• Rettet Block 4 der Kleingartenkolonie Am Stadtpark I
    Die gemeinnützige Kolonie Am Stadtpark I mit ihren 120 Gärten ist seit vielen Jahren eine konstruktive Dialogpartnerin für Politik und Verwaltung auf Bezirks- und Landesebene. Wir haben uns bei zahlreichen Fachgesprächen, Konferenzen, Gesprächsrunden zur Zukunft der Kleingärten und zum Kleingartenentwicklungsplan eingebracht. Die Kolonie hat große Anstrengungen unternommen, sich mit ihren vielen Angeboten und Aktivitäten für die Bevölkerung zu öffnen. Der Bezirk hat uns dafür 2016 den Erwin-Barth-Preis „insbesondere für die Nachbarschaftspflege“ verliehen. Wir haben einen Schul- und Kitagarten, einen Mitmachgarten, einen offenen Vereins- und Lesegarten, wir arbeiten mit an zwei Projekten zur Umsetzung der Berliner Ernährungsstrategie. Diese Aktivitäten werden von den Gärtnerinnen und Gärtnern des Vereins getragen. Je weniger Gärten und damit Vereinsmitglieder es gibt, desto weniger Aktivitäten sind möglich. 2020 mussten wir um den Erhalt der 19 Gärten unseres Blocks 1 kämpfen, was uns jedenfalls vorerst gelang. Wir finden es unfassbar, dass wir nun schon wieder eine große Anzahl unserer Gärten verlieren sollen. Was ist das für ein kleingartenpolitisches Signal! Dabei warten 250 Einzelpersonen und Familien mit ihren Kindern seit vielen Jahren sehnsüchtig auf einen Garten in unserer Kolonie, während ringsum unser bereits hoch verdichtetes Wilmersdorf noch weiter versiegelt wird. Auf den rund 2400 m2 des Blocks 4 werden wie schon in den Notzeiten des Krieges Bio-Obst und -Gemüse angebaut, allein dieses Jahr wurden 80 kg Pflaumen einer Obdachloseneinrichtung zur Verfügung gestellt. Die Gärten mit ihren offenen Wegen sind auch ein wohltuender, kühlender Ort des Durchatmens im Klimastress für die gesamte Nachbarschaft, ein vielfältiger, schöner Lebensraum für Pflanzen und Tiere und damit ein Ort der Naturerfahrung und Umweltbildung, ein Ort, an dem Regenwasser versickern kann, ein Ort, dessen engagierte Gärtnerinnen und Gärtner bei bürgerwissenschaftlichen Projekten zum Klimawandel mitmachen und die Nachbarschaft daran teilhaben lassen. Hier finden auch seltene Tiere und Pflanzen ein Zuhause: Nashornkäfer, verschiedene Wildbienenarten, Grauspecht, Fledermäuse, Feld Rittersporn, wilde Tulpen. Eine große Spatzen-WG wirbelt durch alle Gärten, Stare, Amseln, Rotkehlchen und viele andere ziehen hier jährlich ihre Jungen in den Hecken groß. Eine Fuchsfamilie kommt oft in den Abendstunden oder nutzt schon tagsüber die Hochbeete für ein Sonnenbad. Drei Bienenvölker bestäuben die vielen alten Obstbäume. Berlin will und muss klimaneutral werden. Helfen Sie uns dabei, diese Kleingärten zu erhalten! Es gibt keinen „Planeten B“.
    959 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Gabriele Gutzmann
  • Gegen die Schließung kleiner Geburtskliniken!
    Die großen Kliniken sind jetzt schon an ihren Grenzen! Frauen werden wegen Überfüllung und Personalmangels schon jetzt abgewiesen an andere Häuser. Die Arbeitszufriedenheit der Beschäftigten sinkt, weil sie ihre originäre Tätigkeit nicht mehr ausüben können. Sie können den zu betreuenden nicht gerecht werden. Wo sollen unsere 800 Geburten hin?
    5.882 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Regina Schmidt-Scheben
  • Keine Schließung der Notfallversorgung in der Franz von Prümmer Klinik Bad Brückenau
    Trotz angespannten gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen ist die Notfallversorgung in der Franz von Prümmer Klinik Bad Brückenau unverzichtbar. Immerhin werden lt. GKV-Kliniksimulator zukünftig 8.100 Einwohner nicht mehr innerhalb von 30 bzw. 40 Fahrzeitminuten eine klinische Notfallversorgung erreichen. Durch die geplante Umwandlung in eine Fachklinik werden 8.100 Einwohner zusätzlich keine klinische Grund- und Regelversorgung rund um die Uhr mit einer vollumfänglichen internistischen und allgemeinchirurgischen binnen 30 bzw. 40 Fahrzeitminuten erreichen. Allen Entscheidungsträgern sollte bewusst sein: 1) Der Gemeinsame Bundesausschuss, zuständig für die Vorgaben der gestuften Notfallversorgung, fordert die Schließung von 700 der aktuell 1.903 deutschen Krankenhäuser. Auf Rückfrage der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern betrachtet der Gemeinsame Bundesausschuss exakt die Krankenhäuser ohne Notfallversorgung als „überflüssig“. 2) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine Regierungskommission für Klinikreformen berufen, die ausschließlich aus Gesundheitsökonomen und Vertretern von Großkliniken besteht. Es ist zu erwarten, dass es weitere Vorgaben zum Ausschluss kleiner Krankenhäuser aus klinischen Leistungen geben wird. Der Verzicht der Franz von Prümmer Klinik Bad Brückenau auf die Notfallversorgung könnte ihren Bestand unnötig gefährden.
    3.135 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Klaus Emmerich Picture
  • CETA und TTIP kommen zurück! CETA stoppen bevor es zu spät ist.
    CETA öffnet den Banken- und Konzerninteressen Tür und Tor und schreibt den Ausverkauf Deutschlands, Europas und Kanadas rechtlich unumkehrbar fest. Verhindern Sie das, indem Sie ihre Stimme gegen das Freihandelsabkommen erheben. Die flächendeckenden Proteste in Europa, Kanada und den USA vor einigen Jahren haben TTIP ganz verhindert und dazu geführt, dass CETA bislang nur testweise eingesetzt wurde. Nun will die FDP die Bundesregierung dazu gebracht haben, "dass CETA nun endlich ratifiziert wird". Gleichzeitig will Finanzminister Lindner, laut dem Handelsblatt, auch die Gespräche über TTIP wieder anregen. "CETA steht für das Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada, das »Comprehensive Economic and Trade Agreement«. Im nächsten Schritt soll CETA durch die Parlamente der einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Erst danach tritt der Vertrag in vollem Umfang in Kraft. Attac, Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände sowie Millionen von BürgerInnen auf beiden Seiten des Atlantiks wehren sich [seit Jahren] gegen dieses Abkommen, weil es unsere Demokratie, den Umweltschutz, öffentliche Dienste und die Rechte von ArbeitnehmerInnen massiv untergräbt. CETA spiegelt eine Wunschliste großer Konzerne wider. Wirtschaftslobbyisten erhielten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext, während Öffentlichkeit und Parlamente von den Verhandlungen ausgeschlossen blieben. [...] CETA schreibt beharrlich eine Paralleljustiz für Investoren fest. [...] Unternehmen können die Vertragsstaaten vor Schiedsgerichten verklagen, wenn sie ihre Erwartungen zukünftiger Profite durch Gesetzgebungen eingeschränkt sehen. Damit kommen auf die Staaten Klagen in Milliardenhöhe zu. So verklagt der schwedische Konzern Vattenfall die Bundesrepublik wegen entgangener Profite aufgrund des Atomausstiegs. Mexiko wurde vom US- Konzern „Corn Products International“ wegen einer Zusatzsteuer auf Maissirup verurteilt und Ägypten vom französischen Konzern Veolia nach der Erhöhung des Mindestlohnes. [...] Einmal deregulierte und privatisierte Bereiche dürfen außerdem nicht mehr zurückgenommen werden (»Stillhalte«- und »Sperrklinken«-Klauseln). Damit wird es beispielsweise Kommunen und Regierungen nahezu unmöglich, privatisierte öffentliche Betriebe zurückzukaufen, wenn sie schlechte Erfahrungen mit privaten Betreibern gemacht haben [...] CETA untergräbt bestehende Umweltstandards und schränkt zukünftige Umweltgesetzgebung erheblich ein. Das Importverbot der EU für das extrem klimaschädliche Rohöl aus kanadischen Teersanden wurde zum Beispiel schon im Laufe der CETA-Verhandlungen aufgeweicht. Unter CETA könnten Unternehmen auch gegen ein mögliches künftiges Verbot der Schiefergasförderung (Fracking) klagen. Fracking steht im Verdacht, das Grundwasser durch Chemikalien zu vergiften und sogar Erdbeben auszulösen. Kanada ist unter dem CETA-ähnlichen NAFTA-Abkommen bereits verklagt worden, nachdem die Provinz Québec Fracking gestoppt hatte. In CETA wird das in den EU-Verträgen fest verankerte Vorsorgeprinzip missachtet, dagegen das Prinzip der »wissenschaftsbasierten« Nachsorge gefördert: Möglicherweise gefährliche Produkte und Technologien können demnach erst verboten werden, wenn ihre Schädlichkeit zweifelsfrei nachgewiesen ist – und damit oft viel zu spät. Gentechnik etwa kann auf diese Weise durch die Hintertür wieder auf unseren Tisch kommen, ebenso gesundheitsschädliche Pestizide und andere gefährliche Chemikalien. [...] CETA verankert die Investitionsfreiheit mit einklagbaren Rechten - im Fall einer Konzernklage wird allein auf Grundlage dieses Handelsvertrags entschieden, Abkommen zum Umweltschutz, zu Menschen- und ArbeitnehmerInnenrechten spielen keine Rolle. [...] Auch Banken und andere Finanzdienstleister können unter CETA ein Schiedsverfahren verlangen, um staatliche Regulierungen anzugreifen. Im Falle einer Finanzkrise könnten Finanzinvestoren dagegen klagen, an den Kosten der von ihnen verursachten Krise beteiligt zu werden. CETA behindert Reformen des Finanzsektors, wie sie spätestens seit der Weltfinanzkrise 2007-2009 dringend notwendig geworden sind, erheblich; so z.B. eine Größenbeschränkung von systemgefährdenden Banken (»too big to fail«). Statt auf klare Regulierungen des Finanzsektors zu setzen, ebnet das Abkommen einer weiteren Deregulierung den Weg. Seit dem 21. September 2017 [kommt CETA] bereits in großen Teilen zur »vorläufigen Anwendung«, allerdings sind Investitionsschutz und Schiedsgerichte [noch] davon ausgenommen. Wir müssen jetzt darauf reagieren und diese Entwicklung abwenden, bevor es zu spät ist. Quellen: Attac; "Was ist CETA? - CETA: Wunschkonzert für Wirtschaftslobbyisten"; https://www.attac.de/kampagnen/handelsabkommen/einzelne-handels-und-investitionsabkommen/ceta/ Matthias Zachert; "Die Welt wird neu verteilt – und wir schwächen unsere Industrie weiter selbst"; Handelsblatt; 29.08.22; https://app.handelsblatt.com/meinung/gastkommentar-die-welt-wird-neu-verteilt-und-wir-schwaechen-unsere-industrie-weiter-selbst/28625492.html DieWelt; "KANZLER IN KANADA: Ceta greifbar – deutsche Wirtschaft drängt auf enge Handelsbeziehungen zu Kanada"; 23.08.2022; https://youtu.be/OmdVoO9KM5I
    88 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Dominik Wetzel
  • Erhalt des Krankenhauses Wegscheid als Allgemeinkrankenhaus mit stationärer Notfallversorgung
    Das Krankenhaus Wegscheid ist ein Sicherstellungskrankenhaus (nach § 17b Absatz 1a Nummer 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) und erhält dadurch einen jährlichen Finanzzuschuss von 400.000 Euro. Es gilt einschließlich seiner Notfallversorgung für die anliegenden Einwohner als unverzichtbar. Alle in der Passauer Neue Presse benannten Alternativen, namentlich der Verzicht auf die Notfallversorgung, die psychosomatische Fachklinik einschließlich Innere Medizin oder die ausschließliche psychosomatische Fachklinik, scheiden mit Blick auf die flächendeckende wohnortnahe klinische Allgemein- und Notfallversorgung aus. Betroffen wären immerhin 20.000 Einwohner, die lt. GKV-Kliniksimulator eine klinische Allgemeinversorgung (mindestens Innere Medizin und Chirurgie) einschließlich Notfallversorgung nicht mehr binnen 30, teilweise sogar nicht binnen 40 Minuten erreichen würden.
    12.066 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Klaus Emmerich Picture
  • Weniger Stress für Schüler*innen: Nur noch eine Klassenarbeit pro Halbjahr in Niedersachsen
    Durch die Corona-Zeit haben sich bei vielen Schüler*innen schwere psychische Probleme gebildet. Depressionen entstehen oft wegen hohem Druck in der Schule. Fast zwei Prozent der Schüler*innen in Deutschland leiden an Depressionen (Quelle: https://gruenlink.de/2kvz). Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich noch viel höher, jedoch gehen viele Jugendliche nicht zu Ärzten. Schüler*innen muss der Druck genommen werden: Nur noch maximal eine Klassenarbeit pro Halbjahr in Niedersachsen!
    12 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Finn Steffens Picture
  • Stoppt den Konsum des Konsum wegens
    Seit Jahren informieren uns Medien aller Art welche Auswirkungen unser Konsumverhalten auf diesen Planeten hat. Wir müssen endlich begreifen, wie viele Probleme WIR mit einer Veränderung unseres Konsumverhaltens lösen können. Und zwar den Klimawandel eindämmen und etwas für soziale Gerechtigkeit tun. Die meisten Volkswirtschaften sind darauf ausgelegt zu wachsen. Wachstum den die folgenden, wenn nicht sogar die nächste Generation, sich gar nicht mehr leisten kann. Der Großteil der Bevölkerung ist damit beschäftigt Konsumgüter, die sehr bald Abfall oder Schrott sind, zu produzieren. Zu einem um den vermeintlich eigenen Wohlstand zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit als Industriestaat zu erhalten. Die traurige Wahrheit ist doch, das während wir immer weiterwachsen, es immer mehr arme Menschen gibt. Was hat uns das Wachstum die Letzten 20 Jahre gebracht, wenn Kinder- und Rentnerarmut neue Begriffe des Alltags sind. Während so gut wie die gesamte Menschheit dem Geld oder dem Wohlstand nur hinterherrennt, greifen eine Hand voll Unternehmer dieses fast vollständig ab.
    57 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Marco Ferrarese
  • Erhöhung, nicht Senkung des Bevölkerungsschutzetats
    Durch den Klimawandel werden Wetterkatastrophen wie die Überschwemmungen im Ahrtal zunehmen. Hierbei wurde offenbar, dass der Katastrophenschutz nicht ausreichend ausgestattet ist. Genau diese Etats jetzt auch noch zu "rasieren" ist genau das falsche Signal! Die Feuerwehrverbände sind ebenfalls schockiert! Diese Kürzungen sind ein Schlag ins Gesicht eines jeden Helfers im Katastrophenschutz. Stoppen Sie diesen Wahnsinn! Sofort!
    70 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Thomas Fischer
  • Hitzealarm: Buxtehude abkühlen - für Klima und Gesundheit
    Um 1,2°C hat sich die Erde bis jetzt erhitzt - die Folgen spüren wir deutlich. Jedes Jahr brechen die Temperaturen in Deutschland neue Rekorde. Doch auch der heißeste Sommer, den wir bisher erlebt haben, wird mit großer Wahrscheinlichkeit gleichzeitig der kälteste für den Rest unseres Lebens sein. Eine weitere Aufheizung der Atmosphäre auf 2,4°C ist realistisch, wenn die Emissionen nicht sofort drastisch gesenkt werden. Zunehmende Hitzewellen sind die mit Abstand tödlichsten wetterbedingten Katastrophen in Europa. Deutsche Städte sind auf Hitze-Extreme kaum vorbereitet. Allein zwischen 2018 und 2020 hat es in Deutschland schätzungsweise 19.000 Hitze-Tote gegeben. Die vielen versiegelten Flächen heizen sich auf und machen den Sommer in der Stadt unerträglich. Buxtehude baut weiter Flächen im Moor zu, was in vielerlei Hinsicht kritisch ist. Die kühlende Wirkung des Moores wird gestoppt und die Häuser heizen die Umgebung noch mehr auf, die CO2-Speicherung im Moor bleibt aus, die Häuser stehen im Überschwemmungsgebiet und ein artenreicher Lebensraum verschwindet. In vielen Bau- und Wohngebieten fehlen große schattenspendende Bäume und Schotter- und Steingärten sind oft das traurige und heiße Bild in den Vorgärten. Buxtehude muss dringend umsteuern und seine Bewohner*innen vor der Hitze schützen. Insbesondere Kinder, Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Schwangere und Frauen mit Babys und Kleinkindern müssen jetzt aktiv vor Klimagefahren geschützt werden.
    279 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Jannik Schmidt
  • Abkühlung der Städteregion Aachen - Gesundheitsschutz und Beginn der Umsetzung der Klimaneutralität
    Um 1,2°C hat sich die Erde bis jetzt erhitzt - die Folgen spüren wir deutlich. Jedes Jahr brechen die Temperaturen in Deutschland neue Rekorde. Doch auch der heißeste Sommer, den wir bisher erlebt haben, wird mit großer Wahrscheinlichkeit gleichzeitig der kälteste für den Rest unseres Lebens sein. Eine weitere Aufheizung der Atmosphäre auf 2,4°C ist realistisch, wenn die Emissionen nicht sofort drastisch gesenkt werden. Zunehmende Hitzewellen sind die mit Abstand tödlichsten wetterbedingten Katastrophen in Europa. Deutsche Städte sind auf Hitze-Extreme kaum vorbereitet. Allein zwischen 2018 und 2020 hat es in Deutschland schätzungsweise 19.000 Hitze-Tote gegeben. Die vielen versiegelten Flächen heizen sich auf und machen den Sommer in der Stadt unerträglich. Es darf kein einziger Baum mehr gefällt werden und die bestehenden grünen Flächen müssen dringend erweitert werden, um im Schatten der Bäume neue heranwachsen zu lassen. Jede Planung, die dem entgegensteht, muss sofort gestoppt werden. Ich weiß nicht wie viele Bebauungsmaßnahmen schon nach alten Standards beschlossen wurden und noch nicht vollzogen wurden. Mir ist aber eine bekannt, die so nicht durchgeführt werden sollte: der Bebauungsplan Broichweiden Mitte in Würselen. Auch die Region Aachen muss dringend umsteuern und seine Bewohner*innen vor der unaufhaltsamen Hitze und zu befürchtenden Bränden schützen. Dazu gehört auch eine gute Planung im ländlichen Bereich, damit der ausgetrocknete Boden nicht vom nächsten Starkregen weggespült wird.
    78 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Claudine Schulz
  • Hitzealarm: Mainz abkühlen - für Klima und Gesundheit
    Um 1,2°C hat sich die Erde bis jetzt erhitzt - die Folgen spüren wir deutlich. Jedes Jahr brechen die Temperaturen in Deutschland neue Rekorde. Doch auch der heißeste Sommer, den wir bisher erlebt haben, wird mit großer Wahrscheinlichkeit gleichzeitig der kälteste für den Rest unseres Lebens sein. Eine weitere Aufheizung der Atmosphäre auf 2,4°C ist realistisch, wenn die Emissionen nicht sofort drastisch gesenkt werden. Zunehmende Hitzewellen sind die mit Abstand tödlichsten wetterbedingten Katastrophen in Europa. Deutsche Städte sind auf Hitze-Extreme kaum vorbereitet. Allein zwischen 2018 und 2020 hat es in Deutschland schätzungsweise 19.000 Hitze-Tote gegeben. Die vielen versiegelten Flächen heizen sich auf und machen den Sommer in der Stadt unerträglich. Mainz muss dringend umsteuern und seine Bewohner*innen vor der Hitze schützen. Insbesondere Kinder, Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Schwangere und Menschen mit Babys und Kleinkindern müssen jetzt aktiv vor Klimagefahren geschützt werden.
    1.317 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Katharina Dinges
  • Hitzealarm: Dresden abkühlen - für Klima und Gesundheit
    Um 1,2°C hat sich die Erde bis jetzt erhitzt - die Folgen spüren wir deutlich. Jedes Jahr brechen die Temperaturen in Deutschland neue Rekorde. Doch auch der heißeste Sommer, den wir bisher erlebt haben, wird mit großer Wahrscheinlichkeit gleichzeitig der kälteste für den Rest unseres Lebens sein. Eine weitere Aufheizung der Atmosphäre auf 2,4°C ist realistisch, wenn die Emissionen nicht sofort drastisch gesenkt werden. Zunehmende Hitzewellen sind die mit Abstand tödlichsten wetterbedingten Katastrophen in Europa. Deutsche Städte sind auf Hitze-Extreme kaum vorbereitet. Allein zwischen 2018 und 2020 hat es in Deutschland schätzungsweise 19.000 Hitze-Tote gegeben. Die vielen versiegelten Flächen heizen sich auf und machen den Sommer in der Stadt unerträglich. In der Neustadt und Friedrichstadt wird seit Jahren nichts gegen die Überhitzung getan; im Gegenteil, die Stadtteile werden immer dichter bebaut, Bäume werden gefällt und vorhandene Grün- in Bauflächen umgewandelt. Dresden muss dringend umsteuern und seine Bewohner*innen vor der Hitze schützen. Insbesondere Kinder, Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Schwangere und Frauen mit Babys und Kleinkindern müssen jetzt aktiv vor Klimagefahren geschützt werden.
    2.198 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Marie-Charlotte Lukas