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An: Olaf Scholz, SPD, Grüne, FDP
Offener Brief an Kanzler Scholz - Bitte zeigen Sie sich
Bitte, Herr Scholz, zeigen Sie Gesicht, weisen Sie die FDP in die Schranken und lassen Sie es nicht weiter zu, dass die Partei mit den wenigsten Wählerstimmen der ganzen Nation und Ihnen auf der Nase rumtanzt, nötige Maßnahmen für die Klimawende und soziale Politik FÜR die Menschen blockiert.
Warum ist das wichtig?
Herr Scholz, die Menschen brauchen Sie als Kanzler, sie müssen wissen, wer und wo der Kanzler ist, wie er denkt und was er zu sagen hat. Herr Scholz, Sie müssen dringend anfangen, MIT den Menschen zu reden und nicht nur mit Ihren Koalitionsparteien. UND Sie sollten DRINGEND der FDP aufzeigen, dass diese Partei NICHT der Chef im Ring ist. Die "Politik" der FDP ist unsozial und auf Reiche und Wirtschaft ausgerichtet.
Die FDP versucht von Anfang an, Alles zu blockieren, was für die Energiewende und eine soziale Politik so notwendig wäre.
Wissing bremst alle eigentlich dringend notwendigen Maßnahmen aus und befeuert die Unterstützung der Wirtschaft auf Kosten der Umwelt und des Klimas.
Es kann auch nicht sein, dass das 49-Euro-Ticket, das AUCH für finanziell Schwache gedacht war, jetzt unüberwindliche Hürden für diese Leute hat.
Und es ist unsäglich, dass ein Herr Wissing die gesamte Verkehrspolitik Europas ausbremst. SPRECHEN SIE EIN MACHTWORT, HERR SCHOLZ.
Die FDP macht Unionspolitik und schädigt und blockiert die Arbeit der Ampel, wo es nur geht und man bekommt das Gefühl, dass sie das machen, um der Regierung zu schaden und der Union zu helfen.
Steuerfreibetrag bei der Kindergrundsicherung - dafür ist laut Lindner kein Geld da.
Aber Subventionen für klimaschädliche E-Fuels werden gewährt.
Es wird an unsinniger Technologie/Verbrenner festgehalten, während alle mit dem Thema befassten Wissenschaftler sagen, dass E-Fuels zu kostenintensiv sind und viel zu umweltschädlich. Und diese E-Fuels müssen, um attraktiv zu sein, vom Staat subventioniert werden.
Auch hier sieht der Koalitionsvertrag eigentlich die Streichung dieser Subventionen vor. Und Herr Lindner schützt entgegen dieses Vertrages seine Freunde, die Wirtschaftsbosse. Mit der fadenscheinigen Aussage, dass jeder Abbau von Steuervorteilen eine Steuererhöhung sei. Wobei ihn die Erhöhung von Lebenshaltungskosten für Otto-Normalverbrauch mal so gar nicht interessiert - nur mal nebenbei erwähnt.
Der so nötige Ausbau von Windkraft und Solar wird gebremst, wo es nur geht.
Und Steuergelder für Pflege und Krankenversicherung zur Verfügung zu stellen, DAS geht laut Lindner gar nicht. DAS SIND Dinge, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben stehen und vereinbart sind - wie eben diese Gelder für die o.g. Pflege- und KV, die zur Entlastung aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen.
Insbesondere zu nennen sind auch die Rentenversicherungen für pflegende Angehörige.
In der Krankenversicherung spart der Bund zu Lasten der Versicherten Milliarden, auch weil zu geringe Gelder für die Bürgergeldempfänger gezahlt werden. Das stand im Koalitionsvertrag richtigerweise anders drin. Lindner und die FDP brechen den Koalitionsvertrag und nicht nur in einer Hinsicht.
Sie, Herr Scholz, lassen es zu, dass gute und soziale Politik von der FDP verhindert bzw. ausgebremst wird.
Sie lassen es zu, dass Lindner die gute Arbeit vom Wirtschaftsminister blockiert, indem er immer wieder betont, Dies oder Jenes sei nicht finanzierbar.
Vielleicht sollten Sie, Herr Scholz, sich mal in Erinnerung rufen, dass Lindner vor seiner politischen Karriere seine Firmen in den Sand gesetzt hat. Ich denke, das brauchen wir für den Staatshaushalt nicht.
Das restliche Europa blickt immer drängender auf Deutschland, weil Deutschland als größte Volkswirtschaft die Führung übernehmen soll.
Sprechen SIE BITTE MEHR MIT DEN MENSCHEN.
Bei Merkel blieben allerlei Maßnahmen auf der Strecke: Energiewende, Dekarbonisierung, Digitalisierung und und.
SIE, Herr Scholz haben eine schwere Aufgabe übernommen und sie meistern mit der Ampel die Dinge gut, wie ich finde, für die vielen Krisen, denen Sie nicht aus dem Weg gehen können und konnten.
ABER: Sie MÜSSEN das kommunizieren, offen mit den Menschen sein, ihnen erzählen, was gemacht wird und warum.
Es hilft Niemandem, wenn sie das im stillen Kämmerlein tun und die Opposition das dauernd als Schwäche auslegt und dadurch viel zu oft Gelegenheit bekommt, die Regierung zu diffamieren.
Die Opposition kann NIX, hat die Nation da hin geführt, wo wie jetzt steht und einen Riesenberg hinterlassen an Aufgaben, die erledigt werden müssen und jetzt eben im Eiltempo. Auch DAS müssen die Menschen wissen.
Sie lassen der Opposition allen Freiraum und jede Gelegenheit für Lüge, Verantwortungslosigkeit, Hetze und übelsten Populismus. Diese nutzt diese Gelegenheiten ausgiebig und kann das tun, weil SIE, Herr Scholz, nicht mit den Menschen reden - oder nur wenig.
Natürlich können SIE das nicht alleine schaffen und eigentlich ist die Ampel inclusive der FDP dazu da, Sie zu unterstützen. Die FDP aber unterstützt so oft es nur geht, die Machenschaften der Union.
Eine 5 % Partei tanzt er restlichen Regierung und der Nation auf der Nase rum.
WARUM LASSEN SIE DAS ZU?
Bitte schieben Sie einen Riegel vor, schnell, bevor die Opposition und die FDP den Ast durchgesägt haben, auf dem Sie, die SPD und die Grünen sitzen. Die arbeiten nämlich schon länger kräftig und jeden Tag wieder daran.
Taten sprechen in der heutigen Zeit eben NICHT lauter als Worte. Nur Offenheit und das Gespräch mit den Menschen und bringt Vertrauen, Reden ist ein MUSS Herr Scholz, heute wie niemals zuvor.
Die FDP versucht von Anfang an, Alles zu blockieren, was für die Energiewende und eine soziale Politik so notwendig wäre.
Wissing bremst alle eigentlich dringend notwendigen Maßnahmen aus und befeuert die Unterstützung der Wirtschaft auf Kosten der Umwelt und des Klimas.
Es kann auch nicht sein, dass das 49-Euro-Ticket, das AUCH für finanziell Schwache gedacht war, jetzt unüberwindliche Hürden für diese Leute hat.
Und es ist unsäglich, dass ein Herr Wissing die gesamte Verkehrspolitik Europas ausbremst. SPRECHEN SIE EIN MACHTWORT, HERR SCHOLZ.
Die FDP macht Unionspolitik und schädigt und blockiert die Arbeit der Ampel, wo es nur geht und man bekommt das Gefühl, dass sie das machen, um der Regierung zu schaden und der Union zu helfen.
Steuerfreibetrag bei der Kindergrundsicherung - dafür ist laut Lindner kein Geld da.
Aber Subventionen für klimaschädliche E-Fuels werden gewährt.
Es wird an unsinniger Technologie/Verbrenner festgehalten, während alle mit dem Thema befassten Wissenschaftler sagen, dass E-Fuels zu kostenintensiv sind und viel zu umweltschädlich. Und diese E-Fuels müssen, um attraktiv zu sein, vom Staat subventioniert werden.
Auch hier sieht der Koalitionsvertrag eigentlich die Streichung dieser Subventionen vor. Und Herr Lindner schützt entgegen dieses Vertrages seine Freunde, die Wirtschaftsbosse. Mit der fadenscheinigen Aussage, dass jeder Abbau von Steuervorteilen eine Steuererhöhung sei. Wobei ihn die Erhöhung von Lebenshaltungskosten für Otto-Normalverbrauch mal so gar nicht interessiert - nur mal nebenbei erwähnt.
Der so nötige Ausbau von Windkraft und Solar wird gebremst, wo es nur geht.
Und Steuergelder für Pflege und Krankenversicherung zur Verfügung zu stellen, DAS geht laut Lindner gar nicht. DAS SIND Dinge, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben stehen und vereinbart sind - wie eben diese Gelder für die o.g. Pflege- und KV, die zur Entlastung aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen.
Insbesondere zu nennen sind auch die Rentenversicherungen für pflegende Angehörige.
In der Krankenversicherung spart der Bund zu Lasten der Versicherten Milliarden, auch weil zu geringe Gelder für die Bürgergeldempfänger gezahlt werden. Das stand im Koalitionsvertrag richtigerweise anders drin. Lindner und die FDP brechen den Koalitionsvertrag und nicht nur in einer Hinsicht.
Sie, Herr Scholz, lassen es zu, dass gute und soziale Politik von der FDP verhindert bzw. ausgebremst wird.
Sie lassen es zu, dass Lindner die gute Arbeit vom Wirtschaftsminister blockiert, indem er immer wieder betont, Dies oder Jenes sei nicht finanzierbar.
Vielleicht sollten Sie, Herr Scholz, sich mal in Erinnerung rufen, dass Lindner vor seiner politischen Karriere seine Firmen in den Sand gesetzt hat. Ich denke, das brauchen wir für den Staatshaushalt nicht.
Das restliche Europa blickt immer drängender auf Deutschland, weil Deutschland als größte Volkswirtschaft die Führung übernehmen soll.
Sprechen SIE BITTE MEHR MIT DEN MENSCHEN.
Bei Merkel blieben allerlei Maßnahmen auf der Strecke: Energiewende, Dekarbonisierung, Digitalisierung und und.
SIE, Herr Scholz haben eine schwere Aufgabe übernommen und sie meistern mit der Ampel die Dinge gut, wie ich finde, für die vielen Krisen, denen Sie nicht aus dem Weg gehen können und konnten.
ABER: Sie MÜSSEN das kommunizieren, offen mit den Menschen sein, ihnen erzählen, was gemacht wird und warum.
Es hilft Niemandem, wenn sie das im stillen Kämmerlein tun und die Opposition das dauernd als Schwäche auslegt und dadurch viel zu oft Gelegenheit bekommt, die Regierung zu diffamieren.
Die Opposition kann NIX, hat die Nation da hin geführt, wo wie jetzt steht und einen Riesenberg hinterlassen an Aufgaben, die erledigt werden müssen und jetzt eben im Eiltempo. Auch DAS müssen die Menschen wissen.
Sie lassen der Opposition allen Freiraum und jede Gelegenheit für Lüge, Verantwortungslosigkeit, Hetze und übelsten Populismus. Diese nutzt diese Gelegenheiten ausgiebig und kann das tun, weil SIE, Herr Scholz, nicht mit den Menschen reden - oder nur wenig.
Natürlich können SIE das nicht alleine schaffen und eigentlich ist die Ampel inclusive der FDP dazu da, Sie zu unterstützen. Die FDP aber unterstützt so oft es nur geht, die Machenschaften der Union.
Eine 5 % Partei tanzt er restlichen Regierung und der Nation auf der Nase rum.
WARUM LASSEN SIE DAS ZU?
Bitte schieben Sie einen Riegel vor, schnell, bevor die Opposition und die FDP den Ast durchgesägt haben, auf dem Sie, die SPD und die Grünen sitzen. Die arbeiten nämlich schon länger kräftig und jeden Tag wieder daran.
Taten sprechen in der heutigen Zeit eben NICHT lauter als Worte. Nur Offenheit und das Gespräch mit den Menschen und bringt Vertrauen, Reden ist ein MUSS Herr Scholz, heute wie niemals zuvor.