1,000 Unterschriften erreicht
An: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Ministerpräsident*innen der Bundesländer
Kommunen stärken macht VERGNÜGT!
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Städte und Dörfer in Deutschland stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand - Kommunen vor dem Kollaps quasi. Schulen verfallen, Schwimmbäder schließen, Personal in Kitas und Verwaltungen fehlt. Die Vermögen der Reichsten allerdings steigen und steigen. Diese krasse Ungleichheit trifft ausgerechnet die Orte, an denen wir alle leben: unsere Kommunen.
Wir fordern: Erstens, dass die Vermögensteuer wiedereingeführt wird und die Erbschaftsteuer gerecht gestaltet wird und zweitens, dass die Erträge daraus direkt den Kommunen zugutekommen. Die Einnahmen müssen an Städte, Kreise und Gemeinden verteilt werden. So können Kommunen Infrastruktur, Bildung, Pflege, Wohnraum und öffentliche Räume sichern und ausbauen.
Wir haben uns dafür eine Initiative ausgedacht. Sie trägt den Namen:
Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer Retten Gemeinden in Not Über Gerechte Talerabgabe
Abgekürzt heißt das ganze: VERGNÜGT.
Warum ist das wichtig?
Wenn Kommunen pleite sind, ist das schlecht für alle: Hier leben wir zusammen, hier werden Schulen betrieben, Kitas organisiert, Straßen repariert, Bibliotheken geöffnet, Parks gepflegt und Schwimmbäder erhalten. In Kommunen entscheidet sich, ob Menschen gute Lebensbedingungen haben.
Doch vielen Kommunen fehlt das Geld für genau diese Aufgaben. Pflichtausgaben steigen, während Einnahmen oft nicht ausreichen. Das führt dazu, dass Investitionen verschoben werden und notwendige Sanierungen liegen bleiben.
Gleichzeitig besitzen Milliardär*innen ein Vermögen von hunderten Milliarden Euro. Der größte Teil dieser Vermögen wird geerbt. Während öffentliche Haushalte sparen müssen, konzentriert sich immer mehr Reichtum in wenigen Händen.
Unsere Idee: Eine Vermögensteuer existiert im Grundgesetz weiterhin – sie wird nur seit den 1990er Jahren nicht mehr erhoben. Sie muss wieder aktiviert werden. Ergänzend müssen Schlupflöcher in der Erbschaftsteuer geschlossen werden. Wer sehr große Vermögen besitzt oder erbt, würde einen moderaten Beitrag leisten. Vermögensteuer und Erbschaftsteuer sind Ländersteuern, das heißt, ihre Einnahmen stehen den Bundesländern zu. Die Einnahmen müssten an die Kommunen ausgeschüttet werden, je nach Größe der Kommune.
Das Ergebnis wären Kommunen mit besseren Schulen und Kitas, Straßen ohne Schlaglöcher, funktionierenden Krankenhäusern, bezahlbarem Wohnraum, Jugendclubs, gepflegten Parks, und lebendige Stadtteile und Dörfer.
Starke Kommunen stärken unsere Demokratie. Deshalb braucht es jetzt eine gerechte Finanzierung – damit unsere Städte, Kreise und Gemeinden wieder Zukunft gestalten können.
Wenn ihr in der Kommunalpolitik arbeitet und gestalten statt verwalten wollt, wenn ihr auch der Meinung seid, dass die Vermögensteuer wieder eingesetzt und das Geld direkt an die Kommunen verteilt werden soll – am besten pro Kopf aufgeteilt – dann nehmt an unserer Kampagne teil:
- Ana Lucía (Comedienne)
- André Herrmann (Autor und Comedian)
- Anette Dodiweit (Chefredaktion Correctiv)
- Claus von Wagner (Kabarettist)
- CONNY (Musiker)
- David Mayonga (Musiker)
- Dota Kehr (Musikerin)
- Eva Karl Faltermeier (Kabarettistin)
- Horst Evers (Autor und Kabarettist)
- Karoline Herfurth (Schauspielerin)
- Kirsten Fuchs (Schriftstellerin)
- Lara Ermer (Autorin)
- Laura Fischer (Regisseurin)
- Lea van Acken (Schauspielerin)
- Marc-Uwe Kling (Autor)
- Maren Urner (Neurowissenschaftlerin)
- Michael Krebs (Musiker, Kabarettist)
- Nico Semsrott (Komiker)
- Ralph Ruthe (Cartoonist)
- Sebastian Lehmann (Autor und Comedian)
- Sebastian23 (Autor und Comedian)
- Teresa Reichl (Kabarettistin und Autorin)
- Thilo Seibel (Kabarettist und Autor)
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Über Fun Facts:
Fakten haben es nicht leicht in den sozialen Medien. Da helfen wir nach. Fun Facts. ist ein neues unterhaltsames Nachrichtenformat, das Fakten durch Humor und Prominenz zu mehr Reichweite verhilft. Bekannte Faktenfans präsentieren humorvoll und konstruktiv, was wirklich wichtig ist. So helfen wir den Fakten auf die Sprünge und den Menschen aus dem Sofa. Die Hosts wechseln täglich, denn Fun Facts ist ein Gemeinschaftsprojekt. Ohne Sender und ohne Konzern dahinter – gestartet und getragen von den Künstler*innen selbst. Statt Hetze, Heuchelei und Hass bietet Fun Facts Humor, Haltung und Hoffnung. Unsere Recherche und journalistische Einordnung machen wir in Kooperation mit CORRECTIV. https://www.funfacts.de/
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Quellen: