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An: Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen.
Die Europäische Union muss den Friedensnobelpreis zurückgeben
Sehr geehrte Frau Präsidentin von der Leyen,
ich fordere die Europäische Kommission auf, sich gegen die Einrichtung von Abschiebe- und Rückführungszentren in Drittstaaten sowie gegen weitere Maßnahmen zu stellen, die das Recht auf Asyl und den Schutz der Menschenwürde aushöhlen.
Die Europäische Union wurde 2012 mit dem Friedensnobelpreis für ihren Einsatz für Frieden, Demokratie, Menschenrechte und die Würde des Menschen ausgezeichnet. Die jüngste Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einer Politik der Auslagerung von Abschiebungen steht aus meiner Sicht im Widerspruch zu diesen Grundwerten.
Ich fordere die Europäische Kommission auf, die europäischen Menschenrechtsstandards konsequent zu verteidigen und eine öffentliche Debatte darüber anzustoßen, ob die Europäische Union den Werten, für die ihr der Friedensnobelpreis verliehen wurde, noch gerecht wird.
Solange die EU eine Politik verfolgt, die Schutzsuchende entrechtet und humanitäre Verantwortung auslagert, sollte sie den Friedensnobelpreis zurückgeben oder dessen weitere Führung kritisch überprüfen.
Warum ist das wichtig?
Die Europäische Union versteht sich als Wertegemeinschaft. Menschenwürde, Menschenrechte, Solidarität und das Recht auf Schutz vor Verfolgung gehören zu den Grundprinzipien, auf denen sie aufgebaut wurde. Genau für diese Werte wurde die EU 2012 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu Abschiebe- und Rückführungszentren in Drittstaaten sendet jedoch ein besorgniserregendes Signal. Schutzsuchende Menschen sollen künftig noch stärker aus dem europäischen Rechtsraum ausgelagert werden. Damit droht die EU ihre Verantwortung gegenüber Menschen auf der Flucht zunehmend an andere Staaten abzugeben.
Diese Entwicklung betrifft nicht nur Geflüchtete. Sie betrifft die Glaubwürdigkeit Europas insgesamt. Wenn Menschenrechte und Menschenwürde relativiert werden, verliert die Europäische Union die moralische Grundlage, auf der sie ihren Anspruch als Friedens- und Wertegemeinschaft aufbaut.
Mit dieser Petition setzen wir ein Zeichen für ein Europa, das seine eigenen Werte ernst nimmt. Wer Frieden, Menschenrechte und Humanität verteidigen will, sollte diese Petition unterstützen. Denn ein Friedensnobelpreis darf nicht nur eine Auszeichnung für die Vergangenheit sein – er muss auch ein Anspruch für die Gegenwart bleiben.