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An: Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales
Jetzt Sozialgeld an hohe Lebenshaltungskosten anpassen!
Sehr geehrter Herr Bundesminister Heil,
Die Lebenshaltungskosten sind in den vergangenen Wochen stark angestiegen, zum Teil bis zu 100 % Preisanstieg bei Lebensmitteln. Die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) und kleine Renten sowie BAföG, haben schon vorher nicht zum Leben ausgereicht, jetzt wird das Überleben schwierig.
Unsere Forderung lautet: Führen Sie umgehend ein angemessen hohes emanzipatorisches, bedingungsfreies Grundauskommen ein oder passen Sie umgehend die Leistungen, nach dem SGB, BAföG und die kleine Renten den tatsächlichen Lebenshaltungskosten an.
Vielen Dank.
Warum ist das wichtig?
Die in den letzten Wochen enorm gestiegenen Kosten bedrohen die Existenz der armen Bevölkerung. Lebensmittelrettung und Tafeln sind völlig überfordert. Um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten ist es notwendig, die Existenz der Menschen abzusichern.
Dies muss, entweder durch die Anpassung der Sozialleistungen an die tatsächlichen Begebenheiten oder durch die Einführung eines ebenfalls ausreichend hohem emanzipatorischen bedingungsfreien Grundauskommen, erreicht werden.
Die erhöhten Strom- und Heizkosten, die spätestens zum Jahresende auf uns zukommen, sind noch nicht mal abzusehen und schüren, gerade bei Familien mit kleinen Kindern, große Ängste.
Sich hier mit einer Einmalzahlung, seitens der Bundesregierung, aus der Affäre zu ziehen, ist bestenfalls kurzsichtig, aber auf jeden Fall grob fahrlässig und anmaßend.
Wenn Sie Volksaufstände und Massenwohnungslosigkeit, mit all seinen Folgen vermeiden wollen, fordere ich Sie und die gesamte Bundesregierung hiermit auf, umgehend die Leistungen den realen Begebenheiten anzupassen, sie nicht wieder künstlich kleinzurechnen und sie immer den Preissteigerungen direkt anzupassen.
Aufgrund dessen, dass die Bundesregierung, nicht in der Lage ist, für jeden Bundesbürger eine gut bezahlte Arbeit zu garantieren, kann Sie froh sein, dass so viele Bundesbürger bereit sind, für so wenig Geld zu Hause zu bleiben. Zumindest so lange, wie es noch möglich ist, davon zu leben.
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Liebe Unterzeichner*innen: Bitte helfen Sie, die Petition und zu verbreiten um das Leben der Ärmsten in diesem Land zu sichern und somit die Sicherheit auf deutschen Straßen zu behalten. Vielen Dank!