• Hafer-, Sojamilch und Co. – Jetzt Mehrwertsteuer von 19% auf 7% senken!
    Gerade Lebensmittel, die besonders ressourcenschonend in der Produktion sind, müssen auch möglichst für alle erschwinglich sein. Um einen Liter Kuhmilch herzustellen, braucht ein/e Landwirt/in 80% mehr Land als für einen Liter Hafermilch. Und bei Hafer- und Sojamilch werden drei- bis viermal weniger Treibhausgase freigesetzt als bei Kuhmilch.[1] Damit ist Pflanzenmilch eine Alternative, die dem Umwelt- und Klimaschutz dient. Die Senkung auf 7% würde gerade den Menschen, die sich bisher aus finanziellen Gründen gegen den regelmäßigen Kauf von Pflanzenmilch entscheiden, die Umstellung auf die klimafreundlicheren Alternativen erleichtern. Außerdem würde sie die Benachteiligung von Menschen abbauen, die aus gesundheitlichen (z.B. Laktoseintoleranz) oder ethischen Gründen (Tierschutz) auf Kuhmilch verzichten, ohne eine andere Gruppe zu benachteiligen. Es gibt also keinen guten Grund für den 19%-Steuersatz auf Pflanzenmilch! Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hafermilch und Co. wäre ein wichtiges Zeichen aus der Politik, dass sie den Wandel zu mehr Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz unterstützt. [1] https://albert-schweitzer-stiftung.de/aktuell/oekobilanz-pflanzenmilch
    11.198 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Katharina Marek
  • Verbot von Schneekanonen
    Es ist wichtig, da dies eine einfache Maßnahme ist, viel CO2 einzusparen und daurch den Klimawandel nicht für ein Vergnügen noch mehr zu befeuern. Wasser wird durch zunehmende Trockenheit weniger und dennoch wird es dafür verwendet, Kunstschnee zu erstellen. Es gibt viele andere Sportarten, die man ohne Schnee ausführen kann, daher sollten wir darauf verzichten.
    154 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Vic Weyers
  • Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 darf nicht ans Netz!
    ###**Gegen die Verfeuerung von Blutkohle!** Die Klimakrise ist nicht der einzige Grund, warum Datteln 4 nicht ans Netz gehen darf. Da der Abbau von Steinkohle in Deutschland seit über einem Jahr Geschichte ist, importieren die Energiekonzerne die Kohle ausschließlich aus anderen Ländern. Die in Datteln 4 verfeuerte Steinkohle kommt unter anderem aus Sibirien und Nordkolumbien. Die in den Steinkohleregionen lebende Bevölkerung, insbesondere indigene Gemeinschaften, sind oft Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Dörfer werden zwangsumgesiedelt und Ökosysteme vernichtet. Umwelt- und Menschenrechtsaktivist*innen erleben Repressionen, von politischer Verfolgung bis hin zu Mord. Kurzfristige Profitinteressen großer Konzerne dürfen nicht wichtiger sein als das Leben von Menschen, insbesondere in den Ländern des globalen Südens und das der indigenen Bevölkerung. Wir sagen: Alle Dörfer bleiben weltweit. ###**Für eine lebenswerte Zukunft!** Ungebremst rasen wir auf eine vier bis sechs Grad heißere Welt zu. Im Jahr 2019 haben wir einen Vorgeschmack ihrer grausamen Realität erlebt: Die arktische Tundra und die Regenwälder am Äquator brannten, in Australien wüteten Waldbrände bisher unbekannten Ausmaßes. Besonders in den Ländern des globalen Südens zerstören die Auswirkungen der Klimakrise bereits die Lebensgrundlage von Menschen. Machen wir weiter wie bisher und ergreifen keine Gegenmaßnahmen, werden schon bald ganze Regionen unbewohnbar sein. Datteln 4 ist für uns ein weiterer Sargnagel unserer Zukunft. Die Bundesregierung hat zwar angekündigt im Gegenzug ältere Steinkohlekraftwerke früher als ursprünglich geplant vom Netz zu nehmen. Aber das ist nur vorgegaukelter Klimaschutz: Die alten Kraftwerke sind weniger ausgelastet, Datteln 4 würde aber auf Hochtouren feuern. Trotz dieser früheren Stilllegungen älterer Kraftwerke würden unterm Strich mehreren Millionen Tonnen CO2 zusätzlich ausgestoßen, sollte Datteln 4 in Betrieb gehen. Wir lassen uns nicht länger von den Konzernen und der Politik veralbern. Wir können, wir dürfen und wir werden nicht zulassen, dass im Jahr 2020 ein weiteres Kohlekraftwerk in Deutschland ans Netz geht. Datteln 4 wird neben dem Treibhausgas CO2 auch eine große Menge an Schadstoffen wie etwa Schwermetalle, Stickoxide und Feinstaub ausstoßen. Nur 400 Meter trennen die Schornsteine von der nächsten Wohnsiedlung. Für die Anwohnenden ist dies eine schwere Belastung und seit über einem Jahrzehnt protestieren sie deshalb gegen den Bau. ###**Auf uns kommt es an!** Das Jahr 2020 muss zu dem Jahr werden, in dem wir beginnen, so zu handeln, wie es die Dringlichkeit der Klimakrise gebietet. Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 darf nicht ans Netz gehen. Dafür brauchen wir das Engagement von euch allen! Sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung können Datteln 4 noch verhindern und der Konzern Uniper kann sich dazu entscheiden, Verantwortung für die Auswirkung seines Handelns für das Weltklima zu übernehmen, Kraftwerke ab- statt anzuschalten. Deshalb wenden wir uns an den Vorstand des Konzerns sowie an die Bundeskanzlerin Merkel und den NRW Ministerpräsident Laschet und rufen sie dazu auf, so zu handeln, wie es das Pariser Klima-Abkommen gebietet: Datteln 4 darf nicht ans Netz! Wir müssen uns jetzt auf den Weg machen das Zeitalter der Fossilen zu beenden! Der Konzern hinter Datteln4 – Uniper – ist in der Hand des Energieriesen Fortum, der wiederum mehrheitlich dem finnischen Staat gehört. Deshalb rufen wir unsere Freund*innen in Finnland auf, sich an unsere Seite zu stellen und ihre eigene Regierung aufzufordern, Datteln4 zu verhindern. Lasst uns gemeinsam und solidarisch, als große und starke Klimabewegung, zusammenkommen, Datteln4 verhindern und das Zeitalter der Fossilen beenden. Gemeinsam werden wir die Klimakrise aufhalten und eine lebenswerte Zukunft für uns alle aufbauen.
    112.762 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Buntes Bündnis gegen Datteln 4
  • Daimler will geschütztes Moor trocken legen - NATUR vor Autokonzernen!
    Moore sind hocheffiziente Kohlenstoffsenken. Wenn sie trocken gelegt werden entweichen die klimaschädlichen Gase in die Atmosphäre.Die Kohlenstoffspeicher werden so zu Klimakillern. Auf einer aktuellen Wahlveranstaltung der SPD stellt sich heraus: der Hamburger Bürgermeister weiß von dem geplanten Projekt nicht einmal etwas ...trotz mehrfacher Presseberichte in den letzten Monaten... noch hat der Bau nicht begonnen und kann noch abgewendet werden, allerdings brauchen wir dafür eure Hilfe!!Unterschreibt...leitet die Petition weiter...DANKE, Konstanze L. Foto: Moorlandschaft
    7.908 von 8.000 Unterschriften
    Gestartet von Konstanze Lerbs
  • Gas befeuert Klimawandel - EU-Parlament muss Subventionsliste stoppen
    Die Europäische Union hat sich – zu Recht – sehr ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. [2] Darüber hinaus hat das Europäische Parlament Ende 2019 den Klimanotstand ausgerufen.[3] Der Grüne Deal und das Europäische Klimagesetz sollen ebenfalls bald vorgestellt werden.[4] Wenn die EU jetzt auf Gas setzt, widerspricht sie ihren eigenen Zielen im Klimaschutz. Im Zeitraum 10. – 13. Februar wird das Europäische Parlament erneut über die Liste der „Vorhaben im gemeinsamen Interesse” [5] (Englisch: Projects of Common Interest, abgekürzt PCI) abstimmen. Diese Vorhaben sollen zur Verwirklichung der energie- und klimapolitischen Ziele der EU beitragen, d. h. eine Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger mit nachhaltiger Energie sowie die langfristige Umstellung auf eine Wirtschaft mit geringen CO2-Emissionen gemäß dem Übereinkommen von Paris garantieren. [6] Ohne die Erfüllung dieser Vorgaben dürfen Projekte nicht auf die PCI-Liste gesetzt werden und hätten damit auch keinen grundsätzlichen Anspruch auf öffentliche Fördermittel und beschleunigte Umweltverträglichkeitsprüfungen. Während der Sitzung des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie am 17.10.2019 gab der stellvertretende Generaldirektor DG ENER Klaus-Dieter Borchardt zu, dass die EU Kommission – entgegen der eigenen Vorgaben – niemals eine Klimaverträglichkeitsprüfung für die fossilen Gasprojekte auf der Liste durchgeführt habe.[7] Eine aktuelle Studie zur vierten PCI-Liste verdeutlicht, dass Europa keine neue Gasinfrastruktur braucht, um die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten. Der Bericht warnt eindringlich vor dem berechtigten Risiko, dass bis zu 29 Milliarden Euro für die unnötigen Gasprojekte auf der aktuellen Liste verschwendet werden könnten.[8] Außerdem kommt eine Rechtsanalyse von ClientEarth, einem Zusammenschluss aus JuristInnen und UmweltexpertInnen zu dem Schluss, dass die 4. PCI Liste nicht mit dem EU-Rechtsrahmen, dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Europäischen Green Deal in Einklang steht. Zudem seien auch Vorgaben der TEN-E Verordnung bei der Aufstellung der 4. PCI-Liste ignoriert worden. [9] Die Brüsseler NRO Food & Water Europe hat im Dezember 2019 offiziell den Antrag für eine interne Überprüfung der Aufstellung der aktuellen Liste beantragt. [10} Die Förderung des Ausbaus bzw. des Neubaus von Gasinfrastruktur mit einer Lebenszeit von 30 – 50 Jahren mit öffentlichen Mitteln, riskiert das Kreieren von Lock-In-Effekten über den Zeitpunkt der vollständig benötigten Dekarbonisierung hinaus bzw. generiert Investitionsruinen mit der möglichen Folge einer neuen Finanzkrise. Der Ausbau von zusätzlichen Infrastrukturen für Gas (wie z.B. Pipelines oder LNG-Terminals) und der Gebrauch von Gas als Rohstoff für die petrochemische Industrie muss verhindert werden, um das Entstehen von Lock-In-Effekten bei der Nutzung fossiler Energieträger zu vermeiden. [1] https://www.research.manchester.ac.uk/portal/en/publications/natural-gas-and-climate-change(c82adf1f-17fd-4842-abeb-f16c4ab83605).html / http://www.howarthlab.org/ https://theicct.org/sites/default/files/publications/Climate_implications_LNG_marinefuel_01282020.pdf [2] https://ec.europa.eu/clima/policies/strategies/2030_de [3] https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20191121IPR67110/europaisches-parlament-ruft-klimanotstand-aus [4] https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20191203IPR68087/green-deal-fur-europa-reaktionen-des-europaparlaments [5] https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Allgemeines/DieBundesnetzagentur/Internationales/Energie/PCI/pci.html [6] https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:bEsRh9dLmj8J:https://ec.europa.eu/commission/presscorner/api/files/document/print/de/memo_17_4708/MEMO_17_4708_DE.pdf+&cd=3&hl=de&ct=clnk&gl=de&client=firefox-b-d [7] https://www.youtube.com/watch?v=hQqF_YtNQ1w&feature=youtu.be [8] https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/milliardenausgaben-fuer-unnoetige-gasprojekte/ [9] https://www.documents.clientearth.org/wp-content/uploads/library/2020-01-29-clientearth-non-compliance-with-the-4th-pci-list-ce-en.pdf [10] https://www.foodandwatereurope.org/pressreleases/ngos-accuse-eu-commission-of-breaking-climate-rules-over-shannon-lng/
    7.045 von 8.000 Unterschriften
    Gestartet von Andy Gheorghiu
  • Die Klimakrise schreitet immer schneller voran
    Die Klimakrise schreitet immer schneller voran. Auch in der Region Mannheim ist sie mittlerweile spürbar. Unsere Landwirtschaft, der Odenwald und das Stadtklima sind durch den Klimawandel bereits heute akut bedroht. Trotzdem stammt noch immer ein Großteil der Fernwärme aus extrem klimaschädlicher Steinkohle, die im Großkraftwerk Mannheim (GKM) verbrannt wird. Mit jährlich 6,8 Mio. Tonnen CO2-Emissionen heizt das Kraftwerk das Klima weiter an. Dies entspricht knapp zehn Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen Baden-Württembergs. Das GKM trägt nicht nur zur globalen Temperaturerhöhung bei, sondern belastet auch die Gesundheit der Mannheimer Bürger*innen durch Emissionen von Stickoxiden, Schwefel, Feinstäuben und Quecksilber! Um das Pariser Klimaziel von 1.5° maximaler Erderwärmung zu verhindern, müssen zeitnah Block 6,7 und 8 abgeschaltet werden, Block 9 muss spätestens 2030 vom Netz. Die Bahn hat bereits angekündigt die Verträge mit dem GKM für den Bahnstrom nicht zu verlängern. Ein guter Schritt, wann zieht Mannheim bei der Fernwärme nach? Deswegen muss Mannheim endlich seiner Verantwortung für Mensch und Umwelt gerecht werden und in 100% erneuerbare Fernwärme und Energie einsteigen! Machen Sie Mannheim beim Klimaschutz zum Vorbild!
    965 von 1.000 Unterschriften
    Gestartet von Mannheim Kohlefrei
  • Kein AUS für Solaranlagen nach 20 Jahren
    Jede Kilowattstunde Strom aus Erneuerbaren Energien kann Fossil- und Atomstrom aus dem Stromnetz verdrängen. Wir können es uns in Zeiten einer rasant fortschreitenden Klimakrise nicht leisten, auf Solarstrom aus intakten und leistungsfähigen Anlagen zu verzichten. Es ist deshalb nicht hinzunehmen, dass noch immer kein wirtschaftlich zuverlässiges und nachhaltiges Anschlusskonzept für Solarstromanlagen besteht, die nach 20 Jahren aus der Vergütung fallen. ## Unterstützende Organisationen, Vereine und Verbände (Stand 28.2.2020): Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. Bund der Energieverbraucher e.V. Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie e.V. Bündnis Bürgerenergie e.V. Arbeitsgemeinschaft Bayerischer SolarInitiativen Sonnenkraft Freising DGS München Oberbayern S4F Rosenheim Landesnetzwerk Bürgerenergiegenossenschaften Rheinland-Pfalz e.V. (LaNEG e.V.) EnergieWende e.V. Verein für Klimaschutz regen e.V. Wuppertal Energiewendegruppe Münster Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland/ Landesverband Hessen – Ortsverband Ober-Mörlen SVH Sonnenstromverein Hessen (Sitz Butzbach) und EBV Energiebildungsverein (Sitz Rockenberg) Energiegenossenschaft LauterStrom eG BüfA Regensburg n.e.V. Artists for Future Aachen Hambi Support Aachen Samos Solarförderverein Regensburg e.V. Mittelhessische Energiegenossenschaft (MiEG) Regionales Energieforum Isny e.V. terra-solar e.V. Bayern Allianz für Atomausstieg und Klimaschutz (BAAK) Friedensinitiative Nottuln e.V. RauEE-Stiftung - Erneuerbare Energien Sonneninitiative e.V. - Verein zur Förderung privater Sonnenkraftwerke Solarfreunde Moosburg e.V. Solarverband Bayern e.V. LENA e.V. Wawiso e.G. Rhein-Westerwald Energiegenossenschaft EnergieGenossenschaft Schwalmtal eG Grüner Strom Label e.V. Solarverein Berlin-Brandenburg e.V. Solarinitiative Ludwigsburg e.V. AntiAtomBonn e.V. Solar Cluster Baden-Württemberg e.V. Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam Caretta-Umweltschutzgruppe der NAJU Potsdam VERBAND BAUBIOLOGIE SolarInput e.V. MetropolSolar Fossil Free Karlsruhe Arbeitskreis Energiewende jetzt und hier Iserlohn BUND Naturschutz in Bayern e. V. Landesnetzwerk Bürger-Energiegenossenschaften Hessen e.V. ( LaNEG Hessen e.V.) renergie Allgäu e.V. PBU – PULHEIMER BÜRGERINITIATIVE GEGEN ULTRANET E.V Netzwerk Energiewende jetzt e.V. Bürgerenergiegenossenschaft BENG eG Forum Ökologie Traunstein e. V. Ettenheimer Bürgerenergie eG ByeByeBiblis - Energiewende in der Region e. V. Solare Zukunft e.V. Solarverein Petersberg-Marbach e.V. Umweltfreundliche Energien Wadersloh eG NaturFreunde Deutschlands SOL Förderverein für solare Energie und Lebensqualität der Sonnensiedlung Gelsenkirchen Bismarck e.V. Solarenergieverein Osnabrück e.V. Vorstand EENA eG ÖKOSTADT Koblenz e.V. Klima-Pakt autofreies-Deutschland Sonnenenergie Erlangen e.V. Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der Evangelischen Kirche der Pfalz Umweltinstitut München e.V. Energie- und Klima-Allianz Forchheim e.V. SonnenEnergie Neckar-Alb e.V. Landesvereinigung Bürgerenergie Bayern e.V. Energiegewinner eG, Regionalgruppe Aachen Euregio Krapp und Schmitz GbR Isnyer Solarstrom GbR Hallertauer Leasing GmbH PV Jogi GmbH Green City AG
    125.076 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Susanne Jung (Solarenergie-Förderverein) Picture
  • Siemens, keine Geschäfte mit der geplanten mega Kohlemine
    Das geplante Kohleprojekt Carmichael birgt zahlreiche Umweltrisiken, darunter die - Erschöpfung des Grundwassers, - die erhöhte Feinstaubbelastung entlang des Transport- und Schiffskorridors sowie in der Region, in der die Kohle verbrannt wird, und - die zunehmende Industrialisierung des Weltnaturerbegebietes Great Barrier Reef durch ein höheres Schiffsaufkommen. Vor allem aber steht die Welt kurz davor, einen unkontrollierbaren Klimawandel auszulösen obwohl das im Jahr 2015 getroffene Pariser Klimaschutzabkommen darauf abzielt, die globale Erwärmung auf unter 1,5˚C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu halten. Der Bau einer massiven neuen Kohle-Mine, einer sogenannten „carbon bomb“ ist nicht vereinbar mit dem Erhalt eines für den Menschen lebenswerten, stabilen Klimas. Mehr Informationen zum lokalen Widerstand: StopAdani, https://www.stopadani.com/ Bild: Eastern Melbourne Climate Alliance, https://www.facebook.com/EasternMelbourneClimate/
    532 von 600 Unterschriften
    Gestartet von Aglaia Hajkova
  • Klimafreundliche Mensa
    14,5% der weltweiten, menschenverursachten Treibhausgasemissionen gehen aktuell auf die landwirtschaftliche Tierhaltung zurück. Die Emission von Treibhausgasen für eine Kalorie aus tierischen Quellen ist oftmals deutlich höher als für eine Kalorie aus pflanzlichen Quellen. Eine vegane Ernährung auf Basis von saisonalen und regionalen Zutaten hat somit einen deutlich geringeren CO2-Fußabdruck als eine Ernährung, die auf tierische Produkte zurückgreift. Wir wünschen uns, dass das Studentenwerk Magdeburg den Mensa-Besucher*innen durch die Umsetzung unserer Forderungen eine abwechslungsreiche, klimabewusste Ernährung erleichtert.
    683 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Students for Future Magdeburg Picture
  • Kassenzettel-Verordnung: Kassenbons nur auf Anfrage drucken, unnötige Müllberge vermeiden!
    Konkret heißt das, dass für jeden Kauf eines Brötchens beim Bäcker, eines Bieres im Club, einer Cola am Kiosk etc. ein Bon gedruckt werden muss - selbst, wenn dieser nicht gewünscht ist. Allein die Bäckereien in Deutschland rechnen mit fünf Millionen Kassenbons pro Jahr [3]. Zum Verstoß gegen die Belegausgabepflicht heißt es, es drohe kein Bußgeld, aber es könne als Anzeichen gewertet werden, dass den Aufzeichnungspflichten nicht gesetzeskonform nachgangen werde. [6] Somit werden sich vermutlich die meisten Händler, Gastronomen etc. daran halten. Alternativ könne der Beleg statt in Form eines gedruckten Kassenbons auch per Mail oder auf das Handy geschickt werden. Das würde allerdings kaum jemand nutzen und ist vom Datenschutz her schwierig. Dabei steigt der Papierverbrauch in Deutschland schon jetzt kontinuierlich an - Deutschland verbraucht so viel Papier, wie die Kontinente Afrika und Südamerika zusammen [4]. Die dafür abgeholzten Urwälder müssen jedoch dringend erhalten bleiben, um die Klimakrise und das weltweite Artensterben begrenzen zu können, damit unser Planet lebenswert bleibt und wir die Existenzgrundlage der Menschen sichern können [5]. Hinzu kommt die zusätzliche finanzielle Belastung der Händler*innen. [1] https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/neue-verordnung-in-deutschland-muessen-bald-zwei-millionen-kilometer-mehr-kassen-bons-gedruckt-werden/25219130.html, letzter Zugriff am 12.03.2020 [2] https://www.merkur.de/wirtschaft/einzelhandel-laeuft-sturm-gegen-bonpflicht-zr-13284490.html, letzter Zugriff am 12.03.2020 [3] https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/wegen-kassenzettel-pflicht-bon-und-muellwahnsinn-baeckereien-warnen-vor-5-milliarden-kassenbons/25232236.html?utm_source=pocket-newtab, letzter Zugriff am 21.11.2019 [4] https://www.wwf.de/themen-projekte/waelder/papierverbrauch/zahlen-und-fakten/, letzter Zugriff am 21.11.2019 [5] https://www.greenpeace.de/themen/klimawandel/folgen-des-klimawandels, letzter Zugriff am 12.03.2020 [6] https://www.orderbird.com/blog/kassensicherungsverordnung/#2, letzter Zugriff am 08.09.2020 Bildquelle: https://farm4.staticflickr.com/3162/3083613780_05258bcb2c_b.jpg
    3.889 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Philipp Oslislo
  • Hände weg von Viewegs Garten - jetzt erst recht!
    Am 1.10.19 wurde der Siegerentwurf des Architekturwettbewerbs für das Bahnhofsumfeld vorgestellt. Er sieht eine komplette Umgestaltung vor Hauptbahnhof und Bravo-Park vor. Wir haben die Bäume gezählt. 350 Bäume weniger ist die Differenz aus den vorhanden, großen alten Bäumen im Planungsgebiet (Verkehrsinseln, Straßenbäumme und zwei Ecken des Parks), die laut Zeichnung Siegerentwurf für die Umgestaltung gefällt würden und den kleinen Bäumen, die neu gepflanzt werden sollen. Mit der Entscheidung hatte die Stadt es sehr eilig. Viewegs Garten ist zwar nicht denkmalgeschützt, steht aber planungsrechtlich unter Schutz. Das soll nun durch eine Änderung des Flächennutzungsplans aufgehoben werden. Dies und die Aufstellung eines Bebauungsplans wurden am 05.11.19 im Verwaltungsausschuss - nicht im Rat - in nichtöffentlicher Sitzung von CDU und SPD beschlossen. Nur die BIBS und die Linke haben dagegen gestimmt! Der Bezirksrat hatte sich für einen Aufschub und Bürger*innenbeteiligung ausgesprochen. Der Planungs- und Umweltausschuss hat die Annahme der Vorlage empfohlen, mit den Stimmen von CDU, SPD, P² und auch der Grünen. Allein die BIBS hat dagegen gestimmt! Jetzt haben wir den Salat - auf der Strecke bleiben Klimaschutz, Natur und Radverkehr! Den Rückbau der Kurt-Schumacher-Straße und des Heinrich-Büssing-Ring halten wir zwar für zukunftsweisend, um Raum für Gehwege, Radverkehr, ÖPNV, Bäume und Sträucher zu schaffen. Davon kann hier jedoch nicht die Rede sein. Die frei werdenden Flächen sollen dicht bebaut werden (mit bis zu achtgeschossigen Hochhäusern) aber nur mit 300 - 400 (Eigentums-) Wohnungen! Radverkehrsförderung, die Braunschweig angeblich wichtig ist, wurde in den Plänen vergessen. Ausnahme ist, dass die Radabstellplätze vor dem Bahnhof in ein viel zu kleines Parkhaus daneben verlegt werden (in das 1. OG!). Der klimaschädliche Autoverkehr wird durch den Neubau eines Parkhauses sogar noch zunehmen. Die großen, wertvollen grünen Verkehrsinseln mit ihren vielen Bäumen sollen verschwinden. Im Bürger*innenbeteiligungsprozess ISEK war der Wunsch der Braunschweiger*innen nach Erhalt und Ausweitung unserer Parks einer der Spitzenreiter. Hier sieht man wieder einmal, dass diese Bürger*innenbeteiligung keinen Pfifferling wert ist, wenn die Verwaltung etwas durchsetzen will! Kommentar Edmund Schultz: „Während die meisten Ratsleute zustimmend nicken, wenn Fridays for Future vor dem naheliegenden Aussterben der Menschheit warnt wegen Untätigkeit angesichts der Klimakatastrophe, wird gleichzeitig ein Entwurf zum Sieger gekürt, der große Flächen versiegelt, hunderte wertvolle alte Bäume vernichtet und die Förderung des Radverkehrs vergisst! Geht’s noch? Schon jetzt kann Braunschweig seine Klimaziele nicht einhalten und dieses Projekt ist ganz offensichtlich in hohem Maße klimaschädlich! „How dare You - wie könnt Ihr es wagen!“ dieses Zitat von Greta Thunberg trifft hier den Nagel auf den Kopf. Solange es in der Stadt noch Dächer ohne Solaranlage gibt und Orte, wo ein Baum oder ein Strauch wachsen könnte, sollte man nicht einmal daran denken, Geld anders zu investieren als in das Ringen um unser aller Zukunft!“ Links: Siegerentwurf: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/wettbewerb.php Baumkataster: http://geoportal.braunschweig.de/WebOfficeNet/synserver?project=Baumkataster_Net Verwaltungsvorlagen: Die URL ändert sich laufend. Trotzdem zu finden unter https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001206, dort dann bei Ö4.11 und Ö7 auf „VO“ drücken.
    3.150 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Bürgerinitiative Baumschutz Braunschweig Picture
  • Freie Fahrt für Schüler*innen
    Für junge Menschen soll die Nutzung des ÖPNV einfacher und attraktiver werden. Eine frühe Gewöhnung an öffentliche Verkehrsmittel prägt das Mobilitätsverhalten – auch für die Zukunft. Als Beitrag zur Mobilitätswende und zum Klimaschutz ist es wichtig, gerade Schüler*innen für umweltfreundliche Mobilität zu belohnen – und nicht zu bestrafen (wenn z.B. das Ticket vergessen wurde). Hinzu kommt: Schüler*innen nutzen in der Freizeit eher nicht die Stoßzeiten des ÖPNV. Sie sorgen somit für eine zusätzliche Auslastung des Nahverkehrs. Mobilität wird ermöglicht, ohne knappe Familienbudgets oder gar das eigene Taschengeld zu belasten. Wie kann das praktisch funktionieren? Die Schulträger übernehmen sowieso die Kosten der Schulwegtickets. Sie können in einen entsprechend an die Verkehrsverbünde aufzuteilenden Topf einzahlen. Der „Fahrschein“ wäre dann künftig der Schüler*innenausweis. Geht nicht? Doch! In Berlin, Rostock und einigen Landkreisen ist kostenloser ÖPNV für Schüler*innen bereits Realität. In Brandenburg und NRW wird das Thema bereits auf Landesebene diskutiert [1]. Wenn wir jetzt Druck machen, können wir die Forderung in allen Bundesländern nach vorn bringen. Unterstützt und teilt daher diese Petition! [1] Kostenloses Schülerticket: Hier fahren Schüler in Deutschland umsonst, Märkische Allgemeine vom 6.8.2019
    4.979 von 5.000 Unterschriften
    Gestartet von Jörg Schröder