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An: Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Markus König

Stoppt rechtsextremistische Aufmärsche in Nürnberg

Straße der Menschenrechte
Nürnberg ist Stadt der Menschenrechte – keine Bühne für Menschenfeindlichkeit!

Stoppt menschenfeindliche Aufmärsche an der Straße der Menschenrechte!


Nürnberg trägt den Titel „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“. Wir wollen, dass dieser Anspruch auch im öffentlichen Raum sichtbar und glaubwürdig bleibt.

Wir fordern die Stadt Nürnberg und die zuständigen Behörden auf, alle rechtlich möglichen Maßnahmen auszuschöpfen, um Aufmärsche des sogenannten „Team Menschenrechte“ zu verhindern bzw. einzuschränken, wenn konkrete rechtliche Voraussetzungen dafür vorliegen.

Warum ist das wichtig?

Warum diese Petition notwendig ist

Die Bezeichnung „Team Menschenrechte“ klingt harmlos. Entscheidend sind jedoch nicht Namen, sondern Inhalte, Auftreten und politische Zusammenhänge.

Die Stadt Nürnberg verweist darauf, dass die Gruppierung im bayerischen Verfassungsschutzbericht 2025 im Bereich Rechtsextremismus als Beobachtungsobjekt geführt wird.

Ja zur Meinungsfreiheit – aber kein Freibrief

Wir bekennen uns uneingeschränkt zum Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Eine Demokratie muss auch unbequeme und radikale Meinungen aushalten.

Aber: Die Versammlungsfreiheit ist kein Freibrief für strafbare Handlungen, Volksverhetzung, Bedrohungen oder die konkrete Gefährdung der Rechte anderer.

Wenn konkrete rechtliche Voraussetzungen erfüllt sind, müssen Stadt und Behörden handeln und vorhandene rechtliche Möglichkeiten konsequent ausschöpfen.

Unser Anliegen richtet sich deshalb nicht gegen eine bestimmte politische Meinung als solche.

Nürnberg darf nicht wegsehen

Nürnberg kennt seine Geschichte.

Die Stadt hat aus dieser Geschichte eine besondere Verantwortung übernommen.
Diese Verantwortung endet nicht dort, wo die nächste Demonstration beginnt.

Wir wollen eine Stadt, in der Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Lebensweise sicher und respektiert leben können.

Und wir wollen eine Demokratie, die ihre Freiheitsrechte schützt – aber ebenso konsequent die Menschen schützt, deren Rechte angegriffen werden.

Deshalb unsere Bitte an alle Demokratinnen und Demokraten: 

Unterzeichnen Sie diese Petition.

Setzen Sie ein Zeichen für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft.

Nürnberg ist Stadt der Menschenrechte.

Machen wir deutlich, was das bedeutet


Nürnberg, Deutschland

Maps © Stamen; Data © OSM and contributors, ODbL

Kategorie

Neuigkeiten

2026-09-25 20:35:57 +0200

500 Unterschriften erreicht

2026-09-24 16:42:46 +0200

100 Unterschriften erreicht

2026-09-24 13:42:30 +0200

50 Unterschriften erreicht

2026-09-23 12:50:35 +0200

25 Unterschriften erreicht

2026-09-17 13:56:13 +0200

10 Unterschriften erreicht