100 Unterschriften erreicht
An: Bundesregierung und Bundestag
Keine Beihilfe zur Völkermord-Drohung: Sperrt Ramstein und den deutschen Luftraum!
Sehr geehrte Bundesregierung, sehr geehrte Mitglieder des Bundestages,
US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit Völkermord: „Heute Nacht wird eine ganze Zivilisation untergehen und nie wieder zurückkehren“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Die UN-Völkermordkonvention definiert in Art. 3 die „unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord“ als strafbar. Deutschland darf weder aktiv noch passiv Drohungen mit Völkermord unterstützen. Ebenso darf es Versuche des Völkermords nicht unterstützen und an ihnen teilnehmen. Bundespräsident Steinmeier bezeichnet den Iran Krieg der USA als "völkerrechtswidrig". Er fordert zur Verteidigung des Völkerrechts auf.
Deshalb fordern wir:
US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit Völkermord: „Heute Nacht wird eine ganze Zivilisation untergehen und nie wieder zurückkehren“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Die UN-Völkermordkonvention definiert in Art. 3 die „unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord“ als strafbar. Deutschland darf weder aktiv noch passiv Drohungen mit Völkermord unterstützen. Ebenso darf es Versuche des Völkermords nicht unterstützen und an ihnen teilnehmen. Bundespräsident Steinmeier bezeichnet den Iran Krieg der USA als "völkerrechtswidrig". Er fordert zur Verteidigung des Völkerrechts auf.
Deshalb fordern wir:
1. Ein klares Nein zu Drohungen mit Völkermord und allen Versuchen ihn zu begehen. Die Bundesregierung und ihre Verbündete in Europa und weltweit sollen der Regierung der Vereinigten Staaten deutlich machen, dass sie weder politisch noch militärisch bereit sind, eine Kriegsführung zu unterstützen, die mit Völkermord droht.
2. Air Base Ramstein und deutschen Luftraum für diesen völkerrechtswidrigen Krieg sperren
Die Nutzung der Air Base Ramstein für Planung, Koordination oder Unterstützung der Angriffe auf den Iran soll mit sofortiger Wirkung untersagt werden. Deutschland darf den USA seine Militärbasis nicht zur Verfügung stellen, wenn von dort aus ein Krieg geführt wird, der mit Kriegsverbrechen und Völkermord bedroht und/oder diese beabsichtigt. Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, Großbritannien und die Schweiz schränken ihren Luftraum oder die Nutzung der Militärbasen auf ihrem Boden für die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA ein. Auch die Nutzung des deutschen Luftraums darf für die Unterstützung dieses völkerrechtswidrigen Krieges nicht genehmigt werden.
Die Nutzung der Air Base Ramstein für Planung, Koordination oder Unterstützung der Angriffe auf den Iran soll mit sofortiger Wirkung untersagt werden. Deutschland darf den USA seine Militärbasis nicht zur Verfügung stellen, wenn von dort aus ein Krieg geführt wird, der mit Kriegsverbrechen und Völkermord bedroht und/oder diese beabsichtigt. Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, Großbritannien und die Schweiz schränken ihren Luftraum oder die Nutzung der Militärbasen auf ihrem Boden für die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA ein. Auch die Nutzung des deutschen Luftraums darf für die Unterstützung dieses völkerrechtswidrigen Krieges nicht genehmigt werden.
Warum ist das wichtig?
US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit Völkermord: „Heute Nacht wird eine ganze Zivilisation untergehen und nie wieder zurückkehren“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Deutschland darf weder aktiv noch passiv Drohungen mit Völkermord unterstützen. Ebenso darf es nicht Versuche des Völkermords unterstützen und an ihm teilnehmen. Deutschland darf weder aktiv noch passiv Drohungen mit Völkermord unterstützen. Ebenso darf es nicht Versuche des Völkermords unterstützen und an ihm teilnehmen. Bundespräsident Steinmeier bezeichnet den Iran Krieg der USA als "völkerrechtswidrig". Er fordert zur Verteidigung des Völkerrechts auf. Das muss der Bundestag und die Bundesregierung unverzüglich umsetzen.
1. Ein klares Nein zu Drohungen mit Völkermord und allen Versuchen ihn zu begehen.
2. Air Base Ramstein und deutschen Luftraum für diesen völkerrechtswidrigen Krieg sperren
1. Ein klares Nein zu Drohungen mit Völkermord und allen Versuchen ihn zu begehen.
2. Air Base Ramstein und deutschen Luftraum für diesen völkerrechtswidrigen Krieg sperren