2021-06-17 10:00:41 +0200
An: Bundeskanzlerin und Mitglieder der GroKo
Unmittelbare Abberufung von Jens Spahn als Gesundheitsminister ist alternativlos.
Jens Spahn und das durch ihn verantwortete Ministerium hat sich nach vielen Fehlern im Rahmen der Pandemiebekämpfung nun auch noch als skrupellos menschenverachtend erwiesen, als es darum ging, eigenes Versagen bei der Beschaffung von Schutzmasken zu vertuschen.
Spätestens durch den Beitrag des Spiegels [1] wurde deutlich, dass das Handeln von Herrn Spahn der permanenten Kontrolle bedarf, wenn Schaden von der Allgemeinheit und hier besonders von vulnerablen Gruppen abgehalten werden soll. Dass Herr Spahn auch keinerlei Wertschätzung gegenüber Mitarbeitenden des Gesundheitswesens und der Pflege empfindet, wurde durch Recherchen der Zeit verdeutlicht [2]. Dass das von Herrn Spahn verantwortete Ministerium nun untaugliche Masken in der nationalen Notfallreserve verklappen will, bis diese nach Erreichen der Nutzungsdauer vernichtet werden können, stellt einen zusätzlichen Schlag ins Gesicht derer dar, die im Rahmen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes innerhalb dieser Pandemie ihren Einsatz zur Bewältigung der Krise geleistet haben [3].
Die Bundeskanzlerin, das gesamte Kabinett und alle Mitglieder des Deutschen Bundestages sind aufgerufen, der Änderung des §5b im Infektionsschutzgesetz zu widersprechen, um diese Vertuschung unmöglich zu machen, und statt dessen die unmittelbare Abberufung von Herrn Spahn als Gesundheitsminister einzuleiten oder als MdB von der Kanzlerin einzufordern.
Quellen:
[1]: Nutzlose Masken - Grüne und SPD sprechen von Vertuschung im Gesundheitsministerium, Spiegel Online vom 04.06.2021. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-nach-planen-zur-maskenvernichtung-in-der-kritik-a-78e50c40-a6e8-49b0-8d10-606605544fb0
[2]: Corona-Masken - "Die vom Bund waren besonders beschissen", Zeit Online vom 01. Juni 2021. https://www.zeit.de/2021/23/corona-masken-bmg-jens-spahn-schutzmasken-pflegekraefte-mangelhaft
[3]: Im Wert von einer Milliarde Euro - Spahn will offenbar große Mengen unbrauchbarer Masken vernichten lassen. Tagesspiegel vom 04. Juni 2021. https://m.tagesspiegel.de/politik/im-wert-von-einer-milliarde-euro-spahn-will-offenbar-grosse-menge-unbrauchbarer-masken-vernichten-lassen/27257884.html
Spätestens durch den Beitrag des Spiegels [1] wurde deutlich, dass das Handeln von Herrn Spahn der permanenten Kontrolle bedarf, wenn Schaden von der Allgemeinheit und hier besonders von vulnerablen Gruppen abgehalten werden soll. Dass Herr Spahn auch keinerlei Wertschätzung gegenüber Mitarbeitenden des Gesundheitswesens und der Pflege empfindet, wurde durch Recherchen der Zeit verdeutlicht [2]. Dass das von Herrn Spahn verantwortete Ministerium nun untaugliche Masken in der nationalen Notfallreserve verklappen will, bis diese nach Erreichen der Nutzungsdauer vernichtet werden können, stellt einen zusätzlichen Schlag ins Gesicht derer dar, die im Rahmen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes innerhalb dieser Pandemie ihren Einsatz zur Bewältigung der Krise geleistet haben [3].
Die Bundeskanzlerin, das gesamte Kabinett und alle Mitglieder des Deutschen Bundestages sind aufgerufen, der Änderung des §5b im Infektionsschutzgesetz zu widersprechen, um diese Vertuschung unmöglich zu machen, und statt dessen die unmittelbare Abberufung von Herrn Spahn als Gesundheitsminister einzuleiten oder als MdB von der Kanzlerin einzufordern.
Quellen:
[1]: Nutzlose Masken - Grüne und SPD sprechen von Vertuschung im Gesundheitsministerium, Spiegel Online vom 04.06.2021. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-nach-planen-zur-maskenvernichtung-in-der-kritik-a-78e50c40-a6e8-49b0-8d10-606605544fb0
[2]: Corona-Masken - "Die vom Bund waren besonders beschissen", Zeit Online vom 01. Juni 2021. https://www.zeit.de/2021/23/corona-masken-bmg-jens-spahn-schutzmasken-pflegekraefte-mangelhaft
[3]: Im Wert von einer Milliarde Euro - Spahn will offenbar große Mengen unbrauchbarer Masken vernichten lassen. Tagesspiegel vom 04. Juni 2021. https://m.tagesspiegel.de/politik/im-wert-von-einer-milliarde-euro-spahn-will-offenbar-grosse-menge-unbrauchbarer-masken-vernichten-lassen/27257884.html
Warum ist das wichtig?
Die Mitglieder des Bundestages, die Mitglieder des Kabinetts und die Bundeskanzlerin müssen unmissverständlich verdeutlichen, dass ihnen am Schutz von Benachteiligten innerhalb unserer Gesellschaft gelegen ist, Mitarbeitende im Gesundheitswesen und der Seniorenpflege Wertschätzung genießen und der Bevölkerungsschutz gestärkt werden muss.
Bereits durch Spendendinner innerhalb der zweiten Pandemiewelle hat Herr Spahn verdeutlicht, dass er für sich in Anspruch nimmt, sich abseits dessen bewegen zu dürfen, was für die Allgen´meinheit gilt. Durch das nun durch gute Recherchen offenbarte Verhalten zeigt Herr Spahn, dass er sogar gesundheitliche Schäden anderer in Kauf nimmt, um eigene Handlungsfehler zu verbergen. Dieses Verhalten entspricht nicht den Ansprüchen, die man an einen Volksvertreter im Bundestag stellen können muss und schon gar nicht dem Verhalten, welches man von dem Minister verlangen können muss, der durch sein Amt die Gesundheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schützen soll.
Außerdem wäre die Abberufung von Herrn Spahn ein deutliches Zeichen dafür, dass der Bundesregierung an der nachhaltigen Stärkung des Gesundheitssystems gelegen ist, der Herr Spahn bislang nachhaltig im Wege stand.
Bereits durch Spendendinner innerhalb der zweiten Pandemiewelle hat Herr Spahn verdeutlicht, dass er für sich in Anspruch nimmt, sich abseits dessen bewegen zu dürfen, was für die Allgen´meinheit gilt. Durch das nun durch gute Recherchen offenbarte Verhalten zeigt Herr Spahn, dass er sogar gesundheitliche Schäden anderer in Kauf nimmt, um eigene Handlungsfehler zu verbergen. Dieses Verhalten entspricht nicht den Ansprüchen, die man an einen Volksvertreter im Bundestag stellen können muss und schon gar nicht dem Verhalten, welches man von dem Minister verlangen können muss, der durch sein Amt die Gesundheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schützen soll.
Außerdem wäre die Abberufung von Herrn Spahn ein deutliches Zeichen dafür, dass der Bundesregierung an der nachhaltigen Stärkung des Gesundheitssystems gelegen ist, der Herr Spahn bislang nachhaltig im Wege stand.