Erfolgreiche Kampagnen

Zeitraum der Kampagne ist abgelaufen.

Es gibt tolle Neuigkeiten. Ab April können wir das Warenhaus an einem neuen Standort wieder eröffnen. Der Rheingau-Taunus-Kreis hat uns neue Räume zur Verfügung gestellt, dafür sind wir dankbar. Vielen Dank an die vielen Unterstützer*innen der Petition.

Die UEFA hat Merih Demiral für die nächsten zwei Spiele gesperrt (https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2024/07/fussball-europameisterschaft-em-euro-2024-tuerkei-merih-demiral-wolfsgruss-uefa-sperre-erdogan.html) Ein absolut notwendiger Schritt von Seiten der UEFA, um zu zeigen: Klare Kante gegen Faschismus - auch im Sport! Die Petition hat zusammen mit vielen weiteren Reaktionen aus der Öffentlichkeit dazu beigetragen, die UEFA zum schnellen Handeln zu bewegen. Vielen Dank für 2.280 Unterschriften!

Mit unsere WeAct-Petition und über 3.000 Unterstützer*innen haben wir 2016 gegen Braunkohle-Verfeuerung in unserer Heimatstadt gekämpft. Der Kraftwerksbetreiber RheinEnergie schlägt knallhart zurück: mit einer teuren einstweiligen Verfügung. Doch der Fall nimmt für den Konzern kein gutes Ende. ➡️ Lest jetzt die ganze Geschichte im Campact-Blog: https://blog.campact.de/2016/06/ein-energiekonzern-drischt-wuetend-auf-zwei-buerger-ein-und-haut-voll-daneben/

Ich beende die Kampagne, weil ihr Ziel erreicht ist: Das Regenbogenschild am Rudolfplatz bleibt vorerst hängen. Ursprünglich war es nur für den CSD geplant, doch durch die große Unterstützung und mediale Aufmerksamkeit hat die KVB eingelenkt. Das freut mich riesig! Klar, es gibt noch Luft nach oben, etwa ein offizielles Bekenntnis zur dauerhaften Präsenz. Aber fürs Erste hat die Petition gezeigt, was kollektives Engagement bewirken kann. Danke an alle, die mitgemacht haben!

Wir haben es geschafft! Die Forderungen unserer Petition wurden in den Koalitionsvertrag der neuen Frankfurter Stadtregierung aufgenommen. Damit können wir die Kampagne beenden und vorerst als Erfolg verbuchen. Nach der Übergabe der Unterschriften zu Beginn der Koalitionsverhandlungen, haben Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP und Volt sich nach einigen Anläufen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Im Kapitel „Erbbauzins fair gestalten“ findet sich folgende Formulierung: „Die Konditionen der Erbbaurechte werden durch eine Senkung des Erbbauzinses, Möglichkeiten zur Einmalzahlung und die Einbeziehung von sozialen, ökologischen und gemeinwohlorientierten Aspekten verbessert. Das gemeinsame Ziel ist die Senkung der Erbbauzinsen auf 1,5 % oder weniger, damit geförderter und bezahlbarer Wohnraum entstehen kann und gemeinwohlorientierte Akteure unterstützt werden.“ Unsere Kernforderung, den Erbbauzinssatz für gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte neu zu berechnen und zu senken, findet sich demnach im Koalitionsvertrag wieder. Nun bleibt abzuwarten, wie die neue Regierung diese Versprechungen umsetzt und ob sie das Instrument des Erbbaurechts so gestaltet, dass bezahlbares Wohnen ermöglicht wird. Wir sind guter Dinge, dass es zumindest einige Verbesserungen geben wird. Wir werden das genau beobachten und Sie weiterhin auf unserer Website auf dem Laufenden halten. Wir bedanken uns herzlich bei allen Unterzeichner:innen der Petition und bei allen Wohnprojekten die uns mit Rat und Tat unterstützt haben.

Erfolg im November 2023: SentiSurv wird zunächst bis zum 31.3.2024 verlängert. Damit konnte das Ziel der Kampagne vorerst erreicht werden. Danke an alle Unterstützenden und für 3.536 Unterschriften! Mehr Informationen in diesem Artikel: https://www.rheinpfalz.de/lokal/pfalz-ticker_artikel,-genaue-corona-inzidenzen-sentisurv-studie-wird-verl%C3%A4ngert-_arid,5579093.html

Inzwischen bekommen auch die Rentner einmalig 300 Euro.

Im April 2022 haben wir die Petition "Gegen das "Bürgerbüro" der rechtsextremen Partei "der 3. Weg" in Hilchenbach" mit knapp 5000 Unterschriften an Herrn Bürgermeister Kaioglidis übergeben. Mittlerweile sind sogar über 8000 Unterschriften zusammengekommen. Und unsere Forderung wurde erfüllt: Der Hilchenbacher Stadtrat hat einstimmig das Vorkaufsrecht beschlossen. Das heißt, dass der Kaufvertrag nicht wirksam wird, weil Hilchenbach das Gebäude stattdessen selbst kaufen möchte, um beispielsweise Geflüchteten eine Heimat zu geben (https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/petition-gegen-dritter-weg-hilchenbach-100.html). Und zeigt deutlich: Hier ist kein Platz für rechtes Gedankengut. ➡️ Lest jetzt mehr über diese und weitere lokale Petitionen im Campact-Blog: https://campact.org/Hilchenbach

Flughafen München GmbH hat sich aus dem Projekt zurückgezogen und der Petition wurde somit teilweise entsprochen.