Stoppt den Sparzwang!

(6) Kampagnen

• Berlin
  

  Unkürzbar! Ein Berlin für Alle

  Die geplanten Haushaltskürzungen betreffen uns alle und bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin. Aber wir sind #Unkürzbar! Als Beschäftigte in der Berliner Kulturlandschaft, in sozialen Berufen, im Gesundheitsbereich, in der Jugendarbeit und in der Wissenschaft und als engagierte Bürger*innen in weiteren Bereichen der Berliner Zivilgesellschaft stehen wir ein für eine Stadtgesellschaft, die sich stark macht gegen eskalierende Armut und gegen die Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit, die der geplante Haushaltsentwurf entfachen würde. Wir streiten für eine weltoffene, inklusive, sozial gerechte, familien-, kinder- und jugendfreundliche, wirtschafts- wohnraum- und umweltgerechte Kultur- und Bildungshauptstadt Berlin. Von unserer Landesregierung erwarten wir, dass sie all diese gesellschaftlich relevanten Bereiche erhält, fördert und weiter ausbaut. Jetzt kommt es auf uns alle an: Als Zivilgesellschaft wollen wir in den nächsten Wochen ein starkes Zeichen setzen, damit die Sparpläne der Landesregierung nicht zur bitteren Realität werden. Die drastischen Sparpläne greifen das Herz unserer Stadt an und bedrohen uns alle – noch haben wir Zeit, sie zu verhindern. Jede Unterschrift zählt: Bitte setz dich ein für unsere Stadt und unterzeichne die Petition gegen die Kürzungen!

  20.533 von 25.000 Unterschriften

  Gestartet von #Unkürzbar
• Kempten (Allgäu)
  

  Gegen den finanziellen Kahlschlag im Theater Kempten (Allgäu)

  Die Stadtverwaltung der Freien Kreisstadt Kempten plant massive Kürzungen im Kulturetat ab 2025, die in den nächsten Wochen dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden. Für den künstlerischen Betrieb des Theaters, die Theater Kempten gGmbH (T:K-Theater in Kempten) sollen 30% des Zuschusses gestrichen werden. Die Geschäftsführung hat auf Grundlage der Fixkosten bestätigt, dass damit ein Spielbetrieb nicht mehr möglich ist! Das T:K hat jährlich 50.000 Zuschauer:innen - das ist keine elitäre kleine Randgruppe und die Politiker:innen brauchen einen entsprechenden Rückhalt der Bevölkerung für ihre Entscheidungen. Wir bitten alle, die diesen kulturellen Kahlschlag verhindern wollen, um Mithilfe. Wenden Sie sich an die Stadträtinnen und Stadträte, sowie den Oberbürgermeister der Stadt Kempten, indem Sie diese Petition möglichst zeitnah unterschreiben.   Hans Piesbergen, Ensemblemitglied Update 07.11.2024 11:20 Der Oberbürgermeister der Stadt Kempten hat in seiner Funktion als Chef jener Stadtverwaltung, die die massiven finanziellen Kürzungen vorgeschlagen hat, gehandelt und das Schlimmste abgewendet, indem er aus dem ihm zur Verfügung stehenden Budget des laufenden Haushaltsvollzuges 2024 dem T:K-Theater in Kempten 150.000 € für das Jahr 2025 zukommen lässt. Darüber sind wir sehr froh und begrüßen dieses klare Handeln. Von einem „Sieg des Theaters“ oder auch einem „Aufatmen“, wie es in den lokalen Medien heißt, kann noch nicht die Rede sein. Auch wenn jetzt die Zuschüsse um 150.000 geringer gekürzt werden, bleiben 14% Kürzungen im Raum. Hier liegt jetzt der Ball im Feld der Stadträtinnen und Stadträte. Mit den  geplanten 14% Zuschusskürzungen wird es zu Einschnitten kommen, es wird eine deutliche Verringerung des kulturellen Angebotes geben. Speziell die kostenintensiven Bereiche Schulaufführungen und zusätzliche Angebote für Kinder und Jugendliche sind hier in Gefahr. Gerade diese Bereiche sind jedoch eine Investition in die Zukunft! Das Theater Kempten ist das Theater der Bürger:innen dieser Region. Wir bitten Sie deshalb um Ihre weitere Unterstützung dieser Petition. Sie zeigt dem Stadtrat und der Stadtgesellschaft, dass das Theater gewollt ist, und bietet damit allen Parteien eine bessere Entscheidungsgrundlage. Hans Piesbergen, Initiator der Petition im Namen des Ensembles Update 11.11.2024 11:44 Heute tagt der Hauptausschuss des Stadtrates, daher haben wir die Petition mit momentan 7940 Unterschriften per Mail an den Oberbürgermeister und die Stadträt:innen der Stadt Kempten geschickt. Allen Unterstützer:innen ein herzliches Dankeschön! Update 03.12.2024 23:06 Liebe Freundinnen und Freude des Theater in Kempten, lange, aufregende Haushaltsberatungen der Stadt Kempten liegen nun hinter uns. Die Unterzeichner:innen dieser Petition  haben sich mit uns solidarisiert und wegen der unsicheren Finanzlage die Petition unterschrieben. Dafür danken wir Ihnen ganz herzlich. Wir sind überwältigt von den mehr als 8.100 Unterschriften, den Zuschriften und persönlichen Ansprachen bei Vorstellungen und in der ganzen Stadt.  Nun können wir endlich sagen: Dieses Engagement hat Erfolg! Wir haben jetzt die Zusage, dass diese Saison und auch die Saison 2025/26 finanziell gesichert sind! Wir werden zwar den Gürtel enger schnallen müssen und umstrukturieren, sind aber fest entschlossen, Ihnen wieder wie gewohnt ein ambitioniertes, leidenschaftliches Theaterprogramm in der folgenden Saison 2025/26 zu bieten. Es wird Schulvorstellungen, Theaterclubs, Konzerte und natürlich Eigenproduktionen geben! Wir können die jetzige Saison übrigens so wie geplant durchführen. Also freuen wir uns auf die kommenden Neuproduktionen, darunter RÄUBERLEITER, WELTUNTERGANG, DIE DREIGROSCHENOPER und LYSISTRATA. Auch der Märchensommer Allgäu findet 2025 statt. Für unsere Version von SCHNEEWITTCHEN laufen schon die Vorbereitungen. Am Montag, 9. Dezember beginnt der Vorverkauf .  Also feiern Sie mit uns! Das Theater in Kempten lebt weiter dank unseren Unterstützer*innen und nicht zuletzt durch Ihre persönliche Hilfe. Es dankt Ihnen sehr herzlich und verbunden Hans Piesbergen im Namen des ganzen T:K-Teams

  8.149 von 9.000 Unterschriften

  Gestartet von Hans Piesbergen
• München
  

  Gegen die Kürzungen im Münchner Kulturetat

  Während Kapitalismus und Rechtsruck auch in München die Demokratie gefährden, fällt den Verantwortlichen (wie im Übrigen auch bei ARD und ZDF) nichts Besseres ein, als wieder mal bei der Kultur als Erstes den Rotstift anzusetzen. Schon während der Corona-Epidemie waren es kulturelle Einrichtungen, die am meisten unter den städtischen und staatlichen Verordnung zu leiden hatten. Dazu Volkstheater-Intendant Christian Stückl im SZ-Interview: "Wir haben schon viel gekämpft und diskutiert. Und dann höre ich zum Beispiel auf dem Kulturempfang des Oberbürgermeisters 25-mal, wie wichtig die Kultur für die Demokratie ist. Aber letztlich habe ich das Gefühl, die Kultur ist die einzige Stelle, an der man sofort sparen kann. In anderen Bereichen wie dem Sozialbereich geht es nicht, dann macht man es halt bei uns. Plötzlich sind wir irgendwie gar nichts mehr wert.“ [2] Wer die Demokratie stärken will, braucht eine lebendige, innovative, mutige und bunte städtische Kunst- und Kulturszene. Denn sie ist es, die zum Nachdenken und den (auch politischen) Diskurs untereinander anregt, um so zu einem besseren Mit- und Füreinander unter den Münchner*innen zu gelangen. Quellen: [1] “Kürzungen im Münchner Kulturetat: Kulturreferent sieht alle städtischen Kultureinrichtungen von Sparwelle bedroht”, Süddeutsche Zeitung, 9. Oktober 2024 [2] “München kürzt Kulturetat: ’Der Schaden, der jetzt entstehen würde, wäre maximal’“, Süddeutsche Zeitung, 9. Oktober 2024

  14.448 von 15.000 Unterschriften

  Gestartet von Gerald Huber
• Hannover
  

  Solidarität statt Sparzwang - Studiwerke retten!

  Die Soforthilfe der Landesregierung für die Studierenden von 2022 läuft aus. Die Grundfinanzierung der Landesregierung machen einen immer geringeren Teil der Einnahmen von Studierendenwerken aus und sinkt seit Jahrzehnten. Umso stärker müssen wir jetzt als Studierende unsere eigene soziale Versorgung finanzieren. Als Studierende tragen wir den größten Anteil der Kosten wofür die Landesregierung verantwortlich ist. Was bedeutet das? Kurz: • Die Mensapreise steigen • Die Semesterbeiträge steigen • Notfallfonds müssen aufgelöst werden • Das sozialverträgliche Niedersachsenmenü fällt weg • Wohnheimplätze können nicht ausreichend gebaut werden • Sozialpsychologische Beratungsangebote werden nicht erweitert Die Soforthilfe als "Krisenbewältigung" läuft aus, doch die Krise ist nicht wirklich vorbei und trotz sinkender Inflation steigen jegliche Preise. Betroffen sind nicht nur Mensapreise, sondern alle Lebenserhaltungskosten. Wohnheimplätze sind rar und teuer, immer weniger bekommen BAföG und selbst kleinste Lohnerhöhungen, wie für studentische Hilfskräfte, müssen hart erkämpft werden. Mal ganz von den horrenden Mietpreisen in Städten abgesehen, die dank fehlender Mietpreisbremse zu einem Studiumskiller werden und stärker wie nie entscheiden, welche Menschen das Privileg zum Studieren haben. Zusätzlich belastet das Land Niedersachsen jedes Semester alle Studierenden mit einem 75€ hohen Verwaltungskostenbeitrag, der bis heute nicht transparent ist. Doch insbesondere Studierende in besonderen Lebenslagen werden in Niedersachsen als eines der letzten Bundesländer mit heftigen Langzeitstudiengebühren gegängelt. Wo fließt also das gesamte Geld hin? In VW-Fonds? Scheinbar zu wenig in die Sanierung unserer Hochschulen, denn an vielen Orten bröckelt oder schimmelt es - während die Technik hinterherhinkt. So lässt sich die Klimakrise nicht aufhalten, vor allem wenn eine finanzielle Zukunftsbremse nicht hinterfragt wird. Also sinkende Studierendenzahlen? Kein Wunder! Wir wollen Solidarität statt Sparzwang! Quellen: https://www.studentenwerk-hannover.de/essen/niedersachsen-menue https://stw-on.de/news/hohe-investitionen-in-wohnheime-nötig-kaum-unterstützung-vom-land https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/08/PD24_N044_62.html https://www.fzs.de/2024/08/28/studentische-armut-steigt-weiter/ https://mlp-se.de/presse/studentenwohnreport/ https://www.univativ-magazin.de/petition-erhoehung-der-zuschuesse-fuer-studentenwerke-und-abschaffung-des-verwaltungskostenbeitrags-fuer-studierende/

  2.135 von 3.000 Unterschriften

  Gestartet von LandesAStenKonferenz Niedersachsen
• Düsseldorf
  

  Unabhängige Beratung für Asylantragstellende: NRW braucht Rechtsstaatlichkeit & Menschenrechte!

  Warum ist die Beratung wichtig? Die Asylverfahrensberatung (AVB) ist die zentrale Beratungssäule, so dass Asylantragsstellende von Beginn an informiert und orientiert ihr Verfahren durchlaufen und vorbereitet die Anhörung wahrnehmen können. Bei kurzen Zeiten bis zur Anhörung ist die frühzeitige Beratung maßgeblich. Die Rechtsberatung stärkt und beschleunigt ein faires Asylverfahren und stellt sicher, dass Geflüchtete ihre Rechte wahren können, was für ihre Stabilisierung und Zukunftsperspektiven unerlässlich ist. Sie berät auch zu Fragen der Unterbringung, Sozialleistungen und dem Arbeitsmarktzugang in den Aufnahmeeinrichtungen. Die Asylverfahrensberatung für unbegleitete minderjähre Flüchtlinge (AVB umF) verbindet als hochspezialisiere Fachberatung das Asyl-/Aufenthaltsrecht mit der Kinder- und Jugend-hilfe. Sie schult Vormünder sowie Mitarbeitende in Jugendämtern und Jugendhilfe zu asyl-rechtlichen Fragestellungen. Die Ausreise- und Perspektivberatung in Aufnahmeeinrichtungen berät unabhängig, vertrauensvoll und ergebnisoffen zu Möglichkeiten der freiwilligen Ausreise in das Herkunftsland bzw. Weiterwanderung, klärt die persönliche Situation und gesundheitlichen Bedarfe, unterstützt die Organisation der Ausreise. Was bedeutet diese Streichung? Das Land setzt ganz auf das zentrale Unterbringungssystem und verpflichtet Asylsuchende aktuell bis zu 24 Monate in Aufnahmeeinrichtungen zu leben. Die Streichung der Asylverfahrensberatung ist eine Abkehr von der Verpflichtung, Schutzsuchenden einen effektiven Zugang zu einer unentgeltlichen rechtlichen Beratung für das Asylverfahren sicherzustellen. Asylantragstellende erhalten keinen effektiven Zugang zur Rechtsberatung und -Vertretung. Frustration und Unsicherheit der Antragsstellenden werden ansteigen, der Druck auf die bereits ausgelasteten Beratungsstellen in den Kommunen und in den Einrichtungen wird nochmals verstärkt. Eine fehlende AVB in den Einrichtungen wird dazu führen, dass Einrichtungsleitungen und Betreuungsdienstleistende viele Anfragen erhalten, die sie in ihrer Rolle nicht beantworten können. Gleiches gilt für die Stellen der Psychosozialen Erstberatung (PSE) in den Einrichtungen. Die Asylverfahrensberatung bildet als zentrale Beratungsstelle die Grundlage für die Arbeit weiterer Beratungsstrukturen, wie PSE, Psychosoziale Zentren, Fachberatungsstellen etc. Eine Streichung der AVB für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) würde dieser besonders schutzbedürftigen Gruppe die Möglichkeit nehmen, ihre Rechte angemessen wahrzunehmen und dem System der Kinder- und Jugendhilfe wertvolle Expert*innen entziehen. Weder die weiteren Beratungsstrukturen der Migrations- und Flüchtlingsarbeit noch die ohnehin überlasteten Strukturen der Jugendhilfe können die hochspezialisierte Fachberatung übernehmen. Die Übertragung der Rückkehrberatung in den Landesunterkünften an die zentralen Ausländerbehörden verursacht zwangsläufig Interessenskonflikte. Ein fehlender Zugang zur unabhängigen Ausreise- und Perspektivberatung verhindert, dass Ausreisewillige und -pflichtige ergebnisoffen zu den Möglichkeiten einer Ausreise in Sicherheit und Würde beraten werden. Das Landesprogramm ist ein unverzichtbarer Bestandteil der flüchtlings- und migrationspolitischen Infrastruktur in NRW. Eine unabhängige Beratung in Aufnahmeeinrichtungen und Kommunen ist durch das Land sicherzustellen – gerade jetzt! Weiterführende Links: Positionspapier: 2024_09_30_Positionspapier_Zerschlagung_des_Landesprogramms_final.pdf (freiewohlfahrtspflege-nrw.de) Hintergrundpapier: 2024_09_30_Hintergrundpapier_final.pdf (freiewohlfahrtspflege-nrw.de)  Webseite der Freien Wohlfahrtspflege NRW: Start | Freie Wohlfahrtspflege NRW (freiewohlfahrtspflege-nrw.de)

  14.116 von 15.000 Unterschriften

  Gestartet von Netzwerk Soziale Beratung von Geflüchteten
• Berlin
  

  Berliner Kultur in der Haushaltskrise schützen

  Einsparungen in dieser Größenordnung kämen einem Kahlschlag für die Kultur in Berlin gleich: • Die institutionell geförderten Opern-, Konzert- und Theaterhäuser wären gezwungen, den bereits geplanten und vertraglich verabredeten Produktions- und Spielbetrieb weitestgehend auszusetzen. Denn mit hohen Fixkosten für Personal und Gebäudeunterhaltung besteht der einzige budgetäre Spielraum im künstlerischen Programm. Die Auswirkungen auf das kulturelle Angebot der Stadt wären drastisch – allein die 29 Mitgliedsbetriebe im Bühnenverein erreichen jährlich rund 3 Millionen Besucher*innen. • Privatrechtlich organisierten Häusern drohte die Insolvenz. • Kürzungen bei den projektbezogenen Förderungen träfen die vulnerabelsten Bereiche der freien Szene und der Performing Arts, der Literatur, der Bildende Kunst, des Tanzes und der kulturellen Bildung.  • Wichtige Einrichtungen der Freien Szene, der Clubs, der Literatur, der Bildenden Kunst wären wegen ausbleibender Kooperationen von der Schließung bedroht.  • Der „Arbeitsplatz Kultur“ wäre unmittelbar und in großem Umfang von Entlassungen und dem beruflichen Aus Vieler bedroht. Immerhin arbeiten allein 8,2% der Erwerbstätigen in Berlin im Kulturbereich.  • Das kulturelle Angebot wäre ein Bruchteil von dem, was es jetzt ist. Damit verschwänden Räume des sozialen Miteinanders und der Begegnung, des gesellschaftlichen Dialogs, Angebote der kulturellen und politischen Bildung, Orte der Freizeit und des Kulturgenusses.  • Die mit dem Kultursektor verbundene Umwegrentabilität sänke massiv. Wirtschaftszweige wie Hotel- und Gaststättengewerbe, Tourismus, Nahverkehr, Einzelhandel etc. würden empfindliche Einbußen erleiden.  • Die hohe internationale Präsenz der Berliner Kultur über Gastspiele und Kooperationen überall in der Welt bräche weg. Die internationale Kulturszene, die über viele Festivals und Kooperation nach Berlin kommt, bliebe der Stadt fern. • Die Vielfalt, die Exzellenz, die Kraft, die Innovationsfähigkeit der Kultur in Berlin würde geschwächt oder verschwände. Die internationale Strahlkraft Berlins, die viele in unsere Stadt zieht und die die Stadt als Lebensort so attraktiv macht, würde verblassen.  Die im Raum stehenden Kürzungen sind für die Kultur keine haushaltspolitischen Weichenstellungen für die Zukunft. Mit diesen Plänen würde die Kultur mit voller Wucht gegen die Wand fahren.                                                                                                                                                Bühnenverein Landesverband Berlin  Für den Vorstand Thomas Fehrle, Christina Schulz, Karin Bares und Tobias Veit 24. September 2024   Folgende Unterstützer*innen schließen sich dem offenen Brief des Bühnenvereins an: Daniel Barenboim, Karin Bares, Janina Benduski, BBK, Philip Bröking, Yvonne Büdenhölzer, Frank Castorf, Gesine Cukrowski, Annette Dasch, Justin Doyle, Lars Eidinger, Didier Eribon, Silvia Fehrmann, Joachim Flicker, James Gaffigan, Antonia Gersch, Fritzi Haberlandt, Philipp Harpain, Jörg Hartmann, Evelyn Marie Henrion, Evelyn Herlitzius, Jens Hillje, Jacob Höhne, Nina Hoss, Vladimir Jurowski, Ulrich Khuon, Burghardt Klaußner, Barrie Kosky, Kurt Krömer, Nina Kunzendorf, LAFT Berlin, Geoffroy de Lagasnerie, Ursina Lardi, lris Laufenberg, Gijs Leenaars, Carolin und Frank Lüdecke, Joana Mallwitz, Ulrich Matthes, Joachim Meyerhoff, Susanne Moser, Martin Muehle, Celina Nicolay, Andrea Niederbuchner, Sebastian Nordmann, Camilla Nylund, Thomas Ostermeier, Matthias Pees, Caroline Peters, Kirill Petrenko, Anke Politz, Sir Simon Rattle, Milo Rau, Oliver Reese, Anselm Rose, Sir Donald Runnicles, Jochen Sandig, Peter Sauerbaum, Andreas Schager, Berndt Schmidt, Anna Schudt, Torben Schumacher, Katharina Schüttler, Dietmar Schwarz, Elisabeth Sobotka, Doris Soffel, Evangelia Sonntag. Christian Spuck, Michael Thalheimer, Christian Thielemann, Robin Ticciati, Annemie Vanackere, GdBA, ver.di AG Kunst und Kultur Berlin-Brandenburg, Georg Vierthaler, Rolando Villazón, Lars Vogel, Marius von Mayenburg, Sasha Waltz, Mark Waschke, Jossi Wieler, Angela Winkler, Martin Woelffer, Maja Zade, Andrea Zietzschmann. Unter den weiteren Unterzeichner*innen sind u.a.: Nikolaus Bachler, Marco Baldi, Elena Bashkirova, Lisa Bathiasvili, Unsuk Chin, Kirill Gerstein, Alan Gilbert, Torsten Hesse – Handiclapped Berlin, Sabine Kroner, Louwrens Langevoort, Antonello Manacorda, Peter Raue, Frauke Roth, Ilona Schmiel, Lahav Shani, Jonathan Tetelman, Jorinde Voigt, Sebastian Weigle, Carolin Widmann, Jörg Widmann, Tabea Zimmermann

  113.987 von 200.000 Unterschriften

  Gestartet von Deutscher Bühnenverein Landesverband Berlin