• Vermögensteuer jetzt!
    Die Vermögenden werden immer reicher auch in der Krise. Einzig durch Einnahmen von Zinsen auf ihr Vermögen. Die Lohnempfänger haben auf der anderen Seite immer weniger und können kaum davon leben. Ziel ist die Entlastung der arbeitenden Bevölkerung durch notwendige Lohnerhöhungen und Steuersenkungen.
    254 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Boris Nikas
  • Keine Ausreden mehr! Armut von Kindern und Jugendlichen endlich bekämpfen! #stopkinderarmut
    Wirksames Handeln gegen Kinderarmut ist überfällig: Die Zahl armer Kinder hat sich in den letzten Jahren auf einem skandalös hohen Niveau eingependelt. Rund 3 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, so Erhebungen des Statistischen Bundesamtes. Jedes fünfte Kind lebt in Armut. 1,9 Millionen Kinder und Jugendliche beziehen Grundsicherungsleistungen, davon leben knapp 1 Million Kinder in Alleinerziehenden-Haushalten. Materielle Armut ist der zentrale Risikofaktor für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Armut bedeutet einen ständigen Mangel in der materiellen Grundversorgung. Kinder kommen schon morgens hungrig in die Schule, es fehlt das Geld für geeignete Winterkleidung oder für die Teilnahme an Freizeitaktivitäten. Armut schränkt die Bildungschancen von jungen Menschen, ihre gesundheitliche Entwicklung und ihre kulturellen und sozialen Beteiligungsmöglichkeiten ein und wirkt sich auf das gesamte weitere Leben aus. Wir sagen: Das darf nicht sein! Gemeinsam müssen wir alles unternehmen, damit Kinder gut aufwachsen können! Diese Online-Petition wurde initiiert von Nationale Armutskonferenz AWO-Bundesverband e.V. Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Deutscher Kinderschutzbund e.V. Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e.V. Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. Zukunftsforum Familie e.V. Kontakt und Information: armutskonferenz@diakonie.de Michael David Anna-Katharina Dietrich Foto / Coypright: Diakonie/Hermann Bredehorst weitere unterstützende Organisationen: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.; Bundesverband Deutsche Tafel e.V.; DEUTSCHLAND RUNDET AUF Partner GmbH; Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz; Diakonisches Werk der Evangelischen Landeskirche in Baden e.V.; DLRG-Jugend, Bundesverband; Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.; Mini Menschlein.de mommy blog
    37.570 von 40.000 Unterschriften
    Gestartet von Michael David
  • Kinderarmut vermeiden
    Das größte Problem der Menschheit ist die Vererbung. Die Vererbung von Reichtum ebenso wie die Vererbung der Armut. Nachfolgende Generationen haben keine Möglichkeit diesem Teufelskreis zu entkommen. Durch den Wegfall der Vererbung und der Zuführung der Vermögen zurück in den Staatshaushalt können wir die Schulden ausgleichen, die zu Lasten unserer und folgender Generationen aufgetürmt wurden und schaffen gleichzeitig das Vermögen, Menschen nach ihren Fähigkeiten und nicht nach ihrem Vermögen auszubilden.
    61 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Kirsten Schölzel
  • Altersarmut vermeiden
    Wir haben in Deutschland eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die Pensionäre und die Rentner. Für die einen gibt es eine staatliche Versorgung, die anderen müssen ihre Rentenansprüche in ein marodes System einzahlen, in dem es keine Zinserträge mehr gibt. Die Besteuerung der Pensionen hat nicht zu einer Verbesserung geführt, sondern in die Altersarmut von Millionen Arbeitnehmern.
    138 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Kirsten Schölzel
  • Obdachlose in Wohnungen!
    Es ist eine Schande das so ein reiches Land wie Deutschland es zuläßt das es Obdachlosigkeit hier überhaupt gibt! Bitte gebt den Link an soviele wie möglich weiter.
    212 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Jan Girke
  • Frustfreier Schülerverkehr auf der Insel Usedom
    Wir mussten erleben, dass unsere Kinder bis zu 1:30 Stunden unterwegs waren, um im Anschluss der Schule nach Hause zu kommen. Es gibt Strecken auf denen 3x umgestiegen werden muss, teilweise mit langen Wartezeiten in denen keine Betreuung der Kinder stattfinden kann. Sobald die Temperaturen sinken warten unsere Kinder zudem in der Kälte unnötig auf Bus und Bahn. Wir können und wollen das nicht hinnehmen. Jedes unserer Kinder, auch die Kinder auf dem Land, haben das Recht auf eine zumutbare Schulbeförderung ( gemäß § 113 Schulgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern).
    232 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Andi Kühn
  • Hamburg hat Platz!
    Seit der Schließung der Balkanroute harren rund 60.000 aus Syrien, Irak, Afghanistan, Pakistan und anderen Ländern vor Krieg und Verfolgung geflohene Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen in Griechenland aus in der Hoffnung, die Grenzen vielleicht doch noch zu überwinden und nach Deutschland gelangen zu können. Was müssen diese Menschen in ihren Heimatländern erlebt haben, dass sie sich so verzweifelt an die Hoffnung einer Grenzöffnung klammern oder neue, immer gefährlichere Routen auf sich nehmen?! Die Genfer Flüchtlingskonvention, die Europäische Menschenrechts-Konvention und das universale Recht auf Asyl verlangen von uns, ihnen zu helfen, statt sie Erdogans Regime auszuliefern, das seinen eigenen Bürgern die Menschenrechte verweigert. Millionen Deutsche haben selbst Flucht vor faschistischer Verfolgung oder Vertreibung aus ihrer Heimat erlebt. Sie erhielten Asyl vor der Befreiung von der Naziherrschaft oder wurden danach in zerstörten deutschen Städten aufgenommen. Wie wäre es ihnen ergangen, wenn sie plötzlich vor Stacheldrahtzäunen gestanden und gehört hätten, „das Boot ist voll, es gibt keinen Platz mehr für euch!“? Wir begreifen nicht, warum die Menschen im verarmten Griechenland in Zelten, unter freiem Himmel oder in Lagern unter unwürdigen Bedingungen eingesperrt leben müssen, während bei uns Erstaufnahmeeinrichtungen inzwischen wieder freie Kapazitäten haben. Diesen Zustand möchten wir nicht länger schweigend hinnehmen. Hamburg hat nicht nur Platz, sondern wegen erhöhter Steuereinnahmen auch die finanziellen Mittel, für eine sichere Reise in unsere Stadt zu zahlen. In Abstimmung mit dem Bund können die Bundesländer beschließen, Flüchtlinge aus humanitären Gründen aufzunehmen. Allein im Rahmen des Relocation-Programms der EU, das festgelegt hatte, 160.000 Flüchtlinge, die bis März 2016 in Griechenland und Italien gestrandet waren, auf andere Länder zu verteilen, hätte Hamburg 700 von ihnen aufnehmen sollen. Aber das ist bisher nicht geschehen und reicht auch bei weitem nicht aus; denn „Relocation“ à la EU berücksichtigt nur einen Teil der Schutzsuchenden. Wir fordern daher den Senat und die Bürgerschaft auf zu beschließen, dass Hamburg sich bereit erklärt, zunächst umgehend 1000 Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen, die Transportkosten zu tragen und von der Bundesregierung die Einreisegenehmigungen zu erwirken. Gleichzeitig sind auf schnellstem Wege die wohnungsbaupolitischen Voraussetzungen zu schaffen, um alle Neubürger in regulären Wohnungen unterzubringen.
    4.631 von 5.000 Unterschriften
    Gestartet von Harald Möller-Santner
  • Gerechte Rentenreform - Beitragsbemessungsgrenze stufenweise abschaffen
    In Sinne der sozialen Gerechtigkeit sollen die deutschen Besser-, Top- und Spitzenverdiener ohne Deckelung in das paritätische Rentensystem einbezahlen dürfen. Im Falle der gesetzlichen Rentenversicherung besteht die Gefahr der Abwanderung in ein privates Sicherungsystem, wie bei der Krankenversicherung, nicht. Demnach kann das umlagefinanzierte Rentensystem auf der Einnahmenseite verbessert werden ohne ausschließlich die Unter- und Mittelschicht jetzt oder zukünftig weiter zu belasten. Vorallem für die unteren Einkommensschichten wird durch ein vernünftiges und stabiles Rentenniveau bei Renteneintritt die Gefahr des Abrutschens in die sozialen Sicherungssysteme deutlich reduziert. Ich frage mich jeden Monat aufs Neue, warum Mitbürger die über der Beitragsbemessungsgrenze verdienen letztlich einen geringeren prozentualen Beitrag für die Gemeinschaft leisten, als die Kollegen, die einkommensseitig darunter liegen. Das verstehe ich nicht unter "sozial und gerecht".
    132 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Philipp Kühlewein
  • Keine Sanktionen mehr gegen Hartz-IV-Empfänger_innen
    Diese Reformen und Sanktionsmöglichkeiten bedrohen junge Erwachsene, Arbeitssuchende und Rentner. Außerdem produzieren sie Armut, Auswegslosigkeit und letztendlich Obdachlosigkeit und indirekt vermutlich sogar Kriminalität. Daher erkläre ich die Sanktionsmöglichkeiten für verfassungswidrig und möchte diese vor dem Verfassungsgericht geprüft sehen, weil sie die Würde des Menschen angreifen. "Der Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die Bindung der staatlichen Gewalt an die weiteren Grundrechte (Artikel 1 bis 19) der bundesdeutschen Verfassung. Ebenso wie Artikel 20 GG steht auch Artikel 1 unter dem Schutz der in Artikel 79 formulierten Ewigkeitsklausel und darf daher vom verfassungsändernden Gesetzgeber inhaltlich weder abgeschafft noch verändert werden."
    202 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Dorian Boyesen
  • Bessere KiTa-Betreuung in MV - Eine Person für 15 Dreijährige ist zu wenig
    Der Betreuungsschlüssel für Kita-Kinder ist in keinem Bundesland so schlecht wie in MV. Zwischen 3 und 6 Jahren betreut eine einzige Person 15 Kinder. Wie soll das gehen? Ein Beispiel: Die Kinder pullern draußen beim Spielen manchmal noch in Ihre Hosen, wer kann sich dann darum kümmern? Eine Person für 15 Kinder das ist einfach unrealistisch. Das man es schafft, heißt nicht, dass es funktioniert. Kindererziehung ist nicht nur Bewältigung, sondern auch Gestaltung. Die Verbesserung des Schlüssels hebt die Qualität der Betreuung, steigert die Gesundheit und Sicherheit der Kinder und sorgt für weniger Stress und Ausfälle für Fachpersonal und Eltern. Übrigens: Alle anderen Bundesländer haben bessere Schlüssel, sogar Berlin mit 1:9 (NRW 1:10, Sachsen 1:12). Der bundesweite Durchschnitt liegt pro Vollzeitstelle bei 4,3 ganztags betreuten Krippen- oder 9,3 Kindergartenkindern. Die Bertelsmann-Stiftung empfiehlt Schlüssel von 1:3 unter drei Jahren und 1:7,5 darüber. Von all diesen Zahlen jedoch ist MV meilenweit entfernt. Auszug aus "Aktuelle statistische Daten zur Kindertagesbetreuung": "Zwischen den Bundesländern geht die Schere beim Personalschlüssel im Kindergartenbereich auseinander. Im Jahr 2015 sind die Unterschiede etwas größer als 2012: Aktueller Spitzenreiter ist Baden-Württemberg (1 zu 7,3), wohingegen in Mecklenburg-Vorpommern fast doppelt so viele Kindergartenkinder pro Erzieherin betreut werden (1 zu 14,1). 2012 lag der größte Qualitätsunterschied zwischen Bremen (1 zu 8,1) und Mecklenburg-Vorpommern (1 zu 14,7)." Quelle: http://www.kindergartenpaedagogik.de/1650.html Wir wissen, dass unsere Forderungen Geld kosten werden. Aber die Argumente dafür liegen auf unserer Seite. Das Land rettet Werften, die wieder pleite gehen, fördert Ferienresidenzen, die nach fünf Jahren insolvent sind. Das Land sollte unser Geld endlich in seine Kinder stecken. Da ist es wenigstens gut angelegt. Für UnterstützInnen, die mehr wissen wollen: Aktuelle repräsentative Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kita-Qualität mit guten Grafiken : https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2016/juni/kita-qualitaet-steigt-aber-unterschiede-zwischen-den-laendern-bleiben-enorm/
    8.268 von 9.000 Unterschriften
    Gestartet von Eric Wallis
  • “Russisch-Roulette“ bei der Medikamenten- Behandlung stoppen! > 50.000 Tote/Jahr in Deutschland!
    1. Die Behandlungssicherheit für alle Patienten muss erhöht werden! Jährlich sterben ca.10 x mehr Menschen an den Nebenwirkungen von Medikamenten (16.000-58.000) als im Straßenverkehr (3.400) [1,4]! Diese Größenordnung wird auch vom Bundessachverständigenrat in seinen Analysen bestätigt [3,5]. Der Bundesachverständigenrat geht zudem von ca. 200.000 Krankenhauseinweisungen pro Jahr wegen Nebenwirkungen von Medikamenten aus [12,13], d.h. die heutigen Medikamente stellen eine erhebliche Bedrohung für Millionen und die Nebenwirkungen zusätzlich einen extremen Kostenfaktor dar. Dies könnten deutlich weniger sein, wenn regelmäßig vor potentiell gefährlichen Medikamentenbehandlungen entsprechende Verträglichkeitstests im Blut durchgeführt würden. Anstatt diese in breitem Umfang für alle verbindlich einzuführen wurden diese jedoch zum 1.7. 16 aus der Kassenerstattung genommen und Menschen damit unnötigen lebensgefährlichen Risiken ausgesetzt. Schwere Komplikationen treten z.B. bei Chemotherapien in 40 – 60% der Krankheitsfälle auf, wenn nicht vorher getestet wurde, ob der Körper die „chemische Keule“ überhaupt verträgt [20-29]. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen bringt die Chemotherapie den Patienten oft schneller um als der Krebs! [17,18]. Das Gleiche gilt beim Einsatz von Psychopharmaka, die nach Meinungen einiger Fachleute die dritthäufigste Todesursache überhaupt darstellen [8,9]. Auch Schmerzmedikamente, Gerinnungshemmer, Rheumamittel und Cholesterinsenker können gravierende Nebenwirkungen bis hin zum Tod haben [10,11,33-37]. Diese individuellen Unverträglichkeiten v o r der Verordnung solcher Medikamente bei den Patienten nicht zu testen, ist daher letztlich eine grobe Fahrlässigkeit, nichts anderes als ein „Russisch-Roulette“ auf Leben und Tod! Deshalb muss diese vorbeugende Laboruntersuchung weiterhin von den Kassen bezahlt werden! 2. Zweiklassen-Medizin ist ethisch nicht vertretbar, immerhin geht es um Menschenleben! Eine einmalige Laboruntersuchung zur Abklärung der Risiken einer Medikamententherapie kostet ca. 500-800€, d.h. weniger als auch nur 1 Tag im Krankenhaus. Für Sicherheit in dieser wichtigen Frage ein sehr geringfügiger Einsatz! Für viele Kassen-Patienten ist das aber selbst dieser Betrag eine unerschwingliche Summe! 90 % aller Versicherten sind Kassenpatienten, für die diese lebensrettenden Untersuchungen zum 1.7.2016 von der Kostenübernahme ausgeschlossen wurden. Aus humanitären Gründen und nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung müssen alle Patienten Zugang zu diesen wichtigen Labortests haben – nicht nur die privat Versicherten und die, die es sich leisten können! 3. Die Kassen könnten so auch Milliarden Euros sparen, denn es ist um ein Vielfaches teurer, die Nebenwirkungen von Medikamenten im Nachhinein zu behandeln, als ihre Verträglichkeit vor der Einnahme für vergleichsweise wenig Geld zu untersuchen! Es wäre eine enorme Kostenersparnis für die Kassen, wenn viele z.T. sehr teure, jedoch oft wirkungslose oder gefährliche Medikamente (wie die Chemotherapie) von vorneherein bei bekannter Unverträglichkeit nicht verordnet würden. Deshalb sollten diese vergleichsweise niedrigen Laborkosten weiterhin als Kassenleistung für alle zur Verfügung stehen! Sehr geehrter Herr Minister, - Sorgen Sie bitte dafür, dass das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit auch bei medizinischen Behandlungen geschützt wird. - Gewährleisten Sie das Recht jedes Menschen auf Gleichbehandlung bei der Medikamentensicherheit. - Nutzen Sie die Möglichkeit, erhebliche Kosten im Gesundheitswesen einzusparen. Alle Belege finden Sie in einem ausführlichen Literaturverzeichnis zur Petition unter www.natuerlichgesundwerdenfueralle.org Dies ist eine Kampagne von: Ngwfa: Natuerlich Gesund Werden Für Alle e.V. Gemeinnütziger unabhängiger Verband für Patientenschutz www.natuerlichgesundwerdenfueralle.org Weitere Fragen? Möchten Sie uns unterstützen? Sie erreichen uns über: patientenorientiert@web.de
    1.376 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von ngwfa Natürlich Gesund Werden Für Alle e.V.
  • Genügend Schulkantinenplätze für die Grundschulkinder am Kiefernberg
    Als die Schulbehörde im August 2011 eine offene Ganztagsgrundschule mit Vorschule am Kiefernberg einführte, war die Schule 3 bis 4zügig und es gab keine Kantine. Eine Zwischenlösung wurde mit einem Containerbau für 100 Kinder geschaffen. Eine bauliche Planung steht seit dem aus. Derzeit müssen über 300 Kinder in einer Kantine mit ca. 100 Plätzen zu Mittag essen. Hierfür haben sie aufgrund der Unterrichts- und Kursplanung 90 Minuten Zeit. Das bedeutet, dass sie in Schichten essen und nur etwa 20 Minuten für das Essen zur Verfügung haben. Mittagessen bedeutet Stress für die Kinder und für die, die sie betreuen müssen. Die freie und Hansestadt hat sich im Pakt für Prävention im Rahmenkonzept zu "Gesund aufwachsen in Hamburg" selbst die Aufgabe gestellt. (Auszug aus dem Zielkatalog) • Es werden regionale und saisonale Produkte in der Schulverpflegung verwendet. • Es gibt Räume, in denen in Ruhe gegessen werden kann. • Durch die gemeinsame Organisation des Mittagessens werden soziale Beziehungen gestärkt, Rituale trainiert und Essenlernen als Kulturtechnik eingeübt. Eine Umsetzung der genannten Ziele ist wichtig und muss auch kurzfristig gewährleistet werden. Bitte unterstützen Sie uns!
    284 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Sven Kammerahl