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An: Bundesregierung Herr Habeck
Antrag zur Anerkennung von Tieren als fühlende Wesen und zur Anpassung der Gesetzgebung
Antrag zur Anerkennung von Tieren als fühlende Wesen und zur Anpassung der Gesetzgebung
Antragsteller: [Name/Fraktion/Partei] Datum: [Datum]
Betreff: Anerkennung von Tieren als fühlende Wesen und gesetzliche Anpassung der bisherigen Einstufung als Sache
Antragstext:
Der [Bundestag/Landtag] möge beschließen:
- Anerkennung von Tieren als fühlende Wesen
- Der Deutsche Bundestag erkennt an, dass Tiere fühlende Wesen sind, die Schmerz, Freude, Angst und Leid empfinden können. Diese Erkenntnis ist wissenschaftlich belegt und wurde bereits in zahlreichen Ländern gesetzlich verankert. Deutschland muss diesem Beispiel folgen und den rechtlichen Status von Tieren entsprechend anpassen.
- Anpassung der Gesetzgebung
- a) Die bestehende Einstufung von Tieren als "Sache" in § 90a BGB ist grundlegend zu überarbeiten. Tiere dürfen nicht länger juristisch wie unbelebte Objekte behandelt werden.
- b) Der neue Status von Tieren soll im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sowie in weiteren relevanten Gesetzen als "fühlende Lebewesen mit besonderen Rechten und Schutzansprüchen" definiert werden.
- c) Die Tierschutzgesetze sind entsprechend zu verschärfen, um Misshandlungen und Ausbeutung von Tieren strenger zu ahnden.
- d) Landwirtschaftliche, industrielle und private Tierhaltungen sind an die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen, insbesondere im Hinblick auf artgerechte Haltung, Transport und Schlachtung.
- Sensibilisierung der Bevölkerung
- Um das Bewusstsein für den Schutz von Tieren in der Gesellschaft zu stärken, sollen Bildungsprogramme und öffentliche Kampagnen gefördert werden, die den respektvollen Umgang mit Tieren vermitteln.
- Internationale Vorbilder nutzen
- Zahlreiche Länder, darunter Frankreich, die Schweiz, Neuseeland und Portugal, haben bereits Gesetze verabschiedet, die Tiere als fühlende Wesen anerkennen. Deutschland sollte sich an diesen Regelungen orientieren und eine fortschrittliche und ethisch vertretbare Gesetzgebung schaffen.
Begründung:
Tiere sind keine Sachen, sondern Lebewesen mit Empfindungen und sozialen Bindungen. Die aktuelle Gesetzgebung in Deutschland entspricht nicht dem heutigen Stand der Wissenschaft und Ethik. Eine rechtliche Neubewertung würde dazu beitragen, den Schutz von Tieren zu verbessern, Misshandlungen effektiver zu bestrafen und das gesellschaftliche Bewusstsein für den respektvollen Umgang mit ihnen zu fördern.
Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen würde Deutschland einen bedeutenden Schritt in Richtung eines zeitgemäßen Tierschutzes gehen und eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen.
Beschluss:
Der [Bundestag/Landtag] fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich die notwendigen gesetzlichen Änderungen vorzunehmen und entsprechende Gesetzesentwürfe auszuarbeiten.
Unterschriften: [Name/n]
Warum ist das wichtig?
Begründung:
Tiere sind keine Sachen, sondern Lebewesen mit Empfindungen und sozialen Bindungen. Die aktuelle Gesetzgebung in Deutschland entspricht nicht dem heutigen Stand der Wissenschaft und Ethik. Eine rechtliche Neubewertung würde dazu beitragen, den Schutz von Tieren zu verbessern, Misshandlungen effektiver zu bestrafen und das gesellschaftliche Bewusstsein für den respektvollen Umgang mit ihnen zu fördern.
Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen würde Deutschland einen bedeutenden Schritt in Richtung eines zeitgemäßen Tierschutzes gehen und eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen.