Erfolgreiche Kampagnen

Das Seilbahnprojekt Schierke ist endgültig vom Tisch. Dieser Erfolg ist auch Ihnen zu verdanken! Auf Antrag der Stadt Wernigerode vom 2.12.2022 als dem Träger der Planung für das Vorhaben „Natürlich. Schierke Wander- und Skigebiet Winterberg“ wurde das auf unbestimmt ruhend gestellte Raumordnungsverfahren durch die oberste Landesentwicklungsbehörde Sachsen-Anhalt Ende Januar 2023 eingestellt.

Das Petitionsziel wurde erreicht.

Die Petition war teilweise erfolgreich. Schon nach wenigen Tagen wurden Arbeitgeber verpflichtet, ihren Angestellten bei Präsenz zwei Corona-Schnelltests pro Woche bereitzustellen. Das war ein Erfolg. Die zweite Forderung, dass Arbeitgeber für die Folgen von Infektionen haftbar gemacht werden sollten, wenn sie der ersten Forderung nicht nachkämen, wurde jedoch nicht erfüllt. Inzwischen hat sich die Corona-Lage stark verändert und die Forderungen sind nicht mehr aktuell. Deshalb wurde die Kampagne nun beendet.

Wir haben gewonnen! Der Gangelshauser Wald wird in ein Naturschutzgebiet umgewandelt. Im Jahr 2023 startet die Biologische Station mit den Arbeiten für die Wiedervernässung, sodass schrittweise wieder ein Moorwald entstehen kann. Vielen Dank allen UnterstützerInnen!

Unser Appell war ein voller Erfolg: Der rot-rot-grüne Senat hat unsere Forderung nach einem Stromnetz in Bürgerhand im Koalitionsvertrag verankert. Mehr dazu hier: http://www.buerger-energie-berlin.de/?p=5707 Doch kurz bevor der Senat die Vergabeentscheidung treffen sollte, gibt es ein neues Hindernis: Vattenfall wird gegen das Stromnetz-Verfahren vor Gericht ziehen. Die Entscheidung über unser Netz wird sich dadurch verzögern, möglicherweise sogar um mehrere Jahre. Doch wir geben nicht auf - ganz im Gegenteil! Wie wir mit unserer Genossenschaft "BürgerEnergie Berlin eG" im offiziellen Stromnetz-Verfahren gegen Vattenfall bieten - und wie es weitergeht: http://www.buerger-energie-berlin.de/?p=5782

Die Kampagne war erfolgreich! Die Forderung wurde an zwei Stellen in den Koalitionsvertrag aufgenommen: „Die Landesregierung wird sich auch weiterhin für die sofortige Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim einsetzen.“ So unterstütze man beispielsweise die Schaffung eines grenzüberschreitenden Gewerbe- und Industrieparks als Modellprojekt für Europa.

Ali Baran hat sich dem Zugriff der türkischen Justiz entzogen und ist wieder in Deutschland.

+++UPDATE+++ Oktober 2020 Grundlagenvereinbarung zwischen der Neuköllner Abteilung Umwelt und Natur und dem Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin Um zu einer Lösung der Unstimmigkeiten in der Bewertung der Aktivitäten des Prinzessinnengartens auf dem Gelände des Neuen St. Jacobi Friedhofes in Berlin Neukölln zu gelangen, fanden durch Vermittlung der umweltpolitischen Sprecher der GRÜNEN und der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Herrn Dr. Turgut Altug und Herrn Danny Freymark, Gespräche zwischen dem Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin und der Abteilung für Umwelt und Natur des Bezirksamtes Berlin Neukölln statt. Als Ergebnis dieser Gespräche wurde nun eine Grundlagenvereinbarung zur künftigen Kooperation des Garten Projektes mit dem bezirklichen Umwelt und Naturschutzamt unterzeichnet. Die ausführliche Pressemitteilung dazu können Sie unter folgendem Link lesen: http://prinzessinnengarten-kollektiv.net/grundlagenvereinbarung-mit-der-neukoellner-abteilung-fuer-natur-und-umwelt

Zeitraum der Kampagne ist abgelaufen.