An: Bundesländer Berlin, Bremen & Hamburg

Berlin, Bremen & Hamburg in andere Bundesländer eingliedern!

Berlin soll in das Bundesland Brandenburg, Hamburg in das Bundesland Schleswig-Holstein & Bremen in das Bundesland Niedersachsen eingegliedert werden.

Warum ist das wichtig?

Unser aktuelles politisches System muss effizienter werden. Ein wesentlicher Baustein dafür ist eine strikte Trennung zwischen kommunaler und Landesebene. Denn keine Verwaltung sollte gleichzeitig mit Aufgaben der kommunalen und der Landesebene konfrontiert sein. Das kann nämlich dazu führen, dass Verwaltungen überfordert sind wie in Berlin und trägt real dazu bei, dass die Finanzkraft von Bremen und Berlin deutlich unter dem Bundesschnitt liegt (https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2022/04/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-bund-laender-finanzausgleich-2021.html).

Daher sollten diese drei Bundesländer, die aus jeweils ein bis zwei Städten bestehen und zurecht als Stadtstaaten tituliert werden können, in die benachbarten Bundesländer eingegliedert werden, um kommunale und Landesebene zu trennen. Dann wird auch unser politisches sowie verwaltungstechnisches System wieder besser funktionieren.

Außerdem würde eine Reduktion der Anzahl der Bundesländer von 16 auf 13 den Föderalismus in Deutschland effizienter machen.

Außerdem wäre auch das Problem, dass viele Metropolregionen in Deutstchland von mehreren Bundesländern gleichzeitig verwaltet werden, was deren Verwaltung und Gestaltung ineffizienter macht, ein wenig verringert. Die Metropolregion Berlin beispielsweise läge nach der Änderung vollständig im Bundesland Brandenburg und die Metropolregion um die Städte Bremen, Oldenburg, Hannover & Braunschweig wäre vollständig in Niedersachsen. Auch die Metropolregion Hamburg würde profitieren, denn sie würde immerhin nur noch in drei unterschiedlichen Bundesländern (Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern & Niedersachsen) liegen statt in 4 Stück.

Außerdem könnten die eher peripheren Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen & Schleswig-Holstein davon profitieren, dass größere Städte Teil dieser Bundesländer werden, da diese Städte ihre Umgebung stärker ökonomisch mitziehen können. Außerdem würden die aktuellen Stadtstaaten Berlin und Bremen davon profitieren, dass die Länder Brandenburg und Niedersachsen jeweils finanzstärker sind als sie selbst, wodurch sie weniger abhängig vom Länderfinanzausgleich wären und dringend nötige Investitionen getätigt werden könnten. Auch Hamburg und Schleswig-Holstein würden sich gut ergänzen. Beide Länder sind verhältnismäßig finanzstark (https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2022/04/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-bund-laender-finanzausgleich-2021.html). Außerdem ist Schleswig-Holstein eher ländlich geprägt, während Hamburg ein Stadtstaat ist. Somit würde das neue Bundesland im Norden sowohl aus Teilen einer Metropolregion als auch aus ländlich geprägten Gebieten bestehen.

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