• Ethoxyquin: Auch im Fisch verbieten oder an den gültigen Grenzwert für Fleisch angliedern
    Wir haben viel zu viel Gift in unserer Nahrung. Das darf nicht sein! Krebserkrankungen nehmen dramatisch zu. Der Zusatz von Gift in Nahrungsmittel ist zu stoppen. https://www.greenpeace.de/presse/presseerklaerungen/greenpeace-analyse-chemie-speisefisch
    84 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Renate Kobras
  • Wintereinbruch - Tausende Flüchtlinge vom Tod bedroht. Deutschland und Europa muss handeln!
    "Ärzte ohne Grenzen" hat in mehreren Berichten und Appellen die dramatische Situation der Flüchtlinge, besonders in Griechenland und im Balkan aufgezeigt. Unter folgendem Link sind Berichte dazu einsehbar - https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/balkanroute-griechenland-fluechtlinge-hilfe-ungenuegend-kaelte Einige dieser Menschen auf der Flucht mussten schon erfrieren. Viele derer, die sich auf der Flucht in diesen Gebieten befinden, sind der Kälte teils schutzlos ausgeliefert und viele von ihnen müssen sich in überfüllten Lagern oder in verlassenen Gebäuden um einige wenige, selbstgebaute Feuerstellen scharren, während die Grenzen geschlossen bleiben. Die gezeigten Bilder der aktuellen Umstände in diesen Gebieten sind nicht nur schockierend, sondern einfach nur beschämend, sowohl und besonders für die Bundesrepublik Deutschland, aber auch für alle anderen Länder innerhalb Europas. Die Situation, in der sich diese Menschen zurzeit befinden, ist unter anderem bzw. vorwiegend das Resultat einer misslungenen, europäischen Politik, einer kollegialen Politik der Ausgrenzung und Abschottung, einer Politik der Angst und des Hasses, sowie einer Politik, die ganz klar sämtliche Menschenrechte missachtet, die seinerzeit in der Charta der Vereinten Nationen festgelegt wurde. Die Bundesregierung, zusammen mit dem Bundeskabinett und allen Parteien in Deutschland, sowie das europäische Parlament und die Parteien der einzelnen Länder in Europa müssen einfache, schnelle und wirksame Maßnahmen ergreifen, um diesen Menschen effektiv und umgehend zu helfen.
    67 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Susanne Krause
  • Generationengerechtigkeit wieder herstellen - Die gesetzliche Rente solidarisch finanzieren!
    Die Forderungen dieser Kampagne beschreiben eine RICHTUNG für eine neue, solidarische Generationenpolitik. Nicht die Details zählen jetzt, sondern dass wir die Verantwortlichen überhaupt erst einmal zum UMDENKEN bewegen! 40 MILLIONEN Beschäftigte und 20 MILLIONEN Rentner! Die meisten von ihnen sind im Alter überwiegend oder vollständig auf die GESETZLICHE Rente angewiesen! Deshalb muss diese Versorgung ABSOLUTEN VORRANG haben! Aber keine Lobby vertritt das konsequent genug. Mit meinem "Appell an die Rentenkommission ..." will ich diese Kampagne jetzt neu beleben. Denn ohne die Unterstützung der 50 MILLIONEN potentiell betroffenen Rentner und Beitragszahler werden wir die aktuelle "Experimentalpolitik" und "Flickschusterei" nicht stoppen können. https://drive.google.com/open?id=1O8u8WGxq_v4qJUm1K_Uc57M7E9-f8A1I Rentenpolitik ist schließlich nicht "Politik für alte Menschen", sondern GENERATIONENPOLITIK! Deshalb müssen WIR ALLE - ob noch als BEITRAGSZAHLER oder bereits als RENTNER - uns mit unseren Unterschriften ZÄHLBAR machen. WIR SELBST müssen diese Lobby sein und uns SICHTBAR machen. Nur so können wir die Interessen der Mehrzahl der Menschen wirksam vertreten. Gegen die Widerstände der Finanzwirtschaft und all derer, die sich bis heute aus der Finanzierung des Rentensystems heraushalten! Wir brauchen eine SOLIDARISCHE GENERATIONENPOLITIK, die ALLEN Menschen einen Lebensabend in Würde absichert und Altersarmut oder die Sorge davor sicher verhindert und an dem sich ALLE Einkommen zu gleichen und fairen Anteilen beteiligen. Denn die Versorgung der Menschen im Alter kann nicht allein die Aufgabe einer tendenziell ärmer werdenden Gruppe von Beitragszahlern sein, sondern: "Der STAAT hat die PFLICHT, ALLEN MENSCHEN ein Leben in Würde und Selbstbestimmung zu ermöglichen!" Diese Verpflichtung zu erfüllen, ist Aufgabe der GESAMTEN Gesellschaft! Stattdessen verteidigen unsere "Eliten" ein "3-Klassen-System" der Altersversorgung und halten an der Illusion eines "3-Säulen-Modells" fest, das denen die höchsten Lasten aufbürdet, für die selbst am Ende am Wenigsten herauskommen soll. Die Rentendebatte wird mit Halbwahrheiten und "GEHT NICHT" und "KANN MAN NICHT" geführt, statt den von den Staaten zu lernen, in denen es SEHR WOHL GEHT und in denen man selbstverständich auch "KANN." Weil man es WILL! Nicht die DEMOGRAFIE ist das Problem, sondern die Weigerung der "Eliten", sich selbst und ihre Klientel an der Finanzierung dieser Aufgabe anteilig und SOLIDARISCH zu beteiligen! BITTE HELFEN SIE MIT, diese Kampagne JETZT gerade in der jüngeren Generation bekannt zu machen, denn DIESE Menschen sind es doch, die sich JETZT für IHRE späteren RENTEN stark machen müssen!
    66.834 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Wolfgang Domeier Picture
  • Ausländische Kapitalgesellschaften bedrohen deutsche Arzneimittelversorgung
    Das deutsche Gesundheitssystem ist ein Sachleistungssystem, d.h. die Versicherten erhalten die Leistung (z.B ärztliche Behandlung, Arzneimittel, etc.) und die Krankenkasse bezahlt. Der Preis von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist gesetzlich festgelegt und überall gleich. Am 19.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof geurteilt, dass die deutsche Arzneimittelpreisverordnung nicht für ausländische Versandapotheken gilt. Diese locken die Patienten seither mit Gutschriften bei der Bestellung verschreibungspflichtiger Medikamente. Was auf den ersten Blick für die Pateinten positiv erscheint, erweist sich bei näherer Betrachtung als Gefährdung der flächendeckenden Arzneimittelversorgung, die durch die Krankenkassenbeiträge solidarisch finanziert ist. Folgende Probleme sind zu erwarten: 1. Der EuGH greift in das Gesundheitssystem ein, das laut den EU Richtlinien eigentlich den Einzelstaaten vorbehalten ist. Die Bundesregierung verliert hiermit die Gestaltungsmöglichkeit im Gesundheitswesen. Weitere Urteile zu den freien Berufen (Arzt, Apotheker, u.a.) sind zu erwarten. Deutsche Gesetze und Verordnungen sind nicht mehr bindend. Ausländische Kapitalgesellschaften werden sich als „internationale Heuschrecken“ einen Großteil der Versichertengelder unter den Nagel reißen. 2. Ausländischen Kapitalgesellschaften wird es erlaubt, sich einen Großteil des Arzneimittelumsatzes anzueignen, ohne arbeits- und lohnintensive Leistungen für das Gemeinwohl, wie Not- und Nachtdienste, Rezepturanfertigungen, Betäubungsmittelversorgung, Versorgung mit kühlpflichtigen Arzneimittel, etc., leisten zu müssen. Die ausländischen Versender sind nur daran interessiert, die unkomplizierten Rezepte zu beliefern, während die deutschen Vor-Ort-Apotheken weiterhin alle kostenintensiven Leistungen übernehmen sollen. 3. Durch den Umsatzverlust werden viele kleinere Apotheken schließen müssen. Die Arzneimittelversorgung gerade in ländlichen Gebieten wird ausgedünnt, die Wege länger, wohnortnahe Arbeitsplätze fallen weg. Die Versorgung älterer Patienten wird schwieriger 4. In den deutschen Apotheken sind zu über 90% Frauen beschäftigt, viele davon in familienfreundlichen Teilzeitstellen. Diese Arbeitsplätze sind akut bedroht. . Unsere Forderung an Herrn Lauterbach und die SPD Bundestagsfraktion - Verhindern Sie, dass sich ausländische Kapitalgesellschaften auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern. - Sichern Sie die bewährte Arzneimittelversorgung - Sichern Sie die damit verbundenen Arbeitsplätze.
    1.241 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Andreas Gerlach
  • Hamburg: Keine Abschiebung nach Afghanistan!
    Hamburg hat sich an der jüngsten Abschiebeaktion am 14.12.2016 beteiligt. Dies ist ein Skandal, der sich nicht wiederholen darf. Afghanistan ist kein sicheres Land! Die Lage in Afghanistan ist überaus instabil. Die Regierung hat ein Drittel des Landes nicht unter ihrer Kontrolle. Vielerorts sind die Taliban und der sogenannte Islamische Staat auf dem Vormarsch, die Taliban kontrollieren in den ländlichen Gebieten ganze Landstriche. Die Anzahl der zivilen Opfer ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Ablehnung und Abschiebung von afghanischen Asylsuchenden werden oftmals mit der vermeintlichen Möglichkeit “interner Schutzalternativen” zum Beispiel in den Städten Kabul und Masar-e Sharif begründet. Aber auch diese Regionen sind nicht stabil. Dort ist kein sicheres, menschenwürdiges Leben möglich. Rückkehrerinnen und Rückkehrer leben an den Stadtgrenzen in Zeltlagern und Slums, ohne Perspektive, ohne Zugang zu Nahrung, sauberem Trinkwasser oder medizinischer Versorgung. Sie harren dort dicht gedrängt aus, im Winter droht ihnen bei eisigen Temperaturen der Erfrierungstod. In beiden Städten kommt es regelmäßig zu Attentaten und Bombendetonationen mit vielen Toten. Die Sicherheitslage hat sich seit Ende 2014 in allen Landesteilen verschlechtert! Die aktuellen Abschiebungen sind deshalb abgesehen von ihrer moralischen Verwerflichkeit schlicht menschenrechtswidrig. Wir beobachten zunehmend, dass Asylverfahren unter Zeitdruck und ohne solide Prüfung der Umstände vollzogen werden. Die strikte Einhaltung fairer und rechtstaatlicher Verfahren darf nicht der Angst vor Rechtspopulisten zum Opfer fallen. Menschenrechte sind keine politische Verhandlungsmasse! Mehrere deutsche Bundesländer haben erklärt, sich nicht an Abschiebeaktionen nach Afghanistan zu beteiligen – diese klare Haltung erwarten wir auch von Hamburg. Einerseits rühmt sich Hamburg seiner gut organisierten Willkommenskultur, zeitgleich beteiligt sich der Hamburger Senat an den Abschiebungen und überlässt sieben Menschen aus Hamburg ihrem ungewissen, unsicheren Schicksal. Als Hamburgerinnen und Hamburger, sowie alle anderen Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, verurteilen wir diese doppelzüngige und unserer Stadt nicht würdige Politik! Darüber hinaus wenden wir uns gegen die Ankündigung des Bundesinnenministers, künftig auch Frauen und Kinder nach Afghanistan abschieben zu wollen. Eine solche Politik darf Hamburg nicht mittragen. Menschen, die besonders schutzbedürftig sind, wie zum Beispiel auch Angehörige von Minderheiten, und auch solche, die bereits lange in Hamburg leben, dürfen nicht in ein instabiles Land abgeschoben werden. Wir fordern den Senat daher auf, weitere Abschiebungen nach Afghanistan zu unterlassen und die Senatorenregelung für Afghanen umgehend wiedereinzusetzen oder eine ähnliche Regelung zu erlassen. Denn alle Menschen verdienen ein sicheres Leben in menschenwürdigen Umständen. Egal woher sie kommen.
    5.267 von 6.000 Unterschriften
    Gestartet von Andreas Kaiser
  • Schluss jetzt! Karlsruhe ohne Hass und Hetze, kein TddZ 2017
    Seit Anfang 2015 organisieren Mitglieder des Netzwerk Karlsruhe gegen rechts und des Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) Gegenkundgebungen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Karlsruhe. Es wird gehetzt gegen „Flüchtlinge“, „Ausländer“, „Linke“, „Lügenpresse“ und „die Bundesregierung“. Mittlerweile ist wirklich jedem klar: dort marschieren keine „besorgten Bürger“, sondern bekannte Rechtspopulisten und Nazis. Die Rechten fühlen sich in Karlsruhe anscheinend sehr wohl: Für den 3. Juni 2017 ist ein Nazi-Aufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe angekündigt - eine seit 2009 jährlich stattfindende Nazi-Demonstration mit großer Bedeutung für die extreme Rechte. Dafür mobilisiert die Nazi-Szene bundesweit genauso wie im europäischen Umfeld. Wie diese Aufmärsche der letzten Jahren gezeigt haben, können im Juni bis zu 1000 Nazis nach Karlsruhe kommen. Helfen Sie uns, gemeinsam ein deutliches Zeichen zu setzen: Kein Platz für Nazis, weder in Karlsruhe noch anderswo! #notddz ! Wir wollen in einer vielfältigen, weltoffenen und solidarische Gesellschaft leben. Das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt wird jedoch bedroht von Gruppierungen, die rassistische Hetze betreiben, auf unbegründete Ängste bauen und sie schüren – im Netz und offen auf der Straße. Karlsruhe droht zu einem regelmäßigen Aufmarschort für die rechte Szene über unsere Region hinweg zu werden. Diese Aufmärsche schaden dem Ansehen der Stadt Karlsruhe, beeinträchtigen das Leben vieler Karlsruher/innen, und wirken sich darüber hinaus negativ auf den Wirtschaftsstandort Karlsruhe aus.
    10.014 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Netzwerk Karlsruhe gegen rechts Picture
  • Familie Imbrahim braucht unsere Hilfe
    Die Familie Al Ibrahim, ist Anfang 2016 - wir vermuten im Februar - nach Griechenland über den Seeweg eingereist. Nachdem die Balkan Route geschlossen wurde, verweilten sie noch eine Zeit in Idomeni. Hier entstanden die Medienberichte über das „Baby aus dem Camp der Schande“ (http://www.spiegel.de/politik/ausland/idomeni-fotograf-iker-pastor-fotos-aus-dem-fluechtlingscamp-a-1082053.html und http://www.bild.de/politik/ausland/fluechtlingskrise/das-baby-aus-dem-camp-der-schande-44924230.bild.html ) Am 26.08.2016 hat Familie Al Ibrahim über das EU Relocation Program via Greek Asylum Service / EASO Asyl in Lettland beantragt. Nach ca. 3 Monaten wurden sie vom Greek Asylum Office in Thessaloniki informiert, dass das ausgewählte Land - in ihrem Fall Lettland -, die Familie nicht akzeptiert hat. Es wurde keine Begründung zu der Entscheidung gegeben. Die Familie ist vor dem Krieg aus Syrien, aus der Stadt Idlib geflüchtet und gehörte keiner Partei an. Jeder in Deutschland kennt das Bild dieser Familie, es wäre eine Schande für uns Deutsche wenn wir es nicht schaffen daran etwas zu ändern! Fotograf Pastor im Flüchtlingslager Idomeni: "Es war ein einziges Chaos" Fotos von Iker Pastor/ Anadolu Agency/ Gettyimages
    1.305 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Parichart Sincar
  • Erhöhung des Betreuungsschlüssels in der Kinderbetreuung
    Das Familienleben in Deutschland hat sich gewandelt, Kinder sind in der Regel heutzutage bis zu neun oder zehn Stunden in der Kita. Dort benötigen Sie eine feste Bezugsperson. Durch den aktuellen Missstand im Kindertagesstättengesetz herrscht eine hohe Belastung auf unseren Erzieher/innen. Das führt zu Unzufriedenheit und endet in einer hohen Fluktuation. Kinder haben somit keine feste Bezugsperson mehr. Mit dem derzeitigen Betreuungsschlüssel ist es nicht mehr möglich individuell auf die Bedürfnisse des Kindes einzugehen. Das alles führt zu schwerwiegenden Verhaltensauffälligkeiten, die nicht mehr wieder gut gemacht werden können. Diese Petition ist nicht aus der Luft gegriffen. Ich stütze mich mit meinen Forderungen auf eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Der Dialog zu dem geforderten Qualitätsgesetz ist in der Politik bereits im Gange. Frau Schwesig steht diesem Vorhaben offen gegenüber und unterstützt die Idee. Leider sind auch die Länder nötig um dieses Gesetz auf den Weg zu bringen und nicht alle Länder unterstützen dies, wie z.B. Hessen. Mit genügend Unterstützung und öffentlichen Druck haben wir gute Chancen eine Verbesserung der Situation zu erschaffen. Kontaktieren Sie gerne die/den Familienminister/in Ihres Landes und fordern ein Bekenntnis zu dieser Thematik sofern noch nicht geschehen. Link zu einem entsprechenden Interview mit Frau Schwesig: https://www.tagesschau.de/inland/ktia-betreuungsschluessel-101.html Warum habe ich diese Petition erstellt? Mein Kind geht in den Kindergarten und ich bin Vorstandsmitglied des Trägervereins. Dort erlebe ich derzeit sehr zähe Vertragsverhandlungen mit der Stadt. Ich bin geschockt davon, wie die Politik mit den Einrichtungen umspringen kann und wie wenig man dem entgegenzusetzen hat. Ich hoffe mit dieser Petition den Weg für eine bessere Grundlage für alle Einrichtungen zu ebenen.
    15.842 von 20.000 Unterschriften
    Gestartet von Henning Hausenberg
  • Vermögensteuer jetzt!
    Die Vermögenden werden immer reicher auch in der Krise. Einzig durch Einnahmen von Zinsen auf ihr Vermögen. Die Lohnempfänger haben auf der anderen Seite immer weniger und können kaum davon leben. Ziel ist die Entlastung der arbeitenden Bevölkerung durch notwendige Lohnerhöhungen und Steuersenkungen.
    261 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Boris Nikas
  • Keine Ausreden mehr! Armut von Kindern und Jugendlichen endlich bekämpfen! #stopkinderarmut
    Wirksames Handeln gegen Kinderarmut ist überfällig: Die Zahl armer Kinder hat sich in den letzten Jahren auf einem skandalös hohen Niveau eingependelt. Rund 3 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, so Erhebungen des Statistischen Bundesamtes. Jedes fünfte Kind lebt in Armut. 1,9 Millionen Kinder und Jugendliche beziehen Grundsicherungsleistungen, davon leben knapp 1 Million Kinder in Alleinerziehenden-Haushalten. Materielle Armut ist der zentrale Risikofaktor für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Armut bedeutet einen ständigen Mangel in der materiellen Grundversorgung. Kinder kommen schon morgens hungrig in die Schule, es fehlt das Geld für geeignete Winterkleidung oder für die Teilnahme an Freizeitaktivitäten. Armut schränkt die Bildungschancen von jungen Menschen, ihre gesundheitliche Entwicklung und ihre kulturellen und sozialen Beteiligungsmöglichkeiten ein und wirkt sich auf das gesamte weitere Leben aus. Wir sagen: Das darf nicht sein! Gemeinsam müssen wir alles unternehmen, damit Kinder gut aufwachsen können! Diese Online-Petition wurde initiiert von Nationale Armutskonferenz AWO-Bundesverband e.V. Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Deutscher Kinderschutzbund e.V. Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e.V. Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. Zukunftsforum Familie e.V. Kontakt und Information: armutskonferenz@diakonie.de Michael David Anna-Katharina Dietrich Foto / Coypright: Diakonie/Hermann Bredehorst weitere unterstützende Organisationen: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.; Bundesverband Deutsche Tafel e.V.; DEUTSCHLAND RUNDET AUF Partner GmbH; Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz; Diakonisches Werk der Evangelischen Landeskirche in Baden e.V.; DLRG-Jugend, Bundesverband; Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.; Mini Menschlein.de mommy blog
    37.577 von 40.000 Unterschriften
    Gestartet von Michael David
  • Kinderarmut vermeiden
    Das größte Problem der Menschheit ist die Vererbung. Die Vererbung von Reichtum ebenso wie die Vererbung der Armut. Nachfolgende Generationen haben keine Möglichkeit diesem Teufelskreis zu entkommen. Durch den Wegfall der Vererbung und der Zuführung der Vermögen zurück in den Staatshaushalt können wir die Schulden ausgleichen, die zu Lasten unserer und folgender Generationen aufgetürmt wurden und schaffen gleichzeitig das Vermögen, Menschen nach ihren Fähigkeiten und nicht nach ihrem Vermögen auszubilden.
    61 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Kirsten Schölzel
  • Altersarmut vermeiden
    Wir haben in Deutschland eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die Pensionäre und die Rentner. Für die einen gibt es eine staatliche Versorgung, die anderen müssen ihre Rentenansprüche in ein marodes System einzahlen, in dem es keine Zinserträge mehr gibt. Die Besteuerung der Pensionen hat nicht zu einer Verbesserung geführt, sondern in die Altersarmut von Millionen Arbeitnehmern.
    142 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Kirsten Schölzel