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  • Einsatz der Breakthrough-Strategie zur Heilung chronischer Krankheiten
    Sehr geehrter Herr Minister, die COVID-19-Pandemie hat eindrucksvoll gezeigt, wozu unsere Gesellschaft in der Lage ist, wenn ein gemeinsames Ziel mit höchster Priorität verfolgt wird. Innerhalb kürzester Zeit konnten Impfstoffe entwickelt und millionenfach verabreicht werden – ein medizinischer Durchbruch, möglich gemacht durch das entschlossene Zusammenwirken von Politik, Forschung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.​ Diese Herangehensweise folgt dem Prinzip der Breakthrough-Strategie – einer Methode aus der Wirtschaft, die darauf ausgerichtet ist, ehrgeizige Ziele in einem klaren Zeitrahmen durch radikale Fokussierung, Priorisierung und die maximale Ausschöpfung aller Ressourcen zu erreichen.​ Wir fordern daher einen europäischen Schulterschluss: Die Anwendung dieser Strategie zur Heilung chronischer und neurodegenerativer Krankheiten wie Parkinson, Alzheimer, MS oder ALS – mit konkreten Zielen und Zeitrahmen.​ Beispiel: „Parkinson ist bis 2028 für alle Betroffenen heilbar – europaweit.“​ Diese Vision ist nicht nur ein europäischer Traum, sondern könnte ein globales Vorbild werden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wiederholt betont, wie wichtig es ist, innovative Ansätze zur Bekämpfung chronischer Krankheiten zu fördern. Ein solcher Ansatz könnte als Modell für alle Mitgliedsstaaten dienen und die Grundlage für eine weltweite Initiative bilden.​ Unsere zentralen Forderungen: 1. Initiierung eines europäischen Breakthrough-Programms zur Heilung chronischer Krankheiten, beginnend mit Parkinson, Alzheimer, Multipler Sklerose und weiteren neurodegenerativen Erkrankungen. 2. Einrichtung eines interdisziplinären „Taskforce Gesundheit 2030“, bestehend aus führenden Wissenschaftler:innen, Mediziner:innen, Patient:innenvertretungen, Wirtschaftsvertreter:innen und Ethik-Expert:innen. 3. Konkrete, ambitionierte Zieldefinitionen mit Zeitrahmen – unterlegt mit transparenter Finanzierung und Erfolgsindikatoren. 4. Regulatorische und bürokratische Entlastung, um Forschung, klinische Studien und Therapiezulassungen massiv zu beschleunigen. 5. Förderung disruptiver Innovationen, wie sie in der Tech-Branche längst üblich sind – beispielsweise durch gezielte Venture-Förderprogramme für MedTech-Startups und universitäre Forschungsprojekte.
    22 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Gordon Klein Picture
  • A 59: Keine Vollsperrung von Richtungsfahrbahnen
    Ab Herbst 2025 soll die A 59 zwischen dem Kreuz Düsseldorf-Süd und dem Dreieck Monheim-Süd für acht bis zehn Monate in jeweils einer Fahrtrichtung komplett gesperrt werden. Wie schon 2024 dürfte das zu einer vollkommenen Überlastung der Frankfurter Straße (B8) führen, die für die Autobahnnutzer die nächstliegende Ausweichmöglichkeit darstellt. Damit geraten vor allem die Bürgerinnen und Bürger aus Düsseldorf-Hellerhof und Düsseldorf-Garath, die  auf der einzig verbliebenen Fahrmöglichkeit mit dem PKW in die Düsseldorfer Innenstadt und zurück unterwegs sind, unweigerlich in den Stau. Die Fahrtzeiten werden sich unzumutbar verlängern, für die Anwohnerinnen und Anwohner wird der zu erwartende zusätzliche PKW- und LKW-Verkehr zu einer starken Lärm- und Abgasbelästigung führen. Ein Umstieg auf die S-Bahn ist wegen ihrer fehlenden Verlässlichkeit und der Sanierung der Bahngleise nur eingeschränkt möglich, die Schienenersatzbusse und der Schnellbus SB57 werden ebenfalls im Stau stehen.  Derzeit erscheint nicht nachvollziehbar, weshalb bei den Sanierungsarbeiten in einer Fahrtrichtung nicht zumindest eine Fahrspur in dieser Richtung freigehalten wird, wie dies bei vielen anderen Autobahnbaustellen geschieht. Warum man es insbesondere ausschließt, selbst auf der anderen Richtungsfahrbahn eine Fahrspur in Gegenrichtung freizuhalten - gegebenenfalls unter Einbeziehung des dortigen Standstreifens - wurde bislang öffentlich nicht überzeugend begründet, zumal eine Temporeduzierung auf 60 km/h ohnehin schon gilt. 
    4.615 von 5.000 Unterschriften
    Gestartet von Dr. Volker Grabosch
  • Bürgergeld auf ein menschenwürdiges Existenzminimum anheben!
    Sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales, sehr geehrte Mitglieder des Haushaltsausschusses, Inflation und steigende Kosten in jeglichen Bereichen bestimmen unser aktuelles Leben. So auch für die Empfänger*Innen von Sozialleistungen wie u.a. Bürgergeld. In dem von CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag sind diverseste Verschärfungen enthalten und damit eine ernste Bedrohung der Existenz von mehreren Millionen Menschen bei uns in Deutschland!   Es darf keine Kürzungen auf Kosten der schwächsten unserer Gesellschaft geben! Heben Sie den Bürgergeldregelsatz auf mindestens 995€ an, um allen Menschen ein menschenwürdiges Leben nach Artikel 1 des Grundgesetzes zu ermöglichen!
    26 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Bendix Grimm
  • Keine Normalisierung der AfD durch Akzeptanz der CDU Zusammenarbeit
    Keine Normalisierung der als in Teilen rechtsextrem eingestuften AfD durch die CDU/CSU Zusammenarbeit in den Gremien Bundestag, Landtag, und Kommunalen Gremien wie Stadtverordnetenversammlung oder Gemeinderat!
    19 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Daniella Sagnelli-Reeh
  • Lasst den Lech frei fließen – LICCA LIBER muss jetzt starten
    Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates, seit über 15 Jahren engagiert sich der BUND Naturschutz für die dringend notwendige Renaturierung des Lechs im Naturschutzgebiet Stadtwald Augsburg. Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth hat nach einem zehnjährigen aufwändigen Planungsprozess 2024 endlich die Planfeststellungsunterlagen bei der Unteren Wasserrechtsbehörde in der Stadt Augsburg eingereicht. Doch seitdem ist nichts passiert! Nach Aussagen der Stadt Augsburg konnten die Unterlagen noch nicht einmal auf ihre Vollständigkeit geprüft werden. Als Grund dafür wird der Personalmangel in der Unteren Wasserrechtsbehörde angegeben. Der BUND Naturschutz weist als Mitglied der Lechallianz erneut darauf hin, dass die  naturnahe Umgestaltung des Lechs im Augsburger Stadtgebiet eine Aufgabe von höchster Dringlichkeit darstellt, denn es geht um den Erhalt der Artenvielfalt, unsere Trinkwasserversorgung und Hochwasserschutz.   Statten Sie die zuständige Behörde so aus, dass sie das Planfeststellungsverfahren zeitnah abschließen  kann. Sorgen Sie auch für einen Stopp der Kraftwerkspläne von Uniper! LICCA LIBER darf aus ökologischen und finanziellen Gründen nicht weiter verzögert werden! 
    553 von 600 Unterschriften
    Gestartet von BUND Naturschutz Augsburg Picture
  • Handeln gegen Orbáns Pride-Verbot!
    Im März 2025 hat das ungarische Parlament ein Gesetz verabschiedet mit dem Ziel, die Budapest-Pride vollständig zu verbieten. Im April 2025 wurde das Verbot von Pride-Paraden und ähnlichen Veranstaltungen mit einer Zweidrittel-Mehrheit sogar in der Verfassung verankert.  Organisator*innen und Teilnehmenden drohen Geldstrafen von bis zu 500 Euro. Ein solches Verbot ist ein drastischer Eingriff in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, wirkt diskriminierend gegen Personen aus der LGBTIQ*-Community und verstößt somit eklatant gegen EU-Recht sowie die Europäische Menschenrechtskonvention. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene entschieden gegen diese Grundrechtseinschränkungen einzusetzen. Deutschland muss: 1. Die Europäische Kommission drängen, im bereits laufenden Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn – das sich gegen das 2021 verabschiedete "Anti-LGBTIQ+-Propagandagesetz" richtet – alle verfügbaren Rechtsmittel zu nutzen, um gegen das Pride-Verbot vorzugehen. Insbesondere sollte die Kommission einen Antrag beim Europäischen Gerichtshof stellen, damit dieser die Anwendung dieses diskriminierenden Gesetzes vorläufig stoppt. 2. Im EU-Rat aktiv die Wiederaufnahme und zügige Durchführung des Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn vorantreiben, das wegen systematischer Verstöße gegen die europäischen Grundwerte eingeleitet wurde. 3. Eine klare Haltung gegen die fortschreitende Einschränkung der Rechte von LGBTIQ*-Personen in Ungarn einnehmen.
    3.833 von 4.000 Unterschriften
    Gestartet von Freie Ungarische Botschaft (FUB e.V.) Picture
  • Rassistische NDR/BR-Reportage absetzen!
    Emotionalisieren, überspitzen und verallgemeinern - mit populistischen Methoden wie diesen arbeitet die erste Folge der neuen NDR/BR-Reportagereihe "Klar" unter dem Titel "Migration: Was falsch läuft" von Moderatorin Julia Ruhs, Redaktionsleiter Thomas Berbner und Andreas Bachmann. Wir fordern angesichts der (bewussten) journalistischen Fehlleistung die umgehende Entfernung dieses Beitrages aus der ARD-Mediathek, da er rassistische Klischees über Geflüchtete bedient und damit dem Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zuwiderläuft! Wir erwarten eine Stellungnahme durch die Programmverantwortlichen um Christine Strobl und Frank Beckmann. Die Sendung wird in der ARD-Mediathek als "spannende Recherche" rubriziert und trotz des fiktiven statt faktenbasierten Charakters auf dem reichweitenstarken YouTube Kanal der Tagesschau (!) veröffentlicht. Des weiteren muss eine Arbeit an weiteren Folgen eingestellt und insbesondere deren Ausstrahlung verhindert werden.  Zudem sollte eine weitere Zusammenarbeit mit Ruhs anhand redaktioneller Standards und des Pressekodexes geprüft werden.
    379 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Torben Ritzinger
  • Keine Neonazi-Band im Alten Schlachthof!
    Stoppt das Neonazi-Konzert! Am 19. April 2025 wird im Alten Schlachthof Dresden ein Konzert der Band „Weimar“ stattfinden. Die Gruppe ist tief in der extrem rechten Szene verwurzelt – mit Verbindungen zu Holocaustleugner*innen, NSU-Sympathisant*innen und dem Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“. Offiziell distanzierte sich die Band vom Rechtsextremismus, doch in ihren Texten verbreiten sie weiterhin antisemitische und demokratiefeindliche Inhalte. Der Alte Schlachthof muss das Konzert absagen! Wer Neonazis eine Bühne bietet, macht sich mitschuldig. Keine Toleranz für rechte Hetze in unserer Stadt.
    6.170 von 7.000 Unterschriften
    Gestartet von Felix Weiß
  • Management aller Naturressourcen nach natürlichen Flusseinzugsgebieten
      Innerhalb der natürlichen Flusseinzugsgebiete (in allen Maßstäben) befindet sich ein kompliziertes Netzwerk von vielen Zusammenhängen, Abhängigkeiten und gegenseitigen Beeinflussungen unterschiedlichster natürlicher und menschlicher Ressourcen. Dazu gehören Energiebilanz, Klima, Geologie, Topografie, Wasser, Wasserqualität, Wasserhaushalt, Landnutzungsform, Wald, Biodiversität, Naturschutz, Boden, Bodenschutzmaßnahmen, Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, Abfall, Schadstoffe, Regional- und Stadtentwicklung, Infrastruktur, soziale und wirtschaftliche Entwicklung, Analyse von unterschiedlichen Interessengruppen. Jedes Teil-Flusseinzugsgebiet als solches muss in seiner Gesamtheit beobachtet, vermessen, digitalisiert, modelliert, analysiert, aufbereitet und bearbeitet werden, um Zustände, Ursachen und Wirkungen zu ermitteln; Entwicklungen voraussagen zu können; damit optimale Entscheidungen zu deren Verwaltung und Bewirtschaftung treffen zu können, um letztendlich wirklich gute Ergebnisse zu erzielen. (siehe: https://swat.tamu.edu/). Auch die verschiedenen Interessengruppen, Akteure und menschliche Eingriffe mit respektiven Ursachen und Wirkungen müssen analysiert sensibilisiert und mit einbezogen werden. Dazu gehört auch deren Organisation in einer Einzugsgebiets-Kommission, welche von der multidisziplinären Expertengruppe betreut wird.   Multidisziplinäres Flusseinzugsgebiets-Management unabhängig der Bundesländer sollte unbedingt Teil der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel werden. Entsprechende innerhalb mittlerer Teileinzugsgebieten flächendeckend agierende multidisziplinäre Arbeitsgruppen müssen gebildet werden    Es basiert auf die folgenden 6 Prinzipien:  -        (1) Multidisziplinäres Vorgehen:    -        (2) Vorgehen nach natürlichen Fluss- oder Bacheinzugsgebieten:   -         (3) Anpassung an örtliche Gegebenheiten:  -        (4) Flächendeckende Präsenz und Arbeit: (siehe staatliche Meliorationsbetriebe in der DDR, welche Dienstleistungen im Agrarsektor erbrachten) -        (5) Sensibilisierung, Organisation, Beteiligung  und Mitarbeit der verschiedenen Kommunen, Landeigentümer, involvierten Interessengruppen und der allgemeinen Bevölkerung -  (6) Bildung von Flusseinzugsgebiets-Kommissionen unabhängig der Bundesländer -(7) Anpassung unseres Grundgesetzes, damit dies umgesetzt werden kann  Ziel: Kontrolle des Wasserhaushaltes und Wasserqualität,  dem Zustand der Wälder, der Böden,  der Biodiversität und somit der Nachhaltigkeit und Qualität aller Land- und Forstwirtschaftlichen Produktionssysteme, unter extremen Witterungsbedingungen. Um eine optimale Regionalentwicklung unserer Flusseinzugsgebiete und somit des gesamten Territoriums Deutschlands zu erzielen. Dies ist eine wichtige Säule in der Anpassung und Milderung des Klimawandels.  
    4 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Klaus Werner Wruck
  • Späterer Schulstart in Konstanz!
    Teilweise schon um 7:45 beginnt der Unterricht an den Schulen, nicht nur in Konstanz. Dass die Konzentrationsfähigkeit von Schülerinnen um 07:45 Uhr deutlich schlechter ist, als nur wenig später am Morgen, ist eine Erkenntnis von vor bereits über zehn Jahren. Viele andere Schulen und Länder haben darauf reagiert und den Unterrichtsbeginn zeitlich nach hinten verlegt. Nicht so unsere Schulen in Konstanz. Deshalb fordern wir von den Schulleitungen: reagieren sie endlich! Ein Schulbeginn ab 08:30 Uhr schafft eine effizientere Lernatmosphäre und ermöglicht den Schülerinnen eine besser Konzentration. Wir fordern euch auf den Unterrichtsbeginn auf 8:30 Uhr zu verlegen!
    14 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Kilian Boos
  • Ein Sturz. Ein Leben. Ein Helm.
    Einführung einer Helmpflicht für Radfahrer in Deutschland Ein Sturz. Ein Leben. Ein Helm. Am 3. April erlebte ich einen schweren Fahrradunfall. Ohne Helm unterwegs, verfing sich etwas  in meinen Speichen, was zu einem Sturz und einem Schädel-Hirn-Trauma führte. Dank schneller Hilfe überlebte ich, doch dieser Vorfall zeigt, wie lebenswichtig ein Helm sein kann.  Warum eine Helmpflicht notwendig ist: • Schutz des Lebens: Ein Fahrradhelm kann bis zu 80 % der schweren Hirnverletzungen verhindern.   • Internationale Erfahrungen: Länder wie Australien und Neuseeland haben eine allgemeine Helmpflicht eingeführt, was zu einem Rückgang von Kopfverletzungen führte. • Vergleich mit der Gurtpflicht: Die Einführung der Gurtpflicht im Auto hat die Zahl der Verkehrstoten erheblich reduziert. Eine ähnliche Maßnahme für Radfahrer könnte vergleichbare positive Effekte haben. Häufige Gegenargumente und deren Entkräftung: • Einschränkung der persönlichen Freiheit: Sicherheitsmaßnahmen wie die Gurtpflicht wurden ebenfalls eingeführt, um Leben zu schützen. Der Schutz des Lebens sollte Vorrang haben. • Möglicher Rückgang des Radverkehrs: Studien zeigen, dass eine Helmpflicht nicht zwangsläufig zu weniger Radfahrern führt, sondern das Sicherheitsbewusstsein stärkt.   Forderung: Wir fordern die Einführung einer gesetzlichen Helmpflicht für alle Radfahrer in Deutschland, um die Zahl der schweren Kopfverletzungen und Todesfälle im Straßenverkehr zu reduzieren. Unterstützen Sie diese Petition, um Leben zu schützen. Ein Sturz. Ein Leben. Ein Helm. Vielen Dank. Ihr Michael Feiner Entwicklungsingenieur für Fahrzeug Insassenschutz Frontschutz Beifahrerairbags
    34 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Michael Feiner
  • Für verpflichtenden Brandschutz in Tierhaltungsanlagen – Tiere vor qualvollem Tod bewahren!
    Jedes Jahr sterben in deutschen Tierhaltungsanlagen Zehntausende Tiere auf grausame Weise bei Bränden. Kühe, Schweine, Hühner und andere Tiere verbrennen bei lebendigem Leib, ersticken qualvoll oder werden von einstürzenden Dächern erschlagen. Trotz des hohen Brandrisikos in Tierställen fehlen oft grundlegende Brandschutzmaßnahmen wie Feuermelder, Sprinkleranlagen oder sichere Evakuierungswege. Wir fordern: 1. Pflicht zur Installation von Brandmelde- und Sprinkleranlagen in allen Tierhaltungsbetrieben. 2. Verbindliche Bau- und Materialvorschriften, die den Schutz der Tiere im Brandfall gewährleisten. 3. Realistische Evakuierungsmöglichkeiten für den Notfall, ergänzt durch sicher umzäunte Außenbereiche. 4. Regelmäßige behördliche Kontrollen der Ställe, um Mängel beim Brandschutz frühzeitig zu erkennen und zu beheben. 5. Gleichstellung der Brandschutzvorschriften: Tierhaltungsbetriebe müssen denselben gesetzlichen Brandschutzauflagen unterliegen wie Einrichtungen für Menschen, denn auch Tiere sind fühlende Lebewesen. Unterstützen Sie diese Petition und setzen Sie ein Zeichen für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit für Tiere!  
    170 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Gabriela Torres Ruiz