• #ZeroCovid: Für einen solidarischen europäischen Shutdown
    Nach einem Jahr Pandemie sind wir in ganz Europa in einer äußerst kritischen Situation. Tausende Menschen sterben jeden Tag und noch viel mehr erkranken. Das neue Coronavirus breitet sich rasend schnell aus, von Mutationen noch beschleunigt. Die Maßnahmen der Regierungen reichen nicht aus: Sie verlängern die Pandemie, statt sie zu beenden, und gefährden unser Leben. Die Strategie, die Pandemie zu kontrollieren, ist gescheitert („flatten the curve“). Sie hat das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht. Wir wollen die politische Lähmung in Bezug auf Corona überwinden. Wir wollen uns auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz für den nötigen solidarischen ZeroCovid-Strategiewechsel sammeln. Wie unsere Mitstreiter*innen in Großbritannien (https://zerocovid.uk) wissen wir, dass wir den Schutz unserer Gesundheit gegen kurzfristige Profitinteressen und große Teile der Politik erkämpfen müssen. Es gibt keinen Gegensatz zwischen Gesundheitsschutz und Pandemiebekämpfung einerseits und der Verteidigung demokratischer Rechte und des Rechtsstaats andererseits. Demokratie ohne Gesundheitsschutz ist sinnlos und zynisch. Gesundheitsschutz ohne Demokratie führt in den autoritären Staat. Die Einheit von beidem ist der entscheidende Schlüssel zu einer solidarischen ZeroCovid-Strategie. Der Aufruf in voller Länge, weitere Informationen sowie Aktionen zum Mitmachen finden sich hier: https://www.zero-covid.org
    111.180 von 200.000 Unterschriften
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  • Covid19: Krankenhausbeschäftigte fordern Mitsprache und Entlastung – Schluss mit Einschüchterungen
    Gemeinsam spüren wir Tag für Tag, wie sich mit Corona die Lage zuspitzt. Wir gehen über unsere Grenzen. KollegInnen brechen zusammen und immer häufiger erleben wir aufgrund des Personalmangels Situationen, in denen die Sicherheit unserer PatientInnen nicht mehr gewährleistet ist. Gemeinsam haben wir in den Kliniken hundertfach auf internen Wegen den Notstand angezeigt. Wir haben die Verantwortlichen aus der Hamburger Regierung aufgefordert uns anzuhören und ihrer Aufsichtspflicht für die Krankenhäuser nachzukommen. Dabei wäre es so einfach. Hamburg könnte beispielsweise jederzeit Regelungen erlassen, das Personal in den ausgelagerten und kaputt gesparten Bereichen der Reinigung und Zuarbeit aufzustocken. Das würde uns vor allem auf den hoch belasteten Intensivstationen spürbar entlasten. Romana wird als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung mit Kündigung bedroht, weil sie ausgesprochen hat, was wir Tag für Tag erleben. Deswegen geht dieser Aufruf an alle. An alle, die irgendwann auf eine würdige Versorgung im Krankenhaus angewiesen sind. An alle die dafür kämpfen, in ihrem wichtigen Gesundheitsberuf bleiben zu können, ohne daran kaputt zu gehen. Auch wenn der Applaus leiser geworden ist: Es ist wichtiger denn je genau hin zu schauen, was in den Krankenhäusern geschieht. **ErstunterzeichnerInnen:** Claudia Rother, Pflegekraft (Asklepios Klinik St. Georg) Karlheinz Fernau, Pflegekraft (Asklepios Klinik St. Georg) Rene Frenzel, Pflegekraft (Asklepios Klinik St. Georg) Meike Saerbeck, Pflegekraft (Asklepios Klinik St. Georg) Annika Laubmeister, Pflegekraft (Asklepios Klinik St. Georg) Anna Brünings, Therapeutin (Asklepios Klinik Nord) Jutta Schulze-Eppisch, Therapeutin (Asklepios Klinik Nord) Sina Krüger, Pflegekraft (Asklepios Klinik Harburg) Rebecca Stüdemann, Pflegekraft (Asklepios Klinik Harburg) Tim Tucholski, Pflegekraft (Asklepios Klinik Harburg) Kirsten Rautenstrauch, Pflegekraft, ver.di-Betriebsrätin (Asklepios Klinik Altona) Manja Heyse, Pflegekraft (Asklepios Klinik Altona) Maike Schertges, Pflegekraft (Asklepios Klinik Barmbek) Sophie Pieske, Pflegekraft (Asklepios Klinik Wandsbek) Hilke Vetter, Pflegekraft (Asklepios Hamburg Pflegepool) Nina Geier, Pflegekraft (Asklepios Hamburg Pflegepool) Sarah Parlow, Pflegekraft (Asklepios Hamburg Pflegepool) Claudia Böse, Pflegekraft (Asklepios Hamburg Pflegepool) Heike Piuntek, Pflegekraft (Asklepios Hamburg Pflegepool) Simon Pawelka, Pflegekraft (Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf) Rolf Nonnenmacher, Mitglied des Personalrats (Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf) Stefan Lindauer, Pflegekraft (Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf) Johannes Koch, Pflegekraft (Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf) Miriam Taube, Pflegekraft (Katholisches Marienkrankenhaus) Timon Heßbrüggen, Pflegekraft in Ausbildung, (Agaplesion-Bethesda Krankenhaus Hamburg-Bergedorf) Nicole Liebig, Pflegekraft (Helios-Endoklinik) Jana Wessel, Pflegekraft (Kinderkrankenhaus Altona) Benjamin Friedrich, Pflegekraft ( BG-Klinikum Hamburg Boberg)
    10.489 von 15.000 Unterschriften
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  • Bonuszahlung für alle BetreuerInnen-HelferInnen-Pflegekräfte in Wohnheimen für Schwerstbehinderte!
    In den letzten Wochen erfahren wir aus verschiedenen Stationären Einrichtungen und Pflegediensten in Bremen und um zu, das hier die Bonuszahlung teilweise 2x gezahlt wurde. - Warum, gehören wir nicht dazu? - Wir riskieren Beruflich täglich unser Leben. - Antrag an die Landesregierung Bremen - - Bonuszahlung für alle BetreuerInnen-HelferInnen-Pflegekräfte, Hausmeister und Reinigungskräfte, in Wohnheimen für Schwerstbehinderte. Das Geld aus der Bonuszahlung hat uns Betreuer in Behinderten Einrichtungen -Wohnheimen für Kinder & Jugendliche, nicht erreicht. Der Schlüssel muss an alle BetreuerInnen Helfer/Helferinnen verteilt werden. Im Saarland z.B. springt die Landesregierung ein. Sie zahlt den Beschäftigten des Uniklinikums in Homburg die Prämie, weil es nach dem eigentlichen Verteilungsschlüssel leer ausgehen würde. Betreuungspflegerin, Heike noeme Fricke, 59 Jahre alt, arbeitet in einem Wohnheim für Schwerstbehinderte Kinder & Jugendliche in Bremen. Sie ist einfach nur enttäuscht und wütend, dass ihre Kollegen und Kolleginnen nichts bekommen. In unserem Wohnheim ist „Corona“ ausgebrochen, mehrere Kinder und KollegenInnen haben sich mit dem Covid19 Virus angesteckt. Das ganze Haus steht unter Quarantäne, in unserem Wohnheim leben „Systemsprenger“. Tägliche Angriffe, Gewalt und gezielte Übergriffe an uns BetreuerInnen, gehören zu unserem Tagesablauf. Die Abstandsregelung fällt daher hinten über. Die Leistungsgrenze ist seit Wochen überschritten, es folgt ein hoher Krankenstand im Haus und unzählige Überstunden, stehen durch den Notstand an. "Die Pflege ist ein schöner Beruf, aber die Rahmenbedingungen machen das irgendwann nicht mehr erträglich." - Unzählige Pflegeeinrichtung stehen vor einem Lockdown!!! - Warum, gehören wir nicht dazu!? Unterschrift: Heike noeme Fricke Betreuerin in der Behinderten Einrichtung für Schwerstbehinderte, Kinder und Jugendliche.
    120 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Heike noeme Fricke Picture
  • Präsenz-Prüfungen trotz Lockdown an der Hochschule in Worms
    Worms knackt 200er-Inzidenz ! Wie kann es sein, dass die gesamte Wirtschaft runtergefahren wird, die Kontaktbeschränkungen auf ein Minimum reduziert werden und wir trotzdem wie geplant die Klausuren schreiben müssen? Wieso schaffen es so viele andere Unis auf ihre Studenten zu zugehen und Alternativen anzubieten? Wieso wird so wenig berücksichtigt wie schwer die Lage für uns als Studenten ist? Die Bibliotheken haben zu, man kann keine Lerngruppen bilden, teilweise fallen die Tutorien aus und die Onlinevorlesungen sind nicht ansatzweise vergleichbar mit den Präsenzvorlesungen. Wir sind nur noch zu Hause mit der Familie auf engstem Raum was die Lernsituation immens erschwert. Wieso werden solche Punkte nicht berücksichtigt? Wir haben keine andere Wahl und müssen zu den Klausuren um nicht noch ein weiteres Semester zu verlieren. Zudem kommen viele Studenten aus Risikogebieten aus ganz Deutschland angereist. Wenn jetzt hunderte von Studenten sich deshalb in Bussen und Bahnen quetschen sollen, um dann in einem vollbesetzten Saal schreiben zu müssen. Wieso kann man denn nicht schon früher Alternativen planen? Natürlich ist es schwer, natürlich heißt das viel organisatorische Arbeit und man kann es nie jedem Recht machen. Aber es gäbe so viel Möglichkeiten und die Hochschule Worms geht keinen Schritt auf uns zu!
    1.426 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Naomi Schwind
  • Für sichere Schulen - Sichere und gerechte Bildung auch während der Corona-Pandemie!
    Schule bedeutet für uns, Schüler:innen, gerade vor allem zwei Dinge: Unsicherheit und Chaos. Erst blieben die Schulen trotz steigender Ansteckungsgefahr mit nur wenigen Vorkehrungen immer weiter offen. Dann wurde Hals über Kopf auf Onlineunterricht umgestellt und wie es weiter gehen soll ist unklar. Für uns zeigt diese Konzeptlosigkeit: Die Gesundheit von uns Schüler:innen ist für die Landesregierung nicht die oberste Priorität. Wir sind der Meinung, wenn entschlossen gehandelt und auch Geld in die Hand genommen werden würde, wäre sowohl sicherer Präsenzunterricht als auch besserer Onlineunterricht möglich. Niemand kann uns erzählen, dass für die oben genannten Maßnahmen nicht genügend Geld da sei. Immerhin wurden gerade erst 1,2 Billionen Euro für die Wirtschaftsrettung bereitgestellt, davon 9 Milliarden allein für die Lufthansa und 3 Milliarden für die Autoindustrie. Und auch für die Bundeswehr waren 50 Milliarden da. Es scheint, dass die Dividende von Aktionär:innen und militärische Vorhaben wichtiger sind als unsere Gesundheit und Bildung. Damit sich das ändert haben sich in Freiburg und Umgebung Schüler:innen unter dem Namen „Für sichere Schulen 79“ (79 wie die Postleitzahl von Freiburg) organisiert und diese Forderungen erarbeitet. Wir würden uns über eine Unterschrift freuen und auch über einen Besuch auf unserer Instagramseite: https://www.instagram.com/fuersichereschulen79/
    1.696 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Wendelin Wahn Picture
  • Gegen Mobbing an Schulen
    Selbst bei vorsichtigen Schätzungen sind an weiterführenden Schulen in Deutschland jährlich 500.000 Schüler*innen von Mobbing betroffen. Der 2017 veröffentlichten PISA-Studie der OECD zufolge ist in Deutschland jede*r sechste Schüler*in im Alter von 15 Jahren von Mobbing betroffen. Es gibt meist auch psychiche Folgen danach wie Depressionen, Angstörungen, Zwangstörungen usw. Unter den 1.446 Jugendlichen, die nur gelegentlich gemobbt wurden, betrug die Rate 7,1 Prozent, und bei den Kindern ohne Mobbing kannten nur 5,5 Prozent depressive Verstimmungen. Damit hatten Opfer die mobbing Attacken hatten ein fast dreifach erhöhtes Risiko auf eine spätere Depression als nicht gemobbte Kinder.
    107 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Elif Özer
  • Schützt die Erzieher*innen vor Corona!
    Sehr geehrter Herr Bovenschulte, sehr geehrte Frau Bogedan, wir, die Berufsgruppe der Erzieher\*innen im Land Bremen, halten seit Beginn der Pandemie die Stellung. Wir geben alles um die Betreuung der Kinder und somit die Berufstätigkeit der Eltern zu sichern. Wir tun dies unter für uns besonders erschwerten Umständen. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist fehlten in den meisten Einrichtungen schon vor der Pandemie etliche Fachkräfte. Aufgrund von notwendigen Schutzmaßnahmen für Kolleg\*innen mit Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe, wie zum Beispiel „Erkrankungen, die mit einer Immunschwäche einhergehen“ (Rundschreiben des Senators für Finanzen Nr. 09/2020 vom 8. Mai 2020), wurden die Lücken in den Personaldecken vieler Einrichtungen noch größer. Wir nahmen auch diese Herausforderung an und hielten die Betreuung mit wenigen Einschränkungen auf dem Niveau von vor der Pandemie! Die hohe psychische Belastung, die mit dem Wissen einhergeht, sich am eigenen Arbeitsplatz ohne adäquaten Schutz aufgrund der Unverhältnismäßigkeit des Tragens von Mund-Nasen-Masken bei der Arbeit mit Kleinkindern mit dem Coronavirus zu infizieren und somit möglicherweise auch die eigenen Familienangehörigen in Gefahr zu bringen, macht die Situation nicht gerade erträglicher. **Die Berufsgruppe der Erzieher\*innen wird seit März sowohl durch die Berichterstattung der Medien als auch die Maßnahmen der Bremer Landespolitik leider immer wieder vergessen.** Seit Wiederaufnahme des KiTa-Betriebes nach den Sommerferien steigen die Anforderungen von Politik und Trägern, sowie der Druck durch Eltern an Pädagogische Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen immer höher. Die Entwicklung der Infektionszahlen in ganz Deutschland beobachten wir mit größter Besorgnis. Auch deshalb sind die Beschlüsse der „Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ ein Schlag ins Gesicht für alle in Kindertageseinrichtungen Beschäftigte. **Das Abgeben der Verantwortung in der Frage, welche Kinder betreut werden an die Eltern ist ein komplettes Versagen der Politik und lässt einen ganzen Berufsstand im Regen stehen.** Der gut gemeinte Appell des Bürgermeisters hatte teilweise nur geringe Effekte. Wir empfinden dieses Handeln als Respektlosigkeit und meinen die Politik muss Verantwortung übernehmen! Dieses Nicht-Handeln, auch im Hinblick auf den Reaktionsstufenplan für Kindertageseinrichtungen, macht den beschlossenen Lockdown zu einer Farce, steigen doch seit Wochen die Infektionszahlen gerade in den Kindertageseinrichtungen an (bildung.bremen.de „Aktuelle Fallzahlen in Kitas und Schulen“). Die Statistiken weisen momentan zwar in den Schulen höhere Fallzahlen aus, hier wird aber auch zum Beispiel in Form von Reihentests weitaus häufiger getestet. Der Umgang der Senatorin für Bildung hiermit ist für uns erschreckend! **Erneut wurden Massentests für Schulen zum Ende der Weihnachtsferien zur Verfügung gestellt, wohingegen wir Erzieher\*innen weiterhin allenfalls anlassbezogen eine Testung beantragen konnten.** Diese Ungleichbehandlung durch die uns überstehende Behörde allein auf der Grundlage der bekannten Fälle ist neben des fehlenden Respekts auch ein verantwortungsloses Handeln im Hinblick auf das momentane gesamtgesellschaftliche Infektionsgeschehen und dem Wissen über eine hohe Zahl an Erkrankungen, die ohnehin nicht nachverfolgt werden können, Stichwort Dunkelziffer. Wir Erzieher\*innen erleben ein großes Gefühl von Machtlosigkeit. Auch fällt es schwer die sicherlich notwendigen Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich nachzuvollziehen, wenn wir zeitgleich in unseren Einrichtungen schutzlos zigfachen Kontakten ausgesetzt sind. Diese Doppelmoral, wonach Einschränkungen nur im Privaten gelten, in der Arbeitsstätte aber darauf gepfiffen werden kann, macht uns besonders wütend! **Unter den derzeitigen Maßnahmen müssten auch in den Kindertageseinrichtungen die Kontakte stark reduziert werden!** Durch welche Maßnahmen werden wir geschützt? An welcher Stelle können wir über den Schutz unserer Gesundheit entscheiden um uns dem steigenden Risiko zu entziehen? Durch den Beschluss der MPK vom 05. Januar 2021 die Maßnahmen in Kitas nicht zu verändern, ist es noch einmal umso wichtiger für unseren Schutz zu kämpfen! **Die notwendige Betreuung in Kindertagesstätten kann nur mit weitreichenden Schutzmaßnahmen durch die Senatorin für Kinder und Bildung gewährleistet werden.** Wir fordern deshalb die genannten Maßnahmen zu unserem und damit dem Gesundheitsschutz der Gesamtgesellschaft.
    10.845 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Fay-Alyssa Kreib
  • Schluss mit dem Autobahnzubringer Achterdiek!
    18.12.2020 Heute ist ein Kind angefahren worden. Direkt vor meiner Haustür. Die Sonne schien. Ich werde den dumpfen, lauten Aufprall nicht mehr vergessen. Und das Schreien der Mütter - vorher und – nachher. Ich wohne offiziell in einer 30-iger Zone. Inoffiziell ist das seit 4 Jahren ein Autobahnzubringer. Die Politik hat aus einer „Quasi-Einbahnstraße“ faktisch einen Autobahnzubringer gemacht. Morgens kommt man mit dem Auto kaum vom Hof. Die Kolonne drängelt sich mit ca. 45 kmh durchs Wohngebiet. Und hat Vorfahrt. Jetzt nicht mehr nur morgens , sondern auch nach Feierabend. Das Fahrradfahren habe ich schon vor Jahren aufgegeben- Beschimpfungen, Nötigungen, von ständigem Gehupe gar nicht zu sprechen. Ich habe mit der Polizei telefoniert. Sie hatten keine Zeit. Heute ist ein Kind angefahren worden. Direkt vor meiner Haustür. Die Sonne schien. Ich werde den dumpfen, lauten Aufprall nicht mehr vergessen. Und das Schreien der Mütter - vorher und – nachher. Als Fußgänger ist es ein Spießrutenlauf. Nicht nur vor Schulbeginn und nach Schulschluss fahren die Menschen (verständlicherweise) auf dem Fußweg. Und haben Vorfahrt. Wenn man darauf hinweist, dass es ein Fußweg ist - erntet man bestenfalls ein verlegenes Lachen. Ich habe mit den Nachbarn gesprochen und erfuhr, dass die Arbeitsergebnisse einer ehemaligen „Bürgerinitiative Achterdiek“ mit Empfehlungen für erfolgreiche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen seit Jahren dem Beirat vorliegen. Heute ist ein Kind angefahren worden. Direkt vor meiner Haustür. Die Sonne schien. Ich werde den dumpfen, lauten Aufprall nicht mehr vergessen. Und das Schreien der Mütter - vorher und – nachher. Ich habe vor 3 drei Jahren mit dem Ortsamtsleiter Oberneuland telefoniert. Sinngemäß: „Wer neben den Flughafen zieht, muss sich über Flugzeuge nicht wundern. Es sei eine 30iger Zone, ich sollte doch auf der Straße parken.“ Nachdem ich wüst beschimpft und mein Auto (entschuldigen Sie bitte den Ausdruck) berotzt worden ist, parke ich wieder auf dem Hof. Die Dame vom Ortsamt Horn meinte vor 3 Jahren: „Es würde sich etwas ändern, es würde nur noch dauern.“ Das stimmt. Vor vier Wochen wurden die Schlaglöcher beseitigt. Heute ist ein Kind angefahren worden. Direkt vor meiner Haustür. Ich werde den dumpfen, lauten Aufprall nicht mehr vergessen. Und das Schreien der Mütter- vorher und – nachher. .................................................. Liebe Mitbürger:innen vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen, diesen Text zu lesen. Der obenstehende Bericht ist unsachlich und verschweigt viele Fakten, ist somit juristisch nicht valide. Der Bericht ist nur: persönlich und emotional. Und wahr. Die Mitglieder der Bürgerinitiative haben vor Jahren soviel Lebenszeit , Kraft , Streitbarkeit und Fachwissen investiert, und so viel wirklich fundierte Entwürfe ausgearbeitet, um den Achterdiek sicherer und lebenswerter zu gestalten. Davor kann ich nur meinen Hut ziehen und muss gestehen: soviel Energie und Leidenschaft besitze ich nicht. Und dennoch bitte ich Sie- um Ihre Unterschrift. Egal, ob es hilft. Egal, wie oft Sie in dieser Sache unterschrieben haben. Egal, wie viele Unterschriften zusammen kommen. Egal, ob das dilettantisch ist. Ich bitte Sie, zu unterschreiben. Oder diesen Link zu teilen. Einfach nur, weil ich denke, das Schweigen der falsche Weg ist. Dieses Kind hat überlebt. Der Fahrradfahrer, der hier vor einiger Zeit starb, nicht. Ich kenne weder seinen Namen noch seinen Todestag. Keine Tafel erinnert an seinen Unfalltod. Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Hanna Hinze
    391 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Hanna HInze
  • Lüchow-Dannenberg-Lüneburg sagt seinen M.d.B.s: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Nach dem Klimapaketchen und Lufthansa-Milliarden ist klar, was Lobbyisten und Bremser in der GroKo anrichten können. Bleiben sie stark, würde Deutschland auch seine Klimaziele bis 2030 reißen und die Energiewende schrumpfen. Doch es geht auch ganz anders: Gerade erst wurde die Abwrackprämie erfolgreich gestoppt. Das ist ein Vorgeschmack darauf, was wir als Klimabewegung bewirken können! Die Abgeordneten wollen im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden. Das geht nur mit echter 1,5-Grad-Politik. Als “Schwarm for Future” werden wir sie in allen Wahlkreisen Deutschlands zum Klima-Krisengespräch bitten - und im Wahlkampf an ihren Taten messen. Unterschreiben Sie jetzt. So sagen Sie Ihren Abgeordneten: Der Wahlkreis will mehr Klimaschutz! Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net
    580 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Jost Völker
  • Widerspruch gegen die Rückzahlungsforderung der Corona-Soforthilfe
    **Mit der konstruierten Verfahrensweise und der Überprüfung eines sogenannten Liquiditätsengpasses wird die Soforthilfe ad absurdum geführt** und erfüllt in keinster Weise den Zweck, für den sie eingerichtet und ausgezahlt wurde. **Zudem sind diese nachträglichen Regularien nicht die, die zuvor kommuniziert wurden,** so dass es sich nun um eine vollkommen andere Leistung handelt, die eine Täuschung darstellt. Vor diesem Hintergrund hat diese "Hilfe" Betroffenen nicht nur rein gar nichts genutzt, sondern faktisch geschadet, da viele existentielle unternehmerische Entscheidungen hätten anders getroffen werden müssen, wäre diese Sachlage vorher so kommuniziert worden. Zudem kostet die betriebswirtschaftliche Aufbereitung der Rückprüfung, die durch die SteuerberaterInnen erfolgt, viel Geld, welches der Unternehmer zusätzlich aufbringen muss. Die Auswertungsstruktur konstruiert eine künstliche Realität, die die betriebswirtschaftliche Problematik nicht abbildet bzw. erfasst. Die gesamte vorher hart erarbeitete Liquidität wird durch die massiven Umsatzverluste durch die angeordnete! Schließung von 6 Wochen im ersten Lockdown wesentlich verbraucht, so dass selbstverständlich betriebliche Reserven eingesetzt werden mussten und diese bei vielen Betrieben sogar aufgebraucht wurden. **Die Rückzahlung wird viele Betriebe in die Insolvenz führen.** Das kann wohl nicht das Ziel dieser vermeintlichen Unterstützung gewesen sein - die angeblich beabsichtigt, die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz zu wahren, was mit diesem Procedere eben nicht realisiert wird. Zudem können Betriebe seit vielen Monaten aufgrund der weiterhin bestehenden Beschränkungen nach wie vor nicht einmal ihre regulär verfügbaren Kapazitäten anbieten und dementsprechend nicht einmal die "normalen" Umsätze erwirtschaften, geschweige denn etwas von dem Verlust aufholen. Dazu bestehen aber volle Kosten auf der anderen Seite bzw. Mehrkosten durch Masken, Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe etc., deren Preise sich zeitweise astronomisch entwickelt haben. Davon abgesehen, sind auch viele Kunden von finanziellen Engpässen betroffen, was sich erheblich auf die Kaufkraft auswirkt. Mit Verlaub - so etwas kann sich nur ausdenken, wer von der Situation nicht betroffen ist und sie daher auch nicht durchdringt. Ich erkläre mich mit dieser Handhabung nicht einverstanden, akzeptiere diese Vorgehensweise nicht und formuliere hiermit meinen Widerspruch dagegen. Ich fordere die Verantwortlichen auf, den Betrieben die ursprünglich zugesagte Unterstützung zu gewähren. Es ist unerträglich, dass Betrieben im Rahmen der November-Überbrückungshilfen aufgrund der Schließungen 75% ihrer Vorjahresumsätze!!! in Aussicht gestellt werden aufgrund der Schließungen und Betroffene des ersten Lockdowns nicht einmal die vergleichsweise geringfügige finanzielle Zuwendung in Höhe der geleisteten Soforthilfe rückzahlungsfrei gewährt bekommen. Der Fallstrick und entscheidende Punkt in dem Berechnungsmodell der Rückprüfung ist, dass wir einen Lockdown über 6 Wochen hatten, aber in eine betriebswirtschaftliche Auswertung über 12 Wochen gezwungen werden und entsprechend die Einnahmen aus der Zeit außerhalb des Lockdowns mit einberechnet werden. Ein Anspruch auf die Soforthilfeleistung ergibt sich rückwirkend nur dann, wenn über den gesamten Dreimonatszeitraum ein iGesamtdefizit besteht, d.h. in der Einnahmenüberschussrechnung kein positiver Betrag entsteht. Da aber in den 6 der 12 Wochen außerhalb der Schließung selbstverständlich und zum Glück (sehr viel) gearbeitet wurde, entsteht demnach kein Gesamtdefizit, womit die Anspruchsvoraussetzung entfällt. Selbst bei insgesamt bspw. 3 Euro plus über den Dreimonatszeitraum ist die ganze Soforthilfe zurückzuzahlen. Ein Anspruch auf die 9000 Euro besteht beispielsweise nur dann, wenn ein Defizit von mindestens 9000 Euro vorliegt. Dass das bei einem laufenden Betrieb von 6 Wochen entsteht, halte ich für absolut unrealistisch. Ich kenne bislang niemanden aus unserer Branche, der die erhaltene Soforthilfe unter diesen Bedingungen zuerkannt bekäme. Zudem ist das Problem nicht die Kostensituation gewesen, sondern der massive Umsatzverlust, der überhaupt nicht berücksichtigt wird. Jeder Betrieb, der nicht in der Lage gewesen wäre, seine Kosten über 6 Wochen zu decken, müsste ja schon vorab so gut wie insolvent gewesen sein. Selbstverständlich haben aber die Kosten in Kombination mit den ausgebliebenen Umsätzen der 6 Wochen, die eine außerordentlich relevante Größenordnung haben, die betriebswirtschaftliche Lage absolut destabilisiert und tun es weiterhin. Im Vorfeld wurde die Leistung als rückzahlungsfreie Hilfestellung vermarktet, mit Ausnahme einer Überkompensation in der Form, dass weniger Ausgaben bestanden als Leistung erhalten wurde. Das ist ein vollständig anderes Szenario. Einen Kredit haben die Betriebe nicht gewollt, sonst hätten sie ihn bei der Bank beantragen können. Zudem erwirtschaften Solo-Selbstständige und Einzelunternehmer die hauptsächlichen Umsätze in ihrem Betrieb primär oder sogar ausschließlich auf Basis eigener Arbeitsleistung. Der Unternehmerlohn wird dennoch auf der Kostenseite nicht anerkannt. Es gibt so ungeheuer viele Unstimmigkeiten, die sich im Detail hier gar nicht darstellen lassen. **Unterm Strich keinerlei finanzielle Entschädigung für einen Riesenverlust, sondern im Gegenteil noch eine zusätzliche Belastung. Das geht so nicht!** Ich wünsche mir einen solidarischen Widerspruch gegen diese Ungerechtigkeit.
    62.371 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Mike Bachmann
  • Der Wahlkreis Böblingen sagt’s dem Bundestag: Wir wollen mehr Klimaschutz!
    Die Klimakrise, als größte Krise der Menschheit, wird immer noch unterschätzt! Wir müssen jetzt handeln, damit unsere Kinder und Kindeskinder noch eine gute Lebensgrundlage haben. Wie stark einige Lobbyverbände den Klimaschutz auf Bundesebene ausbremsen, zeigt das im Herbst 2019 verabschiedete "Klimapäckchen". CDU, CSU und SPD haben als aktuelle Regierungsparteien eine Hauptverantwortung für die politische Umsetzung der Maßnahmen, die notwendig sind, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Sagen wir es gemeinsam Marc Biadacz: Der Wahlkreis Böblingen will mehr Klimaschutz! Jetzt Petition unterzeichnen und teilen! Wir sind Teil der Initiative "Schwarm for Future". Wir bitten Abgeordnete, die im September 2021 in den Bundestag wiedergewählt werden wollen, in allen Wahlkreisen Deutschlands um Klima-Krisengespräche - und messen sie im Wahlkampf an ihren Taten. Mehr zum bundesweiten “Schwarm for Future” finden Sie auf: https://SchwarmForFuture.net Quellen: [1] IPCC-Bericht “1,5 Grad”: https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/chapter-2 [2] Wie viel CO2 kann Deutschland noch ausstoßen? (Prof. Stefan Rahmstorf): https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/wie-viel-co2-kann-deutschland-noch-ausstossen [3] Umweltschädliche Subventionen (Tagesspiegel / Investigate Europe): https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/klimaschutz-und-klimapolitik-wie-europas-staaten-ihre-eigenen-klimaziele-sabotieren/25965544.html [4] Folgekosten von Treibhausgas-Emissionen (Umweltbundesamt): https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-wirtschaft/gesellschaftliche-kosten-von-umweltbelastungen#klimakosten-von-treibhausgas-emissionen
    786 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Manuel Frisch
  • Beenden Sie das Recycling von radioaktivem AKW-Abrissmaterial
    In Deutschland gibt es 36 AKW, von denen 30 außer Betrieb sind. Diese befinden sich im Rückbau, wobei pro AKW 300.000 bis 500.000 Tonnen Material anfallen: Beton, Metalle, Kunststoffe, Isoliermaterial, Elektro-Teile, Glas, Werkzeuge. Aktuell befinden sich 25 AKW im Rückbau – es eilt sehr. Aufteilung: * 1% wird langfristig als Atommüll gelagert. * 1% – 4% werden in Bauschutt-Deponien gelagert oder verbrannt. * 95% – 98% werden zerkleinert, geschrubbt und bearbeitet, bis bei Stichproben die Freigabewerte erreicht werden. Das auf diese Weise „freigemessene“, aber immer noch strahlende Material darf so wie Hausmüll verbrannt oder als Wertstoff recycelt werden: Es findet sich im Straßen- und Gebäudebau, in Autoteilen, Heizkörpern, Kochtöpfen, Konservendosen, usw. Das regelt die 2001 geänderte Strahlenschutzverordnung: Seitdem darf die vor Ort zuständige Behörde AKW-Abrissmaterial „freigeben“, wenn Radionuklid-Messungen den Rückschluss erlauben, „dass für Einzelpersonen der Bevölkerung [...] nur eine effektive Dosis im Bereich von 10 Mikrosievert im Kalenderjahr auftreten kann.“ **Wissenschaftlicher Konsens ist, dass radioaktive Strahlung schädlich für Mensch und Umwelt ist. Aus medizinischer Sicht gibt es keinen Schwellenwert, unterhalb dessen radioaktive Strahlung nachweislich nicht gesundheitsgefährdend wäre.** Das steht genau so in einem Beschluss des Deutschen Ärztetages aus dem Jahr 2017 (siehe 1). Grenz- bzw. Risikowerte sind politische Werte. Wie bedenklich diese Praxis ist, zeigt vielleicht die Tatsache, dass die Entsorgung von atomaren Abfällen über die Müllverbrennung in keinem anderen Land erlaubt ist. Jede Erhöhung der individuellen Strahlenbelastung bedeutet eine Erhöhung des Gesundheitsrisikos. Daher lautet das Minimierungsgebot im §8 Strahlenschutzgesetz, dass jede unnötige Strahlenbelastung oder Kontamination von Mensch und Umwelt, auch unterhalb von Grenzwerten, unterbleiben muss. Die Begründung für die Freigaberegelung ist nicht im medizinischen Bereich zu finden. Durch die Freigabe wird die Strahlenbelastung insgesamt erhöht. Entsprechend steigt das Gesundheitsrisiko. Die Freigabe ist ein Finanzierungskonzept zur Reduzierung der Atommüllkosten. Das Bundesumweltministerium formulierte das im Jahr 2001 so: „In die Abwägung zur Festlegung entsprechender Vorsorgewerte fließen neben den in erster Linie zu berücksichtigenden Erkenntnissen der Risikobewertung zur Wirkung niedriger Strahlendosen auf Mensch und Umwelt auch Überlegungen der Risikoakzeptanz ein. Dabei müssen auch wirtschaftliche Erwägungen, z.B. die Kosten einer Endlagerentsorgung einbezogen werden.“ **Alternativen zum Freimessen:** * **Entkernen und stehen lassen:** Nur die stärker strahlenden Teile werden ausgebaut, die Gebäude selbst aber einige Jahrzehnte stehen gelassen, bis kurzlebigere Radionuklide abgeklungen sind. * **Vollständiger Rückbau mit Bunker:** Alle beim Abriss des AKW anfallenden gering radioaktiven Materialien werden am Standort in einem robusten Bauwerk gelagert * **Vorgehen nach französischem Modell:** In Frankreich dürfen AKW-Abfälle grundsätzlich nicht über die konventionelle Abfallwirtschaft „entsorgt“ werden. Sehr schwach radioaktive Abfälle werden in Behältnissen zur Verhinderung von Partikelflug rückholbar oberflächennah gelagert. Und sie werden weiterhin atomrechtlich überwacht. **Weitere Infos siehe beispielsweise hier:** https://www.atommuellreport.de/themen/freigabe.html https://www.ausgestrahlt.de/informieren/atommuell/schwach-mittelradioaktiv/akw-abriss-und-atomschutt/ https://www.ausgestrahlt.de/shop/produkte/catalogue/faltblatt-atomschutt-auf-hausmulldeponien_403/ https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Strahlenschutz/strlschv_novelle_2001_begruendung.pdf https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Freimessung_Aerztetag.pdf (1) https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/IPPNW_Akzente_AKW_Abriss_2016.pdf https://www.scinexx.de/news/medizin/leukaemie-schon-bei-geringer-strahlung/
    5.711 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Udo Walther