdungsstufe zuerkannt wird**, und dass man ihnen ohne bürokratische Hindernisse hilft, sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. **Wir fordern, dass Deutschland, Österreich und die Schweiz ein Mindestkontingent für Resettlement zusagt!** Austausch- und Stipendienprogramme für besonders gefährdete Kulturschaffende müssen jetzt und in Zukunft nachhaltig erweitert werden. Und auch der deutschsprachige Kulturbetrieb muss seine Türen für afghanische Kolleg\*innen öffnen. Wenn wir jetzt nicht handeln, ist das ein Zeichen für alle Kulturschaffenden, dass man sich in Krisenzeiten nicht auf die internationale Solidarität verlassen kann. Umso wichtiger sind jetzt die richtigen Signale. **Das Mindeste ist, dass wir unsere Solidarität zeigen und nicht zulassen, dass eine gesamte Kulturszene leise verschwindet.** ###Erstunterzeichnende: Ibrahim Hotak, Kulturschaffender, Nationales Theaterfestival Afghanistan Hannah Neumann, Universität Siegen Julie Paucker, KULA Compagnie Robert Schuster, KULA Compagnie Niklas Schenck, Filmemacher Ronja von Wurmb-Seibel, Filmemacherin Claudia Bossard, Regisseurin Theater Leena Alam, Schauspielerin Wieland Jadodzinski, Puppenspieler Julia Haenni, Regisseurin + Autorin Katja Riemann, Schauspielerin Konstantin Wecker, Liedermacher Doris Dörrie, Autorin + Regisseurin Film Kübra Gümüşay, Bestseller-Autorin Moshtari Hilal, Visual Artist / Researcher Alexandria Bombach, Regisseurin Film Teresa Bücker, Kolumnistin Mariko Minoguchi, Regisseurin Film Julia Riedler, Schauspielerin Senthuran Varatharajah, Schriftsteller Jana Pallaske, Schauspielerin Nurhan Sekerci-Porst, Produzentin Daniel Veldhoen, künstlerischer Direktor Münchner Kammerspiele Petra Lüschow, Regisseurin + Autorin Film Lena Fließbach, Kuratorin Lena Gorelik, Schriftstellerin Anta Helena Recke, Regisseurin Jannis Niewöhner, Schauspieler Helene Hegemann, Autorin + Regisseurin Welket Bungué, Schauspieler + Filmemacher Malakoff Kowalski, Musiker Sebastian Colley, Drehbuchautor + Grimmepreis-Träger Jeanine Michaelsen, Moderatorin Marie Rosa Tietjen, Schauspielerin Kasalla, Musiker Kathrin von Steinburg, Schauspielerin Querbeat, Musiker Brigitte Hobmeier, Schauspielerin Katharina Adler, Autorin Denise M‘baye, Schauspielerin Sophie Kluge, Autorin + Regisseurin Saskia Rosendahl, Schauspielerin Jonathan Beck, Schauspieler Jens Oellermann, Fotograf Julius Feldmeier, Schauspieler Fritzi Ernst, Musikerin Andrea Gerhard, Schauspielerin Sarah Hostettler, Schauspielerin Kevin Mc Elvaney, Fotograf Stephan Luca, Schauspieler Christiane Stenger, Bestseller-Autorin Lena Klenke, Schauspielerin Tim Niedernolte, Moderator + Autor Ivy Lißack, Schauspielerin ... Vollständige Liste: https://bit.ly/3tjkl6M **#visa4AfghanArtists** **#VisaforArtists#**
    64.527 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Hannah Neumann