• Wir fordern eine Neuberechnung der gültigen SAR Grenzwerte in Deutschland
    Die Gesellschaft hat sich verändert, die Technik wird deutlich häufiger und von deutlich mehr Menschen genutzt, als dies noch 1997 der Fall war. Heutzutage ist fast jeder Bürger mit mindestens einem Smartphone ausgestattet und benutzt dieses täglich mehrere Stunden. Um gewährleisten zu können, dass man rund um die Uhr erreichbar sein kann, wird das Smartphone in den seltensten Fällen ausgeschaltet, auch nicht über Nacht. Doch angeschaltete Handys nehmen in kurzen Zeitabständen immer wieder Kontakt zum Sendemast auf, auch wollen die geladenen Apps ständig aktualisiert werden. Der Wert der Strahlung, die vom Smartphone ausgeht, schießt folglich alle paar Sekunden enorm in die Höhe. Zusätzlich funken die Sendeanlagen rund um die Uhr gepulste, hochfrequente Strahlung. In der Festlegung eines Grenzwertes, der die Gesundheit der Bevölkerung schützt, sollte aber gerade auch die Betriebsweise der Strahlung, sowie die reale Einwirkungsdauer berücksichtigt werden. Außerdem darf die Basis für die Grenzwertberechnung nicht die Körperfläche eines Durchschnittserwachsenen sein, sondern es muss die Körpergröße eines Säuglings zu Grunde gelegt werden. Denn auch diese werden durch etwaige Sendemasten in der Nähe, die Smartphones / Tabletts usw., der Eltern und dem Rest der Gesellschaft, rund um die Uhr bestrahlt. Für Säuglinge muss das Vorsorgeprinzip im Besonderen gelten, denn ohne gesunde Kinder gibt es keine gesunde, wirtschaftliche Zukunft mehr. Außerdem zeigen bereits hunderte von Studien gesundheitliche Auswirkungen, die nicht mit der Erwärmung des Gewebes in Zusammenhang stehen, (Geldrollenbildung unserer Erythrozyten, veränderte Herzfrequenz, Kopfschmerzen, Schwindel, Depressionen, Tinnitus, Autoimmunkrankheiten, beschleunigtes Tumorwachstum, ect.). https://www.emfdata.org/de Wissenschaftler warnen seit Jahren schon vor den erschreckenden Auswirkungen gepulster, hochfrequenter Strahlung. https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1318 https://www.youtube.com/watch?v=l7iMdSJ67FE&feature=youtu.be Übrigens: Die 1997 zustande gekommenen Grenzwerte wurden nicht anhand von Analysen am lebenden Gewebe festgelegt, sondern es wurden Analysen mit Dummies, die aus künstlichen Stoffen bestanden, für den SAR Wert von 10.000.000 Mikrowatt/pro Qm zu Grunde gelegt. Im Salzburger Land, werden die Werte von 10 Mikrowatt/pro Qm im Außenbereich zwar noch um das 400fache überschritten, aber sie erreichen dann trotzdem noch lange, lange nicht den astronomischen Wert deutscher Grenzwerte. Wie ist das möglich?
    4.428 von 5.000 Unterschriften
    Gestartet von Andrea Haufler
  • Arzneimittel für Kinder fördern!
    Der G-BA hat in seiner Sitzung am 1. November 2018 (https://www.g-ba.de/downloads/39-261-3549/2018-11-01_AM-RL-XII_Hydrocortison_D-359_BAnz.pdf )die Erstattungsfähigkeit für ein Arzneimittel abgelehnt, das Hydrocortison in einem Granulat enthält. Diese Form ermöglicht die exakte Dosierung des Wirkstoffs auch in sehr kleinen Mengen. Dieses Arzneimittel wurde als Ersatztherapie bei Nebenniereninsuffizienz bei Neugeborenen, Kindern und Jugendlichen (ab der Geburt bis unter 18 Jahre) im Februar 2018 von der zuständigen Europäischen Arznemittelbehörde EMA zugelassen (https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/alkindi-epar-product-information_en.pdf). Die Ablehnung der Erstattungsfähigkeit ist ein Skandal und muss unverzüglich revidiert werden. Die Folge einer Ablehnung zeigt den Arzneimittelherstellern deutlich, dass sich die Entwicklung von Arzneimitteln in kindgerechter Darreichungsform und Dosierung finanziell nicht trägt. Die Schwächsten unserer Gesellschaft sind die Leidtragenden.
    41 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Manuel Zahn
  • Antibiotikamissbrauch: verordnete Krankheit
    Gerade weil diese Sachlage seit langem bekannt ist und die Pharmalobby es immer noch schafft, mit allen Mitteln den Stopp des Missbrauchs von Antibiotika zu verhindern! Dies ist aus mehreren Gründen brisant: Der Heilerfolg bei Bagatellinfekten ist äusserst fraglich, Folgeinfekte nach Antibiotika sind oft schlimmer als die behandelte Erkrankung - dies wird von Ärzten, Kassen und Pharmalobby gern ausgeklammert. Schwere, z.T. lebenslange und auch lebensbedrohliche Nebenwirkungen sind deutlich häufiger, als auf dem Beipackzettel angegeben, hier wird nachweislich zur Zulassung des Präparats statistisch grob gemogelt. Zu viele Ärzte sind willige Büttel der Pharmakonzerne, sonst wären die Zahlen der Verordnungen von Antibiotika um ein Vielfaches kleiner! Daher der Aufruf an den Minister für Gesundheit: Setzen Sie dem massenhaften profitorientierten Missbrauch von Antibiotika ein Ende! Nehmen sie die Kassen in die Pflicht! Beenden Sie den laxen Umgang mit unserer Gesundheit!
    226 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Lars Neuser
  • Es reicht! Keine massive Holzernte mehr im Stuttgarter Wald - dafür Naherholung u. Waldspielplätze!
    Stuttgart braucht als feinstaubgeplagte Stadt mit Kessellage dringend Kalt- und Frischluftentstehungsgebiete sowie die für eine Großstadt wichtigen Naherholungsgebiete. Dafür sind die Wälder unverzichtbar. Unabhängig davon ist die Artenvielfalt in den kaum noch vorhandenen Altbaumbeständen ökologisch wichtig. Weitere Bedeutung kommt ihnen bezüglich der Klimaeffekte durch die CO2-Senke in alten Waldbeständen zu. Und trotzdem wird zuletzt am Frauenkopf in Stuttgart Ost, in Stuttgart Rohr, in Zuffenhausen, in Stuttgart Heslach, in Degerloch, in Stuttgart Feuerbach am Heimberg und am Tauschwald sowie im Kräherwald weiter der Baumbestand mit großen Gerätschaften (Harvester) unter Inkaufnahme von langfristigen Bodenschäden dezimiert. Beginnend mit den ersten Holzeinschlägen im FFH-Naturschutzgebiet Rot- und Schwarzwildpark in Stuttgart-Botnang im Februar 2018 konnte öffentliche Aufmerksamkeit erzeugt werden. Weiter soll ein Waldgremium gegründet werden. Das ist aber nur der Anfang. Denn nun geht es darum, dass die Entscheidungsträger auch tatsächlich die Bedeutung der Thematik erfassen, die Probleme verstehen und auf ernsthafte Lösungen hinarbeiten. Das geht, wie immer, nur, wenn die öffentliche Aufmerksamkeit zunimmt. Wir freuen uns über Ihre wichtige Unterstützung. Herzlichen Dank! Bürgerinitiative Zukunft Stuttgarter Wald
    339 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Bürgerinitiative Zukunft Stuttgarter Wald
  • Das GravityLab darf nicht sterben!
    Das GravityLab in München-Sendling, muss als einzigartiger Treffpunkt für alle sportbegeisterten Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen im Münchener Raum und Oberbayern erhalten bleiben! Es gibt, durch die einzigartige Kombination aus Skateboard-, Scooter-, BMX-/Trialbike-Rampen mit Airbags und Trampolinen keine, auch nur ansatzweise vergleichbare Einrichtung in ganz Bayern, die diese Trainings- und Sportmöglichkeiten bietet. Nun soll das GravityLab einem Bürokomplex weichen. Es gibt in München Bürogebäude zu Hunderten, in Bayern Tausende, aber keine einzige Actionsport-Halle wie das GravityLab. Bitte unterzeichnet und verbreitet diese Petition für den Erhalt dieses Refugiums für bedrohte Sportarten so weit wie möglich! Weitergehende Informationen in Auszügen aus einem Artikel von Ralf Tögel, erschienen in der Süddeutschen Zeitung am 06.02.2019: Gravity Lab vor dem Aus Münchens einzige Actionsporthalle soll abgerissen werden. Die letzte Hoffnung von Betreiberin Sabine Schmalschläger ist ein Einsteigen der Stadt - aber die Uhr tickt. Von Ralf Tögel Ihre gute Laune hat Sabine Schmalschläger nicht verloren, zumindest scheint es so. "Wenn nicht bald ein Wunder geschieht, dann stehe ich vor dem Aus": Sogar als die Initiatorin und Betreiberin des Gravity Lab diesen Satz sagt, kommt ihr ein Lächeln über die Lippen. Das Wörtchen "aufgeben" sieht ihr Wortschatz nicht vor, natürlich wird sie bis zum letzten Tag kämpfen, schließlich ist die erste Münchner Actionsporthalle zu ihrem Lebensinhalt geworden. Doch viel Zeit bleibt nicht mehr. Zum 30. April ist ihr Mietvertrag nach mehrmaliger Fristverlängerung gekündigt worden. Der Vermieter habe ihr eröffnet, dass die Halle abgerissen werden und einem mehrstöckigen Bürogebäude weichen solle. Dabei hätte Schmalschläger durchaus eine Idee, welche Fee ihr zur Seite springen könnte: die Stadt München. Zwar hat der Stadtrat im vergangenen Dezember Konzept und Raumprogramm für ein eigenes Actionsportzentrum auf dem Gelände der ehemaligen Eggenfabrik in Pasing gebilligt, doch derzeit gibt es weder einen Betreiber noch einen genauen Zeitplan. Das Projekt befindet sich in der Planungsphase, allein angesichts der jahrelangen Vorbereitungen bis zur kürzlichen Billigung dürften weitere Jahre ins Land ziehen. Genau darauf ruht nun Schmalschlägers letzte Hoffnung: "Wenn die Stadt beim Gravity Lab als Mieter einsteigen würde, hätte sie eine Übergangslösung bis zur Realisierung der eigenen Halle. Ich würde das Lab weiter betreiben, das wäre doch eine Win-win-Situation." Die Stadt wolle ihr eigenes Actionsporthallenprojekt zwar nicht aufgeben, es habe bei einem Ortstermin und vielen Gesprächen aber durchaus positive Signale gegeben, so Schmalschläger. Doch die Mühlen einer Kommune mahlen langsam - und für das Gravity Lab tickt die Uhr gnadenlos. Dabei ist das Angebot einmalig, weit und breit gibt es keine vergleichbare Einrichtung. Auf 1700 Quadratmetern kann man neue, trendige Sportarten kennenlernen und sich in ihnen versuchen: Parkour, Tricking, Skateboarding, Slacklining. Es gibt eine 260 Quadratmeter große Trampolinlandschaft mit großem Luftkissen, eine riesige Rampe mit verschieden hohen Schanzen, eine Wave, das ist eine Kombination aus Bowl, Miniramp und Kicker, alles, was einen Skateboarder oder BMX-Fahrer glücklich macht. Dazwischen der Airbag, ein gewaltiges Luftkissen, in dem auch hohe Sprünge weich abgefedert werden. Link zum Artikel: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/sport/trendsport-gravity-lab-vor-dem-aus-1.4317505 Bitte unterschreibt und verbreitet/teilt diese Petition so bald und so weit wie möglich! ❤️
    3.434 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Robinson Reichel
  • Olympischer Brief gegen den Pflegenotstand - für mehr Personal im Krankenhaus!
    Die Bedingungen, unter denen wir arbeiten, machen krank – und gefährden die Patient*innen. Burnout, Depressionen und chronische Rückenschmerzen nehmen zu. Stress und Überlastung sind der unerträgliche Normalzustand. Viele von uns sind unterbezahlt und prekär beschäftigt. Und wir sind viel zu Wenige. An uns wird gespart und es wird sich an uns bereichert. Patient*innen werden blutig entlassen und Angehörige sind gezwungen, den Pflegenotstand selbst abzufedern. Das macht uns wütend und wir nehmen es nicht länger hin! Seit der Einführung der Fallpauschalen agieren Krankenhäuser wie Konzerne im Konkurrenzkampf. Patient*innen und Beschäftigte werden den Zwängen von Kostendruck und Profitmaximierung untergeordnet. Ihr Leben, ihre Bedürfnisse und Sorgen, selbst ihre Schmerzen spielen keine Rolle. Im durchökonomisierten Krankenhausbetrieb sind Gewinn und Verlust, schwarze und rote Zahlen die einzigen, unerbittlichen Taktgeber. Dieses System ist politisch gewollt und Sie, Minister*innen, stehen dafür in der Verantwortung. Die Personaluntergrenzen, mit denen Sie vorgeben zu handeln, ändern daran nichts. Sie bescheinigen sogar 3⁄4 der Krankenhäuser, zu viel Personal zu haben und ermöglichen weiteren Stellenabbau. Die Menschen müssen entsprechend ihres Bedarfs versorgt werden und nicht entlang eines Minimums. Die Herausnahme der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen und die Finanzierung jeder neu eingestellten Pflegekraft durch die Krankenkassen war ein richtiger Schritt in diese Richtung. Ihm muss jetzt die Einführung einer bedarfsorientierten Personalbemessung folgen und kein billiger Trick, der den alten Zustand wieder herstellt, etwa mit Pflegepauschalen.
    60.532 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Der Olympische Brief
  • Kein radioaktives Abwasser aus dem AKW Brunsbüttel in die Elbe!
    Die Emission von radioaktiven Substanzen in die Umwelt ist zum Schutz von Menschen und Wassertieren unbedingt zu unterlassen. Für weitere Informationen: https://www.cnv-medien.de/news/akw-brunsbuettel-eindringlich-aufklaerung-gefordert.html
    3.285 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Helene Eulenstein
  • Gegen die Schließung der Gynäkologie in Stadtlohn
    In Stadtlohn sind mehr Geburten als in Ahaus. Auch die Station ist besser ausgebaut und das Team dort viel eingespielter. Entsprechend ist es in Stadtlohn viel einfacher und auch günstiger die benötigte Geburten Anzahl zu erreichen. Frauen brauche in und nach einer Geburt ein eingespieltes Team mit Herz, Leidenschaft und wissen. Halt das, was diese Station sich seit Jahren selbst aufgebaut hat und auch aus macht. Die Frauen kommen nicht umsonst aus allen Ecken des Kreises. Man fühlt sich dort einfach immer wohl fast wie zuhause da es immer familiär dort ist.
    2.359 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Anne Feldmann
  • Aufruf zum Stop des 5G-Mobilfunknetz-Ausbaus
    Weil wir schon heute ca. 1,5 Millionen Elektrohypersensitive Mitbürger in Deutschland haben, die mit schweren, gesundheitlichen Problemen kämpfen. Ich möchte mich auch bei den Ärzten bedanken, die diesen offenen Brief an Herrn Minister Scheuer gesendet haben. Herzlichen Dank, dass Sie Ihr Wissen mit uns teilen und versuchen uns zu schützen! Dr. Barbara Dohmen, Allgemeinmedizin, Umweltmedizin Dr. med. Wolf Bergmann, Allgemeinmedizin, Homöopathie Dr. med. Harald Banzhaf, Allgemeinmedizin, Umweltmedizin Dr. med. Werner Geist, Facharzt für Psychiatrie Dr. med. Reiner Grobler, Zahnarzt, Umwelt-Zahnmedizin Dr. med. Ekkehard Hilt , Facharzt für Innere Medizin, Naturheilverfahren, Umweltmedizin Dr. med. Annette Johnson, Fachärztin für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren Dr. med. Markus Kiefer, Facharzt für Psychiatrie/Psychotherapie Dr. med. Andrea Leute, Fachärztin für Allgemeinmedizin, Psychotherapie Dr. med. Wessel von Loe, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe Dr. med. Andrea Lusser, Fachärztin für Allgemeinmedizin, Naturheilverfahren Dr. med. Cornelia Mästle, Fachärztin für Innere Medizin und Psychotherapie Dr. med. Heinz Möller, Praktischer Arzt, Naturheilverfahren, Homöopathie Dr. med. Joachim Mutter, Facharzt für Hygiene und Umweltmedizin Dr. med. Claudia Rashied, Fachärztin für Innere Medizin, Diabetologie, Naturheilverfahren Dr. med. Werner Rusche, Facharzt für Allgemeinmedizin Dr. med. Dagmar Schmucker, Fachärztin für Innere Medizin und Umweltmedizin Dr. med. Christine Aschermann, Fachärztin für Neurologie und Psychotherapie Dr. med. Horst Eger, Facharzt für Allgemeinmedizin Dr. med. Michaela Kammerer, Fachärztin für Allgemeinmedizin Dr. med. Markus Kern, Facharzt für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Dr. med. Monika Krout, Allgemeinärztin, Homöopathie Dr. med. Gabriele Röttgers, Fachärztin für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren Dr. med. Achim Schneider, Facharzt für Innere Medizin Dr. med. Jeannette Teeuwen, Fachärztin für Frauenheilkunde Dr. med. Cornelia Waldmann-Selsam, Praktische Ärztin
    70.814 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Andrea Haufler
  • Schluss mit der Plastikdusche: Toxisches Mikroplastik in Kosmetik und Reinigungsmitteln verbieten
    Shampoo, Duschgel, Gesichtscremes – viele dieser Produkte enthalten Mikroplastik. Doch was die meisten nicht wissen: Die mit bloßem Auge sichtbaren Kügelchen sind kein zuverlässiger Hinweis darauf, ob ein Produkt Mikroplastik enthält. Im Gegenteil: Viele Hersteller steigen auf unsichtbare, flüssige und gelartige Kunststoffe um, die wir Verbraucher/innen uns dann unbemerkt auf Haut und Haare schmieren. Zahlreiche internationale Reports [1] belegen, wie schädlich Mikroplastik sein kann: Wie kleine Magneten ziehen sie toxische Stoffe an, die von Fischen und anderen Meerestieren gefressen werden und über die Nahrungskette wieder auf unseren Tellern landen. Die jüngste Studie des Fraunhofer Instituts belegt außerdem, dass flüssige, gel-, pasten- und wachsartige Kunststoffe ähnliche Eigenschaften aufweisen könnten und die aktuelle Definition von Mikroplastik [2] daher nicht ausreicht. **Warum der „freiwillige Verzicht” seitens der Hersteller nicht ausreicht** 83 % der deutschen Bevölkerung lehnen Mikroplastik ab. Doch obwohl der Wunsch nach Plastikvermeidung seitens der Bevölkerung sehr groß ist, wurde er in den vergangenen Jahren nicht ausreichend gehört. Zwar war die freiwillige Selbstverpflichtung zum Verzicht auf Mikroplastik seitens einiger Hersteller ein erster Schritt. Er reicht jedoch nicht aus – denn die Hersteller halten sich nicht an ihre Versprechen! [3] Es erscheint uns deshalb als fahrlässig, dass ein Handeln auf Unternehmensseite hier noch nicht per Gesetz eingefordert wurde. **Dringlichkeit** Bereits vier Länder haben Mikroplastik in Kosmetik weltweit verboten. Deutschland ist ein Schlusslicht in der Entwicklung. Schweden hat im Juli 2018 ein realistisches Modell vorgelegt. Dem kann sich Deutschland anschließen und dabei den Ansatz erweitern – mit dem Ausschluss jeder Form von Plastik in Kosmetik- und Reinigungsmitteln. Die Forderung nach einem Verbot von Mikroplastik in Kosmetik und Reinigungsmitteln steht nun bereits seit einigen Jahren im Raum. Wir fordern hiermit eine Beschleunigung des Prozesses. Deutschland sollte seiner besonders großen Verantwortung als größter Absatzmarkt von Schönheitspflegemitteln in Europa [4] endlich national und international nachkommen und jegliche weiteren Verzögerungen vermeiden. [1] “Plastic and Human Health: A Micro Issue?”, King's College London, 2017; "SOURCES, FATE AND EFFECTS OF MICROPLASTICS IN THE MARINE ENVIRONMENT: A GLOBAL ASSESSMENT", UNESCO / Joint Group of Experts on the Scientific Aspects of Marine Environmental Protection, 2016; "Weltweites Abwasserproblem Mikroplastik überfordert Kläranlagen. Lösungen sind weniger Plastikkonsum und umweltgerechte Textilproduktion", BUND, 21.03.2017; "Microplastics in Seafood and the Implications for Human Health", Madeleine Smith, David C. Love, Chelsea M. Rochman, Roni A. Neff, 2018; “Microplastics increase mercury bioconcentration in gills and bioaccumulation in the liver, and cause oxidative stress and damage in Dicentrarchus labrax juveniles”, Luís Gabriel Antão Barboza, Luís Russo Vieira, Vasco Branco, Cristina Carvalho, Lúcia Guilhermino, Oct 2018 [2] "Mikroplastik in Kosmetika – Was ist das?", Umweltbundesamt, 16.03.2016 [3] "Viele Produkte sind weiterhin belastet", Deutschlandfunk, 18.10.2016 [4] „Cremen gegen die German Angst”, Spiegel Online, 2016
    118.724 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Meike Schützek Picture
  • Appell katholischer Christen: Schöpfung bewahren! Kohleabbau stoppen! Hambacher Wald retten!
    Als katholische Christinnen und Christen glauben wir, dass die Kirche sich in gesellschaftliche Konflikte einmischen und klar positionieren muss. Der Kölner Kardinal Woelki ließ uns über seinen Generalvikar ausrichten: „Angesichts des absehbaren Verfehlens der deutschen Klimaschutzziele für 2020 und des damit verbundenen Risikos des Verfehlens der Klimaschutzziele für 2030 und 2050 ist es jetzt umso wichtiger, die Kohlendioxid-Emissionen entschiedener und effektiver zu senken.” Diese Position muss nun auch die Deutsche Bischofskonferenz in die Tat umsetzen! Worte allein schützen die Schöpfung nicht vor den Folgen des Klimawandels! Mittlerweile liegt auch der Bericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission) vor. Die Landesregierung ist aufgefordert, mit den Menschen, die umgesiedelt werden sollen, in einen Dialog einzutreten und Umsiedlungen, die nicht sozialverträglich sind, zu vermeiden und über Hunderte von Jahren gewachsene Dörfer mit ihren Kirchen zu erhalten. Herr Kardinal Marx, wir bitten die Deutsche Bischofskonferenz dringend um konkrete politische Unterstützung bei der Auseinandersetzung um ein Ende der Kohlewirtschaft, die Rodung des Hambacher Walds bei Kerpen und die Erhaltung von Dörfern an den Tagebauen Garzweiler und Hambach.
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    Gestartet von Markus Dufner
  • Verbraucher fordern unverarbeiteten Nutzhanf für den Einzelhandel
    1.) Der Rohstoff Nutzhanf bietet aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge, über die industriellen Nutzungsmöglichkeiten (z.B. Papier, Seile, Textilien) hinaus, auch weitere  Einsatzmöglichkeiten im alltäglichen Gebrauch. Zum Einen als besonders gesundes und unbedenkliches Nahrungsmittel (Tee, Salat, etc.), zum Anderen als Hausmittel bei verschiedenen Beschwerden wie Verspannungen, Schmerzen, Stress, Verdauungsproblemen und Schlaflosigkeit (z.B. als Tee). Hierbei hat THC-armer, CBD-reicher Nutzhanf als Rohstoff für den Verbraucher keine Nebenwirkungen, ist nicht berauschend, enthält keine Allergene und birgt auch sonst keinerlei Gefahren. Dies bestätigt unter anderem die WHO in folgendem Bericht: http://www.who.int/medicines/access/controlled-substances/CannabidiolCriticalReview.pdf   In unseren unmittelbaren Nachbarländern, wie Italien, Österreich und der Schweiz ist der alltägliche Handel und Gebrauch von Nutzhanf bereits gängige, einwandfrei funktionierende Praxis und wirkt sich seit der Freigabe äußerst positiv auf die Wirtschaft aus. Immer mehr Menschen in Deutschland kennen bereits die positiven Auswirkungen des Nutzhanfes auf Gemüt und Gesundheit, und wünschen sich eine Regulierung für den Einzelhandel.  Die wenigen Nutzhanf Unternehmen in Deutschland sind, aufgrund der fälschlichen Repression durch die Justiz und der undurchsichtigen Gesetzeslage, nicht in der Lage, den Bedarf der Bevölkerung an Nutzhanf zufriedenstellend zu decken. Hinzu kommt, dass die wenigen deutschen Nutzhanf Unternehmen dadurch, im Gegensatz zu internationalen Unternehmen anderer Länder, auf dem europäischen Markt nicht konkurrenzfähig sind. Dies muss sich schnellstmöglich ändern. Daher fordern wir die sofortige Freigabe und Regulierung des Nutzhanfes als Rohstoff für den Einzel- und Großhandel in Deutschland. 2) Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat bisher drei Hausdurchsuchungen in den Filialen der Hanfbar und den Privaträumen des Betreibers angeordnet und durchgeführt. Darüber hinaus hat sie mehrmals einen Haftbefehl gegen den Betreiber Marcel Kaine beantragt. Fünf Wochen befand sich der Betreiber Marcel Kaine ungerechtfertigt in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft rechtfertigt ihr Vorgehen durch drei Hauptargumente, welche sich inhaltlich auf folgende Punkte stützen: Punkt 1 - Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass der Handel mit Pflanzen und Pflanzenteilen der Gattung Cannabis verboten sei - wobei es auf Unterscheidung zwischen Blüten, Blättern & Stängeln NICHT ankommt. Punkt 2 - Die Staatsanwaltschaft bezieht sich dabei insbesondere auf den unverarbeiteten Zustand der Pflanzenteile - wobei die Trocknung, Zerkleinerung und Fermentation, aus Sicht der Staatsanwaltschaft NICHT als Verarbeitung gilt. Punkt 3 - Aus Sicht der Staatsanwaltschaft ist die Abgabe an den Endverbraucher nicht zulässig, sondern lediglich an gewerbliche Kunden, welche den Rohstoff zu industriellen Gütern (z.B. Seile, Textilien, etc…) weiterverarbeiten. In diesen Punkten gibt es zwischen der Staatsanwaltschaft und dem Anwalt der Hanfbar unterschiedliche Auslegungen des BTMG und der dazugehörigen Ausnahmeregelung bzgl. des Nutzhanfes. Diese unterschiedlichen Auslegungen sind einzig und allein durch die schwammige Formulierung dieses Gesetzes möglich geworden, was dazu geführt hat, dass ein junges Unternehmen wie die Hanfbar, welches derzeit 20 Mitarbeiter beschäftigt, stark von der Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizei drangsaliert wird. Selbst wenn man der Staatsanwaltschaft Braunschweig mit ihrer Argumentation Recht geben sollte, ist ihr Vorgehen gegen die Hanfbar und ihren Betreiber nicht gerechtfertigt, da es bereits eine Vielzahl anderer Anbieter (z.B. Reformhäuser, Tee-&Bioläden) in ihrem Zuständigkeitsbereich gibt, welche ebenfalls unverarbeitete Pflanzenteile der Gattung Cannabis an den Endverbraucher vertreiben, und gegen die nicht vorgegangen wird. Dies sind Beispiele der eben genannten Anbieter von unverarbeitetem Nutzhanf: TeeGschwendner - Hans Hanf Diverse Apotheken - Frauentee Diverse Reformhäuser - Hanftee +zahlreiche Internetanbieter Diese Ungleichbehandlung kann nicht sachlich begründet werden, was gleichzeitig die Vermutung zulässt, dass es sich in diesem Fall um persönliche Gründe und in diesem Zusammenhang sogar um Amtsmissbrauch handeln könnte. Die Hanfbar steht einzig und allein für Gesundheit, Nachhaltigkeit und Genuss. Sie ist ein reiner Gesundheitsladen, der Menschen beibringt und ermöglicht, die gesundheitlichen und ernährungsphysiologischen Vorteile des Nutzhanfes auf unterschiedliche Arten für sich zu nutzen. Es darf nicht sein, dass ein Unternehmen wie die Hanfbar, einzig und allein aufgrund unterschiedlich möglicher Auslegungsarten eines Gesetzes derart durch eine staatliche Behörde drangsaliert und an ihrem Geschäft gehindert wird. Daher fordern wir ausdrücklich Rechtssicherheit für die Hanfbar und alle anderen Anbieter dieser Sparte, bis zu einer verfassungsgerichtlichen Klärung der Rechtslage.
    31.881 von 35.000 Unterschriften
    Gestartet von Bardia Hatefi