100 Unterschriften erreicht
An: Bundeskanzler Olaf Scholz und Verkehrsminister Volker Wissing
Verkehrswende retten - keine Zerschlagung und Teilprivatisierung der Deutschen Bahn!
In den letzten Tagen häufen sich wiedereinmal jene öffentlichen Wortmeldungen, die eine Abspaltung der Eisenbahninfrastruktur von der Deutschen Bahn AG (DB) und die Gründung einer eigenständigen Infra-GmbH im Eigentum des Bundes fordern. Angeblich diene dies dem Wettbewerb auf der Schiene und sorge für bessere sowie billigere Angebote.
Doch in Wahrheit geht es den Verfechtenden dieser Idee nur darum, die Verkehrssparten der DB (Fernverkehr, Regio, Cargo, Vertrieb und Schenker) an private Konkurrenten verkaufen zu können. Zudem macht die geplante Zerschlagung die effiziente Organisation und Durchführung des Bahnbetriebs nahezu unmöglich bzw. erfordert umständliche und damit kostenintensive Regulierungsverfahren. Die weltweite Erfahrung (etwa in Großbritannien, Neuseeland oder den USA) mit solchen Trennungsmodellen belegt, dass sie unweigerlich zum Niedergang des Eisenbahnsystems führen - die integrierten Bahnen der Schweiz oder Österreichs stehen dagegen beispielhaft für ein attraktives öffentliches Verkehrsangebot.
Statt die DB also aufzuspalten und ihre - vermeintlich - lukrativen Bereiche mittelfristig zu privatisieren, sollte wieder auf eine - bei der Bundesbahn bis 1993 durchaus übliche - starke Zusammenarbeit der Konzernsparten im Sinne des Gemeinwohls hingewirkt werden. Zu diesem Zweck ist auch ein Wechsel der Rechtsform von der Holding-Aktiengesellschaft auf eine gemeinnützige Stiftung des Bundes oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts zu prüfen.
Doch in Wahrheit geht es den Verfechtenden dieser Idee nur darum, die Verkehrssparten der DB (Fernverkehr, Regio, Cargo, Vertrieb und Schenker) an private Konkurrenten verkaufen zu können. Zudem macht die geplante Zerschlagung die effiziente Organisation und Durchführung des Bahnbetriebs nahezu unmöglich bzw. erfordert umständliche und damit kostenintensive Regulierungsverfahren. Die weltweite Erfahrung (etwa in Großbritannien, Neuseeland oder den USA) mit solchen Trennungsmodellen belegt, dass sie unweigerlich zum Niedergang des Eisenbahnsystems führen - die integrierten Bahnen der Schweiz oder Österreichs stehen dagegen beispielhaft für ein attraktives öffentliches Verkehrsangebot.
Statt die DB also aufzuspalten und ihre - vermeintlich - lukrativen Bereiche mittelfristig zu privatisieren, sollte wieder auf eine - bei der Bundesbahn bis 1993 durchaus übliche - starke Zusammenarbeit der Konzernsparten im Sinne des Gemeinwohls hingewirkt werden. Zu diesem Zweck ist auch ein Wechsel der Rechtsform von der Holding-Aktiengesellschaft auf eine gemeinnützige Stiftung des Bundes oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts zu prüfen.
Warum ist das wichtig?
Die geplante Zerschlagung der DB verhindert eine umwelt- und menschengerechte Verkehrswende. Sie dient ausschließlich wirtschaftlichen Interessen privater Verkehrskonzerne, schafft aber weder im Personen- noch im Güterverkehr notwendige Kapazitätserweiteungen und verhindert durchgehende Angebote im Nah- und Fernverkehr - im Gegenteil wird sich so der Fernverkehr noch weiter aus der Fläche zurückziehen.
Eine Re-Integration der DB-Konzernsparten brächte zudem die Möglichkeit, Personen- und Güterverkehr in der Fläche (wieder) in teilweise gemeinsamen Zügen zu fahren, was erheblich zur Schonung von Ressourcen beitrüge.
Eine Re-Integration der DB-Konzernsparten brächte zudem die Möglichkeit, Personen- und Güterverkehr in der Fläche (wieder) in teilweise gemeinsamen Zügen zu fahren, was erheblich zur Schonung von Ressourcen beitrüge.